Sperrfrist: Redebeginn Es gilt das gesprochene Wort! Christian Carius MdL Präsident des Thüringer Landtags Bürgerempfang „Menschen 2016“ 23. Januar 2017, 19:00 Uhr Plenarsaal, Thüringer Landtag [Begrüßung] Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, liebe Menschen 2016, Sie sind heute Abend unsere Gäste, weil Sie mit Ihrem Engagement, Ihren Ideen, Ihrem Mut und Ihren Erfolgen im vergangenen Jahr auf sich aufmerksam gemacht haben. Sie haben sich um unseren Freistaat und in ganz unterschiedlicher Weise um das Zusammenleben in unserem Land verdient gemacht. Hierfür gebührt Ihnen unsere Anerkennung und Wertschätzung, vor allem aber unser herzlicher Dank. Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident, lieber Herr Professor Lammert, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, sehr geehrte Mitglieder der Landesregierung, sehr geehrter Herr Präsident des Landesverfassungsgerichts Professor Aschke, mit Ihnen begrüße ich alle Vertreter der Gerichtsbarkeit im Freistaat. Ich heiße die Abgeordneten dieses Hauses willkommen, meine Vizepräsidenten Frau Jung und Herrn Höhn, für die CDU Fraktion Frau Abg. Tasch, für die SPD Fraktion Herrn Abg. Matschie, sowie Herrn Abg. Brandner für die AfD Fraktion. Es freut mich, dass für die kommunale Familie der Präsident des GStB Michael Bryhcy und so viele Landräte meiner Einladung gefolgt sind. Es zeigt nicht nur, wie wichtig Sie uns hier im Landtag sind, sondern auch ihre enge Verbundenheit mit den Bürgern vor Ort. Liebe Gäste! 1 ich freue mich, dass wir heute gemeinsam all jene Menschen würdigen, die sich tagtäglich in Ehrenamt, Sport, Kultur und Wirtschaft engagieren und sich für andere Menschen einsetzen. Ihr Einsatz macht eine lebendige Bürgergesellschaft aus. Sie bringen damit unser Land voran. Machen es, erfolgreich und lebenswert. Daher freue ich mich auf den heutigen Abend und danke Ihnen für das überwältigende Echo auf meine Einladung. Ich bin mir allerdings auch sicher, dass das etwas mit unserem Festredner zu tun. [Kunst, Kultur, Ehrenamt] Im Jahr 2016 wurde oft auch unsichtbar Hilfe geleistet, ohne Gegenleistung, ohne große Aufmerksamkeit. Viele von Ihnen haben sich in sozialen Einrichtungen, caritativ, in Vereinen, in einer lebendigen Kulturszene engagiert. Unter so vielen Persönlichkeiten, jemanden besonders hervorzuheben, würde mir Kritik einbringen, deshalb lassen Sie es mich so versuchen: Sehr geehrte Träger des Bundesverdienstkreuzes, Träger des Verdienstordens des Freistaates, der Thüringer Rose (Ehrenamtliches Engagement), des Salzmannpreises (Engagement Bildungsbereich) und der Thüringer Kulturnadel (Kulturengagement), liebe Ehrenamtliche, liebe Freunde der freischaffenden Künste, Ihnen allen ein ganz herzliches Dankeschön und Willkommen! [Wirtschaft] Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Engagement, der Fleiß und die Tatkraft unserer Bürger zeigen sich, wo sie arbeiten, wo sie Arbeit schaffen und in die Zukunft investieren. Herzlich Willkommen den Vertretern der Arbeitgeberverbände und der Gewerkschaften. Es sind so viele Menschen in Lohn und Brot, wie nie zuvor. Der Handel im Land freut sich einer gewachsenen Nachfrage und die Rolle des Exportweltmeisters hat fast schon Tradition. Die Unternehmen im Land sichern die Einkommen unserer Familien, bilden unsere Jugendlichen aus und engagieren sich als Unterstützer und Sponsoren verschiedenster Projekte und Vereine. 2 Ich freue mich, dass ich neben den Präsidenten Herrn Bauhaus und Lobenstein stellvertretend für Industrie und Handwerk auch einige Unternehmerpersönlichkeiten besonders hier begrüßen, unter Ihnen o Herr Alexander Gröger (WKF Metallwarenfabrik/bester Ausbildungsbetrieb 2016), o Herr Dr. Olaf Kiesewetter (Ernst-Abbe-Innovationspreis/aus Filmbeitrag) und o Herr Jürgen John (Profectus GmbH/Südthüringer Unternehmen 2016), Und ich begrüße all die hervorragenden Auszubildenden dieses Landes, die sich im vergangenen Jahr mit viel Fleiß und Kreativität, ausgezeichnet haben. Besonders herzlich heiße ich willkommen o Herrn Benedikt Metz (jahrgangsbester Azubi HWK Ostthüringen, Dachdecker, Schade GmbH), o Herrn Jonas Hössel (landesbester Azubi IHK, Metalltechnik, Sandvik Tooling Schmalkalden) o und dass dazu auch Tradition Zukunft hat, belegt Frau Karoline Zschoch (auszubildende Schäferin aus Filmbeitrag). [Sport] Wir sind stolz auf alle Sportler, die uns im vergangenen Jahr erfolgreich bei den olympischen Spielen, nationalen und internationalen Wettbewerben vertreten haben. Der Umgang mit Sieg und Niederlage, mit Konkurrenz und Teamgeist, sind wichtige Erfahrungen, besonders für Kinder und Jugendliche. Wir freuen uns daher über alle, die sich im Sport engagieren. Mit besonderer Freude begrüßen wir: o Frau Christina Vogel (12fache Weltmeisterin, Olympiasiegerin, Bahnradfahren) o Frau Anja Schneiderheinze (Weltmeisterin 2016, Europameisterin 2015 im Zweier Bob) o für den Breitensport: Herrn Manfred Weber (Guths-Muths-Ehrenplakette Gold, SV Aktivist Sollstedt). Für Sie alle gilt, dass Sie einen Beitrag von unschätzbarem Wert für unser Gemeinwesen leisten. Es sind vielfach Leistungen, die der Staat nicht erbringen kann und auch nicht erbringen soll, auf die er aber angewiesen ist. Deshalb möchten wir alle uns heute für Ihren Einsatz bedanken, er stiftet Zusammenhalt, schafft Identität und macht Sie zu Vorbildern für andere. 3 Anrede, das vergangene Jahr lässt uns trotz der Erfolge im Kleinen wie im Großen nachdenklich zurück. Es war geprägt von heftigen gesellschaftlichen Debatten, von politischen Veränderungen und von der Bedrohung durch den islamistischen Terror, hier in Thüringen, in Europa, weltweit. [Erinnerungskultur] Gestatten Sie mir zu Beginn eine persönliche Bemerkung: Diese Woche ist eine besondere Woche, sie beginnt mit dem Bürgerempfang, mit Bürgern, die sich unserer Geschichte und unserer Traditionen bewusst sind. Dieses Bewusstsein macht uns stark und lässt uns unsere Chancen in einer freien Welt nutzen, ohne dabei jemanden zurück zu lassen. So präsentieren wir uns als weltoffenes Thüringen. Und die Woche endet mit dem 27. Januar, einem für uns besonderen Tag. Wir begehen mit dem 27. Januar den Gedenktag für die Opfer des Holocaust, gemeinsam mit den Überlebenden der Konzentrationslager. Wir tun dies in Trauer um die Opfer. Wir stellen uns diesem schrecklichen Teil unserer deutschen Geschichte. Und tun dies auch aus Verantwortung für die Zukunft. Wenn nun eine Wende um 180 Grad in unserer Erinnerungskultur verlangt wird, begleitet von Rufen, wie Volksverräter, so treibt mir dies die Schamesröte ins Gesicht. Wer Projekte solcher Art betreibt, kündigt den bewährten Konsens unserer Gesellschaft und die Grundlage für den Respekt unserer Freunde auf. Damit stellt er sich nicht nur außerhalb des Konsenses unserer Gesellschaft, sondern betreibt auch ihre Spaltung. Anrede, auch in unserer Zeit, liegt die Zukunft in unseren Händen. Wer Chancen ergreifen will, lässt sich nicht von Angst leiten, sie ist stets ein schlechter Ratgeber. Unser Land braucht Zusammenhalt, nicht Spaltung. In diesem Jahr liegen neue und große Herausforderungen vor uns. Für manche sind wir schon jetzt gut gerüstet, andere werden uns stärker fordern. 2017 begehen wir 500 Jahre Reformation, ein Ereignis von weltweit für die christlich geprägte Menschheit herausragender Bedeutung, das viele Menschen an die Wirkstätten Martin Luthers in Mitteldeutschland lockt. Eine willkommene Gelegenheit unseren Freistaat zu präsentieren. Wir in der Mitte Deutschlands werden zum Jahresende eines der größten Bauprojekte der jüngeren Geschichte unseres Landes vollenden und endlich auch 4 benutzen können. Der in Erfurt entstehende ICE Knoten, verbindet uns jetzt schon mit Berlin und wir sind dann auch noch in Windeseile in München. Das bedeutet für ganz Thüringen eine Chance. [Europa] Anrede, Eine der zentralen Herausforderungen der Zeit besteht im Erhalt des Vereinten Europas. Die Europäische Integration ist eine ganz besondere Erfolgsgeschichte. Sie ist die Grundlage unseres heutigen Wohlstandes. Vieles wäre ohne europäische Unterstützung in Thüringen nie realisiert worden. Vor allem aber ist sie ein Garant für den Frieden in Europa. Europa steht für alle spürbar an einem Scheideweg. Die Prüfungen der letzten Jahre haben ihre Spuren hinterlassen, in den europäischen Institutionen ebenso, wie bei den Menschen in den Mitgliedsländern. Es mehren sich die Stimmen derer, die es abwickeln wollen. Die Stimmen jener, die stets das Heil in weiterer und engerer europäischer Integration suchten werden leiser und nachdenklicher. Ich denke, anstelle es abzuwickeln, sollten wir es behutsam weiterentwickeln. Zugleich tut uns die Nachdenklichkeit gut. Europa ist mehr als die Summe seiner Nationalstaaten und zugleich weniger als die Vereinigten Staaten von Europa. Und wenn wir die Begeisterung für Europa wieder wecken wollen, dann sollten wir keine Bange haben, die Dinge beim Namen zu nennen. In einigen Bereichen brauchen wir tatsächlich mehr Europa und in einigen Bereichen brauchen wir überhaupt keine europäischen Regelungen. Fest steht aber auch, dass wir Thüringer von Europa ungeheuer stark profitieren. Eine echte Gefahr für unser Land, seinen Wohlstand und seine Zukunft liegt in der Abschottung gegenüber den Nachbarn in Europa, den Partnern in der Nato und den Freunden weltweit. Wer Türen zuschlägt, beendet den Dialog. [Freiheit - starker Staat] Anrede, Auch in Deutschland gilt es vieles zu meistern. Auch in unserem eigenen Land haben die Krisen der vergangenen Jahre Spuren hinterlassen. Obwohl es uns gelungen ist, in bisher ungekannten Wohlstand leben zu können, um den uns die Welt beneidet, so empfinden viele Menschen eine tiefe Verunsicherung. 5 Die schrecklichen Ereignisse, der Terror in Berlin, Paris, Nizza oder in der Nachbarschaft Ansbach und Würzburg zielten auf unsere offene Gesellschaft. Friedliebende Menschen wahllos zu ermorden, in Kirchen, auf Festivals auf Weihnachtsmärkten und in Cafés, ist ein grauenvolles Verbrechen. Es gibt keinen Glauben, keine Religion, die so etwas rechtfertigen. Das Gefühl der Hilflosigkeit, des Ausgeliefertseins, die tiefe Verletzung und Verunsicherung, die solche Anschläge hinterlassen, ist für jeden einzelnen von uns eine schreckliche Erfahrung. Deshalb ist es so wichtig, dass wir gemeinsam um die Opfer trauern. Ohnmacht, Unsicherheit und Angst sind keine guten Voraussetzungen für eine offene Gesellschaft, das wissen Terroristen. Das wissen auch jene, die unsere Staatsgewalt nicht anerkennen oder einfach nur Unruhe stiften wollen. Darauf müssen wir sehr bald entschlossene Antworten finden. Freiheit und Sicherheit sind zwei Seiten der gleichen Medaille – hierfür brauchen wir einen wehrhaften Staat. Für mich gilt: Der Rechtsstaat schützt die Freiheit, er bedroht sie nicht. Es braucht sicher auch neue Gesetze, aber nur dort, wo sich Regelungslücken auftun. Denn vielfach würde es auch ausreichen, bestehende Regeln zu stärken, behördlichen Vollzug nicht mehr aus- sondern durchzusetzen. Denn die Menschen in unserem Land müssen sich darauf verlassen können, dass unsere offene, freiheitsliebende und tolerante Gesellschaft Regeln nicht nur aufstellen, sondern auch durchsetzen will. Dass der Rechtstaat die Freiheit schützt und sie nicht bedroht, gilt aber auch für das Verhältnis von Bürgern zu staatlichen Repräsentanten. Ich finde die Repräsentanten staatlichen Handelns, ganz gleich ob Erzieher oder Lehrer, ob Polizist, Feuerwehrmann Soldat oder auch die selten beliebten Mitarbeiter kommunaler Ordnungsbehörden, sie alle haben zu allererst unser Vertrauen und unseren Respekt verdient. Mir ist nicht bange, dass uns das gelingt. Denn auch nach harten politischen Auseinandersetzungen, die immer zwischen den extremen Positionen „Alles gehört umgekrempelt – und wir machen nur weiter so!“ schwankt, sind uns doch immer überzeugende Lösungen gelungen. [Bundestagswahl] Anrede, Die Bundestagswahl in diesem Jahr ist die zentrale Weichenstellung für unser Land. Es geht dabei um vieles, um den Kurs der nächsten Jahre, die Stabilität in Europa und der Welt. Es geht darum wie wir Dinge in unserem Land gestalten und auch wie wir Verantwortung in einer sich schnell verändernden Welt übernehmen. 6 Demokratie bedeutet Mehrheitsentscheidungen und -meinungen zu akzeptieren. Dieses Akzeptieren ist kein Zeichen von Schwäche, sondern von Stärke; einen größeren Dienst an unserer Demokratie gibt es nicht. Ergebnisse von Wahlen, wie die des amerikanischen Präsidenten Donald Trump, Entscheidungen in der Sache, wie der Brexit im Vereinigten Königreich haben etwas Lehrreiches für uns alle. Sie zeigen, dass es ein Irrglaube ist, zu meinen, Demokratie könne es jedem Recht machen Das Gegenteil ist der Fall: im demokratischen Streit um die Sache, muss sich am Ende eine Meinung durchsetzen. Allein, diese Mehrheit ist zeitlich befristet, die Macht ist begrenzt und muss stets erneut bestätigt werden. Wenn man sich dies vor Augen führt, dann erklärt sich daraus vieles, was dem unbeteiligten Beobachter nicht immer klar ist. [Meinungs- und Pressefreiheit] Anrede, Unsere Verfassungsväter und -mütter haben allerhand Vorkehrungen dafür getroffen, damit einmal gewonnene Macht nicht missbraucht werden kann und immer wieder neu errungen werden muss. Im demokratischen System von Checks and balances kommt daher der Meinungs- und Pressefreiheit eine zentrale Rolle zu. Gerade deshalb müssen wir mit diesem Gut sorgsam umgehen. Es muss für den Staat und seine Sicherheitsbehörden von höchster Priorität sein, Angriffe von Dritten auf den Meinungsstreit in unserem Land zu unterbinden. Die Debatte in den Vereinigten Staaten zu den Fake News. Die von Dritten gestreuten Gerüchte über Ausländerstraftaten in Berlin sind alarmierend. Sie geben einen Vorgeschmack auf das, was uns blüht, wenn wir hier nicht achtsam sind. Hier kommt Ihnen liebe Vertreter der Medien ein besondere Verantwortung zu. Ich freue mich deshalb besonders, das ich auf der Regierungsbank, die Chefredakteure Herrn Fischer für die TA, Herrn Kawig für die TLZ und Herrn Lochthofen für den MDR begrüßen zu dürfen. Wenn die Meinungsfreiheit und die Pressefreiheit eingeschränkt werden, verheißt das für die Demokratie niemals etwas Gutes. In diesem Sinne herzlichen Dank an die anwesenden Medienvertreter auch für Ihren Dienst an unserem Land. Zum postfaktischen Zeitalter: Ich halte davon nichts, denn wer seine Meinung zur Wahrheit erhebt, aller Fakten zum Trotz, wer mit der Wahrheit spielt, nur um Emotionen hervorzurufen, arbeitet sich in Wahrheit an den Fundamenten unseres Gemeinwesens ab. Allerdings halte ich es auch nicht für ratsam, dass wir es weltweit agierenden Internetkonzernen überlassen, zu entscheiden, was wahr und was unwahr ist. 7 [Lammert] Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Herr Professor Lammert, Sie haben den deutschen Bundestag geführt, mit Ruhe, Besonnenheit und Umsicht. Dabei haben Sie auch die Regierung nicht geschont, wenn es um die Wahrung der verfassungsmäßigen Rechte unserer Parlamentarier ging. Völlig zu Recht haben viele Menschen – auch ich – Ihnen zugetraut, vom zweiten zum ersten Mann im Staate zu werden. So viel steht fest: wenn der neue Bundestag zusammentritt, wird er einen neuen Präsidenten wählen. An dieser Stelle wird uns Ihre Stimme fehlen, umso mehr freue ich mich, dass Sie es möglich gemacht haben, heute zu uns zu sprechen. Für Ihr Kommen möchte ich mich noch einmal ganz herzlich bedanken! [Schluss] Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste, Sie alle haben im vergangenen Jahr viel erreicht. Sie haben sich verdient gemacht und sind so Vorbilder für Ihre Mitmenschen. Es macht Mut, in so viele freudige und optimistische Gesichter zu blicken. Und es macht zuversichtlich, dass wir auch im kommenden Jahr unser Chancen nutzen, um Thüringen zu einer lebenswerten Heimat auch für unsere Kinder und Enkel zu machen. Daher sollten wir das neue Jahr angehen, nicht unbeschwert, aber ungebeugt Das Jahr 2017 ist noch jung und deshalb möchte ich mit Wünschen für das neue Jahr schließen. für die vor Ihnen liegenden Aufgaben und Ziele wünsche ich Ihnen allen viel Erfolg und Ihnen und Ihren Familien auch persönlich alles Gute. ich danke Ihnen allen für Ihr Kommen und freue mich auf einen schönen Abend mit interessanten Gesprächen und bleibenden Eindrücken. 8
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