Vorlage Nr. 12/2017

Fachbereich: Umwelt und Technik
Gemeinderatsvorlage Nr.
Ortschaftsratsvorlage WM Nr.
Ortschaftsratsvorlage TB Nr.
Vorlage an
Sitzung am
Vorberatung
GR
ja
26.01.2017
nein
VA
AUT
VA
AUT
12/ 2017
/
/
OR-WM
OR-WM
OR-TB
öffentlich
nichtöffentlich
OR-TB
öffentlich
nichtöffentlich
Sitzung am
Sperrvermerk
für Presse
Verfasser: Liebrich
ja
nein
Beteiligte FB: 1, 2, 4 und Wifö
Aktenzeichen
621.41
Stichwort
Bebauungsplan "Erweiterung / Änderung
Stadtpark – Sonnenberg"
Beteiligung des
Umweltschutzbeauftragten
ja
nein
Folgekostenberechnung
ja
nein
Bebauungsplan "Erweiterung / Änderung Stadtpark – Sonnenberg", mit Örtlichen
Bauvorschriften und Umweltbericht
- Festlegung städtebaulicher Entwurf
1. Bericht
Am 13.12.2007 hat der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan
„Erweiterung / Änderung Stadtpark – Sonnenberg“ gefasst. Dieser Beschluss war erforderlich, da aufgrund einer aktuellen Bauvoranfrage und weiterer Bauabsichten im Gebiet entsprechendes Baurecht zu schaffen war. Zudem waren die städtebaulichen Entwicklung für
den Bereich der Planie durch die Aufgabe der bisherigen Nutzung und ein möglicher Anbau an die Villa Junghans zu regeln.
Die im Geltungsbereich vorhandenen Erschließungsstraßen befinden sich teilweise in keinem guten Zustand oder sind ungenügend ausgebaut. Eine Prüfung und Überplanung
wurde im Rahmen der weiteren Planungen vorgenommen. Die entsprechende Ausbauplanung wurde erarbeitet und ist in den Bebauungsplanvorentwurf eingeflossen. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans hat eine Fläche von ca. 20,53 ha.
Die öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses erfolgte mit Datum vom
23.02.2008. Die frühzeitige Bürgerbeteiligung fand am 04.05.2009 auf Basis des städtebaulichen Entwurfs statt. Gegen die vorgestellte Planung hatten Teile der Bürgerschaft in
mehreren Bereichen große Bedenken. Unter anderem war die geplante Verkehrsführung
im Bereich der Planie, die Ausweisung von Baufenstern im Bereich der Straße Am Sonnenberg, in der Verlängerung des Drosselweges und im Bereich der Amselstraße Gegenstand von Anregungen und Hinweisen. Gefordert wurde der Erhalt des Kleinkindspielplatzes und der Straßenfläche zum Radfahren sowie Parkierungsflächen für Freizeitsportler
im Bereich der derzeitigen Tennisplätze.
Die Planung wurde anschließend aufgrund der Anregungen und Hinweise sowie aktueller
Entwicklungen fortgeschrieben. So beabsichtigt eine Uhrenmanufaktur auf der Planie in
mehreren Bauabschnitten drei Gebäude für die Herstellung von hochwertigen Uhren zu
errichten. Hierfür wurde geplant, die vorhandene Erschließungsstraße entsprechend nach
Westen zu verlegen. Des Weiteren wurde geplant, vier öffentliche Stellplätze herzustellen
und den Spielplatz (Altersgruppe bis 6 Jahre) neu zu gestalten. Die für die Uhrenmanufaktur notwendigen Stellplätze sind in einer Tiefgarage geplant.
Die Bebauungsmöglichkeiten im Süden des Gebietes (Verlängerung Drosselweg) und im
Norden in der Kehre der Amselstraße wurden deutlich reduziert. Die vorhandene Schutzhütte auf der Charlottenhöhe sollte zukünftig einer touristischen Nutzung zugeführt werden. Hierfür wurde ein entsprechendes Baufenster vorgesehen.
Ebenso war vorgesehen, den Park der Zeiten mit den angrenzenden Waldflächen des
Gebietes Charlottenhöhe, Sonnenberg und Spittel besser zu verzahnen und den Naherholungswald intensiver nutzbar zu machen. Hierzu wurden bereits Verbuschungsflächen und
Waldflächen in Teilbereichen zurückgenommen. Weitere Flächen sollen folgen.
Die Hauptmerkmale des Entwurfes waren weiterhin die moderate, an den Bestand angepasste Ausweisung von Baugrundstücken für Ein- und Zweifamilienhäuser mit insgesamt
14 Lückenschlüssen und Neuausweisungen. Im Weiteren beinhaltete der Entwurf eine
Verbesserung der Erschließung und eine intensivere Vernetzung der Grünbereiche und
der freien Landschaft. Einige Straßenabschnitte sollten als verkehrsberuhigte Bereiche
ausgewiesen werden.
Die geänderte Planung wurde in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am
19.09.2013 und im Gemeinderat mit Ergänzungen am 26.09.2013 im Rahmen der geplanten Verabschiedung des Bebauungsplan-Vorentwurfs vorgestellt. Der Ausschuss fasste
keinen Beschluss, im Gemeinderat wurde die Beschlussfassung einstimmig vertagt. Anschließend fand eine Bürgerinformationsveranstaltung am 23.10.2013 statt.
Im Rahmen der Bürgerinformationsveranstaltung wurden Bedenken gegen die geplante
Festsetzung der „Produktionsstätte für Manufakturherstellung von Uhren mit Präsentations- und Verkaufsstätten“ geäußert. Neben städtebaulichen Bedenken wurden Lärmproblematiken und eine Zunahme des Verkehrs durch Anlieferung, Mitarbeiter und Kunden
befürchtet.
Um die vorgetragenen Sorgen bezüglich einer Lärm- und Verkehrszunahme auszuräumen, wurde im März 2014 eine Verkehrsuntersuchung angefertigt. Hieraus geht hervor,
dass aus einer Bebauung der Planie lediglich eine geringe zusätzliche Verkehrsmenge
resultiert, diese jedoch aus verkehrstechnischer Sicht problemlos bewältigt werden kann.
Somit besteht aus verkehrstechnischer Sicht keine Beeinträchtigung im Gesamtverkehrsablauf.
Im Weiteren hat das beauftragte Planungsbüro zur weiteren Bearbeitung des laufenden
Bebauungsplanverfahrens nun einen städtebaulichen Entwurf entwickelt, der für den Bereich der Planie unterschiedliche Nutzungsmöglichkeiten aufzeigt. Zum einen sieht der
städtebauliche Entwurf eine Uhrenmanufaktur mit drei entsprechenden Gebäuden und
einem Wohngebäude vor (siehe Anlage 4). Zum anderen beinhaltet der städtebauliche
Entwurf im Bereich der Wohnnutzung vier Bauplätze für Einfamilienhäuser (siehe Anlage
5). In den vergangenen Monaten wurde zudem der Wunsch an die Stadtverwaltung her2
angetragen, diesen Bereich mit drei Geschosswohnungsbauten anstelle der vier Einfamilienhäuser zu beplanen. Diese Variante ist dieser Vorlage in Anlage 6 beigelegt.
Insgesamt können 18 Bauplätze für Ein- oder Zweifamilienhäuser angeboten werden. Um
eine optimierte Ausnutzung der Fläche zu erzielen, wird die bisherige Straßenplanung mit
Verlegung nach Westen beibehalten.
Auf dieser Grundlage aufbauend soll im weiteren Bebauungsplanverfahren unter anderem
für den Bereich der Planie ein geeignetes Baugebiet festgesetzt werden. Im Rahmen der
rechtlichen Betreuung des Bebauungsplans „Erweiterung / Änderung Stadtpark – Sonnenberg“ wurden drei unterschiedliche Baugebietsfestsetzungen durch einen beauftragten
Rechtsanwalt hinsichtlich ihrer Eignung für die zuvor beschriebenen Nutzungen geprüft.
Gemäß dieser rechtlichen Bewertung ist die Festsetzung eines Sondergebietes für eine
Uhrenmanufaktur möglich. Im Weiteren ist die Festsetzung eines Wohngebietes für Einfamilienhäuser oder Geschosswohnungsbauten in diesem Bereich ebenfalls möglich.
Demgegenüber steht die Ausweisung eines Mischgebietes, welches nach rechtlicher Beurteilung für den Bereich der Planie nicht geeignet ist.
2. Beschlussvorschlag
a) Die Anlagen 2 (Verlängerung Drosselweg) und 3 (Amselstraße) zum städtebaulichen Entwurf des Bebauungsplans „Erweiterung / Änderung Stadtpark – Sonnenberg“ in den Fassungen vom 26.01.2017 werden Grundlage des städtebaulichen
Entwurfes.
b) Die Anlage 4 (Planie Uhrenmanufaktur) zum städtebaulichen Entwurf des Bebauungsplans „Erweiterung / Änderung Stadtpark – Sonnenberg“ in den Fassungen
vom 26.01.2017 wird Grundlage des städtebaulichen Entwurfes.
c) Dem städtebaulichen Entwurf (Anlage 1) zum Bebauungsplan „Erweiterung / Änderung Stadtpark – Sonnenberg“ in der Fassung vom 26.01.2017 wird unter der Maßgabe der unter a) und b) gefassten Beschlüsse zugestimmt.
d) Die Verwaltung wird beauftragt das weitere Bebauungsplanverfahren voranzutreiben.
Schramberg, den 16.01.2017
Fachbereich Umwelt und Technik
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Liebrich
Kammergruber
Krause
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FB 1 U. Weisser
FB 2 P. Weisser
UB Pröbstle
3
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Wifö Jungbeck
3. Aufnahme auf die Tagesordnung des
OR-WM am
OR-TB am
Ortsvorsteher/in
VA am
AUT am
GR am
4. Aufnahme auf die Tagesordnung des
26.01.2017
Thomas Herzog
Oberbürgermeister
Anlagen
- Anlage 1: Städtebaulicher Entwurf zum Bebauungsplan „Erweiterung / Änderung
Stadtpark – Sonnenberg“ (Verkleinerung DIN A4) in der Fassung vom 26.01.2017
- Anlage 2: Planausschnitt Verlängerung Drosselweg (Verkleinerung DIN A4) in der Fassung vom 26.01.2017
- Anlage 3: Planausschnitt Amselstraße (Verkleinerung DIN A4) in der Fassung vom
26.01.2017
- Anlage 4: Planausschnitt Planie Manufaktur (Verkleinerung DIN A4) in der Fassung
vom 26.01.2017
- Anlage 5: Planausschnitt Planie 4 Einfamilienhäuser (Verkleinerung DIN A4) in der
Fassung vom 26.01.2017
- Anlage 6: Planausschnitt Planie 3 Geschosswohnungsbauten (Verkleinerung DIN A4)
in der Fassung vom 26.01.2017
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Anlage 1
STADT SCHRAMBERG
STAOTIEIL TALSTADT
BEBAUUNGSPLAN UND ÖRTUCHE BAWORSCHRIFTEN
EREITERUNG/ANOERUNG "STADTPARK/SONNENBERG"
VORENURF
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STIOTEBAULICHER ENURF ZUM BEBAUUNGSPAN
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STADT SCHRAMBERG
STADTTEIL TALSTADT
STADTPARK /SONNENBERG
Planinhalt
STÄDTEBAULICHER ENTWURF
AUSSCHNITT DROSSELWEG
Planungsgesellschaft
für Städtebau,
Architektur und Freianlagen
Planungsphase
ENTWURF
1:500
297 x 420 mm
26.01.2017 np
Ruiter Straße 1
73734 Esslingen
Telefon 0711 34585 - 0 Fax 70
www.project-gmbh.de
Maßstab | Format
Datum | Bearbeiter
Anlage 2
Projekt
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1138/1
18/2
Projekt
STADT SCHRAMBERG
STADTTEIL TALSTADT
STADTPARK /SONNENBERG
Planinhalt
STÄDTEBAULICHER ENTWURF
AUSSCHNITT AMSELSTRASSE
ENTWURF
besteh. Zisterne
1:500
297 x 420
Planungsphase
Maßstab | Format
1138
Datum | Bearbeiter
26.01.2017 np
mm
Planungsgesellschaft
für Städtebau,
Architektur und Freianlagen
Ruiter Straße 1
73734 Esslingen
Telefon 0711 34585 - 0 Fax 70
www.project-gmbh.de
Anlage 3
18/1
1137
5
Lagerplatz
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1351/3
TG
Uhrenr
manufakuto
BA 1
BA 2
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geplanter
Spielbereich
~780qm
STADT SCHRAMBERG
STADTTEIL TALSTADT
STADTPARK /SONNENBERG
Planinhalt
STÄDTEBAULICHER ENTWURF
PLANIE UHRENMANUFAKTUR V1
Planungsgesellschaft
für Städtebau,
Architektur und Freianlagen
Planungsphase
ENTWURF
1:500
297 x 420 mm
26.01.2017 np
Ruiter Straße 1
73734 Esslingen
Telefon 0711 34585 - 0 Fax 70
www.project-gmbh.de
Maßstab | Format
Datum | Bearbeiter
Anlage 4
Projekt
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J
Erhard-
Am Sonnenberg
BA 3
5
Lagerplatz
Forst
1351/3
~890qm
~910qm
4P
~860qm
geplanter
Spielbereich
STADT SCHRAMBERG
STADTTEIL TALSTADT
STADTPARK /SONNENBERG
Planinhalt
STÄDTEBAULICHER ENTWURF
PLANIE EINFAMILIENHÄUSER V2
Planungsgesellschaft
für Städtebau,
Architektur und Freianlagen
Planungsphase
ENTWURF
1:500
297 x 420 mm
26.01.2017 np
Ruiter Straße 1
73734 Esslingen
Telefon 0711 34585 - 0 Fax 70
www.project-gmbh.de
Maßstab | Format
Datum | Bearbeiter
Anlage 5
Projekt
ns-Stra
Jungha
gepl. GA
Erhard-
Am Sonnenberg
~915qm
5
Lagerplatz
Forst
1351/3
III
~11 WE
IV
III
TG
~9 WE
4P
III
STADT SCHRAMBERG
STADTTEIL TALSTADT
STADTPARK /SONNENBERG
Planinhalt
STÄDTEBAULICHER ENTWURF
PLANIE MEHRFAMILIENHÄUSER V3
Planungsgesellschaft
für Städtebau,
Architektur und Freianlagen
Planungsphase
ENTWURF
1:500
297 x 420 mm
26.01.2017 np
Ruiter Straße 1
73734 Esslingen
Telefon 0711 34585 - 0 Fax 70
www.project-gmbh.de
Maßstab | Format
Datum | Bearbeiter
Anlage 6
Projekt
s-Stra
unghan
gepl. GA
J
Erhard-
~9 WE
Am Sonnenberg
geplanter
Spielbereich

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