EUROPÄISCHES PARLAMENT 2014 2019 Plenarsitzungsdokument ENTWURF DER TAGESORDNUNG 1. – 2. Februar 2017 Brüssel 13/01/17 DE 598.387/POJ In Vielfalt geeint DE Erklärung der am Rand aufgeführten Zeichen Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt: 1. Dritte Lesung - Ordentliches Gesetzgebungsverfahren («««III) Mehrheit der abgegebenen Stimmen für die Billigung des Gemeinsamen Entwurfs 2. Zustimmung - Zustimmungsverfahren («««) in den Fällen, in denen gemäß den Verträgen die Mehrheit der Mitglieder zur Billigung oder Ablehnung des Beschlusses zur Erteilung der Zustimmung erforderlich ist 3. Zweite Lesung - Ordentliches Gesetzgebungsverfahren («««II) Mehrheit der Mitglieder des Parlaments zur Ablehnung oder Abänderung des Standpunkts des Rates; Mehrheit der abgegebenen Stimmen zur Billigung des Standpunkts des Rates 4. Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments - Änderung der Geschäftsordnung Mehrheit der Mitglieder des Parlaments für die Annahme von Änderungen Einfache Mehrheit für die Annahme des Entwurfs eines Beschlusses 5. Erste Lesung - Ordentliches Gesetzgebungsverfahren («««I) Einfache Mehrheit für die Annahme bzw. Änderung des legislativen Vorschlags Einfache Mehrheit für die Annahme des Entwurfs einer legislativen Entschließung 6. Zustimmung - Zustimmungsverfahren («««) in den Fällen, in denen gemäß den Verträgen die Mehrheit der abgegebenen Stimmen zur Billigung oder Ablehnung des Beschlusses zur Erteilung der Zustimmung erforderlich ist 7. Sonstige Verfahren - Anhörungsverfahren («) Einfache Mehrheit für die Annahme oder Änderung des legislativen Vorschlags Einfache Mehrheit für die Annahme des Entwurfs einer legislativen Entschließung - Sonstige (Erklärungen, mündliche Anfragen, Initiativberichte, Aufhebung der Immunität) Einfache Mehrheit für die Annahme des Entschließungsantrags bzw. des Entwurfs eines Beschlusses À = Einreichungsfristen ´ = Einreichungsfristen, falls gefordert 6 = Text noch nicht angenommen, mögliche Einreichungsfristen Zusammenfassung Zusammenfassung Mittwoch, 1. Februar 2017 15:00 - 21:00 Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan Lage im Südsudan - Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Krise der Rechtsstaatlichkeit in der Demokratischen Republik Kongo und in Gabun - Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Bilaterale Schutzklausel und Stabilisierungsmechanismus für Bananen im Handelsübereinkommen EU/Kolumbien und Peru - Bericht: Marielle de Sarnez (A8-0277/2016) Nachhaltige Bewirtschaftung von Außenflotten - Bericht: Linnéa Engström (A8-0377/2016) Biologische Pestizide mit geringem Risiko - Anfrage zur mündlichen Beantwortung (O-000147/2016 B8-1821/2016) Bericht über die Durchführung von Erasmus+ - Bericht: Milan Zver (A8-0389/2016) Kurze Darstellung des folgenden Berichts: Gesamtkonzept für die Sportpolitik: verantwortungsvolle Verwaltung, Zugänglichkeit und Integrität Bericht: Hannu Takkula (A8-0381/2016) Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO) Donnerstag, 2. Februar 2017 09:00 - 10:50 Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie Drittländer, deren Staatsangehörige von dieser Visumpflicht befreit sind (Georgien) Bericht: Mariya Gabriel (A8-0260/2016) Grenzübergreifende Aspekte von Adoptionen - Bericht: Tadeusz Zwiefka (A8-0370/2016) 11:00 - 13:00 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung Texte, zu denen die Aussprache abgeschlossen ist 1 1 1 1 1 1 1 1 2 2 2 2 3 3 3 3 3 3 Redezeit (Artikel 162 GO) 5 Einreichungsfristen 6 598.387/POJ 598.387/POJ 1 Mittwoch, 1. Februar 2017 1 Mittwoch, 1. Februar 2017 15:00 - 21:00 Aussprache 15:00 - 21:00 1 • Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan 26 • Lage im Südsudan Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik [2017/2509(RSP)] 27 À • Krise der Rechtsstaatlichkeit in der Demokratischen Republik Kongo und in Gabun Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik [2017/2510(RSP)] 22 ´ «««I • Bilaterale Schutzklausel und Stabilisierungsmechanismus für Bananen im Handelsübereinkommen EU/Kolumbien und Peru Bericht: Marielle de Sarnez (A8-0277/2016) Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 19/2013 zur Umsetzung der bilateralen Schutzklausel und des Stabilisierungsmechanismus für Bananen des Handelsübereinkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Kolumbien und Peru andererseits und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 20/2013 zur Umsetzung der bilateralen Schutzklausel und des Stabilisierungsmechanismus für Bananen des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika andererseits [COM(2015)0220 - C8-0131/2015 - 2015/0112(COD)] Ausschuss für internationalen Handel 7 ´ «««I • Nachhaltige Bewirtschaftung von Außenflotten Bericht: Linnéa Engström (A8-0377/2016) Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die nachhaltige Bewirtschaftung von Außenflotten und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1006/2008 des Rates [COM(2015)0636 - C8-0393/2015 - 2015/0289(COD)] Fischereiausschuss 25 À • Biologische Pestizide mit geringem Risiko Anfrage zur mündlichen Beantwortung Herbert Dorfmann, Pavel Poc, Julie Girling, Frédérique Ries, Lynn Boylan, Bart Staes, Eleonora Evi, Mireille D'Ornano (O-000147/2016 - B8-1821/2016) Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Kommission Biologische Pestizide mit geringem Risiko [2016/2903(RSP)] 598.387/POJ 598.387/POJ 2 16 Mittwoch, 1. Februar 2017 ´ 2 • Bericht über die Durchführung von Erasmus+ Bericht: Milan Zver (A8-0389/2016) Bericht über die Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1288/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 zur Einrichtung von „Erasmus+“, dem Programm der Union für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport, und zur Aufhebung der Beschlüsse Nr. 1719/2006/EG, Nr. 1720/2006/EG und Nr. 1298/2008/EG [2015/2327(INI)] Ausschuss für Kultur und Bildung Kurze Darstellung des folgenden Berichts: 15 2 598.387/POJ ´ • Gesamtkonzept für die Sportpolitik: verantwortungsvolle Verwaltung, Zugänglichkeit und Integrität Bericht: Hannu Takkula (A8-0381/2016) Bericht über das Gesamtkonzept für die Sportpolitik: verantwortungsvolle Verwaltung, Zugänglichkeit und Integrität [2016/2143(INI)] Ausschuss für Kultur und Bildung • Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO) 598.387/POJ 3 Donnerstag, 2. Februar 2017 3 Donnerstag, 2. Februar 2017 09:00 - 10:50 11:00 - 13:00 Aussprache ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 09:00 - 10:50 20 ´ «««I • Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie Drittländer, deren Staatsangehörige von dieser Visumpflicht befreit sind (Georgien) Bericht: Mariya Gabriel (A8-0260/2016) Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige von dieser Visumpflicht befreit sind (Georgien) [COM(2016)0142 - C8-0113/2016 - 2016/0075(COD)] Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres 5 ´ • Grenzübergreifende Aspekte von Adoptionen Bericht: Tadeusz Zwiefka (A8-0370/2016) Bericht mit Empfehlungen an die Kommission zu grenzübergreifenden Aspekten von Adoptionen [2015/2086(INL)] Rechtsausschuss 11:00 - 13:00 3 598.387/POJ ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung • Texte, zu denen die Aussprache abgeschlossen ist 598.387/POJ 4 4 Redezeit (Artikel 162 GO) Einreichungsfristen 598.387/POJ 598.387/POJ 5 Redezeit (Artikel 162 GO) 5 Redezeit (Artikel 162 GO) Mittwoch, 1. Februar 2017 15:00 - 21:00 Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin (einschließlich Antworten) Kommission (einschließlich Antworten) Berichterstatter(innen) (3 x 6') Verfasser(innen) von Stellungnahmen (3 x 1') Berichterstatter(in) (Artikel 52 Absatz 2 GO) Verfasser(in) (Ausschuss) Mitglieder :20' :25' :18' :3' :4' :5' :119' 30 PPE : 31' 30, S&D : 27' 30, ECR : 12', ALDE : 11', GUE/NGL : 9', Verts/ALE : 9', EFDD : 7' 30, ENF : 7' 30, NI : 4' 30 "Catch the eye" (7 x 5') :35' Donnerstag, 2. Februar 2017 09:00 - 10:50 Kommission (einschließlich Antworten) Berichterstatter(innen) (2 x 6') Verfasser(innen) von Stellungnahmen (2 x 1') Mitglieder :10' :12' :2' :45' 30 PPE : 10', S&D : 9', ECR : 4' 30, ALDE : 4' 30, GUE/NGL : 4', Verts/ALE : 4', EFDD : 3' 30, ENF : 3' 30, NI : 2' 30 "Catch the eye" (2 x 5') 598.387/POJ :10' 598.387/POJ 6 Einreichungsfristen 6 Einreichungsfristen Mittwoch, 1. Februar 2017 27 À • - 22 ´ 7´ 25 À - Bilaterale Schutzklausel und Stabilisierungsmechanismus für Bananen im Handelsübereinkommen EU/Kolumbien und Peru - Bericht: Marielle de Sarnez (A8-0277/2016) (falls gefordert) Änderungsanträge Mittwoch, 25. Januar, 12:00 • Nachhaltige Bewirtschaftung von Außenflotten - Bericht: Linnéa Engström (A8-0377/2016) - (falls gefordert) Änderungsanträge • - Biologische Pestizide mit geringem Risiko - Anfrage zur mündlichen Beantwortung (O-000147/2016 B8-1821/2016) Entschließungsanträge Mittwoch, 25. Januar, 12:00 Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Montag, 30. Januar, 12:00 Entschließungsanträge Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen Montag, 30. Januar, 13:00 • Bericht über die Durchführung von Erasmus+ - Bericht: Milan Zver (A8-0389/2016) - (falls gefordert) Änderungsanträge • Gesamtkonzept für die Sportpolitik: verantwortungsvolle Verwaltung, Zugänglichkeit und Integrität Bericht: Hannu Takkula (A8-0381/2016) (falls gefordert) Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mittwoch, 25. Januar, 12:00 Mitglieder; alternative Entschließungsanträge (falls gefordert) Gemeinsame alternative Entschließungsanträge Montag, 30. Januar, 12:00 • - 16 ´ 15 ´ Krise der Rechtsstaatlichkeit in der Demokratischen Republik Kongo und in Gabun - Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Entschließungsanträge Mittwoch, 25. Januar, 12:00 Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Montag, 30. Januar, 12:00 Entschließungsanträge Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen Montag, 30. Januar, 13:00 - Mittwoch, 25. Januar, 12:00 Mittwoch, 25. Januar, 12:00 Donnerstag, 2. Februar 2017 20 ´ 5´ - Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie Drittländer, deren Staatsangehörige von dieser Visumpflicht befreit sind (Georgien) Bericht: Mariya Gabriel (A8-0260/2016) (falls gefordert) Änderungsanträge Mittwoch, 25. Januar, 12:00 • Grenzübergreifende Aspekte von Adoptionen - Bericht: Tadeusz Zwiefka (A8-0370/2016) - (falls gefordert) Änderungsanträge • 598.387/POJ Mittwoch, 25. Januar, 12:00 598.387/POJ 7 Einreichungsfristen 7 Gesonderte Abstimmungen – Getrennte Abstimmungen – Namentliche Abstimmungen - Texte, über die am Donnerstag abgestimmt wird 598.387/POJ Dienstag, 31. Januar, 19:00 598.387/POJ
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