plenum - Thüringer Landtag

THÜRINGER LANDTAG
6. Wahlperiode
18. JANUAR 2017
PLENUM
EINLADUNG
zur
72. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 25. Januar 2017,
45 Minuten nach Ende der 71. Plenarsitzung,
73. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 26. Januar 2017, 9.00 Uhr,
74. Plenarsitzung am Freitag, dem 27. Januar 2017, 14.00 Uhr
im Plenarsaal des Thüringer Landtags, Erfurt,
Jürgen-Fuchs-Straße 1
VORLÄUFIGE TAGESORDNUNG:
1.
Thüringer Gesetz zur Anpassung dienstrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 6/3096 ERSTE BERATUNG
2.
Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Lehrerbildungsgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/3113 ERSTE BERATUNG
3.
Gesetz zur Änderung des Thüringer Landeswahlgesetzes und des Thüringer Kommunalwahlgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 6/3274 ERSTE BERATUNG
4.
Zweites Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 6/3277 ERSTE BERATUNG
5.
Thüringer Gesetz zur Sicherstellung von Finanzdienstleistungen im ländlichen Raum
durch Sparkassen
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/3297 ERSTE BERATUNG
6.
Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes (Gesetz
zur Einführung eines Gedenktages für die Opfer des islamistischen Terrorismus)
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/3308 ERSTE BERATUNG
7.
a) Die Würde von Schwerstkranken und Sterbenden achten - Hospiz- und Palliativversorgung in Thüringen ausbauen
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/1315 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
- Drucksache 6/3131 Berichterstatter: Abgeordneter Kubitzki
b) Palliativ- und Hospizversorgung in Thüringen stärken
Alternativantrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/1370 -
8.
Gefährdungssituation der Thüringer Fischfauna verhindern - Kormoranverordnung fortführen
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/2929 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz
- Drucksache 6/3118 Berichterstatterin: Abgeordnete Becker
9.
Initiative zur verbesserten Unterstützung von Genossenschaften und anderer Formen des
solidarischen und demokratischen Wirtschaftens
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 6/2638 -
10.
Familiennachzug von syrischen Flüchtlingen: Thüringer Sonderweg beenden, Zuzug wirksam begrenzen
Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2652 -
11.
Schüler- und Auszubildendenfahrkarte endlich einführen
Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2657 -
12.
Wohnungseinbrüchen wirksam entgegentreten - Eigentum schützen
Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2670 dazu: Einbruchskriminalität entschieden bekämpfen - präventive Maßnahmen ausbauen,
Aufklärungsquote verbessern
Alternativantrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/2928 -
13.
Radverkehr im Rahmen des kommunalen Straßenbaus sicher gestalten und fördern
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 6/2688 -
14.
Windenergieausbau in Thüringen - Landesplanungsrecht konsequent anwenden - neues
Bundesrecht initiieren
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/2742 - Neufassung -
2
15.
Einführung der Gesundheitskarte in Thüringen für Asylbewerber sofort aussetzen - Medizinische Versorgung der Asylbewerber in internationalen Ambulanzen sicherstellen
Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2924 -
16.
Armut bekämpfen - Armutsprävention stärken
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 6/2931 -
17.
Zukunft der befristet eingestellten Lehrkräfte für Deutsch als Zweitsprache im Thüringer
Schuldienst
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/3072 -
18.
Für Recht, Freiheit und Sicherheit: Gegen alle Spielarten des politischen und religiösen
Extremismus vorgehen
Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/3103 -
19.
Politische Gewalt ächten - Extremismus bekämpfen
Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/3104 -
20.
Einrichtung einer Enquete-Kommission "Auseinandersetzung mit Rassismus, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung in Thüringen"
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 6/3108 - Neufassung -1)
dazu: Keine Bekämpfung bürgerlicher Meinungen unter dem Vorwand der Rassismusbekämpfung
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/3193 dazu: Einrichtung einer Enquete-Kommission "Auseinandersetzung mit Diskriminierungen durch Rassismus, politischen und religiösen Extremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in Thüringen"
Alternativantrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/3195 (Fortsetzung der Beratung aus der 70. Plenarsitzung am 9. Dezember 2016)
21.
Respekt gegenüber Polizeibeamten erhöhen - Einführung von Body-Cams auf den Weg
bringen
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/3117 -
22.
Erweiterung der Liste der sicheren Herkunftsstaaten
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/3282 -
23.
Rot-Rot-Grüne Reformpläne zur Umstrukturierung der Kommunen und Verwaltung
stoppen - Landesorganisationsgesetz auf den Weg bringen
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/3299 -
3
24.
Verleihung der Bezeichnung "Hochschulstadt" an die Städte Eisenach und Gera
hier: Zustimmung des Landtags gemäß § 5 Abs. 1 Satz 4 der Thüringer Kommunalordnung
Antrag der Landesregierung
- Drucksache 6/3306 -
25.
Vorlage eines Zwischenberichts durch den Untersuchungsausschuss 6/2 "Aktenlager
Immelborn"
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 6/3310 -2)
26.
"Runder Tisch 'Geburt und Familie' - Hebammen in Thüringen unterstützen"
Berichterstattung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit über den Stand
der Ausschussberatung auf Verlangen der Fraktion der CDU gemäß § 77 Abs. 4 der
Geschäftsordnung
dazu: Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
- Drucksache 6/3115 -
27.
Bericht der Landesregierung über die Ergebnisse des Thüringer Hochschuldialogs
dazu: Unterrichtung durch die Landesregierung
- Drucksache 6/3081 -
28.
Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Thüringen
Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und der Antwort der Landesregierung
- Drucksachen 6/1393 /2115 - auf Verlangen der Fraktion der CDU
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
- Drucksache 6/2766 -3)
29.
Fragestunde4)
- Drucksachen 6/3138 /3285 -
30.
Aktuelle Stunde4)
Carius
Präsident des Landtags
Hinweise:
1)
Der Tagesordnungspunkt 20 wird am Donnerstag nach der Mittagspause aufgerufen.
2)
Der Tagesordnungspunkt 25 wird am Donnerstag nach Tagesordnungspunkt 20 aufgerufen.
3)
Der Tagesordnungspunkt 28 wird in diesen Plenarsitzungen auf jeden Fall aufgerufen.
4)
Am Freitag werden die Aktuellen Stunden und die beiden Fragestunden aufgerufen.
4

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