Pressemitteilung 14. Januar 2017/emr OB-Hilgen: „Bewahren Sie, was Kassel zusammenhält“ Kassel (psk). „Sozialpolitik ist das Kernstück kommunalpolitischen Handelns und mit vielen anderen Themenfeldern wie der Bildungs-, der Stadtentwicklungs- und der Integrationspolitik eng verknüpft. Neben der Kommune trägt das Engagement der Bürgerinnen und Bürger entscheidend dazu bei, dass das soziale Miteinander in der Stadt funktioniert“ Deshalb verband Kassels Oberbürgermeister Bertram Hilgen seine Rede beim Jahresempfang, der diesmal unter dem Motto „Kassel – die soziale Stadt“ stand, mit einem herzlichen Dank an alle Engagierten. Seit 1000 Jahren stehen die europäischen Städte für das Versprechen, dass die Menschen dort die Chance haben, ihr Glück zu suchen. Dieses Glück zu finden gelinge aber nur, wenn das soziale Miteinander in gegenseitigem Respekt funktioniert, wenn es gerecht zugeht, wenn viele Menschen mitanpacken, wenn der Stadtfrieden gewahrt bleibt. „Nicht Wutbürger aus Prinzip, sondern Mutbürger aus Überzeugung gestalten ein funktionierendes Gemeinwesen“, sagte Kassels Oberbürgermeister Bertram Hilgen beim Jahresempfang der Stadt am Samstagnachmittag. Zahlreiche Vertreter von Kasseler Vereinen und Institutionen aus dem Sozialbereich nahmen an dem Jahresempfang der Stadt teil. Wie in den vergangenen Jahren üblich illustrierte ein Film das Motto des Jahresempfangs – diesmal mit Bildern, die beispielhaft das vielfältige soziale Engagement in Kassel zeigen. Der Staat und die Stadt könnten für den Rahmen sorgen, unterstützen und ermutigen, erklärte Oberbürgermeister Hilgen in seiner Rede. Bundesweit bringen Kommunen durchschnittlich über ein Fünftel des Haushalts für Sozialleistungen auf und rund ein Viertel des kommunalen Personals ist im sozialen Bereich beschäftigt. Die Stadt Kassel etwa gebe in diesem Jahr von ihrem 800-Millionen-Euro-Haushalt 27 Prozent für Transferaufwendungen aus – davon alleine 44 Millionen Euro für die Jugend- und Erziehungshilfen. Kommunen müssen daher finanziell gut ausgestattet werden, damit sie nicht nur die durch steigende Ausgaben gekennzeichneten Pflichtaufgaben meistern können, sondern sich auch freiwillige Leistungen etwa bei der der Altenhilfe oder der offenen Jugendarbeit leisten können, fordert Hilgen. Deshalb habe sich die kommunale Familie auch vehement gegen Kürzungen beim Programm „Soziale Stadt“ gestemmt und sich dafür eingesetzt, dass die Mittel wieder aufgestockt werden. Hilgen: „Wie nachhaltig und erfolgreich Städtebauförderung Wirksamkeit entfaltet, zeigen Stadtteile wie die Nordstadt, Wesertor, Rothenditmold, Forstfeld oder Waldau. Das Zusammenspiel von baulich-investiven Maßnahmen und sozialen Programmen sowie umfassende Mitsprache und Mitbestimmung der Menschen im Quartier über Ziele und Maßnahmen wirkt sozialer Ausgrenzung wirksam entgegen, lässt Gemeinsinn entstehen und fördert bürgerschaftliches Engagement.“ Und gerade das Engagement der Bürgerinnen und Bürger bilde das Fundament unserer lebendigen Zivilgesellschaft und der sozialen Stadt Kassel. Hier gebe es ein dicht geknüpftes soziales Netz: von der humanitären Sprechstunde der Fahrenden Ärzte, über die integrative Jugendarbeit beispielsweise der Streetbolzer und die Kasseler Tafel bis hin zu den Grünen Damen und Herren am Klinikum. „Kassel ist eine Stadt, die allen Bürgerinnen und Bürgern, Jung und Alt, Angestammten und neu Hinzugekommen in vielfältiger Weise Teilhabe, Hilfe und Unterstützung gewährt“, stellte Hilgen fest. Alle – häufig ehrenamtlich getragene - Einrichtungen, Institutionen und Vereine in Kassel, die sich in den Dienst der guten Sache stellen, verkörperten damit eine ausdrückliche Haltung, Verantwortungssinn und ein aktives Eintreten für unser demokratisches und dem Gemeinwohl verpflichtetes Gesellschaftssystem. Oberbürgermeister Hilgen dankte daher allen, die sich in Kassel für das soziale Miteinander einsetzten. Hilgen: „Bleiben Sie auch in Zukunft so engagiert!“ Kassel wächst wirtschaftlich und zieht immer mehr Menschen an Die Stadt Kassel wächst: Im vergangenen Jahr wurden 4.444 Kinder geboren, die dazu beigetragen haben, dass Kassel inzwischen 202.000 Einwohner zählt. Das Oberzentrum Kassel hat aber auch bei der Beschäftigung besonders stark zugelegt: Von 2005 bis 2015 sind in der Stadt über 18.100 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen worden. In der Region entstanden allein im Mobilitätssektor 10.000 Stellen. Die Stadt hat bereits drei Jahre in Folge einen Haushaltsüberschuss erzielt. Auch das vergangene Jahr wird mit mehr als dem geplanten Überschuss von 13,7 Millionen abschließen – und für 2017 wird ein ähnlich gutes Ergebnis erwartet. Die Stadt wird dann fünf Jahre lang ohne neue Schulden ausgekommen sein und einen Überschuss von 90 Millionen Euro erzielt haben. Die Stadt investiere in die Zukunft der Stadt und die Verbesserung der Lebensverhältnisse ihrer Einwohnerinnen und Einwohner, stellte Oberbürgermeister Hilgen fest: 20 bis 25 Millionen Euro jährlich in die Sanierung der Straßen, in 364 neue Kita-Plätze alleine in diesem Jahr, in die Entwicklung neuer Gewerbeflächen sowie von attraktiven Wohngebieten für bis zu 9000 Menschen, in eine neue Drei-FelderSporthalle am Auepark, die Sanierung von Kitas, Schulgebäuden und Sporthallen sowie die Sanierung und Erweiterung des Kulturzentrums Schlachthof und in vieles mehr. Peter Masuch neuer „Kasseläner h.c.“ Oberbürgermeister Hilgen zeichnete während des Jahresempfangs Peter Masuch, den langjährigen Präsidenten des Bundessozialgerichts, mit der Würde „Kasseläner honoris causa“ aus. Mit diesem Titel werden Zugezogene für ihre Verdienste um die Stadt Kassel geehrt. Das Sozialrecht sei so nah an den Lebensverhältnissen der Menschen wie kaum ein anderes Rechtsgebiet. „Auf der Grundlage Ihres persönlichen Selbstverständnisses, dass der Richter kein Neutrum ist, sondern der umfassenden Verwirklichung der Grundund sozialen Rechte der Menschen in der Gesellschaft verpflichtet, haben Sie mit großer persönlicher Glaubwürdigkeit Ihr Richteramt versehen und mit Ihren wissenschaftlichen Beiträgen zur Weiterentwicklung des Sozialrechts beigetragen“, sagte Hilgen an Masuch gewandt. „Bei Ihnen hat sich aufs Glücklichste der Wunsch, soziales Engagement mit dem Beruf zu verbinden, erfüllt. Denn Sie kennzeichnet, und diese Eigenschaft teilen Sie mit Ihrer ebenso sozial engagierten Ehefrau, eine ausgeprägte Sensibilität für die Belange der Schwächeren und das Eintreten für die Verwirklichung der Rechte behinderter Menschen.“ Stolz auf die Stadt sein Für Hilgen war es der letzte Jahresempfang als Oberbürgermeister, da er im Juli aus dem Amt ausscheidet. Die zwölf Jahresempfänge seiner Amtszeit standen jedes Mal unter einem anderen Motto. „Mir war es in all den Jahren ein Anliegen, das neue Kassel-Gefühl zu vermitteln und auf die Stärken und Potenziale unserer Stadt aufmerksam zu machen. Stolz auf Kassel zu sein und sich mit Kassel zu identifizieren“, sagte Hilgen. „Dazu zählen nicht nur harte Fakten und wirtschaftlich gute Daten, sondern das, was uns besonders prägt und das wir wie einen kostbaren Schatz pflegen und bewahren müssen: Den Stadtfrieden, ein gutes Miteinander und die Wertschätzung gegenüber dem breiten bürgerschaftlichen Engagement – das ist der soziale Kitt, der Kassel zusammenhält. Helfen Sie mit, ihn zu bewahren.“ Weiterer Service Auf den Internetseiten der Stadt Kassel finden Sie weitere Informationen zum Jahresempfang 2017 der Stadt Kassel: • Die Rede von Oberbürgermeister Hilgen im Wortlaut • Den Film „Die soziale Stadt“, der beim Jahresempfang erstmals gezeigt wurde • Sowie ab Samstagabend Foto- und Video-Impressionen vom Jahresempfang Diese Angebote finden Sie über den Kurzlink http://bit.ly/ksjahr2017 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit [email protected] Telefon 0561 787 1231 Telefax 0561 787 87 Rathaus, 34112 Kassel www.stadt-kassel.de Pressesprecher: Ingo Happel-Emrich
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