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Nº 1 | 2017
Sozialdemokratische Bürgerinformationen
Foto rechts: pixelio.de / hofschlaeger
nrw-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“
Kommunen im Rheinisch-Bergischen Kreis erhalten finanzielle
Unterstützung zur Sanierung, Modernisierung und Ausbau der Schulen
M
inisterpräsidentin Hannelore Kraft hat
im Juli das Milliarden-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ angekündigt,
im Oktober hat die Landesregierung die Eckpunkte vorgestellt. In den kommenden vier
Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro
bereitgestellt, um unsere Schulen zu sanieren,
zu modernisieren und optimal auszustatten.
Projektpartner ist die NRW.Bank, bei der die
Kommunen ihren Investitionsantrag stellen.
„Das Besondere an dem neuen Programm: Die
Tilgung der zinslosen Kredite wird vom Land
übernommen; die Kommunen müssen also
hierfür kein eigenes Geld aufwenden“, erklärt
Ratsmitglied Roswitha Süßelbeck.
Leichlingen erhält durch „Gute Schule
2020“ von 2017 bis zum Jahr 2020 ein Kreditkontingent in Höhe von insgesamt 1,85 Mio.
Euro. Pro Jahr sind das 464.647 Euro. Damit
gibt die nordrhein-westfälische Landesregie-
rung einen deutlichen Anschub für kommunale Investitionen in einem Bereich, in dem
Handlungsbedarf sichtbar geworden ist.
Neben Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen z. B. auch in Sportanlagen, sollen
Digitalisierungsvorhaben gefördert werden,
wie die Anbindung von Schulen an das Breitbandnetz. Welcher Schwerpunkt gesetzt wird,
entscheiden die Kommunen.
GUTE SCHULE 2020
Chancen für Leichlingen nutzen
Mit diesem Programm verbindet die Landespolitik zwei ihrer großen Schwerpunkte:
einerseits die Unterstützung und Stärkung
der Kommunen und andererseits die systematische Verbesserung des Schul- und Bildungssystems zugunsten unserer Kinder und
Jugendlichen. Beide Ziele gehören zu den
weiter auf Seite 4 ...
Mut zu Entscheidungen!
Beitrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Matthias Ebecke zu Beratungen
und Ergebnissen zum Stadt-Etat 2017 und darüber hinaus
V
or den Haushaltsplanberatungen in den
Ausschüssen und im Rat hatte sich die
SPD-Fraktion im Rahmen einer Klausurtagung
Gedanken gemacht über das kommende Jahr
2017 und folgende. Übereinstimmend wollten
wir überprüfbare Ziele formulieren und den
Mut zu Entscheidungen haben. Analog der
Struktur der Ausschüsse sortierten wir kreative,
realistische oder visionäre Ideen.
Offene Fragen zur Innenstadtentwicklung
Nach einer Diskussions- und Gewichtungsphase
kristallisierten sich folgende Ergebnisse heraus:
Die offenen Fragen der Innenstadtentwicklung
müssen beantwortet werden. Das kann nur gelingen, wenn die Realitäten anerkannt werden.
Diese bestehen aus dem Erhalt der beiden Stadtweiter auf Seite 4 ...
Wir wünschen
ein frohes Fest
und einen
guten Start
ins neue Jahr!
Ihre SPD Leichlingen
Im Gespräch: Die Landtagskandidatin Heike Engels
(Abb. 1) Heike Engels (26)
möchte in den Landtag.
Sie freut sich auf die
Herausforderungen der
kommenden Monate.
(Abb. 2) Bei ihrem derzeitigen
Praktikum im Landtag kann
Heike Engels schon einmal
Erfahrungen über die Arbeit
der Abgeordneten sammeln
und Kontakte knüpfen.
hier lebenden Menschen helfen besser von A
nach B zu kommen. Zeit für die Familie, statt
stundenlang im Stau!
Zudem benötigen wir dringend bezahlbaren
Wohnraum auf Miet- und Eigentumsbasis. Moderne und der Aktualität angepasste Schulen
und die Sicherung des Wirtschaftsstandorts
durch kreisübergreifende Gewerbeflächennutzung tragen dazu bei, unsere Region lebensund liebenswert zu gestalten.
Brücke: Wir sprechen heute mit Heike Engels
über ihre Kandidatur für den Landtag. Die
Wahl ist am 14. Mai 2017. Liebe Heike, warum
kandidierst du für den Landtag?
Heike Engels: Bereits mit 13 Jahren fing ich
an, mich für Politik zu interessieren und hatte
das Bedürfnis meine Überzeugungen zu vertreten und mich für meine Mitmenschen einzusetzen. Politik geht uns alle an – und vor allem
junge Menschen, denn in der Politik geht es
um unsere Zukunft. Leider sind auf Landesebene kaum junge Menschen anzutreffen. Dies
möchte ich ändern!
Brücke: Was ist dir ganz persönlich wichtig?
Heike Engels: „Jung und Alt gemeinsam“ –
dies war in Burscheid unser Motto im letzten
Kommunalwahlkampf und dies sollte auch das
Motto auf landespolitischer Ebene werden.
Zudem fordere ich Gleichberechtigung auf
allen Ebenen. Gleicherwertige Arbeit muss
gleich bezahlt werden. Zudem muss die Möglichkeit für Kind und Karriere bestehen.
Durch mein Praktikum im Landtag konnte ich
bereits erste Eindrücke der Aufgaben einer Abgeordneten erlangen. Leider fiel mir auf, dass kaum
junge Menschen vertreten sind. Auch Frauen sind
lange nicht so stark vertreten, wie man denkt.
Als sozialdemokratische Partei sollten wir
uns darauf fokussieren mehr Vielfalt in den
Landtag zu bringen, denn bei der Setzung von
Zielen und Erarbeitung von Strategien sollten
alle Bevölkerungsgruppen beteiligt sein – Jung
und alt, Frau und Mann
Brücke: Wo siehst du schwerpunktmäßig
deine Ziele für die Arbeit im Landtag?
Heike Engels: Viele Bereiche sind interessant
und spannend. Am liebsten würde ich überall
mitmischen. Aufgrund meiner bisherigen Laufbahn und meiner Ziele würde ich mich im Bereich Schule und Weiterbildung ansiedeln.
Chancengleichheit in der Bildungspolitik ist Brücke: Liebe Heike, vielen Dank für das Gemir besonders wichtig – Bildung muss bezahl- spräch. Wir freuen uns, dich in Leichlingen in
bar bleiben und darf nicht abhängig von teurer Zukunft öfter zu sehen.
Nachhilfe sein.
Für ein stressfreies lernen und längere Jugend ist ein Turbo-Abi schädlich, daher muss G8
abgeschafft werden. Zudem möchte ich mich
für einen besseren Übergang für Schule und
Beruf einsetzten. Sanierung, Modernisierung
und dahingehend auch die Digitalisierung von
rotz des vergleichsweise jungen Alters
Schulen sind wichtig.
verfügt Heike Engels bereits über 10 Jahre
Erfahrung als aktives SPD-Mitglied. Mit 13 JahBrücke: Welche Ziele hast du speziell für die ren war sie bereits politisch interessiert und
Region, also den Rheinisch-Bergischen Kreis? wurde in das Jugendparlament in Burscheid
Heike Engels: Der RBK schafft durch seine gewählt. Die 26-jährige lebt in Burscheid, ist
ländliche Region, zentrale Lage und ideale Aus- stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende und
gangslage für Tourismus und Naherholung, seit einigen Jahren auch Mitglied des BurFreizeit und Radsport – beste Voraussetzungen scheider Stadtrates.
für einen Ort an dem Kinder glücklich und
Sie ist Studentin des Masterstudiengangs
wohlbehütet aufwachsen können.
Management und Marketing in Wuppertal.
Damit dies so bleibt, muss die Infrastruktur Zuvor absolvierte sie den Studiengang zum
bei uns ausgebaut werden. Kürzere Wegzeiten Bachelor of Science in Wirtschaftswissenund flexiblere Mobilitätsangebote sollen den schaften – ebenfalls in Wuppertal.
Zur Person
(Abb. 3) Sie ist schon viel in
Leichlingen unterwegs. Im
Oktober auf dem Ostmarkt...
(Abb. 4) ... im November auf
dem Bratapfelfest.
Brücke
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T
Seite 2
Fortsetzung von Seite 1 unten ...
parks und jahrelangen Grundstücksverhandlungen mit Dritten ohne Ergebnis.
Deshalb wollen wir das Rathaus sanieren,
aufstocken und die vorhandenen städtischen
Flächen nutzen um einen Lebensmittelmarkt in
der Innenstadt zu halten. Das könnte der Stadtrat beschließen, das könnte umgesetzt werden.
Wir können uns diesen Markt auf dem jetzigen
Rathausparkplatz vorstellen und wir werden
diese Idee einem Realitätscheck unterziehen.
Wir Sozis wollen außerdem, dass Witzhelden
stark bleibt und die Verwaltungsnebenstelle
sowie der Recycling-Container erhalten werden.
Während der Haushaltsplanberatungen sind
viele weitere Entscheidungen getroffen worden.
Am 24. November beschloss der Stadtrat mit
den Stimmen von SPD, Grünen, UWG, BWL und
Die Linke den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Jahr 2017. CDU und FDP hatten
sich entschieden, dagegen zu stimmen.
(Abb. 5) SPD-Fraktionschef
Matthias Ebecke
Entscheidungen zu bezahlbarem Wohnraum,
Flächenpotenzialen und Infrastruktur
Darüber hinaus verfolgen wir konsequent
unser Wahlversprechen, mehr bezahlbaren
Wohnraum zu schaffen. Wir schlagen dafür die
städtischen Flächen Am Eicherhofsfeld und Am
Wallgraben für innovative Wohnformen vor –
auch wenn schon jetzt feststeht, dass hier Widerstand zu erwarten ist.
Wir wollen die Aktivierung der Flächen am
Further Weg zu einem Gewerbegebiet unter
den Aspekten einer naturnahen Regenwasserbewirtschaftung, einer Breitbandversorgung
und der Bereitstellung von „CoWorking-Spaces“.
Wir Leichlinger Sozialdemokraten wollen
eine funktionierende Infrastruktur. Darum
haben wir uns für einen Neubau des Hallenbades und die Einrichtung von neuen Kinderbetreuungsplätzen entschieden.
Das Thema Roderbirken
Wir haben uns entschieden, die Kaufverhandlungen mit der Deutschen Rentenversicherung
(DRV) über das marode und ehemalige Personalwohnheim abzubrechen. Neben unannehmbaren Forderungen der DRV ist es unwirtschaftlich und gefährlich dort Millionenbeträge
ausschließlich zur kurzfristigen Flüchtlingsunterbringung zu investieren und langfristiges, allgemeines Wohnen nicht garantieren zu können.
Wichtig für Leichlingen: verlässliche Angebote im Jugendzentrum, aktive Sportvereine,
starke Ortsteilpolitik für Witzhelden
Wir haben entschieden, der Jugendzentrumsleitung eine Stellvertretung zur Seite zu
stellen, auch wenn sich die Verwaltung aus
Kostengründen lange gewehrt hat.
Die SPD-Fraktion will alle örtlichen Sportvereine an der Sportpauschale beteiligen und dazu
den Stadtsportverband mit der eigenverantwortlichen Verteilung beauftragen.
Der Mindestlohn bringt mehr
Gerechtigkeit
V
or zwei Jahren hat die SPD gemeinsam
mit den Gewerkschaften gegen alle Widerstände den Mindestlohn durchgesetzt –
eine echte Erfolgsgeschichte, die seit 2015
wirkt. Millionen arbeitende Menschen haben
mehr Geld in der Tasche – in Ost und West
gleichermaßen. Keines der Horror-Szenarien
ist eingetreten – im Gegenteil: Es gibt mehr
Lohn, mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, mehr Gerechtigkeit.
Nach 365 Tagen zeigt sich: Die Fakten sprechen für den Mindestlohn. Die Löhne niedrig
qualifizierter, von Frauen und insbesondere in
Ostdeutschland sind überdurchschnittlich angestiegen. Das schafft mehr Gerechtigkeit.
Keines der Horror-Szenarien ist eingetreten: Es hat keine Jobverluste gegeben – wie
von den Mindestlohn-Kritikern behauptet
wurde. Im Gegenteil. Deutschlandweit sind
bereits 2016 im Vergleich zum Vorjahr knapp
690.000 sozialversicherungspflichtige Stellen
neu entstanden.
(Abb. 6) 8,50 Euro die Stunde
beträgt der Mindestlohn seit
2015 in Deutschland. Zum
1. Januar 2017 steigt dieser
auf 8,84 Euro.
Mehr sozialversicherungspflichtige
Beschäftigung
Zurückgegangen ist lediglich die Zahl oft sehr
niedrig bezahlter und schlecht abgesicherter
Minijobs. Experten meinen, das dürfte zum Teil
daran liegen, dass diese Arbeitsverhältnisse in
reguläre Stellen umgewandelt wurden.
„Unser Land erlebt eine Rekorderwerbstätigkeit, die Beschäftigung steigt und die Arbeitslosigkeit ist auf einem Niedrigstand wie
zuletzt vor rund 25 Jahren“, freut sich Arbeitsministerin Andrea Nahles.
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Brücke
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(Abb. 7) Roswitha Süßelbeck,
Vorsitzende des Ausschusses
für Bildung und Sport
Fortsetzung von Seite 1 oben ...
wichtigsten Voraussetzungen für einen erfolgreichen Weg in die Zukunft unseres Landes.“
In Leichlingen haben wir in den vergangenen Jahren in vielen Schulen Erweiterungsund Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt. Doch es besteht auch bei uns weiterer
Handlungsbedarf. Im Ausschuss für Bildung
und Sport (ABS) hat die SPD-Fraktion ein Maßnahmenkonzept, welches in Zusammenarbeit
mit den Schulen erarbeitet werden soll von
der Verwaltung eingefordert. Insbesondere
an der Grundschule Büscherhof sind Modernisierungsmaßnahmen erforderlich. Für 2017
wurden in einem ersten Schritt im Haushalt
300.000 Euro eingestellt.
„Wir werden dafür Sorge tragen, dass die
notwendigen Anträge an die NRW Bank gestellt werden und die Baumaßnahmen in 2017
und den Folgejahren umgesetzt werden. Das
Programm ‚Gute Schule 2020‘ kommt letztendlich allen zu Gute und trägt dazu bei, dass
Lernen erfolgreich ist und auch Spaß macht“,
so Roswitha Süßelbeck, Vorsitzende des ABS. Eine Rathaus-Sanierung
muss mittelfristig
eingeplant sein
(Abb. 8) Das Rathaus in Leichlingen ist in die Jahre gekommen, könnte aber Schritt für
Schritt saniert werden.
I
m Rahmen der Diskussionen zur Innenstadtentwicklung spielte die Fläche auf der
das Rathaus steht lange Zeit auch eine wichtige Rolle als mögliche Option, um die städtebaulichen Vorschläge zur Neugestaltung
um Kaufpark/REWE, Stadtparks und Rathaus
möglichst im Rahmen einer Gesamtplanung
umzusetzen. Das Ergebnis der Bürgerbefragung – keiner der Stadtparks soll zur Umsetzung der Innenstadtentwicklung bebaut
werden – wirft nun ein anderes Licht auf
Entscheidungen rund um das zum Teil Sanierungsbedürftige Rathaus. Das Grundstück auf
dem das Rathaus steht kann nun auch nicht
mehr sinnvoll in eine Neugestaltung der Innenstadt an dieser Stelle integriert werden.
Planungskosten und Zielvereinbarungen im
städtischen Haushalt
(Abb.9) Tobias Rottwinkel,
Ratsmitglied und Sprecher
der SPD im Ausschusses für
Infrastruktur, Verkehr und
Betriebe
Brücke
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Bereits vor einigen Jahren wurde ein GebäudeGutachten über die notwendigen Sanierungsmaßnahmen und auch einen kompletten Neubau als Alternative erstellt. 2016 sollte dieses
Gutachten überarbeitet und überprüft werden.
Dies ist bis zu den Haushaltsplanberatungen
Seite 4
für 2017 nicht erfolgt. Um weiteren Stillstand
zu vermeiden, hatte die SPD im November beantragt entsprechende Planungskosten und
Zielvereinbarungen für eine Sanierung des
Rathauses im aktuellen Haushalt zu berücksichtigen. Dies wurde vom Rat einstimmig beschlossen – allerdings ohne eine Vorfestlegung
ob tatsächlich saniert oder neugebaut werden
soll. Darüber soll auf Wunsch der anderen
Ratsfraktionen erst 2017 entschieden werden.
Die SPD-Fraktion hat sich auf Basis der
bisherigen Erkenntnisse auf eine Sanierung
festgelegt. Aufgrund der schwierigen, finanziellen Situation der Stadt wäre ein Neubau das
falsche Signal, finden die Sozialdemokraten.
Bei der Sanierung haben es Stadtverwaltung
und Politik besser in der Hand, wann welche
Sanierungsschritte nötig und finanziell möglich wären.
„Für einen Neubau müsste außerdem ein
neues Grundstück her, da ein Neubau an gleicher Stelle durch Auslagerung der kompletten
Verwaltung in der Bauzeit, extrem teuer wäre.
Zudem wissen wir heute, entgegen bisheriger
Einschätzungen, dass neben einer werterhaltenden Sanierung auch eine Aufstockung und
somit eine Erweiterung der Räumlichkeiten am
bestehenden Standort möglich wäre,“ erklärt
Tobias Rottwinkel, Sprecher der SPD-Fraktion
im Ausschuss für Infrastruktur, Verkehr und
Betriebe. Dadurch wäre auch bei solch einer
Sanierungslösung ein Deckungsbeitrag der
Kosten durch Schaffung von Wohnraum oder
durch Wegfall der bisherigen Verwaltungsnebenstelle und Veräußerung des Grundstückes
auf dem diese steht möglich.
Nikolaus Kleine kandidiert für den Bundestag
N
ikolaus Kleine heißt der SPD-Kandidat für
die Bundestagswahl 2017 im RheinischBergischen Kreis.
Der 60-jährige ist seit 1982 Mitglied der
SPD und seit 1999 Ratsmitglied in der Stadt
Bergisch Gladbach. Dort lebt er in Bensberg
zusammen mit vier Generationen. Von seiner
94-jährigen Mutter bis zur 9-jährigen Schülerin reicht das Altersspektrum und so erlebt
er täglich alle möglichen Herausforderungen
an die Familie. Er ist Dipl.-Betriebswirt und arbeitet bei der Stadt Köln und als Dozent, Gutachter und Prüfer an der Fachhochschule für
öffentliche Verwaltung.
„Eine Förderung von Schule und Ausbildung,
auch für bildungsferne Gruppen, ist mir sehr
wichtig,“ so Nikolaus Kleine zu einem Schwerpunkt seiner politischen Anliegen. Ganz oben
auf seiner Tagesordnung steht auch der Einsatz
für eine Reform der Renten- und Krankenversicherung. Hier will er auch die selbständigen
und freien Berufe einbeziehen. Außerdem
möchte er auch das Thema ‚kalte Progression‘
angehen: „Tarifsteigerungen müssen am Ende
auch im Geldbeutel der Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer landen.“
(Abb. 10) Nikolaus Kleine (60)
ist Bundestagskandidat
Syrien geht uns alle an!
I
m Oktober hatte die SPD Leichlingen Dr.
Rolf Mützenich (MdB) zu Gast. Knapp 40
Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung
in den Ratssaal gefolgt und hörten einen gut
strukturierten Vortrag des stellvertretenden
Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion
(Themenschwerpunkte: Außenpolitik, Verteidigung und Menschenrechte) zum Konflikt
und zur aktuellen Lage in Syrien.
Im Anschluss wurden aus dem Publikum
viele Fragen zu der aktuellen Entwicklung,
den Auswirkungen auf uns in Deutschland,
dem möglichen Einfluss der Bundesregierung und den verschiedenen Konfliktparteien
– einschließlich der internationalen Einmischungen der Türkei, der nah-östlichen und
arabischen Länder, den USA und Russland –
gestellt. Rolf Mützenich stand dazu Rede und
Antwort und bemühte sich, die teils schwie- tert es natürlich sehr, dass dieser Konflikt mit
rigen Zusammenhänge aufzuzeigen.
seinen grässlichen Auswirkungen womöglich
noch Jahre lang schwelen und kochen wird.
Ein komplexer Konflikt, viele Streitparteien, Um so wichtiger ist es allerdings, sich auch
traurigerweise kein Ende in Sicht
auf kleiner Ebene damit zu Beschäftigen und
immer wieder darauf zurückzukommen. InsDer stellvertretende SPD-Ortsvereinsvorsit- besondere die syrische Zivilbevölkerung darf
zende Tobias Rottwinkel, der durch die Ver- nicht vergessen werden.“
anstaltung geleitet hatte, resümierte: „Die
Diesen Antrieb schilderte auch Rolf MützeLeichlingerinnen und Leichlinger zeigten sich nich als wichtigstes Ziel: Trotz der vermeintgut informiert und stellten interessante und lich hoffnungslosen Lage gelte es immer
wichtige Fragen zu dieser vielschichtigen wieder alle diplomatischen und politischen
Gemengelage. Leider konnte uns auch Rolf Bemühungen zu nutzen, denn wenn man dies
Mützenich keine Hoffnung auf ein Ende des vernachlässige würde sich die Politik und auch
Konflikts in näherer Zukunft machen. Das war die Weltgemeinschaft aufgeben. Das dürfe
auch nicht zu erwarten und dennoch ernüch- nicht sein.
Seite 5
(Abb. 11) Dr. Rolf Mützenich
(MdB), Experte für Außenpolitik bei seinem Referat in
Leichlingen
(Abb. 12) Freuten sich über den
Besuch des Kölner Bundestagsabgeordneten in Leichlingen: (v.l.) Tobias Rottwinkel
mit Rolf Mützenich und Robert
Winkels (SPD-Kreisvorsitzender), Heike Engels (Landtagskandidatin), Matthias Ebecke
(SPD-Fraktionsvorsitzender)
Brücke
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Kurz notiert
»» Empfang: Zum SPD-Neujahrsempfang am
Sonntag, den 15. Januar 2017 um 11 Uhr
im Bürgerhaus Leichlingen laden wir Sie
ganz herzlich ein. Wir freuen uns auf Sie!
Aus Anlass des Internationalen Frauentages
präsentieren die Leichlinger
WEIBS-BILDER
»» Kabarett: Die WEIBS-BILDER präsen-
tieren im März ihr neues Bühnenprogramm. Sketche, Lieder und Kabarett:
25.03. (19 Uhr) und 26.03.2017 (18 Uhr)
in der Aula am Hammer. Kartenvorverkauf ab sofort bei Buchhandlung Gilljohann und Schmuckatelier Höhn oder
telefonisch Erika Benner (0 21 75 ) 16 51 15
bzw. Christiane Bornmann (0 21 75) 37 21
ihr neues Kabarett-Programm 2017
Total vernetzt immer besetzt!
»» Jugendzentrum: Im Jahr 2017 soll endlich
die zweite hauptamtliche Stelle einer Sozialpädagogischen Fachkraft wieder besetzt
werden. Dafür hat sich die SPD-Fraktion
in den letzten Situngen des Jugendhilfeausschusses und des Rates im besonderen
eingesetzt. Die Stelle ist nun im Stellenplan 2017 wieder aufgenommen.
»» Ehrungen: Die städtische Ehrenplakette
wird von Bürgermeister Frank Steffes im
Januar an Persönlichkeiten verliehen, die
sich besonders ehrenamtlich und selbst
los für Leichlingen engagiert haben:
Heinrich Wittprächtiger engagiert sich seit
Jahrzehnten für gemeinschaftliche Werte in Leichlingens Kultur- und Sozialleben
und im Bereich Integration. Franz-Werner
Cramer, Willi Hoster, Karin Junghänel, Erwin Mebus und Lutz Peuker, die alle als
ehrenamtliche Fahrer und Mitarbeiter seit
14 Jahren für und mit dem Bürgerbus Leichlingen unterwegs sind. Kurt Brenner, der in
jahrzehntelanger unermüdlicher Aufbauund Trainingsarbeit den Leichlinger Rasenkraftsport bis zum heutigen Tage geprägt,
aufgebaut, begleitet und bekannt gemacht
hat. Die SPD Leichlingen gratuliert und
dankt für das unermüdliche Engagement.
»» Dämmerschoppen: Die SPD Witzhelden lädt
zum musikalischen „Dämmerschoppen“ mit
Live-Musik ein: 21.01.2017 ab 19 Uhr im Haus
Klippenberg. Eintritt 7 Euro.
Haltung gegen Hetze – Miteinander! Auch im Netz!
P
olitik lebt vom Miteinanderreden. Im Gespräch – sei‘s am Küchentisch, am Arbeitsplatz oder im Parlament – können Argumente
ausgetauscht und gemeinsame Positionen
entwickelt werden.
Das Internet und soziale Netzwerke wie Facebook verändern die Art und Weise, wie wir
Gespräche führen. Auf einmal hört nicht nur
einer zu – die ganze Welt kann mitlesen. Und
jeder kann sich einmischen. Das ist ein riesiger Fortschritt. Denn während früher nur bekannte Persönlichkeiten und die Medien viele
Menschen gleichzeitig erreichen konnten,
kann das heute potenziell jede und jeder. Auch
dafür haben Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mehr als 150 Jahre gekämpft.
Dennoch: Gegenwärtig wird viel über die
Probleme und weniger über die Chancen der
neuen Angebote im Netz geredet – Angebote,
sich auszutauschen, zu diskutieren und Netzwerke zu bilden. Die Medien sind voll von Berichten über beleidigende Mails, Bedrohungen
über Facebook, rechtsextreme Kommentare
Brücke
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auf den Webseiten von Zeitungen. Ja, das gibt
es auch. Es ist eine Seite der neuen Möglichkeiten – aber eben nur eine.
Die Mehrheit steht ein
für Anstand und Würde
Denn wir dürfen nie vergessen: Die anständigen Menschen, die sich ernsthaft und ohne
Rüpeleien über Politik auseinandersetzen
wollen, sind in der Mehrheit. Das sehen wir bei
Wahlen genauso wie in den sozialen Netzwerken – jedenfalls dann, wenn man genau hinschaut. Lassen Sie sich also von Spinnern und
Rechtspopulisten im Netz nicht die Lust an der
digitalen Kommunikation nehmen!
Genauso wie jeder von uns einem Ausländerhasser an der Kneipentheke widersprechen würde, sollten wir auch im Netz gegenund zusammenhalten!
Solidarität ist auch hier das beste Mittel
gegen stumpfen Hass.
Neues Ratsmitglied: Reinhold Rünker
F
ür den verstorbenen Werner Rohde ist im
Oktober 2016 Reinhold Rünker in den Stadtrat nachgerückt. Der 52-jährige ist Landesbediensteter und arbeitet als Gruppenleiter im
NRW-Wirtschaftsministerium. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder.
Neben der ehrenamtlichen Mitarbeit in der
SPD in den letzten knapp 20 Jahren ist er seit
einigen Jahren auch beim SC Leichlingen als
Jugend-Fußballtrainer aktiv.
Reinhold Rünker übernimmt ab sofort auch
die Betreuung des Wahlbezirkes 4. Für alle Anwohnerinnen und Anwohner rund um Unterschmitte, Stockberg und Ziegwebersberg ist er
also der richtige Ansprechpartner für kommunalpolitische Anregungen und Anliegen.
(Abb. 13) Reinhold Rünker ist
neu für die SPD im Stadtrat.
Facetten des Extremismus
W
as steckt hinter dem Begriff „Salafismus“? Warum sind gerade junge Menschen dafür empfänglich? Was kann die Gesellschaft – jede und jeder Einzelne – tun? Wie
ist die Gefährdungslage einzuschätzen?
Diese und viele andere Fragen diskutierten
BürgerInnen und Bürger gemeinsam mit dem
Experten für Extremismus und Terrorismus Michael Nolte im November auf einer Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) und der AG 60+ der SPD im
Rheinisch-Bergischen Kreis.
Die Anziehungskraft des sogenannten
Islamischen Staates auf gewaltbereite
Salafisten ist hoch
Mit den Anschlägen in Würzburg und Ansbach ist der Terror auch in Deutschland angekommen. Ob die Taten von radikalisierten
Einzeltätern oder von durch den IS gesteuerte
Attentäter begangen wurden, ist noch nicht
eindeutig geklärt. Die Anziehungskraft des IS
auf gewaltbereite Salafisten in Deutschland
ist unverändert hoch. Von den derzeit knapp
9.000 Salafisten in Deutschland können
2.800 dem militanten Spektrum zugerechnet
werden. Mehr als 800 Personen – darunter
190 Frauen bzw. Mädchen sollen nach Syrien
gereist sein um sich dem IS anzuschließen, ca.
120 sind dort ums Leben gekommen. Die salafistische Propaganda – insbesondere über das
Internet – zielt unvermindert darauf ab, junge
Menschen anzusprechen und von ihrer Ideologie zu überzeugen.
Die bekanntesten Vertreter der Salafisten
sind die deutschen Konvertiten Sven Lau und
Pierre Vogel und der am 8.11.16 festgenommen
„Prediger ohne Gesicht“ Abu Walea.
Während in Indonesien – dort leben die meisten Muslime – Reformbestrebungen im Islam
zu verzeichnen sind, also die Auslegung des
Koran an die heutige Zeit anzupassen, bleiben
die Salafisten beim Ursprung des Islams stehen
beziehungsweise wollen dahin zurück.
Einige Ziele des Salafismus:
»» Gesellschaft des Ur-Islam (7./8.Jahrhundert) zu neuem Leben erwecken
»» Gesellschaft islamisieren
»» Staat und Gesellschaft umgestalten
»» Unmittelbare und sofortige Gewaltanwendung wird befürwortet
»» Errichtung eines islamischen Gottesstaates
Salafistische Einrichtungen in NRW
55 (von 850) Moscheevereinen in NRW sind salafistisch beeinflusst. Besonders bekannt sind
folgende Vereinigungen „Millatu Ibrahim“
(verboten) und „Die Wahre Religion“ bekannt
durch die Koranverteilung „Lies“. Auch diese
ist im November 2016 verboten worden. Hat
aber schon wieder einen Nachfolgeverein.
„Mit der Veranstaltungsreihe ‚Facetten des
Extremsimus’ wollen wir auch einen Beitrag
zur Versachlichung der Diskussion leisten und
dazu, Vorbehalte und Vorurteile abzubauen.
Denn Islamisten und Salafisten stellen tatsächlich nur eine kleine gewaltbereite Minderheit
dar. Die große Mehrheit der Muslime, auch
unter den Flüchtlingen, will ein friedliches Zusammenleben,“ so Christiane Bornmann, Vorsitzende der AsF im Rheinisch-Bergischen Kreis.
Rechte Gruppierungen wie PEGIDA und AfD
nutzen die Debatte über die Zuwanderung
von Flüchtlingen dazu, um daraus für sich politisch Kapital zu schlagen: Sie wollen Stimmung
gegen Asylbewerber und Migranten machen.
Dagegen muss die Zivilgesellschaft offen Position beziehen.
Auf einer weiteren Veranstaltung soll im
Frühjahr 2017 der Rechtsextremismus näher
beleuchtet werden.
Seite 7
(Abb. 14+15) Michael Nolte
(oben) referierte im November
auf Einladung der SPD in
Bergisch Gladbach zum
Thema „Salafismus“.
Brücke
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Dann machen Sie mit!
Es erwartet Sie ein kollegiales und motiviertes Team.
Die SPD Leichlingen kümmert sich
um die politischen Belange unserer
Kommune. Uns geht es um das Allgemeinwohl, eine funktionierende Stadt für
alle Altersgruppen mit guter Infrastruktur und einem Blick für Gerechtigkeit
und Solidarität.
Bei uns können Sie sich ehrenamtlich
für Ihr direktes Umfeld engagieren.
Haben wir Ihr Interesse geweckt?
Dann melden Sie sich einfach beim SPD-Ortsverein unter [email protected] oder per
Telefon unter 0172 180 50 95 (Ansprechpartner Tobias Rottwinkel) oder 02175 67 27 (Ansprech
partnerin Roswitha Süßelbeck). Oder sprechen Sie uns auf einer unserer Veranstaltungen einfach an. Übrigens: Nichts und niemand verpflichtet Sie. Sie können sich alles gerne als Gast
zunächst einmal anschauen.
Zwischen Unterberg und Hülstrung kommt endlich
ein Bürgersteig
S
(Abb. 16) Die Kreisstraße 10
zwischen Unterberg und Hülstrung, wie sie heute aussieht
(Abb. 17) Uwe Bräutigam,
SPD-Ratsmitglied
eit vielen Jahren forderte nicht zuletzt die
SPD auf der Kreisstraße 10 im Bereich zwischen den Ortschaften Unterberg und Hülstrung einen verkehrssicheren Ausbau, insbesondere im Hinblick auf Fußgänger.
Gerade für Schulkinder und Wanderer auf
dem Obstwanderweg ist die Situation unerträglich. Viele Eltern lassen ihre Kinder einen
Umweg zur Schule Bennert über Kradenpuhl
gehen.
Nun wird sich diese Gefahrenlage in absehbarer Zeit entspannen. Voraussichtlich noch in
2017 wird nach einem Beschluss des Verkehrsausschusses im Kreistag die Straßenführung
auf der Gefällstrecke um einen Bürgersteig
und eine neue Entwässerungsleitung ergänzt.
Hierzu ist die Grunderneuerung der 5,50 m
breiten Fahrbahn vorgesehen, die dann durch
einen 1,50 m breiten gepflasterten Gehweg mit
Bordstein begrenzt werden soll. Der vorhandene Seitengraben wird in diesem Zusammenhang befestigt.
Herausgeber:
SPD-Ortsverein Leichlingen
„Endlich gibt es eine positive Entscheidung
aus dem Kreis, diese Straße nun auzubauen
und verkehrssicherer zu machen. Das nun ein
Bürgersteig kommt ist immens wichtig für die
Bürgerinnen und Bürger in Hülstrung, dafür
haben auch wir immer gekämpft,“ so Uwe
Bräutigam, Mitglied im städtischen Ausschuss
für Infrastruktur, Verkehr und Betriebe.
Die Anlegung einer Überquerungsmöglichkeit für Fußgänger ist in Unterberg vorhanden
und für Hülstrung geplant, da hier der Bürgersteig die Straßenseite wechseln wird. In der
Ortsdurchfahrt ist auf mehrfachen Wunsch der
Bürger und mit Unterstützung der SPD eine
Begrenzung auf 30 Km/h vorgesehen. Auch in
diesem Fall konnte die SPD eine Bürgerinitiative unterstützen.
Redaktion:R. Süßelbeck (Chefredaktion), C. Bornmann,
Roswitha Süßelbeck (Ortsvereinsvorsitzende)
SPD-Büro, Bahnhofstraße 7, 42799 Leichlingen
Büro-Zeiten:Mo. 15.00 – 17.00 Uhr und Mi. 10.00 – 12.00 Uhr
U. Bräutigam, T. Rottwinkel, M. Ebecke
Layout:
od. nach Absprache, Ansprechpartnerin: C. Müller
Telefon: Brücke
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Berg. Gladbach (Portraits), T. Rottwinkel (8,11,12,16),
0 21 75 - 23 77 | Telefax: 0 21 75 - 7 35 73
E-Mail:[email protected]
Besuchen Sie uns auch im Internet:
www.spd-leichlingen.de
Tobias Rottwinkel
Bilder:NRW-SPD/Heike Engels (1-4), SPD Leichlingen/
Andreas Hermsdorf /pixelio.de (6), V. Werdes (14,15)
Druck:
Auflage 10.000 Stk., Druckerei Moosdruck Leverkusen
www.facebook.com/spdleichlingen

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