VHS-Zweckverband Voreifel Einladung

VHS-Zweckverband Voreifel
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VHS-Zweckverband ● Schweigelstraße 21 ● 53359 Rheinbach
An die
Damen und Herren
Mitglieder der Zweckverbandsversammlung
16.01.2017
Einladung
zur 8. Sitzung der VHS-Zweckverbandsversammlung
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich darf Sie recht herzlich zur 8. Sitzung der VHS-Zweckverbandsversammlung einladen:
Sitzungstag:
Montag, den 30.01.2017, 17:00 Uhr
Sitzungsort:
Rathaus Rheinbach, Schweigelstr. 23, 1. Etage, großer Sitzungssaal
Die Tagesordnung sowie die Erläuterungen sind beigefügt.
Im Verhinderungsfall bitte ich Sie, Ihre persönliche Vertretung zu informieren und die
Unterlagen weiter zu reichen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Petra Kalkbrenner
Petra Kalkbrenner
Vorsitzende der Zweckverbandsversammlung
VHS-Zweckverband Voreifel
Geschäftsstelle:
Schweigelstraße 21
53359 Rheinbach
www.vhs-rheinbach.de
Kontakt:
Tel.: 02226 9219-20
Fax: 02226 17016
[email protected]
Öffnungszeiten:
Montag bis Freitag:
09:00 – 12:00 Uhr
Mittwoch u. Donnerstag: 14:00 – 16:00 Uhr
Bankverbindung:
Kreissparkasse Köln
IBAN: DE96 3705 0299 0045 8314 76
SWIFT-BIC: COKSDE33XXX
Verteiler
Mitglieder
Mitgliedsgemeinde
Vertreter/in
Spilles, Bert
Kühlwetter, Joachim
Leupold, Martin
Wiens, Heidi
Deel van, Karin
Meckenheim
Meckenheim
Meckenheim
Meckenheim
Meckenheim
Jung, Holger
Friedrich, Rainer
Gutsche, Sabrina
Dr. Kuchta, Brigitte
Steger, Johannes
Dr. Knauber, Raffael
Beißel, Bernd
Schneider, Joachim
Danz, Dietmar
Euskirchen, Lorenz
Schiebener, Heribert
Rheinbach
Rheinbach
Rheinbach
Rheinbach
Rheinbach
Rheinbach
Rösner, Wolfgang
Wehage, Claus
Maaß, David
Lüdemann, Jürgen
M. Sc Logemann, Karsten
Meyer, Jörg
Kalkbrenner, Petra
Klein, Gertrud
Ellmer, Udo
Dr. Nehring, Claus
Swisttal
Swisttal
Swisttal
Swisttal
Bong, Filibert
Wolf-Umhauer, Monika
Reinhardt, Knut
Güttes, Joachim
Offergeld, Renate
Boley, Anneliese
Beckschäfer, Hartmut
Zettelmeyer, Renate
Wachtberg
Wachtberg
Wachtberg
Wachtberg
Dr. Becker, Bernd
Philippi, Hilde
Schmidt, Angelika
Verwaltung VHS-Zweckverband
Personalrat
Presse
Elternbeirat
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VHS-Zweckverbanf Voreifel
Tagesordnung
zur
8. Sitzung der Zweckverbandsversammlung am 30.01.2017
Öffentliche Sitzung
1.
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 19.12.2016
2.
Anerkennung der Tagesordnung
3.
Anhörung des Elternbeirates der Musikschule
4.
Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses
5.
Stellenplan 2017
6.
Haushaltssatzung 2017
7.
Anfragen, Anträge, Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
1.
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 19.12.2016
2.
Anerkennung der Tagesordnung
3.
Personalangelegenheiten
3.1 Besetzung der Stelle des/r Fachbereichsleiters/in Sprachen
4.
Anfragen, Anträge, Mitteilungen
gesehen:
gez. Stefan Raetz
Stefan Raetz
Verbandsvorsteher
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Erläuterung
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1
der öffentlichen Sitzung
Einwendungen gegen die Sitzungsniederschrift vom 19.12.2016
Beschlussvorschlag:
Sachverhalt / Rechtliche Würdigung
Die Niederschrift über die Sitzung vom 19.12.2016 liegt noch nicht vor.
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Erläuterung
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2
der öffentlichen Sitzung
Anerkennung der Tagesordnung
Beschlussvorschlag:
Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form anerkannt.
Sachverhalt / Rechtliche Würdigung
Gemäß § 4 der der Geschäftsordnung für die Verbandsversammlung
des VHS-Zweckverbandes Voreifel ist vor Eintritt in die Beratung die
Tagesordnung festzustellen.
Die Verbandsversammlung kann vor Eintritt in die Tagesordnung
beschließen, einzelne Tagesordnungspunkte abzusetzen, ihre
Reihenfolge zu ändern oder die Beratung vergleichbarer
Tagesordnungspunkte zu verbinden.
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Erläuterung
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3
der öffentlichen Sitzung
Anhörung des Elternbeirates
Beschlussvorschlag:
Sachverhalt / Rechtliche Würdigung
Gemäß § 9 Absatz 4 der Zweckverbandsversammlung ist ein Elternbeirat
für die in der Vertretung der Elternschaft der in der musikalischen
Ausbildung im VHS-Zweckverband befindlichen Musikschüler zu bilden.
Dieser vertritt die Schülerinnen und Schüler im Bereich Musik der VHS.
Der Elternbeirat ist in Angelegenheiten, die die musikalische Ausbildung
betreffen, von der Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes
anzuhören.
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Erläuterung
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4
der öffentlichen Sitzung
Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Beschlussvorschlag:
Für das Verbandsmitglied, Gemeinde Swisttal, wird
als Mitglied
und
als stellvertretendes Mitglied
in den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt.
Sachverhalt / Rechtliche Würdigung
In der Sitzung am 01.07.2016 wurde Herr Dr. Krahé als Mitglied und Herr
Dr. Nehring als stellvertretendes Mitglied in den
Rechnungsprüfungsausschuss gewählt.
Herr Dr. Krahé ist von seinem Amt als Ratsmitglied der Gemeinde
Swisttal zurückgetreten und scheidet damit auch als Mitglied der
Zweckverbandsversammlung und des Rechnungsprüfungsausschusses
aus.
Die Gemeinde Swisttal hat das Ratsmitglied Udo Ellmer in die
Verbandsversammlung entsandt.
Zur Vollzähligkeit des Rechnungsprüfungsausschusses ist ein Mitglied in
den Rechnungsprüfungsausschuss zu wählen.
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Erläuterung
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5
der öffentlichen Sitzung
Änderung des Stellenplans 2017
Beschlussvorschlag:
Der Stellenplan 2017 wird in der vorliegenden geänderten Fassung unter
dem Vorbehalt der Zustimmung des Personalrates beschlossen.
Sachverhalt / Rechtliche Würdigung
Gemäß § 6 Absatz 2 Buchstabe d der Verbandssatzung entscheidet die
Verbandsversammlung u. a. über die Haushaltssatzung mit
Haushaltsplan. Bestandteil des Haushaltsplanes ist auch der Stellenplan.
Im Stellenplan werden die für die Aufgabenerfüllung notwendigen Stellen
nach ihrer Wertigkeit und nach ihrem zeitlichen Umfang aufgeführt.
Die Verbandsversammlung hat in Ihrer Sitzung am 19.12.2016 den
Stellenplan 2017 beschlossen.
Der Stellenplan weist unter der Entgeltgruppe EG6 eine zeitlich bis zum
30.06.2017 befristete Stelle aus. Es handelt sich hierbei um die
zusätzliche Stelle im Bereich Integration.
Da sowohl in diesem wie auch im nächsten Jahr weiterhin zusätzliche
Kurse
im
Integrationsbereich
(Allgemeinkurse
und
Alphabetisierungskurse) angeboten werden, besteht für die Betreuung
dieser Kurse zusätzlicher Bedarf an Verwaltungspersonal, so dass die
zeitlich befristet Stelle verlängert werden sollte.
Bei Einrichtung der Stelle im Jahr 2016 wurde die Stelle mit einem
Zeitvertrag vom 01.09.2016 – 31.08.2017 ausgestattet. Es ist
vorgesehen, den Vertrag, der mit einer sachlichen Begründung versehen
ist, um ein weiteres Jahr bis zum 31.08.2018 zu verlängern.
Aus diesem Grund ist die Befristung der Stelle auf den 31.08.2018
festzusetzen.
Die Personalkosten für das Jahr 2017 sind in dem verabschiedeten
Haushalt 2017 enthalten.
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6
der öffentlichen Sitzung
Haushaltssatzung 2017
Beschlussvorschlag:
Die Haushaltssatzung 2017 mit dem Haushaltsplan 2017 wird in der
geänderten Fassung (Version: 100002) beschlossen.
Sachverhalt / Rechtliche Würdigung
Der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und der
Anlage für das Haushaltsjahr 2017 wurde am 19.12.2016 von den
Mitgliedern der Verbandsversammlung beschlossen.
Bei der vorgelegten Haushaltssatzung müssen 2 Korrekturen
vorgenommen werden:
1. Die Gemeindeordnung NW wurde mit Gesetz vom 15. November
2016, veröffentlicht im Gesetz- und Verordnungsblatt am
28.11.2016, geändert.
Die Präambel auf Seite 4 ist entsprechend zu korrigieren.
2. Die Übertragung der Gesamterträge und Gesamtaufwendungen
aus dem Ergebnisplan in die Haushaltssatzung, Seite 4, ist
fehlerhaft.
Die Beträge wurden korrigiert.
Auf Grund der vorzunehmenden Änderungen ist erneut über die
Haushaltssatzung 2017 zu beraten und zu beschließen.
Die korrigierten Seiten sind als Anlage beigefügt.
Es wird gebeten, die korrigierten Seiten auszutauschen und die
Haushaltssatzung 2017 zur Beratung mitzubringen.
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