Kreisrund 2017 - FDP Kreis Steinfurt

Kreisrund
Mitgliedermagazin FDP Kreis Steinfurt # 1
Im Blickpunkt:
Kunst und Kultur:
Privates Vergnügen oder
öffentliche Aufgabe?
Seite 5 Kloster Gravenhorst umdenken
Seite 8 LWL-Tour durch den Kreis
Seite 18 Ein Blick auf unsere Straßen
KREISRUND AUSGABE 1|2017
Impressum:
Christian Hagge
(Gestaltung)
Carsten Antrup
(Organisation)
Florian Hey
(Chefredakteur)
Alexander Brockmeier
(Redaktion)
Auflage: Ausgabedatum: Herausgeber:
Druck:
1.000
21.01.2017
FDP Kreis Steinfurt
Humboldtplatz 16
48429 Rheine
Flyeralarm
Die in der Mitgliederzeitung
abgedruckten Beiträge und Artikel
geben alleine die Meinung des
jeweiligen Verfassers und nicht
unbedingt die der Redaktion oder
der Herausgeber wieder.
Bilder aus dem Artikel Kloster Gravenhorst:
Seite 2
http://www.baukunst-nrw.de/bilder/full/1113_141995.jpg
http://www.baukunst-nrw.de/objekte/Kunsthaus-Kloster-Gravenhorst--1113.htm
KREISVERBAND STEINFURT
Liebe Freidemokraten und Interessierte,
sehr geehrte Damen und Herren,
das erste Kreisrund in diesem Jahr befasst sich mit einem
Thema, das vor allem durch die Akteure vor Ort geprägt
wird – mit der Kultur. Dabei setzen wir Freien Demokraten auf eine vielfältige Kulturlandschaft, die für jeden,
egal ob jung oder alt, ein Angebot bereithält. Kunst und
Kultur sind Grundlage unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens. Sie stiften Inspiration und Gemeinsinn. Kultur
benötigt Freiheit und Freiräume.
„Kunst und Kultur sind Grundlage unseres
gesellschaftlichen Zusammenlebens.“
Ende letzten Jahres wurden die Haushaltsentwürfe in den
Gemeinderäten und den Kreistag eingebracht und für das
Jahr 2017 verabschiedet. Bei einem Blick in eben diese
Haushaltspläne stellt man fest, dass der Bereich Kultur
ein großer Teil der freiwilligen Leistungen einer jeden
Kommune darstellt. Auf den ersten Blick scheint hier ein
großes Einsparpotential zu bestehen, um die so strapazierten Städte und Gemeinden zu entlasten. Ein radikaler
Schnitt muss dennoch wohl überlegt sein, da es sich bei
Kunst und Kultur um viel mehr handelt als unverständliche
Gemälde und Verschwendung von Steuergeldern.
Einige Ergebnisse finden Sie in dieser Ausgabe der Kreisrund. Sollten Sie sich tiefer in die Materie einarbeiten wollen, stehen Ihnen unsere Fachpolitiker gerne zur Verfügung.
„Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein frohes neues Jahr!“
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein frohes Neues
Jahr! Das Jahr 2017 wird für Nordrhein-Westfalen und die
Bundesrepublik bei den kommenden Landes- und Bundestagswahlen wegweisend. Auch für die Freien Demokraten
steht ein Schicksalsjahr bevor. Ich freue mich darauf gemeinsam mit Ihnen im Jahr 2017 für eine liberale und tolerante
Gesellschaft zu kämpfen.
Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen!
Herzliche Grüße
Alexander Brockmeier
[email protected]
Facebook: @brockmeierfdp
„Ein radikaler Schnitt muss dennoch wohl überlegt sein, da es sich bei Kunst und Kultur um
viel mehr handelt als unverständliche Gemälde
und Verschwendung von Steuergeldern.“
Kultur ist gleichzeitig Bildungspolitik, Inspiration, Freizeit
und Gesellschaft. Wir müssen stets darauf achten, dass
unsere Kulturangebote allen Bürgerinnen und Bürgern
zugute kommen. Kulturpolitik darf sich nicht dahin entwickeln, dass lediglich Hochkultur für einige wenige angeboten wird. Wir brauchen ein breites Angebot, dass jeden
von uns anspricht. Dies wird oft von Politik und Kulturschaffenden vergessen.
„Kultur ist gleichzeitig Bildungspolitik,
Inspiration, Freizeit und Gesellschaft.“
Aus diesem Grund haben wir uns auf verschiedensten
Ebenen in den vergangenen Monaten schwerpunktmäßig
mit Kulturschaffenden auseinandergesetzt und die Kulturpolitik in den Fokus gerückt. Sowohl die Fraktion des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe, die Kreistagsfraktion, als
auch die Fraktionen vor Ort beschäftigten sich das ganze
Jahr über mit der Weiterentwicklung kultureller Angebote.
Seite 3
KREISRUND AUSGABE 1|2017
BEZIRKSPARTEITAG
KANDIDATEN MÜNSTERLAND
LANDTAGSWAHL NRW
BUNDESTAGSWAHL
Die Landtags- und Bundestagskandidaten zur Einspulung in
die Landesreservelisten wurden am 08.09.2016 auf dem
außerordentlichen Bezirksparteitag der FDP Münsterland im
WBK in Coesfeld gewählt. Ein volles Haus und gute Stimmung
sorgten für einen demokratischen Ablauf.
Erwartungsgemäß wurde Henning Höne aus Coesfeld Spitzenkandidat für die Landtagswahl auf Platz 1. Es folgten ihm
Markus Diekhoff aus Warendorf auf Platz 2 sowie Alexander
Brockmeier aus dem Kreis Steinfurt auf Platz 3.
Sebastian Nitsche aus Borken setzte sich nicht durch.
LANDESPARTEITAG NRW
Den 1. Platz der Bundestagskandidaten belegte Karl-Heinz
Busen aus Borken. Auf Platz 2 kam Daniel Fahr (Kreis
Coesfeld) sowie auf Platz 3 Carsten Antrup aus dem Kreis
Steinfurt. Jörg Berens aus Münster konnte sich für die parteiinterne Nominierung nicht in Stellung bringen.
Wichtige Themen für die Zukunft wurden ebenfalls diskutiert, z.B. die bessere Finanzausstattung der Kommunen,
beste Bildung, auch G8 oder G9, Digitalisierung und mehr
Eigenverantwortung
Aus dem Kreis Steinfurt einen herzlichen Glückwunsch an
die Kandidaten und viel Erfolg. Zusammen mit ihnen werden wir uns gute Perspektiven für die Zukunft der FDP in
Land und Bund sichern.
Autorin: Mechthild Hemmen, Greven
[email protected]
NRW EINE WAHL GEBEN
„NRW eine Wahl geben“, das war das Motto unter dem vom
19. bis 20. November der Landesparteitag der FDP NRW
stattfand. Das Motto kam nicht von ungefähr, denn schließlich tagten auch die beiden Landeswahlversammlungen für
die Landtags- und Bundestagswahl 2017, um die Reservelisten auf zu stellen. Beide Listen führt der Landes- und Bundesvorsitzende der FDP, Christian Lindner, an.
Der Kreisverband Steinfurt schickte mit Alexander Brockmeier und Carsten Antrup je einen Bewerber in die Top-30 der
beiden Listen. Beide Bewerber wurden mit großer Mehrheit gewählt (Alexander Brockmeier Platz 29 der Landesliste, Carsten Antrup Platz 30 der Bundesliste). Alles in Allem
gelang es den Freien Demokraten, ein tolles, schlagkräftiges
und kompetentes Team auf zu stellen, so dass wir uns für den
bevorstehenden Wahlkampf gut gerüstet sehen.
Verabschiedet wurde auch das Landeswahlprogramm mit
dem die FDP NRW in den Kampf um die Gunst und Stimmen
der Bürger zieht. Besonderen Wert wurde auf die Formulierung der Kernthesen gelegt. Wenig Prosa sollte im Werk für
2017 stehen, leicht verständlich sollte es sein und den Wählern so die liberalen Inhalte vermitteln. Beste Bildung, solide
Finanzen und eine starke Wirtschaft sind u.a. Ziele der Freien
Demokraten. „Die vier Kernmaßnahmen für weltbeste Bildung im Einzelnen:
1. Gestaltungsfreiheit für Schulen durch Schulfreiheitsgesetz
2. Bildung ist nationale Kernaufgabe
3. Talent-Schulen überwinden soziale Nachteile
4. Praxis-Lehrer sorgen für neue Impulse“
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Weiter wurde beschlossen, dass die Ladenöffnungszeiten
nicht mehr eingeschränkt werden sollen. Die Öffentlich
Rechtlichen Rundfunkanstalten sollen sich wieder stärker
auf ihre Kernaufgaben wie die Bereiche Information, Bildung und Kultur konzentrieren, anstatt etwa Preistreiberei
bei Sportrechten zu forcieren. Bürgerrechte und Datenschutz sollen gestärkt werden:
„Reflexartige Forderungen nach immer mehr Überwachung der Bürgerinnen und Bürger sowie neuen und immer schärferen Eingriffsbefugnissen für die Sicherheitsbehörden lehnen wir ab. Wir stehen für eine moderne
Sicherheitsarchitektur mit Augenmaß. Mit der von den
Freien Demokraten eingereichten Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen eine anlasslose Überwachung durch
die Vorratsdatenspeicherung wollen wir verhindern, dass
die Bürgerinnen und Bürger gläsern gemacht werden.“
Bei der Grunderwerbssteuer will die FDP einen Freibetrag
in Höhe von 500.000 Euro beim ersten Immobilienerwerb
einführen, damit sich junge Familien leichter ein Eigenheim leisten können.
Insgesamt trägt das beschlossene Wahlprogramm zur
Landtagswahl eine klare liberale Handschrift und damit
einen Inhalt, der in Kontrast zum sozialdemokratisierten
Wettbewerb steht und für Freiheit, Gründergeist und Toleranz wirbt.
Autor: Carsten Antrup, Lienen
[email protected]
KREISVERBAND STEINFURT
LEITARTIKEL KULTUR
BLICKPUNKT KLOSTER GRAVENHORST
Kultur – was ist das überhaupt? Wer definiert das? Gibt es
„DIE Kultur“ überhaupt? Kulturpolitik beginnt mit der Auseinandersetzung mit diesen Fragen. Und dann wird schnell klar,
dass Kultur so individuell ist, wie die Menschen. Die Generation der 75-jährigen hat auf diese Fragen andere Antworten
als die Generation der 50-jährigen oder die der 15-jährigen.
Jeder Form von Kultur ist gemeinsam, dass sie vom Erfolg
bei ihrem Publikum lebt, dass sie Widerhall finden muss und
Menschen, die bereit sind, sich mit ihr auseinanderzusetzen.
Und dann sind da noch die Kulturkreise: Unterschiedliche
Nationalitäten, unterschiedliche Religionen, Theaterkultur,
Musikkultur, Literaturkultur, Tanzkultur, aber auch Grillkultur, Essenskultur, Diskussionskultur und für uns (Freizeit- und
Kommunal-)Politiker nicht zu unterschätzen die politische
Kultur. Dieses alles dann noch gemischt mit der Kultur der
Kulturen. Wer hat gesagt, dass Kulturpolitik einfach ist? Ein
Versuch, Kulturpolitik aus verschiedenen Blickwinkeln zu betrachten…
GEMEINSAMES UND TRENNENDES
Beginnend bei den prähistorischen Menschen bis in die Gegenwart hat Kultur ihren Platz. Zeichnungen in den Urzeithöhlen, die Hochkulturen der Ägypter, Griechen, Römer
oder Maya, die Kunstfertigkeit im Islam oder im asiatischen
Einflussgebiet, indianische Kultur in Nordamerika, erste figürliche Darstellungen in Iberien, Musik der Maori, die afrikanischen Stammeskulturen… Kultur ist überall anders. Eins
hat sie dennoch überall gemein: Sie ist außerhalb des Alltags
der Menschen angesiedelt und sie dient der Unterhaltung.
Erinnern sie sich auch noch an die Diskussion über E-Musik
und U-Musik mit dem kleinen herab lassenden Unterton?
Dabei haben beide Musikformen nur unterhalten wollen
und haben das auch geschafft. Oder Josef Beuys mit seinen
Talg-Objekten. Die Putzfrau, die in Frankfurt einfach eine Ba-
dewanne von Beuys in einer Ausstellung sauber gemacht
hat, weil sie sie für verschmutzt hielt. Was ist also Kultur?
Kunst oder kann sie weg? Soll sie nicht eigentlich nur außerhalb des alltäglichen unterhalten oder konfrontieren?
Nein, Kultur ist neben der Unterhaltung auch immer Auseinandersetzung mit der Gegenwart. Sie soll Anstöße geben
und neue Blickwinkel vermitteln, soll sicher auch verstören
und aufrütteln. Vor diesem Hintergrund: Wer entscheidet
denn nun was Kultur ist? Sind Rembrandt und Dürer mehr
Kultur als Warhol oder Lichtenstein? Beethoven mehr als
John Lennon oder Freddy Mercury? Muss das überhaupt
entschieden werden oder wollen wir das nicht lieber alle
Menschen selbst entscheiden lassen, womit sie ihre Freizeit verbringen und was sie für Kultur halten?
KULTUR UND ERFOLG
Muss Kultur immer in Armut stattfinden? Nur weil große
„Kulturschaffende“ in Armut gelebt und gestorben sind,
z. B. Mozart? Diese Auffassung scheint weit verbreitet zu
sein. Ein Zitat:
Ist die Auffassung unseres geschätzten Altbundepräsidenten eine Einzelmeinung oder darf Kulturarbeit auch Geld
einbringen? Alles dreht sich um die Frage der „richtigen“
Einstellung zur Kultur. Das Ende dieser Diskussion nicht
allerdings nicht zielführend. Kultur muss vor allem ihr Publikum erreichen. Das kann geschehen, indem sie Kontroversen auslöst oder indem sie wirtschaftlich erfolgreich ist,
weil sie ihr Publikum unterhält. Nirgends steht, dass nur
das Kultur ist, was wirtschaftlich nicht erfolgreich ist oder
nur das Kultur ist, was fette Kohle einbringt. Während es
in den bildenden Künsten schwierig ist, Geld zu verdienen,
machen es die Musik und Literatur vor. Hier gehört wirtschaftlicher Erfolg zwingend mit zur Zielerreichung. Und im
Fußball sind „Künstler“ nicht nur als Spieler sondern auch
als Trainer Millionäre, die Künstlervereinigung „FIFA“ rechnet in Milliarden.
JEDE KULTURFORM HAT IHRE ZIELGRUPPE
Die Auffassung darüber, was Kultur ist, liegt am Ende im
Auge des Betrachters. Deswegen sind Literaturliebhaber
eine andere Gruppe als Musikliebhaber oder Theaterliebhaber usw. Einzelne Gruppen sind zahlenmäßig sehr groß,
andere Gruppen sind zahlenmäßig sehr klein. Alle Gruppen haben unabhängig voneinander die gleiche Daseinsberechtigung. Sie haben die gleiche Berechtigung, ihre
Kulturform anzubieten und angeboten zu bekommen. Deswegen muss eine Kulturwerkstatt in ihrem Angebot eben-
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KREISRUND AUSGABE 1|2017
so vielfältig sein wie diejenigen, die sie genießen möchten.
Das bedeutet, dass der Kristallisationspunkt vielfältige Gelegenheiten bieten muss, die ein breites Angebot möglich
machen. Dafür gilt es, umfangreiche Voraussetzungen in
baulicher und gerätetechnischer Hinsicht bereit zu stellen.
Nur dann können viele Zielgruppen erreicht werden und
nur dann können die Angebote qualitativ hochkarätig dargeboten werden.
KULTURPOLITIK
Die Umsetzung all dieser Vorbemerkungen in ein erfolgreiches Gesamtkonzept ist die Aufgabe einer geordneten
Kulturpolitik. Ziel dieser Kulturpolitik muss sein, die Gruppen mit einem Angebot zu versorgen, so dass jeder zu seinem Recht kommt. Die Maßnahmen sind klar: Es muss ein
Kristallisationspunkt gebildet werden, der genau das ermöglicht. Im Kreis haben wir ein solches Zentrum mit dem
Kloster Gravenhorst, in dem wir alle diese Dinge umsetzen
können. Dazu kann das Veranstaltungsspektrum ausgeweitet werden. Vorschläge sind auf dem Tisch, die jetzt sattfindende Diskussion muss die Tragfähigkeit dieser Vorschläge
prüfen.
Die Kreispolitik ist in der Pflicht im Kloster Gravenhorst.
Die Geschäftsführung setzt alleine die Vorgaben der Politik
um. Der bisherige Auftrag an die Leitung im Kloster konnte die Zielgruppe nicht überzeugen, die Gäste kamen nicht
in ausreichender Anzahl. Die Klosterleitung hatte sich an
die Vorgaben gehalten, dennoch wurden jährlich mehrere 10.000€ Verluste eingefahren. Demnach stimmt aller
Wahrscheinlichkeit nach weder die Vorgabe, noch das Ziel.
Die Politik muss nachsitzen und nachjustieren. Erst dann
kann die Geschäftsführung besser agieren. Es ist jetzt notwendig, eine neue Zielorientierung zu definieren. Die FDPKreistagsfraktion hat diesen Auftrag für sich angenommen
und eine erste Diskussionsgrundlage auf den Tisch gelegt.
Wir sind gespannt auf die Reaktionen unserer politischen
Mitbewerber und hoffen auf eine kontroverse Diskussion.
Wir laden alle ein, ihre Ideen mit einzubringen, damit wir
gemeinsam ein möglichst breites Portfolio für Ihre Unterhaltung und für Ihre Irritation entwickeln können. Beides
wollen wir versuchen, nebeneinander zu erreichen.
EVENT = ERLEBNIS
Der Begriff Eventkloster für das Kloster Gravenhorst ist das
Etikett, unter dem sich diese Ideen verwirklichen lassen.
Dabei ist bereits dieses Etikett die erste Herausforderung.
Events sind immer verbunden mit vielen Gästen, mit atemloser Unterhaltung und mit spektakulären Veranstaltungen. Dem soll Genüge getan werden durch eine Serie von
Veranstaltungen mit Markt- und Ereignischarakter. Vom
Frühlingszauber bis zum Weihnachtsmarkt, vom Sommer-
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KREISVERBAND STEINFURT
theater über das gemeinsame Grillen, von der Agility-Veranstaltung bis hin zum Theater- und Tanzabend reichen dabei
die bisherigen Vorstellungen. Vielfalt der kulturellen Szene
bedeutet das allein aber noch nicht. Deshalb reichen unsere
Vorschläge von moderner Musik bis zur Kammermusik und
von Jazz bis zu Poetry. Ein Teil dieser Serie ist bekannt und
etabliert, ein Teil nicht und muss neu erfunden werden. Ein
Teil steht noch nicht mal in der Ideensammlung, sondern
existiert bisher nur in Köpfen von Menschen, die noch gefragt
werden müssen.
BÜRGERBETEILIGUNG
Woher wissen wir, dass unser Vorschlag für Ausgestaltung
von Kulturpolitik und unser Maßnahmenkatalog der richtige
für Sie und der angemessene für den Kreis ist? Die nahe liegende Antwort ist: Gar nicht. Das Alles bedarf der Überprüfung und der Korrektur. Dabei sind Sie das Korrektiv. Denn wir
sind viel zu eingeschränkt in unserem Denken, um wirklich
alle Ideen beizutragen, die man beitragen kann.
Deswegen laden wir Sie ein, sich an dieser Diskussion zu beteiligen. Wir bitten Sie, Teil im Prozess der Gestaltung zu werden.
Natürlich können sie jetzt fragen, was Sie das alles angeht.
Natürlich können sie auch sagen, dass die Politik dazu dient,
Ihnen Angebote zu machen.
Vielleicht ist auch alles gut so, wie es ist. Dann sind Sie jedoch
mit den Defiziten einverstanden. Sowohl mit den inhaltlichen,
als auch mit den finanziellen. Aber ist das nicht zu einfach?
Wir würden uns freuen, wenn Sie sich mit Ihren Gedanken
beteiligen. Wenn Sie sagen könnten, was Sie gut und was
Sie weniger gut finden, wenn Sie uns sagen können, welche
Ideen wir weiter verfolgen sollen und welche nicht und vor
allem, welche noch fehlen. Das ist übrigens auch Kultur. Wir
nennen es Beteiligungskultur und beteiligen können Sie sich!
Dr. Ekkehard Grützner, Wettringen
[email protected]
KREISVERBAND STEINFURT
VORSTELLUNG
KUNSTVEREIN IBBENBÜREN e.V.
IN DER ALTEN HONIGFABRIK
Seit über 50 Jahren engagiert sich der Kunstverein Ibbenbüren in ehrenamtlicher Arbeit sowohl für die Förderung
junger und regionaler Künstler, als auch für ein breiteres
Verständnis der interessierten Ibbenbürener Mitbürger/
innen für aktuelle und arrivierte Kunst. Dazu werden in regelmäßigen Abständen Ausstellungen, Aktionen, Vorträge
und Museumsbesuche organisiert.
Der Kunstverein hat im Gebäude der alten Honigfabrik in
Ibbenbüren seine Heimat gefunden. Das Gebäude wurde
gebaut als Dampfmühle mit Sägewerk und einer Schmiede.
Danach diente es gleichzeitig oder nacheinander als Rösterei für „Muckefuck“, als Futtermittelhandel, für 20 Jahre
tatsächlich auch als Kunsthonigfabrik.
Dann erfolgte die Nutzung als Lebensmittellager, Rösterei
für richtigen Kaffee, Spirituosenabfüllung und schließlich
als Möbellager. Die Caritas, der heutige Besitzer, beendete
seine Zeit als Gewerbestandort. Der Kunstverein zog vor
einem Jahrzehnt als Mieter ein und renovierte Räume für
die eigene Nutzung.
Der Kunstverein Ibbenbüren e.V. hat sich als Marke KUVI
gewählt, in der seine Arbeit zu Ausdruck kommt. KUVIKunst verbindet die Mitglieder in der gemeinsamen Arbeit
an Projekten. KUVI- Kunst verbindet Einwohner von Ibbenbüren und im Tecklenburger Land, die sich miteinander
austauschen über Kunstwerke im öffentlichen Raum, die
Ausstellungen und Vorträge in der alten Honigfabrik in Ibbenbüren oder an anderen Orten besuchen.
So fanden in den letzten beiden Jahren u.a. Ausstellung zu
Christo und Armin Mueller-Stahl statt. In diesem Jahr war
die Fachoberschule Gestaltung mit Fotografien zu unterschiedlichen Perspektiven aus Ibbenbüren zu Gast.
Im November/Dezember stellen junge zeitgenössische
Künstler und Künstlerinnen aus, im gemeinsamen Projekt
mit dem Förderverein Schultenhof Mettingen e.V. und dem
Förderverein Kulturspeicher Dörenthe e.V.
Eine weitere wesentliche Aufgabe ist für den Kunstverein,
Kunst im öffentlichen Raum zu erleben zu lassen.
So konnte man im Februar letzten Jahres Lichtkunst erleben, Das Graffiti-Mobil von Nicola Dicke war zu Gast. Das
Graffiti-Mobil ist sowohl bewegte Licht-Installation, als
auch fahrendes Atelier. Dazu zeichnet Frau Dicke vor Ort auf
geschwärzte Glasscheiben, durch die dann das Licht fällt und
die gezeichneten Linien auf den Projektionsflächen sichtbar
macht. Die Besucher können die Entstehung der Zeichnung
auf der Fassade verfolgen und am künstlerischen Prozess
teilhaben. Auf die alte Honigfabrik zeichnete Frau Dicke Bilder, unter anderem aus Löwenzahn. Außerdem waren an der
Alten Münsterstraße teilweise bewegte Projektionen an den
Gebäuden der VR-Bank Kreis Steinfurt zu sehen.
In der Geschäften Südstadt in Ibbenbüren wurden in diesem
Jahr gemeinsam mit der ISG Südstadt Bilder von Armin Mueller-Stahl ausgestellt.
Kunstverein Ibbenbüren e.V.
Kontakt: [email protected]
www.kunstverein-ibbenbueren.de
AUS EMSDETTEN
MUSIK BEFLÜGELT
Auslöser für die neueste Idee der FDP zur Belebung der Emsdettener Innenstadt war das sogenannte Integrierte Handlungskonzept, das die Landesregierung den Kommunen mit
finanzieller Förderung zur Innenstadtgestaltung anbietet.
Beabsichtigt ist, dass unter dem Motto ‚Musik beflügelt‘ die
Bürgerinnen und Bürger animiert werden, an den im Stadtkern aufgestellten Klavieren zu musizieren.
Dabei ist es egal, ob sich um Profis oder Laien handelt. Vielmehr soll das kulturelle Leben der Stadt bereichert werden,
denn Musik macht gute Laune, entspannt und baut Brücken.
Außerdem ist erwiesen, dass musikalische Begleitung beim
Einkaufsbummel die Konsumfreude steigert. Beispiele sind
Städte wie Dülmen, Dortmund, Karlsruhe, München sowie
Gent, Birmingham usw.
Autor: Beate Harmsen, Emsdetten
Kontakt: [email protected]
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KREISRUND AUSGABE 1|2017
FDP-FW-Fraktion im LWL sucht das Gespräch im Kreis Steinfurt
Kürzlich besuchte die FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) rund um den Fraktionsvorsitzenden Stephen Paul den Kreis Steinfurt. FDP-Kreisvorsitzender
Alexander Brockmeier, Steinfurts Ortsvorsitzender Florian
Hey und Detlef Brunsch, Fraktionsvorsitzender im Rat der
Stadt Rheine, begleiteten die Gespräche.
Erste Station war die LWL-Klinik für Psychiatrie in Lengerich.
Im Gespräch mit der Klinikleitung erfuhren die Teilnehmer
viel über die stationären und ambulanten Gesundheitsangebote im Fachkrankenhauses. Dabei wies die Klinikleitung
darauf hin, dass den psychiatrischen Kliniken in Deutschland
männliche Nachwuchskräfte fehlen.
Psychologie sei ein begehrtes Studienfach, wird aber überwiegend von weiblichen Studenten belegt. Der Numerus
Clausus liegt bei 1,0 bis 1,5 und werde meist nur von jungen
Frauen erreicht. Es braucht aber ein ausgewogenes Verhältnis von weiblichen und männlichen Therapeuten für die Patienten, erläuterte die Klinikleitung.
Anschließend ging es weiter in das Kloster Bentlage, wo sich
die FDP-FW-Fraktion im LWL mit den begleitenden Kommunalpolitikern einen Eindruck von der ständigen Ausstellung
LWL-Klinik Lengerich: Leiterin des Pflegezentrums Kunigunde Hundt (2.v.re.), gesundheitspolitischer Sprecher u. stellv. Fraktionsvorsitzender Dr. Thomas Reinbold (3.v.re.), Heike Falkenstein-Sorg (5.v.re), Stephen Paul (7.v.re), Alexander
Brockmeier (9.v.re.), jugendpolitische Sprecherin Marion Rikels (7.v.li), LWL-Baudezernentin Judith Pirscher (4.v.li.) und weitere Mitglieder der FDP-FW-Fraktion
im LWL
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Kloster Bentlage: Detlef Brunsch (1.v.re.), Florian Hey (2.v.re.), Gerrit Musekamp (3.v.re.), Stephen Paul (4.v.re.), LWL-Baudezernentin Judith Pirscher
(3.v.li.), Alexander Brockmeier (2.v.li.) und weitere Mitglieder der FDP-FWFraktion im LWL
verschafften. Der Geschäftsführer der Kloster Bentlage
GmbH, Gerrit Musekamp, führte durch die „Westfälische
Galerie“, die bedeutende Werke westfälischer Maler der
Moderne zeigt.
Zum Abschluss ihrer Tagung wurden die Teilnehmer vom
Bürgermeister der Stadt Rheine, Dr. Peter Lüttmann, im
Rathaus empfangen. Ein großes Thema war die steigende
LWL-Umlage. Für die ständig steigenden Sozialkosten benötigt der Landschaftsverband Westfalen-Lippe im nächsten Jahr deutlich mehr Geld. Dazu schlägt die LWL-Verwaltung aktuell eine Erhöhung der Umlage von derzeit 16,7
Prozentpunkten um 0,9 Prozentpunkte vor. Darüber wird
die Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe am 2. Februar 2017 beraten und beschließen müssen.
Bei dem offenen Gedankenaustausch berieten die Gesprächspartner auch die regionale Kulturentwicklung.
FDP-FW-Fraktionsvorsitzender Stephen Paul griff dabei
den Wunsch der Freien Demokraten in Rheine auf, die
„Westfälische Galerie“ im Kloster Bentlage attraktiver für
die Besucherinnen und Besucher zu machen.
Die dort ausgestellten Werke sind Leihgaben des LWLMuseums für Kunst und Kultur in Münster, das über einen
großen Sammlungsbestand verfügt.
KREISVERBAND STEINFURT
Die FDP-FW-Fraktion wird einen Vorstoß im LWL-Kulturausschuss unternehmen, um zu erreichen, dass die ausgestellten Werke regelmäßig ausgetauscht werden. „Eine
Ausstellung, in der stets die gleichen Gemälde zu sehen
sind, verliert mit den Jahren an Spannung“, sagte Stephen
Paul. Das LWL-Museum für Kunst und Kultur und die Stadt
Rheine sollten miteinander darüber sprechen, wie durch
einen gelegentlichen Austausch der Leihgaben neue Spannung erzeugt werden kann, fordert die FDP-FW-Fraktion im
LWL. Bürgermeister Dr. Peter Lüttmann unterstützte entsprechende Überlegungen.
Freie Demokraten und Freie Wähler
in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe
Freiherr-vom-Stein-Platz 1, 48147 Münster
T: 0251 591-262
F: 0251 591-5337
[email protected]
www.fdp-fw-westfalen.de
www.facebook.com/fdp.fw.fraktion.lwl
Autor: FDP-FW Fraktion im LWL
Kontakt: [email protected]
Rathaus Rheine: Detlef Brunsch (1.v.re), Florian Hey (5.v.re.), LWL-Baudezernentin Judith Pirscher (6.v.re.), Stephen Paul (Bildmitte re.),
Dr. Peter Lüttmann (Bildmitte li.), Alexander Brockmeier (4.v.li.) und weitere Mitglieder der FDP-FW-Fraktion im LWL im Rathaus der Stadt Rheine.
NRW EINE WAHL GEBEN!
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KREISRUND AUSGABE 1|2017
GEGEN IDEOLOGIE & FÜR VIELFALT
IN DER KULTURFÖRDERUNG
rung zwischen 2005 und 2010, in der der Kulturetat des
Landes und die Förderung vieler freier Projekte erhöht
worden war - das erste Mal nach langer Zeit. Dieses späte
Lob für unsere liberale Kulturpolitik freut mich.
Doch mit dem Regierungsantritt von Rot-Grün 2010 ging es
mit dem Kulturetat wieder bergab. Das, obwohl die Kosten
gestiegen waren und sich der ohnehin sehr bescheidene
Kulturetat (0,3 % des Gesamtetats) kaum als Steinbruch
zur Lösung der Probleme des Landeshaushalts eignet.
Ein Gastbeitrag von
Thomas Nückel (MdL)
Eine vielfältige Kultur benötigt Freiheit und Freiräume. Eine
staatlich verordnete Kultur widerspricht einer kreativen Entfaltungsfreiheit. Gleichzeitig ist es ohne den Schutz und die
Förderung des Staates unmöglich, die kulturelle Vielfalt in
seiner ganzen Breite zu entwickeln. Doch wie sieht die Realität in NRW aus?
Sie kennen das sicherlich - wenn man etwas Neues beginnt,
ist man gelegentlich überrascht darüber, dass sich die Realität plötzlich anders gestaltet, als man sich das vorher so gedacht hat. Früher engagierte ich mich neben meiner Arbeit
als Journalist ehrenamtlich in der Kulturszene. In meiner Heimatstadt Herne habe ich mit Freunden das „Kleines Theater“
gegründet, das nun auch schon 20 Jahre alt wird sowie den
Aufbau eines neuen nicht subventionierten Volkstheaters
begleitet. Durch diese Erfahrungen hat sich bei mir, schon
ein gewisses Bild von schwerfälliger Kulturbürokratie ohne
Sinn für bessere Rahmenbedingungen für privates Engagement, geprägt. Insofern war mein Vertrauen in eine effiziente
Kulturpolitik nicht sonderlich hoch. Vor meiner Wahl in den
Landtag und den Kultur- & Medienausschuss des Landes, hatte ich also schon das eine oder andere „böse“ Vorurteil. Nun,
die Vorurteile wurden … von der Realitäten im Land spielend
übertroffen. Es ist alles noch „zäher“, als ich dachte.
„Kulturelle Vielfalt benötigt einen
ermöglichenden Staat, nicht eine steuernde
Kulturbürokratie.“
Aber ich wurde auch positiv überrascht: Viele Kulturtreibende auch aus der freien Szene stehen der FDP wesentlich
positiver gegenüber, als man das vermuten würde. Das liegt
hauptsächlich an der Zeit der schwarz-gelben Landesregie-
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Kommunen können ihre Orchester und Theater nicht mehr
ausreichend finanzieren, die Denkmalförderung in Nordrhein-Westfalen steht vor dem Aus, aber die Landesregierung versucht die finanziellen Defizite mit hehren Worthülsen und Ankündigungspolitik zu kaschieren. So wurde
in einem langen Prozess ein Kulturfördergesetz gestrickt,
dessen Formulierungen an vielen Stellen zwar richtig, aber
nicht finanziell unterlegt sind. Und dort, wo eine Förderung in Aussicht gestellt wird, werden Kriterien eingefordert, die aus der ideologischen Vorstellungswelt der rotgrünen Kulturbürokratie entstammen. So zieht sich u.a.
das Verlangen, das Thema Klimawandel bei zu fördernden
Kulturprojekten zu berücksichtigen, wie ein rot-grünes
Gängelband durch den Text.
„Dieses späte Lob für unsere liberale Kulturpolitik freut mich.“
Ein Dorn im Auge ist uns ferner die Bürokratie z.B. bei der
regionalen Kulturförderung - ein Grund dafür, dass sich
häufig nur die gleichen Verdächtigen um Mittel bemühen.
Das trägt nicht zur Vielfalt bei. Kulturelle Vielfalt benötigt
einen ermöglichenden Staat, nicht eine steuernde Kulturbürokratie.
Die blaugelbe Richtschnur unserer Kulturpolitik bilden u.a.
folgende Punkte:
1. Grundlage der Kulturförderung muss die Freiheit von
Kunst und Kultur sein.
2. Staatliche Kulturförderung muss einen verlässlichen
Rahmen bieten, in dem sich Kunst und Kultur frei und
vielfältig entfalten können - ohne staatlichen Einfluss und
ohne Vorgaben, die von staatlichen Kulturbürokraten entworfen werden. Kunst muss Selbstzweck sein können. Es
ist nicht Aufgabe von Kunst und Kultur, einem gesteuerten
„gesellschaftlichem Wandel“ zu dienen.
3. Die kulturpolitischen Ziele der Kommunen definieren
diese selbst, nicht die Landesregierung. Das Land muss
KREISVERBAND STEINFURT
jedoch dazu beitragen, dass sich den Kommunen entsprechende sichere Handlungsspielräume ergeben.
4. Die Landesregierung ist aufgefordert, sämtliche kulturpolitischen Fördermaßnahmen regelmäßig auf Potentiale
zum Abbau bürokratischer Hürden hin zu überprüfen und
dem Landtag zu berichten.
5. Das Land muss seiner besonderen Verantwortung für
den Erhalt des kulturellen Erbes in Nordrhein-Westfalen
gerecht werden. Ein sorgloser Umgang mit oder gar die
Zerstörung von Kunstwerken in öffentlichem Eigentum
müssen daher unterbunden werden. Kunst in öffentlichem
Eigentum soll grundsätzlich der Öffentlichkeit zugänglich
sein.
FACHAUSSCHUSS
6. Die kulturelle Bildung von Kindern und Jugendlichen muss
eine zentrale Stellung einnehmen Wir möchten, dass jedes
Kind unabhängig von seiner Herkunft in jeder Region Nordrhein-Westfalens mit Kultur in Berührung kommen kann.
Liberale besuchen Künstler
Nicht nur die Landtagsfraktion, auch seitens der Partei pflegen wir gute Kontakte zu Kunst und Kulturinstitutionen. Der
Landesfachausschuss Kultur und Medien besucht regelmäßig
kulturelle Einrichtungen und Künstler. Die Akteure sind meist
überrascht, dass sich Politiker „kümmern“. Sie, liebe Leser,
sind auch eingeladen uns zu begleiten.
Autor: Thomas Nückel, Herne
Obmann im Kultur & Medienausschuss
des Landtags und Vors. des LFA K & M
Kontakt: [email protected]
LANDWIRTSCHAFT
Mein Name ist Jochen Hüsing, ich bin 23 Jahre alt und FDPOrtsvorsitzender in Altenberge. Von Beruf bin ich Fachagrarwirt. Zusammen mit meiner Mutter führe ich unseren
Familienbetrieb in Altenberge, der auf Schweinemast und
Ackerbau spezialisiert ist.
Ich würde gerne einen „Fachausschuss Landwirtschaft“ im
Rahmen der FDP im Kreis Steinfurt gründen. Hier sollen
die aktuellen landwirtschaftlichen Themen im Kreis und im
Land besprochen werden. Durch Anträge sowie Beschlüsse
der FDP im Kreis Steinfurt soll unsere klare Linie in der Agrarpolitik deutlich gemacht werden.
Ein Termin über Ort und Datum des ersten Treffens wird vor
Weihnachten noch bekannt gegeben. Bei Interesse an der
Teilnahme in diesem Fachausschuss würde ich mich über
eine mail an [email protected] freuen.
Autor: Jochen Hüsing, Altenberge
Kontakt: [email protected]
KREIS STEINFURT
+++ TERMINE +++ TERMINE +++
21.01.2017
21.01.2017
16.02.2017
23.02.2017
04.03.2017
11.03.2017
18.03.2017
23.03.2017
Kreisvorstandssitzung
Neujahrsempfang mit Christian Lindner in Ibbenbüren (ab 15.00 Uhr)
Schulung Pressearbeit, Ladbergen (Abendveranstaltung)
Schulung Social Media, Ibbenbüren (Abendveranstaltung)
Kreisparteitag (unter Vorbehalt)
Direkte Kommunikation am Infostand, Nordwalde (Tagesveranstaltung)
Persönlichkeitsschulung, Wettringen (Tagesveranstaltung)
Mittelstands-Lunch, Rheine (unter Vorbehalt)
26.03.2017
07.05.2017
14.05.2017
24.09.2017
Landtagswahl Saarland
Landtagswahl Schleswig-Holstein
Landtagswahl NRW
Bundestagswahlen
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KREISRUND AUSGABE 1|2017
BERICHT
AUS DER KREISTAGSFRAKTION
KRANKENHAUS IN BORGHORST:
Die aktuell drei gewählten Kreistagsabgeordneten und zehn
sachkundigen Bürger in der FDP Kreistagsfraktion haben
in der ersten Jahreshälfte als einen wesentlichen ArbeitsSchwerpunkte die Situation des Krankenhauses in Borghorst
und dessen Übernahme durch die UKM begleitet. Hierbei
galt es, die Position der Kreistagsfraktion mit den Interessen
der Stadt Steinfurt und ihrer Bürgermeisterin abzustimmen.
Letztlich konnten sich nicht alle Vorstellungen der Fraktion
(Bürgschaft statt Kredit; stärkere Beteiligung der Diözese)
durchsetzen lassen, aber der gefundene Kompromiss hat
ganz praktisch zur Rettung des Hausen beitragen können.
FMO:
Die Geschäftsführung am Flughafen Münster/Osnabrück
war neu zu besetzen, nachdem der Vertrag des bisherigen
Geschäftsführers nicht verlängert wurde. Im Rahmen der
beschränkten Möglichkeiten hat sich die Fraktion an der Findung des neuen Geschäftsführers beteiligt. In der Diskussion
um die Besetzung einer frei gewordenen Position im Aufsichtsrat des FMO konnte im Vorfeld leider keine tragfähige
Übereinkunft mit der Fraktion der UWG erzielt werden, so
dass die CDU diese Position nun besetzt und beide kleinen
Fraktionen weder Ohr noch Stimme im Aufsichtsrat haben.
TECKLENBURGER NORDBAHN:
Unvermindert laufen die Bemühungen weiter, die Tecklen-
HAGGE
INGENIEURBÜRO
Seite 12
burger Nordbahn wieder zu beleben. Die Kreistagsfraktion
steht dem Vorhaben unverändert kritisch gegenüber und
sieht das bestehende Angebot mit Bussen als deutlich flexibler und kundenfreundlicher an.
LANDWIRTSCHAFT UND UMWELT:
Auf Betreiben der Kreistagsfraktion der GRÜNEN sollen
die Bedingungen der Schweinehaltung verändert werden. Hierzu sollen für die Landwirte größere Kastenstände
vorgeschrieben werden. Nach übereinstimmender Experteneinschätzung erhöhen die größeren Kastenstände für
Sauen aber nicht unerheblich die Verletzungsgefahr. Die
Fraktion bewertet die geplante Änderung als unnötige
Verschärfung der Wettbewerbsbedingungen für die Landwirte im Kreis, ohne dass dem Tierwohl hier nachhaltig gedient wird. Der grüne Landwirtschaftsminister setzt unverändert seine Politik zu Lasten von Landwirten und Jägern
fort.
STRASSENBAU:
Der Regierungspräsident in Münster verlangt eine Priorisierung der Straßenbauprojekte im Kreis, da sonst eine
Planfeststellung und damit eine Förderung nicht erfolgen
kann. Die anstehenden Projekte sind in Steinfurt, Emsdetten, Ibbenbüren und Rheine. Die Querspange in Rheine hat
nach Absprache mit den Rheiner Parteifreunden keine Priorität. Die anderen Projekte werden noch diskutiert.
Dipl.-Ing. Peter Hagge
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KREISVERBAND STEINFURT
KULTUR:
Für das Kloster Gravenhorst hat die FDP Fraktion ein umfangreiches Vorschlagspaket vorgelegt, wie der chronische
Zuschussbedarf vermindert werden kann. Schwerpunkt
unserer Vorschläge ist eine Ausweitung der Eventveranstaltungen, die das Geld für die anderen Kulturereignisse
verdienen müssen.
WERT-ARBEIT:
Im Zusammenhang mit dem Kloster Gravenhorst steht die
mäßig erfolgreiche Arbeit der WertArbeit GmbH auf dem
Prüfstand. Sie sollte Menschen mit Handicaps den Übergang in den ersten Arbeitsmarkt erleichtern. Jetzt muss auf
die Leistungen noch Umsatzsteuer erhoben werden. Das
verschlechtert zusätzlich die Konkurrenzfähigkeit und die
Erfolgsaussichten. In der Diskussion um die Fortführung
der WertArbeit plädiert die Fraktion für die Auflösung der
Gesellschaft und die Übertragung der Maßnahme in die
Hand freier Träger.
KLAUSURTAGUNG HAUSHALT:
In den anstehenden Haushaltsberatungen für den Haushalt 2017 wird die FDP auf sparsamen Mitteleinsatz achten. Besonders die starke Ausweitung des Stellenkegels
steht dabei in der Kritik der Fraktion. Der Landrat hatte bei
Amtsantritt zugesagt, zusätzliche Aufgaben „mit Bordmitteln“ lösen zu wollen. Außerdem hatte er die niedrigste
Kreisumlage aller Münsterlandkreise als Ziel ausgegeben.
Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Streich: „Bei diesem
Wort werden wir ihn nehmen!“ Zusätzlich fordert die Fraktion eine transparentere Darlegung der Erfolgsindikatoren
von Fördermaßnahmen des Kreises. Bisher werden diese
nur unzureichend vorab definiert, so dass eine Überprüfung der Erreichung von Förderzielen nur schwer möglich
ist. Dieses Manko wurde bereits im letzten Jahr angesprochen. In Zukunft wird die Fraktion ihre Zustimmung für
weitere Fördermaßnahmen davon abhängig machen, ob
die Erfolgsindikatoren vorab klar definiert wurden.
DIGITALISIERUNG:
Der große Themenschwerpunkt der Kreistagsfraktion
in den Jahren 2017und 2018 wird die Digitalisierung der
Dienstleistungen des Kreises betreffen. Die Kreistagsfraktion will ab 2018 für die Bürger folgendes erreichen:
- dass die sie betreffenden Anträge bequem online von zu
Hause einreichen und bearbeiten können
- dass die Zulassung von Autos so vorbereitet wird, dass
nur noch die Kennzeichen geprägt werden müssen
- Abrechnung aller Fördergelder des Kreises online
- ab 2019, spätestens ab 2020, alle Kundenkontakte der
Kreisverwaltung elektronisch geregelt werden können.
PERSONALIA:
Aus zeitlichen und persönlichen Gründen hat Karin Saatjohann zum allseitigen Bedauern ihre Mitarbeit in der Kreistagsfraktion beenden müssen. Sie war in der Fraktion die
zuständige Fachfrau im Personal- und Gleichstellungsausschuss. Ihre Tätigkeit hat jetzt Beate Harmsen aus Emsdetten
übernommen. Alfred Holtel musste aus gesundheitlichen
Gründen die Mitarbeit in der Fraktion aufgeben. Seine Aufgaben im der Fachkommission SGB II übernimmt Dr. Rudolf
Koch (Ibbenbüren), die Tätigkeit im Arbeitsmarktpolitischen
Beirat Kai Kunz (Steinfurt).
METROPOLREGION:
Der Landesentwicklungsplan NRW hat als Metropolregionen
nur das Ruhrgebiet und die Region Köln/Bonn ausgewiesen.
Das Bestreben der Kreistagsfraktion geht dahin, das Münsterland aufzuwerten. Angestrebt wird ein überregionaler
Bereich, der die Twenteregion, das Münsterland, das Osnabrücker Land und Ostwestfalen umfasst. Die Region ist wirtschaftlich stark genug und zentral in Deutschland gelegen.
Dies rechtfertigt weitere Bemühungen um Aufwertung.
POLITISCHE KOOPERATION:
Wegen der Notwendigkeit für eine Bündelung der Kräfte zur
effektiveren Organisation der kommunalpolitischen Initiativen wird die Kreistagsfraktion die Kontakte im Münsterland
und darüber hinaus im benachbarten Niedersachsen zu
den liberalen Fraktionen verstärken. Ziel ist die intensivere
Koordination gemeinsamer Interessen. Ein entsprechender
Antrag wurde dem Bezirksverband zugeleitet, politische Anträge und Anfragen werden bereits über die Geschäftsstelle
des BV an die anderen Kreistagsfraktionen im Münsterland
weiter gegeben.
Dr. Ekkehard Grützner, Wettringen
[email protected]
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KREISRUND AUSGABE 1|2017
DR. EKKEHARD GRÜTZNER
Ihr Direktkandidat für den Landtag
für Altenberge, Greven, Horstmar, Laer, Metelen,
Neuenkirchen, Nordwalde, Ochtrup, Steinfurt, Wettringen
[email protected]
Die Organisation der Pflege ist das große Problem für die gesundheitliche Versorgung in den kommenden Jahren. Die Babyboomer sind in die Jahre gekommen, nach der Rente werden jährlich immer mehr pflegebedürftig. Und dabei sind die
Ansprüche an den Lebensstandard hoch. „Satt und sauber“
ist nicht mehr ausreichend. So werden neue Modelle gefragt
sein. Mehrgenerationenhäuser, die für die Jüngeren die Versorgung des Nachwuchses sicherstellen und für die Älteren
zunächst eine Aufgabe bedeuten und später dann im Idealfall die eigene Versorgung hergibt. Auch die Heime werden
nachdenken müssen; es wird schon etwas mehr Luxus sein
dürfen. Das Bier und der Sekt abends in geselliger Runde; zu
lesen, zu diskutieren oder fern zu sehen. Zimmer, die mehr
bedeuten als „Käfighaltung“ und ein Personalschlüssel, der
für alle Bewohner einer Senioreneinrichtung ausreichende
Zuwendung garantiert. Das will organisiert und auch bezahlt
werden. Bisher fehlt der Diskurs über dies Thema in Auseinandersetzung um zukünftige Lebensmodelle ebenso wie, die
Entwicklung weiterer Ideen als Antwort auf diese Fragen.
Rente: Die Rentenpolitik und ihre zukünftige Gestaltung wird
ein weiterer Schwerpunkt der zukünftigen politischen Diskussion sein. Die Zahl der Einzahler geht zurück, die Zahl der
Bezieher steigt. Die Alternativen aus dieser Entwicklung sind
klar: Alternative 1: Das Renteneintrittsalter bleibt unverändert und unsere Rentenbeiträge auch, dann muss das Rentenniveau zwangsläufig sinken. Altersarmut folgt. Der Staat
muss mit Steuermitteln eingreifen, die alle bezahlen, auch
die Rentner. Die Rente wird steuerfinanziert, Mindestrenten
werden eingeführt. Alternative 2: Wir arbeiten alle länger
und zahlen länger in die Rentenkassen ein, dann bleibt
das Niveau der Rente erhalten. Um dieses Modell stabil
zu halten, muss das Renteneintrittsalter flexibel gestaltet
werden und an die Lebenserwartung angepasst werden.
Modell Schäuble. Alternative 3: Eine Kombination beider
Modelle. Jeder bestimmt selbst, wie hoch seine staatliche
Rente sein soll. Er bestimmt dies über den eigenen Renteneintritt. Die Differenz zwischen Erwartung und Wirklichkeit
muss ggf. individuell abgedeckt werden. Mein Favorit.
Neue Ärzte: Inzwischen hat sich diese Problematik bis in
den hintersten Winkel rumgesprochen. In den nächsten
zehn Jahren gehen 30% der heutigen Hausärzte in Rente.
Sie stehen dann nicht mehr für die Versorgung der Patienten zur Verfügung. Und Nachwuchs ist zu 80% weiblich.
Da spielt auch die Familienplanung eine Rolle. Im Ergebnis
gibt es mehr Ärzte, aber nicht mehr Behandlung. Also mehr
ausbilden? Nach der Ausbildung kommen auf 100 geprüfte
Fachärzte aller Fachrichtungen ca. 5 Hausärzte. Hier muss
in der Facharztausbildung eine Neuorientierung eintreten,
beispielsweise dadurch, dass man bei den operierenden
Fachrichtungen den Allgemeinmedizinern die Arbeit auf
der Stationen überträgt. Auch im Studium bedarf es neuer
Ideen. Die Universitäten bekommen alle einen Lehrstuhl
für Allgemeinmedizin. Die Einführung in die Hausarztmedizin wird verpflichtend. Zusätzlich ist zu prüfen, ob sich
mehr Studienplätze schaffen lassen und wie das Vergabeverfahren geändert werden kann, um mehr Hausärzte zu
gewinnen. So kann es vielleicht gelingen.
Alexander Brockmeier
Ihr Direktkandidat für den Landtag
für Emsdetten, Hörstel,
Ladbergen, Rheine, Saerbeck
[email protected]
Bei jeder Landtagswahl nimmt die Bildungspolitik als zentrales Landesthema eine entscheidende Rolle im Wettstreit der
Parteien ein. Auch die Wahl im kommenden Jahr wird keine
Ausnahme dieser Regel darstellen. Erfahrungsgemäß ist die
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Bildungspolitik ein Politikbereich, durch den viele Wähler erreicht werden können, da jeder aus seiner eigenen
Schulzeit auf eigene Erfahrungen zurückgreifen kann und
sich bereits ein Bild über einige schulpolitische Fragen ge-
KREISVERBAND STEINFURT
macht hat.
Die große Bedeutung der Bildungspolitik führt gleichzeitig
dazu, dass viele Parteien sich dabei oft in ideologiegeladene
Debatten verrennen. Oftmals entsteht so aus gut gemeinten
Maßnahmen eine enorme Belastung für alle am Schulalltag
beteiligten Personen. Das aktuell gravierendste Beispiel hierfür ist die schlecht umgesetzte Inklusionspolitik der grünen
Schulministerin, Sylvia Löhrmann.
Anstatt nach einer jeden Legislaturperiode neue Reformdebatten zu führen, die erneut dazu führen, dass sich sowohl
Schüler als auch Lehrer durchaus berechtig als Versuchskaninchen wahrgenommen fühlen, brauchen wir dringend Sicherheit und Verlässlichkeit in unserem System. Tatsächlich
steht das genaue Gegenteil auf der Tagesordnung unserer
nordrheinwestfälischen Schulen. Schon beim stattfindenden
Schulunterricht fangen die Probleme an. So fehlen laut dem
Lehrerverband VBE mindestens 2.000 Pädagogen, um den
bisherigen Anforderungen gerecht werden zu können. Dies
hat weitreichende Folgen. Erst kürzlich hat ein Vergleich der
Grundschüler in Deutschland mit Grundschülern aus anderen
Ländern gezeigt, dass unser Bildungssystem einen enormen
Optimierungsbedarf hat. Gerade in den mathematischen Fächern schneiden unsere Schüler unterdurchschnittlich ab.
Bis wir unser Ziel, die beste Bildung in NRW, erreichen, muss
noch einiges geschehen. In vielen Ländervergleichen hat unser Bundesland die rote Laterne in der Hand. Die Probleme
liegen sowohl in der personellen, als auch in der sachlichen
Ausstattung unserer Schulen. Neben der Verbesserung der
finanziellen Lage muss sich unsere Schullandschaft aber auch
strukturell und inhaltlich bewegen. Statt Reformdebatten
über das Schulsystem zu führen, wäre man deshalb gut damit beraten, den Schulen selbst eine größere Gestaltungsfreiheit einzuräumen. Aktuell werden beispielsweise viele
Entscheidungen für den konkreten Einsatz zugewiesener
Mittel fernab vom Schulalltag getroffen. Dabei wird nicht auf
die regionalen Besonderheiten einer einzelnen Schule oder
andere Unterschiede geachtet. So wird beispielsweise eine
Schule aus dem Zentrum von Düsseldorf mit einer Schule unserer ländlichen Region gleichgesetzt. Dabei wissen
doch die Schulen und Schulleiter vor Ort am besten, wofür
sie am dringendsten Mittel einsetzen müssten oder welche Schwerpunkte in ihren pädagogischen Konzepten von
größter Bedeutung sind.
Auch der Föderalismus im deutschen Bildungssystem
scheint aus der Zeit gefallen. 16 verschiedenen Schulministerien und über 90 verschiedene Schulsysteme innerhalb
unseres Landes machen bereits einen Umzug mit schulpflichtigen Kindern von Münster nach Osnabrück zu einem
ernsthaften Problem. Dieser Irrsinn ist schon lange nicht
mehr nachvollziehbar. Wenn wir in den nächsten Jahrzehnten keinen Wert auf einen Wettstreit zwischen dem
niedersächsischen und bayrischen Schulsystem legen, sondern unseren Schülern von morgen eine Chance im Wettbewerb mit Schülern aus Kanada oder Norwegen schenken
wollen, dann benötigen wir dringend eine auf Bundesebene koordinierte Schulpolitik.
Nicht zuletzt wird sowohl das Berufsleben, als auch das alltägliche Leben, immer stärker von Innovationen rund um
die Digitalisierung geprägt. Die Schulen müssen die Schüler bestmöglich auf die sich immer schneller verändernde
Gesellschaft vorbereiten. Schon zu Schulzeiten müssen die
Heranwachsenden mit und durch neue Medien geschult
werden. Hier müssen auf der einen Seite die Schulen auf
einen aktuellen Stand hinsichtlich der digitalen Infrastruktur gebracht werden, auf der anderen Seite müssen die
Lehrer für das Vermitteln von Lerninhalten mit digitaler
Unterstützung geschult werden. Dazu gehört auch, dass
die Schüler durch möglichst beste Bildung schon heute auf
Berufe von morgen vorbereitet werden müssen. Hierfür
benötigen wir eine stärker individualisierte Förderung an
unseren Schulen.
Wiebke Reerink
Ihre Direktkandidatin für den Landtag
für Hopsten, Ibbenbüren, Lengerich, Lienen,
Lotte, Mettinge, Recke, Tecklenburg, Westerkappeln
[email protected]
unser Land Nordrhein-Westfalen steht vor großen Herausforderungen und Veränderungen. Der Einzug der AFD in viele
Landesparlamente hat das etablierte Parteiengefüge mächtig aufgemischt und zu neuen Bündnissen geführt. Leider
führt der Einzug der AFD letztlich immer mehr zu Rot-RotGrünen Bündnissen. Und genau dies gilt es zu verhindern,
denn wer, wenn nicht wir in NRW, weiß wovon wir reden.
Kann man doch spätestens seit der von den Linken gedul-
Seite 15
KREISRUND AUSGABE 1|2017
deten Rot-Grünen Minderheitenregierung von Frau Kraft
unser NRW als die Kinderstube eines Rot-Rot-Grünen Regierungsbündnisses bezeichnen. Da wir wissen, was in den
letzten Jahren alles von dieser Regierung in unserem Land
falsch gemacht wurde, freue ich mich darauf, mit Ihnen
gemeinsam Wahlkampf zu machen. Dabei möchte ich drei
Themen ganz besonders in den Fokus rücken, in denen in
den letzten Jahren so vieles verkehrt gemacht wurde. Zu
allererst gilt es, die Familien in Deutschland zu stärken. Die
Familie ist es, die den Menschen Rückhalt gibt. Aber leider
scheitern viele Familien und deren Bedürfnisse an einer
völlig verfehlten Politik.
Wir haben in Deutschland sehr viel qualifiziertes Personal, das arbeiten möchte. Doch wegen einer nicht realisierbaren Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird es
diesen Menschen unnötig erschwert oder gar unmöglich
gemacht, ihren Beruf sinnvoll auszuüben. Und dabei ist es
ganz wichtig, eben nicht ein starres Korsett an Betreuungsmöglichkeiten den Familien auf zudiktieren, sondern ein
maximal flexibles und den individuellen Bedürfnissen der
Familien entsprechendes Betreuungsangebot zu verwirklichen. Denn jeder sollte wählen können, welches Betreuungsangebot für sich und seine familiäre sowie berufliche
Situation das Beste ist. Wir brauchen uns nur umzusehen,
wie wenig Schulen eine Ferienbetreuung anbieten. Gerade
hier brauchen Familien Unterstützung! Wie soll jemand auf
dem immer härter umkämpften Arbeitsmarkt bestehen,
wenn für die Kinderbetreuung der gesamte Urlaub der Eltern auf die heiß begehrten Ferienwochen entfallen muss,
da die Kinderbetreuung nicht anders zu realisieren ist? Und
wir verschärft ist diese Situation gar für Alleinerziehende?
So darf die viel propagierte Vereinbarkeit von Familie und
Beruf nicht aussehen. Das muss geändert werden!
Und gerade der ländliche Raum, in dem wir leben, ist für
Familien ein besonders wertvoller Raum zum Leben. Wie
die Familie das Rückgrat der Gesellschaft ist, so ist der ländliche Raum das Rückgrat für die Metropolregionen. Aber in
den letzten Jahren hat Rot-Grün den ländlichen Raum so
sehr vernachlässigt, sogar geschädigt, dass man schon fast
von einem gebrochenen Rückgrat sprechen kann.
Ein völlig einseitig zu Gunsten der Metropolen ausgerichtetes Gemeindefinanzierungsgesetz nimmt den ländlichen
Kommunen zusehends die Luft zum Atmen. Immer mehr
Kommunen sind nicht mehr in der Lage, einen ausgeglichen Gemeindehaushalt zu erreichen, da die Schlüsselzuweisungen so gering ausfallen. Und wenn die Gemeinden
ihr Heil darin suchen, Industrie und Gewerbe mit niedrigen
Gewerbesteuern anzulocken, oder deren Abwanderung ins
benachbarte Niedersachsen zu verhindern, dann werden
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sie bei Unterschreitung des fiktiven Hebesatzes dafür mit
noch niedrigeren Schlüsselzuweisungen bestraft.
Unser Ziel muss es sein, ein Gemeindefinanzierungsgesetz zu
etablieren, die auch und gerade den ländlichen Kommunen
wieder Entwicklungsmöglichkeiten zulässt. Es ist nicht Aufgabe des Landes, über Schlüsselzuweisungen und fiktive Hebesätze die kommunalen Entwicklungsstrategien zu bewerten
und zu bestrafen. Die Kommunen sind selbst am besten in der
Lage, zu entscheiden, was für sie der richtige Weg ist. Trauen
wir Ihnen wieder zu, selbst Verantwortung zu übernehmen.
Und zu guter Letzt ist besonders unser ländlicher Raum auf
eine gute Infrastruktur angewiesen. Und speziell hier zeigt
sich das Problem einer völlig verfehlten Regierungspolitik am
aller deutlichsten. Jahrelang hat Rot-Grün jedes noch nicht
begonnene Straßenbauprojekt auf Eis gelegt, nur um knapp
ein Jahr vor der Wahl ein großes Infrastrukturprogramm aufzulegen. Ganz ehrlich: Wer es auf einer der Hauptverkehrsadern im Ruhrgebiet nicht schafft, eine Brücke zu sanieren,
sondern sein Heil in der Installation von Schrankenanlagen
sucht, der ist sicherlich nicht geeignet, die Infrastruktur eines ganzen Bundeslandes im Auge zu behalten. Aber RotGrün sind die Planungen etwaiger Radschnellwege durch das
Ruhrgebiet leider wichtiger, als uns im ländlichen Raum ein
adäquates Straßennetz zur Verfügung zu stellen. Doch gerade im ländlichen Raum, in dem die Pendler nicht einfach auf
den ÖPNV umsteigen können, da es keinen bedarfsgerechten ÖPNV gibt, ist das Auto und somit der Pendler besonders
stark auf eine hervorragende Infrastruktur angewiesen.
Und genau dafür möchte ich mich einsetzen, dass wir endlich
dringend benötigte Straßensanierungen und Neubauten im
ländlichen Raum bekommen und auch dafür, dass unsägliche
Vorgehensweisen von Rot-Grün, wie zuletzt auf Kreisebene
beim Planfeststellungsverfahren der Startbahnverlängerung
des FMO erlebt, nicht auf Landesebene wiederholt werden.
Wie kann man ein jahrzehntelanges Planfeststellungsverfahren auf der Zielgeraden abrupt abbrechen, anstatt es zu beenden, um bei Bedarf darauf zurückgreifen zu können? Wenn
der FMO zukünftig die Verlängerung braucht, dann dürfen
wir wieder ganz von vorne anfangen! Was hat so eine von
grüner Ideologie geprägte Entscheidung mit einer nachhaltigen Entwicklungsplanung für den ländlichen Raum zu tun?
Nichts. Und deshalb darf sich so etwas nicht wiederholen!
Auf dem letzten Kreisparteitag haben Sie mich einstimmig
zur Direktkandidatin für den Wahlkreis Steinfurt 3 gewählt.
Für Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung möchte ich mich
an dieser Stelle nochmals ganz herzlich bedanken und freue
mich mit Ihnen auf diesen spannenden Wahlkampf und darauf, mit Ihnen zusammen und mit Ihrer Hilfe für die FDP ein
gutes Wahlergebnis zu erreichen!
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KREISRUND AUSGABE 1|2017
MOBILITÄT & VERKEHR
Mobilität ist etwas sehr persönliches. Jeder von uns bewegt
sich jeden Tag – zu Fuß, ob mit Fahrrad, Bahn oder Auto, über
Liberale Lösungen
unterschiedliche Distanzen, in verschiedenen Geschwindigkeiten. Mobilitätspolitik wird jedoch schnell ideologisch.
Fahrradfahrer gegen Autofahrer, Autofahrer gegen den ÖPNV
usw. Dabei gewinnt Mobilität durch die Digitalisierung eine
Vielfalt neuer Möglichkeiten. Sharing, auf Deutsch Teilen,
von bisher individuellen Fortbewegungsmitteln, wie Fahrrädern und Autos wird attraktiv. Leider hängen die Vorschriften
dem hinterher.
Mobilität
Mobilität braucht Mut!
Man neigt dazu, Mobilität in klassischen Mustern zu denken, man ist Fahrrad- oder Autofahrer. Tatsächlich befinden wir uns im Umbruch, warum sonst denken wir über
die Möglichkeiten des autonomen Fahrens nach?
Wir müssen die Mobilität als Chance begreifen. Die Skepsis
der Bürgerinnen und Bürger ist natürlich, aber nur die Risiken zu beleuchten ist der falsche Weg. Schaffen wir Experimentierräume für diese neuen Technologien und machen
so neue Innovationen möglich.
Wettbewerb im Fernverkehr!
Die liberale Wettbewerbsidee wirkt. Die Reisealternative
Fernbus hat die Mobilität verbessert und zugleich für alle
erschwinglicher gemacht. Sie macht der Bahn Konkurrenz.
Dies gilt für ländliche Regionen, wie auch für den Weg ins
Ausland und sowohl für Ältere, als auch für Jüngere. Wenn
das so bleiben soll, dürfen keine neuen Hürden geschaffen
werden. Notwendig sind zentrale Busbahnhöfe mit einer
guten Anbindung an den Stadtverkehr.
Mobilität gelingt nur, wenn sie zugelassen wird!
Mit immer mehr Verboten kann Mobilität nicht gestaltet
werden. Beispiel: Fahrverboten für alle Dieselfahrzeuge in
Innenstädten. Eine Mehrheit lehnt dieses Verbot ab, insbesondere unter Haushalten mit Kfz fällt diese Mehrheit
noch deutlicher aus. Diesel-Verbote stellen einen massiven Eingriff in persönliche Eigentumsrechte dar und beschränken die Mobilität.
„Nein“ zu pauschalen Verboten, stattdessen müssen wir
Umweltschutz über Innovationen schaffen.
Das Stichwort Verbote gilt ebenfalls für Alternative Fahrdienste wie Uber, Lyft oder Allygator. Momentane Politik
verhindert, dass Taxi-Dienstleistungen für Kunden komfortabler und erschwinglicher werden. Wettbewerb muss
möglich sein, dabei ist es natürlich klar, trotz aller Freiheiten, dass zum Beispiel Fahrtauglichkeitsprüfungen und Sicherheitsvorgaben unabdingbar sind.
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KREISVERBAND STEINFURT
Mobilität braucht Flexibilität!
Sharing is caring. Teilen ist sich Sorgen. Wenn Verkehrsmittel schnell verfügbar und sinnvoll miteinander geteilt werden können, werden Ressourcen geschont und Verkehrsräume entlastet. Die Digitalisierung macht es möglich und
es ist unsere Aufgabe das Teilen von Verkehrsträgern, so
einfach wie möglich zu machen. Sharing-Modelle müssen
besser mit anderen Verkehrsmitteln verknüpft werden.
Städte und Kommunen können durch Modelprojekte und
innovative Ideen hier voranschreiten.
Planen und Finanzieren mit Verstand!
Unsere Straßen verfallen. Unglaubliche 4,7 Milliarden
Euro fehlen für den Erhalt und für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur. Der Erhalt und Ausbau der Infrastruktur muss als Staatsziel im Grundgesetz verankert werden,
ebenso muss ein Ferien- und Baustellenkalender großen
Staus zur Urlaubszeit entgegenwirken. Anleger, Lebensversicherer und Investmentsfond sollten zur Finanzierung der
Infrastruktur herangezogen werden.
Quelle:
KONTAKT FDP KREIS STEINFURT
Kreisvorsitzender Alexander Brockmeier (Rheine)
[email protected]
Fraktionsvorsitzender im Kreistag Hans Jürgen Streich (Ibbenbüren)
[email protected]
Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen Christine Richter (Rheine)
[email protected]
Kreisgeschäftsführer Kai Kunz (Steinfurt)
[email protected]
NEUE JULI-KREISVORSITZENDE: CHRISTINE RICHTER
Ich bin Christine Richter, 16 Jahre alt und komme aus Rheine.
Aktuell gehe ich noch zur Schule und werde voraussichtlich
mein Abitur 2019 machen.
Seit knapp drei Jahren bin ich Mitglied bei den Jungen Liberalen und freue mich sehr auf das nächste Jahr in Anbetracht
der Wahlen. Ich habe vor die JuLis im Kreis Steinfurt aktiv in
den Wahlkampf miteinzubeziehen und ein gutes, gemeinsames Ergebnis zu erzielen.
Christine Richter, Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen
[email protected]
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NEHMEN SIE SICH
DIE FREIHEIT,
IHRE STADT
ZU GESTALTEN
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Kreisverband
Steinfurt