finden Sie den Jahresrückblick 2016/Ausblick 2017.

Jahresrückblick 2016
Die Ratsmitglieder der Wahlperiode 2016 - 2021
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ein bewegendes und ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende zu. Einer guten Tradition
folgend möchte ich gemeinsam mit Ihnen zum Jahreswechsel noch einmal auf die
zurückliegenden Monate blicken. Es gilt, sich Zeit zu nehmen, einmal im persönlichen,
im beruflichen, im gesellschaftlichen oder auch im politischen Bereich Bilanz zu ziehen,
um vieles besser einordnen und daraus die wichtigen Rückschlüsse für die Zukunft
ziehen zu können. Rat und Verwaltung der Gemeinde Emstek haben sich auch im Jahre
2016 wieder mit Erfolg bemüht, weitere Fortschritte für die Gemeinde Emstek zu
erreichen.
Finanzielle Entwicklung positiver als erwartet – Hohe Transferzahlungen die Folge
Die für uns besonders wichtige Gewerbesteuer hat sich im Jahr 2016 über alle Branchen
weiterhin auf einem hohen Niveau eingependelt. Dieses gilt auch für weitere
Einnahmen, wie der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, die Umsatzsteuer und
die Vergnügungssteuer sodass die Verschuldung im Jahr 2016 weiter zurückgefahren
werden konnte. Auf eine vorgesehene Kreditaufnahme konnte erfreulicherweise
verzichtet werden. Dieser Erfolg hat aber auch seine Schattenseiten, denn es darf nicht
übersehen werden, dass durch Steuermehreinnahmen die Transferzahlungen an die
Kreis- und Landesebene deutlich steigen und nur ein Bruchteil der Mehreinnahmen der
Gemeinde tatsächlich zur Verfügung stehen werden. Zwar ist die Kreisumlagesenkung
und die vorgesehene Sonderzahlung an die Kommunen ein positives Signal. Die
absoluten
Zahlen
sprechen
aber
eine
andere
Sprache.
Ebenso
schwebt
–
voraussichtlich über Jahre - das Damoklesschwert einer hohen Steuerrückzahlung über
uns.
Wie schon im scheidenden Jahr stehen auch in den kommenden Jahren, nach
Abschluss vieler relevanter Hochbaumaßnahmen, weiterhin unsere Straßen und Wege
auf dem Investitionsprogramm. Dies bedeutet, die örtliche Verkehrsinfrastruktur fit für
die Zukunft zu machen. Weitere Ansatzpunkte gibt es auch in der Verbesserung des
Erscheinungsbildes unserer Gemeinde. Die erfolgreiche Entwicklung der vergangenen
Jahre hat den Pflegeaufwand der öffentlichen Grünanlagen immens steigen lassen. Hier
muss die Gemeinde diesen Anforderungen gerecht werden und die Pflege im Rahmen
ihrer Möglichkeiten verbessern. Das Bauleitplanverfahren für den westlichen Bereich der
Ortsentlastung befindet sich auf gutem Wege und wird im kommenden Jahr
abgeschlossen
werden.
Im
neuen
Jahr
gilt
es
nun
intensiv
in
die
Grundstücksverhandlungen einzusteigen.
Die ungebremste Nachfrage nach Wohnmöglichkeiten, wie auch die weiterhin große
Nachfrage an Gewerbegrundstücken, stellt uns in Verbindung mit der Flächenverfügbarkeit vor große Herausforderungen. Wachstum nach Augenmaß ist hier die Maxime.
Dabei möchte ich insbesondere unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern aus der
Gemeinde Emstek, aber auch denjenigen, die gerne wieder in ihre Heimatgemeinde
zurückkehren möchten, weiterhin entsprechende Möglichkeiten anbieten. Diesen
Anspruch haben wir insbesondere bei der Vergabe der kommunalen Grundstücke in
Emstek und Höltinghausen im Jahr 2016 erfolgreich umsetzen können, wobei auch der
soziale Wohnungsbau seine Berücksichtigung finden konnte. Weitere Baugebiete in
Bühren und Hoheging sind in Planung, in Halen, Höltinghausen und Emstek-Ort sind wir
intensiv auf der Suche nach neuen Möglichkeiten. Im Bereich der Gewerbeflächenentwicklung gehe ich davon aus, dass wir im kommenden Jahr den Lückenschluss
„Westeremstek – Emstekerfeld“ bewältigen können.
Flüchtlingssituation hat sich erfreulicherweise entspannt
Die Unterbringung und Integration von Menschen aller Altersschichten aus den
Krisenregionen unserer Welt, insbesondere aus Syrien, war im zweiten Halbjahr 2015
und zu Beginn des Jahres 2016 eine wahre Herkulesaufgabe. Aufgrund unterschiedlicher Maßnahmen der „hohen Politik“, hat sich die Situation ab März 2016
deutlich entspannt und uns vor Ort die Möglichkeit gegeben unsere neuen Mitbewohnerinnen und Mitbewohner bei ihren Integrationsbemühungen gezielt zu unterstützen.
Mein herzlicher Dank gilt den vielen hauptamtlichen und ehrenamtlichen Kräften sowie
Immobilienbesitzern, die uns bei unserer Herausforderung geholfen haben und weiter
helfen.
Stromtrassen – St- Floriansprinzip ist der falsche Weg – Ergebnisoffenheit wird
eingefordert
In puncto Stromtrassen wird es weiterhin intensiven Diskussionsbedarf geben. Viele
Bürgerinnen und Bürger wollen verständlicherweise von neuen Stromleitungen nichts
wissen und fordern die Verlegung der Trassen. In allen vermeintlich betroffenen
Regionen formieren sich die Gegner und laufen regelrecht Sturm gegen die geplanten
Trassen. Insbesondere Vertreter des Landkreises befürworten - mehr oder weniger offen
- eine Priorisierung der Trasse entlang der Autobahnen und hoffen, so den Großteil der
Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Cloppenburg zunächst einmal beruhigen zu
können. Dabei wird bewusst ausgeblendet, dass entlang der Autobahn in gleicher Weise
Menschen, Siedlungen, Gewerbegebiete sowie Natur und Landschaft betroffen sind. Die
Konfliktschwerpunkte werden lediglich verschoben, hin zu Bürgerinnen und Bürger, die
ohnehin schon durch Lärm und Abgase außerordentlich belastet sind.
Insgesamt erachte ich die „faire“ - und das betone ich deutlich - Untersuchung aller
Varianten als Grundvoraussetzung dafür, am Ende eine Entscheidung für eine
Trasse nachvollziehbar begründen zu können. Beim Ausbau der Netze muss
sichergestellt werden, dass Menschen und ihre Umwelt möglichst wenig beeinträchtigt
werden und Entwicklungsmöglichkeiten in betroffenen Kommunen erhalten bleiben.
Wirtschaftliche Aspekte müssen dem nachgeordnet werden.
Im Jahr 2016 hat es erneut vielfältige öffentliche und private Initiativen gegeben, die
das Ortsbild wieder ein Stück weit mehr aufwerten. Auch im Jahr 2016 war ein wahres
Pulsieren festzustellen, das nach bisherigen Erkenntnissen in der nächsten Zeit weiter
anhalten wird. Für unterstützende Gespräche stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.
Ausblick auf das Jahr 2017
Für das neue Jahr werfen zwei Großveranstaltungen schon jetzt ihre Schatten voraus.
Zum einen findet der diesjährige OM-Cup in Höltinghausen mit rund 1.500
Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt und direkt ein Wochenende später, ebenfalls in
Höltinghausen, der Diözesanjungschützentag mit ca. 3.500 Teilnehmerinnen und
Teilnehmern. Hier gilt mein herzlicher Dank allen Aktiven vor Ort, die diese bedeutenden
Veranstaltungen schon seit Monaten intensiv vorbereiten.
Der Breitbandausbau wird in den Jahren 2017 und 2018 gemeinsam mit dem
Landkreis Cloppenburg intensiv vorangetrieben, so dass auch hier in weiteren Bereichen
der Gemeinde Emstek deutliche Verbesserungen erzielt werden können. Im Bereich der
Einzelhandelsentwicklung zeichnen sich interessante Entwicklungen ab.
Alle
weiteren Maßnahmen zur erfolgreichen Weiterentwicklung unserer Gemeinde werden
auf der traditionellen Klausurtagung von Rat und Verwaltung Anfang Februar vorbereitet
und münden abschließend in der Gemeindehaushalt 2017, der Anfang März im Rat
beschlossen werden soll.
Danken möchte ich abschließend im Namen von Rat und Verwaltung besonders allen
Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die mit Rat und Tat die gemeindliche Arbeit im
ablaufenden Jahr 2016 unterstützt haben. Dieses gilt insbesondere den Bürgerinnen
und Bürgern, die sich in ihrer Freizeit in Vereinen, Verbänden, Einrichtungen und
Initiativen einsetzen und eine Menge Zeit und Energie für eine Sache aufwenden, die
ihnen wichtig ist.
Ihnen und Ihren Familien wünsche ich ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr
und würde mich sehr freuen, Sie bei unserem Neujahrsempfang begrüßen zu
dürfen.
Ihr Bürgermeister
Der Jahresrückblick im Detail…
Familienfreundlichkeit in Emstek wird weiterhin „GROß“ geschrieben
•
Die
Betreuungsangebote
wurden
in
bewährter
Form
fortgeführt,
alle
Kindergärten in der Gemeinde sind gut belegt bzw. voll belegt.
•
Einrichtung einer zusätzlichen Gruppe im St. Elisabeth Kindergarten Halen. Die
notwendigen Räumlichkeiten wurden durch einen Anbau an das vorh. Gebäude
geschaffen.
•
Die Kapazität der Mensa der Oberschule Emstek (wird auch von den
SchülerInnen der Grundschule Emstek genutzt) wurde durch die Umnutzung
des angrenzenden Bereiches erheblich erweitert. Nun stehen statt bisher 111
insgesamt 175 einladend gestaltete Plätze für die Mittagsverpflegung zur
Verfügung.
•
Die Ausstattung der Oberschule und der Grundschulen wurde in Absprache mit
den Schulleitungen ergänzt.
a) Verlässliche Lernkreise an den Grundschulen der Gemeinde
Die verlässlichen Lernkreise an den drei Grundschulen Höltinghausen, Halen und
Emstek konnten im Jahr 2016 erfolgreich fortgeführt werden.
Seit dem 2. Halbjahr des Schuljahres 2015/ 2016 hat es im Lernkreis der
Grundschule Emstek einige Veränderungen hinsichtlich des Einsatzes der
pädagogischen Mitarbeiterinnen gegeben. Dabei stand vor allem im Vordergrund,
dass nach Möglichkeit für die erste und zweite sowie für die dritte und vierte Klasse
im Laufe der gesamten Woche ein und dieselbe Betreuungskraft eingesetzt werden
sollte. So sollte eine konstante Ansprechpartnerin über die gesamte Woche hinweg
für die Kinder etabliert werden. Die bisher angebotenen AG´s in der Grundschule
wurden eingestellt. Dafür sprachen zum einen die damaligen Anmeldezahlen der
vergangenen und zum anderen sollte so der Fokus des verlässlichen Lernkreises
der Grundschule Emstek darauf liegen, den Kindern mit ihren Schwierigkeiten,
Schwächen und Defiziten in unterschiedlichen Schulfächern zur Seite zu stehen.
Bei der personellen Besetzung der Grundschulen Höltinghausen, Halen und Emstek
liegt seit diesem Jahr ein Personalschlüssel von 1:7,5 Kindern zugrunde. Er wird je
nach Ab- oder Anmeldung einzelner Kinder angepasst und gilt für alle drei
Grundschulen.
Im Vorfeld des neuen Schuljahres 2016 / 2017 wurde an den einzelnen
Grundschulen der Gemeinde schon frühzeitig eine Abfrage durchgeführt und die
Eltern darum gebeten, ihre Kinder rechtzeitig zum Lernkreis mit oder ohne
Mittagessen an der jeweiligen Schule anzumelden. Insbesondere durch die
Teilnahme von Flüchtlingskindern, die mit ihren Familien hier in der Gemeinde
Zuflucht
gefunden
haben,
konnten
im
aktuellen
1.
Schulhalbjahr
hohe
Teilnehmerzahlen und damit eine starke Auslastung der einzelnen Lernkreise
erreicht
werden.
Die
Grundschule
Höltinghausen
ist
insgesamt
mit
Teilnehmerzahlen zwischen 26 Kindern am Donnerstag und 30 Kindern am
Mittwoch
sehr
gut
ausgelastet.
Bei
der
Grundschule
Halen
sind
die
Teilnehmerzahlen des Lernkreises nicht ganz so hoch. Mit 16 Kindern am Montag
und 18 Kindern am Mittwoch können allerdings auch hier jeweils drei pädagogische
Mitarbeiterinnen eingesetzt werden. Im Gegensatz zu den Grundschulen in
Höltinghausen und Halen weist der Lernkreis der Grundschule Emstek eine deutlich
höhere Teilnehmerzahl auf. Mit insgesamt 15 Kindern am Freitag und 39 Kindern
am Dienstag ist der Lernkreis in Emstek sehr gut ausgelastet. Aufgrund der im
Laufe des Halbjahres stetig steigenden Teilnehmerzahlen konnten sowohl am
Montag- als auch am Dienstagnachmittag jeweils für die erste und zweite sowie für
die dritte und vierte Klasse nicht nur zwei pädagogische Mitarbeiterinnen beschäftigt
werden, sondern sogar eine dritte Betreuungskraft wurde eingesetzt.
b) Verlässliche Ferienbetreuung in den Oster-, Sommer- und Herbstferien
Auch im Jahr 2016 hat es in den Oster-, Sommer- und Herbstferien eine
verlässliche Ferienbetreuung für die Grundschulkinder der Gemeinde Emstek
gegeben. Diese Betreuung hat jeden Vormittag in der Zeit von 7:45 bis 13:00 Uhr in
den Räumlichkeiten der Grundschule Emstek stattgefunden. Dabei konnten die
Aula, die Küche und die große Sporthalle dieser Schule optimal von den Kindern
und den Betreuungskräften genutzt werden.
Seit einigen Jahren haben die Eltern der Gemeinde die Möglichkeit, ihre Kinder
nicht nur persönlich im Familienbüro, sondern auch bequem von zu Hause aus über
das Online- Ferienprogramm anzumelden. Diese alternative Anmelde-Möglichkeit
wird erfahrungsgemäß von den Familien sehr gerne in Anspruch genommen. Auch
während der Oster-, Sommer- und Herbstferienbetreuung 2016 wurde dieses
Verfahren der Anmeldung wieder vorrangig von den einzelnen Eltern genutzt.
Schon im Jahresbericht des Familienbüros aus dem Jahr 2014 geht hervor, dass
sich die Schere zwischen den Einnahmen und Ausgaben in den einzelnen
Ferienbetreuungen zunehmend schließen lässt. Durch die stetig steigenden
Anmeldezahlen ist es möglich, dass sich die Einnahmen und Ausgaben auch im
Jahr 2016 ebenfalls mehr und mehr ausgleichen lassen.
c) Familienbesucherinnen der Gemeinde Emstek
Seit Mai 2016 hat es bei den Familienbesucherinnen eine personelle Neubesetzung
gegeben. Die bestehende Gruppe der Familienbesucherinnen befand sich im Laufe
dieses Jahres in einer persönlichen und beruflichen Neuorientierung und sie haben
das Projekt ab April 2016 verlassen. Aus diesem Grund wurde ein neuer Zugang
sowohl
zu
den
Familien
der
Gemeinde
Emstek
als
auch
zu
neuen
Familienbesucherinnen selbst notwendig. Dieser Zugang und der Kontakt zu den
Frauen erfolgten über das Emsteker Netzwerk (Kindergärten und Schulen der
Gemeinde Emstek). Derzeit sind drei neuqualifizierte Familienbesucherinnen,
darunter eine Erzieherin, eine Altenpflegerin und eine Krankenschwester, für das
Projekt im Einsatz. Bei diesen neuen Familienbesucherinnen handelt es sich somit
um pädagogische Fachkräfte. Aufgrund der bestehenden beruflichen Vorkenntnisse
konnte eine parallele Qualifizierung im Rahmen der Teambesprechungen erfolgen.
Insgesamt
betrug
die
Schulung
und
Qualifizierung
der
neuen
Familienbesucherinnen einen Zeitraum von fünf Monaten. Im September 2016
konnten die Familienbesucherinnen zunächst zu zweit die ersten Besuche bei
Familien mit Neugeborenen vornehmen.
Aufgrund der personellen Umstrukturierung war es den Familienbesucherinnen nicht
möglich, alle Familien der Gemeinde Emstek zu besuchen. Somit wurde einigen
Familien
aus
zeitlichen
und
praktischen Gründen
eine Willkommenskarte
zugeschickt. Diesen Familien ist das Angebot der Familienbesucherinnen bereits
bekannt, aber dennoch war es der Gemeinde und dem Familienbüro sehr wichtig,
alle Neuerdenbürger zu begrüßen. Im Zeitraum von August 2015 bis Mai 2016
konnten trotz dieser personellen Umstrukturierung insgesamt 68 Besuche bei den
Neugeborenen der Gemeinde Emstek stattfinden. Insgesamt 17 Familien haben
eine „Willkommenskarte“ der Familienbesucherinnen erhalten. Lediglich zwei
Besuche wurden im Vorfeld abgesagt und drei Familien waren in der Zwischenzeit
verzogen.
Ab April 2016 hat die bestehende Gruppe der ursprünglichen Familienbesucherinnen das Projekt verlassen. Die Kinder der Gemeinde, die im Mai 2016
geboren wurden, haben von den Familienbesucherinnen eine Willkommenskarte
erhalten. Somit werden alle Neugeborenen, die seit Juni 2016 zur Welt gekommen
sind, erstmals von den neuen Familienbesucherinnen besucht. Seit dem Monat Juni
2016 sind in der Gemeinde Emstek insgesamt 53 Kinder geboren worden. Von
diesen 53 Kindern sind 32 Jungen und 21 Mädchen. Bis zum 15.11.2016 wurden
von den bisher geborenen 53 Kindern insgesamt 32 Familien von den
Familienbesucherinnen angeschrieben. Von diesen 32 angeschriebenen Familien
konnte bereits bei zehn Kindern ein Besuch stattfinden und bei 22 Familien steht der
Besuch der Familienbesucherin noch aus. In den Monaten November und
Dezember sind noch zahlreiche Familienbesuche geplant, sodass zumindest die
bislang 53 geborenen Kinder in der Gemeinde Emstek bis zum Jahresende 2016
besucht werden sollen.
Von der ‚Aktion Mensch‘ wurde in Kooperation mit dem Caritas-Sozialwerk ein
Projekt zur Förderung der kommunalen Integrations- und Teilhabestruktur bewilligt
(Laufzeit: 01.01.2016-31.12.2018). Im Rahmen dieses Projektes ist Sandra Cancino
mit 19,5 Wochenstunden in der Gemeinde tätig.
Im Jahr 2016 wurden von der Gemeinde Emstek folgende wichtige Investitionen
getätigt bzw. vorbereitet.
In den vergangenen Jahren konnte der Fuhrpark für die schwarze und grüne
Kolonne des Bauhofs aufgebessert werden. Mit den Käufen des Radladers (2013),
des Aufsitzmähers (2014), des Radbaggers (2015) und der Übernahme des
Unimogs (2014) wurde nachhaltig am Bestand im Bereich Maschinen und
technischen Anlagen gearbeitet.
Mit dem Kauf eines Spindelmähers ist auch das letzte Arbeitsgerät im Eigentum der
Gemeinde Emstek übergegangen. Im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung
konnte die Firma Rebo aus Cloppenburg den Zuschlag für das günstigste Angebot
einreichen, sodass der John Deere Spindelmäher 1905 erworben wurde. Die Kosten
belaufen sich auf knapp 75.000,-- €
Das Sanierungskonzept der Bushaltestellen wird zum Jahreswechsel 2016-2017
abgeschlossen. Die letzte Maßnahme findet in Bühren statt. Neben dem zentralen
Abfahrtsort an der Grundschule wird für den Schülerverkehr in Richtung Vechta eine
Zusteigemöglichkeit in der Caspar-Schmitz-Straße geschaffen. Hierfür wurde eine
Fläche im Bereich der Gemeindestraße „Mühlenkamp“ angepachtet.
Die Kosten belaufen sich auf ca. 30.000,-- €. Der Landkreis Cloppenburg fördert das
Projekt mit insgesamt 75%.
Bereits seit einem Jahr steht fest, dass die 19. Auflage des OldenburgerMünsterland-Cups am 10. und 11. Juni 2017 in Höltinghausen stattfinden wird. Die
Verantwortlichen
Kalenderjahr
des
Sportvereins
monatlich
für
die
Höltinghausen
haben
Vorbereitungen
getagt.
im
Bei
abgelaufenen
über
100
Jugendmannschaften aus den Landkreisen Cloppenburg und Vechta werden weit
über 1.500 Beteiligte erwartet.
Zum offiziellen Empfang wird die Gemeinde Emstek am Sonntag, den 11. Juni 2017
einladen. Es ist uns gelungen, den Präsidenten des Deutschen Fußballbundes,
Herrn Reinhard Grindel, als Festredner gewinnen zu können. Auch wird der
ehemalige Bundesligaschiedsrichter Michael Weiner aus Hannover erwartet. Wir
freuen uns auf ein anspruchsvolles und sportliches Highlight im nächsten Jahr!
Während der Erschließung der Gemeindestraße „Lindenweg“ wurde durch die
Gemeindeverwaltung ein Spielplatz geplant. Hier sollte den Anliegern ein möglichst
kurzer Weg zu der Anlage geboten werden.
In Zusammenarbeit mit der Firma Espas wurde überwiegend Material in Robine
verbaut. Als Besonderheit finden die Kinder einen Hügel konstruiert aus
Mutterboden mit integrierter Rutsche vor. Die Gesamtkosten des Projekts belaufen
sich auf ca. 10.000,-- €. Ein „Dankeschön“ an die Nachbarn für den Arbeitseinsatz.
Bereits im Jahr 2009 wurde mit der NWP Planungsgesellschaft mbH ein
Planverfahren durchgeführt, um ein Gestaltungs- und Nutzungskonzept für den
ehemaligen Krankenhauspark aufzustellen. Damals konnten die Planungen
aufgrund der global beeinflussten finanziellen Situation nicht umgesetzt werden.
Nach einem zweiten Platz beim FFN Gewinnspiel wurde das gesamte Konzept
erneut aufgearbeitet. Aufgrund hoher Nachfragen aus der Bevölkerung bildete sich
gemäß des
Antrags der CDU-Fraktion ein Arbeitskreis „Generationenpark“ -
bestehend aus Politik, Anlieger, Verwaltung und engagierten Bürgern. In den ersten
drei Sitzungen (14.06.2016, 25.08.2016, 22.09.2016) entstand ein Konzept, um eine
klare Struktur der Vorstellungen aufzubauen. Tenor dieser Sitzungen waren
folgende Zielstellungen: Generationenpark für alle Altersgruppen, insbesondere für
Kinder, Jugendliche, Senioren, sowie Menschen mit und ohne Einschränkungen
(Inklusion). Durch eine erfolgreiche Teilnahme an der Fanta-Spielplatzinitiative hat
die Gemeinde Emstek bereits mit der Fördersumme von 2.000,-- € eine
Vogelnestschaukel käuflich erworben.
Die NWP Planungsgesellschaft mbH wurde auf Grundlage des bestehenden
Konzepts aufgefordert ein Angebot zu erstellen, um den Arbeitskreis professionell
zu unterstützen. Frau Dipl.-Ing. Landschaftsplanung Vera Leo-Straßer wirkt seit dem
22.11.2016 als externes Mitglied an dem Projekt mit.
•
Umgestaltung Lehrertoilette an der Oberschule Emstek
•
Errichtung einer neuen Zaunanlage an der Grundschule Emstek
•
Neue Lichtpunkte für die Kampstraße und Anton-Wempe-Straße
•
Parkplatzerweiterung bei der Freiwilligen Feuerwehr
Die Leistungen für die Ersterschließung, -Schmutzwasserkanal, Regenwasserkanal
und Baustraße- wurden bereits im Jahre 2015 geplant, ausgeschrieben und auch
vergeben. Mit den Tiefbauarbeiten wurde im Frühjahr dieses Jahres begonnen.
Insgesamt wurden 800 m Schmutzwasserkanal, 800 m Regenwasserkanal und
4.500 m² Baustraße hergestellt. Parallel zu den Erschließungsarbeiten wurden die
Leistungen der Versorgungsunternehmen erbracht. Insgesamt wurden dort 59
Bauplätze
erschlossen.
Während
der
Erschließungsarbeiten
wurden
die
archäologischen Untersuchungen des gesamten Gebietes durchgeführt. Dies führte
zu häufigen Störungen im Bauablauf, da fast der gesamte Oberboden abgetragen
werden musste. Aus den ursprünglich veranschlagten 30 Tagen Grabungszeit
wurden letztlich 135 Tage.
Die Leistungen für die Ersterschließung, -Schmutzwasserkanal, Regenwasserkanal
und Baustraße wurden im Februar dieses Jahres vergeben. Die archäologischen
Untersuchungen waren bei weitem nicht so aufwändig wie in Höltinghausen und
wurden vor den eigentlichen Tiefbauarbeiten ausgeführt. Insgesamt wurden dort
670 m Schmutzwasserkanal, 700 m Regenwasserkanal und 3.600 m² Baustraße
hergestellt. Parallel zu den Tiefbauarbeiten wurden auch die Versorgungsleitungen
verlegt. Der verkehrsgerechte Anschluss an die K 179 wurde ebenfalls hergestellt.
Insgesamt wurden dort 56 Bauplätze erschlossen
Da für den Ausbau des Repker Damm keine Fördermittel eingeworben werden
konnten, wurde von der ursprünglichen Planungen abgewichen und ein Entwurf auf
Grundlage der Regeln des ländlichen Wegebaus erstellt. Die Maßnahme wird
nunmehr in 3 Abschnitten mit unterschiedlichen Parametern umgesetzt:
1.
BA: vom Grenzweg bis zur Caspar-Schmitz-Straße in einer Breite von 4,75 m
in bituminöser Bauweise.
2.
BA: von der Caspar-Schmitz-Straße bis zur Repker/Nordenbrocker Straße in
einer Breite von 4,50 m, ebenfalls in bituminöser Bauweise.
3.
BA: von der Nordenbrocker Straße bis zur Gemeindegrenze durch
Umpflastern der Bestandsfahrbahn.
Die Maßnahme wurde allen Anliegern in der Versammlung vom 22.06.2016
vorgestellt und danach ausgeschrieben und vergeben. Leider konnten die
ausgeschriebenen Leistungen nicht ganz ausgeführt werden. Die Erreichbarkeit
aller Grundstücke ist jedoch gewährleistet
Der
vom
Arbeitskreis
„Straßenunterhaltung“
vorgeschlagene
Ausbau
des
Schlackenweges in Höltinghausen wurde in 2016 ebenfalls begonnen. Die
Umsetzung dieser Maßnahme fand ebenfalls in unterschiedlichen Bauarten statt.
1.
BA: Vollausbau auf einer Länge von 460 m in bituminöser Bauweise in einer
Breite von 3,50 m.
2.
BA: Hocheinbau mit Verbreiterung auf 3,50 m auf einer Länge von 270 m in
bituminöser Bauweise auf vorh. Pflaster mit Asphaltbewehrung.
3.
BA: Umpflasterung der Bestandsfahrbahn auf einer Länge von 640 m mit
Verbesserung der Einmündesituation auf die B 213.
Die Maßnahme wurde den Anliegern in der Versammlung vom 23.06.2016
vorgestellt und danach ausgeschrieben und vergeben. Die Arbeiten der ersten
beiden Abschnitte konnten im Wesentlichen fertiggestellt werden. Der 3. BA kann
erst nach Fertigstellung der ersten Abschnitte umgesetzt werden.
Durch verschiedene Grundstücksankäufe bzw. –tausche ergeben sich an der
Ladestraße ohne weitere Bauleitplanung Baumöglichkeiten in der Qualität eines
Mischgebietes.
Die
für
die
Erschließung
notwendigen
Planungen
sind
abgeschlossen. Die Arbeiten wurden ausgeschrieben und bereits vergeben. In
einer ersten Bauphase soll der vorh. Mischwasserkanal ausgebaut und durch
Schmutz- und Regenwasserkanal im Trennsystem ersetzt werden. Danach soll
dem Bauwilligen die Möglichkeit der Umsetzung ihrer Hochbauvorhaben gegeben
werden. Der abschließende Straßenbau ist für das 2. Halbjahr 2017 vorgesehen.
Auf Anregung des Behindertenbeirates der Gemeinde Emstek wurde in 2015
zunächst
für
die
Ortsmitte
Emsteks
die
Anlegung
behindertengerechter
Straßenquerungen
geprüft
und
exemplarische
Lösungen
aufgezeigt.
Auf
Empfehlung des Rates der Gemeinde wurde der Untersuchungsraum auf die
gesamte Ortsdurchfahrt
ausgedehnt.
Zunächst
wurde
das
grundsätzliche
Erfordernis einer Querung untersucht. Die bautechnischen Lösungen wurden auf
Grundlage
der
Hinweise
für
barrierefreie
Verkehrsanlagen
(HBVA)
der
Arbeitsgruppe Straßenentwurf in der Forschungsgesellschaft für Straßen- und
Verkehrswesen e.V. entwickelt. Die Einzelmaßnahmen sind im Gange und werden
punktweise umgesetzt.
Im Zuge der Arbeiten wird auch die Zufahrtsituation zu den Märkten in der
östlichen
Ortslage
verbessert
und
die
Großsteinpflasterfläche
im
Einmündungsbereich zur Straße „Zum Esch“ aus schallschutzgründen entfernt.
Zur Verbesserung der Erreichbarkeit der Bushaltestelle an der B 69 in
Schneiderkrug wurde von der Bevölkerung die Ergänzung der bestehenden
Lichtsignalanlage im Knoten B 69/L 870/L 873 gefordert. Da die Anlage in der
Zuständigkeit der niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
liegt,
waren
erforderlich.
zunächst
Die
umfangreiche
Umsetzung
Leistungsfähigkeitsuntersuchungen
erfolgte
auf
Grundlage
einer
Verwaltungsvereinbarung durch die Gemeinde Emstek. Die Anlage wurde am
23.12.2016 in Betrieb genommen
Die
Anmeldezahlen
im
Kindergarten
Halen
ergaben
für
das
aktuelle
Kindergartenjahr einen erheblichen Fehlbedarf an Betreuungsplätzen. Aus den
verschiedenen provisorischen und dauerhaften Lösungen wurde schließlich die
Erweiterung des Intensivbetreuungsraumes als die sinnvollste erachtet.
Alle Leistungen wurden beschränkt ausgeschrieben und in kürzester Zeit durch
hiesige Handwerker erledigt. Durch den Anbau von ca. 18 m² kann ein vollwertiger
Gruppenraum von etwa 38 m² angeboten werden.
Als weitere Maßnahme sollte in 2016 auch die Sülzbührener Straße ausgebaut
werden. Den Anliegern wurde in der Versammlung am 14.06.2016 die
Ausbaupläne vorgestellt. Auch in dieser Maßnahme sind 3 Abschnitte vorgesehen:
1. BA: vom Autohof auf einer Länge von ca. 250 m Verbreiterung auf 3,50 m
Breite und Verstärkung der Bestandsfahrbahn.
2. BA: auf weiteren 725 m Erneuerung der Deckschicht
3. BA: auf den restlichen 400 m Oberflächenbehandlung.
Die Arbeiten wurden ausgeschrieben und auch vergeben. Leider führten
Lieferengpässe bei bituminösen Mischgut immer wieder zu Verschiebungen des
Baubeginns. Letztlich wurde insbesondere im Hinblick auf den sehr starken
Verkehr im Bereich des Autohofes und der dünnen bituminösen Schichten auf
einen Bau bei ungeeigneter Witterung verzichtet. Die Maßnahme wird sofort bei
passender Witterung im Frühjahr 2017 umgesetzt.
Zur Erhaltung des gemeindlichen Straßennetzes wurden in 2016 verschiedene
Unterhaltungsmaßnahmen durchgeführt:
 Umpflasterung der Baumwegstraße z.T.
 Umpflasterung der Mühlenstraße z.T.
 Oberflächenbehandlung des Schullenweges
Maßnahmen am Schlackenweg und der Caspar-Schmitz-Straße wurden zwar
vergeben, konnten aber wegen vorangehender Asphaltarbeiten aber nicht mehr
umgesetzt werden.
Die Planungen für den Neubau der Entlastungsstraße wurden in 2015 wieder
aufgenommen und sollen bis zum Vorliegen eines Baurechtes vorangetrieben
werden. Um die aktuellen Richtlinien mit z. T überarbeiteten Parametern
anwenden zu können, wurde die Verkehrsuntersuchung aus dem Jahre 2009
überarbeitet und auf den Prognosezeitraum 2030 fortgeschrieben. Aus den
prognostizierten Daten wurde ein aktuelles schalltechnisches Gutachten erstellt.
Die notwendigen Biotopkartierungen wurden abgeschlossen.
Aus den erlangten Daten wurde der Vorentwurf für den Straßenbau erstellt und als
Grundlage für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan niedergelegt. Das
Bauleitplanverfahren ist im Gange; die frühzeitige Bürgerbeteiligung hat bereits
stattgefunden.
Zur weiteren Vorbereitung der Sanierung der Sporthalle am Schulzentrum wurden
2 Architekturbüros beauftragt, Vorentwürfe für einen Neubau zu erarbeiten. Beide
hatten Gelegenheit, ihre Entwürfe vorzustellen.
Die vorgelegten Entwürfe umfassen den Neubau einer Einfeldhalle mit 6
Umkleideeinheiten.
Der vom Rat der Gemeinde Emstek eingesetzte Arbeitskreis trat 4-mal zusammen
und unterbreitete den gemeindlichen Gremien einen Umsetzungsvorschlag. Nach
dem Willen des Rates der Gemeinde Emstek soll auf Grundlage der Planung des
Architekten Funke fortgefahren werden und alsbald das Baugenehmigungsverfahren eingeleitet werden.
Ermutigt durch die erfolgreiche Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat
Zukunft“ möchte die Dorfgemeinschaft Hoheging – Kellerhöhe – Bürgermoor in
den kommenden Jahren in das Dorferneuerungsprogramm aufgenommen werden.
Unter Zuhilfenahme des Leitbildes und vieler bereits für den Wettbewerb
erhobener Daten wurden die Antragsunterlagen durch ein Planungsbüro erstellt.
Die redaktionelle Bearbeitung fand mit Vertretern der 3 Gemeinden und Vertretern
des Ortsverein Hoheging-Kellerhöhe-Bürgermoor statt. Der Antrag wurde dem ArL
in Oldenburg termingerecht vorgelegt. Mit einer Entscheidung ist voraussichtlich im
Mai 2017 zu rechnen.
Zur Vorbereitung der Erschließung des Gewerbegebietes in Westeremstek in
Abstimmung mit der Stadt Cloppenburg und der Friesoyther Wasseracht wurde
bereits
ein
Erschließungskonzept
Entwässerungskonzept
Regenrückhaltemaßnahmen
erstellt.
wurde
und
Die
bemessen
ein
daraus
abgeleitetes
Größenordnung
und
liegt
der
der
unteren
Wasserbehörde zur Zustimmung vor. Die verkehrliche Erschließung erfolgt über
die Erschließungsstraße der Stadt Cloppenburg. Über die Forderung der
niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr auf Einrichtung
einer Lichtsignalanlage im Knoten bei Erweiterung der erschlossenen Fläche wird
zu gegebener Zeit eine Vereinbarung mit der Stadt Cloppenburg abzuschließen
sein.
Bauleitplanung
Flächennutzungspläne und Bebauungspläne 2016
B-Plan Nr./ F-Planänderung
122
„Gewerbegebiet nördlich der Mühlenstraße“
Inhalt / Stand
Rechtskräftig seit dem
02.07.2016 –
Vorhabenbezogener
B.-Plan mit Fa.
Anicon
6. FNP Änderung „Gewerbegebiet nördlich der
Genehmigt durch LK
Mühlenstraße“
Cloppenburg am
21.06.2016
123
„Gewerbe- und Industriegebiet Westeremstek,
Gewerbe- und
Industriegebiet
nördlich der alten Bundesstraße“
ca. 26,5 ha
Aufstellungsbeschluss
Abstimmung mit
Friesoyther
Wasseracht liegt vor
Frühzeitige
Öffentlichkeitsbeteiligung und
Behördenbeteiligung
läuft
124
„südlich August-Kühling-Straße“ in Emstek
Rechtskraft liegt vor
seit dem 07.11.2016.
Normenkontrollantrag
nicht mehr zulässig.
125
„Ortsausgang Emstek Ost“
Rechtskräftig seit dem
17.12.2016
126
Mietwohnungsbau Nachverdichtung Hauptort
Rechtskräftig seit dem
13.04.2016
127
Hoheging – nördlich Erlenweg
Satzungsbeschluss
liegt vor. Rechtskraft
erfolgt bis Ende 2016.
128
Bühren – Poggenschlatt
öffentliche Auslegung
bis 10.12.2016 –
Vorbereitung auf
Satzungsbeschluss
7. FNP Änderung
öffentliche Auslegung
bis 10.12.2016 –
Vorbereitung auf
Genehmigungsverfahr
en LK Cloppenburg
129
Badesee Halen
Vorbereitung auf
öffentliche Auslegung
Antrag auf NichtVorhanden-sein
Biotop läuft
Realisierungsziel
Herbst 2017
130
Entlastungsstraße I. Bauabschnitt
Vorbereitung auf
öffentliche ‚Auslegung
Realisierungsziel
Ende 2017
131
Steuerung Gemeinschaftsunterkünfte
Vorbereitung auf
Abwägung frühzeitige
Öffentlichkeitsbeteilig
ung und
Behördenbeteiligung
Veränderungssperre zum B.-Plan 131 rechtskräftig seit dem 02.11.2016
Der Zweckverband Ecopark hat bislang die Aufgaben der Bauleitplanung und der
Erschließung aufgrund der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung aus dem Jahr 1998
erfüllt. Aufgrund geänderter gesetzlicher Grundlagen und aktueller Rechtsprechung sind
diese Aufgaben zukünftig von der Gemeinde Emstek wieder wahrzunehmen.
Übernahme erfolgt am 01.01.2017.
In Vorbereitung sind Bauleitplanungen
ecopark Nr. 4
Vorbereitung
Aufstellungsbeschluss
ecopark Nr. 5
Vorbereitung
Aufstellungsbeschluss
Berichtigung 1. FNP Änderung
Vorbereitung
Aufstellungsbeschluss
Die Übernahme der Schmutzwasserkanalisation ecopark mit Neuberechnung der
Gebühren- und Beitragsberechnung für die Schmutzwasserentsorgung ist für das
1. Und 2.Quartal 2017 vorgesehen.
Die Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentren Konzeptes wird durch das
Büro Junker & Kruse erarbeitet. Die Befragungen und Datenermittlungen sind im
Herbst 2016 durch das Büro ermittelt und durchgeführt worden.
Die
Fortschreibung
ist
erforderlich,
für
beabsichtigte
Erweiterung
der
Einzelhandelsbetriebe im Ort Emstek. Entsprechende Bauleitplanungen schließen
sich
ggf.
daran
an.
Die
Ergebnisse
der
Fortschreibung
und
die
Verträglichkeitsanalyse wird im Frühjahr 2017 durch das Büro Junker & Kruse
vorgestellt.
2016 2015 2014 2013 2012 2011
Bauantragsstatistik
Bauanträge:
112
95
132
136
112
121
Baumitteilungen:
57
13
31
26
24
21
Bauvoranfragen:
23
21
19
27
16
20
Insgesamt:
192
129
182
189
152
162
Anträge für den Neu-/Umbau von
Wohnhäusern:
Anträge für landwirtschaftliche Vorhaben:
47
39
70
63
50
36
12
19
43
36
38
48
Anträge für gewerbliche Vorhaben:
17
19
21
33
20
24
Sonstige (öffentliche Bauten,
Nutzungsänderungen,
und Anträge für Veranstaltungen, Garagen
u. a.)
Insgesamt:
34
31
29
30
26
34
110
108
163
162
134
142
Die Gemeindestraßen „Schützenstraße“ „Repker Straße“ und „Penkhusener
Straße“ sind nach dem Straßenausbaubeitragsrecht bzw. Erschließungsbeitragsrecht abgerechnet.
Zur Abrechnung im kommenden Jahr sind die Straßen
- Schlackenweg
- Sülzbührener Straße
Vorgesehen
Die Lärmkartierung für den Lärmaktionsplan 2017/2018 mit der Überprüfung und
Ergänzung der Bestandsdaten auf dem Server des Gewerbeaufsichtsamtes
Hildesheim inklusive der Auswertung der Lärmkartierung für die Gemeinde Emstek
wird erarbeitet durch RP Schalltechnik.
Gemäß dem Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und
Bekämpfung von Umgebungslärm kommt die Gemeinde mit der Beauftragung des
Büros mit nunmehr der 3. Stufe seiner Aufstellungsverpflichtung nach. Das
Ergebnis der Lärmkartierung der 3. Stufe wird im Laufe des Jahres 2017 erwartet.
Gewerbean-, um- und abmeldungen
Stand: 15.12.2016
18
16
14
12
10
8
6
4
2
0
16
12
9
10
10
8
7
5
1
5
1
2
5
8
9
8
4
2
4
2
0
Gewerbeanmeldung
7
6
5
4
11
10
Gewerbeummeldung
1
5
7
6
1
Gewerbeabmeldung
7
1
0
1
Anzeige eines Gaststättengewerbes nach § 2 Abs. 1 und 4
NGastG
Stand: 15.12.2016
1
November
2
2
2
September
1
Juli
3
3
Mai
2
März
2
Januar
2
13
4
0
4.1
2
Bürgermeister
4
und
6
Amtsleiter
8
gehen
heimischer Wirtschaft - Firmenbesuche
„
10
auf
12
Tuchfühlung
14
mit
5.1
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist die Zahl der
Leistungsempfänger leicht rückläufig. Zum Jahresende wird in 58 Fällen (2015 = 60
Fälle) gezahlt; betroffen sind hiervon 60 Personen (2015 = 63 Personen).
Die Aufwendungen sind ebenfalls rückläufig. Sie liegen in 2016 bei ca. 245.000
EUR (2015 = 279.000 EUR).
5.2
Sozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt, Hilfen zur Gesundheit,
Hilfe zur Pflege, Hilfe in anderen Lebenslagen
Bei der Hilfe zum Lebensunterhalt hat sich die Fallzahl zwischenzeitlich nicht
verändert. Zum Jahresende sind 5 Personen im Leistungsbezug. Darüber hinaus
wird weiterhin in vier Fällen Hilfe zur Pflege gewährt. Insgesamt belaufen sich die
Aufwendungen im Bereich der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Hilfe zur Pflege und
der Hilfe in anderen/sonstigen Lebenslagen auf ca. 36.000 EUR im Jahr 2016 und
sind im Vergleich zum Vorjahr geringer geworden (Vorjahr= 39.000 EUR).
5.3
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Anfang des Jahres 2016 lag der Großteil der Arbeit des Sozialamtes bei der
Aufnahme, Unterbringung und finanziellen Ausstattung der Flüchtlinge. Der April
wies mit 236 Flüchtlingen den Höchststand der unterzubringenden Personen auf.
Ab diesem Zeitpunkt gingen die Zahlen langsam zurück. Es wurden keine neuen
Personen zugewiesen und auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (kurz:
BAMF) beschleunigte die Bearbeitung der gestellten Asylanträge, sodass viele
Syrer und Iraker ihre Anerkennung als Flüchtling (Aufenthaltserlaubnis für 3 Jahre)
oder als subsidiär Schutzberechtigte (Aufenthaltserlaubnis für 12 Monate) erhielten.
Mit ihrer Anerkennung hatten sie Anfang des Jahres noch die Erlaubnis, sich
bundesweit
eine
Wohnung
anzumieten.
Mit
Verabschiedung
des
Integrationsgesetzes am 31.07.2016 wurde aber die Regelung getroffen, dass die
anerkannten Flüchtlinge sich nur noch um Wohnraum innerhalb ihres zugewiesenen
Bundeslandes bemühen dürfen.
Aktuell werden nur noch 152 Personen (Asylbegehrende, Asylbewerber, geduldete
Flüchtlinge) betreut und untergebracht, da ein Großteil einen Wegzug aus der
Gemeinde Emstek, überwiegend in die Ballungszentren, vornahm oder aber von der
Ausländerbehörde des Landkreises Cloppenburg in das Heimatland zugeführt
wurde.
Die Aufwendungen für den Bereich Asyl in 2016 betrugen ca. 784.000 EUR
(Vorjahr: 245.000 EUR).
Diese ergeben sich aus Kosten für den Lebensunterhalt und aus Kosten für die
Unterkünfte. Zurzeit werden knapp 40 % der Aufwendungen für Mieten und
Nebenkosten der Wohnungen ausgegeben. Die Gemeinde Emstek hat momentan
25 Immobilien mit 37 Wohnungen für die Unterbringung von Flüchtlingen in
Nutzung, welche Anfang des Jahres von vier Hausmeistern ausgestattet und
instandgehalten
wurden.
Mittlerweile
werden
aufgrund
der
rückläufigen
Bewohnerzahlen Wohnungen aufgegeben, sodass der Personaleinsatz der
Hausmeister auf zwei reduziert wurde.
Die
Kosten
für
die
Unterbringung
und
den
Lebensunterhalt
sowie
die
Krankenhilfekosten trägt der Landkreis als zuständiger Träger. Alle von hier
verauslagten Beträge erhält die Gemeinde in vollem Umfang vom Landkreis
erstattet. Dieser wiederum erhält pro gemeldetem Flüchtling (Stichtag: 31.12. eines
Jahres) eine Kostenabgeltungspauschale in Höhe von 10.000 EUR vom Land.
5.4
Jugendhilfe nach SGB VIII (Übernahme Elternbeiträge sowie
Tagespflege)
a) Tagespflege: Steigende Fallzahlenentwicklung im Bereich der Tagespflege: Im
Laufe des Jahres wurden 30 Kinder von Tagesmüttern betreut (28 Fälle); im Vorjahr
waren es 23 Fälle mit 23 betreuten Kindern.
Die tatsächlichen Aufwendungen belaufen sich auf ca. 53.000 EUR in diesem Jahr
(Vorjahr = 57.000 EUR).
b) Eltern-/Erziehungsbeitrag für den Kindergartenbesuch: Im Laufe des Jahres 2016
wurde für insgesamt 64 Kinder in 49 Fällen der Kindergartenbeitrag übernommen.
Die Aufwendungen belaufen sich dieses Jahr auf ca. 32.000 EUR.
5. Wohngeld
Aktuell werden in der Gemeinde Emstek 110 Zuschüsse zur Belastung bzw. zur
Miete gewährt (Vorjahr: 102). Es werden 60 % an Mietzuschuss und 40 % an
Lastenzuschuss ausgezahlt. Es entstehen in 2016 Aufwendungen in Höhe von ca.
305.000 EUR (Vorjahr: 240.000 EUR)
6. Leistungen für Bildung und Teilhabe
Seit 2013 wird die Bearbeitung der Anträge auf Bildung und Teilhabe für Familien,
die im Wohngeld- oder Kinderzuschlagsbezug stehen oder Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, durch die Städte und Gemeinden des
Landeskreises Cloppenburg übernommen. Im Verlaufe dieses Jahres wurden in den
ersten 11 Monaten 985 Anträge bearbeitet, von denen fast 300 Kinder profitiert
haben. Aufwendungen sind entstanden in Höhe von rd. 195.000 EUR.
5.5
Wohngeld
Aktuell werden in der Gemeinde Emstek 110 Zuschüsse zur Belastung bzw. zur
Miete gewährt (Vorjahr: 102).
Es werden drei Fünftel an Mietzuschuss und zwei Fünftel an Lastenzuschuss
ausgezahlt. Es entstehen in 2016 Aufwendungen in Höhe von ca. 305.000 EUR
(Vorjahr: 240.000 EUR).
5.6
Leistungen für Bildung und Teilhabe
Ebenfalls seit 2013 wird die Bearbeitung der Anträge auf Leistungen der Bildung
und Teilhabe für Familien, die im Wohngeld- oder Kinderzuschlagsbezug stehen
oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, in Emstek
übernommen. Im Verlaufe dieses Jahres wurden in den ersten 11 Monaten 985
Anträge bearbeitet, von denen fast 300 Kinder profitiert haben. Aufwendungen sind
entstanden in Höhe von rd. 195.000 EUR.

Linda
Eckhoff
absolviert
seit
dem
01.08.2016
eine
Ausbildung
zur
Verwaltungsfachangestellten

Ebenfalls zum 01.08.2016 hat Jessica Glomm ihren Dienst im Rahmen
Sonderprogramm
„BFD
mit
Flüchtlingsbezug“
(Bundesfreiwilligendienst)
begonnen

Für
den
kommunalen
Sprachförderprojekte bewilligt
08.01.
Franziskus-Kindergarten
wurden
weitere
11.09.
Kommunalwahl
21. -23.10
Herbstkirmes
11.11.

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