Dr. Stefan Kaufmann Brief aus Berlin

01/2017
Dr. Stefan Kaufmann
25.01.2017
Brief aus Berlin
Liebe Leserinnen und Leser,
vor fast zwanzig Jahren bin ich in die
CDU eingetreten, um mich politisch
zu engagieren und irgendwann vielleicht auch einmal Verantwortung
zu übernehmen. Bereits viele Jahre
zuvor habe ich begonnen, mich politisch zu interessieren. Dabei hat mich
stets geleitet, für eine offene und tolerante Gesellschaft zu kämpfen und
insbesondere zu verhindern, dass sich
die Ereignisse des Dritten Reiches
wiederholen. Umso stärker bin ich
dieser Tage alarmiert, wenn ich Reden
wie jene von Björn Höcke, dem Landesvorsitzende der AFD in Thüringen,
letzte Woche in Dresden höre. Man
mag die aktuelle Flüchtlingspolitik
kritisieren. Man mag kritisieren, dass
im letzten Jahr nicht alles rund gelaufen ist. Was sich jedoch in den letzten
Monaten und Jahren in Deutschland
zusammenbraut, befördert durch
Hassreden wie jene von Björn Höcke,
ist aus meiner Sicht nicht länger erträglich. Ich hoffe, dass dieser Hetzer
all jenen die Augen öffnet, die immer
noch glauben, die AfD sei in weiten
Teilen eine ehrbare Bürgerbewegung.
Ja, es ist eine Schande, dass solch ein
Mann als Gymnasiallehrer auf Schülerinnen und Schüler losgelassen
wurde. Und es ist ein Skandal, wie
halbherzig sich der Bundesvorstand
von Höcke distanziert. Ich bin weit
davon entfernt, alles Sympathisanten oder potentiellen Wähler der AfD
in eine rechte Ecke zu stellen. Aber
jeder, der sich überlegt, die AfD zu
wählen – und sei es, um der CDU einen Denkzettel zu verpassen – muss
wissen, welch Gedankengut dort
auf führender Ebene vertreten wird.
Eine menschenverachtende und geschichtsvergessene Politik unter dem
Deckmantel eines „Man wird ja wohl
noch sagen dürfen“. Eine Partei, die
außer Parolen und Ressentiments
kein Programm vertritt, wird unserem
Land – egal in welcher Konstellation
– nicht dienen. Deshalb werde ich
mir auch in Zukunft erlauben, verbale
Ausfälle, wie jene von Björn Höcke,
öffentlich scharf zu kritisieren. Es war,
ist und bleibt meine Motivation und
Grund meines politischen Handelns,
für eine wertegeleitete, tolerante
und menschenfreundliche Politik zu
werben. Hierzu gehört es auch, mit
Schwachen und Flüchtlingen menschenwürdig umzugehen und sie
nicht zum Spielball politischer Interessen zu machen. In diesem Sinne
wünsche ich Ihnen allen eine gute
Woche!
Es grüßt Sie herzlich
Ihr
Impressum:
Dr. Stefan Kaufmann MdB
Deutscher Bundestag
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11011 Berlin
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Bundestag gedenkt der Opfer des Terroranschlags vom Breitscheidplatz
Berlin – In der ersten
wir im Andenken an die
Sitzungswoche des neuOpfer inne gehalten. Unen Jahres sind wir im
sere Gedanken sind bei
Bundestag nicht einfach
ihnen und ihren Familien.
zur Tagesordnung überMir selbst war es wichtig,
gegangen. Am Abend
hier teilzunehmen. Der
des 19. Dezember haerste große islamistische
ben auf dem Berliner
Terroranschlag auf deutBreitscheidplatz zwölf
schem Boden zeigt, dass
Menschen ihr Leben
auch wir im Fadenkreuz
durch einen gewaltdes islamistischen Terrosamen Terroranschlag
rismus stehen. Wir sind
verloren.
Zahlreiche Der Bundestag gedenkt der Opfer des Berliner Terroranschlags es den Opfern und ihren
Opfer wurden zum Teil schwer ner Gedächtniskirche wurde der Angehörigen schuldig, ihnen im
verletzt; noch heute sind einige Opfer und ihrer Angehörigen in Deutschen Bundestag zu gedenvon ihnen in Krankenhäusern. In würdiger Weise gedacht. Auch ken – und auch, den Hinterblieeinem Gottesdienst in der Berli- zu Beginn des Plenums haben benen zu helfen.
Tatgeschehen aufklären, Innere Sicherheit stärken
Berlin – Das Geschehene muss
lückenlos aufgeklärt wird. Es
gilt vorurteilsfrei zu klären, wie
ein Anschlag durch einen als
Gefährder eingestuften Islamisten passieren konnte. Aus
meiner Sicht muss dabei klar
nachvollzogen werden, welche
Behörde was zu welchem Zeitpunkt über Amri wusste und
wie die Behörden untereinander kommuniziert haben. Das
muss sauber aufgearbeitet werden. Einen ersten Bericht zur
Chronologie der Ereignisse hat
die Bundesregierung unter Einbeziehung der betroffenen Bundesländer vorgelegt. Wir haben
uns in der Koalition darauf verständigt, dass eine Taskforce
des Parlamentarischen Kontrollgremiums in einem ersten
Schritt im Rahmen seiner Zuständigkeiten die Hintergründe der Tat beleuchtet. Nach
Vorlage des Berichts werden
wir zeitnah entscheiden, wie
sich der Deutsche Bundestag
weiter mit der Aufklärung und
den notwendigen Konsequenzen befassen wird. Wir bleiben
offen für einen Untersuchungsausschuss. Ich will ehrlich sa-
gen, dass aus meiner Sicht aktuell viel dafür spricht, dass in
diesem Fall seitens der Behörden massive Fehler begangen
wurden. Dennoch sollten wir
abwarten, bis die Ermittlungen
sauber zu Ende geführt sind.
Wir haben in dieser Legislaturperiode bei der Inneren Sicherheit bereits eine Menge
erreicht. Wir haben das Personal bei den Sicherheitsbehörden deutlich aufgestockt und
ihre Befugnisse ausgeweitet.
Wir sind uns aber in der Koalition einig, weitere Maßnahmen
zum Schutz der öffentlichen
Sicherheit auf den Weg zu bringen – wie etwa einen weitergehenden Einsatz von Fußfesseln
gegen Gefährder. Bundesinnenminister de Maizière hatte bereits im Oktober letzten
Jahres konkrete Vorschläge für
die Senkung der Hürden bei
der Abschiebehaft und eine
Verlängerung des Ausreisegewahrsams vorgelegt, was die
SPD damals abgelehnt hat.
Ich begrüße, dass nunmehr
eine Einigung innerhalb der
Koalition erzielt werden konnte und ein neuer Haftgrund,
die sogenannte „Gefährderhaft“, eingeführt werden kann.
Wichtig ist es, nicht nur die
Konstellation des jüngsten Terroranschlages im Blick zu haben, sondern insgesamt noch
besser gegen terroristische
Gefahren gewappnet zu sein.
Dabei muss auch grundsätzlich
über die Sicherheitsarchitektur
nachgedacht werden. Mit Blick
auf die Kompetenzen in Bund
und Ländern darf es aus meiner
Sicht keine Denkverbote geben.
Ist er wirklich zielführend, 16
Landesverfassungschutzbehörden nebeneinander arbeiten zu
lassen? Aus meiner Sicht stellt
der Minister hier einiges zu
Recht in Frage. Und bei allem
Respekt für landsmannschaftliche Befindlichkeiten sollten wir
beim Thema Innere Sicherheit
zum Wohle der Bürger mittelfristig auch unsere Architektur
der Sicherheitsbehörden kritisch hinterfragen. Uns muss
aber auch klar sein, dass es bei
allen Anstrengungen in unserer
offenen Gesellschaft keine einhundertprozentige Sicherheit
geben wird. Der Preis hierfür
wäre zu hoch.
01/2017
Dr. Stefan Kaufmann
25.01.2017
Brief aus Berlin
Mittagsgespräch beim Bayrischen Rundfunk
Stuttgart/ München – „Ich hab befürworten 82,6 Prozent der
doch nichts gegen Schwule...“ Deutschen die Öffnung der Ehe
Sind wir wirklich so tolerant? für homosexuelle Paare. Die Zuwar das Thema
stimmung ist in
Den Mitschnitt des Gesprächs bei
des
Tagesge- BR 2 kann man hier downloaden: den letzten zehn
sprächs des Ra- https://goo.gl/UkYc50
Jahre um 18 Prodiosenders BR 2,
zent gestiegen.
an dem ich sehr gerne teilge- Ich bin guter Hoffnung, dass im
nommen habe. Laut einer reprä- nächsten Koalitionsvertrag die
sentativen Umfrage der Antidis- Eheöffnung für homosexuelle
kriminierungsstelle des Bundes Paare stehen wird.
Neue Drohnen-Verordnung auf den Weg gebracht
Berlin – Zivil genutzte Drohnen
bieten ein großes innovatives
Potential. In den letzten Jahren
hat sich die unbemannte Luftfahrt technisch und wirtschaftlich rasant entwickelt. Damit
einhergehend steigt aufgrund
der immer größeren Anzahl von
Drohnen aber auch die Gefahr
von Kollisionen und sonstigen
Unfällen. Die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt auf den Weg gebrachte
neue Drohnen-Verordnung wird
mit einheitlichen Regelungen
auf der einen Seite den gesellschaftlichen Nutzen dieser innovativen Technologie voll zur
Geltung bringen und auf der
anderen Seite die Sicherheit sowie den Schutz der Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger
verbessern. Dabei sollen die Interessen des Flugmodellsports
berücksichtigt werden.
Mehr dazu erfahren Sie hier:
https://goo.gl/6Q0qgs
Eröffnungsgottesdienst der Vesperkirche
Michaela Noll ist neue Bundestagsvizepräsidentin
Die frischgewählte Bundestagsvizepräsidentin Michaela Noll, © Deutscher
Bundestag / Achim Melde
Berlin – Michaela Noll ist neue
Vizepräsidentin des Deutschen
Bundestages. Die Abgeordneten wählten die CDU-Kollegin
in der Plenarsitzung vergan-
genen Donnerstag in geheimer Wahl zur Nachfolgerin für
den am 26. November 2016
verstorbenen
Vizepräsidenten Peter Hintze. Michaela
Noll erhielt 513 Ja-Stimmen
bei nur 27 Gegenstimmen, 29
Enthaltungen und drei ungültigen Stimmen. Sie war von der
CDU/CSU-Fraktion vorgeschlagen worden. Ich gratuliere der
Kollegin ganz herzlich zu dem
tollen Ergebnis!
Neujahrsempfänge von DAAD und DEKRA
Zusammen mit DAAD-Präsidentin
Prof. Dr. Margret Wintermantel
Berlin – Auch in Berlin fanden
zum Jahresbeginn bereits einige Neujahrempfänge statt, an
denen ich gerne teilgenommen
habe. Beim Neujahrsempfang
der Deutschen Forschungsgemeinschaft habe ich mich sehr
gefreut, die DAAD-Präsidentin
Prof. Dr. Margret Wintermantel wiederzusehen. Das Treffen
mit dem Botschafter der Vereinigten Arabischen Emirate, Ali
Abdulla Al Ahmed, beim Neujahrsempfang von DEKRA bot
Gelegenheit zu einem regen Gedankenaustausch.
Kreisjahreshauptversammlung der Jungen Union
Stuttgart – Sehr gerne habe ich gart! Sieben Wochen lang wird
am Gottesdienst mit den Stutt- die Stuttgarter Leonhardskirche
garter Hymnusin der City wieder
Chorknaben zur Wie Sie die Vesperkirche unter- Heimat für viele
stützen können, erfahren Sie
Eröffnung
der hier: www.vesperkirche.de
sein, die oftmals
diesjährigen Veseher am Rande
perkirche teilgenommen. Eine unserer Gesellschaft stehen.
vorbildliche Einrichtung der Gerne werde ich auch in diesem
Evangelischen Kirche in Stutt- Jahr wieder einen Tag mithelfen.
Stuttgart – Gemeinsam mit dem
langjährigen Vorsitzenden Benjamin Völkel habe ich sehr gerne die
100 Jahre Institut für Auslandsbeziehungen
Neujahrsempfänge in Stuttgart
Stuttgart – 100 Jahre Institut
für Auslandsbeziehungen (ifa)
– ein wahrer Grund zum Feiern!
Außenminister
Frank-Walter
Steinmeier ließ es sich nicht
nehmen, persönlich im Weißen Saal des Neuen Schlosses
zu gratulieren. Das Institut für
Auslandsbeziehungen
engagiert sich im Kulturaustausch
für ein friedliches und bereicherndes Zusammenleben von
Völkern, Staaten und Religionen. Kulturen sind veränderlich, beweglich und durchlässig, aber auch bewahrend und
begrenzend. Sie können Quelle
von Konflikten sein oder deren
Umgestaltung
ermöglichen.
Die auswärtige Kulturpolitik
ist eine wichtige Säule unserer
Außenpolitik. Schön, dass diese
Institution in der Kulturstadt
Stuttgart beheimatet ist.
Stuttgart – Das war ein schönes
Wiedersehen mit Erwin Teufel
und seiner Frau Edeltraud sowie
dem Präsidenten des Gemeinde-
Sitzungsleitung bei der Kreisjahreshauptversammlung der Jungen
Union Stuttgart im Bürgerhaus in
Stuttgart-Möhringen übernommen. Glückwunsch an den alten
und neuen Kreisvorsitzenden Maximilian Mörseburg! Insgesamt
eine tolle Truppe. Das wird uns im
Wahljahr zu Gute kommen!
tags Baden-Württemberg, Roger
Kehle, beim Neujahrsempfang der
Landesregierung im Stuttgarter
Neuen Schloss. Mein Mann Rolf
Pfander war ebenfalls mit dabei.
Beim Neujahrsempfang der Wirtschafts- und Industrievereinigung
in der Stuttgarter Markthalle bin
ich mit unserer Wirtschaftsförderin Ines Aufrecht und Schorndorfs
Erstem Bürgermeister Edgar Hemmerich ins Gespräch gekommen.
01/2017
Dr. Stefan Kaufmann
25.01.2017
Brief aus Berlin
Klausurtagung der CDU Baden-Württemberg im Kloster Schöntal
es ein Gebot des Rechtsstaats,
die Ausreisepflicht bei nicht
bleibeberechtigten oder straffällig gewordenen Flüchtlingen
konsequent durchzusetzen. So
haben wir beispielsweise in Baden-Württemberg in den letzten
Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen mit dem Landesvorsitzenden der CDU
Baden-Württemberg, Thomas Strobl © CDU Baden-Württemberg
Schöntal – Das war eine gute
Klausurtagung der CDU BadenWürttemberg im Kloster Schöntal. Wir haben uns gut für das
Wahljahr 2017 aufgestellt. Bundeskanzlerin Angela Merkel ließ
es sich nicht nehmen, uns zur 10.
Auflage der Klausurtagung zu
besuchen. Sie lobte die vorgenommene Themensetzung der
CDU Baden-Württemberg. Die
wirtschaftliche Stärke Deutschlands, den Zusammenhalt in
unserem Land sowie der Erhalt
und die Durchsetzung unserer
Rechtsordnung sollen in diesem
Jahr im Fokus behalten werden.
Für mich besonders wichtig war
auch das klare Bekenntnis zu Europa, das von Schöntal ausging.
Eine gerechte globale Ordnung
im fairen Interessenausgleich
schaffen, das könne nur Europa
als Ganzes leisten, sagte Angela Merkel. Klar wurde auch: Wir
dürfen in dieser schwierigen
Zeit kein Rot-Rot-Grünes Experiment zulassen. Dies gilt beispielsweise beim Thema Innere Vor dem winterlichen Kloster
Sicherheit. Insbesondere die Grünen und
Linken haben auf
diesem Feld keinerlei
Kompetenzen
vorzuweisen. Die CDU
Baden-Württemberg
hat hier in Schöntal
die richtigen Akzente
gesetzt. Bei unserem
Landesvorsitzenden
und
Innenminister Thomas Strobl
ist dieses Thema in
guten Händen. Wir
schlagen zahlreiche
Maßnahmen vor, die
Zuwanderung
europaweit besser zu
steuern und zu kontrollieren. Für uns ist © CDU Baden-Württemberg
Alt-Bundespräsident Roman Herzog ist gestorben
Eine traurige Nachricht zu Beginn des neuen Jahres. Alt-Bundespräsident Roman
Herzog ist gestorben. Deutschland und
Baden-Württemberg haben Roman Herzog viel zu verdanken. Als Landesminister,
Präsident des Bundesverfassungsgerichts
und Bundespräsident hat er Großartiges
geleistet. Bei vielen Bürgerinnen und Bürgern war er hochbeliebt, weil er auch kom© Harald Odehnal / KAS/ACDP
plexere Sachverhalte mit klarer Sprache
veranschaulichen konnte. Wir verlieren einen guten Freund, der der CDU
auch nach seiner Zeit als Bundespräsident stets zur Seite gestanden ist. Unser tief empfundenes Beileid gilt seiner Familie und seinen Angehörigen.
sechs Monaten die vollzogenen
Abschiebungen sehr deutlich
erhöht. Unsere Sicherheitsbehörden, Bundespolizei, Verfassungsschutz, Nachrichtendienste und Länderpolizeien leisten
hervorragende Arbeit. Wir wollen ihnen alle notwendigen technischen und
rechtlichen Möglichkeiten und Instrumente an
die Hand geben, um die
Bürgerinnen und Bürger
noch besser zu schützen,
um bei Aufklärung und
Prävention noch schneller und effektiver handeln zu können.
Herzliche Einladung zum 3. Hohenheimer Schlossgespräch
Mittwoch, 1. Februar 2017, 19 Uhr, Balkonsaal des Schlosses Hohenheim
© DFG
Am Mittwoch, 1. Februar um 19 Uhr findet an der
Universität Hohenheim (Balkonsaal) mein 3. Hohenheimer Schlossgespräch statt. Mein Gast wird
diesmal Prof. Dr. Peter Strohschneider, der Präsident der Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG)
sein. Unser Thema ist „Die Förderung bester Forschung als Gestaltungsaufgabe“. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen mit zu diskutieren! Im
Anschluss gibt es einen kleinen Empfang. Zu besseren Planbarkeit bitten wir um Anmeldung per Mail
an Janna Reuder ([email protected]). Herzlichen Dank.

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