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DEZEMBER 2016
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AUSGABE 25
Petra Crone, MdB
Grußwort
Erhalt und dem Ausbau von Arbeitsplätzen, mit
Bildungsprogrammen und einer Wirtschaftspolitik zum Wohle aller, weiterhin für Toleranz
und Freiheit eintreten.
1
Lieber Leser, liebe Leserin,
wir leben in Zeiten der politischen Wandlung –
in Europa, in den USA, weltweit.
Die mit Spannung erwarteten US-Wahlen sind
vorbei und es steht fest: Donald Trump wird als
neuer Präsident der Vereinigten Staaten künftig
unser Verhandlungspartner sein. Sicherlich wird
das derzeit gute Verhältnis mit den USA schwieriger unter einem Präsidenten Trump, aber um
wie viel schwieriger, bleibt abzuwarten.
Die Entwicklung in Europa macht mir Sorgen.
Eine Verschiebung der Werte scheint in Gang
gekommen zu sein. Ein Ruck nach rechts ist zu
befürchten. Wir als SPD werden mit unseren
Zielen für den Erhalt der Gerechtigkeit, z.B. im
Einkommensbereich, mit einem Programm für
neue und bezahlbare Wohnungen, mit dem
Soziale Gerechtigkeit ist und bleibt das oberste
Ziel der SPD. Dazu gehört der demografische
Wandel, den ich immer als Chance gesehen
habe. In Würde alt werden zu können, aber
auch für die sichere Zukunft der Familien und
der Jugend zu sorgen, sind wichtige Aufgaben
genau wie eine ausgewogene Wirtschaftspolitik, die in Einklang mit einer intakten
Umwelt auch für kommende Generationen,
stehen muss.
Ich bin optimistisch, dass wir alle Herausforderungen mit Geduld und Beharrlichkeit meistern
werden und auch zukünftig in einer freien
und toleranten Gesellschaft ohne Angst leben
können. Unser Land braucht Zusammenhalt
und keine Ausgrenzung. Mit #gegenhalten
setzt die SPD ein starkes Zeichen.
Auch deshalb bin ich mit dem Kandidaten für
das Amt des Bundespräsidenten, mit FrankWalter Steinmeier, sehr zufrieden. Er wird
nach seiner Wahl unser Land in diesem Sinne
repräsentieren.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein frohes
und besinnliches Weihnachtsfest und einen
guten Start ins Jahr 2017.
Inhalt
Berlin
Die Stimme der Jugend in der AG Demografischer Wandel . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite
Reform der Pflegeausbildung gerät durch CDU/CSU ins Stocken . . . . . . . . . . . . . Seite
Verbesserungen für Pflegebedürftige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite
Hohes Interesse an Mehrgenerationenhäusern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite
Große Beteiligung und Resonanz am Internationalen Gedenktag
„NEIN zu Gewalt an Frauen“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite
Kein Monopol auf Bequemlichkeit – Gestaltungsmöglichkeiten
auf der Länderebene nutzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite
Spannende Wochen im Berliner Büro . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite
Besuch aus dem Wahlkreis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite
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Wahlkreis Aktuell und Termine
Nezahat Baradari ist Bundestagskandidatin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite
Tagespflege als sinnvolle Ergänzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite
MdB trifft THW-Vielfalt im Einsatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite
Lebenshilfe Lüdenscheid und Teilhabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite
Jugendmigrationstage der AWO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite
Besuch bei der Presse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite
Mittendrin: USA mit vielen Facetten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite
Gute Laune bei der Tagespflege Repetal in Attendorn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite
Ein amerikanisches Patenkind . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite
Willkommenstag in Olpe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite
Der Wald lud ein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite
Klein, aber oho! . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite
Attraktiv und modern: Der Albaumer Dorfladen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite
Besuch bei der AG 60plus in Lüdenscheid . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite
Gesund und bunter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite
Bundesweiter Vorlesetag 2016 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite
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Ihre
Petra Crone, MdB
Petra Crone, Ihr MdB für
V.i.S.d.P.:
Petra Crone – MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon 030-227-728 80
Telefax 030-227-768 86
[email protected]
www.petra-crone.de
Wahlkreisbüro MK 02351-65 38
Wahlkreisbüro Olpe 02761-942 32 25
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BERLIN
AUSGABE 25
Pflegestärkungsgesetz III
Verbesserungen für
Pflegebedürftige
Die Verfasser und Verfasserinnen des Ahrntal-Manifests zu Gast in der SPD-Bundestagsfraktion.
Die Stimme der Jugend in der AG Demografischer Wandel
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Bei der jüngsten Sitzung der AG Demografischer
Wandel der SPD-Bundestagsfraktion konnte ich
drei Verfasserinnen und Verfasser des AhrntalManifests begrüßen. Mit dem Manifest war
der Aufruf einer jüngeren europäischen Generation verbunden, demografische Verantwortung zu übernehmen. Wir haben mit den Verfasserinnen und Verfassern ausführlich über
die verschiedenen Auswirkungen des demografischen Wandels auch auf europäischer Ebene
diskutiert. Viele Ziele, die man gemeinsam mit
anderen europäischen Staaten angehen müsste,
um beispielsweise eine größere Durchlässigkeit
auch bei Arbeit und Ausbildung erzielen zu können, sind schon auf nationalstaatlicher Ebene
komplex. Dabei standen solche Fragen im Raum
wie: Wie kann eine Rentenreform aussehen, die
sich an einer Lebensarbeitszeit orientiert, die
die Möglichkeit bietet, schrittweise und flexibel
je nach körperlicher und geistiger Verfassung
in den Ruhestand zu gehen? Sollten Beiträge
zur Rentenkasse flexibel anpassbar sein, je nach
aktueller Lebenssituation, in der man mehr
einzahlen könnte als der starre Beitragssatz es
zulässt? Würde dies die Rentenkasse stärken?
Wie kann ein gesundes Miteinander der Generationen funktionieren, auch in Bezug auf eine
Gesellschaft, in der steigende Aufwendungen
für Gesundheit, Langzeitpflege und Pensionsausgaben mit weniger Beitragenden und mehr
Versorgungsempfängern abzusehen ist? Bei
unserem Gespräch gab es teils überraschende
und spannende Antworten und Ideen auf die
Probleme unserer Zeit. Es zeigte sich erneut,
wie wichtig ein offener Austausch gerade auch
mit jüngeren Menschen ist, um aus einem
anderen Blickwinkel den Herausforderungen
des demografischen Wandels zu begegnen.
Reform der Pflegeausbildung gerät durch CDU/CSU ins Stocken
Wir wollen die Ausbildungen für die Alten-,
Kranken- und Kinderkrankenpflege reformieren
und zu einer neuen gemeinsamen Ausbildung
zusammenlegen. Dazu gibt es einen Koalitionsbeschluss, die beiden zuständigen Minister
Hermann Gröhe und Manuela Schwesig haben
einen zwischen Bund und Ländern abgestimmten Gesetzentwurf vorgelegt, der auch schon
im Bundestag debattiert wurde. Das war vor
der Sommerpause, seitdem herrscht Stillstand.
Unser Koalitionspartner windet sich, eine Position, die schon längst getroffen war, gegen bayrische Störfeuer und eindeutige Lobbyinteressen
Petra Crone, Ihr MdB für
der privaten Anbieter in der Pflege zu verteidigen. Das ist für mich völlig ärgerlich und
unverständlich. Die Zusammenlegung
beschäftigt uns schon seit nunmehr sieben
Jahren. Gerät das Verfahren weiter ins
Stocken – und danach sieht es jetzt leider ganz
aus – werden wir vor der Bundestagswahl 2017
keine Einigung mehr erzielen. Längst ist das
Thema Pflegeausbildung präsent im Fraktionsvorstand und auch Sigmar ist durch mich informiert. Die Steigerung der Attraktivität insbesondere der Altenpflege war und ist mir ein
großes Anliegen und deshalb gebe ich die
Arbeit nicht auf, eine gute Lösung im Sinne der
Beschäftigten zu erzielen.
Der Bundestag hat Anfang Dezember 2016 ein
neues Pflegegesetz beschlossen. Es sichert die
Versorgung in der Pflege und verbessert die
Pflegeberatung vor Ort. Häusliche Pflegedienste
werden stärker kontrolliert, um Betrug einzudämmen. 60 Kommunen dürfen in Modellprojekten fünf Jahre lang eigene Beratungsangebote erproben, die Teilnehmer werden von den
Ländern ausgewählt. Als Anlaufstelle für Pflegebedürftige und deren Angehörige können sie
fünf Jahre lang auf eigene Initiative sogenannte
Pflegestützpunkte einrichten und Beratungsgutscheine von Versicherten einlösen.
Des Weiteren ist im Gesetz vorgesehen, dass
Pflegekassen und Sozialhilfeträger künftig auch
für nicht-tarifgebundene Pflegeeinrichtungen
Gehälter bis zum Tarifniveau refinanzieren
müssen. Sie dürfen diese künftig nicht mehr
als unwirtschaftlich ablehnen. Pflegeheime,
die ihre Mitarbeiter besser bezahlen, sollen so
keinen Wettbewerbsnachteil mehr haben. Ich
halte das für einen großen Schritt nach vorn.
Die Krankenkassen können jetzt auch stärker
gegen Abrechnungsbetrug von Pflegediensten
vorgehen. Das neue Gesetz sieht für die gesetzliche Krankenversicherung ein systematisches
Prüfrecht vor. Pflegedienste, die ausschließlich
Leistungen der häuslichen Krankenpflege für
Schwerstkranke im Auftrag der Kassen erbringen, sollen damit regelmäßig von den Qualitätsund Abrechnungsprüfungen durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK)
erfasst werden. Prüfungen sollen von den Pflegekassen zudem künftig auch unabhängig
davon gemacht werden können, wenn es Anhaltspunkte für fehlerhafte Abrechnungen
gibt. Die Koalition hatte bereits mit Wirkung
zum Jahresbeginn 2015 die Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Familien ausgeweitet
(PSG I). Im Rahmen des PSG II treten zum Jahreswechsel 2016/2017 fünf sogenannte Pflegegrade
an die Stelle der bisherigen drei Pflegestufen.
Außerdem ändert sich das Verfahren, mit
dem der MDK begutachtet, ob und wie pflegebedürftig ein Mensch ist.
Hohes Interesse an Mehrgenerationenhäusern
Die Mehrgenerationenhäuser sind wichtige
Anlaufstellen und Begegnungsorte für alle
Generationen und Menschen jeder Herkunft.
Auch als Knotenpunkte für bürgerschaftliches Engagement konnten sie sich etablieren.
Die Nachfrage nach Mehrgenerationenhäusern ist nach wie vor sehr hoch. Das belegt
die hohe Zahl von Interessenbekundungen
für einen Bundeszuschuss. 441 bereits bestehende Mehrgenerationenhäuser sind
zur Antragstellung aufgerufen, darunter
auch das DRK-Mehrgenerationenhaus in
Olpe und das AWO-Mehrgenerationenhaus
in Lüdenscheid.
Unter den 136 Neubewerbungen, die das
Familienministerium erreicht haben, sind
98 als förderwürdig eingestuft. Im Anschluss
an die Haushaltsberatungen des Bundestages sollen diejenigen Träger sich konkret
um einen Zuschuss bewerben können, die
neu aus den Interessenbekundungen ausgewählt wurden.
Wir brauchen flächendeckend Anlaufstellen
für alle Generationen, in der soziale und
passgenau auf die Region abgestimmte Angebote gemacht werden. Die SPD-Bundestagsfraktion hat frühzeitig das Potenzial
der Mehrgenerationenhäuser für die Kommunen erkannt und sich mit Erfolg für ein
Anschlussprogramm eingesetzt. Für die
Mehrgenerationenhäuser in Olpe und Lüdenscheid habe ich mit Freude die Schirmherrschaft übernommen.
Ich werde mich auch weiterhin für den
Erhalt unserer Mehrgenerationenhäuser
einsetzen und die Familienministerin im
weiteren Verfahren und den anstehenden
Haushaltsberatungen unterstützen.
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BERLIN
AUSGABE 25
Auch beim Wirtschaften im Wald sind die Regeln des deutschen und europäischen Kartellrechts zu beachten.
Bei der Aktion von TERRE DES FEMMES.
Gemeinsam mit Manuela Schwesig gegen Gewalt
an Frauen.
Große Beteiligung und Resonanz am Internationalen Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen“
5
Am 25. November 2016 ist wieder der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Leider ist
immer noch ein "Gedenktag" zu diesem Thema
nötig, denn jede dritte Frau erlebt mindestens
einmal in ihrem Leben Gewalt.
gerufen. Für mich persönlich heißt Schweigen
brechen vor allem: betroffenen Frauen und auch
Männern Mut zu machen – Mut, sich Hilfe
zu suchen und so ein neues Kapitel in ihrem
Leben zu beginnen.
Dabei spielen weder Alter noch Herkunft eine
Rolle und dennoch wird viel zu oft über Gewalt
gegen Frauen geschwiegen. Die Folge: Betroffene Frauen scheuen sich davor, Hilfe zu suchen
oder wissen nicht, an wen sie sich wenden
können. Bundesfrauenministerin Manuela
Schwesig und das Hilfetelefon „Gewalt gegen
Frauen“ haben deshalb zur bundesweiten Mitmachaktion „Wir brechen das Schweigen“ auf-
Schon jetzt zeigt sich für dieses Jahr, dass es
einen Anstieg an Beratungen um 25 Prozent
gegeben hat im Vergleich zum Vorjahr. Besonders häufig war häusliche Gewalt Anlass
der Gespräche. Oft hatten die Anruferinnen
noch nie mit jemandem über ihre Situation
gesprochen.
Hilfetelefon „Gewalt
gegen Frauen“
Das Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ ist
bundesweit rund um die Uhr erreichbar.
Unter der Rufnummer 08000 116 016 und
unter www.hilfetelefon.de können sich
Betroffene, aber auch Menschen aus dem
sozialen Umfeld der Betroffenen beraten
lassen – anonym, kostenlos, barrierefrei und
in 15 Fremdsprachen
Petra Crone, Ihr MdB für
Das macht deutlich: Wir brauchen mehr Schutz
für betroffene und gefährdete Frauen sowie
ein Ende der Straflosigkeit für die Täter. Je
bekannter die 08000 116 016 wird, desto mehr
Frauen können wir einen Weg aus der Gewalt
zeigen.
Auch die Frauenrechtsorganisation TERRE DES
FEMMES verdeutlichte mit einer Aktion zum
Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen
ihre Forderung nach mehr Schutzräumen für
von Gewalt betroffene Frauen. Den Passanten
vor dem Brandenburger Tor bot sich das Bild
von Frauen, die an Türen anklopfen, verzweifelt
um Einlass bitten und um das letzte freie Bett
in Frauenhäusern anstehen.
Kein Monopol auf Bequemlichkeit – Gestaltungsmöglichkeiten auf der Länderebene nutzen
Die Fraktion der SPD hat der Änderung des Bundeswaldgesetzes trotz vorhandener Bedenken
zugestimmt. Die forstlichen Akteure und auch
die Kolleginnen und Kollegen Forstpolitiker in
den Ländern und im Bund kennen meine Position. Schon im März 2015 habe ich gesagt, dass
sich unsere Fraktion nicht gegen eine Änderung
des Bundeswaldgesetzes stellt. Voraussetzung:
Ein fachlich gutes und EU-rechtskonformes
Gesetz.
Ich habe weiterhin erhebliche Zweifel, ob diese
Voraussetzungen mit der heute verabschiedeten Novelle erfüllt sind. Die Änderung im
BWaldG kann zwar die Anwendung des nationalen Wettbewerbsrechts ausschließen. Dies
gilt jedoch nicht für das EU-Kartellrecht. Wir
hätten es daher für legitimer und besser befunden, wenn das vor dem Oberlandesgericht
Düsseldorf anhängige Beschwerdeverfahren
von Baden-Württemberg gegen den Beschluss
des Bundeskartellamts abgewartet worden
wäre. Das Gericht wird klären, ob die vorgelagerten Tätigkeiten, die Dienstleistungen im
Wald, hoheitlichen oder wirtschaftlichen Charakter besitzen. Das ist eine offene Frage in der
Rechtsprechung und sie ist richtungsweisend
für alle Bundesländer. Das hätten wir abwarten
können – und müssen. So bleibt ein Gschmäckle
und ein Wagnis ist es obendrein.
Gleichwohl benötigen einige wenige Bundesländer offensichtlich unsere gesetzgeberische
Hilfe, um kartellrechtskonforme Forststrukturen
aufstellen zu können. Diesen Wünschen konnten
wir uns als SPD-Fraktion nicht verschließen.
Wer Holz verkauft, ist Marktteilnehmer, so auch
der Staat. Er kann keine Sonderrechte für sich
in Anspruch nehmen. Ein fairer Wettbewerb
muss von Beginn an gelten. Das bedeutet dreierlei: Keine Verzerrung des Marktes durch
staatliche, nicht kostendeckende Angebote.
Der Marktzugang für private Anbieter muss
möglich sein und eine direkte Förderung durch
den Staat ist besser als eine indirekte.
Es braucht sicherlich Zeit, um wettbewerbsrechtliche Strukturen im Forst herzustellen.
Diese Zeit geben wir den betroffenen Bundesländern nun. Ich verbinde damit aber auch
meinen herzlichen Appell, dass die Länder ihre
vielfältigen Gestaltungsmöglichkeiten auf der
Länderebene nutzen und verstanden wird, dass
eine Neuaufstellung der Forststruktur durchaus selbstbewusst angegangen werden kann.
Ein Monopol auf Bequemlichkeit gibt es nicht!
Keiner muss sich hinter rechtlich nicht tragfähigen Strukturen verstecken. Eben weil in
den Forstverwaltungen der Länder Forstwirte
und Waldarbeiter beschäftigt sind, die genau
die guten Standards der Waldbewirtschaftung
realisieren. Menschen, die vernetzt und ausgleichend denken. Die finden wir aber genauso
in den forstwirtschaftlichen Zusammenschlüssen, ihren Vermarktungsorganisationen und
im Privatwald. Und zudem: Junge Leute in den
grünen Berufen brauchen auch jenseits staatlicher Strukturen Berufschancen.
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BERLIN
AUSGABE 25
tionssitzung zu besuchen, denn dort dürfen
nur sehr wenige Praktikanten und Praktikantinnen teilnehmen.
Im Rahmen des Praktikantenprogramms der
SPD-Bundestagsfraktion diskutierten wir Praktikantinnen und Praktikanten über das Strafrecht in Zeiten des Terrors, stellten uns die Frage,
wie die Politik mit mächtigen und einflussreichen Staaten wie Saudi-Arabien, umgehen soll
und welche Herausforderungen sich in der
Zukunft stellen werden.
Meine Praktikantin Anna Conradt.
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Spannende Wochen
im Berliner Büro
Während meines fünfwöchigen Praktikums im
Büro der Bundestagsabgeordneten Petra Crone
konnte ich spannende und vielfältige Einblicke
in die Arbeit einer Bundestagsabgeordneten
und ihres Büros erlangen. Ich studiere im fünften Bachelor-Semester Politik, Verwaltung und
Organisation an der Uni Potsdam. Von Beginn
des Studiums an, legte ich meinen Schwerpunkt
auf das politische System der Bundesrepublik
Deutschland. Daher lag es nahe, den Deutschen
Bundestag aus Sicht einer Abgeordneten und
ihrem Team kennenzulernen.
In der Zeit des Praktikums habe ich die Möglichkeit bekommen den Ausschüssen Ernährung
und Landwirtschaft und Familie, Senioren,
Frauen und Jugend beizuwohnen. Besonders
eindrucksvoll war die Expertise der Abgeordneten zu ihren Themenfeldern. Besonders gefreut
habe ich mich über die Möglichkeit, eine Frak-
Petra Crone, Ihr MdB für
Das Praktikum hat mir gezeigt, wie vielfältig
und komplex die Arbeit des Bundestages ist.
Herauszuheben ist dabei der Einfluss der Europäischen Union auf die nationale Gesetzgebung. Als Außenstehender ist es schwer nachzuvollziehen, was so viele Mitarbeiter den ganzen Tag tun. Doch schaut man in verschiedene
Rundschreiben und Veröffentlichungen, wird
deutlich, wie viel hier passiert und wie effizient
gearbeitet wird. Das erfordert eine enge Kooperation untereinander und mit den Büros im
Wahlkreis.
Grußwörter, Pressemitteilungen durfte ich
verfassen und auf Bürgerbriefe antworten.
Besonders spannend war es beim Schreiben
der Grußwörter die Themen der Veranstaltung
mit der Arbeit der Abgeordneten in Beziehung
zu setzen und neu zu beleuchten. Mir hat
sehr gut gefallen, dass mir Verantwortung
und Selbständigkeit im Arbeiten ermöglicht
wurde.
Das Praktikum hat mir verdeutlicht, wie umfangreich, vielfältig und spannend die Arbeit
einer Bundestagsabgeordneten und ihres
Teams ist.
Einen herzlichen Dank möchte ich Frau Crone
und ihrem Team für die Möglichkeit des Praktikums und die tolle Betreuung aussprechen.
BPA-Gruppe aus dem Wahlkreis zu Gast in Berlin: Die ehrenamtlichen Helfer der Halveraner AWO, die
Mitglieder des Bürgerbus-Teams aus Wenden sowie jeweils eine Frauengruppe aus Lennestadt und aus
Lüdenscheid trotzten dem herbstlich-nassen Hauptstadtwetter und behielten ihre gute Laune.
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Besuch aus dem Wahlkreis
Immer wieder besuchen mich Gruppen aus
der Heimat in Berlin: Schülerinnen und Schüler
des Geschwister Scholl Gymnasiums aus Lüdenscheid und des Anne-Frank-Gymnasiums
aus Halver. Eine Besuchergruppe aus meinem
Wahlkreis besuchte Berlin vier Tage lang
während einer Bildungsreise. Sie haben
viel vom politischen Leben der Hauptstadt
erfahren und fuhren mit vielen neuen Erfahrungen und zufrieden wieder nach Hause.
Eine große Besucherschar: Schülerinnen und
Schüler des Anne-Frank-Gymnasiums Halver ...
... und eine Gruppe des Geschwister-SchollGymnasiums aus Lüdenscheid.
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WA H L K R E I S A K T U E L L
AUSGABE 25
In der Attendorner Tagespflege sind Hunde erlaubt.
Mitbewerberin um das Bundestagsmandat Monika Baukloh (links) war die erste Gratulantin nach der
Delegierten-Entscheidung für Nezahat Baradari.
Nezahat Baradari ist Bundestagskandidatin
9
Nezahat Baradari ist die SPD-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis 149 Olpe/Märkischer
Kreis I. Die Delegierten stellten sie am 6. Dezember in einer gemeinsamen Wahlkreiskonferenz
im Lüdenscheider Kulturhaus auf. Sie setzte
sich mit 30 zu 23 Stimmen gegen ihre Mitbewerberin Monika Baukloh aus Kierspe durch.
Entscheidungsgrundlage waren zuvor mehrere
Veranstaltungen in den Kommunen des Wahlkreises, in deren Rahmen sich beide Bewerberinnen vorgestellt und Einblicke in ihre politischen Ziele gewährt hatten. Auch am Abend,
unmittelbar vor der Entscheidung, nutzten
beide noch einmal die Gelegenheit, sich an die
Delegierten zu wenden. Dabei bedankten sie
sich auch gegenseitig für einen fairen Umgang
miteinander.
Nezahat Baradari freute sich über das Vertrauen,
das die Delegierten ihr mit ihrer Nominierung
entgegen gebracht hatten. Sie ist Fachärztin
für Kinder- und Jugendmedizin mit eigner
Praxis in Attendorn. Besonders wolle sie sich
für eine gute ärztliche Versorgung insbesondere für Kassenpatienten stark zu machen,
erklärte sie. Auf dem Arbeitsmarkt möchte sie
Petra Crone, Ihr MdB für
sich für ein Mehr an Tarifverträgen einsetzen
und Arbeitsplätze schützen. Sie plädierte für
einen kontinuierlichen Ausbau des Mindestlohns und für einen starken Wirtschaftsstandort, damit junge Menschen gut ausgebildet
und in der Region sesshaft werden. Sie forderte
außerdem, dass sich Unternehmen für das
Thema „Industrie 4.0“ wappnen müssten. Sie
will mit ihrer Politik die Region stärken und sieht
den Bund in der Pflicht, Kommunen finanziell
stärker zu entlasten als bisher. Ich freue mich,
dass Nezahat Baradari, die intensive und bürgernahe Arbeit, die mir sehr wichtig ist, weiterführen will.
Nezahat Baradari ist 51 Jahre alt, verheiratet
und Mutter von zwei Töchtern. Der SPD gehört
sie seit 32 Jahren an. Sie ist Mitglied im Vorstand
des SPD-Kreisverbandes Olpe und im Vorstand
der SPD Attendorn. Zudem führt sie den Vorsitz
der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD im Kreis Olpe. Als sachkundige
Bürgerin engagiert sie sich im Ausschuss für
Schulen, Kultur und Denkmalschutz in Attendorn.
Ich wünsche ihr viel Erfolg und eine gutes
Ergebnis bei der Bundestagswahl 2017!
Tagespflege als sinnvolle
Ergänzung
Mein Besuch in der neu eröffneten CaritasTagespflege im Caritas-Zentrum Attendorn
Anfang Oktober gab mir interessante Einblicke
in den Arbeitsablauf der Einrichtung. Zentrumsleiter Uli Mertens, Ebru Özbek, Leiterin der
Tagespflege, sowie die Mitarbeiter begleiteten
mich dabei.
Pro Tag bilden 16 Plätze den neuen Baustein im
Netzwerk des Caritas-Zentrums. Da nicht jeder
Gast jeden Tag kommt, kann man pro Woche
60 Plätze anbieten.
Auf Wunsch werden die Gäste von zu Hause
abgeholt und am Nachmittag auch zurückgebracht. Tagespflege ist auch für alleinstehende
ältere Menschen ein sinnvolles Angebot, denn
so kommen die Senioren unter Menschen und
haben feste Tagesstrukturen.
Auch ein Hund durfte sein Herrchen in die
Tagespflege begleiten.
Die Tagespflege ist aus meiner Sicht das perfekte Bindeglied zwischen ambulanter und
stationärer Pflege. Sie schafft Entlastung für
pflegende Angehörige und unterstützt das
Konzept ambulant vor stationär.
Geschäftsführer der THW-Geschäftsstelle Olpe,
Johannes Feiter, Zugführer des THW Ortsverbandes
Halver Matthias Oelke und Frank Schulze, Bundessprecher des Technischen Hilfswerks (v.l.n.r.).
MdB trifft THWVielfalt im Einsatz
Im Rahmen der Veranstaltung „MdB trifft THW
– Vielfalt im Einsatz“ im Deutschen Bundestag
traf ich mich mit dem Geschäftsführer der
THW-Geschäftsstelle Olpe, Johannes Feiter,
dem Zugführer des THW Ortsverbandes Halver
Matthias Oelke und Frank Schulze, dem Bundessprecher des Technischen Hilfswerks.
Einmal im Jahr präsentiert das Technische Hilfswerk auf dem Gelände des Bundestags in Berlin
die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten seiner
Arbeit. In diesem Jahr lag das Augenmerk auf
der Flüchtlingshilfe im In- und Ausland. Ich
nutzte die Gelegenheit, mich über die Arbeit
des THW zu informieren, aber auch für die gute
Arbeit zu danken und Ausrüstungsfragen anzusprechen.
Fraktionssitzung mit dem neuen Kollegen vom THW.
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WA H L K R E I S A K T U E L L
AUSGABE 25
Mit der LN-Redakteurin Kristina Marie Köller.
Willkommen Ulla Schmidt! Gemeinsame Begrüßung
mit Dr. Wolfgang Schröder, Aufsichtsratsvorsitzender
der Lebenshilfe Lüdenscheid.
Gruppenfoto mit AWO-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vor dem „Knast“.
Lebenshilfe Lüdenscheid Jugendmigrationstage
und Teilhabe
der AWO
11
Ein herzliches Willkommen wurde Ulla Schmidt,
meiner Bundestagskollegin und Vorsitzende der
Bundesvereinigung Lebenshilfe, zuteil, als sie
gemeinsam mit mir an einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Bundesteilhabegesetz“
bei der Lebenshilfe Lüdenscheid teilnahm.
Ulla Schmidt betonte in ihrem engagierten
Vortrag, dass das „Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen
mit Behinderungen“ als unveräußerliches Menschenrecht und größtes gesellschaftspolitisches
Reformwerk – ähnlich der Schulreform, die die
Chance für Arbeiterkinder auf Studienplätze
erschlossen habe – anzusehen sei.
Der Deutsche Bundestag hat Anfang Dezember
das neue Bundesteilhabegesetz verabschiedet.
Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen
mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen
Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen
und damit auf Befürchtungen von Verbänden
und Betroffenen reagiert.
Petra Crone, Ihr MdB für
Anlässlich der Jugendmigrationstage der AWO
traf ich mich im September mit Mitarbeitern
der AWO im Jugendtreff „Knast“ in Lüdenscheid.
Alen Piric, vom Jugendmigrationsdienst und
Claudia Vogel von der Migrationsberatung für
erwachsene Zuwanderer, präsentierten bei
dieser Gelegenheit ihre Arbeit. Dabei ging es
natürlich auch um Geld, das für diese Aufgaben
dringend benötigt wird. Auf der Wunschliste
stehen für 2016 allein zehn Millionen Euro
mehr für die Jugendmigrationsdienste; bisher
stehen 42,6 Millionen im Haushaltsplan des
Bundes. Den Wunsch werde ich mit nach Berlin
nehmen und mich für zusätzliches Geld einsetzen.
Ich informierte über die Arbeit mit jungen
Menschen aus unsicheren Herkunftsländern
wie Somalia, Syrien, Eritrea, Irak und Iran. Die
haben eine gute Bleibeperspektive und dürfen
daher an speziellen Jugendintegrationskursen
teilnehmen.
Besuch bei der Presse
Hier geht es fröhlich zu.
Der Gedankenaustausch mit Vertretern der
heimischen Presse gehört für mich zu den
regelmäßigen Terminen in meinem Wahlkreis.
So geschehen im Oktober bei und mit den
Lüdenscheider Nachrichten. Den dazugehörigen
Pressebericht gibt es bei come-on.de.
Gute Laune bei der Tagespflege
Repetal in Attendorn
Mittendrin: USA mit
vielen Facetten
Mein „Patenkind“ Christian Dinter aus Meggen
habe ich nach seinem USA-Aufenthalt im Olper
Wahlkreisbüro getroffen. Er hatte viel Interessantes zu berichten. Den Kernpunkt seines Aufenthaltes in Cincinnati im Bundesstaat Ohio
bildeten das Studiensemester der Ingenieurwissenschaften und das anschließende Praktikum bei einem Technologiekonzern. Dabei war
ihm seine vorherige Ausbildung zum Werkzeugmechaniker sehr hilfreich. Auch ihm wurde der
Aufenthalt in der USA durch das Parlamentarische Patenschafts Programm (PPP), dem Austauschprogramm des Deutschen Bundestages
ermöglicht.
Wiedersehen mit Christian Dinter nach einem Jahr
USA-Aufenthalt.
Mit Musik zaubern die Mitarbeiterinnen bei der
Tagespflege Repetal ein Lächeln in die Gesichter ihrer Gäste. Auch hier funktioniert die Tagespflegeeinrichtung hervorragend.
Ein amerikanisches
Patenkind
Nachdem ich kürzlich den USA-Heimkehrer
Christian Dinter in Olpe getroffen hatte, war
ein paar Tage später mein zweites „Patenkind“
an der Reihe. Der 16-jährige Calvin Francis Nix
aus Georgia hatte sich für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) beworben
und ein Stipendium in Deutschland erhalten.
Seit August ist er bei seiner Gastfamilie Michaela Koke-Pfarr und Dirk Pfarr in Lüdenscheid
und hat einen jüngeren „Bruder“ in deren Sohn
Pierre gefunden. Ich habe mich gefreut, dass
sich Calvin schon so gut eingelebt hat.
Calvin Francis Nix (2. v.l.) im Kreise seiner Lüdenscheider Gastfamilie.
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DEZEMBER 2016
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WA H L K R E I S A K T U E L L
AUSGABE 25
Herzliche Begrüßung durch Zaklina Primavesi.
Grundschulkinder erkunden die Geheimnisse des
Waldes.
Willkommenstag in Olpe Der Wald lud ein
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Im Herbst war ich zu Gast beim Willkommensfest im Lorenz-Jaeger-Haus in Olpe. Begrüßt
wurden wir von Zaklina Primavesi, die mit
ihren Mitstreitern im Verein „Willkommen-inOlpe“ das Fest organisiert hat. Das Willkommensfest war eine Werbung für ein tolerantes
Miteinander. In Olpe gibt es eine lange Integrationskultur. Das liege am Gemeinschaftsgefühl
und am Solidargedanken, hieß es in einer der
Ansprachen. “Wenn man sieht, wie es woanders
läuft, sieht man hier, wie es laufen sollte“, hieß
es. Darauf können alle Helferinnen und Helfer
zurecht stolz sein.
Wie in jedem Jahr lockte mich der Wald zur Teilnahme an der Aktion „Waldjugendspiele“ der
Waldschule im Märkischen Kreis – und das bei
sommerlichen Temperaturen im September. An
der Heerwiese in Lüdenscheid fanden sich 158
Viertklässler mit ihren LehrerInnen aus den
Lüdenscheider Grundschulen ein. Den zwei bis
drei Kilometer langen Parcours überwanden
sie mit Begeisterung. Bei der Lösung der kniffligen Fragen auf dem Arbeitsbogen hatten die
Kinder wieder viel Spaß. Spielend lernten sie
viel über Wald, Natur und Umwelt kennen. Es
freut mich immer zu sehen, mit wieviel Neugier und Freude die Kinder die Natur erkunden.
Interessante Einblicke, wie ein Dorfladen funktionieren kann.
Aufmerksam folgten die Gäste meinen Ausführungen.
Attraktiv und modern:
Besuch bei der AG
Der Albaumer Dorfladen 60plus in Lüdenscheid
Gemeinsam mit unserem Landtagskandidaten
Wolfgang Langenohl besuchte ich im Oktober
den Albaumer Dorfladen. Wir wurden von
Albrecht und Stephanie Sandholz empfangen,
die uns neben einer Ladenführung auch den
einen oder anderen Wunsch mit auf den Weg
gaben. Zum Beispiel sei der Abbau bürokratischer Hürden wünschenswert.
Aus meiner Sicht müssen gute Ideen zur Förderung ländlicher Räume stärker unterstützt
werden. Der Bund hat hier im Bereich der Gemeinschaftsaufgabe „Agrarstruktur und Küstenschutz“ bereits erste Schritte unternommen.
Es ist wirklich schade, dass ich es nicht öfter
zu meinen „60plus-ern“ schaffe. Umso schöner
war es, dass ich im Oktober im voll besetzten
Willy-Brandt-Haus in Lüdenscheid über meine
Arbeit und insbesondere über das Pflegestärkungsgesetz II sprechen konnte, das zum
1. Januar 2017 in Gänze in Kraft tritt.
Auch hier war die Rentenpolitik ein gefragtes
Thema. Die Balance bei der Rente halten wir,
indem wir ein würdiges Leben im Alter sichern
und gleichzeitig die junge Generation nicht
überfordern.
Klein, aber oho!
Ebenfalls im Oktober war ich zusammen mit
Wolfgang Langenohl zu Besuch bei der Solidarischen Landwirtschaft Elspe. Gemeinsam mit
Landwirt Elmar Duwe und weiteren Gruppenmitgliedern besichtigten wir die Felder des
„Almhofes“, auf denen die Gemeinschaft seit
2015 verschiedene Gemüsesorten anbaut. Als
Kostprobe durften wir ein paar frisch geerntete
Tomaten genießen. Die „Rote Murmel“ ist eine
recht kleine, aber schmackhafte alte Tomatensorte. Die Verbindung von nachhaltiger Landwirtschaft, ehrenamtlichem Engagement und
gesunder Ernährung funktioniert. Das Modell
ist sicher eine Zukunftschance für viele Landwirte in der Region. Nähere Informationen
finden Sie hier: http://www.solawi-almhofelspe.de/
Während des Rundgangs durften wir die „Rote Murmel“ probieren.
Gesund und bunter
Unter diesem Motto fand am 1. Oktober im
Foyer des Lüdenscheider Rathauses der Selbsthilfetag 2016 statt. Eingeladen hatte „Der Paritätische – Selbsthilfekontaktstelle Märkischer
Kreis“. Rund 20 Selbsthilfegruppen nahmen
die Gelegenheit wahr, sich und ihre Arbeit der
Öffentlichkeit vorzustellen. In meinem Beitrag
zum Thema „Demografischer Wandel: Verantwortung tragen – Lebensqualität sichern“
hatte ich Gelegenheit, die Arbeit des „Arbeitskreises Demografie – lebenslanges Lernen“
vorzustellen. Der Arbeitskreis besteht seit nunmehr sechs Jahren.
Im Kreise des Organisationsteams mit Lüdenscheids
Bürgermeister Dieter Dzewas.
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AUSGABE 25
WA H L K R E I S A K T U E L L
In Olpe lauschten die Kinder gespannt den lustigen Geschichten beim bundesweiten Vorlesetag.
Bundesweiter Vorlesetag 2016
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„Der Pupsprinz“ von Nina Dulleck und „Ritter
Wüterich und Drache Borste büxen aus“ von
Annette Langen standen im Mittelpunkt meiner
diesjährigen Lesung anlässlich des bundesweiten Vorlesetages im November. Schon zum
achten Mal konnte ich in der Stadtbücherei
Lüdenscheid Kindergartengruppen begrüßen,
um ihnen lustige Geschichten vorzulesen und
mich den vielen Fragen der kleinen Zuhörer zu
stellen.
TERMINE
31. Januar 2017, 18.30 Uhr
Fraktion vor Ort „Die Energiewende zum Erfolg
führen. Umsetzung und Perspektiven des Ausbaus der erneuerbaren Energien“ mit Johann
Saathoff, dem energiepolitischen Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion.
In den Räumen der Stadtwerke Lüdenscheid
(Einladung folgt)
9. Februar 2017, ab 10.00 Uhr
Fachtagung des Arbeitskreises Demografie –
lebenslanges Lernen
Thema: Integration gestalten
Haus Nordhelle, Meinerzhagen
(Einladung folgt)
In Olpe war ich im DRK Mehrgenerationenhaus
zu Gast. Der Vorlesetag ist eine Veranstaltung,
an der ich mich immer wieder gerne beteilige.
Die Kinder sind aufmerksame Zuhörer und
können sich richtig in die Geschichten hineinversetzen. Es macht einfach viel Spaß, mit
ihnen gemeinsam einen schönen Bilderbuchvormittag zu verbringen. Der bundesweite
Vorlesetag ist eine gemeinsame Initiative von
DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn
Stiftung.
Auch in Lüdenscheid hatten alle miteinander Spaß
am Lesen.

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