Rechtsprechungs-Auswertung

WISSEN was
geprüft wird
Für Studierende & Referendare
RA
01/2017
Rechtsprechungs-Auswertung
EDITORIAL
Atom
ZIVILRECHT
Anwendungsbereich der Beweislastumkehr gem. § 476 BGB
1
Bieten auf eigene Artikel bei einer eBay Auktion (sog. „Shill Bidding“)
5
Verweigerung von Kaufpreiszahlung bei geringfügigem behebbarem Mangel 10
Vormerkung zur Sicherung des Dienstbarkeitsbestellungsanspruchs
13
Speziell für Referendare:
Sittenwidrigkeit eines Anwaltshonorars
Rechtsschutzbedürfnis einer Vollstreckungsabwehrklage
17
21
NEBENGEBIETE
Arbeitsrecht: Änderungskündigung und Direktionsrecht
25
ÖFFENTLICHES RECHT
Verfassungsmäßigkeit des Atomausstiegs
Amtliche Äußerungen eines Oberbürgermeisters („Lichter aus!“)
29
37
Speziell für Referendare:
Untersagung von Reisevermittlungen durch einen Apotheker
40
STRAFRECHT
Notwehr gegen schuldunfähigen Angreifer
Abgrenzung von Sachbetrug und Trickdiebstahl
45
49
Speziell für Referendare:
Fehlender Übernahmebeschluss als Verfahrenshindernis
Beweiskraft des Protokolls
53
55
GESETZGEBUNG
Berlin: Aktualisierung zur BauO Bln 2017
Thüringen: Aktualisierung zur ThürEBBG 2016
Herausgeberin: Jura Intensiv Verlags UG & Co. KG, 25. Jahrgang 2017, ISSN 2366-2883