le0901 #nolegida #blockruf - Aktionsnetzwerk "Leipzig nimmt Platz"

#LE0901 #NOLEGIDA #BLOCKRUF
Leipzig 09.01.2017 Stand 06.01.17
Ermittlungsausschuss: 0341/2119313
1 a monday without you:
“Zwei Jahre Legida. Ein Jahr nach dem Angriff in Connewitz.“ Auftakt: 17.30 Uhr
Demo: Herderstr. – Karl-Liebknecht-Str. – Markt. – RichardWagner-Platz
2
Willkommen in Leipzig – eine offen Stadt
der Vielfalt: „demokratisch. gerecht. vielfältig.“
Auftakt 18 Uhr
Demo: Nikolaikirchhof – Grimmaische Straße – Thomasgasse – Gottschedstraße – Käthe-Kollwitz-Straße - Waldplatz
5 Erich-Zeigner-Haus e.V.:
„Stolperstein für Hermann Kirschbaum “
19:00 Uhr
Mahnwache Feuerbachstraße 17a
3 Leipzig nimmt Platz:
„#Blockruf heißt Platz nehmen – Geschichte darf sich
nicht wiederholen“
Auftakt 18:00 Uhr
Demo: Augustusplatz (Gewandhausseite) – Hauptbahnhof – Goerdelerring- Käthe-Kollwitz-Straße– –
Friedrich-Ebert-Straße – Waldplatz
4 Leipzig nimmt Platz
„#Blockruf heißt Platz nehmen – Geschichte darf sich
nicht wiederholen“
18:00 Uhr
Kundgebung Hauptbahnhof Westseite
#Blockruf heiSSt Platz nehmen
Geschichte darf sich nicht
wiederholen
Offener Rassismus und Nationalismus sind
wieder gesellschaftsfähig geworden. Nicht
erst seit dem Entstehen von PEGIDA und
dem Leipziger Ableger LEGIDA zeigt sich
deutlich, dass Ideologien der Ungleichwertigkeit bis in die Mitte der Gesellschaft
reichen und von dort weiter ausgreifen. Gerade in Momenten, in denen Viele das Gefühl
haben, unsere Gesellschaft sei von inneren
und äußeren Feinden bedroht, scheint es
leicht zu pauschalisieren und eigene Freiheiten aufzugeben, bevor diese angegriffen
werden könnten.
Unter dem Eindruck einer komplexer werdenden Welt, einem kapitalistischen System
in Dauerkrise, einer Vielzahl nur schwer
durchschaubarer kriegerischer Konflikte
weltweit und dem Auflösen alter Gewissheiten und Rollenbildern zeigen sich Teile
der Bevölkerung demonstrativ überfordert
und verweigern sich pauschal einem gesellschaftlichem Diskurs. In dieser Situation,
angeheizt durch die Panikmache von Populisten und unterstützt durch ein Meer von
Falschnachrichten, ist die Zustimmung zu
autoritären Weltbildern und nationalistischen Tönen gewachsen.
Statt diese Herausforderung für die pluralistische Demokratie anzunehmen und offensiv
für eine moderne weltoffene Gesellschaft
zu streiten, haben sich die demokratischen
Kräfte in die Defensive drängen lassen.
Zwei Jahre Legida
Seit zwei Jahren versucht LEGIDA ähnlich
wie Pegida in Dresden, die Deutungshoheit
im öffentlichen Raum zu besetzen. Das ist
eine offen gestellte Machtfrage – und es ist
LEGIDA nicht gelungen.
Nur anfänglich konnte eine vierstellige Zahl
an Menschen mobilisiert werden, die aber
stets gegenüber den ihnen widersprechenden Menschen in der Unterzahl war. Trotz
der Bandbreite der Gesellschaftsentwürfe
haben sich alle demokratischen Gegenkräfte zu dem ewig gestrigen Ungeist auf einen
Minimalkonsens geeinigt und im Protest Einigkeit gezeigt. Auch wenn sich Hooligans,
organisierte Neonazis, Identitäre und selbst
die aus der Zeit gefallenen Reichsbürger*innen dieser Bewegung anschlossen, wurde
sie in die Defensive gedrängt und bedurfte
jedes Mal eines repressiven Polizeiapparates
zur Absicherung. Für zuletzt 150 vom Ungeist des Nationalismus beseelte Menschen
wurden mehrere Hundertschaften Polizei
mit Wasserwerfern und Räumpanzern aufgefahren.
auch immer wieder verschiedene Akteur*innen auf, die auf unterschiedlichen Wegen
den Protesten neue Kraft verliehen. Auf der
einen Seite verbreitete sich die Vorstellung,
dass das Aktionsnetzwerk alleine dafür zuständig sei, den Rest von LEGIDA quasi in
Schach zu halten, weil bereits anfänglich
geklärt wurde, wer den öffentlichen Raum
dominiert. Ein gefährlicher Trugschluss. Andererseits fühlten sich Akteur*innen immer
wieder durch das kontinuierliche Auftreten
des Netzwerkes gehemmt.
geschehen und versucht worden. Dennoch
ist der Effekt gering.
Aber auch durch den „Cordon Sanitaire“
der Gegendemonstrationen ist Menschenverachtung in Leipzig eingesickert. Etliche
Veranstaltungen zur Unterbringung von
Geflüchteten zeigten, wie weit Einstellungsmuster der Ungleichwertigkeit und offener
Rassismus sich auch in Leipzig ausbreiten.
Abseits der montäglichen Prozeduren ist
Rechtspopulismus und Rückwärtsgewandheit bis hin zu offener Menschenverachtung
wieder salonfähig geworden. Wer über LEGIDA spricht, darf über Abwertung und Hass,
wie er auch in demokratischen Parteien und
Initiativen vorkommt, nicht schweigen. Wer
über LEGIDA spricht, muss über den offenen
menschenverachtenden Rechtspopulismus
sprechen, der täglich durch die AfD verbreitet wird und sich auch bei allen anderen
Parteien des politischen Spektrums Vertreter findet.
Tatsächlich reicht es nicht, nur zu widersprechen, während eigene Antworten fehlen. In
der grundsätzlichen Herausforderung, in der
sich pluralistische Demokratie und Freiheit
befinden, sind alle gefragt. Dabei definiert
nicht das Aktionsnetzwerk den Gegenprotest sondern jeder Mensch entscheidet
eigenständig für seinen Anteil am gemeinsamen Handeln.
Zurück auf Anfang: #Blockruf
Wir müssen handeln und uns
hinterfragen
Ein Jahr danach will LEGIDA wieder in der
Innenstadt aufmarschieren und dem Hass
Raum und ein Forum geben. Es war kein
Zufall, dass am 11. Januar mit Hannes Ostendorf der Sänger der Hooliganband Kategorie
C auf der LEGIDA-Bühne gröhlte, während
etwas später die Hooligans in Connewitz
einfielen. Es ist kein Wunder, dass abermals
neonazistische Kräfte offensiv zur Teilnahme
am 9. Januar 2017 bei LEGIDA aufrufen.
Der Anspruch des Aktionsnetzwerks „Leipzig
nimmt Platz“ war und ist es, Ideologien der
Ungleichwertigkeit den Platz zu nehmen.
Wir wollen und dürfen nicht zulassen, dass
sich Geschichte wiederholt. Wir wollen uns
den Nazis und Rassist*innen mit gewaltfreien Widersetz-Aktionen in den Weg stellen.
Und wir sind solidarisch mit allen, die dieses
Der Verweis auf die allzu bekannte Routi- Ziel mit uns teilen.
ne und die Kritik daran, verkommt zu oft
Wir rufen dazu auf, am 9. Januar auf die
zur Entschuldigung für das eigene NichtStraße zu gehen und LEGIDA ein für allemal
handeln und das eigene Nichthinterfragen.
deutlich zu machen, dass sie unwillkommen
Wem der durch das Aktionsnetzwerk aufsind.
gestellte Protest zu bürgerlich erscheint ist
ebenso aufgefordert deutlich zu werden, wie Wir stehen als Aktionsnetzwerk für Pluradiejenigen, die sich hinter der Extremismus- lismus, für Vielfältigkeit und eine moderne
theorie verstecken und so den notwendigen Gesellschaft. Jeder Mensch trägt für die GeProtest als extremistisch diskreditieren um sellschaft Verantwortung und entscheidet
hernach eine Entschuldigung für das eigene mit. Nur so funktioniert Demokratie. Wir rufen daher gemeinsam zum #Blockruf auf.
Schweigen zu haben.
Lasst uns gemeinsam LEGIDA die Straße und
Remember Connewitz – ohne
die Plätze nehmen und deutlich machen,
LEGIDA kein 11.01.
dass es für Hass und Menschenfeindlichkeit
Am 11. Januar 2016, als LEGIDA den ers- keine Toleranz gibt und geben kann!
ten Jahrestag feierte, fielen parallel mehr
als 250 neonazistische Hooligans in Leip- • Wir sind entschlossen, LEGIDA-Proteste und
andere rassistische und Neonaziaufmärsche in
zig-Connewitz ein und zogen eine Spur der
Leipzig zu verhindern.
Verwüstung hinter sich her. Connewitz als
• Neonazistische Einstellungen, Rassismus, IsInsel der Glückseligkeit – Leipzig als linke
lamfeindlichkeit und andere Ideologien der
Hochburg – ist damit endgültig zum Zerrbild
Ungleichwertigkeit haben in Leipzig keinen
geworden.
Platz.
Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“
ist gegründet worden mit der Zielstellung,
in einem breiten Konsens Nazis, Rassist*innen und Antisemit*innen nicht die Straße zu
überlassen sondern den öffentlichen Raum
eigenständig zu besetzen. Besetzen ist im
Sinne von Aktionen des zivilen Ungehorsams
auch wörtlich zu verstehen. Der öffentliche
Raum soll Ausdruck einer modernen, vielfältigen Gesellschaft sein, einer weltoffenen
Rechte Angriffe und Bedrohungen haben • Wir sind solidarisch mit allen, die diese Ziele mit
Stadt.
uns teilen.
seitdem kontinuierlich zugenommen. Auch
Waren die Aktionen und Demonstrationen den Letzten hätte dämmern müssen, dass • Wir wollen das in gemeinsamen und gewaltfreien Aktionen erreichen.
anfangs noch durch Pluralismus und Kre- man allein mit Mahnwachen und reflexartiativität gekennzeichnet, ist daraus mit der gen Demonstrationen nicht auf Dauer den • Wir werden Rassist_innen, Neonazis und andere LEGIDAs mit Widersetz-Aktionen zeigen, dass
Zeit Routine geworden, gleichsam traten Rechtsruck wird aufhalten können. Es ist viel
wir sie weder in Leipzig noch anderswo dulden.

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