Delegiertenversammlung Samstag, 14. Januar 2017 Le

EINLADUNG
Delegiertenversammlung
Samstag, 14. Januar 2017
Le Châble (VS)
Bern, 22. Dezember 2016
Liebe Parteifreunde
Sehr geehrte Delegierte und Gäste
Die Schweizerische Volkspartei heisst Sie herzlich willkommen zur Delegiertenversammlung am
14. Januar in Le Châble.
Die SVP erklärt das Jahr 2017 zum Jahr der Unabhängigkeit und Selbstbestimmung, da diese
Säulen der direkten Demokratie je länger je mehr von der Classe politique missachtet werden. Eine
Parlamentsmehrheit hat in der Wintersession 2016 beschlossen, den im Februar 2014 von Volk
und Ständen angenommenen Zuwanderungsartikel in der Bundesverfassung, aus Furcht vor der
Reaktion der EU, nicht umzusetzen. Die erste Delegiertenversammlung im Jahr 2017 widmet sich
daher schwerpunktmässig der Frage, wie die Beziehung der souveränen Schweiz zur EU in der
Zukunft ausgestaltet sein soll und wie die SVP weiter vorgeht, damit die schädliche Masseneinwanderung gebremst werden kann.
Am Morgen wird alt Bundesrat Christoph Blocher über die Unabhängigkeit der Schweiz sprechen.
Anschliessend wird Fraktionspräsident Adrian Amstutz zur zentralen und staatstragenden Bedeutung der direkten Demokratie in der Schweiz referieren.
Danach wird Nationalrat Thomas Matter erläutern, was die Personenfreizügigkeit eigentlich ist sowie welche reale Bedeutung die bilateralen Verträge I für die Schweiz effektiv haben. Anschliessend erfolgt eine Erklärung von Nationalrat Jean-Luc Addor (VS), wieso es aus Sicht der Fraktion
keinen Sinn macht, gegen die Nichtumsetzung des Zuwanderungsartikels das Referendum zu ergreifen. Im Anschluss an eine hoffentliche rege Diskussion fassen Sie, werte Delegierte, den definitiven Beschluss, ob die SVP das Referendum gegen das geänderte Ausländergesetz zu ergreifen
hat oder nicht.
Parteipräsident Albert Rösti stellt Ihnen im Namen des Parteileitungsausschusses Antrag in Bezug
auf das weitere Vorgehen der SVP zur Steuerung der Zuwanderung und damit insbesondere auf
eine allfällige Kündigung des Personenfreizügigkeitsabkommens.
Zum Schluss findet die Parolenfassung für die eidgenössische Abstimmung vom 12. Februar 2017
zur erleichterten Einbürgerung statt. Die Vorlage sieht vor, dass Ausländer, die der dritten Generation angehören und in der Schweiz geboren wurden, erleichtert eingebürgert werden können.
Angesichts der grossen Probleme im Zuwanderungsbereich braucht es aber keine Erleichterungen, sondern viel mehr verstärkte Kontrollen, wer in unserer direktdemokratischen Schweiz – dank
Schweizer Pass – mitbestimmen kann und wer nicht.
Wir freuen uns auf Ihr zahlreiches Erscheinen an der Delegiertenversammlung in Le Châble und
wünschen Ihnen bis dahin frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Mit freundlichen Grüssen
SCHWEIZERISCHE VOLKSPARTEI
Der Parteipräsident
Der Generalsekretär
Albert Rösti
Gabriel Lüchinger
2017: Schlüsseljahr für die Unabhängigkeit der Schweiz
Delegiertenversammlung vom Samstag, 14. Januar 2017
Salle Polyvalente, Espace Saint-Marc, Route de Mauvoisin 45, 1934 Le Châble (VS)
10h30
Eröffnung mit der Schweizer Landeshymne
10h35
Grusswort der SVP des Kantons Wallis
Kantonalpräsident Jérôme Desmeules, Fully (VS)
10h40
Begrüssungsansprache
Nationalrat Albert Rösti, Parteipräsident, Uetendorf (BE)
I. Das Verhältnis Schweiz / EU
10h55
Die unabhängige Schweiz und die Europäische Union
a.Bundesrat Christoph Blocher, Herrliberg (ZH)
11h05
Der Sonderfall Schweiz: Die Bedeutung der direkten Demokratie
Nationalrat Adrian Amstutz, Fraktionspräsident, Sigriswil (BE)
II. Wie weiter mit der Personenfreizügigkeit und der Steuerung der
Zuwanderung?
11h15
Die bilateralen Verträge und die Personenfreizügigkeit: Zusammenhänge
und Tragweite
Nationalrat Thomas Matter, Unternehmer, Meilen (ZH)
III. Beschlussfassung Referendum zum geänderten Ausländergesetz
11h25
Warum ich das Referendum ergriffen habe
Politologe Dr. Nenad Stojanovic, Mitglied SP (TI)
11h35
Warum es aus Sicht der Fraktion kein Referendum braucht
Nationalrat Jean-Luc Addor, Savièse (VS)
11h45
Diskussion und Beschlussfassung
12h15
Mittagspause
IV. Weiteres Vorgehen gegen die Masseneinwanderung
12h45
Antrag des Parteileitungsausschusses zum weiteren Vorgehen, insb. zur
Kündigung des Personenfreizügigkeitsabkommens
Nationalrat Albert Rösti
12h55
Diskussion und Beschlussfassung
V. Parolenfassung für die eidgenössische Abstimmung vom
12. Februar 2017 zur erleichterten Einbürgerung
13h20
Pro
SP-Nationalrat Carlo Sommaruga, Genf (GE)
13h30
Contra
Staatsrat Oskar Freysinger, Vizepräsident SVP Schweiz, Savièse (VS)
13h40
Diskussion und Parolenfassung
14h15
Varia
14h25
Ende
Cantique suisse
Schweizerpsalm
Sur nos monts, quand le soleil
Annonce un brillant réveil,
Et prédit d'un plus beau jour le retour,
Les beautés de la patrie
Parlent à l'âme attendrie;
Au ciel montent plus joyeux,
Au ciel montent plus joyeux,
Les accents d'un coeur pieux,
Les accents émus d'un coeur pieux.
Trittst im Morgenrot daher,
Seh' ich dich im Strahlenmeer,
Dich, du Hocherhabener, Herrlicher!
Wenn der Alpenfirn sich rötet,
Betet, freie Schweizer, betet!
Eure fromme Seele ahnt
Eure fromme Seele ahnt
Gott im hehren Vaterland,
Gott, den Herrn, im hehren Vaterland.
Psalm svizzer
Salmo svizzero
En l'aurora la damaun ta salida il
carstgaun,
spiert etern dominatur, Tutpussent!
Cur ch'ils munts straglischan sura,
ura liber Svizzer, ura.
Mia olma senta ferm,
Mia olma senta ferm Dieu en tschiel,
il bab etern, Dieu en tschiel, il bab
etern.
Quando bionda aurora il mattin c'indora
l'alma mia t'adora re del ciel!
Quando l'alpe già rosseggia
a pregare allor t'atteggia;
in favor del patrio suol,
in favor del patrio suol,
cittadino Dio lo vuol,
cittadino Dio lo vuol.

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