Sitzung des Gemeinderates / Stiftungsrates [ PDF

Einladung
Am Dienstag, 20.12.2016, 16:00 Uhr findet im Ratssaal, Kanzleistraße 15, 78462
Konstanz eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates/Stiftungsrates mit folgender
Tagesordnung statt:
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1.
Eröffnung der Sitzung
2.
Angelegenheiten des Gemeinderates
2.1.
Wirtschaftsplan 2017 Konzilstadt Konstanz
2.2.
Wirtschaftsplan 2017 der Südwestdeutschen Philharmonie
Konstanz
2.3.
Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Konstanz für die
Jahre 2017 / 2018 mit Erfolgs- und Vermögenplan sowie
Stellenübersicht
2.4.
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Konstanz
über die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassersatzung - AbwS)
2.5.
Änderung der Satzung der Stadt Konstanz über die
Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen
(Abfallwirtschaftssatzung - AbfWS)
2.6.
Wirtschaftsplan der Technischen Betriebe Konstanz für
die Jahre 2017 / 2018 mit Erfolgs- und Vermögenplan
sowie Stellenübersicht
2.7.
Amtsblatt der Stadt Konstanz - Beschluss der Kosten und
des Redaktionsstatutsatut
2.8.
Programm kn.digital - Präsentation der eGovernmentRoadmap
Verabschiedung des Doppelhaushalts 2017/2018
2.9.
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für den
Doppelhaushalt 2017/2018 einschließlich Mittelfristigem
Investitionsprogramm
2.10.
Schulentwicklung
2.11.
Weiterführung und Neuaufstellung des "Förderpreis der
Stadt Konstanz - Junge Kunst!"
2.12.
Eintrittspreise Theater Konstanz ab der Spielzeit
2017/2018
2.13.
Neubau und Sanierung des zentralen Kunstdepots der
Städtischen Museen Konstanz
2.14.
Neuorganisation und personelle Erweiterung des
Pflegestützpunktes der Stadt Konstanz
2.15.
Anpassung des Konstanzer Förderkonzeptes für die
Kindertagespflege
2.16.
Familienorientiertes Arbeiten in Konstanzer
Kindertageseinrichtungen
2.17.
Neubau des Petruskindergartens der Evangelischen
Kirchengemeinde Konstanz - zusätzlicher
Investitionskostenzuschuss
2.18.
Stellenvermehrungen für den Doppelhaushalt 2017/2018
Weitere Tagesordnungspunkte Angelegenheiten des
Gemeinderates
2.19.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Jahr 2015 der
Südwestdeutschen Philharmonie Konstanz
2.20.
Feststellung des Jahresabschlusses der
Entsorgungsbetriebe Konstanz zum 31.12.2015
2.21.
Feststellung des Jahresabschlusses der Technischen
Betriebe Konstanz zum 31.12.2015
2.22.
Arbeitsprogramm der Stadtverwaltung Konstanz für den
Zeitraum Januar bis Juli 2017
2.23.
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für das
Bodenseeforum Konstanz
2.24.
Öffentliche Betrauung (interner Organisationsakt) der
Tourist-Information Konstanz GmbH, deren Name künftig
in Marketing und Tourismus Konstanz GmbH geändert
wird, mit der Erbringung von Dienstleistungen von
allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (Betrauungsakt)
Seite: 2/4
2.25.
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen im
Haushalt 2016 auf dem Investitionsauftrag I11330140001
und Sachkonto 78210002 "Erschließungsbeiträge/Allg.
Grundstückverkehr" in Höhe von 1.040.000 €.
2.26.
Integriertes Klimaschutzkonzept
2.27.
Energienutzungsplan
2.28.
Bebauungsplan "Oberlohn Nord Teil B, 1. Änderung"
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
2.29.
Bebauungsplan "Am Alten Graben"
- Satzungsbeschluss
2.30.
Barrierefreier Ausbau der Haltestellen an der SchmiederKlinik
2.31.
Ausweisung der Grabstätten "Häußel, Elisabeth" (Feld
05/Reihe 01 Nr. 039), "Zumstein, Vincent" (Feld 07/Reihe
02 Nr. 055/056, "Hildenbrand, Erwin" (Feld 07/Reihe 03
Nr. 107/108) und "Krüger, Lydia u. Georg" (Feld 24/Reihe
01 Nr. 027/028) als Kulturdenkmale
2.32.
Bestätigung der Ausweisung von insgesamt 14
Grabstätten als Kulturdenkmal
2.33.
Zwischenbericht Flüchtlinge
- mündlicher Bericht
3.
Angelegenheiten des Stiftungsrates
3.1.
Entscheidung über die Vergabe der Prüfung der
Jahresabschlüsse 2016 der Spitalstiftung Konstanz Kernstiftung und Pflegeeinrichtungen -
3.2.
Wirtschaftsplan 2017 - Kernstiftung
3.3.
Wirtschaftsplan 2017 - Pflegeeinrichtungen
3.4.
Projektbeschluss Einrichtung einer
Demenzwohngemeinschaft in dem Gebäude
Talgartenstrasse 4, 78462 Konstanz
3.5.
Jahresabschlussbericht 2014 für das Medizinische
Versorgungszentrum der Spitalstiftung
3.6.
Wirtschaftsplan 2017 für das Medizinische
Seite: 3/4
Versorgungszentrum
4.
Anfragen der Gemeinderäte
5.
Informationen der Verwaltung
6.
Bürgerfragestunde (18:00 Uhr)
Die Sitzungsvorlagen können vom 14.12., 15.12., 16.12. und am 19.12.2016 im
Rathaus, Kanzleistr. 15, Geschäftsstelle Gemeinderat (Büro 1.04) sowie am
20.12.2016 während der Sitzung im Ratssaal, Kanzleistraße 15, 78462 Konstanz
eingesehen werden. Ferner können die Sitzungsvorlagen auch im Internet unter
www.konstanz.sitzung-online.de/bi abgerufen werden.
Stadt Konstanz
Uli Burchardt, Oberbürgermeister
Seite: 4/4

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