Newsletter_Januar_2017 - Dr. Marcus Optendrenk

Januar 2017
Dr. Marcus Optendrenk MdL
Dr. Stefan Berger MdL
INFORMATIONEN
AUS LAND UND K REIS
HYGIENE-AMPEL
BEHINDERT
Erneut stand das Thema
Hygiene-Ampel auf
der
Agenda in Tönisvorst. Die
Viersener
Abgeordneten
Marcus Optendrenk MdL
und Stefan Berger MdL
machten sich bei der Metzgerei Kohnen in Vorst ein
eigenes Bild.
Jakob Kohnen, Obermeister der Fleischerei-Innung
des Kreises, berichtete aus
erster Hand über die Herausforderungen des regionalen
Lebensmittelhand-
werks und über die Probleme, welche durch eine Hygiene-Ampel
entstehen
können. Fest steht, dass
es eine solche Regelung,
die Minister Remmel plant,
nur in NRW gibt und derzeit kein anderes Bundesland ein solches Gesetz
hat. Dadurch werden gerade dem regional produzierenden
Lebensmittelhandwerk weitere Hürden
in den Weg gestellt. Aus
diesem Grund lehnt nicht
nur die Fleischerinnung
diese Hygiene-Ampel ab.
Wir brauchen gute Rahmenbedingungen in Tönisvorst, damit wir auch im
Sinne der Verbraucher ein
attraktiver Standort für
das regionale Handwerk
bleiben.
KINDERARMUT
Wie die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit belegen, leben in NRW mittlerweile knapp 550.000 Kinder in Armut. Das ist eine
schallende Ohrfeige für eine Landesregierung und
ihr Motto „Kein Kind zurücklassen“. Dabei trifft es
zunehmend Kinder unter
HANDWERK
IN
NRW
drei Jahren und damit die
Schwächsten unserer Gesellschaft: Die Zahl der
Unterdreijährigen, die in
einer Bedarfsgemeinschaft
leben, ist zwischen Juni
2015 und Juni 2016 um
3,7 Prozent gestiegen.
Die Familien in NordrheinWestfalen brauchen keine
Themen dieser Ausgabe:
Landesentwicklungsplan
bremst Entwicklung
2
NRW wird seiner Potentiale
beraubt
2
Termine der Kleidertruhe
2
Fahrverbote für Dieselfahrzeuge?
3
Optendrenk: Schuldenland
statt Schuldenbremse
3
Schulische Inklusion mit
Augenmaß
3
Digitalisierung der Polizeiarbeit gefordert
4
Betreuungslücke besteht
weiter
4
Gesundheitskarte für
Flüchtlinge
4
Unzureichende Notfallsanitäter-Ausbildung
5
Schneller Wohnraum schaf- 5
fen
Talkshow statt Finanzverhandlungen
5
Optendrenk beim ags
6
Krankstand in der Verwaltung auf Höchststand
6
Modellprojekte,
sondern
eine konsequente Politik
für mehr Arbeitsplätze .
Nur so können Familien
aus eigener Kraft aus der
Armut entkommen.
Seite 2
Informationen aus Land und Kreis
LANDESENTWICKLUNGSPLAN
Der Mitte Dezember 2016 verabschiedete
Landesentwicklungsplan (LEP) ist eine
Entwicklungsbremse. Er beschleunigt die
Renaturierung des Landes zu Lasten von
Beschäftigung und Wohlstand.
Unser Land hat seit dem Regierungswechsel 2010 fast 3.800 Hektar Industrie- und
Gewerbefläche ersatzlos verloren. Dies
hat massive Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt: Die Arbeitslosenquote an
Rhein und Ruhr ist aktuell um 40 Prozent
höher als im Schnitt der westdeutschen
Länder und um 30 Prozent höher als im
Bundesdurchschnitt.
Anstatt Impulse für mehr Wachstum,
Wohlstand und Beschäftigung zu setzen,
hat Rot-Grün einen LEP beschlossen, der
BREMST
Januar 2017
ENTWICKLUNG
die wirtschaftliche Entwicklung im Land
weiter ausbremsen wird. So will die Landesregierung
mit
dem
Fünf-HektarGrundsatz die Flächeninanspruchnahme
langfristig auf Netto-Null reduzieren. Die
Industrieansiedlung in Nordrhein
-Westfalen
wird
durch den neuen
LEP
behindert,
neue Arbeitsplätze bleiben aus.
Foto: © Gina Sanders - Fotolia
Bestehende
Betriebe können nicht erweitern und werden
womöglich abwandern. Der Landesentwicklungsplan ist ein Wachstumsverhinderungsplan.
NRW WIRD SEINER POTENTIALE BERAUBT
Eine aktuelle Studie von Ernst & Young
zur Verschuldung der Kommunen zeigt
drastisch, dass SPD und Grüne mit ihrer
Kommunalpolitik gescheitert sind. In den
von den Wirtschaftsprüfern untersuchten
Großstädten in Nordrhein-Westfalen ist
die Verschuldung weiter gestiegen. Außerdem haben nordrhein-westfälische Großstädte die zweithöchste durchschnittliche
Pro-Kopf-Verschuldung von mittlerweile
mehr als 5.000 Euro pro Einwohner.
Das flächendeckende Problem der Verschuldung der
Foto: © bluedesign - Fotolia
Städte
kann
man nicht dadurch lösen, dass man mit
dem Stärkungspakt 61 plus 5 ausgewählten Kommunen eine vollkommen unzureichende Hilfe gewährt und parallel immer neue Kostenbelastungen auflegt. Die
prekäre Lage wird noch verschärft, indem
das Land Bundesmittel, wie die Bundesintegrationspauschale, nicht an die Kommunen weitergibt und auf Bundesebene Vereinbarungen zu Lasten der nordrheinwestfälischen Kommunen wie beim Unter-
haltsvorschuss zustimmt. Gleichzeitig ignoriert die Landesregierung den Grundsatz
„wer bestellt, der bezahlt“ bei der geplanten Einführung der Hygieneampel. Alleine
hier drohen den Kommunen in den kommenden vier Jahren 50 Millionen Euro
Mehrkosten.
Nordrhein-Westfalen braucht nicht mehr
Umverteilung, sondern mehr Wachstum.
Mit Tariftreue- und Vergabegesetz oder
Landesentwicklungsplan wird jedoch das
Wachstum abgewürgt und das Land seiner
Potentiale beraubt.
Termine der Kleidertruhe
Die Kleidertruhe der CDU Frauen Union Brüggen,
Nikolausplatz, Eingang neben der Kirche, ist an
folgenden Tagen im Jahr 2017 zwischen 14.30 Uhr
und 17.00 Uhr geöffnet:
10.1./07.02./07.03./04.04./02.05./06.06./04.07./
01.08./05.09. 04.10./07.11./05.12.2017
Gut erhaltene und saubere Kleidung für die jeweilige Saison kann abgegeben und erworben werden.
Die Kleidertruhe bittet darum, die Kleidung nur
persönlich zu den Öffnungszeiten abzugeben und
nicht vor die Türe zu legen.
Seite 3
Informationen aus Land und Kreis
FAHRVERBOTE
FÜR
SPD-Bundesumweltministerin
Hendricks
droht wieder einmal mit einem Fahrverbot
für Dieselfahrzeuge in Innenstädten. Sie
sorgt damit bei
Millionen Autobesitzern
für
Verunsicherung
und setzt auf
Verbote
statt
innovative Projekte wie beispielsweise den Aufbau einer
Infrastruktur für Elektrofahrzeuge in
Deutschland.
Januar 2017
DIESELFAHRZEUGE?
Carsharing.
Ministerpräsidentin
Kraft
schaut dem SPD-internen Streit tatenlos
zu.
Bundeswirtschaftsminister Gabriel setzt
dagegen zurecht auf Elektromobilität in
Innenstädten bei Bussen, Taxis und beim
Es geht nicht um Arbeitsplätze kontra
saubere Luft, sondern um umweltverträgliche und sinnvolle Lösungen gegen Repressionen.
Aktuelle
Dieselfahrzeuge
emittieren im Schnitt immer noch 10 Prozent weniger CO2 als vergleichbare Benziner. Damit tragen sie zur Senkung des
CO2-Ausstoßes des motorisierten Individualverkehrs bei. Im Interesse der Klimaschutzziele wäre es also kontraproduktiv,
vom aktuell immer noch sparsameren
Dieselantrieb abzurücken. Frau Kraft muss
daher endlich handeln.
OPTENDRENK: SCHULDENLAND
STATT SCHULDENBREMSE
SCHULISCHE INKLUSION MIT
AUGENMAß
Rot-Grün lehnt eine echte
Schuldenbremse ab. Die Landesregierung will lieber heute
das Geld der Steuerzahler
ausgeben und darüber hinaus
noch Kredite aufnehmen, als
für morgen vorzusorgen. Das
traurige Ergebnis jahrzehntelanger Schuldenpolitik: Nordrhein-Westfalen hat fast 144
Milliarden Euro Schulden.
Hierfür wurden in der Summe bereits 136
Milliarden Euro für Zinsen ausgegeben.
Die bildungspolitischen Sprecher der CDU/
CSU-Landtagsfraktionen haben Ende November 2017 die „Saarbrücker Erklärung“
verabschiedet. Das klare Signal: Schulische Inklusion braucht Augenmaß. Es
steht außer Frage, dass wir mehr schulische Inklusion brauchen – gleichzeitig
muss dabei aber immer das Wohl der Kinder und die bestmögliche Teilhabe im Mittelpunkt der Diskussion stehen.
Deshalb hält die CDU-Landtagsfraktion an
einem strikten Neuverschuldungsverbot
des Landes fest. Nur mit einem verfassungsrechtlich verankerten Neuverschuldungsverbot wird eine nachhaltige und
generationengerechte Finanzpolitik dauerhaft gewährleistet.
Foto: © Lisa F. Young - Fotolia
Schulden sind keine präventive Politik,
sondern ungerecht. Rot-Grün lebt auf
Kosten unserer Kinder und Enkel. Die Landesregierung lässt unsere Kinder im Stich
mit den Schulden, Zinsen und Lasten von
morgen.
Für
die
CDU-Landtagsfraktion NRW spielt
das Elternwahlrecht eine
entscheidende
Rolle,
denn die Eltern wissen
am besten, welche Schulform für ihr Kind am besten geeignet ist. Dazu
gehört, dass die Förderschule erhalten bleiben muss, da gerade
die schwächsten in unserer Gesellschaft
dort einen Schonraum finden können.
Ohne Qualitätsstandards und eine unabhängige Beratung für Eltern kann Inklusion
nicht gelingen. Doch die Landesregierung
hat keine Ideen, wie man die Inklusion in
Nordrhein-Westfalen retten kann.
Januar 2017
Informationen aus Land und Kreis
Seite 4
DIGITALISIERUNG
DER
POLIZEIARBEIT
Die Polizeiarbeit in Nordrhein-Westfalen
ist noch nicht im digitalen Zeitalter angekommen. Polizeibeamte in NRW werden
mit vermeidbarer Bürokratie an wichtigen
Aufgaben bei der Verbrechensbekämpfung
gehindert.
Es braucht zeitgemäße
digitale
Möglichkeiten, um
die nötige Polizeistärke
auf
die
Straße zu bringen. Daher hat
die CDU-Landtagsfraktion einen entspre-
BETREUUNGSLÜCKE
Laut einer aktuellen Studie des Instituts
der Deutschen Wirtschaft fehlen in Nordrhein-Westfalen
rund
64.000
U3Betreuungsplätze. Damit sind 13,4 Prozent der unterdreijährigen Kinder, für die
ihre Eltern einen Betreuungsplatz benötigen, unversorgt. Im bundesweiten Vergleich belegt Nordrhein-Westfalen damit
vor Bremen den vorletzten Platz in der
Betreuungsstatistik.
Die Landesregierung hat es in sechs Jahren nicht geschafft, den Ausbau der U3-
GEFORDERT
chenden Antrag zur Digitalisierung und
Entbürokratisierung der Polizeiarbeit in
den Landtag eingebracht.
Die Polizeiarbeit in Nordrhein-Westfalen ist
nicht mehr zeitgemäß: Einbruchsopfer
müssen Schadensmeldungen handschriftlich auf einem mehrseitigen DIN A4Formular ausfüllen. Dies muss von Polizeibeamten auf den Dienst-PC nachträglich
übertragen werden. Das ist nicht nur eine
Verschwendung wertvoller Ressourcen,
sondern verhindert automatisierte Sachfahndungen und wertvolle Erkenntnisse
über Verbrechensmuster.
BESTEHT WEITER
Betreuungsplätze bedarfsgerecht voranzutreiben und die bestehenden Betreuungslücken zu schließen.
Eltern müssen einen
Betreuungsplatz für
ihr Kind bekommen
können, ohne sich
dabei um die Qualität der Betreuung Foto: © Boggy - Fotolia
sorgen zu müssen. Nur so können sie bei
der Vereinbarkeit von Familie und Beruf
unterstützt und entlastet werden.
GESUNDHEITSKARTE FÜR FLÜCHTLINGE
Gerade einmal 24 von 396 Kommunen in
Nordrhein-Westfalen haben die Gesundheitskarte für Flüchtlinge eingeführt. Das
ist eine blamable Bilanz für NRWGesundheitsministerin Steffens. Es rächt
sich, dass die Ministerin um jeden Preis
die Gesundheitskarte für NordrheinWestfalen
haben
wollte, ohne dabei
die finanziellen Risiken für die Städte
und Gemeinden im
Auge zu behalten.
Foto: © s_l - Fotolia
Statt einer praktikablen und günstigen Lösung für Kommunen und Asylbewerber
hat die Gesundheitsministerin ein Prestigeprojekt durchdrücken wollen. Die Bedürfnisse der Kommunen und die praktischen Notwendigkeiten wurden nicht berücksichtigt.
Die Kommunen haben das schlechte Verhandlungsergebnis der Gesundheitsministerin durchschaut. Allein die an die Krankenkassen zu zahlenden Verwaltungskosten in Höhe von acht Prozent würden die
Kommunalhaushalte sprengen.
Seite 5
Informationen aus Land und Kreis
Januar 2017
UNZUREICHENDE NOTFALLSANITÄTER-AUSBILDUNG
Auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion beschäftigte sich der Ausschuss für Gesundheit und Soziales mit der stockenden Ausund Fortbildung zum Notfallsanitäter. Die
Sachverständigen
machten deutlich,
dass Fachkräfte bereits heute in andere
Bundesländer
abwandern, da in
Nordrhein-WestfaFoto: © benjaminnolte - Fotolia
len die Umsetzung des Berufsbildes nur
stockend vorangeht. Damit droht bei uns
ein Fachkräftemangel im qualifizierten
Rettungsdienst.
Die Bürgerinnen und Bürger in NordrheinWestfalen haben in medizinischen Notfällen Anspruch auf eine qualifizierte und flächendeckende Hilfe auf dem aktuellen
Stand von Wissen und Technik. Doch RotGrün verzögert die Umsetzung des vor
eineinhalb Jahren gemeinsam mit der CDU
verabschiedeten Rettungsgesetzes NRW.
Die CDU fordert die Landesregierung daher auf, den klar geäußerten Willen des
Landtages durchzusetzen – zum Schutz
der Beschäftigten und des qualitativ hochwertigen Rettungsdienstwesens in Nordrhein-Westfalen.
SCHNELLER WOHNRAUM
Nordrhein-Westfalen braucht mehr Wohnungen. Doch statt Wohnungsbau zu beschleunigen, steht Rot-Grün auf der
Bremse. Um schneller Wohnraum in Nordrhein-Westfalen zu schaffen, muss die Bearbeitungszeit von Bauanträgen deutlich
verkürzt werden. Verzögerungen durch
monatelange Bearbeitung lähmen nicht
nur den Wohnungsmarkt, sie treiben auch
die Baukosten in die Höhe.
Die
sind
Das
den
Bearbeitungszeiten für Bauanträge
in Nordrhein-Westfalen viel zu lang.
schadet der Wohnungswirtschaft und
Wohnungssuchenden in Nordrhein-
TALKSHOW
STATT
SCHAFFEN
Westfalen gleichermaßen. Deshalb muss
die Landesbauordnung dahingehend geändert werden, dass
Bauanträge
innerhalb einer gesetzlichen Frist zu
entscheiden sind.
Die Landesregierung
soll
die
Kommunen
bei
der
Einführung Foto: © Harald Biebel - Fotolia
eines landesweit einheitlichen Systems
zur Einreichung von Bauanträgen in digitaler Form unterstützen und fördern.
FINANZVERHANDLUNGEN
Während die Regierungschefs der Länder
und die Bundeskanzlerin am 8. Dezember
2016 im Kanzleramt über die
künftigen BundLänder-Finanzbeziehungen
verhandelten,
zog MinisterpräFoto: © aldorado - Fotolia
sidentin
Kraft
einen Talkshow-Auftritt im ZDF vor.
Nordrhein-Westfalen wurde offenbar in
den entscheidenden Stunden, in denen im
Kanzleramt dem Vernehmen nach über
Hilfen für finanzschwache Kommunen,
den Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende, Bundesgelder für Schulbauten und
Möglichkeiten der Beschleunigung für Infrastrukturmaßnahmen gerungen wurde,
nicht wie alle anderen Länder auf höchster Ebene, sondern vom Bundesratsminister vertreten. Nicht die Interessen unseres Landes, sondern die Selbstdarstellung
im Fernsehen scheint für Frau Kraft im
Vordergrund zu stehen.
Seite 6
OPTENDRENK
Marcus Optendrenk hat das ambulante
Gesundheitszentrum stefelmanns (ags)
besucht. ags-Inhaber Dr. Stefelmanns
und Marcus Optendrenk waren sich einig,
dass die Anforderungen im immer komplizierter werdenden
Gesundheitssystem
für eine Physiotherapie-Praxis im Spannungsfeld
zwischen
Krankenkasse,
Arzt
und Patient immens
Foto: © Axel Küppers
gestiegen sind.
KRANKENSTAND
Januar 2017
Informationen aus Land und Kreis
IN DER
BEIM AGS
Aktuelle Fragen wie das Thema Direktzulassung, Vereinheitlichung der Physiotherapeuten-Ausbildung, Gebührensatz der
Beihilfestelle standen im Mittelpunkt des
Gesprächs. Ruud Stefelmanns appellierte
dafür, den Patienten statt die wirtschaftlichen Sachzwänge wieder in den Mittelpunkt zu rücken.
Das Thema Gesundheit gehöre in die Mitte
der Gesellschaft und dürfe nicht nur von
Ärzten, Physiotherapeuten, sonstigen Gesundheits-Experten und Lobbyisten angegangen werden. Stefelmanns: „Bereits in
der Schule sollte das Thema Gesundheit
fächerübergreifend angeboten werden.“
VERWALTUNG
Die Krankenquote in der Landesverwaltung
ist in 2015 im Durchschnitt auf 7,82 Prozent und 2,73 Millionen Krankentage gestiegen. Somit sind 151.630 Kranktage
mehr als noch im Vorjahr angefallen. Besonders hoch ist der Krankenstand mit
11,55 Prozent bezeichnenderweise im Arbeitsministerium.
Diese Entwicklung ist erschreckend. Das
Land als Arbeitgeber steht in der Verantwortung. Mit einem wirksamen betrieblichen Gesundheitsmanagement können
krankheitsbedingte Ausfälle gesenkt und
AUF
HÖCHSTSTAND
die Zufriedenheit der Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter gesteigert werden.
Aber auch in sozialer Hinsicht ist
das Land Nordrhein-Westfalen
gefordert,
als
fürsorglicher Arbeitgeber
die
Voraussetzungen
für eine gesündere Mitarbeiterschaft zu
schaffen.
Dr. Marcus Optendrenk MdL
CDU-Kreisverband Viersen
Goetersstraße 54
41747 Viersen
Dr. Stefan Berger MdL
CDU-Kreisverband Viersen
Goetersstraße 54
41747 Viersen
Telefon 02162 - 29011
Telefax 02162 - 18989
Telefon 02162 - 29011
Telefax 02162 - 18989
[email protected]
[email protected]
www.marcus-optendrenk.de
www.stefan-berger.de

Download Report