In diesen schweren Zeiten müssen die Menschen zusammenstehen!

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Ihre aktuelle Online-Zeitung
Nummer 1960 vom 22. Dezember 2016
Lesen Sie heute: Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Trotz allem: Frohe Weihnachten und guten Rutsch
Eine Familie schaltet bemerkenswerte Anzeige!
Sicherheitslage auf dem Weihnachtsmarkt
Woogs-Entschlammung im Zeitplan
Weihnachtswünsche SPD Kranichstein
Michael Siebel begrüßt hessenweites Schülerticket
Jubilarenehrung Kranichsteiner SPD mit
„50-jährigen“
SPD sieht Stadionbau trotz Studie in Gefahr
Frohe Weihnachten vom Gewerbeverein
Kranichstein
Sammelstellen für Weihnachtsbäume
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Fahrradkonzept für den Landkreis
DGB Reinheim fordert Kurswechsel bei Rentenpolitik
DGB Bergstraße mit zentralen Forderungen
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Aus dem Umland
Themen des Tages
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Berliner Weihnachtsmarkt wieder geöffnet
Pressespiegel
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„Ostthüringer Zeitung“ nennt Verhalten von
Politikern zu Berlin „Präfaktisches Gebaren“
Polizeigewerkschaft kritisiert Behörden scharf bei
Berlin-Fahndung („Rheinische Post“)
Tipps und Trends
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Mehr Rente für Selbsständige
ARTE heute
In diesen schweren Zeiten müssen
die Menschen zusammenstehen!
Ich bin dieser Familie sehr dankbar für die
Anzeige!
Allen Leserinnen und Lesern wünsche ich
frohe Weihnachten und ein gesundes, friedvolles
und zufriedenes neues Jahr!
Klaus Wieland, Herausgeber
SICHERHEITSLAGE AUF DEM DARMSTÄDTER
WEIHNACHTMARKT
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Wissenschaftsstadt Darmstadt verurteilt Anschlag in Berlin
und informiert zur Sicherheitslage auf dem Darmstädter
Weihnachtmarkt
OB Partsch und Bürgermeister Reißer: „Haben die Ereignisse mit großer Bestürzung
aufgenommen. Sicherheit auf dem Darmstädter Weihnachtsmarkt wird durch eine
nochmals verstärkte Polizeipräsenz erhöht.“
© Wissenschaftsstadt Darmstadt
Nach dem Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt am vergangenen Montag (19.) haben
Oberbürgermeister Jochen Partsch, Bürgermeister Rafael Reißer sowie der gesamte Magistrat die
Ereignisse mit großer Bestürzung aufgenommen und den Angehörigen der Opfer ihr Beileid
ausgesprochen. Gleichzeitig informierten die beiden Stadtoberhäupter über die Sicherheitslage
auf dem Darmstädter Weihnachtsmarkt.
„Die Ereignisse vom Montagabend in Berlin stimmen uns sehr traurig, unsere Gedanken, wie die
des gesamten Magistrats, sind bei den Opfern dieses Anschlags und ihren Angehörigen. Es ist
uns bewusst, dass dieses Ereignis nun die Sorge der Bürgerinnen und Bürger vor ähnlichen
Attacken in unserer Stadt wachsen lässt. Die Sicherheit des zentralen Darmstädter
Weihnachtsmarkts wird jedoch durch eine hohe Polizeipräsenz gewährleistet, die in Anbetracht
der Ereignisse von gestern Abend auf Anordnung des hessischen Innenministeriums noch einmal
verstärkt wurde. Stadt, Polizei und der Schaustellerverband stehen vor diesem Hintergrund in
engem und permanentem Austausch. Eine Absperrung des Marktplatzes und des Friedensplatzes
oder eine anderweitige bauliche Sicherung wird nicht erfolgen, da die Rettungswege
gewährleistet werden und wir zwischen den Plätzen den reibungslosen Verlauf des Öffentlichen
Nahverkehrs sicherstellen müssen. Derart feige und abscheuliche Attacken wie in Berlin könnte
aber auch eine solche Form der Vorsorge nicht abwehren“, erklären Partsch und Reißer.
GROSSER WOOG:
BAUSTELLE ZUR ENTSCHLAMMUNG IST EINGERICHTET
Bürgermeister Rafael Reißer:
„Wir sind mit den Sanierungsmaßnahmen im Zeitplan, so dass
der Badebetrieb Mitte Mai 2017 wieder starten kann“
Der Schneidkopfsaugbagger trägt den Schlamm
auf dem Grund des Großen Woog ab.
© Wissenschaftsstadt Darmstadt / Anja Mendel
Die groß angelegte Gewässersanierung zur Sicherstellung der Wasserqualität in Darmstadts
zentralem Naturbadesee, dem Großen Woog, geht voran. Bürgermeister und Sportdezernent der
Wissenschaftsstadt Darmstadt, Rafael Reißer, hat am gestrigen Mittwoch (21.) bei einer
Baustellenbegehung für die nun folgende Entschlammung,
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die dafür benötigten Maschinerien vorgestellt. Die beauftragte Kurstjens Entwässerung und
Nassbaggertechnik GmbH hat bereits erste Schlammproben entnommen und für einen optimalen
Entsorgungsweg analysiert.
Bürgermeister Rafael Reißer: „Nachdem die rund 150.000 Kubikmeter Wasser fast vollständig
abgelaufen sind und das Abfischen und Absammeln der Teichmuscheln erfolgt ist, beginnt ab
dem 3. Januar mit der Entschlammung nun die größte Maßnahme bei diesem Vorhaben. Bis
Ende Februar wird ein Schneidkopfsaugbagger damit beschäftigt sein, die verflüssigte Erdmasse
abzusaugen. Beim Entsorgungsweg des Schlamms haben wir nach ersten Proben vom
Pressverfahren nochmals auf die leistungsstärkere Zentrifugen-Technik umgestellt. Wir sind mit
der Maßnahme im Zeitplan, sodass die Bürgerinnen und Bürger Mitte Mai 2017 wieder einen
vollständig sanierten, mit klarerem Wasser gefüllten und mit Pflanzen und neuem Fischbesatz
bestückten Badesee vorfinden.“
Zu einer zeitlichen Verzögerung könne es laut Aussage der Firma Kurstjens nur kommen, wenn
kurzfristig das Restwasser im Großen Woog gefriere und eine Eisschicht das Arbeiten des
Schneidkopfsaugbaggers unmöglich mache.
> Baustellenbesichtigung für Darmstädter
Damit sich auch interessierte Bürgerinnen und Bürger vom Geschehen vor Ort ein Bild machen
können, bietet die Stadt Darmstadt eine Baustellenbegehung an. Am Freitag, den 13. Januar bei
laufenden Maschinen von 11 bis 13 Uhr und am Samstag, den 14. Januar von 13 bis 16 Uhr
ohne Baugeschehen.
Michael Siebel begrüßt Initiative für ein hessenweites
Schülerticket
Es zeichnet sich ab, dass Hessen sich ab dem Schuljahr 2017/18 auf ein Schülerticket freuen
kann.
Damit können hessische Schülerinnen und Schüler für einen Euro pro Tag im gesamten
Verbundsystem den öffentlichen Personennahverkehr nutzen.
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"Das ist ein wichtiger Schritt hin zu einer attraktiven Nutzung des ÖPNV", sagte der Darmstädter
Landtagsabgeordnete Michael Siebel (SPD), der sich bereits in der Vergangenheit mit der
hessenweiten Einführung des Jobtickets für Bedienstete des Landes Hessen eingesetzt hatte.
Das Land will das Ticket mit 20 Mio.€ pro Schuljahr unterstützen.
Allerdings ist Michael Siebel der Auffassung, dass die Grundidee - 1 Euro pro Tag für guten
ÖPNV- weiterentwickelt werden sollte.
Dieses Modell werde in Wien für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt praktiziert. Deshalb
fordert Siebel die Landesregierung auf, einen Modellversuch für eine Region und eine Stadt in
Hessen durchzuführen.
Die Stadt Darmstadt wäre dafür ein prädestinierter Ort, weil dort die Verkehrsprobleme riesig
sind, sagte Siebel.
Mitgliederehrung der SPD Kranichstein
Im Rahme einer Weihnachtsfeier führte die SPD Kranichstein im Restaurant Kleingärtnerverein
Darmstadt-Kranichstein, bei vorzüglicher mediterraner Küche, einem tollem Service und unter
schön geschmückten Weihnachtsbaum, ihre Mitgliederehrung durch. Ganz besonders freute
sich die SPD Kranichstein, dass die diesjährige Mitgliederehrung vom Hessischen
Landtagsabgeordneten (MdL) und SPD-Kandidaten für das Amt zum Oberbürgermeister der
Wissenschaftsstadt Darmstadt, Michael Siebel, übernommen worden ist.
Für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD wurden
mit der goldenen Nadel Lilli Dörfler, Dieter E.
Hübner, Inge Mertink und Rolf Poth geehrt. Mit
der silbernen Nadel wurden für ihre 25-jährige
Mitgliedschaft in der SPD Ursula Hübner, Hakki
Koc, Arvyd von Kullwitz, Sencan Ranft und Santi
Umberti geehrt.
Foto: SPD
Michael Siebel (MdL) unterstrich das vorbildliche bürgerschaftliche Engagement der geehrten
Mitglieder in vielen gesellschaftlichen Vereinen innerhalb und außerhalb Kranichsteins. Er
betonte, dass eine lebendige Vereinswelt und ehrenamtliches Engagement von Menschen zur
nachhaltigen Entwicklung der Demokratie und der Gesellschaft beitrage.
Der Vorsitzende der SPD Kranichstein, Santi Umberti, bedankte sich bei Siebel und begrüßte
es, dass die SPD als Volkspartei mit ihm einen kompetenten Kandidaten für die OB-Wahl im
Frühjahr 2017 benannt hat und sicherte ihm die volle Unterstützung der SPD Kranichstein zu.
„Mir gefallen die Themenschwerpunkte Siebels für unsere Wissenschaftsstadt Darmstadt, wie
Respekt und Würde im Alter, gute und sichere Arbeit, kein Kind zurücklassen und Recht auf
Wohnen, weil diese zur sozialen Gerechtigkeit beitragen", so Umberti.
Michael Siebel (MdL) sowie die SPD Kranichstein wünschen allen Menschen ein
frohes Weihnachtsfest und für das Neue Jahr 2017 das Allerbeste!
SPD Kranichstein, Mitten im Leben!
www.spd-kranichstein.eu
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Trotz Standortstudie: Stadionneubau ist in Gefahr
Huß: In wirtschaftlich guten Zeiten muss Geld für einen Neubau
zurückgelegt werden
Tim Huß
Vor dem Hintergrund der vorgestellten möglichen Standorte ruft die SPD die Stadt Darmstadt
auf, auch die notwendigen finanziellen Mittel bereit zu stellen. Ansonsten ist der Stadionneubau
in Gefahr. „Wir freuen uns zwar über den kleinen Schritt bei der Standortsuche, doch was nutzt
das ohne vorausschauende und seriöse Finanzierung?“, fragt der SPD-Stadtverordnete Tim Huß
und verweist auf die fehlende Bereitschaft der die Stadtregierung tragenden Fraktionen, sich
finanziell an einem Stadionneubau beteiligen. In einer Großen Anfrage der SPD sicherte
Oberbürgermeister Jochen Partsch nur dann Unterstützung zu, falls dies zwingend erforderlich
sei. „Die SPD hat an der zwingenden Notwendigkeit eines neuen Stadions dagegen keinen
Zweifel“, sagt Huß.
Daher bedauert die SPD, dass ihr Haushaltsantrag, 10 Millionen Euro für die Stadiongesellschaft
bereit zu stellen, im Stadtparlament keine Mehrheit fand. „Die Jahre 2016 und 2017 werden
hohe Haushaltsüberschüsse im jeweils zweistelligen Millionenbereich erzielen. In diesen
wirtschaftlich guten Zeiten muss die Stadt Geld zurücklegen, um in Zukunft einen
Stadionneubau finanzieren zu können“, sagt Huß. Natürlich stimmt der Einwand von GrünSchwarz, dass man sich auch später um die Finanzierung kümmern könne. Auf einen
wirtschaftlichen Aufschwung folgt immer auch ein Abschwung, der die Einnahmesituation der
Stadt deutlich verschlechtern wird. Hohe Investitionen würden vom Regierungspräsidium dann
nicht mehr genehmigt. Ist der Wirtschaftsboom vorbei, fehlt im Haushalt das Geld und der
Stadionneubau wäre endgültig gescheitert.
Außerdem bietet die SPD der Stadtregierung zum wiederholten Mal eine themenbezogene
Zusammenarbeit an. „Auf unsere bisherigen Angebote, eine Stadionkoalition jenseits von
Regierungs- und Oppositionsgrenzen zu bilden, ist der Oberbürgermeister kein einziges Mal
eingegangen“, bedauert Huß. „Das Stadion ist aber kein Jochen Partsch-Projekt, sondern ein
Darmstadt-Projekt. Wenn Grün-Schwarz wirklich ihr Wahlversprechen eines Stadionneubaus
einhalten will, gelingt das miteinander viel besser als gegeneinander.“
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Sammelstellen für abgeschmückte Weihnachtsbäume Der EAD
fährt vom 09. bis 27. Januar regelmäßig 26 Plätze an
Wie in jedem Jahr können Darmstädter Bürgerinnen und Bürger ihre ausgedienten
Weihnachtsbäume (keine Plastikbäume) an zahlreichen Sammelstellen im Stadtgebiet ablegen.
Von dort entsorgt sie der Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), der
die Sammelplätze vom 09. bis zum 27. Januar 2017 regelmäßig anfährt. Da die Bäume auf der
Darmstädter Kompostanlage verarbeitet werden, müssen sie restlos von Weihnachtsschmuck
befreit sein. Bleilametta kann an der Recyclingstation des EAD, Sensfelderweg 33, 64295
Darmstadt, dienstags bis freitags von 10 Uhr bis 18 Uhr und samstags von 9 Uhr bis 14 Uhr
kostenfrei abgegeben werden.
Insgesamt stehen im Stadtgebiet 26 Sammelstellen zur Verfügung:
Im Stadtzentrum:
Bessunger Straße 125 (Bauverwaltung)
Moosbergstraße / Mendelssohnstraße
Friedrich-Ebert-Platz (Südseite Beckerstraße) Frankfurter Straße (Herrngarten-Eingang
gegenüber Alicenstraße) Washingtonplatz (neben der Litfasssäule) Darmstraße / Gervinusstraße
(Parkplatz) Ohlystraße (Sackgassenbereich, am Wäldchen) Hobrechtstraße / Osannstraße
Marienplatz (Nordostseite an der Sandstraße) Kirschenallee (an der Dongesmauer beim
öffentlichen Container-Standplatz)
Komponistenviertel
Im Emser / Flotowstraße
Waldkolonie
Eifelring (Osteingang des Waldfriedhofes)
Heimstättensiedlung
Pulverhäuserweg (Buswendeplatz, Westseite)
Wixhausen
Seegartenstraße / Bahnhofstraße (alter Kirchweihplatz) Verdistraße (östlich der Volksbank)
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Arheilgen
Im Elsee (Spielplatz)
Blütenallee / Ecke Nelkenweg
Wachtelweg / Steinstraße
Grillparzerstraße (gegenüber Stadtteilschule Arheilgen - nicht am
Thomas-Mann-Platz)
Kranichstein
Bartningstraße / Esselbornstraße
Freifläche Elisabeth-Selbert-Straße / Strahringerplatz / Borsdorffstraße
Eberstadt
Reuterallee / Mecklenburgerstraße (Parkplatz) Brandenburger Straße (Andersenschule)
Eberstädter Marktstraße / Oberstraße (Parkplatz) In der Kirchtanne (neben Altpapier-Behälter)
Von-Ketteler-Straße / Carlo-Mierendorff-Straße (freier Platz)
Tannenbäume können auch direkt an der Kompostanlage in Darmstadt-Kranichstein,
Eckhardwiesenstraße 25, abgegeben werden. Die Kompostanlage ist montags bis freitags von 8
Uhr bis 16 Uhr sowie samstags von 8 Uhr bis 12 Uhr offen. Die Anlieferung im Pkw oder PkwKombi (bis 5 Sitzplätze) ist kostenfrei.
Landkreis bekommt ein Radverkehrskonzept
Online-Portal zur Beteiligung für Bürger freigeschaltet Mit dem Fahrrad in die Zukunft
Darmstadt-Dieburg – Der Landkreis Darmstadt-Dieburg möchte den Radverkehr weiter fördern
und hat deshalb die Erarbeitung eines kreisweiten Radverkehrskonzepts beauftragt. Zusammen
mit dem auf Radverkehr spezialisierten Planungsbüro Radverkehr-Konzept (RV-K) aus
Frankfurt/Main wird eine Grundlage für die Radverkehrsplanung der nächsten Jahre erarbeitet.
Vor allem Alltagsradverbindungen zwischen den Städten und Gemeinden des Landkreises und
die Verbindungen nach Darmstadt sowie in die benachbarten Landkreise sollen verbessert
werden. Ziel ist, dass in Zukunft mehr Menschen auf dem Weg zur Arbeit und im Alltag auf das
Fahrrad steigen und dabei komfortabel, zügig und sicher ans Ziel kommen.
Derzeit sind die Radverkehrsplaner mit dem Fahrrad im Landkreis Darmstadt-Dieburg
unterwegs, um Gefahrenstellen und Netzlücken im zu dokumentieren. Ergebnis des auf etwa ein
Jahr angelegten Projekts wird ein flächendeckendes und attraktives Zielnetz „Radverkehr 2030“
sowie ein Maßnahmenkatalog zu dessen Erreichung sein.
Im Projektverlauf wird es auch eine enge Abstimmung mit den Kommunen und verschiedenen
Behörden geben.
Bei der Erstellung des Radverkehrskonzepts setzt der Landkreis zudem auf das Mitwirken der
Bürger. „Als Nutzer der Radwege wissen sie am besten, wo Gefahrenstellen für den Radverkehr
liegen, wo es schlecht zu befahrende Streckenabschnitte gibt und wo geeignete
Radverbindungen komplett fehlen. Dafür wurde eigens die Internetplattform www.radforumladadi.de eingerichtet“, erläutert Landrat Klaus Peter Schellhaas.
Bis zum 28. Februar 2017 können mangelhafte oder fehlende Radverkehrsverbindungen sowie
Gefahrenstellen in eine interaktive Karte eingezeichnet und kommentiert werden. Die Meldungen
fließen direkt in den Planungsprozess mit ein.
Im Herbst 2017 sollen die bis dahin abgestimmten Vorschläge zur Verbesserung der
Radfahrbedingungen sowie ein erläuternder Abschlussbericht vorliegen. Die Ergebnisse werden
dann ebenfalls im Internet für alle abzurufen sein. Die Umsetzung der Maßnahmen soll
anschließend beginnen und ist auf einen Zeithorizont von fünfzehn Jahren angelegt.
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Reinheim
„Altersarmut ist eine tickende Zeitbombe, die dringend
entschärft werden muss“
DGB Reinheim fordert einen grundlegenden Kurswechsel in der Rentenpolitik und eine
deutliche Erhöhung des Rentenniveaus
REINHEIM. Das Thema Alterssicherung stand im Mittelpunkt der jüngsten Vorstandssitzung des
DGB Reinheim. DGB-Regionssekretär Horst Raupp (Darmstadt) betonte: „Die soziale
Absicherung im Alter war eine große Errungenschaft unseres Sozialstaates. Im 21. Jahrhundert
droht dieser soziale Fortschritt unter die Räder zu kommen. In einem der reichsten Länder der
Welt steht die massenhafte Rückkehr von Altersarmut bevor“. Mit einer großangelegten
Kampagne wollen der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften die Rentenpolitik bei der
anstehenden Bundestagswahl im Herbst 2017 zum zentralen politischen Thema machen. Ziel der
Gewerkschaften ist es, den freien Fall des Rentenniveaus zu stoppen, die gesetzliche Rente als
zentrale Säule der Alterssicherung zu stärken und das Rentenniveau wieder deutlich zu erhöhen.
Gewerkschaftssekretär Raupp machte deutlich: „Altersarmut ist eine tickende Zeitbombe mit
enormer sozialer Sprengkraft, die dringend entschärft werden muss. Deshalb brauchen wir einen
grundlegenden Kurswechsel in der Rentenpolitik. Wir wollen die gesetzliche Rente stärken, damit
auch diejenigen, die heute jung sind, im Alter eine Rente bekommen, von der sie gut leben
können. Die Gewerkschaften kämpfen für gute Löhne und für gute Renten - das ist
Generationengerechtigkeit“. Raupp verwies darauf, dass in Deutschland 73 Millionen Menschen
in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert sind: „Für die allermeisten ist die gesetzliche
Rente die wichtigste und meist auch die einzige Altersversorgung. Die Rentenpolitik und die
Höhe des Rentenniveaus geht uns also alle an“. Das von Arbeitsministerin Andrea Nahles
vorgelegte Rentenkonzept bezeichnete der Gewerkschaftssekretär als „völlig ungenügend, um
die zunehmende Armut im Alter wirksam zu bekämpfen“.
DGB-Ortsverbandsvorsitzende Marikka Tesar unterstrich: „Mit dem Sinkflug des Rentenniveaus
produziert die Politik sehenden Auges Altersarmut, die bis weit in die Mitte der Gesellschaft
hineinreicht“. Für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sei schon heute absehbar, dass
ihre Rente nicht einmal das Niveau der staatlichen Grundsicherung erreichen werde. „Deshalb
kommt die DGB-Rentenkampagne, die wir auch in Reinheim mit Veranstaltungen und Aktionen
aktiv unterstützen werden, genau zum richtigen Zeitpunkt“. Einer Verlängerung der
Lebensarbeitszeit erteilt der DGB Reinheim eine klare und deutliche Absage: „Die Erhöhung des
Renteneintrittsalters ist ein reines Rentenkürzungsprogramm. Viele Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer schaffen es schon heute nicht gesund und in Arbeit bis 65 geschweige denn bis 67
und länger“.
Bensheim
Gewerkschaften mehr denn je gefordert
DGB Bergstraße diskutiert zentrale Forderungen
Zu einem Tagesseminar lud kürzlich der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Bergstraße in
Heppenheim in das Haus der Begegnung ein. Vier Themen bildeten den Schwerpunkt dieser
inzwischen traditionellen Vortrags- und Diskussionsveranstaltung.
Das Eingangsreferat beschäftigte sich mit der aktuellen Tarifpolitik. Große Sorge bereitet den
Gewerkschaftern die Tarifflucht vieler Unternehmer, unabhängig von Größe oder
Unternehmensform. Können bei tarifgebundenen Unternehmen leichte Lohnzuwächse
verzeichnet werden, so müssen die Mitarbeiter in Betrieben ohne Tarifvertrag oft
Reallohneinbußen hinnehmen.
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Auch wurde deutlich, dass Betriebe ohne Tarifvertrag ihren Mitarbeitern seltener eine
betriebliche Altersversorgung ermöglichen. Unstrittig ist ebenfalls, dass Arbeitsbedingungen und
Mitbestimmungen in tariflosen Unternehmen durchschnittlich schlechter ausfallen. „Zwar können
wir eine Absenkung der prozentualen Arbeitslosigkeit feststellen, wahr ist aber auch, dass viele
Beschäftigte sich in prekären Arbeitsverhältnissen wie Leiharbeit oder in Werksverträgen
wiederfinden,“ belegt Norbert Fuchs, Vertreter der IG Metall im DGB-Kreisvorstand. „Auch die
Zunahme von Befristungen und Teilzeitarbeit führt zu einer Senkung der Einkünfte,“ so Fuchs
weiter,
Jutta Mussong-Löffler vom DGB Bensheim führte in ihrem Beitrag aus, dass das Thema „Der
DGB und die Parteien im Bundeswahlkampf 2017“ zeige, dass der politische Arm der
Einzelgewerkschaften eine wichtige Kraft in diesem Land darstellt. Kaum hatte der DGBBundesvorstand die Rentenkampagne für den Wahlkampf bekannt gegeben, folgten auch andere
etablierte Parteien, die im sinkende Rentenniveau große Probleme sehen. Während die Grünen
mit einem eigenen Konzept Lösungen erarbeiten, gibt es die größte Übereinstimmung in den
Forderungen zwischen Gewerkschaft und SPD. Folglich war das Thema „Rente“ für die
Gewerkschafter von zentraler Bedeutung in der der aktuellen Auseinandersetzung: „Zur
Vermeidung von Altersarmut benötigen wir eine Mindestrente, die ein Leben in Würde
ermöglicht, zum anderen müssen Rentenbeiträge aus allen Einkünften, also auch aus
Kapitaleinkünften, erhoben werden. Ein Wegfall der Beitragsbemessungsgrenze würde viele
Beitragszahler deutlich entlasten. "
DGB-Regionssekretär Horst Raupp (Darmstadt) verdeutlicht: „Zentrales Ziel der Gewerkschaften
ist es, eine Senkung des Rentenniveaus zu stoppen, die gesetzliche Rente als zentrale Säule der
Alterssicherung zu stärken und das Rentenniveau wieder deutlich zu erhöhen“.
Mit dem brisanten Thema der Gewalt- und Terrorismusgefahr in Frankreich setzte sich ein
Vortrag am Nachmittag auseinander. Peter Müller referierte spannend über die geschichtliche
Entwicklung Frankreichs in seinem Verhältnis zu seinen ehemaligen Kolonien. Viele Bürger aus
diesen Ländern, die aus unterschiedlichen Gründen in Frankreich eine Heimat gefunden haben,
erleben dort zunehmenden Rassismus und Diskriminierung. „Es ist unbestritten, dass Menschen
ohne Zukunftsperspektive anfällig sind für Gewalt oder Terrorismus. Eine gescheiterte
Integrationspolitik ist mitverantwortlich für die schrecklichen Terrorakte der letzten Zeit“, fassten
Ute Schmitt und Franz Beiwinkel vom DGB Bergstraße zusammen.
Sich entschieden gegen die zunehmende soziale Spaltung, Tarifflucht der Unternehmen und eine
Rentenpolitik, die Armut im Alter bedeutet, zu stellen, wird auch 2017 erklärtes Ziel des DGB
Bergstraße sein. Die bevorstehende Bundestagswahl im September 2017 wird deutliche
Forderungen aus Sicht der Beschäftigten brauchen. Die Gewerkschaften sind dabei mehr denn je
gefordert.
Liveblog: Anschlag in Berlin
Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz öffnet wieder
Der Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz ist wieder geöffnet. Um 11 Uhr nahmen die Buden den
Betrieb wieder auf. Allerdings soll keine laute Musik gespielt und keine Partystimmung
aufkommen. "Es soll besinnlich bleiben", sagte Reporter Alexander Gebhard im ZDF
morgenmagazin. Alle Entwicklungen im Liveblog. [mehr]
Nach Anschlag in Berlin
SPD will Asylgesetze nicht verschärfen
Die SPD ist gegen eine härtere Asylpolitik. "Zu glauben, man kann mit ein bisschen Härte und
Stammtischgeschwätz etwas bewirken, ist wirklich großer Unsinn", sagte SPD-Vize Ralf Stegner
im ZDF. Unionspolitiker bekräftigten ihre Forderungen nach strikteren Abschiebungen und
Transitzonen. [mehr]
Nach Anschlag in Berlin
Fahndung nach Amri: Nur wenige Spuren
Zwei Tage vor Weihnachten läuft die Fahndung nach dem Attentäter von Berlin in Deutschland
und Europa weiter auf Hochtouren. Immer wieder kommt es zu Einsätzen - etwa in einem
Flüchtlingsheim in Emmerich. Die Ermittler konzentrierten sich nach wie vor auf den als
"Gefährder" eingestuften Tunesier Anis Amri. [mehr]
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Wiederaufbau-Projekt in Berlin
Zerstörtes Aleppo: Mehr als nur Steine
Aleppo ist zu einem Symbol für das Grauen des syrischen Bürgerkriegs geworden. Im Osten der
Stadt sind ganze Viertel dem Erdboden gleichgemacht. Auch wenn das Ende der Gewalt an
erster Stelle steht, planen Wissenschaftler den späteren Wiederaufbau zerstörter Kulturschätze.
[mehr]
Quelle: ZDF
Präfaktisches Gebaren
Kommentar von Wolfgang Schütze
Gera (ots) - Manche Politiker können sich eine Scheibe abschneiden vom Verhalten der
meisten Berliner. Das Leben in der Hauptstadt geht weiter, berichten Freunde. Nicht so,
als sei nichts geschehen, als habe es den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am
Breitscheidplatz nicht gegeben.
Denn selbstverständlich wird um die Opfer getrauert, hat man bei großen
Menschenansammlungen ein bisschen mehr Muffensausen als früher, aber ungezählte
Leute leben auch ihren Trotz aus: Sie gehen weiter auf Weihnachtsmärkte, sie genießen
so gut es geht das freie Leben in einer freien Stadt.
Das unterscheidet die Millionen-Metropole von Leuten, die sich wie ein Hühnerhaufen
gebärden, der gerade vom Fuchs heimgesucht wurde. Alles ist vertreten: Während sich
Horst Seehofer (CSU) und Marcus Pretzell (AfD) in Übertreibung gefallen, halten K atrin
Göring-Eckardt (Grüne) und Aydan Özoguz (SPD) mit Untertreibung dagegen. Man
wünschte sich, die Schwingungen glichen sich aus - und in der Politik wär' mal eine Zeit
lang Stille.
Stattdessen aber gackern viele Parteifunktionäre in bereitwilligst hin gehaltene
Mikrofone - als gäbe es morgen keine Chance mehr sich zu äußern. "Postfaktisches"
wird durch "Präfaktisches" ersetzt. Auch in den sogenannten sozialen Netzwerken feiern
Selbstbespiegelung und Hass fröhlich Urständ: Die einen beschimpfen die
"Lügenpresse", weil sie Mutmaßungen so nennt und abwartet, bis sich Tatsachen
herausstellen. Und die anderen geißeln es sogleich als "Polizeiskandal", nur weil sich ein
Verdacht nach näherer Prüfung als nicht haltbar erweist.
Es kann ja sein, dass die Sicherheits- und Flüchtlingspolitik in Deutschland im Lichte
des Anschlags von Berlin und vorheriger islamistisch geprägter Vorkommnisse neu
betrachtet werden muss. Aber dazu braucht es Fakten, geschaffen unter anderem von
Polizei und Justiz. Angela Merkel hat schw ere Fehler gemacht, gewiss. Aber nicht für
jeden Fehler, zum Beispiel bei Duldung und Abschiebung, ist die Kanzlerin
verantwortlich.
Wendt nennt Behördenkritik im Fall Anis Amri "schändlich"
Düsseldorf (ots) - Mit scharfen Worten hat der Bundesvorsitzende der Deutschen
Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, Vorwürfe gegen Ermittlungsbehörden im
Fall des gesuchten Tatverdächtigen Anis Amri zurückgewiesen. "Ich finde es schändlich,
im Fall des Anis Amri von Behördenversagen zu sprechen. Erst recht, wenn es Politiker
wie Armin Laschet tun", sagte Wendt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" (Freitagausgabe). Laschet habe "offensichtlich keine A hnung davon, welche Steine
der Justiz und der Polizei durch den Gesetzgeber in den Weg gelegt werden", sagte
Wendt. Er forderte, die Möglichkeiten der Abschiebehaft deutlich auszuweiten.
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"Es darf nicht sein, dass die Abschiebehaft so limitiert ist", sagte Wendt. "Straftäter,
deren Asylantrag abgelehnt wurde, müssen so lange in Haft, bis sie abgeschoben
werden können. Alles andere ist eine Farce", so der Polizeigewerkschafter. "Was muss
ein Mann wie Anis Amri eigentlich in diesem Land noch tun, bevor wir ihn wegsperren,
bis die Ausweisersatzpapiere aus Tunesien ankommen? Er ist vorbestraft, saß zweimal
in Haft, gilt als Gefährder, nimmt Kontakt zu einem V -Mann auf, um an Geld für
automatische Waffen zu kommen, und wir müssen die Observierung abbrechen", so
Wendt. Das sei nicht mehr vermittelbar.
Gesetzliche Rentenversicherung - Mehr Rente für
Selbständige
Viele Selbständige wollen oder müssen mehr für ihre Alterssicherung tun. Kaum einer
denkt dabei aber an die gesetzliche Rentenversicherung. Dabei lohnen sich freiwillige
Einzahlungen.
Für Selbstständige kann sich eine freiwillige Einzahlung in die gesetzliche
Rentenversicherung lohnen
Bernd B. ist selbstständiger Buchhändler und steht am Ende seines Berufslebens. Nach dem Tod
seines Vaters hat er gerade 15.000 Euro geerbt. Mit dem Geld will er seine Altersvorsorge
aufstocken. Er hat privat fürs Alter vorgesorgt. Zusätzlich wird er aber auch aus einer früheren
Angestelltentätigkeit noch eine gesetzliche Rente von etwa 120 Euro bekommen, wenn er im
Januar nächsten Jahres das reguläre Rentenalter von dann 65 Jahren und sechs Monaten
erreicht.
Eine Super-Lösung wäre für ihn die Einzahlung freiwilliger Beiträge in die gesetzliche
Rentenversicherung. Solche Beiträge kann jeder einzahlen, der mindestens 16 Jahre alt, nicht in
der Rentenversicherung pflichtversichert ist und noch keine volle gesetzliche Rente bezieht.
So viel können Selbständige freiwillig einzahlen
Der Buchhändler kann für jeden Monat dieses Jahres freiwillig zwischen 84,15 und 1.159,40 Euro
in die gesetzliche Rentenkasse zahlen – auch rückwirkend auf einen Schlag bis März 2017. Da er
genügend Geld zur Verfügung hat, sollte er bei den freiwilligen Beiträgen nicht kleckern, sondern
klotzen: Für 2016 kann er den Höchstbeitrag von (12 x 1.159,40 Euro =) 13.912,80 Euro
einzahlen. Das lohnt sich.
Steuern sparen bei der Einzahlung
82 Prozent seiner Einzahlung, das sind 11.408 Euro, kann er von der Steuer absetzen. Da Bernd
B. in diesem Jahr noch gut verdient, wird er hierdurch rund 3.000 Euro an Steuern sparen.
Effektiv kostet ihn die Zahlung an die Rentenkasse damit statt knapp 14.000 nur rund 11.000
Euro.
Das bringen freiwillige Einzahlungen in die gesetzliche Rentenversicherung
Die Einzahlung in die gesetzliche Rentenversicherung wird ihm ein Rentenplus von monatlich
62,47 Euro bringen. Da Bernd B. wie viele Selbstständige privat krankenversichert ist, zahlt die
Rentenversicherung ihm hierauf noch einen Zuschlag für seine Privatversicherung in Höhe von
7,3 Prozent. Tatsächlich steigt seine Monatsrente damit um 67,03 Euro.
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Gesetzlich Krankenversicherte müssten dagegen einen Abzug für Sozialversicherungsbeiträge
von rund elf Prozent hinnehmen.
Würde Bernd B. hingegen die geerbten 15.000 Euro komplett in eine private Sofortrente
(sofortiger Versicherungsbeginn, dynamischer Rentenbezug, Todesfallschutz: 10 Jahre)
einzahlen, könnte er anfangs mit einer monatlichen Sofortrente von etwas mehr als 50 Euro
rechnen - je nach Anbieter. Das ist deutlich weniger als bei der Einzahlung in die gesetzliche
Rentenversicherung, obwohl er mehr einzahlt. Zudem kann er den eingezahlten Betrag nicht von
der Steuer absetzen.
Auf die Lebenserwartung kommt es an
In jedem Fall handelt es sich bei Renteneinzahlungen um eine Wette auf ein langes Leben. Bei
der gesetzlichen Variante müsste der Buchhändler bei Renteneintritt noch 164 Monate leben,
also knapp 14 Jahre, um seine Netto-Einzahlung (nach Steuerersparnis) herauszubekommen.
Bei der privaten Variante wären es sogar mehr als 20 Jahre. Nicht berücksichtigt wurde bei
dieser Beispielrechnung, dass sowohl die gesetzliche als auch die private Rente mit den Jahren
ansteigen.
Steuern im Alter
Da Bernd B. insgesamt nur wenig mehr als 1.100 Euro an Altersbezügen erhalten wird, wird er
davon keine Steuern zahlen müssen. Würde er zu den betuchten Rentnern gehören, so würde
sich die Rechnung ein wenig zuungunsten der gesetzlichen Rente verschieben. Denn diese wird
im Alter deutlich mehr mit Steuern belastet als die Sofortrente.
Freiwillige Einzahlung jährlich möglich
Freiwillige Einzahlungen in die gesetzliche Rentenkasse sind jährlich möglich. Folgt man den
Berechnungen, die die Zeitschrift Finanztest in ihrer Dezember-Ausgabe 2016 vorgenommen
hat, so lohnen sich freiwillige Einzahlungen in die gesetzliche Rentenkasse allerdings
insbesondere für 55-Jährige und Ältere – und umso mehr je näher das reguläre Rentenalter
rückt. Für Versicherte in diesen Altersgruppen sind Einzahlungen in die Rentenversicherung auch
ertragreicher als Einzahlungen in Rürup-Rentenversicherungen.
Doku
Schätze Südostasiens
Kambodscha – durch das Land der Kmer
19:30 Uhr
Impressum:
>Darmstadt Tous les jours<
Online-Zeitung
Herausgeber: Klaus Wieland
Stadtverordneter von 1985 – 2006
Mailto: [email protected]
Nur für die mit dem Kürzel kw gezeichneten Artikel ist der Herausgeber verantwortlich.
Der Herausgeber ist nicht für externe Links verantwortlich. Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 "Haftung für Links" Landgericht (LG) Hamburg (AZ 312 O 85/98)

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