Haushaltsplan 2017 Produkt 093001 Verkehrsentwicklungsplanung Beschreibung Verkehrsentwicklungsplanung Produktkategorie: Output Ziele Strategische Ziele: Erhaltung der individuellen Mobilität Verkehrsentwicklungsplanung Produktgruppe 0930 Dezernat V FB Tiefbau Dezernat V Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung (FB 66) Produktgruppe 1105 Dezernat V FB Tiefbau Produkt 110501 Verträge und Abrechnungen für die technischen Betriebe der Stadt Dezernat V Beschreibung Abschluss und Verwaltung von Erschließungsverträgen (nur Anteil Kanäle) und Entwässerungsvereinbarungen Abwicklung von Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz Produktkategorie: Output Ziele Strategische Ziele: Zeitnahe Abrechnung der Kanalanschlussbeiträge und des Kostenersatzes Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Planung 2017 2018 2019 2020 Leistungs- und Mengenkennzahlen - Anzahl der Erschließungsverträge 1,00 ST - Anzahl der Entwässerungsvereinbarungen - Anzahl der Beitragsbescheide für Kanalanschlussbeiträge 40,00 ST 2,00 ST 2,00 ST 2,00 ST 2,00 ST 2,00 ST 1,00 ST 1,00 ST 1,00 ST 1,00 ST 1,00 ST 100,00 ST 50,00 ST 50,00 ST 50,00 ST 50,00 ST Haushaltsplan 2017 Öffentliche Verkehrsflächen Produktgruppe 1205 Dezernat V FB Tiefbau Besonderheiten im Planjahr Aufwand für Energie in 2017 ca. 1,0 Mio. Euro Aufwand für Unterhaltung Infrastruktur in 2017 ca. 2,7 Mio. Euro Aufwand für Unterhaltung techn. Anlagen in 2017 ca. 0,9 Mio. Euro (Produktgruppe 1205, Zeile 13 - Auwendungen für Sach- und Dienstleistungen- im Teilergebnisplan) Produkt 120501 Straßenkataster und Straßenrecht Dezernat V Beschreibung Pflege des Straßenkatasters Widmung, Einziehung, Auf- und Abstufung von Straßen, Wegen und Plätzen Festlegung der Ortsdurchfahrtsgrenze Produktkategorie: Output Ziele Strategische Ziele: Fortschreibung des Straßenkatasters Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Planung 2017 2018 2019 2020 Leistungs- und Mengenkennzahlen - Anzahl der Widmungen von Straßen, Wegen und Plätzen 9,00 ST 8,00 ST 8,00 ST 8,00 ST 8,00 ST 8,00 ST - Anzahl der Auf- und Abstufungen von Straßen, Wegen und Plätzen 3,00 ST 3,00 ST 3,00 ST 1,00 ST 1,00 ST 1,00 ST - Anzahl der Einziehungen von Straßen, Wegen und Plätzen 2,00 ST 2,00 ST 1,00 ST 2,00 ST 1,00 ST 2,00 ST - Anzahl der Ortsdurchfahrten 1,00 ST 1,00 ST Haushaltsplan 2017 Öffentliche Verkehrsflächen Produkte der Produktgruppe 1205 Dezernat V FB Tiefbau Produkt 120502 Gemeindestraßen Dezernat V Beschreibung Unterhaltung von Unterhaltung von Unterhaltung von Unterhaltung von Bau und Planung Bau und Planung Bau und Planung Bau und Planung Straßen, Wegen und Plätzen Ingenieurbauwerken Beleuchtungsanlagen Lichtsignalanlagen von Straßen, Wegen und Plätzen von Ingenieurbauwerken von Beleuchtungsanlagen von Lichtsignalanlagen Produktkategorie: Output Ziele Strategische Ziele: Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit und einer angemessenen Leistungsfähigkeit der Gemeindestraßen Ergebnis Ansatz Planung 2015 2016 2017 2018 2019 2020 379,19 KM 385,00 KM 390,00 KM 396,00 KM 397,00 KM 398,00 KM Leistungs- und Mengenkennzahlen - Länge der Gemeindestraßen in der Baulast der Stadt Leverkusen Haushaltsplan 2017 Öffentliche Verkehrsflächen Produkte der Produktgruppe 1205 Dezernat V FB Tiefbau Produkt 120503 Kreisstraßen Dezernat V Beschreibung Unterhaltung von Unterhaltung von Unterhaltung von Unterhaltung von Bau und Planung Bau und Planung Bau und Planung Bau uns Planung Straßen, Wegen und Plätzen Ingenieurbauwerken Beleuchtungsanlagen Lichtsignalanlagen von Straßen, Wegen und Plätzen von Ingenieurbauwerken von Beleuchtungsanlagen von Lichtsignalanlagen Produktkategorie: Output Ziele Strategische Ziele: Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit und einer angemessenen Leistungsfähigkeit an Kreisstraßen Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Planung 2017 2018 2019 2020 Leistungs- und Mengenkennzahlen - Länge der Kreisstraßen in der Baulast der Stadt Leverkusen 11,80 KM 7,70 KM 7,70 KM 7,70 KM 7,70 KM 7,70 KM Haushaltsplan 2017 Öffentliche Verkehrsflächen Produkte der Produktgruppe 1205 Dezernat V FB Tiefbau Produkt 120504 Landesstraßen Dezernat V Beschreibung Unterhaltung von Unterhaltung von Unterhaltung von Unterhaltung von Bau und Planung Bau und Planung Bau und Planung Bau uns Planung Straßen, Wegen und Plätzen Ingenieurbauwerken Beleuchtungsanlagen Lichtsignalanlagen von Straßen, Wegen und Plätzen von Ingenieurbauwerken von Beleuchtungsanlagen von Lichtsignalanlagen Produktkategorie: Output Ziele Strategische Ziele: Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit und einer angemessenen Leistungsfähigkeit an Landesstraßen Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Planung 2017 2018 2019 2020 Leistungs- und Mengenkennzahlen - Länge der Landesstraßen in der Baulast der Stadt Leverkusen 32,47 KM 32,47 KM 29,07 KM 29,07 KM 29,07 KM 29,07 KM Haushaltsplan 2017 Öffentliche Verkehrsflächen Produkte der Produktgruppe 1205 Dezernat V FB Tiefbau Produkt 120505 Bundesstraßen Dezernat V Beschreibung Unterhaltung von Unterhaltung von Unterhaltung von Unterhaltung von Bau und Planung Bau und Planung Bau und Planung Bau und Planung Straßen, Wegen und Plätzen Ingenieurbauwerken Beleuchtungsanlagen Lichtsignalanlagen von Straßen, Wegen und Plätzen von Ingenieurbauwerken von Beleuchtungsanlagen von Lichtsignalanlagen Produktkategorie: Output Ziele Strategische Ziele: Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit und einer angemessenen Leistungsfähigkeit an Bundesstraßen Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Planung 2017 2018 2019 2020 Leistungs- und Mengenkennzahlen - Länge der Bundesstraßen in der Baulast der Stadt Leverkusen 11,15 KM 11,15 KM 11,15 KM 11,15 KM 11,15 KM 11,15 KM Haushaltsplan 2017 Öffentliche Verkehrsflächen Produkte der Produktgruppe 1205 Produkt 120506 Planung und Bau von Parkeinrichtungen Beschreibung Planung und Bau von Parkeinrichtungen Ziele Strategische Ziele: Nachfrageorientierte Bereitstellung von Stellplätzen, mit Schwerpunkt P & R, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten Dezernat V FB Tiefbau Dezernat V Haushaltsplan 2017 ÖPNV (FB 66) Produktgruppe 1210 Dezernat V FB Tiefbau Besonderheiten im Planjahr Zuweisung Land in 2017 ca. 2,5 Mio. Euro (Produktgruppe 1210, Zeile 2 - Zuwendungen und Allgemeine Umlagen - im Teilergebnisplan) Aufwand Zuwendungen an priv. Unternehmen in 2017 ca. 2,4 Mio. Euro (Produktgruppe 1210, Zeile 15 - Tranferaufwendungen - im Teilergebnisplan) Gemäß Ziff. 6.2 der allgemeinen Vorschrift der Stadt Leverkusen zu § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW vom 25.07.2011 legt die Stadt Leverkusen das für das jeweilige Kalenderjahr bereitgestellte Budget, das an die Verkehrsunternehmen als Ausgleich für die entstehenden Kosten für die Beförderung von Personen mit Zeitfahrausweisen im Ausbildungsverkehr weitergeleitet wird, jeweils vorab durch Beschluss (z.B. im Rahmen der Haushaltsbeschlüsse) fest. Im Jahr 2017 sollen die Mittel nach § 11a ÖPNVG NRW (Ausbildungsverkehrspauschale), die die Stadt Leverkusen von der Bezirksregierung Köln erhält (1.480.745,35 €), wie folgt verwendet werden: Weiterleitung an die Verkehrsunternehmen (§11a Abs. 2 ÖPNVG NRW) 1.420.745,35 € (95,95%) Verwendung für mit der Abwicklung der Pauschale verbundenen Aufwendungen (z.B. für Personalkosten, Rechtsberatung) (§11a Abs. 3 ÖPNVG NRW) 60.000 € (4,05%) Es wird sich vorbehalten, die Mittel, die nicht für die Abwicklung der Pauschale genutzt werden, im Rahmen der endgültigen Bewilligung an die Verkehrsunternehmen weiterzuleiten und somit das Budget gemäß Ziff. 6.2 der allgemeinen Vorschrift der Stadt Leverkusen zu § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW um diese Mittel aufzustocken. Haushaltsplan 2017 ÖPNV (FB 66) Produkte der Produktgruppe 1210 Produkt 121001 ÖPNV Beschreibung Erstellung des Nahverkehrsplans Durchführung von Fahrplanoptimierung Abschluss und Verwaltung von Verkehrsdurchführungsverträge Abwicklung von Fahrzeugfördermaßnahmen Produktkategorie: Output Ziele Strategische Ziele: Angemessene Bedienung der Bevölkerung durch den ÖPNV sowie Informationsverbesserung über das Angebot Dezernat V FB Tiefbau Dezernat V Haushaltsplan 2017 Hochwasserschutz (FB 66) Produktgruppe 1315 Produkt 131501 Hochwasserschutz Beschreibung Hochwasserschutz Produktkategorie: Output Ziele Strategische Ziele: Sicherung der bestehenden Hochwasserschutzeinrichtungen an Wupper und Dhünn Herstellung/Erhaltung des Hochwasserschutzes im Stadtteil Hitdorf Dezernat V FB Tiefbau Dezernat V
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