Aktuelle Ausgabe

IhreOrganisation
Ausgabe Nr.  für die ./. Woche / 
Mannheim, den . Dezember 
. Jahrgang - Heft Nr. 
Das Rote Quadrat erscheint jeden Montag. Redaktionsschluss ist Donnerstag der Vorwoche
Vorwoche.
Redaktionsanschrift: [email protected]
IN DIESER AUSGABE:
Seite : Frohes Fest / Krieg in Syrien: Die Kinder
brauchen Deine Hilfe!
Seite : Das Rote Quadrat kann man kostenlos
abonnieren! / Zitat der Woche / Einladung zur
Weihnachtsfeier des SPD-Ortsvereins Neckarau /
Weihnachtsfeier der AG plus
Seite : Weihnachtsgrüße von Dr. Boris Weirauch
Mdl, Bürgermeisterin Dr. Ulrike Freundlieb und Dr.
Stefan Fulst-Blei MdL / Veranstaltung über die AfD
und ihre Wählerschaft
Seite : Winterfeier des SPD-Ortsvereins Gartenstadt / Für Tempo  durchgehend in der Rheingoldstraße / SPD Mannheim: Quote für bezahlbare
Wohnungen einführen!
Seite :  Jahre Jugendarbeit in Mannheim / Kümmerer-Telefon mit Stadträtin Marianne Bade /
Anzeige Schatzkistl
Seite : Mahnwache für Aleppo am . Dezember /
SPD zur Wertstofftonne
Seite : Weihnachtsgrüße von Stefan Rebmann
MdB und Wolfgang Katzmarek, SPDKreisvorsitzender / Öffnungszeiten des Regionalzentrums zwischen den Jahren / Versand der SPDBeitragsquittungen für 
Seite : Seminar zur Ortsvereinsarbeit / Kalender
zu den Mannheimer Stadt-Punkten / MdL Weirauch fordert Klarheit zum Thema Ankunftszentrum
Seite : Weihnachtsgruß von OB Dr. Peter Kurz /
Weißbuch IV: eine Bilanz zur Konversion / Einladung zur Juso-Weihnachtsfeier
Seite : Stefan Rebmann: Protest gegen GEGeschäftsleitung aufrecht erhalten / Weihnachtsgruß von Ralf Eisenhauer, Fraktionsvorsitzender
Seite  ff: Weihnachtsgruß von Peter Simon MdEP
& Veranstaltungshinweise
IMPRESSUM:
Krieg in Syrien! Die Kinder brauchen Deine Hilfe!
•
•
http://www.savethechildren.de/wege-zu-helfen/ihr-engagement/nothilfe/nothilfe-syrien/
•
Herausgeber: SPD-Kreisverband Mannheim,
Kreisvorsitzender Wolfgang Katzmarek
SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar, Bergheimer Straße ,  Heidelberg
Telefon: -, Fax: -. EMail: [email protected]
•
Homepage: www.spd-mannheim.de
•
Facebook: https://www.facebook.com/SpdMannheim
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Quadrat kann
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Das Rote Quadrat als wöchentlich
erscheinender Newsletter der
Mannheimer SPD findet eine immer größere werdende Verbreitung
in Mannheim und in der Metropolregion.
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wird herzlich gebeten, neue Abonnenten zu gewinnen!
Zitat der Woche:
"Die verschlossene
Familie, die verschlossene Pfarrgemeinde, das verschlossene Land, all
das kommt von uns
und hat nichts mit
Gott zu tun."
Einladung zur Weihnachtsfeier des SPD
SPD-Ortsvereins Neckarau
Neckarau--Almenhof
Almenhof--Niederfeld
dieser Feier sind auch alle Helferinnen
und Helfer des diesjährigen SPDSommerfestes eingeladen, um ihnen damit ein herzliches Dankeschön zum Ausdruck zu bringen.
Zum gemeinsamen Jahresausklang lädt
der SPD-Ortsverein Neckarau-AlmenhofNiederfeld herzlich zur weihnachtlichen
Winterfeier am Mittwoch, . Dezember
 um : Uhr in die VolkshausGaststätte, Rheingoldstraße , ein.
Im Rahmen dieser kleinen Feier werden
die Gäste gemütlich zusammen sitzen
und über die Arbeit des Ortsvereins in
diesem Jahr, über die aktuelle Politik und
auch über die künftigen Aufgaben der
SPD und im Ortsverein diskutieren. Dabei
steht die Bundestagswahl  sicherlich
im Vordergrund.
Es gibt etwas zum Essen und zum Trinken, so dass man gerne hungrig und
durstig zur Winterfeier kommen kann. Zu
Damit man beim Einkauf der Getränke einigermaßen zuverlässig kalkulieren
kann, wird um möglichst baldige Rückmeldung (per Email oder Telefonanruf),
gebeten, wann man zur Feier kommt.
Der Ortsverein will - wie in den Jahren
zuvor - ein großes und leckeres Buffet
aufbauen. Deswegen freut man sich
sehr , wenn ein kleiner Beitrag zum bunten Buffet mitgebracht werden könnte
(Salat, Suppe, Beilagen, Süßspeisen usw.).
Für eine entsprechende Rückmeldung
bedankt sich der Ortsverein.
Im Rahmen der Weihnachtsfeier wird
unter den Helfer*Innen des diesjährigen
Sommerfestes der nicht abgeholten .
Preis verlost: Eine vom Käfertaler Reisebüro Chris Rihm gestiftete Städtetour für
zwei Erwachsene (und bis zwei Kinder)
im -Sterne-Hotel inclusive Frühstück
nach Köln, Düsseldorf, München, Nürnberg Erfurt, Freiburg oder Kassel.
Weihnachtsfeier der AG plus mit
Ralf Eisenhauer und Wolfgang Katzmarek
Papst Franziskus am
.. nach dem AngelusGebet auf dem Petersplatz
in Rom zum Thema Flüchtlinge.
2
(RS) Nach -monatiger Renovierungspause konnte die  plus ihre Weihnachtsfeier im renovierten Saal des AWO-Hauses feiern. Der Saal war weihnachtlich hergerichtet, ein umfangreiches Kuchenbuffet war gedeckt, die Teilnehmer waren festlich gekleidet. Ulrich
Schäfer begleitete auf der Gitarre die
Weihnachtslieder, welche die Teilnehmer eifrig sangen.
Der Fraktionsvorsitzende Ralf Eisenhauer und der SPD-Kreisvorsitzende Wolf-
gang Katzmarek waren gekommen. Ralf
Eisenhauer sprach ein Grußwort. Politik
wurde diesmal kleingeschrieben, auch
bei der Weihnachtsansprache von Ulrich
Schäfer. Die plus wünscht allen ihren
Freunden, auch denen, die diesmal nicht
dabei sein konnten, frohe Festtage und
einen guten Start ins neue Jahr. Die Termine für das kommende Jahr werden
noch rechtzeitig per mail und im Roten
Quadrat bekanntgegeben.
Weihnachtsgrüße
Liebe Genossinnen und Genossen!
Ich wünsche Euch
allen ein frohes
und
gesegnetes
Wei h n a ch t sf est
und ein gutes,
erfolgreiches und
vor allem friedvolles Jahr  mit vielen schönen Augenblicken und Erlebnissen.
Euer Boris Weirauch MdL
Liebe Leserinnen, lieber Leser,
und schon wieder ist ein Jahr
vergangen und
Weihnachten
steht kurz bevor.
Es ist Zeit, um
inne zu halten und zurück zu blicken.
Gemeinsam haben wir dieses Jahr viel
erreicht. Hierfür möchte ich Euch und
Ihnen herzlich Danke sagen und mich
insbesondere für die gute Zusammenarbeit bedanken. Wenn ich Euch und
Ihnen schreibe, meine ich sowohl die
Abgeordneten in den Parlamenten, die
Verwaltungsspitze, die Mitglieder der
Gemeinderatsfraktion, die Bezirksbeiräte, den Kreisvorstand, die Arbeitsgemeinschaften, die Ortsvereine, die vielen
Mitglieder vor Ort und alle an den Themen des Dezernates III Interessierten.
Gemeinsam haben wir uns viele Stunden mit vielfältigen Themen beschäftigt,
um gute Lösungen konstruktiv gerungen
und haben zusammen viel erreicht.
Alles einzeln auf zu zählen, würde den
Umfang weit sprengen. Deshalb möchte
ich mich auf einige wenige Punkte beschränken, die uns besonders bewegt
haben: Wir haben es gemeinsam geschafft, eine Rahmenkonzeption für den
Ausbau von Ganztagsgrundschulen ins
Leben zu rufen. Ich bin sicher, dass viele
Kinder und Familien hiervon profitieren
werden. Mit gemeinsamen Engagement
ist es uns gelungen, auf dem BenjaminF r a n k l i n - V i l l a g e di e C ol u m b u s Willkommensschule zu starten. Auch
haben wir zusammen immer wieder
dafür gekämpft, dass Mannheim eine
offene und tolerante Stadtgesellschaft
bleibt, in der sich Menschen aus allen
Kulturen wohlfühlen und ohne Diskriminierung miteinander leben können. Leider gab es auch  zahlreiche Menschen, die sich konträr zu diesen Grundwerten gestellt haben.
Auch das kommende Jahr birgt viele
neue Aufgaben und Herausforderungen.
Ich freue mich, sie gemeinsam mit Euch
und Ihnen zu meistern. Auch hier wäre
eine Aufzählung zu umfangreich, daher
nur einige Beispiele: An vorderster Stelle
möchte ich das Engagement für ein offenes und tolerantes Mannheim, in dem
sich alle Bürgerinnen und Bürger wohlfühlen können und jeder und jede unabhängig von Elternhaus und Herkunft die
Möglichkeit hat, seine Talente und Fähigkeiten bestmöglich zu entfalten, nennen. Weiter gilt es, die Planungen für
eine moderne Stadtbibliothek in einer
neuen baulichen Hülle weiter zu konkretisieren und  einen weiteren, entscheidenden Schritt voran zukommen.
Und natürlich muss  auch eine Wahl
gewonnen werden. Ich bin davon überzeigt, dass wir auch  alle Herausforderungen gemeinsam bewältigen werden.
Doch bevor es  wieder an die Arbeit
geht, wünsche ich Euch und Ihnen ein
frohes Weihnachtfest Kreise Ihrer/ Eurer
Lieben, die Möglichkeit, ein wenig Abstand vom Alltag zu gewinnen, neue
Kraft zu tanken und ein glückliches Jahr
.
Herzlich Eure und Ihre
Dr. Ulrike Freundlieb
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Leserinnen und Leser des Roten
Quadrats,
ich bedanke mich
herzlich für die
gute und konstruktive Zusammenarbeit,
für
intensive Gespräche und Anregungen im vergangenen Jahr. Ich wünsche frohe
Festtage und ein gutes neues Jahr.
Dr. Stefan Fulst-Blei MdL
Extremismus der Mitte?
Über die AfD und ihre
Wählerschaft
(GG) Der Arbeitskreis gegen Antisemitismus und
Antizionismus Mannheim und die Sozialistische
Jugend Deutschlands - Die Falken, Stadtverband
Mannheim, laden gemeinsam zu einer Veranstaltung am Dienstag, . Januar , . Uhr im
Stadthaus N, Podiumsgeschoss Raum / ein.
Seit Jahrzehnten zeigen empirische Untersuchungen, dass es in Deutschland einen konstanten Anteil von etwa einem Fünftel Antisemit*innen und einem Viertel Rassist*innen gibt.
Kurzfristig können sich die Werte ändern, der
antiaufklärerische Bodensatz ist aber stabil. Die
meisten dieser Menschen fallen im Alltag nicht
durch politische Aktivitäten auf, das Etikett
»rechtsextrem« würden sie weit von sich weisen.
Völkisch-nationalistische Einstellungen vertretend und Verschwörungstheorien anhängend,
sind ihnen kritisches und rationales Denken genauso verhasst wie Gleichberechtigung. Diese
Klientel hat in der AfD ihre politische Heimat
gefunden. Die Partei vereinigt das gesamte antiaufklärerische Ressentiment in sich und wird
dennoch im dominanten Diskurs nicht als rechtsextrem klassifiziert. Pointiert formuliert, gründet
der Erfolg der AfD in dem Wunsch, rechtsextreme Positionen zu artikulieren, ohne »Nazi« genannt zu werden.
Ausgehend von dieser These wird entfaltet, in
welchem Verhältnis Rechtsextremismus und
Rechtspopulismus zueinander stehen, wie sie
voneinander abzugrenzen und welche
(fließenden) Übergänge auszumachen sind. Zu
fragen ist in diesem Kontext auch, welche Auskunft die »Causa Wolfgang Gedeon« über die
AfD gibt: Was sagt sie über den Antisemitismus
innerhalb der AfD aus, was über die verschiedenen Strömungen und Motivationen? Auf Basis
dieser Analysen wird abschließend der Blick auf
sinnvolle Strategien im Umgang mit der AfD gerichtet.
Es spricht und debattiert Samuel Salzborn, Professor für Grundlagen der Sozialwissenschaften
am Institut für Politikwissenschaft der Universität Göttingen, Vertrauensdozent der HansBöckler-Stiftung, Sachverständiger in der Enquetekommission »Verrat an der Freiheit« des
Niedersächsischen Landtags, Autor u.a. von
»Rechtsextremismus. Erscheinungsformen und
Erklärungsansätze«, »Antisemitismus: Geschichte, Theorie, Empirie« und »Antisemitismus als
negative Leitidee der Moderne. Sozialwissenschaftliche Theorien im Vergleich«.
Der Veranstaltungsort ist barrierefrei und hat eine BehindertenToilette.
3
Winterfeier des
Ortsvereins
Gartenstadt am
. Januar 
Für durchgehend Tempo  in der
Neckarauer Rheingoldstraße!
Der SPD-Ortsverein Gartenstadt
lädt herzlich zur Winterfeier im
Rahmen der Mitgliederversammlung am . Januar  um .
Uhr im Bürgerhaus Gartenstadt,
Kirchwaldstr.  ein.
An diesem Tag wird der Ortsverein
in gemütlicher Runde, die Ehrung
der Jubilare, die an der zentralen
Feier verhindert waren vornehmen
und neue Mitglieder begrüßen.
Musikalisch wird die Feier durch
Christa Krieger abgerundet. Für Speis
und Trank ist gesorgt!
Zur Planung wird um Rückmeldung per
Mail an
[email protected]
oder telefonisch unter -
bis zum .. gebeten.
Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger unterstützten am letzten Samstag beim InfoStand der Neckarauer SPD mit ihrer Unterschrift die Forderung, in der Rheingold-
SPD Mannheim: Quote für bezahlbare
Wohnungen einführen!
Terminvormerkung: . Februar  närrische Sitzung mit Stefan Rebmann
MdB und Stefan Fulst-Blei MdL, musikalisch wird die Veranstaltung von
Christa Krieger umrahmt.
„Schreib für die Freiheit“: Weirauch schreibt
mit bei Amnesty
Amnesty--Aktion
Am Rande der
Plenarsitzung am
. Dezember
nahm Landtagsabgeordneter Dr.
Boris Weirauch an
der AmnestyAktion "Schreib
für die Freiheit"
teil. "Als Abgeordneter, Anwalt und
Amnesty-Mitglied ist es für mich Ehrensache, kontinuierlich Briefe gegen
Unrecht und für die Freilassung politischer Gefangener zu verfassen," erklärt
Weirauch, und ermutigt Bürgerinnen
und Bürger, sich regelmäßig an den
Aktionen von Amnesty International
zu beteiligen. Weirauchs Briefe im Rahmen der Aktion gingen nach Peru,
Ägypten und Indonesien.
4
straße durchgehend Tempo  einzuführen. Es gab viel Zustimmung für diese Forderung. Auch Stefan Rebmann MdB unterstützte die Aktion.
Die SPD Mannheim fordert eine Quote
von  Prozent für bezahlbare Wohnungen bei der Entstehung von neuen
Wohngebieten. Damit soll mehr bezahlbarer Wohnraum in der gesamten Stadt
bereitstehen. Zudem sollen Wohnungen
nicht mehr zweckentfremdet werden
dürfen.
SPD-Kreisvorsitzender Wolfgang Katzmarek (Foto links) - erklärt: „Wir fordern die
Quote für bezahlbare Wohnungen: Bei
jedem Neubauprojekt sollen  Prozent
der Wohnungen zu einem sozial verträglichen Mietpreis angeboten werden. Wir
wollen, dass in allen Stadtteilen bezahlbarer Wohnraum entsteht. Wir wollen
bunt gemischte Stadtteile, die den Zusammenhalt der Stadt sichern!“ Dies
trägt auch dazu bei, prekäre Wohnquartiere mit schlechter sozialer Infrastruktur
und unzureichenden Freizeitangeboten
zu verhindern. Die SPD setzt sich dafür
ein, dass das soziale Ungleichgewicht
innerhalb der Stadt nicht weiter zu Lasten einzelner Stadtteile verschärft wird.
Nachdem bei einer Sitzung
des SPD-Kreisausschusses
die sozialen Lebensumstände in der Stadt auf der Tagesordnung standen, betont Mannheims Bundestagsabgeordneter Stefan
Rebmann (Foto Mitte): „Ziel
der SPD Mannheim ist es,
gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Mannheim zu schaffen. Die letzten Berichte
etwa zur Armut und insbesondere zum
verfügbaren Einkommen pro Einwohner
in der Stadt sind alarmierend. Zwar geht
es vielen Menschen in Mannheim gut,
aber andere haben mit diesem Wohlstand nichts mehr zu tun. Das wollen wir
ändern!“
„Mieten muss bezahlbar sein!“
SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer (Foto rechts) bekräftigt die SPDForderung nach einer Wohnungsinitiative: „Mieten muss bezahlbar sein! Wir
fordern deshalb zusätzlich  bezahlbare Wohnungen. Weiterhin wollen wir
verhindern, dass vermietbare Wohnungen leer stehen oder Wohnungen für
andere Zwecke verwendet werden. Dazu
soll wie in anderen Städten ein Zweckentfremdungsverbot eingeführt werden.“
 Jahre Jugendarbeit in Mannheim herzlichen Glückwunsch!
Anfang Dezember gab es die große Geburtstagsfeier für den Stadtjugendring und die Abteilung Jugendförderung des Jugendamtes, die 
als gemeinsame Einrichtung ins Leben
gerufen wurden.  Jahre Jugendarbeit in Mannheim – die Zahl macht
deutlich, dass die Jugendarbeit in
Mannheim ein fester und wichtiger
Bestandteil der Stadtgesellschaft ist!
(GRF)
Ob über die  Jugendverbände, die
Mitglied im Stadtjugendring
sind, über das Kinder- und
Jugendbüro Deins!, über
den Internationalen Mädchentreff, über die Hausaufgabenhilfe "Misha" oder über
die jährliche Aktion
"Ferienpate": Der Stadtjugendring wirkt in unsere
Stadt hinein. Die SPDGemeinderatsfraktion gratuliert zu diesem Jubiläum und möchte
allen Ehren- und Hauptamtlichen für
die engagierte und erfolgreiche Arbeit
danken!
Auch die Abteilung Jugendförderung
des Jugendamtes hat Grund zu feiern,
stellt sie doch seit nunmehr  Jahren
die offene Jugendarbeit in Mannheim
sicher. Ob in den Jugendtreffs und
Jugendhäusern, im Ferienprogramm
"Steig ein!" oder im Spielmobil: Die
offene Jugendarbeit in Mannheim
bereichert unsere Stadt. Die SPDFraktion dankt allen Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter für ihr Engagement
und die Arbeit mit den Kindern und
Jugendlichen!
Einrichtungen geben Halt und
Orientierung
Klar ist aber auch: Wir müssen insbesondere vor dem Hintergrund des aktuellen gesellschaftlichen Klimas gemeinsam die Entwicklung
der demokratischen Jugendarbeit weiter vorantreiben. Die SPD-Fraktion
wird sich dafür stark machen, dass endlich ein Jugendtreff auf dem Luzenberg und in der Schwetzingerstadt eingerichtet wird.
Die SPD wird sich darüber
hinaus auch weiterhin für die verbandliche und offene Jugendarbeit in
Mannheim einsetzen. Denn gerade in
Zeiten, in denen der Extremismus Auftrieb erhält, sind die Einrichtungen der
offenen Jugendarbeit eine wichtige
Anlaufstelle für Kinder und Jugendliche, um ihnen Halt und Orientierung
zu geben.
5
Mahnwache für
Aleppo am
Mittwoch, . Dezember,  Uhr
Am Marktplatz G, Mannheim
Wir bitten Kerzen mitzubringen.
Auch wenn es sehr spät ist was die Ereignisse in Aleppo anbelangt, so wollen wir
doch am . Dezember  ein Zeichen
setzen und unserem Schmerz und unserer
Anteilnahme am Leid der Menschen in Aleppo und den von dort Geflohenen, Ausdruck geben. Wir rufen alle Initiativen und
Gruppen, Bürgerinnen und Bürger Mannheims dazu auf an der Mahnwache teilzunehmen. Wir möchten nur den Anstoß
geben und hoffen auf breite Beteiligung
und Mobilisierung.
Die humanitäre Lage in Aleppo ist katastrophal. Die medizinische Versorgung ist weitgehend zusammengebrochen, es gibt
kaum Lebensmittel und Trinkwasser. "Der
Horror geht immer weiter, auch wenn die
Kämpfe eingestellt werden sollten", sagt
Alia Al-Dalli, Direktorin der SOSKinderdörfer im Nahen Osten. "Vor allem
die vielen Kinder, die ihre Eltern verloren
haben, haben es sehr schwer in Aleppo. Sie
versuchen in diesem Chaos und Temperaturen unter dem Gefrierpunkt allein zu
überleben."
Die Menschenrechtsorganisation Human
Rights Watch hat zur Waffenruhe in Aleppo aufgerufen. Die syrische Stadt werde
von den Kriegsparteien in die "Hölle" gestoßen, hieß es in einer Erklärung. Der scheidende UN-Generalsekretär Ban Ki Moon
hat das Versagen der Vereinten Nationen
im Syrien-Krieg als die größte Enttäuschung seiner Amtszeit bezeichnet. "Was
ich am meisten bereue, jetzt, wo ich aus
dem Amt scheide, ist der anhaltende Albtraum in Syrien", sagte Ban bei einer Veranstaltung des UN-Sicherheitsrats in New
York. DRK-Präsident Rudolf Seiters sagte
den Zeitungen, dass die Helfer der Organisation in Aleppo "buchstäblich Überlebenshilfe" leisteten: "Der Bedarf ist immens,
aber das Andauern der Kämpfe und der
Mangel an Sicherheit erschweren die humanitäre Hilfe sowie auch notwendige
Reparaturarbeiten etwa an Infrastruktur
und Wasserleitungen gravierend." Den
Menschen fehle es an allem. "Nahrung und
Medikamente werden dringend benötigt",
sagte Seiters. "Die Situation in der Stadt ist
katastrophal."
Mannheim sagt Ja! e.V.
6
Einführung der Wertstofftone:
Dafür steht die SPD
Zum . Januar
 wird die Wertstofftonne in Mannheim eingeführt. Die
SPD befürwortet die
Einführung.
Man
darf aber nicht vergessen: Eine private
Firma ist für die Abfallentsorgung von Leichtverpackungen
verantwortlich. Sie regelt die Bedingungen. Aus SPD-Sicht gehört das in die öffentliche Hand!
(GRF)
In Deutschland vergibt die private (!) Firma „Der Grüne Punkt – Duales System
Deutschland GmbH (DSD)“ Aufträge in
den Städten für die Entsorgung von Verpackungsabfällen. Die Stadt ist deshalb
auf den Privatbetreiber vor Ort angewie-
Abfallentsorgung gehört in die
öffentliche Hand
Wir betrachten die Abfallwirtschaft als
Daseinsvorsorge: Jede Bürgerin und jeder
Bürger ist auf diese Leistung angewiesen.
Hier sollen die Kommunen die Kontrolle
über Preise und Regelungen haben. Das
von CDU und FDP eingeführte private
System der gelben Säcke („Grüner
Punkt“) ist gescheitert.
Die Wertstofftonne verbessert die
Sauberkeit in den Straßen
Dünne Säcke, die nicht abgeholt werden,
herumfliegender Müll, Ratten: Viele Beschwerden gibt es seit Jahren über die
gelben Säcke. Diese wurden und werden
von einem privaten Betreiber bereitgestellt. Wir sind froh, dass es nun gelungen ist, die Wertstofftonne einzuführen.
Immer wieder wurde sie von vielen Bürgerinnen und Bürgern gefordert. Beim
Bürgerhaushalt war die Gelben Tonne
mit weitem Abstand auf Platz  der Forderungen!
Privater Betreiber hat weiterhin
die Oberhand
sen. Dieser hat die Oberhand über die
Entsorgung von Leichtverpackungen (mit
grünem Punkt gekennzeichnet).
Deshalb bestimmt der private Betreiber
über Art der Tonnen, Leerungsrhythmus
etc. Die aktuellen Bedingungen mit den
zwei verschiedenen Tonnengrößen sowie
der Leerungsrhythmus sind Ergebnis
langwieriger Verhandlungen mit dem
Privatbetreiber. Dafür ist keine Gebührenerhöhung notwendig! Eine Veränderung dieser Bedingungen würde neue
Verhandlungen bedeuten, da der private
Betreiber die Oberhand hat und nicht die
Stadt. Dies dürfte zu Merkosten führen.
Zugleich sind die Vereinbarungen anderen Städten nachempfunden, in denen
diese Vorgehensweise funktioniert. Wir
wollen die Einführung abwarten, bevor
weitere Schritte unternommen werden!
Viele weitere Infos gibt es auf den Seiten
der Stadt:
https://www.mannheim.de/buerger-sein/faq-wertstofftonne
oder telefonisch: / .
Weihnachtsgrüße
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe
Leserinnen und Leser des Roten Quadrats,
wieder ist ein spannendes, ereignisreiches Jahr nur so verflogen. Ich werde –
wie viele von Euch –
die ruhige Zeit des
Jahreswechsels nutzen, um noch einmal
durchzuatmen, bevor es dann  mit
voller Kraft Richtung
Bundestagswahl
geht.
Besonders bedanken will ich mich bei
allen, die mich darin unterstützen, im
kommenden Jahr wieder als SPDBundestagskandidat für Mannheim
anzutreten. Euer Vertrauen tut mir gut
und beflügelt mich auf dem Weg zu
unserem erklärten Ziel:  holen wir
uns das Direktmandat für Mannheim
zurück!
Lasst uns gemeinsam dafür streiten und
kämpfen, dass unsere sozialdemokratischen Werte fest in der Wirklichkeit
verankert werden. Vor allem dafür, dass
es gute und sichere Arbeit gibt, von der
jeder leben kann. Dass unsere Rentnerinnen und Rentner jetzt und in Zukunft
für ihre Lebensleistung mit einer ausreichenden Rente belohnt werden. Dass es
genug bezahlbaren Wohnraum auch für
Menschen mit niedrigerem Einkommen
gibt. Und dass unsere Gesellschaft weiterhin - und mehr denn je - auf einem
offenen, toleranten und friedlichen Miteinander basiert. Dass Menschen, die
unsere Hilfe brauchen, bei uns willkommen sind und bleiben. Dafür stehe ich
und dafür werde ich weiterhin mit aller
Kraft arbeiten - in Mannheim und in
Berlin.
Ich wünsche Euch allen ein friedliches,
fröhliches und erholsames Weihnachtsfest und einen guten Start ins Jahr !
Stefan Rebmann MdB
Liebe Genossinnen und Genossen,
ein politisch ereignisreiches Jahr geht
zu Ende. Berichte
über Kriege und
gewaltige
Auseinandersetzungen
sind schon fast alltäglich.
Täglich
kommen
immer
noch Menschen auf der Flucht im Mit-
telmeer ums Leben.
Unsere europäische Idee von Völkerverständigung und Frieden in einem geeinten Europa wird täglich von rechten
Aktionisten attackiert. Unwahrheiten
und Lügen, Verunglimpfungen und Beleidigungen von Personen werden Bestandteil von Wahlkämpfen und bringen offensichtlich Erfolg. Angst machen
statt einem positiver Zukunftsblick
nimmt immer mehr überhand und verunsichert auch bei uns immer mehr
Menschen.
Das Ergebnis der Landtagswahl in diesem Jahr ist für die SPD in Mannheim
und in Baden Württemberg schmerzhaft und in vielen Punkten immer noch
nicht nachvollziehbar. Sicher machen
sich viele Menschen Sorgen mit Blick auf
die Zukunft. Verständlich wenn man
sich die eingangs genannten angeführten Themen ansieht.
Sozialdemokraten/innen haben aber
immer positiv in die Zukunft geblickt
und sich den Aufgaben zur Verbesserung der Lebensverhältnisse der Menschen gestellt. Auch in schwierigen Zeiten haben wir immer versucht positive
Perspektiven zu entwickeln, um den
Menschen aufzuzeigen, dass es sich
lohnt für eine gerechte, friedliche und
soziale Gesellschaft einzutreten!
Die Mannheimer SPD feiert nächstes
Jahr ihr  jähriges Bestehen.  Jahre
politische Arbeit für eine gerechte, friedliche und soziale Gesellschaft, für
Mannheim, Baden Württemberg und
für Deutschland. Darauf können wir
stolz sein und wir wollen dies auch entsprechend würdigen.
Ich hoffe, dass im Jahr  wieder mehr
Frieden in der Welt herrscht, weniger
Menschen ihr Leben verlieren und Hass
und Verleumdung, Spaltung und Ausgrenzung keinen weiteren Nährboden
mehr finden. Sich dafür einzusetzen,
dafür Haltung zu zeigen, dass ist Auftrag an uns alle für !
In diesem Sinne danke ich im Namen
des Kreisvorstandes allen Aktiven Genossinnen und Genossen und allen die
uns unterstützt haben.
Mit solidarischen und weihnachtlichen
Grüßen und den besten Wünschen für
das Jahr 
Wolfgang Katzmarek
SPD Kreisvorsitzender
Öffnungszeiten des
SPD
SPD--Regionalzentrums
Letzter Arbeitstag in diesem Jahr wird Donnerstag, .. sein. Bitte meldet Eure
Verschickungen etc. bitte rechtzeitig vorher
an.
Am ., . und . Januar  wird das Büro
zeitweise durch Monika Molitor-Petersen
besetzt sein. Ab dem . Januar  gelten
dann wieder die gewohnten Öffnungszeiten: Montag, Dienstag und Donnerstag: 
bis  Uhr; Mittwoch und Freitag,  bis 
Uhr.
Versand der SPD
SPD--Beitrags
Beitrags-quittungen für 
(Lavo) Wie schon in den letzten Jahren erfolgt
auch in diesem Jahr der Versand der Beitragsquittungen an die Mitglieder, bei denen vom eigenen Konto abgebucht wird,
direkt vom Parteivorstand. So ist gewährleistet, dass die Quittungen auch zeitnah - spätestens in der . Januarwoche - zugestellt
werden.
Die Quittungen der Ortsvereinszahler und der Verstorbenen gehen an die Landesgeschäftsstelle und werden von
uns an die zuständigen Regionalzentren weitergeleitet.
Von dort werden sie an die Ortsvereine weitergegeben.
Die Redaktion, die Mitarbeiter*Innen,
die Herausgeber, der Vertrieb und die
Versandabteilung des Roten Quadrats
wünschen der Leserschaft erholsame
Feiertage sowie viel Glück und Gesundheit im neuen Jahr.
Und „wir“ wünschen uns viele neue
Abonnementen des Roten Quadrats im
Umfeld der Mannheimer SPD. Der Bezug
des Roten Quadrats bleibt auch im neuen Jahr kostenlos…
Die nächste Ausgabe des Roten Quadrats erscheint am . Januar .
Beste Grüße von Mathias Kohler
7
STADTPUNKTE - Mannheimer Geschichte vor Ort
"Lebendige Ortsvereinsarbeit:
Lebendige Veranstaltungen"
Das ursprünglich für den . November geplante Seminar musste leider
ausfallen. Es wurde ein neuer Termin
gefunden:
Mittwoch, . Januar ,  bis  Uhr,
"Rotes Haus" der SPD Mannheim,
Seckenheimer Str.  / Ecke Traitteurstraße
Ortsvereine haben ganz verschiedene
Funktionen: Sie sind Orte der politischen Willensbildung, eines geselligen
Vereinslebens und der Parteiorganisation. Alle Aufgaben haben ihre Bedeutung für eine gute Parteiarbeit vor Ort.
Gut funktionierende Ortsvereine sind
die Grundlage des Erfolgs der SPD.
In diesem Kurzseminar soll es dabei
um den organisatorischen Teil der
Ortsvereinsarbeit gehen: Veranstaltungen planen, organisieren und umsetzen, Sitzungen effektiv und erfolgreich
leiten. Wir erarbeiten gemeinsam, auf
was man achten muss, was man vermeiden sollte und wie man mit
schwierigen Situationen rund um Veranstaltungen umgehen kann.
Referentin: Tina
Werner, SPDLandesgeschäftsstelle BadenWürttemberg, Referentin für Innerparteiliche Bildung.
Um vorherige Anmeldung wird gebeten an: SPD-Regionalzentrum RheinNeckar, [email protected] , Tel.:
-, Fax: -
Der Veranstaltungsort ist barrierefrei und
hat eine Behinderten-Toilette.
8
Kalender für das Jahr 
Das Stadtarchiv konnte dieses Jahr den
Mitgliedern seines Fördervereins ein ganz
besonderes Geschenk machen: Stadtgeschichte aus erster Hand in Form eines
eindrucksvollen Wandkalenders für das
Jahr .
Als historisches Informationssystem im
öffentlichen Raum wurden die STADTPUNKTE als Beitrag zum . Stadtjubiläum initiiert und zwischen  und 
vom Stadtarchiv realisiert. Insgesamt
wurden  STADTPUNKTE erarbeitet. Die
Glastafeln sind im Stadtgebiet verteilt
und tragen Text und Bild zum jeweiligen
Ort der Mannheimer Stadtgeschichte.
Jüngstes Projekt ist die Freischaltung der
Tafeln über die APP „Mannheim erleben“.
Der Kalender wurde mit der Edition Quadrat des renommierten Panorama Verlags
verwirklicht. Die  beidseitig bedruckten
Kalenderblätter zeigen auf der einen Seite
die STADTPUNKTE-Tafeln eines geschichtsträchtigen Ortes unserer Stadt.
Auf der anderen Seite findet sich ein Foto
der jeweiligen Tafel an ihrem Anbringungsort. Die ansprechenden Aufnahmen
stammen von dem Fotografen Roland
Behrmann und zeigen bekannte wie typische Orte aus neuen Blickwinkeln.
Der Kalender hat die Maße  cm x  cm,
ist bei der Edition Quadrat in der Edition
Panorama erschienen und im Buchhandel
und im Stadtarchiv-ISG zum Preis von
, € erhältlich. Mitglieder der beiden
Fördervereine, ISG-Freunde und MAB,
erhalten ihn im Stadtarchiv zum Sonderpreis von , €.
ISBN ----.
Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Mannheim:
MdL Weirauch fordert Klarheit von Grün
Grün--Schwarz
In der Diskussion um die Pläne
von CDU-Innenminister Thomas
Strobl, das zentrale Ankunftszentrum des Landes BadenWürttemberg für Flüchtlinge in
Mannheim anzusiedeln, fordert
der SPD-Landtagsabgeordnete
Dr. Boris Weirauch Klarheit über
die konkreten Planungen der
grün-schwarzen Landesregierung.
mung vor Ort aufgeheizt". An die
Adresse der Grünen gerichtet, die ein
Ankunftszentrum unabhängig vom
Ort kategorisch ablehnen: "Ich empfehle den Mannheimer Grünen ein
klärendes Gespräch mit ihrer Landtagsfraktion, die das Drehkreuz in
Heidelberg zur Verteilung von
Flüchtlingen als Projekt mit bundesweiten Vorbildcharakter gelobt hatte".
Weirauch kritisierte, dass den Ankündigungen von Strobl keine weiteren Informationen zu den konkreten Auswirkungen
des Ankunftszentrums für die Stadt
Mannheim folgten. "Dieses Vakuum nutzen die Mannheimer Kreisverbände von
Grünen und CDU für wilde Spekulationen,
obwohl doch beide im Land gemeinsam
die Regierungsverantwortung tragen",
sagte Weirauch. "Insbesondere die CDU
rühmt sich unentwegt ihrer guten Kontakte zum Innenminister. Statt diese Kontakte nun zu nutzen und Klarheit über die
Planungen herzustellen, wird nur die Stim-
Weirauch selbst hat gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Dr. Stefan FulstBlei eine parlamentarische Anfrage im
Landtag eingebracht, um von Innenminister Thomas Strobl in Erfahrung zubringen,
welche Auswirkungen ein mögliches Ankunftszentrum in Mannheim hätte. Weirauch erwartet in diesem Zusammenhang,
dass Mannheim in diesem Fall von Aufnahme von Flüchtlingen in der Erstaufnahme, bei der Zuweisung im Rahmen der
Wohnsitzauflage bzw. in der Anschlussunterbringung befreit wird.
Weihnachtsgrüße des OB
Liebe SPD-Mitglieder,
Liebe Leser*Innen des
Roten Quadrats,
 war ein Jahr mit großen Herausforderungen und vielleicht folgenschweren politischen Entwicklungen
in vielen Ländern rund um den Globus. Der Brexit in Großbritannien
kam für viele ähnlich überraschend
wie die Wahl Donald Trumps in den
USA. Solche Entwicklungen legen den
Schluss nahe, dass momentan vor
allem Zuspitzung und Aggression
politisch erfolgreich sind.
Deshalb ist es gerade jetzt eine wichtige Aufgabe, gemeinsam für eine
offene Gesellschaft einzutreten, die
auf dem Fundament gegenseitiger
Wertschätzung aufbaut. Denn Populismus hat eine Wirkung, mit der die
Loyalität zur Demokratie und ihren
Werten ausgehöhlt wird. Meine Alltagserfahrung als Oberbürgermeister
Mannheims ist daher auch die Erosion des Zutrauens zu Institutionen,
aber auch des Vertrauens in Mitmenschen.
Wir haben in Mannheim große Erfahrung in Gestaltung und im Zusammenleben einer vielfältigen und toleranten Gesellschaft. Auf diese Tradition aufzubauen - entgegen aktueller
Tendenzen - wird eine der zentralen
Aufgaben für die nächsten Jahre sein.
Deshalb freue ich mich sehr, dass wir
im Oktober die Gründung des
„Mannheimer Bündnisses für ein
Zusammenleben in Vielfalt“ feiern
konnten, in dem mehr als  Institutionen - darunter auch dem SPD
Kreisverband - das gemeinsame Ziel
verfolgen, ein von gegenseitigem
Respekt getragenes Zusammenleben
zu fördern und ein deutliches Zeichen gegen jede Form von Ausgrenzung und Diskriminierung zu setzen.
Dem SPD-Kreisverband danke ich für
das große Engagement für soziale
Demokratie und Gerechtigkeit und
auch für die Begleitung meiner Ar-
beit.
Lasst mich dieses politisch so schwierige Jahr mit einem positiven Ausblick und mit der Gewissheit beschließen, dass wir Spaltung und
Ausgrenzung auch weiterhin entschieden entgegentreten werden
und die derzeitigen Unsicherheiten
durch Dialog und kluges Handeln in
Lösungen überführen, die allen Menschen unserer Stadt dienen. Ich wünsche Euch friedliche, besinnliche
Weihnachtstage und ein gesundes
und erfolgreiches neues Jahr.
Euer / Ihr Dr. Peter Kurz,
Oberbürgermeister
Weißbuch IV:
Eine Bilanz zur
Konversion
Mit dem vierten abschließenden Weißbuch zur Konversion zieht die Geschäftsstelle Konversion nach fünf Jahren eine soziale, ökonomische und ökologische Bilanz zur Konversionsentwicklung. Das Weißbuch IV wird am .
Dezember  im Unterausschuss
Konversion vorgestellt.
Einladung zur Juso
Juso-Weihnachtsfeier
Die Jusos laden herzlich zur Weihnachts- und Jahresabschlussfeier ein.
Die Red-Sox-Party ist die richtige Feier für rote Socken aus ganz Mannheim!
Los geht's am . Dezember  um
 Uhr bei den Mannheimer Jusos in
F, . Es wird gedanced, gesungen
und Weihnachtsverpflegung in flüssiger und fester Form ist ebenfalls
da. HoHoHo, die Jusos!
Sie hat von  bis  die sechs Konversionsflächen in Mannheim begleitet. Die MWS Projektentwicklungsgesellschaft hat drei Flächen erworben,
die sich heute nach einem beispielhaften Partizipationsprozess in einem
fortgeschrittenen Entwicklungsstand
befinden. Auch für die drei übrigen
Flächen Spinelli, Coleman und Hammonds sind die Planungen weitestgehend abgeschlossen. Im Weißbuch
werden die Fragen "rechnet sich eine
Konversion?", "wie grün wird es?" oder
"wie sozial?" beantwortet.
Zur Bilanz der Konversion fand auch
eine Fahrt mit regionalen Pressevertretern über die wichtigsten Flächen
FRANKLIN, Turley, Taylor und Spinelli
statt. Dabei wurde die fortgeschrittene
Entwicklung deutlich. Auf den Flächen
standen Vertreter wichtiger Projekte
als Gesprächspartner zur Verfügung.
Bestellungen für das Weißbuch bitte
an [email protected] .
9
Stefan Rebmann:
„Letzte Chance“ Einigungsstelle - Protest
gegen GE
GE--Geschäfts
Geschäfts-leitung aufrechterhalten!
Nachdem sich die Geschäftsleitung von GE und
der Betriebsrat gerichtlich auf die Einrichtung
einer einvernehmlichen Einigungsstelle verständigt haben, ruft der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Rebmann dazu auf, weiterhin aktiv und „lautstark“ gegen das Vorgehen
von GE zu protestieren. „Den GE-Arbeitgebern ist
es ganz offensichtlich nie wirklich um den Erhalt
der über  Arbeitsplätze in Mannheim gegangen“, so Rebmanns Vorwurf, „vielmehr wurde
nur formal mit der Belegschaft verhandelt, um
die Abwicklung des Werkes juristisch sauber zu
erfüllen.“
Bei der Einigungsstelle müsse es nun darum
gehen, das Bestmögliche für die GE-Belegschaft
herauszuholen, so Rebmann. Unter dem Vorsitz
von Lothar Jordan, dem früheren Vizepräsidenten des Arbeitsgerichts, und unter Beteiligung
von je vier Beisitzern von jeder Seite sollen jetzt
ein Sozialplan und die Modalitäten einer Transfergesellschaft ausgearbeitet werden. „Ich halte
es für wichtiger denn je, dass die Mannheimerinnen und Mannheimer und die Politik die GEBelegschaft in ihrem Protest weiter unterstützen“, so Stefan Rebmann. „Nur wenn wir das
üble Vorgehen von GE weiterhin mit gezielten
Aktionen in die Öffentlichkeit bringen, können
wir doch noch positive Ergebnisse für die Betroffenen erzielen.“
Rebmann hatte sich im Vorfeld eines Krisengesprächs zwischen Bundeswirtschaftsminister
Sigmar Gabriel (SPD) und der GE-Geschäftsleitung, das Anfang Dezember in Berlin stattfand, mit Gabriel über die Situation in Mannheim auseinandergesetzt und ihm dabei nahegelegt, auf GE im Sinne des Erhalts der Arbeitsplätze einzuwirken. „Dem Wirtschaftsminister
war es ein großes Anliegen, die GE-Belegschaft
zu unterstützen und die Region Mannheim vor
einem weiteren Arbeitsplatzabbau zu bewahren“, berichtet der Abgeordnete, „umso verärgerter ist er nun, dass die GE-Leitung nun noch
nicht einmal auf seine Vermittlungsversuche
ernsthaft eingegangen ist.“
Ein für die Beschäftigten akzeptabler Interessenausgleich samt Sozialplan sei nun das Mindeste,
das bei der jetzt beschlossenen Einigungsstelle
herauskommen müsse. „Wir dürfen nicht zulassen, dass die Einigungsstelle scheitert“, warnt
Rebmann, „denn in diesem Fall dürfte die GEGeschäftsleitung die Abwicklung des Werkes
nach ihren Vorstellungen umsetzen. Jetzt geht
es darum, eine Lösung zu finden, mit der vor
allem die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
leben können – ich bin fest entschlossen, die
Belegschaft dabei nach Kräften zu unterstützen.“
10
Weihnachtsgrüße des Fraktionsvorsitzenden im Mannheimer Gemeinderat
Gerne nehme
ich den bevorstehenden
Jahresabschluss
zum
Anlass, mich
im Namen der
SPD-Fraktion
im Mannheimer Gemeinderat
sehr
herzlich
zu
bedanken. Unser Dank gilt allen, die durch ihre politische Arbeit in der Mannheimer SPD einen
wesentlichen Beitrag dazu leisten, dass
unsere Stadtgesellschaft die aktuellen
Herausforderungen mit Mut und Zuversicht angeht.
Neben der bereits seit Jahren sehr dynamischen und erfolgreichen wirtschaftlichen Entwicklung haben im vergangenen
Jahr die rasante Umgestaltung der ehemaligen US-Liegenschaften Turley, Taylor
und Franklin, die Inbetriebnahme der
Stadtbahn Nord oder die Eröffnung von
Q/Q das Gesicht Mannheims eindrucksvoll verändert. Ob bei der Weiterentwicklung unserer Verkehrsinfrastruktur mit neuen Radwegen, beim weiteren
Ausbau unserer Kinderbetreuung oder
bei der Sanierung unserer Schulen - all
das sind Erfolge sozialdemokratischer
Politik mit Mut und Augenmaß.
Und diese erfreuliche Entwicklung ist die
Basis dafür, dass unsere Stadtgesellschaft
auch bei der Bewältigung der Zuwanderung im vergangenen Jahr erneut so viel
geleistet hat. Wir Mannheimerinnen und
Mannheimer können stolz und dankbar
sein, dass wir auch in solch schwierigen
Situationen mit Menschlichkeit und dem
klaren Bekenntnis zu den Grundwerten
unserer Verfassung in der Lage sind, zu
handeln und zu helfen - weil wir wissen,
dass nur so eine friedliche und freie Gesellschaft dauerhaft bestehen kann.
Umso schmerzlicher ist die in Teilen unserer Stadtgesellschaft vorhandene
„dagegen-Mentalität“, die jede Veränderung als Bedrohung und jedes neue Projekt als unnötig wertet. Nicht zuletzt diese Grundhaltung hat mit dazu beigetragen, dass die Feinde der Freiheit bei der
Landtagswahl eine erschreckend große
Unterstützung erfahren haben. Neben
ihren bösartigen Lügen über unseren
Staat sowie die ihn tragenden Institutionen und Personen entlarvt insbesondere
ihr unsägliches Auftreten im Landtag wes
Geistes Kind sind.
Nicht nur an Weihnachten ist uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bewusst, dass Hass und Gewalt niemals zu mehr Sicherheit geführt haben,
dass aber Liebe und Versöhnung gerade
uns in Europa seit mehr als  Jahren
Frieden und Sicherheit bescheren. Es
bleibt daher unser Auftrag , diese Sicherheit, verstärkt auch die soziale Sicherheit,
zu gewährleisten und mit Überzeugung
zu verteidigen. In Mannheim ist bei weitem nicht alles gut und gerecht - aber wir
finden das friedliche Mannheim auf der
politischen Landkarte Europas in einer
während der vergangenen Jahrhunderte
nie vorstellbaren Position und wir erleben hier eine Zeit des Friedens und des
Wohlstands wie noch keine Generation
vor uns.
Ich wünsche uns allen Mut und Vertrauen für die vor uns liegende Zeit, in der wir
erkennbar bislang sicher Geglaubtes verteidigen müssen – und zwar mit den Mitteln des Rechtsstaats, mit Überzeugung
und Haltung und ganz gewiss mit dem
Mut zu Liebe und Versöhnung. Euch und
Euren Lieben wünsche ich von Herzen
frohe Weihnachten und einen guten
Start ins neue Jahr .
Ralf Eisenhauer, Fraktionsvorsitzender

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