„Bewahren Sie, was Kassel zusammenhält“

Pressemitteilung
14. Januar 2017/emr
OB-Hilgen: „Bewahren Sie, was Kassel zusammenhält“
Kassel (psk). „Sozialpolitik ist das Kernstück kommunalpolitischen Handelns und mit
vielen anderen Themenfeldern wie der Bildungs-, der Stadtentwicklungs- und der
Integrationspolitik eng verknüpft. Neben der Kommune trägt das Engagement der
Bürgerinnen und Bürger entscheidend dazu bei, dass das soziale Miteinander in der
Stadt funktioniert“ Deshalb verband Kassels Oberbürgermeister Bertram Hilgen seine
Rede beim Jahresempfang, der diesmal unter dem Motto „Kassel – die soziale Stadt“
stand, mit einem herzlichen Dank an alle Engagierten.
Seit 1000 Jahren stehen die europäischen Städte für das Versprechen, dass die
Menschen dort die Chance haben, ihr Glück zu suchen. Dieses Glück zu finden gelinge
aber nur, wenn das soziale Miteinander in gegenseitigem Respekt funktioniert, wenn es
gerecht zugeht, wenn viele Menschen mitanpacken, wenn der Stadtfrieden gewahrt
bleibt. „Nicht Wutbürger aus Prinzip, sondern Mutbürger aus Überzeugung gestalten
ein funktionierendes Gemeinwesen“, sagte Kassels Oberbürgermeister Bertram Hilgen
beim Jahresempfang der Stadt am Samstagnachmittag. Zahlreiche Vertreter von
Kasseler Vereinen und Institutionen aus dem Sozialbereich nahmen an dem
Jahresempfang der Stadt teil. Wie in den vergangenen Jahren üblich illustrierte ein Film
das Motto des Jahresempfangs – diesmal mit Bildern, die beispielhaft das vielfältige
soziale Engagement in Kassel zeigen.
Der Staat und die Stadt könnten für den Rahmen sorgen, unterstützen und ermutigen,
erklärte Oberbürgermeister Hilgen in seiner Rede. Bundesweit bringen Kommunen
durchschnittlich über ein Fünftel des Haushalts für Sozialleistungen auf und rund ein
Viertel des kommunalen Personals ist im sozialen Bereich beschäftigt. Die Stadt Kassel
etwa gebe in diesem Jahr von ihrem 800-Millionen-Euro-Haushalt 27 Prozent für
Transferaufwendungen aus – davon alleine 44 Millionen Euro für die Jugend- und
Erziehungshilfen. Kommunen müssen daher finanziell gut ausgestattet werden, damit
sie nicht nur die durch steigende Ausgaben gekennzeichneten Pflichtaufgaben meistern
können, sondern sich auch freiwillige Leistungen etwa bei der der Altenhilfe oder der
offenen Jugendarbeit leisten können, fordert Hilgen.
Deshalb habe sich die kommunale Familie auch vehement gegen Kürzungen beim
Programm „Soziale Stadt“ gestemmt und sich dafür eingesetzt, dass die Mittel wieder
aufgestockt werden. Hilgen: „Wie nachhaltig und erfolgreich Städtebauförderung
Wirksamkeit entfaltet, zeigen Stadtteile wie die Nordstadt, Wesertor, Rothenditmold,
Forstfeld oder Waldau. Das Zusammenspiel von baulich-investiven Maßnahmen und
sozialen Programmen sowie umfassende Mitsprache und Mitbestimmung der
Menschen im Quartier über Ziele und Maßnahmen wirkt sozialer Ausgrenzung wirksam
entgegen, lässt Gemeinsinn entstehen und fördert bürgerschaftliches Engagement.“
Und gerade das Engagement der Bürgerinnen und Bürger bilde das Fundament unserer
lebendigen Zivilgesellschaft und der sozialen Stadt Kassel. Hier gebe es ein dicht
geknüpftes soziales Netz: von der humanitären Sprechstunde der Fahrenden Ärzte, über
die integrative Jugendarbeit beispielsweise der Streetbolzer und die Kasseler Tafel bis
hin zu den Grünen Damen und Herren am Klinikum.
„Kassel ist eine Stadt, die allen Bürgerinnen und Bürgern, Jung und Alt, Angestammten
und neu Hinzugekommen in vielfältiger Weise Teilhabe, Hilfe und Unterstützung
gewährt“, stellte Hilgen fest. Alle – häufig ehrenamtlich getragene - Einrichtungen,
Institutionen und Vereine in Kassel, die sich in den Dienst der guten Sache stellen,
verkörperten damit eine ausdrückliche Haltung, Verantwortungssinn und ein aktives
Eintreten für unser demokratisches und dem Gemeinwohl verpflichtetes
Gesellschaftssystem. Oberbürgermeister Hilgen dankte daher allen, die sich in Kassel für
das soziale Miteinander einsetzten. Hilgen: „Bleiben Sie auch in Zukunft so engagiert!“
Kassel wächst wirtschaftlich und zieht immer mehr Menschen an
Die Stadt Kassel wächst: Im vergangenen Jahr wurden 4.444 Kinder geboren, die dazu
beigetragen haben, dass Kassel inzwischen 202.000 Einwohner zählt. Das Oberzentrum
Kassel hat aber auch bei der Beschäftigung besonders stark zugelegt: Von 2005 bis
2015 sind in der Stadt über 18.100 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze
geschaffen worden. In der Region entstanden allein im Mobilitätssektor 10.000 Stellen.
Die Stadt hat bereits drei Jahre in Folge einen Haushaltsüberschuss erzielt. Auch das
vergangene Jahr wird mit mehr als dem geplanten Überschuss von 13,7 Millionen
abschließen – und für 2017 wird ein ähnlich gutes Ergebnis erwartet. Die Stadt wird
dann fünf Jahre lang ohne neue Schulden ausgekommen sein und einen Überschuss von
90 Millionen Euro erzielt haben.
Die Stadt investiere in die Zukunft der Stadt und die Verbesserung der
Lebensverhältnisse ihrer Einwohnerinnen und Einwohner, stellte Oberbürgermeister
Hilgen fest: 20 bis 25 Millionen Euro jährlich in die Sanierung der Straßen, in 364 neue
Kita-Plätze alleine in diesem Jahr, in die Entwicklung neuer Gewerbeflächen sowie von
attraktiven Wohngebieten für bis zu 9000 Menschen, in eine neue Drei-FelderSporthalle am Auepark, die Sanierung von Kitas, Schulgebäuden und Sporthallen sowie
die Sanierung und Erweiterung des Kulturzentrums Schlachthof und in vieles mehr.
Peter Masuch neuer „Kasseläner h.c.“
Oberbürgermeister Hilgen zeichnete während des Jahresempfangs Peter Masuch, den
langjährigen Präsidenten des Bundessozialgerichts, mit der Würde „Kasseläner honoris
causa“ aus. Mit diesem Titel werden Zugezogene für ihre Verdienste um die Stadt Kassel
geehrt. Das Sozialrecht sei so nah an den Lebensverhältnissen der Menschen wie kaum
ein anderes Rechtsgebiet. „Auf der Grundlage Ihres persönlichen Selbstverständnisses,
dass der Richter kein Neutrum ist, sondern der umfassenden Verwirklichung der Grundund sozialen Rechte der Menschen in der Gesellschaft verpflichtet, haben Sie mit großer
persönlicher Glaubwürdigkeit Ihr Richteramt versehen und mit Ihren wissenschaftlichen
Beiträgen zur Weiterentwicklung des Sozialrechts beigetragen“, sagte Hilgen an Masuch
gewandt. „Bei Ihnen hat sich aufs Glücklichste der Wunsch, soziales Engagement mit
dem Beruf zu verbinden, erfüllt. Denn Sie kennzeichnet, und diese Eigenschaft teilen Sie
mit Ihrer ebenso sozial engagierten Ehefrau, eine ausgeprägte Sensibilität für die
Belange der Schwächeren und das Eintreten für die Verwirklichung der Rechte
behinderter Menschen.“
Stolz auf die Stadt sein
Für Hilgen war es der letzte Jahresempfang als Oberbürgermeister, da er im Juli aus
dem Amt ausscheidet. Die zwölf Jahresempfänge seiner Amtszeit standen jedes Mal
unter einem anderen Motto. „Mir war es in all den Jahren ein Anliegen, das neue
Kassel-Gefühl zu vermitteln und auf die Stärken und Potenziale unserer Stadt
aufmerksam zu machen. Stolz auf Kassel zu sein und sich mit Kassel zu identifizieren“,
sagte Hilgen. „Dazu zählen nicht nur harte Fakten und wirtschaftlich gute Daten,
sondern das, was uns besonders prägt und das wir wie einen kostbaren Schatz pflegen
und bewahren müssen: Den Stadtfrieden, ein gutes Miteinander und die Wertschätzung
gegenüber dem breiten bürgerschaftlichen Engagement – das ist der soziale Kitt, der
Kassel zusammenhält. Helfen Sie mit, ihn zu bewahren.“
Weiterer Service
Auf den Internetseiten der Stadt Kassel finden Sie weitere Informationen zum
Jahresempfang 2017 der Stadt Kassel:
•
Die Rede von Oberbürgermeister Hilgen im Wortlaut
•
Den Film „Die soziale Stadt“, der beim Jahresempfang erstmals gezeigt wurde
•
Sowie ab Samstagabend Foto- und Video-Impressionen vom Jahresempfang
Diese Angebote finden Sie über den Kurzlink http://bit.ly/ksjahr2017
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Pressesprecher: Ingo Happel-Emrich