Gemeinderatsitzung Protokoll Nr. 27/2016 Besprechung vom: Ort: Zeit: 28. November 2016 Sitzungszimmer Katzenflühli Zullwil 19:30 – 22:15 Uhr Vorsitz: Protokoll: Anwesend: Gäste: Roger P. Hänggi Monika Fringeli Silver Hänggi, Dominic Gigandet, Sandra Christ, Manuel Kohler - 1. Genehmigung der Traktandenliste R.P. Hänggi begrüsst alle und eröffnet die Sitzung. Ein Traktandum wird im nicht öffentlichen Teil ergänzt. RoHa Beschluss: Die erweiterte Traktandenliste wird einstimmig genehmigt. 2. Genehmigung des Protokolls der Ratssitzung vom 21. November 2016 Es gibt keine Anmerkungen. RoHa Beschluss: Das Protokoll der Ratssitzung vom 21.11.2016 wird einstimmig genehmigt und Monika Fringeli verdankt. 3. Rückblick GV vom 24.11.2016 R.P. Hänggi dankt allen für den Einsatz an der GV vom 24.11.2016 sowie während den intensiven letzten Monaten. Es war eine konstruktive und gut besuchte Bürger- und Einwohnergemeindeversammlung. Der per 01.01.2017 vom Souverän beantragte und genehmigte Steuerfuss von 128% für die Gemeindesteuern wird eine grosse Herausforderung sein. 4. Termine 2017 07.12.2016 Informationsabend für SR/GR Alters- und Pflegeheim Stäglen 17.12.2016 Jahresabschluss Gemeinderat 19.12.2016 letzte Gemeinderatsitzung 2016 Roger P. Hänggi klärt mit den Jahrgängern 1998, ob am 07.01.2017 die Weihnachtsbaumeinsammlung stattfinden wird. 08.01.2017 Neujahrsapéro für alle EinwohnerInnen von Zullwil im Gemeindehaus um 11 Uhr 09.01.2017 erste Gemeinderatsitzung 2017 (anschliessend wieder alle 14 Tage) 5. RoHa RoHa Wahltermine 2017 (Infoblatt) 2017 wird es zahlreiche Abstimmungen und Wahlen geben. 12. Februar eidg. Abstimmungen 12. März Kantons- und Regierungsratswahlen 23. April 2. Wahlgang Kantons- und Regierungsratswahlen 21. Mai Erneuerungswahlen Gemeinderat; kant. sowie ev. eidg. Abstimmungen Amteibeamtenwahlen 02. Juli allf. 2. Wahlgang Amteibeamte 24. September Wahl Gemeindepräsidium, Vizepräsidium, Friedensrichter, RPK und Verwalterin Bürgergemeinde; ev. eidg. und ev. kant. Abstimmungen 26. November ev. eidg. und ev. kant. Abstimmungen Diese Termine werden im Infoblatt vom 21.12.2016 sowie mit allen Fristen für die Erneuerungswahlen nochmals Ende Januar 2017 publiziert werden. Der Brennholzverkauf, die Beschlüsse der GV sowie Informationen zur Evaluation Spitex/acura werden ebenfalls im Infoblatt erscheinen. 22.11.2016 MF Seite 1 von 3 RoHa/ MF Gemeinderatsitzung 6. Prüfbericht Sicherheitsprüfung Elektroinstallation Die Elektrotechnik Henzi AG schätzt die Kosten für die Behebung der Mängel gemäss Prüfbericht RoHa aufgrund der periodischen Sicherheitsprüfung auf ca. CHF 700.00 inkl. Material. Die Arbeiten müssen gemäss Frist der EBM bis Ende Dezember 2016 ausgeführt sein. Zusätzlich soll gleichzeitig das Netzwerkkabel für den Multifunktionsdrucker vom Büro der Gemeindeverwaltung in den Schalterbereich gezogen werden, wofür mit ca. CHF 500.00 gerechnet werden muss. Eine zweite angeforderte Offerte wurde nicht eingereicht. Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt die Vergabe der Arbeiten gemäss Kostenschätzung von rund CHF 1‘200.00 exkl. MwSt einstimmig. 7. Termin Gespräch Familie Akakpovi M. Fringeli lädt Familie Akakpovi zu einem Gespräch anfangs Dezember mit R.P. Hänggi und M. Fringeli ein, anlässlich dessen die notwendigen Unterlagen abgegeben und die nächsten Schritte besprochen werden. 8. RoHa Vertrag Stedtlibibliothek Laufen Als Vertragsgemeinde der Stedtlibibliothek Laufen kommen die Einwohner von Zullwil in den Genuss von CHF 10.00 Reduktion auf die Jahresmitgliedschaft. Für 2016 wurden bereits CHF 171.00 einbezahlt. Dieser Betrag erhöht sich durch die Mitgliedschaft nicht. RoHa Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt die Unterzeichnung des Vertrages einstimmig. 9. Vertrag Spitex Die acura ag hat ihre Unternehmung an der letzten Ammännerkonferenz vorgestellt, im Rahmen RoHa/ dieser sich die Gemeindepräsidien über die gemachten Erfahrungen mit der Spitex sowie der acura SC austauschen konnten. S. Christ empfiehlt aus Kostenspargründen den Vertrag mit der Spitex im Dezember 2016 vorsorglich zu künden, damit 2017 die bessere Lösung evaluiert werden kann. Im 1. Quartal 2017 wird eine entsprechende Informationsveranstaltung stattfinden. Die Bevölkerung soll im Infoblatt Ende Dezember 2016 entsprechend orientiert werden. Beschluss: Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, den Vertrag mit der Spitex vorsorglich zu künden und im Infoblatt vom Dezember 2016 entsprechend zu informieren. 10. Pendenzenliste Die Pendenzenliste wird aktualisiert und ergänzt. RoHa 11. Rechnungen Die Rechnungsliste haben alle vorgängig erhalten. Es gibt keine Anmerkungen. RoHa Beschluss: Die Rechnungen werden gemäss Liste einstimmig genehmigt. 22.11.2016 MF Seite 2 von 3 Gemeinderatsitzung 12. Verschiedenes - - - M. Kohler muss sich für die Sitzung der Wasserkommission vom kommenden Donnerstag entschuldigen. S. Hänggi wird teilnehmen. M. Kohler wird ihm anstehende Fragen zur UVFiltrationsanlage per Email zukommen lassen. Am vergangenen Mittwoch war M. Kohler beim Rundgang des Brunnmeisters mit dem Kantonschemiker dabei. Dieser lobte die sehr gute Arbeit, Pflege und Dokumentation des Brunnmeisters P. Stebler-Tanner. Seit Ende Oktober sind die Werte der Wasserkontrollen auch unter trinkwasser.ch aufgeschaltet. M. Fringeli ergänzte noch die Nitratwerte, die nur einmal jährlich ermittelt werden. M. Kohler regt an, dass eine Trübungsmessung für den Verwurf geprüft werden soll, deren Kosten. im Rahmen von ca CHF 1‘500.00 - 2‘000.00 liegt. M. Kohler wäre bereit ab der nächsten Amtsperiode die Protokolle der Wasserkommissionsitzungen zu führen. D. Gigandet informiert über die aktuellen Angebote für die Kreditverlängerung des im Januar 2017 auslaufenden Kredits bei der SUVA (Laufzeit jeweils 5 Jahre): o SUVA 0.32% o SoBa 0.57% o Postfinance 0.2% o Raiffeisenbank 0.2% Er klärt noch die Konditionen beim Alters- und Pflegeheim Stäglen. Nach der Genehmigung des Winterdienstvertrages durch die Einwohnergemeindeversammlung kann die 2. Hälfte der Pauschale überwiesen werden. Traktanden nicht-öffentlicher Teil Die Sitzung wird um 23:15 Uhr geschlossen. Roger P. Hänggi Gemeindepräsident 22.11.2016 MF Monika Fringeli Gemeindeverwalterin Seite 3 von 3
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