Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwi

Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen
am Rhein (Bereich
Öffentlichkeitsarbeit)
Rathaus, Postfach 21 12 25
67012 Ludwigshafen am Rhein
www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck
Ausgabe - Nr.: 04/2017
ausgegeben am: 18. Januar 2017
Sitzung des Ortsbeirates Friesenheim
Die Mitglieder des Ortsbeirates Friesenheim treten am
Dienstag, 24. Januar 2017, 16 Uhr,
Sitzungszimmer des Gemeindehauses Friesenheim,
Luitpoldstraße 48,
zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1.
2.
Einwohnerfragestunde
Bericht des Ortsvorstehers
3.
Bebauungsplan Nr. 556 h "Gebiet zwischen Industriestraße und Schwedlerstraße,
1. Änderung", Satzungsbeschluss
Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Errichtung eines Spiegels an der Kreuzung Ruthen-/Eschenbachstraße
Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Maßnahmen zur Verhinderung von Geschwindigkeitsüberschreitungen
Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Baumzustand Weiherstraße
Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Vorstellung der Ausbaupläne zum Fußweg zwischen Parkplatz Concordia und Freibad
Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Nutzung von Rasenflächen im Ebertpark für die Dauer der KITA-Umbauarbeiten
Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Säuberung des Ruthenplatzes
Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Leerung der öffentlichen Abfalleimer im Ortsbezirk
Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Friedrich-Ebert-Halle
Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Informationen über die Folgenutzung der Gaststätte Luitpoldstraße 35-37
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit
den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf
www.ludwigshafen.de veröffentlicht.
Ludwigshafen am Rhein, 18.01.2017
gez.
Günther Henkel
Ortsvorsteher
Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses treten am
Mittwoch, 1. Februar 2017, 15 Uhr,
Rathaus, Sitzungszimmer 1,
zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1.
2.
3.
4.
Wahl des stellvertretenden Vorsitzes
Präsentation des Gesamtabschlusses per 31.12.2015
Prüfung des Gesamtabschlusses 2015 durch den Bereich Revision
Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses des Rechnungsprüfungsausschusses
In der nichtöffentlichen Sitzung werden sonstige Prüfungsangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 18.01.2017
gez.
Bernd Laubisch
Ausschussvorsitzender
Bekanntgabe der Stadt Ludwigshafen am Rhein
- gemäß § 3a Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Die Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt, dass bei
der folgenden, im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens beantragten Anlage,
eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt wird.
Antrag der Fa. BASF Colors & Effects GmbH vom 27.10.2016 zur wesentlichen Änderung der RhodaminFabrik; Vorhaben: Optimierung der Abluftreinigung
Standort der Anlage ist das Werksgelände der Antragstellerin, Ludwigshafen am Rhein, Carl-Bosch-Straße
38, Bau B 218, Anlage-Nr. 12.11.
Die gemäß § 1 Abs. 2 der 9. BImSchV im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen
Genehmigungsverfahren erfolgten Vorprüfungen gemäß § 3 e Abs. 1 Nr. 2 UVPG haben ergeben, dass die
Änderungen keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben können.
Ludwigshafen am Rhein, 18.01.2017
gez.
Dillinger
Beigeordneter
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter
www.auftragsboerse.de.
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu
gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der
Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.

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