SAAR - fds

REFORMERSCHREIBEN
FORUM DEMOKRATISCHER SOZIALISMUS LANDESVERBAND SAAR
der? die?
das!
yeaaa
hhhh!
fds
Wir haben eine einfache Maxime
#inhalterocken
СОЮЗ
AUSGABE 1/2017
V. i. S. d. P. fds Landesverband Saar - Phelan Andreas Neumann - [email protected]
SAAR
www.fds-saar.de
Liebe Genoss*innen.
Hier nun die erste Ausgabe unseres Mitgliederrundbriefes
für 2017, dessen Name auch in diesem Jahr weiterhin
Motto ist. Denn hier schreiben Reformer*innen für
Reformer*innen.
2015 hat sich der fds Landesverband Saar neu aufgestellt
und wir konnten bislang viele Themen bearbeiten, neue
Ansätze entwickeln und gemeinsam nach Außen tragen.
Durch unsere basisorientierte Arbeitsweise und durch das
Ab- und Mitnehmen aller Beteiligten dort, wo sie stehen,
konnten wir viele neue Mitglieder für das Forum demokratischer Sozialismus Landesverband Saar und DIE
LINKE. begeistern.
Mittlerweile ist eigentlich nur noch die LAG Senioren größer
als wir. Und unser nächstes -recht nahes - Ziel für unseren
Mitgliederstand lautet 190. Wobei beide Ziele eher statistischen Charakter haben, denn wir beﬁnden uns deﬁnitiv
nicht in einem Wettkampf. Und unser Hashtag #inhalterocken ist bei uns nicht eine Worthülse, sondern steht für das,
was uns verbindet: gute Inhalte erarbeiten und nach außen
tragen. Und so wird es auch 2017 darum gehen, gemeinsam
Antworten zu generieren, Lösungen auszuarbeiten, basisdemokratisch nach tragfähigen Konzepten zu suchen - statt
einfach nur Parolen auszugeben. Letztere klingen vielleicht
knackig, nutzen aber in aller Regel nichts.
Irgendwo habe ich in der letzten Zeit mal gelesen, dass jemand das fds als Think Tank in der Linken bezeichnet hat.
Das fds Saar als Think Tank auch in unserer saarländische
Linken... - klingt nicht nach dem schlechtesten Ziel. Denn
über Ideen, Konzepte nachzudenken, Perspektiven zu
wechseln, innovative Lösungswege zu suchen und zu ﬁnden,
aktuelle Haltungen und Zustände kritisch zu hinterfragen,
neue Türen aufzustoßen, kann nur allen zugutekommen.
Doch bei aller Arbeit darf uns vor allem nicht die Freude
und Lust auf das miteinander gestalten von Politik verloren
gehen. Es muss weiterhin allen Spaß machen die gemeinsamen Ziele festzulegen und unsere Ideen solidarisch umzusetzen.
Ich wünsche uns von Herzen, dass wir uns - bei aller ernsthaften Behandlung der sicherlich wichtigen Themen - den
Elan auch in 2017 behalten.
Auf ein weiteres Jahr solidarischer, basisorientierter und
hoffentlich erfolgreicher Zusammenarbeit!
Mit solidarischen Grüßen
Dr. Andreas Neumann
Sprecher des fds Saar
TERMINKALENDER // AUSZUG
21. JANUAR 2017 - Talk im N11: Politik trifft auf Gesellschaft, N11, Nauwieser Str.
11, 66111 Saarbrücken, 10:30 Uhr
27. Januar 2017 - Und was ist, wenn die Prävention nicht greift? Wie kann und sollte
eine sinnvolle Drogenpolitik ausgestaltet sein?“, N11, Nauwieser Str. 11, 66111
Saarbrücken, ab 18 Uhr
8. FEBRUAR 2017 - Planungstreffen fds Saar und ChristInnen bei der Linken,
Saarbrücken, N11, Nauwieser Str. 11, 18 Uhr
8. FEBRUAR 2017 - fds Saar-Politik-Talk: Woher soll der Strom kommen? Aus der
Steckdose! - Du glaubst unsere Antwort ist nicht wohldurchdacht? Dann beteilige Dich
am Politiktalk!, N11, Nauwieser Str. 11, 66111 Saarbrücken, ab 19:15 Uhr
13. Februar 2017 - Red Media in den sozialen Plattformen, N11, Nauwieser Str. 11, 66111
Saarbrücken, ab 19 Uhr. Im Anschluss Redaktionstreffen der sojus - redreporter Saar im
Old Murphys, St. Johanner Markt 11, Saarbrücken.
22. Februar 2017 - Treffen des Sprecherinnenrates des jungen Forum - Kinder- und
Jugendpolitik, Keyif Lounge, Neunkirchen, ab 18:30 Uhr.
Dein Beitrag auf unserer Website fds-saar.de, unserer Facebook-Seite oder für
das REFORMERSCHREIBEN - Eigene Themeneinsendungen bitte an [email protected] schicken. Texte bitte entweder einfach als E-Mail-Text oder im RTF-, ODT- oder
Word-Format. Bilder bitte im JPEG- oder PNG-Format. Das REFORMERSCHREIBEN
erscheint im Gegensatz zu den Websitenupdates unregelmäßig als PDF via E-Mail. Es
ist für kurzfristige Mitteilung somit eher ungeeignet. Die Texte werden selbstverständlich unter Namensnennung veröffentlicht.
Website www.fds-saar.de
Facebook www.facebook.com/fdssaar/
fds_Saar Ansprechpartner*innen vor Ort
Landesverband Saarland
Dr. Andreas Neumann
[email protected]
Ewa Maria Tröger
[email protected]
Manfred Meinerzag
[email protected]
fds Kreisverband Merzig
Ewa Maria Tröger (Mettlach,
KV allgemein)
ﬁ[email protected]
MEHR PRÄVENTION STATT REPRESSION
DIE LÖSUNG!?
fds Kreisverband Neunkirchen
Andrea Neumann
[email protected]
smoke
Politiktalk rund ums Thema Drogen
27. Januar 2017, ab 18 Uhr
N11, Nauwieser Str. 11, 66111 Saarbrücken
Aktuelle Informationen
von und über das fds_Saar
fds Kreisverband Saarlouis
Dr. Andreas Neumann
[email protected]
SAAR
www.fds-saar.de
Veranstaltungshinweis - Kooperationsveranstaltung linksjugend [‘solid] Kreisverband
Saarbrücken und LAG Forum demokratischer Sozialismus LV Saar - „Und was ist, wenn
die Prävention nicht greift? Wie kann und sollte eine sinnvolle Drogenpolitik
ausgestaltet sein?“ - Diskussionsrunde am 27. Januar 2017 in der N11, Nauwieser Str.
11, 66111 Saarbrücken, ab 18 Uhr. Infos: 2016 gab es mit 26 Drogentoten sieben mehr als
im Vorjahr. Als rein statistischer Wert bei längeren Erfassungszeiträumen kein Wert, der
aus dem Rahmen fällt. Und ein Wert, der die Opfer multitoxikomanen Langzeitkonsums
(Stichwort Medikamente) ausklammert, da diese meist als natürliche Todesopfer erfasst
werden. Neu und erschreckend sind andere Fakten und Entwicklungen. Zum einen die
Altersstruktur, die 2016 bei 30 bis 39 Jahren lag; der jüngste Drogentote wurde gerade
einmal 19. Zum anderen der Mengenanstieg und der Preisverfall von Heroin und Kokain
auch hier im Saarland in Verbindung mit dem Versagen der eigentlich gut ausgebauten,
aber nicht richtig greifenden Präventiv-/Substitutionsprogramme. In dieser Situation
kommt nun der Ruf nach Entkriminalisierung und Legalisierung von Cannabis. Da
Cannabis nicht zu einer körperlichen, sehr wohl aber psychischen Abhängigkeit führen
kann, ist die dabei angeregte Verwendung von möglichen Einnahmen in Substitutionsprogramme sicherlich sinnvoll, der Ausbau der jetzt schon nicht greifenden Präventivmaßnahmen hingegen kritisch zu hinterfragen. Auch die angedachte Entlastung der
Polizei dürfte ein Wunschtraum bleiben und vielmehr zu einer Einsatzverlagerung hin
fds Kreisverband Saarbrücken
Manfred Meinerzag
[email protected]
fds Kreisverband SaarPfalz
Peter Kessler
[email protected]
Zum Druckmotiv der nachfolgenden Seite: unser Claim „Für
die Schwachen eine starke
Stimme“ wurde durch „Gemeinsam eine starke Stimme“
abgelöst, da wir typische fdsAnsätze wie gemeinsames
Handeln und Basisorientierung
stärker ausdrücken, deutlicher
in den Fokus rücken möchten.
2.000 Aufkleber wurden durch
Phelan gesponsert und sind
teilweise auch schon verklebt
worden ;)
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GEMEINSAM! EINE
STARKE STIMME!
Wir haben eine einfache Maxime
#inhalterocken
SAAR
zur Bekämpfung der immer preiswerteren, harten Drogen führen. Betrachtet man die laufende Diskussion kann
festgestellt werden, dass die medizinische Verwendung, auf Grund mehrerer Studien, mehr-heitlich kaum in
Frage gestellt wird. Die Art der
Applikation des CBD sowie THC
scheint hier im Vordergrund zu stehen.
Absurd sind in den Diskussionen
sowohl die generelle Behauptung, dass
Cannabis eine Einstiegsdroge ist, also
quasi je-der Cannabiskonsument
zwangsläuﬁg zu har ten Dr ogen
wechseln wird, wie andererseits der
Vergleich mit Alkohol oder Tabakprodukten. Statistisch liegt die Wahrscheinlichkeit, dass jemand von
Alkohol und Tabakprodukten zu
harten Drogen wechseln wird, bei 1-2
Prozent. Und nicht jeder Cannabiskonsument wird wechseln. Es kann nur
festgestellt werden, dass der Weg zu
Heroin und Kokain praktisch immer
über weiche Einstiegsdrogen wie z.B.
Cannabis führt – und das ist dann auch
die einzig korrekte Verwendung des
Begriffes „Einstiegsdroge“ in Bezug auf
Cannabis. Im Saarland stellt sich aber
eine grundsätzliche, politische Frage:
wenn Repressionen nicht gewünscht
werden, die vorhandenen Präventivund Substitutionsprogramme nicht
greifen, was also tun? Auf eine erfolgreiche Diskussionsrunde und einen
angenehmen Politiktalk!
Anmerkung: Wenn im Text von Cannabis
geschrieben wird, geht es nicht rein um die
bedrolite-ähnlichen Produkte der 1960er
mit einem THC-Anteil <1,5 Prozent,
sondern um Cannabisprodukte in ihrer
vollen Varianz von 1 bis 25% THC-Anteil bei
den neueren Kunstcannabisprodukten.
fds Saar gratuliert herzlich: Freiherr-von-Stein-Medallie an Jürgen
Trenz verliehen - Im Dezember 2016
bekam unser Mitglied Jürgen Trenz
von Innen-Staatssekretär Christian
Seel im Rahmen einer Feierstunde die
Freiherr-vom-Stein-Medaille für sein
langjähriges kommunalpolitisches Engagement verliehen. Er ist seit 2009
Vorsitzender der Linksfraktion in der
Regionalversammlung und seit 2014
Fraktionsvorsitzender im Stadtrat
Friedrichsthal. 2007 war er Bürgermeisterkandidat in Friedrichsthal, wo
er mit 18,7% ein beachtenswertes Ergebnis erzielen konnte. Außerdem ist
er seit 2006 OV-Vorsitzender im OV
Friedrichsthal-Bildstock-Maybach.
Sein kommunalpolitisches Engagement reicht bis in die 1980er-Jahre
zurück. Auch damals war er bereits im
damaligen Stadtverband Saarbrücken
und im Stadtrat Friedrichsthal aktiv.
Neben der politischen Arbeit war er
von 1998 bis 2008 ehrenamtlicher
Vorsitzender des Stadtmarketings für
Kultur, Sport und Gesundheit der Stadt
Friedrichsthal und hat in dieser Funktion über 40 Veranstaltungen durchgeführt. Hinzukommen mehrere Jahre
als ehrenamtlicher Richter am Jugendgericht Saarbrücken und Vorstandstätigkeiten bei Borussia Neunkirchen,
SC Friedrichsthal und Hellas Bildstock, wo er u.a. Jugendbetreuer gewesen ist.
EL: Gregor Gysi neuer Vorsitzender
der Europäischen Linken - Der 5.
Kongress der Partei der Europäischen
Linken hat Gregor Gysi zum neuen
Parteivorsitzenden gewählt. Er und
seine vier Stellvertreter Maite Mola
(Partido Comunista de España), Paolo
Ferrero (Rifondazione Comunista, Italien), Margarita Mileva (Bulgarische
Linke) und Pierre Laurent (Parti Communiste Français, PCF), die im Block
gewählt wurden, erhielten 68 Prozent
der Stimmen. Gregor Gysi tritt die
Nachfolge von Pierre Laurent an, der
nach sechs Jahren im Amt nicht wieder als Vorsitzender kandidierte. Unmittelbar vor der Wahl hatten die Delegierten mit großer Mehrheit die politischen Leitlinien beschlossen.
fds_Saar: Woher soll der Strom
denn kommen? Die Antwort ist so
einfach. „Aus der Steckdose!“
Gas- und Kohlekraftwerke: fossile Brennstoffe,
CO2, Feinstaubbelastung, Mondlandschaften
durch den Abbau, Dreckschleudern ▪ Kernenergie: Fukushima! ▪ Solarenergie: tagesformabhängig, fehlende Speichermöglichkeiten ▪
Windenergie: Ver spargelung, fehlende
Speichermöglichkeiten, Zerstörung der (Kultur)Landschaft
Du glaubst unsere Antwort ist nicht
wohldurchdacht? Dann beteilige
Dich am Politiktalk!
Die Energiepolitik des Saarlandes
mutet bzgl. der Zukunftsausrichtung
seltsam an. Gas, Kohle will man nicht
mehr, Solar ja, aber…, bei Windenergiebefürwortung ist man schnell der
Attila der saarländischen Naturlandschaften, Kernkraft – aber niemals,
wobei man Cattenom mal eben ausblendet. Somit bleibt ja eigentlich nur
noch die Steckdose als letzte Lösung!
Bis man merkt, dass sie nur ein
„Abgreifpunkt“ für generierten Strom
ist. Bei Windparks wird mit Hinsicht
auf den schon bestehenden, kommunalen Beteiligungen an standortfremden Parks, der dezentralen Versorgung
und den „bayrischen Waldschneisen“
zur Trassenführung ein besonderes
Augenmerk liegen. In diesem aktuellen Politik-Talk geht es darum einmal
eine Bestandsaufnahme zu machen,
was für Flächen und Techniken im
Saarland möglich und umgesetzt sind,
wie die schon gemachten Erfahrungswerte aus-sehen, wo Probleme be- und
entstehen und wie eine wirklich
tragfähige Energiepolitik für das Saarland aussehen könnte. Der Politik-Talk
soll den Teilnehmern eine gute Grundlage für spätere Diskussionen geben,
die Vorteile der jeweiligen Technik,
aber auch die mit der jeweiligen
Technik einhergehende Probleme,
aufzeigen.
8. Februar 2017, ab 19:15 Uhr, N11,
Nauwieser Str. 11, 66111 Saarbrücken
Wie immer freuen wir uns über Gäste
und rege Teilnahme!
Politik-Talk des fds Kreisverband
Saarpfalz erfolgreich verlaufen Am 23.11.2016 fand der Nachholtermin des „Politik-Talk Saarpfalz“ des fds
Kreisverband Saarpfalz im Landhaus
am kleinen Sägeweiher in KirkelLimbach statt. Die beiden fds- und
Kreistagsmitglieder Maria Diehl und
Peter Kessler lieferten eine interessante und kurzweile Bestandsaufnahme
der politischen Themen des Saarpfalzkreises ab: Alters- und Jugendarmut,
Strom- und Wassersperrung, sozialer
Wohnungsbau, wirtschaftliche Entwicklungen, Ehrenamts- und Sozialpass, Situation der Schwimmbäder,
ÖPNV, mögliches R2G im Saarland
(inkl. Beleuchtung von möglichen Vorund Nachteilen) – die Bandbreite war
enorm und einige hielt einige Überraschungen parat. Die erste größere
Veranstaltung des fds Kreisverband
Saarpfalz wurde für April 2017 angepeilt. Abschließend konnte der
Landesgeschäftsführer noch den
aktuellen Stand des Landtagswahlkampfes skizzieren. Als Fazit der
Veranstaltung konnten die teilnehmenden Genoss*innen mit nach Hause
nehmen, dass für eine optimale Stimmung Gespräche auf Augenhöhe und die
Schwerpunktlegung auf inhaltliche
Diskussionen einfach die besten
Garanten sind.
LAG Kinder- und Jugendpolitik
bleibt aktiv - Die am 3. September
2007 gegründete und kurze Zeit später
anerkannte Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Kinder- und Jugendpolitik
gehört mit zu den ältesten LAGs im
Saarland. In letzter Zeit wurde es
ruhiger um die LAG und eine Fortführung war fraglich. Durch den Landesgeschäftsführer wurden zwei Mitgliederversammlungen einberufen, so am 16.
und am 23. November 2016, um dem
Landesausschuss am 7. Dezember
2016 eine Empfehlung bzgl. der LAG
aussprechen zu können. War die Reaktion am 16. November noch verhalten,
konnten beim 2. Termin aber rund 20
Genoss*innen im Landhaus am kleinen Sägeweiher begrüßt werden. Die
LAG rekonstituierte sich auf der Versammlung mit einem Sprecher innenrat, vier Kreisverbände abdeckend. Als Ansprechpartner des vierzehnköpﬁgen Sprecher*innen-rates
wurden benannt: Franziska Küntzer,
Adam Widerker, Steven Küntzer,
Philipp Sander und Denni Roos.
„Es war überraschend, doch selbstverständlich freut es mich, dass die LAG
auch weiterhin ihre Arbeit wird ausführen können. Ich wünschen den
LAG-Mitgliedern, vor allem natürlich
auch dem Sprecher*innenrat viel Erfolg und eine harmonische Zusammenarbeit.“, so Neumann, Landesgeschäftsführer DIE LINKE. Saar.
junges
Forum
2016/17 brachten einige Neuerungen - So konnte am 23. November
2016 die Landesarbeitsgemeinschaft
(LAG) Kinder- und Jugendpolitik, mit
Gründung und Anerkennung in 2007
eine der ältesten LAGs im saarländischen Landesverband, einen neuen
Sprecher*innenrat wählen und in den
Aktivstatus zurückkehren. Auf der
konstituierenden Sitzung konnte festgestellt werden, dass sich die langjährigen Zielsetzungen der LAG Kinderund Jugendpolitik mit den kommunalpolitischen Akzenten aus den klassischen Arbeitskreisfeldern Soziales/
Jugend/ Schule sehr gut verbinden
lassen. Der Reformbedarf in vielen
Bereichen der Kinder- und Jugendpolitik ist mehr als deutlich erkennbar.
Zum 21.12.2016 trat der beschlossene dezent erweiterter Name - der LAG
„junges Forum – Kinder- und Jugendpolitik“, kurz „junges Forum“, in Kraft.
Zum 1.1.2017 nun hat sich nun auch
der Arbeitsbereich der redreporter
Saar neu formiert. Er bleibt auch nach
seiner Umbenennung in „sojus –
redreporter Saar“ in der LAG „junges
Forum“ ein integraler Bestandteil. Und
da dieser Arbeitsbereich seine inhaltlichen, wie auch personellen Schnittstellen mit dem entsprechenden
Arbeitsbereich im Forum demokratischer Sozialismus Landesverband
Saar aufweist, wurde übereingekommen, dass man die Pﬂege einiger
Online-Informationspools durch eine
gemeinsame Redaktionstätigkeit kooperativ ausgestalten wird. Für die
Etablierung einer eigenständigen
Landesarbeitsgemeinschaft sieht hier
aktuell keine Seite Bedarf.
Schwerpunkte der sojus – redreporter
Saar wird auch weiterhin linke Pressearbeit sein. Dies in Form eigener
Artikel, Ausarbeitungen, aber auch bei
Hilfe und Unterstützung von GenossInnen bei ihrer Öffentlichkeitsarbeit in
Printmedien und Social Media. Das
fds_Saar wird hier ﬂankierend helfen,
da eine gut ausgebaute Infrastruktur
im Medienbereich wichtig und wünschenswert ist.
Thomas Lutze: DB-AG will Teilstück
der Niedtalbahn stilllegen - Die
Deutsche Bahn (DB Netze AG) hat
einen Streckenabschnitt zwischen
Nietaltdorf und der franz. Grenzen
zum Verkauf bzw. zur Stilllegung nach
§11 Allg. Eisenbahngesetz ausgeschrieben. Damit soll die Bahnverbindung ins benachbarte Frankreich /
Bouzonville endgültig aufgegeben
werden. Die beliebten Fahrten an Karfreitag von Dillingen über die Niedstrecke zum Ostermarkt nach Bouzonville, die jährlich hunderte Besucher
angezogen hat, ist dann endgültig
Geschichte. „Vor diesem Hintergrund
WILDUNFALL
LAG
ph
TIER
SCHUTZ
www.dielinke-tierschutz.de
ist die Aussage des Bahnkonzernbevollmächtigten Konz am 19.2.2016
besonders zynisch. Er hatte vorgeschlagen, eine Direktverbindung Saarbrücken-Luxemburg über Bouzonville
herstellen zu wollen“, so Thomas Lutze,
Mitglied des Verkehrsausschusses des
Bundes-tages. „Wenn seit dem 6.
Dezember 2016 ein Stilllegungsverfahren für einen betroffenen Streckenabschnitt läuft, dann muss man schon
kritisch fragen, warum ein führender
Bahnvertreter die Reaktivierung einer
Bahnverbindung anregt und das Land
zur Mitﬁnanzierung auffordert. Offensichtlich weiß bei der Bahn AG die
linke Hand nicht was die rechte tut.“
DIE LINKE fordert die Bahn AG auf, die
Stilllegung zurückzunehmen oder dem
Land den wenige hundert Meter
langen Streckenabschnitt kostenlos zu
überlassen. Damit wäre sichergestellt,
dass mögliche Pläne für eine Bahnverbindung nach Luxemburg über Bouzonville nicht an einem kurzen Teilstück an der dt.-frz. Grenze scheitern.
Andreas Neumann: Zahlen- und
Deﬁnitionsspielchen helfen den
Saarländern in prekären Einkommenssituationen nicht
Ein Blick auf die aktuelle Statistik der
Bundesagentur für Arbeit (BA) ist
irritierend: So vermeldet die Agentur
im Berichtsmonat Dezember 2016
saarlandweit 34.324 Arbeitslose
insgesamt, minus 1.733 zum Vormonat. Den 8.948 Arbeitslosen SGB III
und 25.376 Arbeitslosen SGB II standen im November 2016 25.699 Arbeitslose SGB II und 8.684 Arbeitslose SGB
III gegenüber, also 34.383 Arbeitslose:
ein rechnerisches Delta von minus 59
und nicht minus 1.733. Die Zahl der
Personen in Unterbeschäftigung ohne
Kurzarbeit wird für den Dezember mit
55.008 angegeben. Somit befanden
sich also gem. der vorliegenden BAStatistik 80.384 Saarländer in prekären Einkommenssituationen. Gegenüber dem Vormonat ein Plus von
6.448, wobei es im November 88.656
Personen waren. Hierzu erklärt
Andreas Neumann, Landesgeschäftsführer DIE LINKE. Saar: „Die seltsam
anmutenden Werte sind durch die
agenturdeﬁnierten Wortbedeutungen
zu erklären, die nicht zwangsläuﬁg
alltagstauglich sind. So deﬁniert die
Agentur als Arbeitslose alle Saarländer ohne Arbeit, die als arbeitssuchend gemeldet sind, ALG I beziehen
und fortlaufend ihre Bemühungen um
eine Festanstellung dokumentieren.
Arbeitslosengeld I bekommt man aber
nur, nachdem man 18 Monate am
Stück einer Arbeit nachging, durch die
Beiträge zur Sozialversicherung
gezahlt wurden. Damit gelten viele
Saarländer nicht als Arbeitslose,
sondern werden als Hartz-IV-Bezieher
deklariert. Arbeitslose, alle „erwerbsfähige Hilfebedürftige“, arbeitslos
gemeldete Personen in einer Kündigungsfrist, Selbstständige auf Anstellungssuche und Aufstocker werden als
Arbeitssuchende deklariert. In der
Gruppe der Unterbeschäftigten werden durch die BA „registrierte Arbeitslose“, „Teilnehmer an bestimmten
arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen“
und „die Nutzer von vorruhestandsähnlichen Regelungen“ zusammengefasst.“ Neumann weiter: „Die Verwendung schöngeschriebener Statistiken
als Grundlage für Erfolgsmeldungen
ist hart grenzwertig. Es sollte zumindest die aktuelle Gesamtzahl aller
Saarländer in prekären (Beschäftigungs-)Verhältnissen und deren
Entwicklung zum Vormonat angegeben werden, bevor man sich in eine
derartige Aufsplitterung ergeht. Und
mit Hinblick auf die gefährdeten
Stellen in der saarländischen Wirtschaft sollte die Agentur endlich auch
eine Prognose für mindestens den
Folgemonat veröffentlichen. Wer
wirklich Erfolge zu vermelden hat,
braucht sich nicht in Deﬁnitions- und
Zahlenspielereien zu ergehen, sondern
sorgt für transparente, leicht les- und
vergleichbare Statistiken.“
Politische Weiterbildung: „Red
Media in den sozialen Plattformen“
- Mobile Reporting mit dem Smartphone ist nicht zwangsläuﬁg mit
politischer Kommunikation via Social
Media gleichzusetzen. Doch wo genau
liegen die Unterschiede, wie hängen
sie dennoch zusammen, was gilt es zu
beachten? Was für Vorarbeiten sind zu
erledigen, sollte man CrossmediaSharing (was ist das eigentlich?) betreiben? Diese und weitere Punkte
werden theoretisch, vor allem aber
praktisch durchgenommen. Denn der
Spaß sollte auch hier nicht zu kurz
kommen. - 13.2.2017, 19 Uhr, N11, Nauwieser Str. 11, 66111 Saarbrücken.
Die Veranstaltung steht allen Parteimitgliedern DIE LINKE. Saar kostenlos
offen. Um vorherige Anmeldung via EMail wird gebeten:
[email protected]
Zu den Kosten von Klassenfahrten Nicht nur die SZ ist auf die Heuchelei
des Kultusministeriums hereingefallen: Kosten der Klassenfahrten
wurden nicht aus sozialen Gründen
gedeckelt: in den mehr als 35 Jahren
meiner Tätigkeit als Gymnasiallehrer
wurde kein Schüler aus Kostengründen von einer Klassenfahrt ausgeschlossen. Die Kosten übernahm im
Zweifelsfall das Sozialamt, der Schulverein oder ein privater Träger. Zudem
musste jede Klassenfahrt durch das
Ministerium genehmigt werden, der
Vorwurf der unsinnig teuren Fahrten
fällt daher auf das Ministerium zurück. Daher gab es auch bis 2016 keine
Deckelung. Erst nachdem ein Verwaltungsgericht feststellte, dass Klassenfahrten zu den Aufgaben eines Lehrers
gehören und daher seine Kosten vom
Dienstherrn übernommen werden
müssen, entdeckte der Minister sein
soziales Herz. Der einzige Grund für
die Deckelung ist die Verpﬂichtung zur
Kostenübernahme durch das Ministerium. Von sozial keine Spur, sondern
Minimierung der Ausgaben für Bildung. Tatsächlich dürfte eine mehrtätige Klassenfahrt zum Deutschen
Bundestag nach Berlin mit Stadtbesichtigung kaum für 120 € zu leisten
sein unter Einbeziehung der Zuschüsse, die immer weiter gekürzt werden.
Aber warum nach Berlin fahren, wenn
der saarländische Landtag vor der
Türe liegt? Warum das Pergamonmuseum besichtigen, haben wir doch im
schönen Saarland Rheinheim?!
Das Saarland als bildungspolitischer
Mittelpunkt von provinziellen Bildungspolitikern! - Dr. Walter Kappmeier, Kirkel-Limbach, Sprecher LAG
Christ*innen, www.fds-saar.de
Dietmar Bartsch: „Bundesinnenminister de Maizière will den Inlandsgeheimdienst zu einer Art Homeland
Security unter zentraler Kontrolle aufblasen und Bundesjustizminister Maas
hoppelt ihm mit seinen Fußfesseln
unbeholfen hinterher. Die Bundesregierung schreit so laut nach Härte, weil
sie hofft, so von manchem Versagen
ablenken zu können. Unser Rechtsstaat verfügt über die notwendigen
Instrumente, um eine Gefährdung der
Bürgerinnen und Bürgern abzuwenden - sie müssen nur endlich vernünftig angewendet werden.“
Dietmar Bartsch: „Die Folgen von
Kinderarmut sind verheerend. Sie
wirken nicht selten ein Leben lang. Für
Betroffene bedeutet Knappheit oft
eine Kindheit voller Konﬂikte, Stress
und Ängste. Es ist höchste Zeit, dass
endlich wieder der Satz gilt: Unseren
Kindern soll es einmal besser gehen.
Tatsächlich teilt die herrschende
Politik die Sorge um Kinder in Not
augenscheinlich nicht. Laut Bundeskanzlerin geht es Deutschland ‚so gut
wie nie zuvor‘. Die ‚Nationale Armutskonferenz‘, der Kinderschutzbund und
mehrere Wohlfahrtsverbände reden
Klartext und fordern: ‚Keine Ausreden
mehr! Armut von Kindern und Jugendlichen endlich bekämpfen!‘ In der LINKEN wollen wir einen „Fünfjahresplan
zur Beseitigung der Kinderarmut in
Deutschland“ erarbeiten. Es wäre ein
angemessener und überschaubarer
Zeitraum für ein erstrebenswertes
Ziel.“
w w w. t h e e u r o p e a n . d e / d i e t m a r bartsch/11685-arm-in-einem-reichenland
fds AK Frauenpolitk: 10 Jahre
Equal Pay Day in Deutschland
Der Equal Pay Day markiert symbolisch die geschlechtsspeziﬁsche Lohnlücke. Umgerechnet ergeben sich daraus 77 Tage, die Frauen 2017 umsonst
arbeiten! Der nächste Equal Pay Day ist
am 18. März 2017. Der Gender Pay
Gap beschreibt den prozentualen
Unterschied im durchschnittlichen
Bruttostundenverdienst von Männern
und Frauen. Das Statistische Bundesamt gibt die Bruttostundenlöhne für
Frauen in 2015 mit 16,20, bei Männern
mit 20,59 Euro an. Eine Lohnlücke von
satten 21 Prozent. Der 10. Equal Pay
Day 2017 steht unter dem Motto „Endlich partnerschaftlich durchstarten!“
www.dielinke-frauen.de
REFUGEES WELCOME
Gastbeitrag linksjugend [‘solid]
Kreisverband Saarbrücken - Rückkehr zu harten Abschiebungspraxis ist menschenverachtend
Die linksjugend [´solid] Kreisverband
Saarbrücken kritisiert die Rückkehr
zur Praxis unangekündigter nächtlicher Abschiebungen durch das
Saarland. Der Rechtfertigungsversuch
der Wiedereinführung dieser menschenverachtenden Praxis dieser
geradezu überfallartigen Abschiebepraxis durch Innenminister Klaus
Bouillon ist Hanebüchen. Die humanere Gestaltung der Abschiebung von 17
syrischen Familien mit 63 Personen
war in 8 Fällen mit 33 Personen
erfolgreich verlaufen – mit Ankündigung und der Möglichkeit der Menschen sich darauf vorzubereiten. Bei
zwei Familien wurden ärztliche
Atteste vorgelegt, nur in sieben Fällen
war niemand anzutreffen. „Das man
Familien mit kranken Personen nicht
abschiebt, sollte gar keine Thema sein.
Und wenn schon, dann spricht dies für
den humaneren Ansatz. Als was für ein
Land würden wir uns darstellen, wenn
wir Kranke abschieben?
Somit war der humanitäre Ansatz bei
10 Familien oder über 40 Menschen
‚erfolgreich' verlaufen, das sind deutlich mehr als 50 Prozent. Hier von
einem Versagen dieses humaneren
Ansatzes zu sprechen und wieder die
nächtliche Abgreif- und Abschiebepraxis einzuführen, ist eine Schande!
Dieses menschenverachtende Rausreißen von Familien aus mittlerweile
gewachsenen Strukturen muss sofort
wieder beendet werden.
Wir leben angeblich in einem christlichen Land, das Kreuze in Landtag und
Gerichten als wichtig erachtet. Aber
bei der Abschiebung von Menschen
darf es ruhig knallhart werden?! Das
muss sofort aufhören.“, so Manuel
Kupfer, Vorsitzender der linksjugend
[´solid] Kreisverband Saarbrücken.
Online: www.dielinke-solid.de
Landesarbeitsgemeinschaf ten
vorgestellt
Antirassismus - Rassismus äußert
sich meist in Form von Diskriminierung gegenüber (ethnischen) Minderheiten und Migranten. Faktoren wie
Geschlecht, Hautfarbe, Herkunft,
Religion ﬂießen noch immer viel zu
häuﬁg in die Entscheidung mit ein, ob
ein Mensch eine Arbeitsstelle bekommt und wie die Entlohnung ist. Ziel
linker Politik ist eine pluralistische
Gesellschaft, in der jeder leben kann
und will, gemeinsam miteinander.
Hierfür engagiert sich die LAG Antira.
Ansprechpartner des Sprecherinnenrates: Norbert und Petra Hennig.
Online: www.facebook.com/lagantirassismus
Christ*innen bei der Linken - Unser
Tätigkeitsfeld ist das breite Feld der
Religionen hier vor Ort. Dabei zählen
zu unseren Schwerpunkten gehören
neben der Ausgestaltung des Religionsunterrichts sowie des dazu
notwendigen religionspädagogischen
Unterbaus, auch die Unterstützung bei
der Umsetzung von gleichberechtigtem Erleben des Glaubens für jeden
Menschen sowie der grundsätzlich
notwendige interreligiöse Dialog.
Ansprechpartner des Sprecherinnenrates: Dr. Walter Kappmeier (Sprecher), Dr. Andreas Neumann (stv.).
Online: www.facebook.com/lagchristinnen oder
www.fds-saar.de
junges Forum- Kinder- und Jugendpolitik - Die LAG führt die Arbeit der
2007 gegründeten LAG Kinder- und
Jugendpolitik fort, setzt dabei aber
neue Akzente im Bereich des interkommunalen Informationsaustauschs
in den typischen, kommunalen
Arbeitskreisfeldern Soziales/ Jugend/
Schule.
Ein weiterer Bereich in dem die LAG
tätig ist, sind die redreporter_Saar.
Hier steht linke Presse-arbeit im
Fokus. So ist die LAG darum bemüht,
die aufgebauten Online-Informationspools auszubauen und zu unterhalten.
Ansprechpartner des Sprecherinnenrates: Franziska Küntzer, Adam
Widerker, Steven Küntzer, Philipp
Sander und Denni Roos.
Online: www.dielinke-jugend.de oder
www.fds-saar.de
Tierschutz - Arten- und Tierschutz,
aktive Einmischung auch in schwierige Themen wie Populationskontrolle
in Zoos, Halal-Schlachtungen, Verbot
von Wildtierhaltung uvm. stehen auf
der Agenda.
Ansprechpartner Andrea Neumann
und Ralph Haake.
Online: www.dielinke-tierschutz.de
fds Landesverband aktuell - Die
180er Grenze ist gefallen. Nun gilt als
nächstes Ziel die 200 Dass es dabei
fast 20 Neumitglieder für DIE LINKE.
im Saarland gab, die durch unsere
gemeinsame Arbeit und polit-schen
Ideen und deren Ausgestaltung Lust
bekamen, macht die Entwicklung
umso schöner.
fds Mitgliedskarte - Um auch weiterhin nachdrucken können, wäre eine
freiwillige Spende von 50 Cent eine
tolle Sache. Warum aber eine LAG-Mitgliedskarte, wir haben doch unseren
Parteiausweis? Ja, die meisten fdsler
schon, aber als LAG haben wir auch
Nicht-Parteimitglieder in unseren
Reihen, wobei wir natürlich hoffen,
dass diese bald auch in DIE LINKE.
eintreten werden. Mit der Mitgliedskarte können alle gleichberechtigt und
sicher Texte in unsere Website einstellen, Merchandisings günstiger bestellen uem.
Sprich die Mitgliedskarte ist letztlich
eigentlich ein Schlüssel ;-)
Unser REFORMERSCHREIBEN
bekommt ein neues Logo ;-)
ANTWORTEN FINDEN
STATT PAROLEN
Seid jetzt ehrlich. So ein Keyboard
wollte doch sicherlich jeder schonmal
für sein Tablet oder iPad haben ;-)
Wie Du mit uns Kontakt aufnehmen
kannst:
fds_Saar
Forum demokratischer
Sozialismus Landesverband Saarland
Postalische Anschrift
fds_Saar
Treppenstraße 13 (csw Neubau), 66787
Wadgassen
Telefon: 0177 64 36 918
E-Mail: [email protected]
Für Pluralität
Für Vielfalt
Gegen Rassismus
Quo vadis Saarland - Vergleich der Landtagswahl
am 25. März 2012 und der INSA-Umfrage vom 13.
Januar 2017
CDU
SPD
Grüne
FDP
LINKE
Piraten
FAMILIE
NPD
Sonst.
35,2 %
30,6 %
5,0 %
1,2 %
16,1 %
7,4 %
1,7 % AfD
1,2 %
1,5 %
35%
24%
6%
5%
16%
10%
Hiermit erkläre ich
Vorname
Name
4%
Piraten ganz draußen, FDP wieder drinnen. CDU und
Linke halten bei leichten Verlusten ihre Werte, Grüne
legen zu. Neu wäre die AfD mit 10%.
Historisch ist jedoch das Abfallen der SPD um fast 7
Prozentpunkte.
Welche Koalitionen wären nun, bei dieser noch frühen
und sicherlich nicht das Endergebnis darstellenden
Umfrage in Auftrag der Bild, denkbar?
CDU+SPD
SPD+Grüne+LINKE
CDU+FDP+Grüne
CDU+AfD+X
- dabei FDP oder Grüne
MITGLIEDSCHAFTSERKLÄRUNG
59%
46%
46%
45+X
Zwei Feststellungen kann man auf Grund dieser nur
bedingt nutzbaren Umfrage treffen: es droht ein starker
Einzug der AfD und soll Rot-Rot-Grün hier im Saarland
eine Chance haben, dürfen Grüne und SPD nicht noch
mehr absacken.
Unser kleiner Redaktionsservice - wir übernehmen
ggf. die Verteilung - Bei Interesse an der Mitgliedschaft
in einem oder mehrerer der nebenan aufgeführten
Zusammenschlüsse einfach das Formblatt ausfüllen und
an:
E-Mail
Geburtsdatum
Straße und Hausnummer
[ ] Ich bin Mitglied der Partei DIE LINKE in
folgendem Landesverband
[ ] Ich bin nicht Mitglied der Partei DIE LINKE. und
wohne in folgendem Bundesland*
Telefonnummer (für Rückfragen)
* Mir ist bewusst, dass mir für die Beteiligung an Entscheidungen
des Zusammenschlusses gemäß der Satzung der Partei DIE LINKE.
fds Saar, Dr. Andreas Neumann, Treppenstr. 13 (csw
Neubau), 66787 Wadgassen
durch Beschluss Mitgliederrechte übertragen werden müssen.
schicken. Von dort aus wird es an die richtige(n) Stelle(n)
weiterverteilt. Mehrkosten entstehen Dir dadurch nicht.
Selbstverständlich kannst Du das Formblatt auch
einfach auf einer der Sitzungen abgeben.
meine Zugehörigkeit zu folgendem Zusammenschluss / folgenden Zusammenschlüssen:
Antira: Unwort des Jahres - „Volksverräter ist ein Unwort [...], weil es ein typisches Erbe von Diktaturen, unter
anderem der Nationalsozialisten ist. Als Vorwurf gegenüber PolitikerInnen ist das Wort in einer Weise undifferenziert und diffamierend, dass ein solcher Sprachgebrauch das ernsthafte Gespräch und damit die für Demokratie notwendigen Diskussionen in der Gesellschaft
abwürgt. Der Wortbestandteil Volk, wie er auch in den
im letzten Jahr in die öffentliche Diskussion gebrachten
Wörtern völkisch oder Umvolkung gebraucht wird, steht
dabei ähnlich wie im Nationalsozialismus nicht für das
Staatsvolk als Ganzes, sondern für eine ethnische Kategorie, die Teile der Bevölkerung ausschließt. Damit ist
der Ausdruck zudem antidemokratisch, weil er – um
eine Einsendung zu zitieren – „die Gültigkeit der Grundrechte für alle Menschen im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik“ verneint.“ - Auszug der Jury unwortdesjahres.net
[ ]
[ ]
[]
[ ]
[ ]
Forum demokratischer Sozialismus
(LAG Saar und BAG)
LAG Antirassismus
LAG ChristInnen
LAG junges Forum - Kinder- und
Jugendpolitik
LAG Tierschutz
Ort, Datum
Unterschrift
„Religion oder Tierschutz?“ ist die
falsche Frage
Denn es muss ohne Zweifel möglich
sein, eine gesetzeskonforme, die religiösen Grundlagen nicht verletzende,
dabei aber den Tierschutz achtende
Regelung in Deutschland zu etablieren. Die stetig steigende Anzahl der
Ausstellungen von Ausnahmeregelungen muss endlich aufhören. Ebenso
ist eine Importsteigerung von geschächtetem Tierﬂeisch abzulehnen,
da sie das Elend der Tiere nur ins Ausland verlagert. Da Schlachtung und
Schächtung sicherlich keine tierschützerischen Aktionen darstellen,
kann sich die Forderung des Tierschutzes in diesem Bereich nur auf die
möglichst schmerzfreie Tötung der
Tiere fokussieren. Religiöse Forderungen sollten in unserer Gesellschaft
Beachtung ﬁnden, religiöse Befürchtungen jedoch müssen hinter dem
Tier-schutz zurückstehen.
Fakt ist, dass sich die reichlichen
Ausnahmeregelungen gem. §4 TierSchG, die die eigentlich obligatorische
Betäubung der Tiere gem. §17 TierSchG aushebeln, meist auf religiöse
Gründe berufen. Doch liegen tatsächlich religiöse Gebote vor oder spielen
hier tatsächlich eher religiöse Befürchtungen eine Rolle?
Gewusst? Das Schächten stammt
aus der Mehrgötter-Religion der
Sumerer.
Islam - „Verboten ist euch (der Genuß
von) Fleisch von verendeten Tieren,
Blut, Schweineﬂeisch und (von) Fleisch, worüber (beim Schlachten) ein anderes Wesen als Allah angerufen
worden ist, und was erstickt, (zu Tod)
geschlagen, (zu Tod) gestürzt oder (von
einem anderen Tier zu Tod) gestoßen
ist, und was ein wildes Tier angefressen hat – es sei denn, ihr schächtet es
(indem ihr es nachträglich ausbluten
laßt) – , und was auf einem (heidnischen) Opferstein geschlachtet worden ist,
…“ - Qur'an, 5.3
Das islamische Recht - und mit dieser
Auslegung gehen viele muslimische
Rechtsgelehrte konform - hätte also
grundsätzlich kein Problem mit der Betäubung eines Tieres vor der Schlachtung. Vielmehr hegen die Gläubigen
die Befürchtung, dass das Tier durch
die Betäubung schon getötet werden
könnte: Bsp. Bolzenschuss. Führt die-
LAG TIERSCHUTZ, Ansprechpartnerin:
Andrea Neumann, landespolitische
Sprecherin für Tierschutz.
Kontakt: Bürgerbüro Neunkirchen,
Bahnhofstraße 9, 66538 Neunkirchen,
Tel. 06821-94 32 001
www.dielinke-tierschutz.de
ser zum Tod, wäre der Verzehr tatsächlich untersagt.
Wobei man dabei die Möglichkeit des
Schächtens eines getöteten Tieres
ebenso außer Acht lässt, wie auch die
Koranstelle „Heute sind euch die guten
Dinge (zu essen) erlaubt. Und was diejenigen essen, die (vor euch) die Schrift
erhalten haben, ist für euch erlaubt,
und (ebenso) was ihr eßt, für sie.“ Qur'an 5.5.
Bei den hier angeführten Schrifterhaltenden sind Juden und Christen gemeint (auch Schriftbesitzer) und hier
wird deren Essen - ohne Einschränkungen - zum Verzehr freigegeben. Für
das betäubungslose Schächten, gibt es
also keinen an Qur'an oder Fiqh festmachbaren Widerspruch, sondern es
ergibt sich vielmehr aus der Sunna
und den individuellen Vorbehalten.
Juden- und Christentum - Die Tora
verweist mit „Du sollst von Deinem
Großvieh und Kleinvieh schlachten, so
wie ich Dir befohlen habe“ Dewarim
12.21 auf eine bestimmte, aber nicht
näher ausgeführte Art des Schlachtens
hin. Diese ﬁndet man im talmudschen
Traktat Chulin 1-2 und anderen Werken. Weder bei Tora, noch der Bibel oder
dem Qur'an kann man erwarten, dass
auf die vorherige Betäubung mit heutigen Möglichkeiten eingegangen wird.
Denn selbst vergleichbare Varianten
gab es damals nicht. Und gerade im Judentum würde ein Betäubungsvorgang, der dem Tier noch vor der
Schächtung zusätzliche Schmerzen zufügen würde, es trefa machen.
Fazit - Keine der drei Buchreligionen
abrahamitischer Prägung führ t
expressis verbis ein Betäubungsverbot
aus, noch wird dadurch ein Schriftgebot verletzt. Bei anderer Auffassung,
sollte man nach einem einfachen Prinzip handeln: im Zweifelsfalle für das
Tier. Denn es geht um dessen Leiden.
Und ob man ein Tier wirklich bei
vollem Bewusstsein einen Aderschnitt verpassen muss, damit es bei
vollem Bewusstsein anschließend verreckt - um möglichst blutleer zu
werden - ist hier die Kernfrage. Und
nicht, ob man hier eine Religion diskriminiert. Denn hier liegen tatsächlich mehr religiös motivierte Befürchtungen vor, als das es um die Einhal-
tung elementarer religiöser Gebote
ginge. Die Politik sollte somit zeitnah
klare und verpﬂichtende Regelungen
für das Betäuben der Tiere vor ihrer
Tötung erlassen. Bei zu unterstellenden religiösen Befürchtungen muss
der Tierschutz obsiegen und höher
gewichtet werden.
Nein, die FDP hat es nicht erfunden... - KEIN TIER IST EINE ZIRKUSNUMMER
Tiergerechte Haltung von Wildtieren
ist im Zirkus nicht möglich. Die Enge
der Käﬁge und der natürliche Bewegungsdrang der Tiere lassen sich nicht
vereinbaren. Nicht-artgerechte Unterbringung, die Transporte und die
fehlenden Rückzugsmöglichkeiten
führen bei den Tieren zu Dauerstress.
Ebenso leiden sie unter den tierschutzwidrigen Dressurbedingungen. In
freier Wildbahn machen Elefanten
nicht freiwillig Kopfstand und Großkatzen springen nicht durch brennende Reifen. Wildtierhaltung zur Befriedigung von Schaulust ist ein klarer
Verstoß gegen das Tierschutzgebot des
Grundgesetzes. Fachorganisationen
wie die Bundestierärztekammer und
82% der Deutschen sprechen sich klar
gegen Wildtierhaltungen in Zirkussen
und für ein Verbot dieser artfremden
Haltung aus. Klare Verbote gibt es in
EU–Staaten wie Belgien, Österreich
und Griechenland. Weder Bundesnoch Landesregierung waren bis jetzt
dazu in der Lage das Leid der Wildtiere
zu stoppen und sie zu schützen. DIE
LINKE. fordert ein generelles Verbot
von Wildtieren für mobile Schausteller
jeglicher Art. Im Saarland darf es
keine Standplatzgenehmigungen auf
kommunalen Freiﬂächen mehr geben.