Maria Britta Loskamp Ministerialdirektorin Gemäß Verteiler (Anlage1) POSTANSCHRIFT TEL E-MAIL Leiterin der Abteilung Arbeitsrecht, Arbeitsschutz 11017 Berlin +49 30 18 527-6400 / 6401 [email protected] IIIb3-Asbestdialog Berlin, 21.12.2016 Einladung zum nationalen Asbestdialog Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit laden Sie ein, sich mit Ihrem Verband bzw. Ihrer Organisation aktiv an einem Dialog über die Auswirkungen von Asbest in Gebäuden, die vor 1995 errichtet wurden, zu beteiligen. Anlass für diese Aktivität ist die Erkenntnis, dass Asbestbelastungen durch bestimmte Bauprodukte, in denen Asbest fest im Produkt eingebunden vorliegt, in der Praxis bisher nicht ausreichend wahrgenommen wurden. Dazu gehören, insbesondere Spachtelmassen, Kleber, Dichtungsmassen und Anstrichstoffe, die bis zum Inkrafttreten des Herstellungs- und Verwendungsverbotes für Asbest Ende 1993 in Verkehr gelangt sein können. Da nicht auszuschließen ist , dass auch danach noch asbesthaltige Materialien aufgebraucht wurden, muss in Gebäuden und baulichen Anlagen, die vor 1995 errichtet oder renoviert wurden, mit derartigen asbesthaltigen Bauprodukten gerechnet werden. Diese Asbestbelastungen sind in der Praxis vielfach nicht bekannt. Bautätigkeiten in Gebäuden vor 1995 finden deshalb häufig unter Bedingungen statt, die die mögliche Gefahr der Freisetzung von Asbest beim Bearbeiten der Materialien nicht berücksichtigen. Diese asbesthaltigen Bauprodukte, die grundsätzlich der Kategorie „festgebunden“ unterfallen, können dann Gesundheitsgefahren hervorrufen, wenn Sie im Zuge von Bauarbeiten mechanischen Beanspruchungen ausgesetzt werden und Fasern freisetzen. Davor sollen die am Bau Beschäftigten, aber auch die Bewohner und Nutzer der betroffenen Gebäude wirksam geschützt werden. Dies erfordert konkrete Beiträge aller Baubeteiligten und eine systematische Kooperation und Koordination der einzelnen Arbeitsschritte - angefangen bei der Planung und Beauftragung über die Durchführung von Baumaßnahmen bis hin zur sachgerechten Entsorgung der Abfälle und Dokumentation der durchgeführten Arbeiten. Seite 2 von 2 Im Rahmen des Asbestdialogs wollen wir mit Ihnen Maßnahmenvorschläge zur Information und Sensibilisierung sowie zur weiteren Ausgestaltung des Rechtsrahmens in allen betroffenen Bereichen des Bau-, Abfall-, Umwelt- und Arbeitsschutzrechts entwickeln. Es ist uns ein wichtiges Anliegen, die Erfahrungen, Beiträge und Anregungen Ihrer Organisation einzubeziehen. Herr Prof Dr. Helmus wird als unabhängiger Sachverständiger und Moderator den Asbestdialog wissenschaftlich begleiten. Der Asbestdialog wird mit einer zielgruppenspezifischen Befragung eingeleitet. Weitere Informationen zum Asbestdialog finden Sie auf der Homepage des BMAS. Der Asbestdialog bietet Ihrer Organisation die Gelegenheit, Beiträge und Anliegen umfassend einzubringen. Damit dies angesichts der Vielzahl der zu beteiligenden Dialogpartner (vergl. Anlage 1) auch gelingt, möchten wir Sie zunächst bitten, Ihr Interesse an der Mitwirkung mitzuteilen und den in Anlage 2 beigefügten Fragebogen auszufüllen und bis zum 17. Februar 2017 vorzugsweise per Email an das Postfach [email protected] oder schriftlich an Herrn Prof. Dr. Manfred Helmus -Stichwort Nationaler Asbestdialog Bergische Universität Wuppertal Pauluskirchstr. 9 42285 Wuppertal zu übermitteln. Vorgesehen sind im Rahmen des Asbestdialoges drei Dialogforen am 8.Mai 2017, am 22. Juni 2017 und am 13 Juli 2017 in Berlin, zu denen wir Sie bereits jetzt einladen. Sofern Sie Ihr Interesse bekundet haben, werden wir Ihnen rechtzeitig die weiteren Einladungen und Unterlagen für die Dialogveranstaltungen zukommen lassen. Rückfragen richten Sie bitte ebenfalls an das Postfach [email protected]. Dieses Schreiben wurde mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit abgestimmt. Ich bedanke mich schon jetzt für Ihre Beiträge und verbleibe mit freundlichen Grüßen Maria Britta Loskamp Leiterin der Abteilung Arbeitsrecht, Arbeitsschutz im Bundesministerium für Arbeit und Soziales
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