Postgebühr bar bezahlt – Amtliche Mitteilung – Folge 7 – Sep-04

Zugestellt durch Post AG – Amtliche Mitteilung –
Folge 1 – Jänner 2017
Bürgermeisterbrief
DER
MARKTGEMEINDE
K LAM
I N H A L T:
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Gemeinderatssnews
Kindergarteneinschreibung 2017/2018
Silvesterverschmutzung am Stockplatz
Gemeinderatssitzung vom 16.12.2016
Gebühren 2017
Volksschule Klam
Gratulation
Heizkostenzuschuss
Feuerlöscherüberprüfung
Vogelgrippe
Elternverein Klam
Volksbegehren TTIP/CETA
Veranstaltungskalender 2017
Liebe Klamerinnen und Klamer!
GEMEINDERATSNEWS
In der Sitzung am 16.12.2016 verzichtete Herr Klaus
Engelbrechtsmüller auf sein Mandat als Gemeinderat.
Einen herzlichen Dank an ihn für seine jahrelange Tätigkeit als Gemeinderat und Fraktionsobmann der SPÖ
Klam.
KINDERGARTENEINSCHREIBUNG 2017/2018
Die Einschreibung zur Aufnahme in den Kindergarten, für alle Kinder ab dem 2. Lebensjahr bis
zum 6. Lebensjahr, erfolgt am
Dienstag, 14. Februar 2017 von 12.30 bis 14.00 Uhr
in den Räumlichkeiten des Kindergartens.
SILVESTERVERSCHMUTZUNG AM STOCKPLATZPARKPLATZ
Aus gegebenem Anlass wird auf das Pyrotechnikgesetz hingewiesen.
a) Feuerwerkskörper ab der Kategorie F2 dürfen nicht im
Ortsgebiet abgeschossen werden.
b) Die Feuerwerkskörper haben das CE-Prüfsiegel aufzuweisen.
c) Den "Schießplatz" nach der Silvesterschiesserei so verschmutzt zu hinterlassen, ist höchst unmoralisch.
EUER
BÜRGERMEISTER
IMPRESSUM: Herausgeber: Marktgemeinde Klam, 4352 Klam 43, Tel. 07269/7255, E-Mail: [email protected]
GEMEINDERATSSITZUNG VOM
16.12.2016
1. Voranschlag 2017 – Beschluss
Der Voranschlag 2017 wurde mit einem Abgang von
€ 67.100,-- einstimmig beschlossen.
Mittelfristiger Finanzplan 2017 bis 2021 –
Beschluss
Die Mittelfristige Finanzplanung und Investitionsplanung für die nächsten 5 Jahr wurde einstimmig
beschlossen.
2.
3. Kassenkreditvergabe für 2017 – Beschluss
Der Kassenkredit (Überziehungsrahmen) ging nach
Ausschreibung an die Raika Grein.
4. Steuerhebesätze für 2017
Die Hebesätze der Gemeindesteuern wurden einstimmig festgelegt.
5. Wassergebühren für 2017 – Beschluss
Die Wassergebühren wurden einstimmig nach den
Empfehlungen des Landes beschlossen.
6. Kanalgebühren für 2017 – Beschluss
Die Kanalgebühren wurden einstimmig nach den
Empfehlungen des Landes OÖ. festgelegt.
7.
Abfallabfuhrgebührenordnung - Anpassung
- Beschluss
Durch Veränderungen der Mengen bei der Biomüllentsorgung und finanzielle Änderungen bei der Altstoffentsorgung, musste die seit Jahren gleiche
Abfallabfuhrgebühr angehoben werden.
Musikverein Klam – Förderansuchen für
2017 – Beschluss
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die übliche
Subvention an den Musikverein zu geben.
8.
13. Technologiezentrum Perg - Kenntnisnahme
der Kündigung - Beschluss
Die Kündigung der Anteilsbeteiligung am Technologiezentrum Perg nahm der Gemeinderat mehrheitlich zur Kenntnis.
14. Lustbarkeitsabgabeordnung und Regelung
einer Pauschalabgabe für Lustbarkeiten Konzerte 2017 mit dem Ver-anstalter - Beschluss
Die Lustbarkeitsabgabeordnung der Gemeinde Klam
wurde den neuen gesetzlichen Bestimmungen angepasst. Die privatrechtlichen Vereinbarungen über die
Höhe der Lustbarkeitssteuer inkl. freien Eintritt bei
den Konzerten soll nach dem Gemeinderatsbeschluss auch für 2017 gelten.
15. Flächenwidmungsplanabänderung Nr. 4.03 Parz. Nr. 72 und 76/1 - Antrag auf Abänderung
von Grünland auf Wohngebiet Antragsteller Hermann Fürnhammer - Beschluss
Der Beschluss der Abänderung des Flächenwidmungsplanes erfolgte einstimmig.
16. Abänderung des ÖEK Nr. 3.02 und Flächenwidmungsplan Nr. 4.02 - Grundstück
1836/2 und
1848/4 - Erweiterung der
Sonderwidmung des Baulandes beim Bauhof
um die Widmung "Jugendtreff" - Beschluss
Der Beschluss der Abänderung des ÖEK und des
Flächenwidmungsplanes erfolge einstimmig.
17. Allfälliges
Themen: Wohnbautätigkeit, Straßenbeleuchtung,
Fahrbahnschäden,
Rücktritt
GR
Engelbrechtsmüller, Sitzungstermine 2017
9.
Turn- und Sportunion Klam - Förderansuchen für 2017 – Beschluss
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die übliche
Förderhöhe an die Union Klam zu geben.
10. Bedarfszuweisungszusicherung
für
den
Straßenbau - Beschluss des Finanzierungsplanes nach
dem
Finanzierungsvorschlag des Landes OÖ.
Der Finanzierungsplan mit Bedarfszuweisungsmittelzusicherung wurde einstimmig beschlossen.
11. Bedarfszuweisungszusicherung für Wanderwege - Beschluss des Finanzierungsplanes
nach
dem Finanzierungsvorschlag des
Landes OÖ.
Der Finanzierungsplan mit Bedarfszuweisungsmittelzusicherung wurde einstimmig beschlossen.
12. Voranschlag der VFI Klam für 2017 – Beschluss
Der Gemeinderat nahm die Jahresvorschau 2017 der
VFI Klam einstimmig zur Kenntnis.
GEBÜHREN 2017
Wassergebührenordnung
Wasseranschluss bis zu einer
Fläche von 150 m²
Wassergebühr/m³
Wasserzählermiete
€ 2.127,40
inkl. MWSt
€ 1,87 inkl.
€ 23,76 inkl.
Kanalgebührenordnung
Kanalanschluss 1 Punkt
Kanalgebühr/m³
Häuslbauerpauschale/Jahr
€ 354,86 inkl.
€ 4,27 inkl.
€ 40,26 inkl.
Erhaltungsbeiträge
für Kanal
für Wasser
€ 0,24/m²
€ 0,11/m²
VOLKSSCHULE KLAM
VOGELGRIPPE - VORBEUGENDE
MAßNAHMEN
Seit November 2016 wurden in Oberösterreich Fälle
von an Vogelgrippe verstorbenem Geflügel bekannt.
Wie Untersuchungen zeigten, handelt es sich um den
Vogelgrippe-Virus H5N8. Das Virus betrifft alle
Arten von Geflügel und ist hoch hochpathogen
(stark krankmachenden). Das derzeit gehäufte Auffinden dieser Erkrankung dürfte mit dem Zug von
Wildvögeln Richtung Süden zu tun haben.
Über 30 Packerl sammelten die fleißigen Schüler der VS Klam für die Aktion Christkind aus
der Schuhschachtel!
GRATULATION
Wir gratulieren recht herzlich zur Diamantenen Hochzeit Alois und Maria Bleimer.
HEIZKOSTENZUSCHUSS
Die OÖ. Landesregierung hat wieder die Auszahlung eines Heizkostenzuschusses beschlossen. Der
Zuschuss beträgt € 152,00 bzw. € 76,00, wenn
die Einkommensgrenzen nicht überschritten
werden.
Die Richtsätze betragen für Alleinstehende
€ 889,84 und für Ehepaare oder Lebensgemeinschaften € 1.334,17; pro Kind werden
€ 166,37 zugerechnet.
Der Heizkostenzuschuss gilt für alle Energieformen und kann bis 14. April 2017 am Gemeindeamt beantragt werden. Zur Antragstellung sind sämtliche Einkommensnachweise
und wenn nötig Übergabeverträge, sowie die
Heizkostenrechnung mitzubringen.
FEUERLÖSCHERÜBERPRÜFUNG
Am Samstag, 21. Jänner 2017 findet
von 8.00 bis 12.00 Uhr im Feuerwehrhaus Klam wieder eine FeuerlöscherÜberprüfung statt.
Bis dato sind weltweit keine Erkrankungsfälle von
Menschen mit H5N8 bekannt geworden, daher handelt es sich ausschließlich um eine Tierseuche.
Am 4. Jänner 2017 wurde aufgrund der aktuellen
epidemiologischen Situation beschlossen, das gesamte Österreichische Staatsgebiet als "Gebiet mit
erhöhtem Geflügelpestrisiko" zu definieren.
Das bedeutet, dass zum Schutz der heimischen Geflügelbestände gemäß Geflügelpestverordnung Biosicherheitsmaßnahmen zu treffen sind. Die rechtliche Umsetzung dieser Maßnahme erfolgt mit entsprechender Novelle der Geflügelpest-Verordnung,
die mit 10. Jänner 2017 in Kraft tritt.
Damit gelten für alle Geflügelhalter – auch für
nicht kommerzielle Kleinhaltungen! – folgende
Maßnahmen:
 Unterbringung in geschlossenen Haltungseinrichtungen, die zumindest nach obenhin abgedeckt
sind.
 Die Tränkung der Tiere darf nicht mit Wasser aus
Sammelbecken für Oberflächenwasser erfolgen.
 Reinigung und Desinfektion von Beförderungsmitteln, Ladeplätzen und Gerätschaften hat mit
besonderer Sorgfalt zu erfolgen.
 Die TierhalterInnen haben vermehrtes Augenmerk auf die Gesundheit der Bestände zu legen
und allfällige Veränderungen (wie z.B. Rückgang
der Legeleistung, Abfall der Futter- und Wasseraufnahme und erhöhte Sterblichkeit) umgehend
dem betreuenden Tierarzt bzw. der Behörde zu
melden.
Aufgrund der Häufung von bestätigten Fällen ist
eine erhöhte Aufmerksamkeit angebracht:
 Tot aufgefundene Wasser- und Greifvögel sollen
nicht berührt oder geborgen werden.
 Der Fundort ist bei der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde (Büro der Amtstierärztin/des
Amtstierarztes) zu melden.
 GeflügelhalterInnen, insbesondere in der Nähe zu
Freigewässern, werden auf die Gefahrenlage hingewiesen und es wird dringend die Einhaltung
der allgemeinen Hygienemaßnahmen empfohlen.
ELTERNVEREIN KLAM
Der wieder gewählte Vorstand des Elternvereins, freut
sich auch die kommenden zwei Jahre auf die Zusammenarbeit mit Volksschule und Kindergarten.
Im Nachhinein möchten wir uns recht herzlich für die vielen Keksspenden bei den Omas und Mamas bedanken, die
sich beim Adventmarkt großer Beliebtheit erfreuen und
wir deshalb wieder alle verkauft haben.
Auf ein gutes neues Jahr der
VOLKSBEGEHREN - GEGEN TTIP/CETA
Die Stimmberechtigten können im festgesetzten Eintragungszeitraum
Montag, 23. Jänner 2017 bis (einschließlich) Montag, 30. Jänner 2017
in den Text des Volksbegehrens Einsicht nehmen und ihre Zustimmung zu dem beantragten Volksbegehren durch einmalige eigenhändige Eintragung ihrer Unterschrift in die Eintragungsliste erklären.
Die Eintragungslisten liegen während des Eintragungszeitraums am Gemeindeamt Klam, auf. Eintragungen können an nachstehend angeführten Tagen und zu folgenden Zeiten vorgenommen werden:
Montag,
Dienstag,
Mittwoch,
Donnerstag,
23.01.2017 von 07:00 bis 20:00 Uhr
24.01.2017 von 07:00 bis 20:00 Uhr
25.01.2017 von 07:00 bis 16:00 Uhr
26.01.2017 von 07:00 bis 16:00 Uhr
Freitag,
Samstag,
Sonntag,
Montag,
27.01.2017 von 07:00 bis 16:00 Uhr
28.01.2017 von 08:00 bis 10:00 Uhr
29.01.2017 von 08:00 bis 10:00 Uhr
30.01.2017 von 07:00 bis 16:00 Uhr
VERANSTALTUNGEN 2017
Datum
Ort
Fasching-Gschnas
Beginn: 14 Uhr
Kinderfasching mit
28.02.2017
Faschingsumzug
Beginn: 14 Uhr
Pfarrcafe mit Palmbesen02.04.2017
verkauf
30.04.2017 (01.05.2017) Maibaumsetzen
11.02.2017
Veranstalter
GH Fraundorfer
Seniorenbund
GH Fraundorfer
Elternverein
Pfarrheim
Goldenhaubengruppe
Marktplatz
Landjugend
03./04.06.2017
Kellerfest
Brauereigelände
FF-Klam
17./18.06.2017
Weinheuriger
Gemeindebauhof
Musikverein
19. - 20. August 2017
Ritterfest
Burg Clam
August 2017
Ortsmeisterschaft
Tennisplatz
Mittelalterevent Forum Antiquum
Sektion Tennis
August/Sept. 2017
Ortsmeisterschaft
Stockplatz
Sekt. Stockschützen
02.12.2017
Vereinskonzert
10.12.2017
17.12.2017
Volksschule Klam
Musikverein
Vorplatz GemeindeAdventmarkt
L(i)ebenswertes Klam
haus-Feuerwehr
Tag der älteren Generation GH Fraundorfer
Seniorenbund

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