Handbuch des Münchner Stadtrats 2017 Handbuch des Münchner Stadtrats „Wer aus dem Rathaus kommt, ist klüger!“ sagt der Volksmund. Dieses kleine Handbuch gibt Antwort auf die Frage: Wer sitzt drin? Am 16. März 2014 haben die Münchnerinnen und Münchner die 80 Stadträtinnen und Stadträte gewählt, die in der Amtsperiode 2014 bis 2020 die Geschicke der Stadt lenken werden. Dieter Reiter wurde in der Stichwahl am 30. März 2014 von 56,7 % der Münchner Wählerinnen und Wähler für sechs Jahre zum Oberbürgermeister gewählt. Josef Schmid und Christine Strobl wurden am 21. Mai 2014 von der Vollversammlung des Stadtrats zum Zweiten Bürgermeister und Herausgegeben vom Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München Verantwortlich: Stefan Hauf Redaktion: Robert C. Strauß Historischer Überblick: Stadtarchiv Fotonachweis: siehe Umschlag Druck: Gotteswinter und Aumaier GmbH, München Stand: Januar 2017 zur Dritten Bürgermeisterin gewählt. Die berufsmäßigen Stadtratsmitglieder werden als Leiter der städtischen Referate von der Vollversammlung des Stadtrats für die Dauer von höchstens sechs Jahren gewählt. Über Sitzungen, Anfragen, Anträge und Beschlüsse des Münchner Stadtrates informieren im Internet zeitnah die Seiten des Rats-Informations-Systems unter muenchen.de/stadtrat. Seit Juni 2013 werden die Vollversammlungen des Stadtrates live im Internet übertragen. Den LiveStream und die nach Tagesordnung aufgeteilten Mitschnitte gibt es online unter muenchen.de/stadtrat-live. muenchen.de/stadtrat Inhaltsverzeichnis Oberbürgermeister, Zweiter Bürgermeister und Dritte Bürgermeisterin Geboren am 19. Mai 1958 in Rain am Lech (Kreis DonauRies), Umzug bereits 1960 nach München. Verheiratet mit Petra Reiter, drei erwachsene Kinder. Seite 3 Büro des Oberbürgermeisters, Bürgermeisterbüros und Direktorium 6 Vom 1. Bürgermeister zum Oberbürgermeister 7 Oberbürgermeister und Bürgermeister seit 1818 8 Wahlergebnisse10 Der Münchner Stadtrat 12 Rathausbüros der Fraktionen und Gruppierungen des Münchner Stadtrats 53 Ältestenrat und Ausschüsse des Münchner Stadtrats 54 Berufsmäßige Mitglieder des Münchner Stadtrats 63 Anschrift der Referate 69 Gemeindefreiheit und Selbstverwaltung 70 Sitzplan der Vollversammlung des Münchner Stadtrats 72 In Sendling aufgewachsen und zur Schule gegangen. 1981 Abschluss als Diplomverwaltungswirt an der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in Bayern. Von 1981 bis 2009 in der Stadtkämmerei tätig, u.a. als Büroleiter und Pressesprecher, Amtsleiter des Kassen- und Steueramts sowie als Stellvertretender Stadtkämmerer der Landeshauptstadt München. Von 2009 bis 2014 berufsmäßiger Stadtrat als Referent für Arbeit und Wirtschaft. Seit 1. Mai 2014 Oberbürgermeister der Landeshauptstadt München. Leitung der Ausschüsse für Stadtplanung und Bauordnung, Arbeit und Wirtschaft, Verwaltung und Personal, des Finanzausschusses sowie der Stadtgestaltungskommission. Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke München (SWM), der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG), der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GWG und GEWOFAG sowie der Städtisches Klinikum München GmbH (StKM). Vertritt die Stadt im Aufsichtsrat der Flughafen München GmbH (FMG) und der Messe Mün- 2 Dieter Reiter Oberbürgermeister (SPD) chen GmbH (MMG). Vorsitzender der Gremien des MVV und des Verwaltungsrats der Stadtsparkasse München. Mitglied der Gewerkschaft ver.di, der Arbeiterwohlfahrt München (AWO), des Mietervereins München, sowie ehrenamtliches Mitglied der Georg-von-VollmarAkademie e.V., Mitglied im Kuratorium des Deutschen Museums, im Ifo-Institut München und bei der Freiwilligen Feuerwehr. Zielsetzung: „München muss eine Stadt für alle bleiben. Nur so werden wir dieses einmalige Münchner Lebensgefühl bewahren, nur so wird München auch in Zukunft eine weltoffene, tolerante, soziale und gleichzeitig wirtschaftlich erfolgreiche Stadt sein.“ 3 Josef Schmid Zweiter Bürgermeister (CSU-Fraktion) Geboren am 27. September 1969, verheiratet, zwei Kinder. Studium der Betriebswirtschaftslehre und der Rechtswissenschaft in Passau und München. Bis Mai 2014 Rechtsanwalt und Diplom-Kaufmann in einer mittelständischen Kanzlei. Seit 2002 im Stadtrat. 2007 bis 2014 Fraktionsvorsitzender. Am 21. Mai 2014 zum 2. Bürgermeister gewählt. Als Leiter zuständig für das Referat für Arbeit und Wirtschaft, als Bürgermeister Vorsitzender des Bau-, Kommunal-, Kultur-, Gesundheitsund Umweltausschusses. „Meine Heimatstadt München ist eine prosperierende Metropole mit starker Wirtschaftskraft, sehr attraktivem Kulturangebot und einer unvergleichlich hohen Lebensqualität. Dies zu erhalten und gleichzeitig die soziale Balance zu wahren, ist eine gewaltige Herausforderung, der ich mich gerne stelle. 4 München und Münchens Wirtschaft müssen leistungsfähig bleiben. Dazu trägt die Münchner Wirtschaft mit ihrer soliden Münchner Mischung bei. Für unseren Wirtschaftsstandort fördern wir Investitionen, auch in Wachstumsbranchen, sichern den Bestand von Unternehmen und siedeln neue an. Das sichert und fördert Beschäftigung. Auch der exzellente Wissenschaftsstandort ist zu sichern und auszubauen. Gleichzeitig darf niemand in unserer Stadt an den Rand gedrängt werden. In zahlreichen Bereichen ist neues Denken gefragt, ob bei der Weiterentwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs, insbesondere dem Ausbau der U-Bahn als leistungsfähiges Verkehrsmittel, der Schaffung von intelligenten, nachhaltigen und umweltschonenden Mobilitätskonzepten und der Vereinigung von ökonomischen und ökologischen Belangen. Für all das setze ich mich als Bürgermeister und Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft ein.“ Geboren am 2. März 1961 in München, verwitwet, zwei Kinder. Abitur am Theresiengymnasium, Studium der Politikwissenschaften, Germanistik und Geschichte an der LMU in München. Anschließend als wissenschaftliche Mitarbeiterin tätig. Seit 1982 aktiv in der Politik, 1985 bis 1987 Vorsitzende der Münchner Jusos. 1996 bis 2002 Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen. 1990 bis Dezember 2005 ehrenamtliche Stadträtin, u.a. Korreferentin des Personal- und Organisationsreferates, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion. 12 Jahre Vorsitzende der städtischen Gleichstellungskommission. Von Januar 2006 bis April 2014 Zweite Bürgermeisterin. Seit Mai 2014 Dritte Bürgermeisterin, zuständig für den Sozialausschuss, den Kinder- und Jugendhilfeausschuss, den Bildungsausschuss, den Sportausschuss, den Kreisverwaltungsauschuss und die Bezirksausschüsse. Christine Strobl Dritte Bürgermeisterin (SPD-Fraktion) Zielsetzung: „München soll Heimat sein für alle Menschen, die hier leben. In den nächsten Jahren wird es aufgrund des Bevölkerungswachstums unserer Stadt darauf ankommen, die notwendige Infrastruktur zur Verfügung zu stellen, z.B. im Bereich der Kinderbetreuung oder der Schulen. Angesichts der demographischen Entwicklung muss verstärkt auch die ältere Generation im Fokus der Politik stehen. Das Miteinander aller Generationen und eine ausgewogene Berücksichtigung der jeweiligen Lebenssituation muss Richtschnur für ein zukunftsorientiertes und verantwortungsvolles Handeln der Stadt sein.“ Aufsichtsratsvorsitzende der Münchener Tierpark Hellabrunn AG, der MÜNCHENSTIFT GmbH, der Olympiapark München GmbH und der Münchner Volkshochschule GmbH. 5 Büro des Oberbürgermeisters, Bürgermeisterbüros und Direktorium Vom 1. Bürgermeister zum Oberbürgermeister Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus, Marienplatz 8 80331 München [email protected] Die Verordnung über „die Verfassung und Verwaltung der Gemeinden im Königreich Baiern“ von 1818, die historische Grundlage der modernen bayerischen Kommunalverfassung, setzte an die Spitze des Magistrats der größeren Städte (mit mehr als 2000 Familien) zwei Bürgermeister, von denen mindestens einer ein „rechtskundiger“ Bürgermeister sein sollte. Zweiter Bürgermeister Josef Schmid Rathaus, Marienplatz 8 80331 München [email protected] Dritte Bürgermeisterin Christine Strobl Rathaus, Marienplatz 8 80331 München [email protected] Direktorium Leitung: Robert Kotulek Rathaus, Marienplatz 8 80331 München [email protected] 6 Die Leitung der Münchner Stadtverwaltung durch einen Ersten und Zweiten Bürgermeister blieb auch in der Gemeindeordnung von 1869 und im Gesetz über die Gemeindeverfassung von 1919 gewährt, das die Auflösung des alten „Zweikammersystems“ (Magistrat und Gemeindebevollmächtigte) und die Einrichtung des Stadtrats mit sich brachte. Der Titel „Oberbürgermeister“ wurde vom Innenministerium in den letzten Jahren der bayerischen Monarchie und wieder seit 1922 an besonders verdiente, berufsmäßige Erste Bürgermeister größerer Städte verliehen, eine Auszeichnung, die zweimal einem Münchner Stadtoberhaupt zuteil wurde – 1907 Georg Wilhelm von Borscht und 1926 Karl Scharnagl. Der durch den NS-Gauleiter und Innenminister Wagner 1933 eingesetzte kommissarische Erste Bürgermeister Karl Fiehler erhielt den Titel „Oberbürgermeister“ auf Beschluss des nach der nationalsozialistischen Machtübernahme „gleichgeschalteten“ Stadtrats. Seit der Deutschen Gemeindeordnung von 1935 ist „Oberbürgermeister“ die Amtsbezeichnung für alle Ersten Bürgermeister der Stadtkreise. Diese Festlegung trifft auch heute die bayerische Gemeindeordnung. Ein Dritter Bürgermeister wurde in München von 1945 bis 1946 und dann wieder ab 1960 bestellt. 7 Oberbürgermeister und Bürgermeister seit 1818 Franz Paul von Mittermayr 1. Bürgermeister 1818-1836 Otto Merkt 2. Bürgermeister 1914-1917 Josef von Utzschneider 2. Bürgermeister 1818-1823 Erich Kiesl Oberbürgermeister 1978-1984 Dr. Hans Küfner 2. Bürgermeister 1918-1934 Thomas Wimmer 3. Bürgermeister 1945, 2. Bürgermeister 1945-1948, Oberbürgermeister 19481960 Jakob Klar 2. Bürgermeister 1823-1833 Eduard Schmid 1. Bürgermeister 1919-1924 Dr. Carljörg Lacherbauer 3. Bürgermeister 1945-1947 Dr. Klaus Hahnzog 3. Bürgermeister 1984-1990 Josef von Teng 2. Bürgermeister 1833-1836 1. Bürgermeister 1836-1837 Dr. h.c. Karl Scharnagl 1. Bürgermeister 1925-1933 (Oberbürgermeister ab 1926) Dr. Walther von Miller 2. Bürgermeister 1949-1956 Christian Ude 2. Bürgermeister 1990-1993 Oberbürgermeister 1993-2014 Dr. Jakob Bauer 1. Bürgermeister 1838-1854 NS-Zeit Kaspar von Steinsdorf 2. Bürgermeister 1837-1854 1. Bürgermeister 1854-1870 Anton von Widder 2. Bürgermeister 1854-1870 Dr. Alois von Erhardt 1. Bürgermeister 1870-1887 Karl Fiehler Oberbürgermeister 1933-1945 Dr. Karl Tempel Ständiger Vertreter des 1. Bürgermeisters 1934-1935 Erster Beigeordneter Bürgermeister 1935-1940 Dr. h.c. Karl Scharnagl Oberbürgermeister 1945-1948 2. Bürgermeister 1948-1949 Wilhelm Georg von Borscht 2. Bürgermeister 1888-1893 1. Bürgermeister 1893-1919 (Oberbürgermeister ab 1907) Dr. Otto Hipp 2. Bürgermeister 1945 8 Dr. Hans-Jochen Vogel Oberbürgermeister 1960-1972 Georg Brauchle 2. Bürgermeister 1960-1968 Albert Bayerle 3. Bürgermeister 1960-1972 seit 1945 Dr. Johannes von Widenmayer 2. Bürgermeister 1870-1888 1. Bürgermeister 1888-1893 Dr. Philipp Brunner 2. Bürgermeister 1893-1914 Adolf Hieber 2. Bürgermeister 1956-1960 Dr. Franz Stadelmayer 2. Bürgermeister 1945 Dr. Hans Steinkohl 2. Bürgermeister 1968-1972 Georg Kronawitter Oberbürgermeister 19721978, 1984-1990, 1990-1993 Helmut Gittel 2. Bürgermeister 1972-1978 3. Bürgermeister 1978-1984 Dr. Winfried Zehetmeier 2. Bürgermeister 1978-1990 Sabine Csampai 3. Bürgermeisterin 1990-1994 und 1994-1996 Dr. Gertraud Burkert 2. Bürgermeisterin 1993-1994 und 1994-2005 Hep Monatzeder 3. Bürgermeister 1996-2014 Christine Strobl 2. Bürgermeisterin 2006-2014 3. Bürgermeisterin seit 2014 Josef Schmid 2. Bürgermeister seit 2014 Dieter Reiter Oberbürgermeister seit 2014 Eckhart Müller-Heydenreich 3. Bürgermeister 1972-1978 9 Wahlergebnisse Oberbürgermeisterwahl vom 16.3.2014 Stadtratswahl vom 16.3.2014 Reiter, Dieter (SPD) 40,4 % Schmid, Josef (CSU) 36,7 % Nallinger, Sabine (Bündnis90/Die Grünen) 14,7 % Dr. Mattar, Michael (FDP) 1,4 % Wolf, Brigitte (Die Linke) 1,2 % Wächter, Andre (AfD) 1,2 % Ruff, Tobias (ÖDP) 1,1 % Altmann, Johann (Freie Wähler) 1,1 % Zeilnhofer-Rath, Wolfgang (HUT) 0,9 % Münzinger, Horst (Bayernpartei) 0,5 % Stürzenberger, Michael (Die Freiheit) 0,5 % Richter, Karl (BIA) 0,4 % Stichwahl des Oberbürgermeisters vom 30.3.2014 CSU SPD Bündnis 90/Die Grünen FDP Freie Wähler ÖDP AfD Die Linke Rosa Liste HUT Piratenpartei Bayernpartei BIA Andere Reiter, Dieter (SPD) Schmid, Josef (CSU) Vollversammlung des Münchner Stadtrats 10 56,7 % 43,3 % 32,5 % 30,8 % 16,6 % 3,4 % 2,7 % 2,5 % 2,5 % 2,4 % 1,9 % 1,3 % 1,2 % 0,9 % 0,7 % 0,6 % 11 Der Münchner Stadtrat Stand: Dezember 2016 CSU-Fraktion 24 Sitze SPD-Fraktion 24 Sitze Fraktionsvorsitzender Pretzl, Manuel Fraktionsvorsitzender Reissl, Alexander Stellvertreter/in Frank, Kristina Kuffer, Michael Menges, Evelyne, Dr. Stellvertreter/in Dietl, Verena Vorländer, Christian Babor, Reinhold, Dr. Burkhardt, Anja Burkhardt, Beatrix Gaßmann, Alexandra Grimm, Ulrike Kainz, Heike Offman, Marian Olhausen, Manuela, Dr. Pfeiler, Sabine Podiuk, Hans Quaas, Richard Sauerer, Johann Schall, Sebastian Schmid, Josef Schmid, Thomas Seidl, Otto Stadler, Johann Theiss, Hans, Dr. Wiepcke, Dorothea Zöller, Walter Abele, Kathrin Boesser, Ulrike Burger, Simone Hübner, Anne Kaplan, Hans Dieter Kürzdörfer, Renate Liebich, Haimo Lischka, Horst Mayer, Gerhard Messinger, Bettina Mittermaier, Ingo, Dr. Müller, Christian Naz, Cumali Rieke, Heide Röver, Jens Rupp, Klaus Peter Schmid, Helmut Schönfeld-Knor, Julia Söllner-Schaar, Constanze, Dr. Strobl, Christine Volk, Birgit Fraktion Die Grünen - rosa liste 1 14 Sitze Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT – Piraten) 2 5 Sitze Fraktionsvorsitzende Demirel, Gülseren Roth, Florian, Dr. Fraktionsvorsitzender Mattar, Michael, Dr. Stellvertreter/in Habenschaden, Katrin Krause, Dominik Bickelbacher, Paul Danner, Herbert Dietrich, Lydia Hanusch, Anna Koller, Jutta Krieger, Sabine Monatzeder, Hep Nallinger, Sabine Niederbühl, Thomas Utz, Oswald BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion 5 Sitze Fraktionsvorsitzender Altmann, Johann Assal, Josef, Dr. Caim, Eva Progl, Richard Schmidbauer, Mario Stellvertreterin Neff, Gabriele Heubisch, Wolfgang, Dr. Ranft, Thomas Zeilnhofer, Wolfgang ALFA – Allianz für Fortschritt und Aufbruch 2 Sitze Schmude, Fritz Wächter, Andre Die Linke 2 Sitze Oraner, Cetin Wolf, Brigitte ÖDP 2 Sitze Haider, Sonja Ruff, Tobias Freie Wähler 1 Sitz Sabathil, Ursula 1 Die Grünen und Rosa Liste haben sich zur Fraktion „Die Grünen - rosa liste“ zusammengeschlossen. 2 FDP, Piratenpartei und Wählergruppe HUT haben sich zur Fraktion „Freiheits rechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung“ zusammengeschlossen. 12 BIA 1 Sitz Richter, Karl 13 Geboren 1971 in München, verheiratet, 2 Kinder. Abitur am Sophie-Scholl-Gymnasium, München; Studium der Rechtswissenschaften und Referendariat in München. Berufstätig als Juristin bei einer Betriebskrankenkasse. Kathrin Abele SPD-Fraktion Seit 2014 im Stadtrat. Mitglied im Gesundheits-, Bildungs-, Sport- und Kulturausschuss. Meine politischen Schwerpunkte: • Ausbau der Kindertagesbetreuung • Förderung der kulturellen Vielfalt • Schaffung und Erhalt bezahlbaren Wohnraums • Förderung des Breitensports • Vielfältige Gesundheitsangebote für alle Johann Altmann BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion 14 Geboren 1954, verheiratet, zwei erwachsene Kinder, Polizeibeamter im Ruhestand. Fraktionsvorsitzender. Stadtrat der BAYERNPARTEI. Mitglied im Bau- und Stadtentwässerungs-, Planungs- und Kommunalausschuss sowie im Ältestenrat, im Bayerischen Städtetag, im Kulturausschuss des Dt. Städtetags und in der Bauleitplankommission. Aufsichtsrat der OMG. Verwaltungsbeirat Direktorium und Rechtsabteilung Kommunalpolitische Ziele: • kreuzungsfreier Ausbau des Mittleren Rings durch vier Tunnel (Tunnel auch für den Innsbrucker Ring) • verträgliche Nachverdichtung im Wohnungsbau u.a. durch PunktHochhäuser • sinnvoller Ausbau und Modernisierung des ÖPNV statt Prestigeprojekt 2. Stammstrecke • Ausbau des Bürgerservices Geboren am 24.12.1958 in München röm-kath., Stadtrat der BAYERNPARTEI, Leitender Feuerwehrnotarzt, Notfallmedizin, Katastrophenmanagement, ärztlicher Leiter der Laiendefibrillationsprogramme der Stadt. Mitglied im Kultur-, Sozial-, Kinderund Jugendhilfe und Rechnungsprüfungsausschuss. Sitz im Aufsichtsrat der Münchenstift gGmbH, Behindertenbeirat und der BA-Satzungskommission sowie im Verwaltungsbeirat des Vermessungsamtes. Dr. Josef Assal BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion Ziele: • Verbesserung des Notfall- und Katastrophenmanagements zum Schutze der Menschen in unserer Stadt. • Gleichzeitig unterstütze ich eine soziale und umweltfreundliche Weiterentwicklung der Stadt. Jahrgang 1939, seit 1964 in München, verh., zwei Kinder, röm.kath., Studium Mathematik und Physik, Promotion an der TU München im Fach Physik, Physiker bei der GSF, Gymnasiallehrer. 17 Jahre im BA ehrenamtlich tätig, von 1978 bis 1984 BA-Vorsitzender. Mitglied im Bau-, Bildungs-, Gesundheits-, Kinder- und Jugendhilfe-, Sozial- und Umweltausschuss. Seniorenbeauftragter der Fraktion. Schwerpunkte: • Bezahlbaren Wohnraum schaffen, • die Ausbildung und Erziehung Jugendlicher wertorientiert fördern, • gegen Gewalt und Drogenmissbrauch an Schulen, • gegen Benachteiligung älterer Menschen, • den Individualverkehr besser leiten und lenken und notwendige Parkmöglichkeiten schaffen, auch mit Tiefgaragen, • für gesunde Ernährung und artgerechte Tierhaltung. Dr. Reinhold Babor CSU-Fraktion 15 Geboren am 23.9.1963, aufgewachsen in Wemding/Bay., seit 1983 in München, Vater von drei Kindern. Geographiestudium an der TU München, seit 1991 tätig als Stadt- und Verkehrsplaner, seit 1998 selbstständig, zusätzlich Radreiseautor. Paul Bickelbacher Fraktion Die Grünen rosa liste 1994 – 96 und seit 1999 Mitglied im Bezirksausschuss LudwigsvorstadtIsarvorstadt, seit 2008 im Stadtrat, im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, im Bau- und Kreisverwaltungsausschuss sowie im Aufsichtsrat der MVG. Kommunalpolitische Ziele • Urbane, grüne und familienfreundliche Stadtviertel mit lebendiger Mischung, kurzen Wegen und attraktiven öffentlichen Räumen • Stadt- und klimaverträgliche Mobilität mit besonderem Schwerpunkt beim Fuß- und Radverkehr. Geboren 1970 in München, verheiratet, zwei Kinder (Jahrg. 2008 und 2010), Dipl.-Ingenieurin für Landschaftsplanung (FH) und Dipl.-Geographin (TU). Stadträtin seit 2002. Ulrike Boesser SPD-Fraktion 16 Mitglied des Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunal- und des Umweltausschuss, der Gleichstellungskommission, der Kommission Europa und des Aufsichtsrats der Olympiapark GmbH. Ich setze mich ein für • die Sicherung der Lebensqualität in einer wachsenden Stadt, u.a. durch Erhalt von bezahlbarem Wohnraum und Sicherung von Grün- und Freiflächen. • fortschrittliche Frauenpolitik. • städtische Betriebe in städtischer Hand und die Stärkung kommunaler Dienstleistungen im EU Binnenmarkt. Siehe auch ulrike-boesser.de Geboren 1979 im Oberallgäu, Studium der Politikwissenschaft, seit 2012 DGB Regionsgeschäftsführerin München. Im Stadtrat seit 2014. Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, im Sozialausschuss und im Gesundheitsausschuss. Besondere Anliegen: • Wahrnehmung von Arbeitnehmerinteressen • eine zukunftsorientierte berufliche Ausbildung • Zugang für alle zu einer sehr guten Gesundheitsversorgung • ein soziales München, in dem sich alle zu Hause fühlen Simone Burger SPD-Fraktion Geboren am 4.8.1968 in Fulda, verheiratet, zwei Töchter, Dipl.- Ing. (FH) Architektin, selbständig. 1997 – 2014 Mitglied im Bezirksausschuss Ramersdorf – Perlach, 2002 – 2014 erste stellvertretende Vorsitzende. Stellvertretende Vorsitzende der Frauen Union im Bezirksverband München, Kreisvorsitzende München Ost. Anja Burkhardt CSU-Fraktion Stadtratsmitglied seit Juni 2016 Mitglied im Bildungs-, Kommunalund Rechnungsprüfungsausschuss sowie im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes der Region München und in der Kommission Freiham. 17 Beatrix Burkhardt CSU-Fraktion Eva Caim BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion 18 Geboren am 7.2.1955 in München. Gymnasiallehrerin. Seit 1994 Mitglied des Stadtrats. Kinder- und Jugendpolitische, schulpolitische und stv. kulturpolitische Sprecherin. Mitglied im Sportausschuss, Mitglied im Aufsichtsrat Gasteig und im Aufsichtsrat Tierpark. Schwerpunkte meiner Stadtratstätigkeit: • Der Ausbau und die Weiterentwicklung der städtischen Bildungsangebote. • Die Förderung der kulturellen Bildung. • Eine bessere Zusammenarbeit von Schule und Vereinen. • Die Förderung des Breitensports. • Die Förderung von Vereinen und Initiativen im Stadtteil zum Erhalt der individuellen Stadtteilkultur. Das Bewahren von Tradition und das Zulassen von Visionen ergeben ein für München stimmiges Gesamtbild. Geboren am 5.10.1954 in München, verheiratet, ein Sohn, eine Tochter, Solarenergieberater, Baubiologe und Umweltberater. Mitglied in folgenden Ausschüssen: Bauausschuss zzgl. Korreferent des Baureferats, Kommunalausschuss und Planungsausschuss. Mitglied in der Freihamkommission und im Riembeirat. Verheiratet, ein erwachsener Sohn, Krankenschwester. Stadträtin der BAYERNPARTEI. Geboren am 10.9.1964 in Malatya, eine erwachsene Tochter, Dipl.-Sozialpädagogin. Mitglied im Gesundheits- und im Finanzausschuss. Fraktionsvorsitzende. Ich trete ein: • für eine Gesundheits-, Sozial- und Seniorenpolitik, die allen Münchnerinnen und Münchnern eine zeitgemäße, qualitative Versorgung im Krankheitsfall sichert. • für die Voranstellung der Bedürfnisse der Menschen vor jeder Wirtschaftlichkeitsüberlegung, damit der medizinische, therapeutische und pflegerische Fortschritt allen zugänglich ist und bleibt. • für eine Weiterentwicklung der Versorgungs- und Wohnformen für alte und behinderte Menschen. • für Präventionsmaßnahmen über alle Generationen hinweg. Schwerpunkte und Ziele: Die aktuelle dynamische Stadtentwicklung sozial und umweltfreundlich gestalten durch energieeffiziente und nachhaltige Gebäude, verstärkte dezentrale Nutzung der Solarenergie, Schaffung dauerhaft bezahlbaren Wohnraums, bauökologische Sanierung städtischer Immobilien, attraktive öffentliche Räume, eine umweltfreundliche Mobilitätskultur und gerechte Bildungschancen. Herbert Danner Fraktion Die Grünen rosa liste Stadträtin seit 2008, Mitglied im Sozial-, Kommunal- und Kinder- und Jugendhilfeausschuss sowie in der Gleichstellungskommission. Schwerpunkte: •Sozialpolitik • Kinder- und Jugendpolitik •Migrationspolitik •Wohnen. Gülseren Demirel Fraktion Die Grünen rosa liste 19 Geboren 1980 in München, ein Sohn, Dipl.-Sozialpädagogin. Seit 2002 im Bezirksausschuss Laim, seit 2008 Stadträtin. Stv. Fraktionsvorsitzende und sportpolitische Sprecherin. Mitglied im Sozial-, im Kinder- und Jugendhilfe-, im Bildungs- und Sportund im Finanzausschuss. Verena Dietl SPD-Fraktion Lydia Dietrich Fraktion Die Grünen rosa liste 20 Geboren am 2. April 1981 in München. Verheiratet, ein Sohn. Nach Abitur am Max-Planck-Gymnasium in München-Pasing Studium der Rechtswissenschaften und anschließendes Referendariat in München, Jakarta und Sydney. Im Anschluss Rechtsanwältin und Staatsanwältin; derzeit Richterin am Landgericht. Ich setze mich ein für • soziale Gerechtigkeit und gute soziale Infrastruktur, • Partizipation und Gleichstellung in allen Lebenslagen, • eine Stärkung der Vielfalt der Sportmöglichkeiten, • gute Bildung und Kindertagesbetreuung, • gelungene Integration und interkulturellen Dialog. Mein Ziel ist ein bürgernahes und sozial gerechtes München. Seit 2014 Mitglied des Münchner Stadtrats und des Bezirksausschusses 9 (Neuhausen-Nymphenburg). Geboren am 20.10.1960 in Polch (Rheinland-Pfalz). Seit 1986 in München lebend. Krankenschwester, Abitur auf dem zweiten Bildungsweg, Studium der Politischen Wissenschaften, Sozialpsychologie und Recht für Sozialwissenschaftler. Mitarbeit in Bürgerinitiativen, 3 Jahre Vorsitzende der Grünen München, seit 2002 im Stadtrat. Schwerpunkte: • Frauen- und Genderpolitik, • Gesundheit und Krankenhäuser, Beschäftigung und Kommunale Daseinsvorsorge, • Gleichstellung von Lesben und Schwulen. • München in Europa Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, Gesundheits- und Verwaltungs- und Personalausschuss. Mitglied der Gleichstellungskommission, im Aufsichtsrat des Städtischen Klinikums. Geboren am 8.2.1967 in Regensburg, verheiratet, Mutter von neun Kindern, Arzthelferin. Mitglied im Bezirksausschuss 25 Laim seit 2008. Landesvorsitzende des Verbandes „Kinderreicher Familien in Deutschland e.V.“ Kristina Frank CSU-Fraktion Stv. Fraktionsvorsitzende. Sprecherin im Sport-, im Verwaltungs- und Personalausschuss sowie im Kommunalausschuss. Mitglied im Kultur- und IT-Ausschuss. Mehr über mich finden Sie auf meiner Homepage www.kristina-frank.de. Familienpolitische Sprecherin. Mitglied im Bildungs-, Sozial- und Umweltausschuss. Kommunalpolitische Schwerpunkte: • seniorengerechtes Wohnen (Barrierefreiheit, Wohnortnähe) • gezielte Förderung von Familien • sichere Schulwege für unsere Kinder • Erhalt der sozialen Gerechtigkeit Alexandra Gaßmann CSU-Fraktion Trägerin der Pater-Rupert-MayerMedaille und der Medaille „München leuchtet“ in Bronze. www.alexandra-gassmann.de 21 Ulrike Grimm CSU-Fraktion Katrin Habenschaden Fraktion Die Grünen rosa liste 22 Am 5.5.1962 in Oberfranken geboren, verheiratet, zwei Töchter, evangelisch. Meisterbrief im Schneiderhandwerk und Diplom für Schnitt & Gestaltung. Seit 1987 selbstständig im Bereich Messen, Veranstaltungen und Modenschauen. Seit 2014 im Stadtrat. Stv. sportpolitische Sprecherin. Mitglied im Gesundheits-, Kultur- und Sportausschuss und im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft. Stv. Vorsitzende der Kommission zur Gleichstellung von Frauen. Mitglied im BA 16 Ramersdorf Perlach, Bezirksvorsitzende der FRAUEN UNION. Besondere Anliegen • Seniorinnen, Alleinerziehende und Familien. • Handwerk, kleine Gewerbetreibende und Mittelstand. • Tracht und Brauchtum. • Kunst und Kultur. www.ulrike-grimm.eu Geboren am 15. Juni 1964 in München, verheiratet, zwei Kinder. Bankfachwirtin, Fundraising Managerin (FA). Umweltberaterin für europäische Umweltorganisationen im Bereich Chemikalien, Projektmanagement und Fundraising. Seit 2014 im Münchner Stadtrat Mitglied im Umwelt-, Finanz- und Kulturausschuss, in der Europakommission und im Bezirksausschuss 21 Pasing/Obermenzing sowie im Aufsichtsrat der MVHS. Schwerpunkte: • lebenswerte Stadtviertel mit Nahversorgung, Grünflachen und attraktiven Kulturangeboten. • umweltverträgliche Mobilität, Ausbau des Radwegenetzes. • nachhaltige und zukunftsfähige Finanzpolitik. Weitere Informationen auf sonja-haider.de stadtrat.oedp-muenchen.de/sonja-haider Geboren 1977 in Nürnberg, verheiratet, zwei Kinder. Diplombetriebswirtin (FH), Bankkauffrau und Wald- und Wildnispädagogin. Geb. 1976 in Kassel, aufgewachsen am Schliersee und in Bayreuth. Studium der Architektur (TU München), Master Denkmalpflege (TU Berlin), als Architektin angestellt. Seit Mai 2014 im Stadtrat, Mitglied im Planungs-, Kommunal- und im Gesundheitsausschuss, im Aufsichtsrat der Olympiapark GmbH und im Riembeirat. Vorsitzende des Bezirksausschuss Neuhausen - Nymphenburg Meine Ziele: • mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz bei allen Entscheidungen. • ökologisch und soziale Nachhaltigkeit, Kreativität und Qualität beim Planen und Bauen. • mehr Grün an Fassaden, Dächern und im Straßenraum. • aktiv gegen rechten Populismus und Ausgrenzung. • mehr Platz für FußgängerInnen und konsequenter Ausbau des Radverkehrs und des ÖPNV. anna-hanusch.de, Twitter: @anuka76 Im Stadtrat seit Mai 2014. Schwerpunkte: •Wirtschaftspolitik. •Stadtfinanzen. •Vereinbarkeit von Familie und Beruf – für Frauen und Männer. •gelebter Umweltschutz, von Kindern wie Erwachsenen. Stv. Fraktionsvorsitzende. Mitglied im Finanz- , im Kinder- und Jugendhilfe-, im Rechnungsprüfungsausschuss sowie im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft. Aufsichtsrätin der Münchner Tierpark Hellabrunn AG und der Pasinger Fabrik GmbH. Mitglied der Freiham- sowie der Gleichstellungskommission. www.katrin-habenschaden.de Sonja Haider ÖDP Anna Hanusch Fraktion Die Grünen rosa liste 23 Dr. Wolfgang Heubisch Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT – Piraten) Anne Hübner SPD-Fraktion 24 Geb. 13.7.1946; Studium der BWL (Dipl. Kfm.) und Zahnheilkunde an der LMU. 1983 bis 2008 eigene Zahnarztpraxis in München. 2008 bis 2013 Bayerischer Staatsminister für Wissenschaft, Forschung und Kunst. 1990 bis 2002 Mitglied des Vorstandes der Bayer. Landeszahnärztekammer, seit 1994 Vizepräsident; 1993/1994 Landesvors. Freier Verb. Deutscher Zahnärzte (Bayern); 2000 bis 2008 Präs. des Verb. Freier Berufe in Bayern; 2000 bis 2008 Vorstandsmitgl. in der Vereinigung der Bayer. Wirtschaft, seit 2003 Vizepräsident; Träger des Bayerischen Verdienstordens und des Bundesverdienstkreuzes. Mitglied im Umwelt-, Gesundheits-, Kulturausschuss, Verwaltungsbeirat Kammerspiele, Deutsches Theater und Volkstheater. Schwerpunkte: Intensivere Zusammenarbeit zwischen der LHM und dem Freistaat Bayern, vor allem im Bereich Kultur (Konzertsaal) und Gesundheit (Stadtklinikum). Geboren am 15.9.1956, verheiratet, zwei Töchter, Rechtsanwältin, Mediatorin und Fachanwältin für Familienrecht. In München seit 1986, zunächst in der Au, seit 1994 in Allach. Im Stadtrat seit 2014, Mitglied im Planungs-, Bildungs- und Sozialausschuss. Seit 2002 Mitglied im Bezirksausschuss Allach-Untermenzing, seit 2008 BA-Vorsitzende. Meine Schwerpunkte sind: • Städtebauliche Planung mit Weitsicht unter Berücksichtigung der gewachsenen Strukturen in den Stadtvierteln, der notwendigen sozialen Einrichtungen und der Verkehrsbelange • Stärkung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, u.a. durch Ausbau der Betreuungseinrichtungen • Förderung der Lebensqualität im Alter, z.B. in Mehrgenerationenhäusern • Erweiterung der städtischen Bildungsangebote in und außerhalb des schulischen Bereiches Heike Kainz CSU-Fraktion Geboren 1978 in Finsterwalde (Brandenburg), eine Tochter. Diplom-Verwaltungswirtin (FH), derzeit tätig als Fachreferentin für Seniorenpflege. Geboren am 27. September 1955 in Memmingen, verheiratet, zwei Kinder, seit 1976 in München. Gymnasiallehrer, M.A. in Philosophie, Linguistik, Logik und Wissenschaftstheorie. Seit 1990 im Stadtrat. Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. Wichtigste Zielsetzungen: • Eine solidarische Stadtgesellschaft verwirklichen und damit den sozialen Frieden sichern, • die Grundbedürfnisse der Menschen (Arbeit und Wohnen) in den Mittelpunkt der politischen Arbeit stellen, • Urbanität human gestalten und • Demokratie erlebbar machen, • kulturelle Vielfalt bewahren und fördern, • Platz für Kinder und Räume für Jugendliche schaffen, • weiterhin für eine solide Finanzpolitik in München sorgen. Hans Dieter Kaplan SPD-Fraktion Mitglied der Ausschüsse Soziales, Kinder- und Jugendhilfe sowie Verwaltung, Personal und IT. Meine Ziele: • Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, v.a. auch für Alleinerziehende, weiter verbessern. • Älteren Menschen ein würdevolles Leben jenseits von Armut und sozialer Isolation ermöglichen. • Langzeitarbeitslosen ohne Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt neue Perspektiven eröffnen: Einstieg in einen öffentlichen Beschäftigungssektor. • Verwaltungsreform, Kommunales Wahlrecht ab 16 für alle, eGovernment, Freude an Politik bewahren. www.anne-huebner.de 25 Jutta Koller Fraktion Die Grünen rosa liste Geboren am 11.2.1956 in München, verheiratet, vier erwachsene Kinder. Ausbildung als Technische Zeichnerin, Abitur an der BOS für Technik und Gewerbe. Lange tätig als Betreuerin für Asylbewerber und -bewerberinnen. Heute auf Honorarbasis beschäftigt als Bildungsbegleiterin für Migrantinnen. Von 1989 – 1996 Mitglied des BA 11, seit 2002 erneutes Mandat. Schwerpunkte • Kinder- und Jugendpolitik, •Sozialpolitik, • Bildung / Sport, •Frauenpolitik, • Stärkung von bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfegruppen, insbesondere Partizipation für Kinder und Jugendliche, • Unterstützung von Projekten für Minderheiten und Randgruppen. Geboren 1990 in München, Abitur 2009, anschließend Zivildienst, seit 2010 Student der Physik, 2012 – 2014 Sprecher Grüne Jugend München, seit 2012 aktiv bei München ist bunt! Stv. Fraktionsvorsitzender. Mitglied im Kreisverwaltungs-, Umwelt-, Verwaltungs- und Personalausschuss und IT-Ausschuss Dominik Krause Fraktion Die Grünen rosa liste 26 Schwerpunkte: • Bürger_innenrechte und Demokratie • Kampf gegen Rechtsradikalismus • Umstieg Erneuerbare Energien und Energieeffizienz • Stärkung von Bürger_innenBeteiligung • Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen & Transgender • Erhalt und Ausbau der kommunalen Flüchtlingspolitik dominik-krause.de Geboren am 31.10.1957 in München, verheiratet, 2 Töchter. 1. und 2. Staatsexamen für Lehramt an Gymnasien (Sport, Sozialkunde, Erdkunde), PRReferentin und Journalistin. Mitglied in verschiedenen Umweltverbänden, acht Jahre im BA 3, Maxvorstadt. Seit 2002 im Stadtrat. Schwerpunkte: Mehr Chancengerechtigkeit, mehr Autonomie der Schulen, Ausbau rhythmisierter Ganztagsschulen, Hochenergetischer Wohnungsneubau und Sanierung, Erhalt von Grün-, Frei- und Naturschutzflächen bei der Nachverdichtung, Natur- und Biotopschutz, Ausbau Erneuerbarer Energien, Energieeinsparung und -effizienz, Ernährung – mehr Bio, mehr fair gehandelte Lebensmittel, weniger Fleisch. Mitglied im Bau-, Bildungs-, Kultur-, Sport- und Umweltausschuss, im Aufsichtsrat der SWM und in der Energiekommission. Korreferentin des Referates für Gesundheit und Umwelt. Sabine Krieger Fraktion Die Grünen rosa liste Geboren 1959 in Hof/Saale, seit 1985 in München. Dipl.-Ing. Innenarchitektin. Vorsitzende des Ortsvereins Schwabing-West 2008-2014, aktiv in der Arbeitsgemeinschaft Selbständige, AGS, und im Kulturforum. Seit 2016 im Stadtrat und Mitglied im Bau-, Kommunal- und Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung sowie im Aufsichtsrat der GEWOFAG. Renate Kürzdörfer SPD-Fraktion Meine Ziele: Die expandierende Stadt lebenswert erhalten, eine ausgewogene Mischung aus Wohnen, Gewerbe und öffentlichem Raum garantieren, genossenschaftliche Wohnformen, erschwingliche Mietflächen für Gewerbe und freie Berufe sowie attraktive Zwischennutzungen städtischer Immobilien fördern. 27 Geboren am 16. März 1972 in München. Rechtsanwalt. Vorsitzender der CSU-Forstenried/Fürstenried; Mitglied des Bezirksvorstandes der CSU München. BRK-Kreisvorsitzender. Michael Kuffer CSU-Fraktion Stadtrat seit 2008. Stv. Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion. Sprecher im Kreisverwaltungsund Rechnungsprüfungsausschuss. Mitglied im Planungs- und Finanzausschuss. Politische Schwerpunkte: • Wohn- und Lebensqualität, Stadtbild • Neue Bürgerbeteiligungskultur • Nachhaltige kommunale Finanzpolitik • Leistungsstarkes Rettungswesen • Kampf gegen Rechtsextremismus. www.michael-kuffer.de Haimo Liebich SPD-Fraktion 28 Geboren 1945 in Haimhausen, verh., 2 Töchter, Kultur-, Museumspädagoge, Leitung Kindermuseum München. Stadtrat seit 1990, Vorstand DKHW und Kinderfreundliche Kommunen e.V., Vorsitzender der Landesvereinigung Kulturelle Bildung Bayern, Sprecher kommunales Netzwerk INTERAKTIV. Mitglied in den Ausschüssen Finanzen, Gesundheit, Personal und Verwaltung, IT und Rechnungsprüfung. MünchenPortal-Beirat, Spielraumkommission, Verwaltungsbeirat Personalbetreuung, Stellenwirtschaft P2, Aufsichtsrat der Münchner Volkshochschule GmbH. Meine Themen: Kulturelle Bildung, Kunst und Kultur, Kinder und Familien, Kinderrechte, Medienkompetenz, IT. • München soll zur kinder- u. familienfreundlichsten Stadt werden! • Für eine weltoffene, vielfältige und solidarische Stadtkultur! • Investitionen in Bildung und Kultur als Antwort auf neue Herausforderungen. Geboren am 13. September 1963 in Amberg, gewerblich-technische Ausbildung, Geschäftsführer der IG Metall München, Mitglied des Vorstandes der IG Metall und ehrenamtlicher Arbeitsrichter. Stadtrat seit 2008. Aufsichtsratsmitglied bei der BMW AG, MAN Truck & Bus AG und Krauss Maffei GmbH. Mitglied in den Ausschüssen Arbeit und Wirtschaft, Finanzen und Kultur. Aufsichtsrat im Städtischen Klinikum und im Münchner Volkstheater. Horst Lischka SPD-Fraktion Schwerpunkte: • Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge • Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik im Sinne der Arbeitnehmer • Balance zwischen Arbeit und Wirtschaft Geboren 1962 in München, verheiratet, drei Kinder. Speditionskaufmann, Master in Management von Gesundheits- und Sozialeinrichtungen, seit 1998 berufstätig in der Verwaltung des Kreisjugendring München-Stadt. Schatzmeister der MünchenSPD seit 2010. Meine Schwerpunkte: • eine offene und solidarische Stadtgesellschaft braucht solide Finanzen, um handlungsfähig zu sein. • eine wachsende Stadt ist besonders gefordert, dieses Wachstum zu bewältigen und nachhaltig im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger zu gestalten. • eine familienfreundliche Stadt. Gerhard Mayer SPD-Fraktion Mitglied im Bau- und Stadtentwässerungsausschuss, Finanzausschuss und Kreisverwaltungsausschuss. 29 Dr. Michael Mattar Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT – Piraten) Dr. Evelyne Menges CSU-Fraktion 30 Geboren 1953 in Mainz, verpartnert seit 2006. Studium der Wirtschafts- u. Politikwissenschaften. Seit 1982 in verschiedenen Unternehmen tätig, viele Jahre in der Geschäftsleitung, seit 2003 selbständiger Unternehmensberater. Seit 1972 Mitglied der FDP; 1979 – 1984 Mitglied im Stadtrat von Mainz. 1988 – 1994 Vorsitzender FDP München und 2008 – 2014 Fraktionsvorsitzender der FDP im Münchner Stadtrat. Seit 2014 Fraktionsvorsitzender der Fraktion FDP – HUT – Piraten. Mitglied: Ältestenrat, Stadtplanung und Bauordnungs-, Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss sowie Regionaler Planungsverband. Schwerpunkte: • Investitionsstau bei Schulen und Verkehr auflösen, • Wohnungsbau verstärken, • Freiheitliche Lösungen statt Gängelei und Bevormundung, • Stadtwerke nicht als Global Player. Geboren 1968 in München, Politische Gewerkschaftssekretärin bei ver.di Bayern. Stadträtin seit 2008. In Heidenheim / Brenz 1959 geboren; selbständige Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht. Gründerin und Vizepräsidentin der Tierrettung München e.V., Gründerin von „Polizisten helfen - Polizeifreunde München e.V.“, Ortsvorsitzende CSU Schwabing West, Stv. Bezirksvorsitzende CSU München. Stadträtin seit 1996. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Mitglied im Ältestenrat, im Bau-, Kreisverwaltungs- und Verwaltungs- und Personalausschuss. Bau- und tierschutzpolitische Sprecherin; Aufsichtsrat im Tierpark Hellabrunn. Politische Schwerpunkte: • Natur- und Umweltschutz • Stärkung des Ehrenamtes und des Vereinswesens • mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum • bezahlbarer Wohnraum •Tierschutz www.evelyne-menges.de Geboren am 6.11.1967 in Passau, seit 1968 in München; Abitur am Städt. Werner-von-Siemens-Gymnasium, Medizinstudium an der LudwigMaximilians-Universität München. Seit 2000 an verschiedenen Krankenhäusern der Stadt München als Arzt tätig. Korreferentin des Personal- und Organisationsreferates, stv. Vorsitzende der Gleichstellungskommission, Sprecherin im Verwaltungs- und Personalausschuss, stv. Sprecherin im Planungsausschuss, Mitglied im Planungs-, Bau-, Verwaltungs- und Personal- und IT-Ausschuss, Aufsichtsrätin der Tierpark Hellabrunn AG, Beisitzerin im Vorstand der SPDFraktion, Fachsprecherin für Frauen und Gleichstellung und für Tierschutz sowie Radverkehrsbeauftragte. Meine Schwerpunkte: • Politik für ArbeitnehmerInnen • Frauen- und Gleichstellungspolitik • Bezahlbarer Wohnraum und Mieterschutz •Tierschutz. www.bettina-messinger.de 1994 – 2002 Mitglied im Bezirksausschuss Trudering-Riem, seit 2002 im Stadtrat. Mitglied im Gesundheits-, Umweltund Planungsausschuss. Gesundheits- und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Bettina Messinger SPD-Fraktion Dr. Ingo Mittermaier SPD-Fraktion Politische Schwerpunkte: • Gesundheits-, Umwelt- und Verkehrspolitik • Förderung von Ehrenamt und Breitensport. 31 Ich bin gebürtiger Niederbayer, Jahrgang 1951, lebe seit 1968 in München und bin Vater von zwei erwachsenen Kindern. Hep Monatzeder Fraktion Die Grünen rosa liste Vor meiner Bürgermeister-Tätigkeit habe ich Sozialpädagogik und Politikwissenschaften studiert und war zuletzt Gesamtleiter der sozialen Einrichtungen im Schulzentrum München-Johanneskirchen. 1990 wurde ich erstmals in den Münchener Stadtrat und am 2. Mai 1996, am 2. Mai 2002 sowie am 2. Mai 2008 zum 3. Bürgermeister der Landeshauptstadt München gewählt. Als Stadtrat werde ich in den nächsten sechs Jahren schwerpunktmäßig die Themen Finanzen und Wirtschaft bearbeiten. Christian Müller SPD-Fraktion 32 Geboren am 31. März 1967. Seit vielen Jahren ehrenamtlich für Münchner Kinder und Jugendliche engagiert. Beruflich als Sozialarbeiter im Kindertagesstättenbereich beschäftigt. Engagiertes Mitglied der katholischen Kirche. 2. stellv. Vorsitzender des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing. Kinder-, jugend- und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Korreferent des Sozialreferats. Setzt sich besonders ein für: • Eine Politik für Kinder, Jugendliche und Familien in München über alle Fachbereiche hinweg, • Ein soziales München und das Miteinander der Generationen und der Münchnerinnen und Münchner verschiedener kultureller Herkunft, • Gute Sportanlagen für die Münchner Sportvereine - insbesondere für den Kinder- und Jugendsport • Den raschen Neubau vieler erschwinglicher Wohnungen. Geb. am 22.11.1963 in Stuttgart, zwei Kinder, seit 1983 in München. Studium der Geographie, Stadt- und Verkehrsplanung an der TU München. Tätigkeit in verschiedenen Planungs- und Ingenieurbüros, im Planungsreferat und bei der MVG. Seit 2008 im Stadtrat. Mitglied im Planungs- und im Umweltausschuss, im Hauptausschuss des Deutschen Städtetages und im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Bayerischen Städtetages sowie im Aufsichtsrat der Messe München GmbH, der GEWOFAG und der Gasteig München GmbH. Schwerpunkte: • Nachhaltige Stadtentwicklung (sozial, ökologisch, familienfreundlich) • Ökologische Verkehrsplanung (Öffentlicher Verkehr, Fuß- und Radverkehr) • Neue Energiekonzepte (Erneuerbare Energien, Energieeffizienz) • Integrierende Stadtgesellschaft (multikulturell, solidarisch). Geboren am 1.9.1961 in Adana/Türkei und lebt seit 1982 in München. Politologe, Sozialpädagoge. Verheiratet, zwei Kinder. Stadtrat seit Mai 2014. Migrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Mitglied im Sozial-, Bildungs-, Sportund Kreisverwaltungsausschuss. Mitglied der Stadtratskommission für Integration. Beratendes Mitglied des Sportbeirates und des Ausländerbeirates. Mitglied der Taxikommission. Mitglied des Beirates für das EineWeltHaus Jurymitglied für die Preisverleihung des Phönix-Preises Schwerpunkte: • Integrations- und Flüchtlingspolitik, •Sportförderung, • Kommunales Bildungsmanagement • Förderung des interkulturellen und interreligiösen Dialogs. Sabine Nallinger Fraktion Die Grünen rosa liste Cumali Naz SPD-Fraktion 33 Gabriele Neff Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT – Piraten) Thomas Niederbühl Fraktion Die Grünen rosa liste 34 Geboren 1957, eine erwachsene Tochter, Verwaltungswirtin; stv. Fraktionsvorsit zende. Seit 1994 Mitglied der FDP. 1998 – 2002 Vorsitzende FDP Kreisverband München Ost. 2000 – 2004 Vorsitzende FDP München. Seit 2002 Mitglied im Münchner Stadtrat. Ausschüsse: Arbeit und Wirtschafts-, Bil dungs-, Kommunalausschuss, Mitglied im Bayerischen und Deutschen Städtetag, Verwaltungsbeirätin München Tourismus, Korreferentin im Referat für Bildung und Sport. Mein Motto: Nach uns nicht die Sintflut, sondern unsere Kinder. Schwerpunkte: • Wirtschaftspolitik mit dem Ziel, den sozialen Frieden in München zu erhalten, um ein gutes Zusammenleben aller Generationen zu ermöglichen. • Finanzpolitik mit dem Ziel, Schulden zu reduzieren und Neuverschuldungen zu vermeiden, um die Daseinsvorsorge für künftige Generationen zu gewährleisten. Geb. 1948 in München. Dort Studium der BWL. Verheiratet, zwei Kinder. Mittelständler in der Wohnungswirtschaft. Im Vorstand der IKG München und Oberbayern. Vorsitzender des politischen Beirats für das NS-Dokumentationszentrum. Mitglied im Kinder- und Jugendhilfe-, Kultur-, Planungs- und Sozialausschuss. Sozialund energiepolitischer Sprecher. Geboren am 27.3.1961 in Bruchsal. Lebt in eingetragener schwuler Lebensgemeinschaft. Studium der katholischen Theologie, Germanistik, Philosophie in Heidelberg. Seit 1982 in München. 1989/90 erstes Staatsexamen. Durch Entzug der kirchlichen Lehrerlaubnis Ausbildungsverbot. Aufbaustudium in Literaturkritik. Seit 1991 Geschäftsführer der Münchner Aids-Hilfe e.V. 1990 bis 1996 im Bezirksausschuss. Seit 1996 erster offen schwuler Stadtrat einer schwul-lesbischen WählerInnen-Initiative in Europa. Politische Schwerpunkte: • Gleichstellungspolitik für Lesben, Schwule und Transgender, • zielgruppenspezifische Gesundheitsprävention, • Förderung kultureller Vielfalt, vor allem der Tanz-, Musik u. Literaturszene. Mitglied im Kultur-, Gesundheits- und Kommunalausschuss, im Aufsichtsrat des Deutschen Theaters, im Beirat der Münchner Philharmoniker. Geboren 1971 in München, evangelisch, verheiratet, eine Tochter. Studium (M.A.) und Promotion an der LMU München in Kommunikationswissenschaft, BWL und Jura. Berufstätig als Journalistin und PRReferentin mit Schwerpunkt Gesundheitswesen. Seit Mai 2008 Stadträtin. Stv. gesundheitspolitische Sprecherin, Mitglied in den Ausschüssen Arbeit und Wirtschaft, Gesundheit und Sport. Im Aufsichtsrat von SWM Services und Messe München, Verwaltungsbeirätin für Europa und Friedhofs- und Bestattungswesen. Mitglied im Gesundheitsbeirat, Sportbeirat und im Bayerischen Städtetag. Politische Schwerpunkte: •Gesundheit •Wirtschaft •Europa • Heimatvertriebene und Aussiedler •Medien Ziele: • Familiengerechter Wohnungsbau mit erschwinglichen Mieten. • Zusätzliche Kinderkrippen, Kindergärten, Horte. • München als kinderfreundliche Stadt. • Erhalt des sozialen Gleichgewichts. • Respekt und Anerkennung für die ältere Generation. • München muss Kulturhauptstadt bleiben. • Nein zu Rechtspopulismus und Rassismus. Marian Offman CSU-Fraktion Dr. Manuela Olhausen CSU-Fraktion 35 Geboren 1966 in Nevsehir, Türkei. Kam als Kind politischer Flüchtlinge 1973 nach München. Ausbildung als Energieanlagenelektroniker. Musiker, Sänger. Engagiert in außerparlamentarischen Bewegungen: Kurdistan-Solidarität, Friedensbewegung, Anti-Rassismus Bewegung. Cetin Oraner Die Linke Als Stadtrat Mitglied im Sozial-, Kinder- und Jugendhilfeausschuss sowie im Kreisverwaltungsausschuss, im Bildungs und im Sportausschuss. Schwerpunkte im Stadtrat •Sozialpolitik •Migrationspolitik • Kinder-und Jugendpolitik Geboren am 11.6.1979 in München, eine Tochter, Dipl.-Informatikerin, Master of Business Administration, CSU-Ortsvorsitzende im Perlacher Forst, Kreisgeschäftsführerin im Kreisverband IV. Seit 2014 Mitglied des Münchner Stadtrats. Sabine Pfeiler CSU-Fraktion Stv. Sprecherin im IT-Ausschuss, in der IT-Kommission und im Verwaltungs- und Personalausschuss. Mitglied im Finanz-, Gesundheits-, Sport- und Kreisverwaltungsausschuss. Radverkehrsbeauftragte. Mitglied des Aufsichtsrates der München Stift GmbH sowie Mitglied des Beirates der Portal München Betriebs-GmbH & Co KG. Zuständige Verwaltungsbeiratsgebiete: Kindertagesbetreuung und Kommunales Bildungsmanagement. 36 Geboren am 18. September 1946 in München. Verheiratet. Wirtschaftsaufbauschule, Dipl.-Verwaltungswirt (FH). Seit 1978 im Stadtrat. Mitglied im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und im Kommunalausschuss. Kommunalpolitische Schwerpunkte: • Sicherheit in der Großstadt, • Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen durch Förderung der kommunalen Wirtschaft, • Bezahlbarer Wohnraum, •Vereinsförderung, •Tierschutz. Hans Podiuk CSU-Fraktion Geboren am 7. September 1975 in München, röm.-kath., verheiratet, zwei Kinder, Diplom-Kaufmann. Seit 2002 im Stadtrat. Fraktionsvorsitzender der CSU. Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft und im Umweltausschuss. Wirtschafts- und stellvertretender umweltpolitischer Sprecher. Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Europa des Deutschen Städtetages. Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke München GmbH und im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse München. Manuel Pretzl CSU-Fraktion Politische Ziele: • Förderung der Wirtschaft, insbesondere des Mittelstandes in München • mehr Bürgerfreundlichkeit in der Verwaltung • Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, vor allem für Familien. 37 Geboren am 17.8.1979 in München, Diplom-Betriebswirt (FH), verheiratet, zwei Töchter. Stadtrat der BAYERNPARTEI seit September 2010. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Mitglied im Kreisverwaltungsausschuss und im Verwaltungs- und Personalausschuss. Verwaltungsbeirat Strassenverkehr. Richard Progl BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion Richard Quaas CSU-Fraktion 38 Kommunalpolitische Schwerpunkte: • Erhalt der bairischen Sprache und Traditionen • kein Wachstum um jeden Preis • Förderung des hiesigen Mittelstandes • sinnvolles Miteinander aller Verkehrsteilnehmer statt Radl-Dogmatik • Schaffung von notwendigen Parkmöglichkeiten in Tiefgaragen, Nutzung der oberirdischen Flächen zur Naherholung. Geboren am 30. Juni 1952 in Friedrichshafen, verheiratet, vier erwachsene Kinder. Seit 1955 in München, Verlagsbuchhändler und Journalist. Leiter des Infopoint Museen & Schlösser in Bayern. Stadtrat seit 1996, Fraktionsschatzmeister. Mitglied im Kulturausschuss und im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft. Kulturpolitischer Sprecher, Korreferent des Kulturreferates und des Referates für Arbeit und Wirtschaft, Innenstadtsprecher der CSU-Fraktion. Er tritt ein für: • Ausbau, Erhalt und Förderung der Kunst- und Kulturlandschaft. • Stärkung der Münchner Wirtschaftskraft und mittelständischer Unternehmen. • Ausgewogene Verkehrspolitik. • Bürgerfreundliche Planung und Verwaltung. • Familien- und kinderfreundliches München Geboren am 2.6.1953, in Waren/Müritz, verheiratet, zwei Söhne; Studium der Soziologie an der LMU München, freier Journalist; in den Stadtrat gewählt am 16.3.2014. Mitglied im Kreisverwaltungs-, Sport-, Verwaltungs- und Personalund IT-Ausschuss sowie in der ITKommission, Stellv. Mitglied im Ältestenrat. Aufsichtsrat der Olympiapark GmbH, Sportbeirat, Verwaltungsbeirat der Stadtentwässerung, Fachbeirat BS Medienberufe, Taxikommission Schwerpunkte: Transparenz heißt für mich: Freie Information für den Bürger, frühzeitige Bürgerbeteiligung an Entscheidungsprozessen und Redlichkeit der handelnden Personen. Geboren am 15.2.1958 in München. Sparkassenangestellter. Seit 1996 im Stadtrat. Fraktionsvorsitzender. Sprecher im Bauausschuss. Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft und im Kommunalausschuss. Mitglied in den Aufsichtsräten der Stadtwerke München, des Städtischen Klinikums und der Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH. 1978 bis 1996 im Bezirksausschuss Moosach, von 1984 bis 1996 Bezirksausschuss-Vorsitzender. Besondere Interessen: • Stadtentwicklung und Stadtplanung. • Kommunales Bauen. • Verkehr, leistungsfähiger Nahverkehr. • Wirtschaftspolitik und kommunale Daseinsvorsorge. • Solide Stadtfinanzen. Thomas Ranft Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT – Piraten) Alexander Reissl SPD-Fraktion 39 Geboren 1962 in München, röm.kath., Abitur am Luitpold-Gymnasium, nach dem Wehrdienst Studium in den Fächern Geschichte, Musikwissenschaft, Sanskrit und Volkskunde an der LMU. Derzeit tätig u.a. als selbständiger Publizist und parlamentarischer Berater am Europäischen Parlament. Im Münchner Stadtrat seit 2008, Autor mehrerer Bücher. Karl Richter BIA Kommunalpolitische Ziele: • Schluß mit der „Willkommenskultur“ auf Kosten von Sicherheit und Lebensqualität! • Schluß mit der Privilegierung von Zuwanderern auf dem Münchner Sozialwohnungsmarkt! • Schluß mit der städtischen Förderung linksextremer Szenetreffs! • Islamisierung und städtische IslamFörderung beenden – München soll abendländisch, lebens- und liebenswert bleiben! Geboren 1953 in Mecklenburg, verheiratet, zwei Kinder. Juristin, selbständige Verlegerin. Heide Rieke SPD-Fraktion 40 Stadträtin seit 2008. Sprecherin im Planungsausschuss, stv. Umweltpolitische Sprecherin. Mitglied im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, im Kommunalauschuss und Umweltausschuss. Aufsichtsrätin der Wohnungsbaugesellschaften GWG und GEWOFAG, Verwaltungsbeirätin für den Abfallwirtschaftsbetrieb München. Kommunalpolitische Ziele: • soziale und ökologische Stadtentwicklung • lebendige Nachbarschaften mit vielfältiger Infrastruktur • Schaffung von bezahlbarem Wohnraum • zukunftsfähige Verkehrsplanung mit leistungsstarkem öffentlichen Nahverkehr Geboren 1967 in Hermannstadt/Sibiu (Rumänien), Philosoph (M.A.) und Politologe (Promotion), Bildungsberater (Referat für Bildung und Sport), Philosophiedozent an der Münchner Volkshochschule. 2001 – 2007 Vorsitzender der Münchner Grünen. Fraktionsvorsitzender, Mitglied im Kultur-, Verwaltungs- und Personalund Finanzausschuss sowie im Ältestenrat. Aufsichtsrat der Münchner Volkshochschule und des Münchner Volkstheaters. Politische Ziele: • Chancengerechtigkeit und Innovation in der Bildung. • Integration von Migrantinnen und Migranten. • Vielfalt in der Kultur, Förderung der freien Szene. • Stärkung der Bürgerbeteiligung. • bürgerfreundliche Verwaltung. florian-roth.com Twitter @roth_florian Geboren am 30.7.1980, ev.-luth., verheiratet, Dipl.-Politikwissenschaftler und wissenschaftlicher Referent. Seit 2014 Stadtrat und seit 2008 Mitglied im BA Sendling - Westpark. Mitglied im Hauptausschuss Bayerischer Städtetag, in den Aufsichtsräten Olympiapark München, MünchenTicket und Münchner Gewerbehöfe, sowie der Stadtratskommissionen Energie und Europa. Umweltpolitischer und stellv. kommunalpolitischer Sprecher, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, im Kommunal- und im Umweltausschuss. Dafür setze ich mich ein: • kommunale Daseinsvorsorge stärken. • zukunftsfähige Verkehrspolitik. • ÖPNV verbessern und ausbauen. • nachhaltige kommunale Energiepolitik • lebendige Parks und Naherholungsgebiete in der Stadt. www.twitter.com/jensroever Mail: [email protected] Dr. Florian Roth Fraktion Die Grünen rosa liste Jens Röver SPD-Fraktion 41 Tobias Ruff ÖDP Geboren am 19. September 1976 in München. Verheiratet, eine Tochter. Studium der Forstwirtschaft an der FH Weihenstephan. Geboren in München, verheiratet, drei Töchter. Studium der Romanistik und Germanistik in München und im Ausland, Gymnasiallehrerin, Autorin. Gewässerökologe bei der Fachberatung für Fischerei, Bezirk Schwaben. Bezirksrat Oberbayern. Im Stadtrat seit Januar 2010. Stadträtin der Freien Wähler. Mitglied im Bau- und Stadtentwässerungsausschuss, im Kommunalausschuss und im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft. Besondere Ziele u.a.: • Kultur für alle, • ganzheitliche Erziehung in der Schule, •unverkrampfte Frauenpolitik, • Förderung des Mittelstandes, Schwerpunkte • Erneuerbare Energien, als Antwort auf den Klimawandel und die Energieverknappung. • Förderung von Ökologie und Naherholung. • Öffentlicher Personennahverkehr. • Nachhaltiges Wirtschaften. Klaus Peter Rupp SPD-Fraktion Geboren am 11. Januar 1964 in Völklingen/Saar. Vater von drei erwachsenen Kindern. Seit 1985 in München. Krankenpfleger, Pflegemanagementweiterbildung. Beschäftigt im Städtischen Klinikum München seit 1985. Geboren am 13.4.1970 in München, verheiratet, röm.-kath, Maschinenbauer. 1989 Abitur am Max-PlanckGymnasium in Pasing, Wehrdienst, Ausbildung. Mitglied im Kulturausschuss, Finanzausschuss, im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft sowie im Umweltausschuss. Verkehrspolitischer und stv. finanzpolitischer Sprecher. Aufsichtsrat Deutsches Theater München Betriebsgesellschaft mbH und Gasteig München GmbH. 42 Motto: Politik mit Herz und Hirn. Der Politik ein menschliches Gesicht geben. Ursula Sabathil Freie Wähler Seit 2014 im Stadtrat. Ausschüsse: Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Finanzausschuss Mitglied der Bauleitplankommission Mitglied im Hauptausschuss Bayerischer Städtetag, Gesundheitsausschuss Deutscher Städtetag und Kulturausschuss Bayerischer Städtetag. Schwerpunkte: • gesunde Wirtschaft durch Förderung des Mittelstandes • Sicherung der Lebensqualität • Unterstützung des Ehrenamtes Kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Mitglied im Bezirksausschuss Aubing - Lochhausen - Langwied Johann Sauerer CSU-Fraktion 43 Sebastian Schall CSU-Fraktion Geboren am 2.8.1983 in München, rk, verheiratet, ein Sohn, mittelständischer Unternehmer, Diplomingenieur (FH) der Druck und Medientechnik, Ortsvorsitzender der CSU Trudering-Riem, Stv. Kreisvorsitzender der CSU München-Ost. Seit 2008 Mitglied im BA 15 Trudering-Riem Seit 2014 Mitglied des Stadtrates, Verwaltungsbeirat für Einwohnerwesen. Sprecher im Umweltausschuss, stv. Sprecher im Kreisverwaltungsausschuss, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, im Umwelt- und Bauausschuss, Mitglied der Energiekommission, Aufsichtsrat der MGS und der MGH. Ziele: • Förderung des Mittelstandes • Wahrung des Gartenstadt-Charakters • Lösung bestehender Verkehrsprobleme • Förderung von Vereinen und ehrenamtlichem Engagement • Förderung des Breitensports • Förderung von Musik und Kultur Geboren am 3.6.1962 in München, in Lebenspartnerschaft, drei Kinder, Akademie f.d. Grafische Gewerbe, Staatlich geprüfter Drucktechniker. Selbstständig seit 1984 als Gastronom, Einzelunternehmer und Geschäftsführender Gesellschafter Gastronomischer Betriebe. Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, Bau-, Finanz- und Kreisverwaltungsausschuss und im Bayerischen Städtetag. Vizepräsident des Vereins der Freunde des Englischen Gartens. Schwerpunkte: • Förderung von Klein- und Mittelständischen Betrieben. • Ausbau der Möglichkeiten für den 2. und 3. Arbeitsmarkt (MBQ). • Familiengerechtes München - Vereinbarkeit von Familie, Kindern und Beruf. • Bezahlbares Wohnen in München und Sicherung der Lebensqualität. • Neue Energiekonzepte. Geboren am 2. Oktober 1945 in München, verheiratet, zwei Töchter. Ausbildung als Großhandelskaufmann und Dipl. Verwaltungswirt (FH). Geboren 1952 in München. Verheiratet, zwei Kinder, Bürokaufmann, Handelsfachwirt, Wehrdienst 1974 bis 1978. Stadtrat der BAYERNPARTEI. Im Stadtrat seit 1984. Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Helmut Schmid SPD-Fraktion Ausschüsse: • Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft •Kreisverwaltungsausschuss •Gesundheitsausschuss Besondere Anliegen bei der Rathausarbeit: • Wahrnehmung von Arbeitnehmerinteressen; • kommunale Wirtschafts-, Investitions- und Beschäftigungspolitik; • städtische Energiepolitik; • Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs; • Erhalt und Förderung von Tradition und Brauchtum. 44 Politische Schwerpunkte: • Münchner Klein- und Mittelstandsförderung • Kommunales Bauen • Vereins- und Breitensport • Förderung des Kinder- und Jugendsports • Verantwortungsvolle Integrationspolitik. Thomas Schmid CSU-Fraktion Mario Schmidbauer BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft und im Bildungs- und Sportausschuss. Aufsichtsrat der Olympiapark München GmbH, Kuratoriumsmitglied der Münchner Schausteller Stiftung und Mitglied in der Tourismuskommission und im Deutschen Städtetag. 45 Geboren am 29. März 1969 in München, Mathematiker (Dipl.-Math., Universität Göttingen), tätig als freiberuflicher Programmierer. Global denken: • Free Speech • Freie Marktwirtschaft • Keine Schuldenmacherei Fritz Schmude ALFA – Allianz für Fortschritt und Aufbruch Lokal handeln: • Kosten der Energiewende in München dämpfen • Investition vor Konsum- („Sozial“-) Ausgaben • Freier Wohnungsbau statt Vermietergängelung Ausschüsse: Umwelt, Sport, Bildung, Stadtplanung und Bauordnung, außerdem Vertreter Münchens im Bayerischen Städtetag. Julia Schönfeld-Knor SPD-Fraktion 46 Geboren am 25.7.1945 in Hörmannsdorf Ndb., verheiratet seit 30.7.1966, zwei Söhne, drei Enkel. Ausbildung/Beruf: 1951-56 Volksschule, 1956-59 Humanistisches Gymnasium. 1959-74 Kaufm. Lehre, BWL-Studium TU-München mit Abschluss als Betriebswirt (VWA). 1983 Schritt zur Selbständigkeit im IT-Bereich. Ortsvorsitzender des CSU-Ortsverbands Sendling-Westpark, stv. Kreisvorsitzender CSU-LV6 München-Süd. Mitglied im Bezirksausschuss 7, Sendling-Westpark. Mitglied im Stadtrat: Seit 2008. Ausschüsse: stv. Sprecher im Bauausschuss, Kommunal-, Verwaltungsund Personalausschuss, Sprecher im IT-Ausschuss. Verwaltungsbeirat: Baureferat, Abt. Hochbau. Kleingärten, Trachtenbeirat. Jagd- und Fischereimuseum. Wiesn-Stadtrat. Vereine und Verbände: Erholungsflächenverein. Stiftungen: Hirmer-Stiftung. Aufsichtsrat: München Ticket GmbH. Geboren 1970 in München, verheiratet, zwei Kinder. Geboren am 20.4.1964 in München, verheiratet, zwei Kinder, Ärztin. Geschäftsführerin eines Kultur- undBürgerhauses. Seit 2014 im Stadtrat. Fraktionssprecherin im BA Pasing Obermenzing, im Stadtrat seit 2008. Mitglied im Kultur-, Bildungs-, Sportund Kreisverwaltungsausschuss, stv. kultur- und bildungspolitische Sprecherin. Mitglied im Bau-, Kultur- und Sozialausschuss, stv. sozialpolitische und seniorenpolitische Sprecherin. Meine politischen Schwerpunkte sind: • den Kultur- und Kreativstandort zu fördern. • Bildung gerecht und zukunftsorientiert zu gestalten. • Förderung von Ökologie und Erholung. • Münchens Wachstum fair zu organisieren. • Förderung von Ehrenamt und der Vielfalt der Sportmöglichkeiten. • eine bürgerfreundliche Verwaltung. Meine Ziele: • Sozialgerechte Teilhabe aller Menschen am Leben in unserer Stadt. • Mehr Bildungsgerechtigkeit. • Förderung der vielfältigen Kulturlandschaft. • Seniorengerechte Angebote und Wohnungen für ein selbstbestimmtes Leben. • Ausbau des Radwegenetzes und des Öffentlichen Nahverkehrs. • Erhalt der Städtischen Kliniken in kommunaler Hand. Otto Seidl CSU-Fraktion Dr. Constanze Söllner-Schaar SPD-Fraktion 47 Geboren am 11.7.1954 in Großgundertshausen/Mainburg. Verheiratet, drei Kinder. Seit 1974 in München, selbständiger Rechtsanwalt. Seit 1987 im Bezirksausschuss Hadern, seit 1996 dessen Vorsitzender. Stadtrat seit 2002. Geboren 1965, Forchheim / Obfr., Mitarbeiter an der Münchner Volkshochschule, ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Landeshauptstadt München. Mitglied im Sozialausschuss, im Bildungsausschuss und im Sportausschuss. Aufsichtsrat der Münchenstift GmbH Johann Stadler CSU-Fraktion Mitglied im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Kinder- und Jugendhilfe-, Kommunal- und Sozialausschuss. Besondere Anliegen: • ausgewogene und sparsame Finanzpolitik •Stadtentwicklung •Vereinsförderung •Stadtviertelarbeit • sinnvolle Verkehrspolitik. Prof. Dr. Hans Theiss CSU-Fraktion Geboren am 20. September 1977 in München, verheiratet. Oberarzt, Facharzt für Innere Medizin, Kardiologie und internistische Intensivmedizin, Master of Health Business Administration. Medizinstudium an der LMU München, ärztliche Tätigkeit am Klinikum Großhadern seit 2003. Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand des Gesundheitspolitischen Arbeitskreises der CSU. In den Stadtrat gewählt am 16. März 2014. Finanz- und Gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion, Mitglied im Aufsichtsrat der Städtisches Klinikum München GmbH, stellvertr. Korreferent für Finanzen. Politische Ziele: • Belange von alten und pflegebedürftigen Menschen nicht vergessen • Mehr Teilhabe von Menschen mit Behinderungen • In allen Bereichen der Stadtpolitik unkonventionelles Denken und Handeln fördern Oswald Utz Fraktion Die Grünen rosa liste http://oswald-utz.de Geboren 1960 in Koblenz, seit 1985 in München, drei Kinder, Bankkauffrau. Seit 2008 im Stadtrat. Bildungspolitische Sprecherin. Mitglied im Bildungs-, im Sport-, im Gesundheits- und im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Schwerpunkte: •Bildungsgerechtigkeit • Erhalt des kommunalen Schulwesens • Förderung des Breitensports und Aufwertung der ehrenamtlichen Arbeit in Vereinen • Optimierung des Sportstättenmanagements; Erhalt und Sanierung bestehender Sportanlagen. Birgit Volk SPD-Fraktion Mitglied im Gesundheitsausschuss, Finanzausschuss und Umweltausschuss. 48 49 Christian Vorländer SPD-Fraktion Geboren am 7.12.1973 in Beirut, Libanon, Rechtsanwalt/Strafverteidiger. Im Stadtrat seit 2014. Stv. Fraktionsvorsitzender. Sprecher im Kreisverwaltungsausschuss, Mitglied im Kultur- und Verwaltungs- und Personalausschuss. Beirat Münchner Regenbogen-Stiftung, im Kuratorium der Otto-Falckenberg-Schule, im Politischen Beirat des NS-Dokumentationszentrum, stv. Vorsitzender der Taxikommission, Vertretung in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR) und im Rettungszweckverband München. Fachsprecher gegen Rechtsextremismus und für LesbianGayBisexualTransgenderBelange. Meine Schwerpunkte und Ziele: • Für ein buntes München • Für eine kulturelle Vielfalt • Für eine Stärkung des sozialen Zusammenhalts Geboren am 21.9.1981, verheiratet, zwei Söhne, Referentin für Analyse und Dokumentation. Geboren am 26.7.1973, eine Tochter, Dipl. Betriebswirt (FH), Bundesbankamtsrat. Geb. 1962 in Augsburg. Dipl.-Informatikerin, 1981-1987 Studium an der TU München. Seither Softwareentwicklerin in Teilzeit. Engagiert in Studentenvertretung und außerparlamentarischen Bewegungen: Friedens- und Anti-Atom-Bewegung, Kurdistan-Solidarität. 1995 Eintritt in die PDS, seit 2007 Mitglied der LINKEN. Sprecherin der ArGe Konkrete Demokratie, Soziale Befreiung. Mitglied von ver.di, Betriebsratsvorsitzende. Mitherausgeberin der „Politischen Berichte“. Mitarbeit in der Redaktion der „Münchner Lokalberichte“; Vorsitzende des Forum Linke Kommunalpolitik München e.V. Schwerpunkte seit 2002 im Stadtrat: • Demokratisierung und Dezentralisierung auf kommunaler Ebene • Soziale oder rechtliche Ausgrenzung bekämpfen • Widerstand und Kritik aus der Gesellschaft aufgreifen • Stadt- und Regionalplanung sozial gestalten Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft und im Sozialausschuss. Andre Wächter ALFA – Allianz für Fortschritt und Aufbruch 50 Kommunalpolitische Schwerpunkte: • Ideologiefreie und lösungsorientierte Verkehrspolitik • Familiengerechter Wohnungsbau, der sich an der finanziellen Leistungsfähigkeit von Familien orientiert • Senkung der Steuer- und Abgabenlast der Bürger und Unternehmen • Bildungschancen für alle: Schaffung bestmöglicher Rahmenbedingungen in den Münchner Bildungsstätten Seit 2016 Mitglied des Stadtrates. Seit 2008 Mitglied im BA 12 Schwabing-Freimann. Ausschüsse Bildung & Soziales Dafür setze ich mich ein: • Familienfreundliches und solidarisches München. • Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur. • Bewahrung der kulturellen Vielfalt. • Attraktive Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort. Dorothea Wiepcke CSU-Fraktion www.dorothea-wiepcke.de Brigitte Wolf Die Linke 51 Geboren am 5.12.1960 in München, Metallbauer, Dipl. Sozialpädagoge (FH). Vorstand und Initiator der Wählergruppe HUT. Wolfgang Zeilnhofer Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT – Piraten) Mitglied im Kinder- und Jugendhilfe-, Sozial-, Bau-, Stadtentwässerungsausschuss. Verwaltungsbeirat Münchner Sozialbürgerhäuser, Aufsichtsrat Münchenstift gGmbH und Volkstheater, Mitglied im Ausländerbeirat, Kommission für Kunst am Bau, EineWeltHaus, Behindertenbeirat, Kommission für Kommunale Kinder-, Jugend- und Bildungsplanung, Pädagogisches Institut, AK Wohnungslosigkeit, Spielmotor München e.V. Schwerpunkte: • Erhalt von bezahlbarem Wohnraum • Stärkung der Bürgerbeteiligung • Mehr Freiräume für Jugendliche • Motto: Politik von Bürgern für Bürger über Parteigrenzen hinweg Geboren am 28. Februar 1940. Notar. Mitglied im Hauptausschuss und Bauausschuss des Deutschen Städtetages. Verwaltungsbeirat für Film und Medien und der Lokalbaukommission (LBK). Walter Zöller CSU-Fraktion Stellvertretender Aufsichtsrats vorsitzender der Olympiapark GmbH, Mitglied im Aufsichtsrat der Filmwochen GmbH. Im Stadtrat seit 1972, Planungssprecher der CSU-Stadtratsfraktion. Träger der Goldenen Bürgermedaille und der Kommunalen Verdienstmedaille in Silber. 52 Die Rathausbüros der Fraktionen und Gruppierungen des Münchner Stadtrats SPD-Fraktion Rathaus, Zi. 150, Marienplatz 8, 80331 München Telefon (089) 2 33-9 26 27, Telefax (089) 2 33-2 45 99 [email protected] CSU-Fraktion Rathaus, Zi. 249, Marienplatz 8, 80331 München Telefon (089) 2 33-9 26 50, Telefax (089) 2 91 37 65 [email protected] Fraktion Die Grünen - rosa liste 1 Rathaus, Zi. 145, Marienplatz 8, 80331 München Telefon (089) 2 33-9 26 20, Telefax (089) 2 33-9 26 84 [email protected] Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung 2 Rathaus, Zi. 218, Marienplatz 8, 80331 München Telefon (089) 2 33-9 26 45, Telefax (089) 2 33-2 04 36 [email protected] BAYERNPARTEI - Stadtratsfraktion Rathaus, Zi. 116, Marienplatz 8, 80331 München Telefon (089) 2 33-2 07 98, Telefax (089) 2 33-2 07 70 [email protected] ALFA – Allianz für Fortschritt und Aufbruch Rathaus, Zi. 129, Marienplatz 8, 80331 München Telefon (089) 233-9 22 80 [email protected] Die Linke Rathaus, Zi. 176, Marienplatz 8, 80331 München Telefon (089) 2 33-2 52 35, Telefax (089) 2 33-2 81 08 [email protected] ÖDP Rathaus, Zi. 174, Marienplatz 8, 80331 München Telefon (089) 2 33-9 28 35, Telefax (089) 55 06 99 86 Telefon (089) 12 30 55 87, [email protected] 1 Die Grünen und Rosa Liste haben sich zur Fraktion „Die Grünen - rosa liste“ zusammengeschlossen. 2 FDP, Piratenpartei und Wählergruppe HUT haben sich zur Fraktion „Freiheits rechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung“ zusammengeschlossen. 53 Ältestenrat des Münchner Stadtrats Oberbürgermeister Reiter (als Vorsitzender) Bürgermeister Schmid J. Bürgermeisterin Strobl Fraktion Die Grünen - rosa liste StRin Demirel StR Dr. Roth CSU-Fraktion StRin Frank StR Kuffer StRin Dr. Menges StR Pretzl Fraktion Freiheitsrechte,Transparenz und Bürgerbeteiligung StR Dr. Mattar SPD-Fraktion StRin Dietl StR Reissl StRin Volk StR Vorländer StR Altmann BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung Vorsitzender: Oberbürgermeister Reiter CSU-Fraktion StRin Kainz StR Kuffer StR Offman StR Podiuk StR Sauerer StR Stadler StR Zöller SPD-Fraktion StRin Boesser StR Kaplan StRin Kürzdörfer StRin Messinger StR Dr. Mittermaier StR Müller StRin Rieke Fraktion Die Grünen - rosa liste StR Bickelbacher StR Danner StRin Hanusch StRin Nallinger Fraktion Freiheitsrechte,Transparenz und Bürgerbeteiligung StR Dr. Mattar BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion StR Altmann Ausschussgemeinschaft Die Linke/ÖDP StRin Wolf Ausschüsse des Münchner Stadtrats Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Vorsitzender: Oberbürgermeister Reiter CSU-Fraktion StRin Grimm StRin Dr. Olhausen StR Pretzl StR Quaas StR Schall StR Schmid T. SPD-Fraktion StRin Burger StR Lischka StR Reissl StR Röver StR Rupp StR Schmid H. Fraktion Die Grünen - rosa liste StRin Dietrich StRin Habenschaden StR Monatzeder Fraktion Freiheitsrechte,Transparenz und Bürgerbeteiligung StRin Neff BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion StR Schmidbauer Ausschussgemeinschaft Die Linke/ÖDP StR Ruff Ausschuss für Standortangelegenheiten für Flüchtlinge Vorsitzende: Bürgermeisterin Strobl CSU-Fraktion StRin Kainz StR Kuffer StR Offman StR Podiuk StR Pretzl SPD-Fraktion StRin Boesser StRin Dietl StR Müller StR Röver StRin Söllner-Schaar Fraktion Die Grünen - rosa liste StRin Demirel StRin Koller StR Utz Fraktion Freiheitsrechte,Transparenz und Bürgerbeteiligung StR Zeilnhofer BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion StR Altmann Ausschussgemeinschaft Die Linke/ÖDP StR Oraner ALFA StR Wächter 54 55 Bauausschuss / Stadtentwässerungsausschuss Vorsitzender: Bürgermeister Schmid CSU-Fraktion StR Dr. Babor StRin Dr. Menges StR Schall StR Schmid T. StR Seidl SPD-Fraktion StRin Kürzdörfer StR Mayer StRin Messinger StR Reissl StRin Dr. Söllner-Schaar Fraktion Die Grünen - rosa liste StR Bickelbacher StR Danner StRin Krieger Fraktion Freiheitsrechte,Transparenz und Bürgerbeteiligung StR Zeilnhofer BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion StR Altmann Finanzausschuss Vorsitzender: Oberbürgermeister Reiter CSU-Fraktion StR Kuffer StRin Pfeiler StR Sauerer StR Schmid T. StR Prof. Dr. Theiss SPD-Fraktion StRin Dietl StR Kaplan StR Lischka StR Mayer StR Rupp Ausschussgemeinschaft Die Linke/ÖDP StR Ruff Bildungsausschuss Vorsitzende: Bürgermeisterin Strobl CSU-Fraktion StR Dr. Babor StRin Burkhardt A. StRin Burkhardt B. StRin Gaßmann StRin Kainz StRin Wiepcke SPD-Fraktion StRin Abele StRin Dietl StR Liebich StR Naz StRin Schönfeld-Knor StRin Volk Fraktion Die Grünen - rosa liste StRin Koller StRin Krieger StR Utz Fraktion Freiheitsrechte,Transparenz und Bürgerbeteiligung StRin Neff BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion StR Schmidbauer Ausschussgemeinschaft Die Linke/ÖDP StR Oraner Fraktion Die Grünen - rosa liste StRin Habenschaden StR Monatzeder StR Dr. Roth Fraktion Freiheitsrechte,Transparenz und Bürgerbeteiligung StR Dr. Mattar BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion StRin Caim Ausschussgemeinschaft Die Linke/ÖDP StRin Haider Gesundheitsausschuss Vorsitzender: Bürgermeister Schmid CSU-Fraktion StR Dr. Babor StRin Grimm StRin Dr. Olhausen StRin Pfeiler StR Prof. Dr. Theiss SPD-Fraktion StRin Abele StRin Burger StR Liebich StR Dr. Mittermaier StRin Volk Fraktion Die Grünen - rosa liste StRin Hanusch StRin Dietrich StR Niederbühl Fraktion Freiheitsrechte,Transparenz und Bürgerbeteiligung StR Dr. Heubisch BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion StRin Caim Ausschussgemeinschaft Die Linke/ÖDP StRin Wolf ALFA StR Schmude 56 57 Kinder- und Jugendhilfeausschuss Vorsitzende: Bürgermeisterin Strobl CSU-Fraktion StR Dr. Babor StRin Burkhardt B. StR Offman StR Stadler Fraktion Die Grünen - rosa liste StRin Demirel StRin Habenschaden StRin Koller SPD-Fraktion StRin Dietl StRin Hübner StR Müller StRin Volk Fraktion Freiheitsrechte,Transparenz und Bürgerbeteiligung StR Zeilnhofer BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion StR Dr. Assal Kreisverwaltungsausschuss Vorsitzende: Bürgermeisterin Strobl CSU-Fraktion StR Kuffer StRin Dr. Menges StRin Pfeiler StR Schall StR Schmid T. SPD-Fraktion StR Mayer StR Naz StR Schmid H. StRin Schönfeld-Knor StR Vorländer Ausschussgemeinschaft Die Linke/ÖDP StR Oraner Kommunalausschuss Vorsitzender: Bürgermeister Schmid CSU-Fraktion StRin Burkhardt A. StRin Frank StR Podiuk StR Seidl StR Stadler SPD-Fraktion StRin Boesser StRin Kürzdörfer StR Reissl StRin Rieke StR Röver Fraktion Die Grünen - rosa liste StR Danner StRin Hanusch StR Niederbühl Fraktion Freiheitsrechte,Transparenz und Bürgerbeteiligung StRin Neff BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion StR Altmann Ausschussgemeinschaft Die Linke/ÖDP StR Ruff 58 Fraktion Die Grünen - rosa liste StR Bickelbacher StRin Demirel StR Krause Fraktion Freiheitsrechte,Transparenz und Bürgerbeteiligung StR Ranft BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion StR Progl Ausschussgemeinschaft Die Linke/ÖDP StR Oraner Kulturausschuss Vorsitzender: Bürgermeister Schmid CSU-Fraktion StRin Burkhardt B. StRin Frank StRin Grimm StR Offman StR Quaas StR Zöller SPD-Fraktion StRin Abele StR Lischka StR Rupp StRin Schönfeld-Knor StRin Dr. Söllner-Schaar StR Vorländer Fraktion Die Grünen - rosa liste StRin Krieger StR Niederbühl StR Dr. Roth Fraktion Freiheitsrechte,Transparenz und Bürgerbeteiligung StR Dr. Heubisch BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion StR Dr. Assal StRin Caim Ausschussgemeinschaft Die Linke/ÖDP StRin Haider 59 Rechnungsprüfungsausschuss Vorsitzender: StR Kaplan CSU-Fraktion StR Kuffer StR Sauerer SPD-Fraktion StR Kaplan StR Liebich Sportausschuss Vorsitzende: Bürgermeisterin Strobl Fraktion Die Grünen - rosa liste StRin Habenschaden Fraktion Freiheitsrechte,Transparenz und Bürgerbeteiligung StR Dr. Mattar BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion StR Dr. Assal CSU-Fraktion StRin Burkhardt B. StRin Frank StRin Grimm StRin Kainz StRin Dr. Olhausen StRin Pfeiler SPD-Fraktion StRin Abele StRin Dietl StR Müller StR Naz StRin Schönfeld-Knor StRin Volk Fraktion Die Grünen - rosa liste StRin Koller StRin Krieger StR Utz Fraktion Freiheitsrechte,Transparenz und Bürgerbeteiligung StR Ranft BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion StR Schmidbauer Ausschussgemeinschaft Die Linke/ÖDP StR Oraner ALFA StR Schmude Sozialausschuss Vorsitzende: Bürgermeisterin Strobl CSU-Fraktion StR Dr. Babor StRin Gaßmann StRin Kainz StR Offman StR Stadler StRin Wiepcke SPD-Fraktion StRin Burger StRin Dietl StRin Hübner StR Müller StR Naz StRin Dr. Söllner-Schaar Fraktion Die Grünen - rosa liste StRin Demirel StRin Koller StR Utz Fraktion Freiheitsrechte,Transparenz und Bürgerbeteiligung StR Zeilnhofer BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion StR Dr. Assal Ausschussgemeinschaft Die Linke/ÖDP StR Oraner Umweltausschuss Vorsitzender: Bürgermeister Schmid CSU-Fraktion StR Dr. Babor StRin Gaßmann StR Pretzl StR Schall StR Seidl SPD-Fraktion StRin Boesser StR Dr. Mittermaier StRin Rieke StR Röver StR Rupp Fraktion Die Grünen - rosa liste StR Krause StRin Krieger StRin Nallinger Fraktion Freiheitsrechte,Transparenz und Bürgerbeteiligung StR Dr. Heubisch Ausschussgemeinschaft Die Linke/ÖDP StRin Haider ALFA StR Schmude ALFA StR Wächter 60 61 Verwaltungs- und Personalausschuss / IT-Ausschuss Vorsitzender: Oberbürgermeister Reiter CSU-Fraktion StRin Frank StRin Kainz StRin Dr. Menges StRin Pfeiler StR Seidl SPD-Fraktion StRin Hübner StR Kaplan StR Liebich StRin Messinger StR Vorländer Fraktion Die Grünen - rosa liste StRin Dietrich StR Krause StR Dr. Roth Fraktion Freiheitsrechte,Transparenz und Bürgerbeteiligung StR Ranft BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion StR Progl Ausschussgemeinschaft Die Linke/ÖDP StRin Wolf Die berufsmäßigen Mitglieder des Münchner Stadtrats Für die Leitung der städtischen Referate werden von der Vollversammlung des Stadtrats für die Dauer von höchstens sechs Jahren berufsmäßige Stadtratsmitglieder – die Referentinnen und Referenten – gewählt. Die berufsmäßigen Stadtratsmitglieder haben das Recht und die Pflicht, an den Sitzungen der Vollversammlung und den Sitzungen der Ausschüsse ihres Geschäftsbereiches teilzunehmen und in ihrem Geschäftsbereich Vortrag zu halten und Anträge zu stellen. Die berufsmäßigen Stadtratsmitglieder besorgen im Auftrag des Oberbürgermeisters innerhalb ihres Geschäftsbereiches die laufenden Angelegenheiten. Sie haben im Rahmen ihres Geschäftsbereiches die Beschlüsse des Stadtrats vorzubereiten und im Auftrag des Oberbürgermeisters die Beschlüsse des Stadtrats zu vollziehen. In Freiburg am 10. September 1953 geboren, in Luzern, Caracas und München aufgewachsen, verheiratet, drei Kinder. Studium der Rechtswissenschaften in München, der Verwaltungswissenschaften in Speyer (Promotion). 1998 bis Juni 2016 Personal- und Organisationsreferent. Seit Juli 2016 Kreisverwaltungsreferent. Präsident der Vereinigung der Kommunalen Arbeitgeberverbände Deutschlands (VKA), Vorsitzender des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Bayern (KAV) und des Verwaltungsrats der Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden. Aktiv in Gremien des Bayerischen und Deutschen Städtetages. Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Park & Ride GmbH und des Rettungszweckverbandes. Autor des Standardkommentars der Bayerischen Kommunalgesetze Bauer/Böhle/Ecker, Herausgeber des Beckschen OnlineKommentars zum TVöD/TV-L. 62 Dr. Thomas Böhle Kreisverwaltungsreferent 63 Dr. Alexander Dietrich Personal- und Organisationsreferent Rosemarie Hingerl Baureferentin 64 Geboren am 24. Juli 1975 in München, verheiratet, drei Kinder. Abitur am Wittelsbacher-Gymnasium, Studium der Rechtswissenschaften und Promotion zum Dr. jur. an der Ludwig-Maximilians-Universität; 2003 bis 2006 Rechtsanwalt in einer Wirtschaftskanzlei; 2006 bis 2009 Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft München II; 2009/10 und 2014 bis 2016 Richter am Amtsgericht München; 2010 bis 2014 Referatsleiter Justiz und Öffentlicher Dienst bei der CSU- Fraktion im Bayerischen Landtag. 2013 bis 2016 Ehrenamtlicher Stadtrat, dabei u. a. Korreferent des KVR und Sprecher der CSU-Fraktion im Verwaltungs- und Personalausschuss; seit 1996 Stellv. BA-Vorsitzender in Moosach. Seit Juli 2016 berufsmäßiger Stadtrat und Personal- und Organisationsreferent Am 9. Januar 1977 in Erlangen geboren, verheiratet, zwei Söhne. Jurastudium und Referendariat in Passau und Brüssel. Seit 1. September 2015 Referentin für Gesundheit und Umwelt. 2005 – 2015 Beamtin im Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit/Verbraucherschutz auf Staatsminister- und Ministerialdirektorenebene sowie im Europareferat. 2010 – 2011 Leiterin des Referates für Umwelt und Gesundheit bei der CSUFraktion im Bayerischen Landtag. In München am 29. August 1955 geboren, 1974 Abitur am St.-AnnaGymnasium (math.-naturwissenschaftlich) in München, Architekturstudium an der Technischen Universität München, 1979 Abschluss als Diplom Ingenieurin, nach 2-jähriger Referendarzeit bei der Staatsbauverwaltung 1981 Abschluss als Regierungsbaumeisterin. 1982 Eintritt in die Stadtverwaltung, bis 1989 Sachgebietsleiterin im Baureferat - Hochbau, 1990 Teilnahme am staatlichen Managementlehrgang für Verwaltungsführung, 1991 persönliche Mitarbeiterin des Baureferenten, anschließend Abteilungsleiterin und stellvertretende Hauptabteilungsleiterin im Baureferat - Hochbau. Ab 2001 Stadtdirektorin und Stellvertreterin des Baureferenten. Seit Juli 2004 Baureferentin. Geboren am 22. Dezember 1954 in Oberhausen, verheiratet, eine Tochter. Studium der Germanistik, Philosophie und Pädagogik in Bonn. 1983 bis 1985 Lehrbeauftragter für Germanistik an der Universität Siegen. 1985 bis 1989 Fachbereichsleiter Kulturelle Bildung an der Volkshochschule Oberhausen. 1989 bis 1996 Leiter des Kulturamtes der Stadt Mülheim an der Ruhr. 1997 bis 1998 Referatsleiter für Regionale Kulturpolitik im Ministerium für Stadtentwicklung, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen. 1998 bis 2007 Stadtrat für Kultur, Bildung und Wissenschaft der Stadt Bochum. Vorsitzender des Kulturausschusses des Deutschen Städtetages; Mitglied im Verwaltungsrat des Deutschen Bühnenvereins. Seit Juli 2007 Kulturreferent. Stephanie Jacobs Referentin für Gesundheit und Umwelt „Den Gesundheitsstandort München kontinuierlich weiter zu entwickeln, ist eine Herausforderung meines beruflichen und politischen Wirkens, der ich mich gerne stelle. Dabei setze ich auf eine nachhaltige Gesundheitsund Umweltpolitik, die auch künftigen Generationen ein gutes und gesundes Leben in München ermöglicht.“ Dr. Hans-Georg Küppers Kulturreferent 65 Axel Markwardt Kommunalreferent Prof. Dr. (I) Elisabeth Merk Stadtbaurätin 66 Geboren 11.1.1950 in Freiburg im Breisgau, verheiratet. Studium der Rechtswissenschaften in Augsburg, 2. Staatsexamen. 1979 Eintritt in die Stadtverwaltung. Bis 1996 im Baureferat, Abt. Verwaltung und Recht tätig. Ab 1996 kaufmänn. Amtsleiter im Amt für Abfallwirtschaft, ab 2000 als Amtsleiter zuständig für die Umwandlung des Amts in den Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM). Ab 2001 Stadtdirektor im Kommunalreferat. Seit 25. Juli 2012 Kommunalreferent. Verantwortlich für die Grundstücksvorratspolitik und das Facility Management einschließlich des Bewertungsund Vermessungsamtes, sowie zuständig für die städtischen Eigenbetriebe: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM), Markthallen München (MHM) Stadtgüter München (SgM) und die städtische Forstverwaltung. Mit Beschluss des Stadtrats vom 8.7.2014 wurde Bürgermeister Josef Schmid der Geschäftsbereich des Referats für Arbeit und Wirtschaft zugewiesen. Geboren 1963 in Regensburg. 1988 – 1994 Tätigkeit und Promotion in Florenz. 1995 – 2006 Tätigkeiten in München, Regensburg und Halle/Saale. 2005 – 2007 und seit 2009 Professorin für Städtebau/Stadtplanung (HFT Stuttgart). Seit 2007 Stadtbaurätin in München. Am 4. Juli 1972 geboren, Studium der Rechtswissenschaften an der LudwigMaximilians-Universität. Rechtsanwältin in einer Münchner Wirtschaftskanzlei, danach Pressesprecherin der SPD-Fraktion im Münchner Stadtrat. Ab 2002 zunächst Stabsmitarbeiterin, danach sechs Jahre Leiterin des Büros des damaligen Oberbürgermeisters. Ab 2014 Leitung des Geschäftsbereichs Verwaltung im Referat für Bildung und Sport, im April 2016 Wechsel in das Sozialreferat als Stadtdirektorin. Seit 1. Juli 2016 Sozialreferentin. „Den sozialen Frieden in München zu wahren, heißt für mich insbesondere, allen Bevölkerungsschichten bestmögliche Chancengleichheit und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in unserer Stadt zu ermöglichen und Menschen in Not zu helfen. Dafür möchte ich mich gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Sozialreferates einsetzen.“ Gast im Bau- und Verkehrsausschuss des Dt. Städtetags. Vizepräsidentin der Dt. Akademie für Städtebau und Landesplanung. Mitglied im Bau- und Planungsausschuss des Bayerischen Städtetags, im Unesco Network conservation of modern architecture and integrated territorial urban conservation, im Internationalen Rat für Denkmalpflege (ICOMOS), im Dt. Nationalkomitee für Denkmalschutz, im Kuratorium Nationale Stadtentwicklungspolitik, in der Bundesstiftung Baukultur und im Werkbund. Die Wahl einer berufsmäßigen Stadträtin bzw. eines berufsmäßigen Stadtrats für das Referat für Arbeit und Wirtschaft entfällt somit. Als 2. Bürgermeister nimmt Josef Schmid die Aufgaben wahr, die sonst der Referent für Arbeit und Wirtschaft wahrnimmt. Bürgermeister Josef Schmid Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft Dorothee Schiwy Sozialreferentin 67 Geboren am 13. März 1953 in Aschau am Inn. Verheiratet. 1973 Abitur in Mühldorf am Inn. 1973 bis 1978 Studium der Politischen Wissenschaft, Soziologie und Kommunikationswissenschaft an der LMU, München, 1978 Abschluss als M.A., 1981 Abschluss als Dr. phil. Dr. Ernst Wolowicz Stadtkämmerer 1985 bis 1990 Wissenschaftlicher Mitarbeiter der SPD-Stadtratsfraktion in München. 1990 bis 1992 stellvertretender Leiter des Büros des Oberbürgermeisters. 1992 bis 2002 Leiter des Büros des Oberbürgermeisters. 1993 bis 2004 Leiter des Direktoriums. Seit 1. Juli 2004 Stadtkämmerer. Beatrix Zurek Stadtschulrätin 68 Geboren am 17.10.1959 in Gleiwitz, verheiratet, drei Kinder. Jurastudium in Passau, München, Lausanne. 2002 – 2016 ehrenamtliche Stadträtin. Bis Juli 2016 in eigener Kanzlei als Rechtsanwältin tätig. Seit 1. Juli 2016 Referentin für Bildung und Sport. Schwerpunkte: Die Bildungs- und Sportinfrastruktur muss mit Münchens Wachstum Schritt halten - mit modernen Gebäuden und Anlagen und funktionierender IT. Als Dienstleister für Münchens Familien und alle Sporttreibenden ist der Servicegedanke die Richtschnur für die Arbeit des Referats. Gerade in einer teuren Stadt wie München liegt ein Hauptaugenmerk auf der Bildungsgerechtigkeit: Jedes Kind soll entsprechend seinen Fähigkeiten gefördert werden, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. „Wichtig ist mir der Dialog – Dialog schafft Vertrauen und damit die beste Basis für eine gute Zusammenarbeit.“ Anschrift der Referate Baureferat Leitung: Rosemarie Hingerl Friedenstraße 40, 81660 München [email protected] Kommunalreferat Leitung: Axel Markwardt Roßmarkt 3, 80331 München [email protected] Kreisverwaltungsreferat Leitung: Dr. Thomas Böhle Ruppertstraße 19, 80466 München [email protected] Kulturreferat Leitung: Dr. Hans-Georg Küppers Burgstraße 4, 80331 München [email protected] Personal- und Organisationsreferat Leitung: Dr. Alexander Dietrich Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München [email protected] Referat für Arbeit und Wirtschaft Leitung: Bürgermeister Josef Schmid Herzog- Wilhelm-Straße 15, 80331 München [email protected] Referat für Gesundheit und Umwelt Leitung: Stephanie Jacobs Bayerstraße 28a, 80335 München [email protected] Referat für Stadtplanung und Bauordnung Leitung: Prof. Dr. (I) Elisabeth Merk Blumenstraße 28b, 80331 München [email protected] Referat für Bildung und Sport Leitung: Beatrix Zurek Bayerstraße 28, 80335 München [email protected] Sozialreferat Leitung: Dorothee Schiwy Orleansplatz 11, 81667 München [email protected] Stadtkämmerei Leitung: Dr. Ernst Wolowicz Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München [email protected] 69 Gemeindefreiheit und Selbstverwaltung Zu Beginn des 19. Jahrhunderts zeigte es sich, dass neue Impulse und Formen notwendig waren, um aus dem Untertanen den mitverantwortlichen Bürger zu machen. Mit diesen Reformen ist der Name des Freiherrn vom Stein unlösbar verbunden. Seine Städteordnung von 1808 knüpfte an die Vergangenheit des Genossenschaftsgedankens an, wollte aus den nur verwalteten Gemeinden durch den Gemeinsinn der Bürger wieder blühende Städte erstehen lassen. Heute ist das Selbstverwaltungsrecht der Kommunen durch Artikel 28 des Grundgesetzes garantiert. Er enthält zwingende Vorschriften für die Landesverfassungen und stellt die Merkmale der kommunalen Selbstverwaltung besonders heraus: „(1) Die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern muss den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Sinne dieses Grundgesetzes entsprechen. In den Ländern, Kreisen und Gemeinden muss das Volk eine Vertretung haben, die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist. Bei Wahlen in Kreisen und Gemeinden sind auch Personen, die die Staatsan70 gehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzen, nach Maßgabe von Recht der Europäischen Gemeinschaft wahlberechtigt und wählbar. In Gemeinden kann an die Stelle einer gewählten Körperschaft die Gemeindeversammlung treten. (2) Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln. Auch die Gemeindeverbände haben im Rahmen ihres gesetzlichen Aufgabenbereiches nach Maßgabe der Gesetze das Recht der Selbstverwaltung. Die Gewährleistung der Selbstverwaltung umfasst auch die Grundlagen der finanziellen Eigenverantwortung; zu diesen Grundlagen gehört eine den Gemeinden mit Hebesatzrecht zustehende wirtschaftskraftbezogene Steuerquelle. (3) Der Bund gewährleistet, dass die verfassungsmäßige Ordnung der Länder den Grundrechten und den Bestimmungen der Absätze 1 und 2 entspricht.“ Eine Garantie der Selbstverwaltung bedingt zwangsläufig, dass auch für die entsprechenden finanziellen Mittel gesorgt wird, damit die im Gemeindebereich erforderlichen Aufgaben durchgeführt werden können. Daher sind die den Gemeinden zustehenden Einnahmequellen im Grundgesetz-Abschnitt „Das Finanzwesen“, hier vor allem im Artikel 106, eigens geregelt. Bei den eigentlichen Gemeindeaufgaben haben wir zwischen zwei Gruppen zu unterscheiden. Zur ersten Gruppe gehören die Aufgaben, die als Landes- oder Bundesgesetze von den Gemeinden erfüllt werden müssen. Weil es sich dabei um „Aufträge“ an die Gemeinden handelt, wird hierbei von „Auftragsangelegenheiten“ gesprochen. Hier ist die Gemeinde also nur die durchführende Stelle. Die wichtigere zweite Gruppe umfasst den „eigenen Wirkungskreis“. Was hierunter zu verstehen ist, finden wir am besten wiedergegeben im Artikel 83, Absatz 1 der Bayerischen Verfassung: „In den eigenen Wirkungskreis der Gemeinden (Artikel 11 Absatz 2) fallen insbesondere die Verwaltung des Gemeindevermögens und der Gemeindebetriebe; der örtliche Verkehr nebst Straßen- und Wegebau; die Versorgung der Bevölkerung mit Wasser, Licht, Gas und elektrischer Kraft; Einrichtungen zur Sicherung der Ernährung; Ortsplanung, Wohnungsbau und Wohnungsaufsicht; örtliche Polizei, Feuerschutz; örtliche Kulturpflege; Volksund Berufsschulwesen und Erwachsenenbildung; Vormundschaftswesen und Wohlfahrtspflege; örtliches Gesundheitswesen; Eheund Mütterberatung sowie Säuglingspflege; Schulhygiene und körperliche Ertüchtigung der Jugend; öffentliche Bäder; Totenbestattung; Erhaltung ortsgeschichtlicher Denkmäler und Bauten.“ Das sogenannte „Konnexitätsprinzip“ ist in Artikel 83, Absatz 3 der Bayerischen Verfassung geregelt; er besagt: „Überträgt der Staat den Gemeinden Aufgaben, verpflichtet er sie zur Erfüllung von Aufgaben im eigenen Wirkungskreis oder stellt er besondere Anforderungen an die Erfüllung bestehender oder neuer Aufgaben, hat er gleichzeitig Bestimmungen über die Deckung der Kosten zu stellen. Führt die Wahrnehmung dieser Aufgaben zu einer Mehrbelastung der Gemeinden, ist ein entsprechender finanzieller Ausgleich zu schaffen.“ Im einzelnen regelt die Gemeindeordnung, wie die Arbeit durch die gewählten Gemeindevertreter – in München durch den Stadtrat – zu leisten ist. 71 Sitzplan der Vollversammlung des Münchner Stadtrates Legende Stimmberechtigte Mitglieder OB Reiter 1 CSU-Fraktion 24 SPD-Fraktion 24 Fraktion Die Grünen - rosa liste 114 Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz, Bürgerbeteiligung 25 BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion5 ÖDP2 Die Linke2 ALFA2 Freie Wähler1 BIA1 Nicht stimmberechtigte Mitglieder Berufsmäßige Stadtratsmitglieder 1 Die Grünen und Rosa Liste haben sich zur Fraktion „Die Grünen - rosa liste“ zusammengeschlossen. 2 FDP, Piratenpartei und Wählergruppe HUT haben sich zur Fraktion „Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung“ zusammengeschlossen. Diese Druckschrift wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Landeshauptstadt München herausgegeben. Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von fünf Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden. Dies gilt für Landtags-, Bundestags-, Kommunal- und Europawahlen. Missbräuchlich ist während dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen, an Informationsständen der Parteien sowie das Einlegen, Aufdrucken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel. Untersagt ist gleichfalls die Weitergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung. Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden, die als Parteinahme der Landeshauptstadt München zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden könnte. Fotonachweis Michael Nagy (Presse- und Informationsamt) Titel, Seite 3, 4, 10/11, 14o, 15u, 18o, 22o, 23u, 33u, 36o, 39o, 41u, 42o, 43u, 48u, 64o, 64u, 67o, 67u, 68o, 68u Karl Baumgartner Seite 5 Susie Knoll Seite 15o, 27u, 31o, 31u, 32u, 40u, 42u, 47u, 50o Bruno Axhausen Seite 16o Christoph Hau Seite 16u Marion Hogl Seite 17o Petra Hennemann Seite 17u Marc Frauendorf Seite 37o, 37u, 43o, 47o Stephan Rumpf Seite 20o, 52 Nikky Maier Seite 20u, 26o, 26u, 27o, 41o Klaus Haag Seite 21u Andrea Schmitt Seite 23o Herbert Liebhart Seite 25u Hans Buttermilch Seite 29u Felix Brandl Seite 32o Fotostudio caroKaa Seite 44o Benjamin Hilbig Seite 46u Markus Gann Seite 49o Rainer Zola Seite 49u Werner Bachmeier Seite 51u Bernd Rötzer Seite 52o Wolf Heider-Sawall Seite 63 Tom Trenkle Seite 65o Alessandra Schellnegger Seite 65u Georg Szabo Seite 66o Marc Sigl Seite 66u Alle anderen Fotos: privat Otto Seidl Manuel Pretzl Johann Stadler Michael Kuffer Kristina Frank Richard Quaas Ulrike Grimm Marian Offman Alexandra Gaßmann Walter Zöller Prof. Dr. Hans Theiss Anja Burkhardt Beatrix Burkhardt Thomas Schmid Sebastian Schall Sabine Pfeiler Dorothea Wiepcke Heike Kainz Tobias Ruff Cetin Oraner Brigitte Wolf Herbert Danner Paul Bickelbacher Andre Wächter Fritz Schmude Oswald Utz Jutta Koller Dominik Krause Lydia Dietrich Hep Monatzeder Katrin Habenschaden Thomas Niederbühl Sabine Nallinger Gülseren Demirel Dr. Florian Roth Dr. Michael Mattar Dr. Wolfgang Heubisch Anna Hanusch Richard Progl Johann Altmann Gabriele Neff Mario Schmidbauer Sabine Krieger Wolfgang Zeilnhofer Thomas Ranft Dr. Josef Assal Johann Sauerer Dr. Evelyne Menges Eva Caim Dr. Manuela Olhausen Ursula Sabathil Hans Podiuk Karl Richter Dr. Reinhold Babor Alexander Reissl Birgit Volk Verena Dietl Christian Müller Christian Vorländer Klaus Peter Rupp Bettina Messinger Anne Hübner Helmut Schmid Jens Röver Horst Lischka Hans-Dieter Kaplan Simone Burger Dr. Constanze Söllner-Schaar Ulrike Boesser Julia Schönfeld-Knor Heide Rieke Kathrin Abele Renate Kürzdörfer Gerhard Mayer Dr. Ingo Mittermaier Cumali Naz Sonja Haider Haimo Liebich Axel Markwardt (Kommunalreferent) Dr. Thomas Böhle (Kreisverwaltungsreferent) Dr. Hans-Georg Küppers (Kulturreferent) Beatrix Zurek (Stadtschulrätin) Dorothee Schiwy (Sozialreferentin) Christine Strobl (3. Bürgermeisterin) Dieter Reiter (Oberbürgermeister) Josef Schmid (2. Bürgermeister) Dr. Alexander Dietrich (Personal- und Organisationsreferent) Dr. Ernst Wolowicz (Stadtkämmerer) Prof. Dr. (I) Elisabeth Merk (Stadtbaurätin) Rosemarie Hingerl (Baureferentin) Stephanie Jacobs (Referentin für Gesundheit und Umwelt)
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