Koblenzer Vorwärts

KOBLENZER VORWÄRTS
Ausgabe 11 | Dezember 2016
www.spd-koblenz.de| facebook/spd-koblenz| twitter/spdkoblenz
Neuen Vorstand gewählt
SPD Koblenz startet mit neuem Team in das Super-Wahljahr
(v.l.n.r.) David Langner, Oberbürgermeisterkandidat; Dr. Anna Köbberlin, MdL, stv. Vorsitzende;
Detlev Pilger, MdB, Vorsitzender; Marion Lipinski-Naumann, stv. Vorsitzende; Christoph Kretschmer, stv. Vorsitzender;
Raymond Twiesselmann, Schriftführer; Dr. Thorsten Rudolph, Schatzmeister
Mit 98 Prozent wurde Detlev Pilger zum neuen Vorsitzenden der
SPD Koblenz gewählt, nachdem
David Langner vor dem Hintergrund seiner Kandidatur als unabhängiger
Oberbürgermeisterkandidat nach sechs erfolgreichen
Jahren als Vorsitzender nicht
wieder angetreten war. Langner
selbst wurde von den Delegierten
per Akklamation als Oberbürgermeisterkandidat bestätigt, nachdem
der scheidende Vorstand bereits
im Oktober dies einstimmig
vorgeschlagen hatte.
Damit will Langner die Reihe der
Koblenzer Oberbürgermeister –
nach Eberhard Schulte-Wissermann
„SchuWi“ (1994 bis 2010) und
Joachim Hofmann-Göttig, „JoHo“
(2010 bis 2018) – aus den Reihen
der Sozialdemokraten fortsetzen.
Er betonte in seiner Rede klar, dass
er seine Verbundenheit zur SPD
durch die Kandidatur als unabhängiger Kandidat nicht „wie
einen alten Mantel“ ablege – im
Gegenteil: Sein erklärtes Ziel sei
es, „ein sozialdemokratischer Oberbürgermeister von Koblenz“ zu
werden – und das nicht nur für eine
Wahlperiode, sondern auch darüber
hinaus. Wahrscheinlich zeitgleich
wird sich Detlev Pilger im nächsten
Jahr ebenfalls zur Wahl stellen.
Sein erklärtes Ziel: den Wahlkreis
direkt für die SPD gewinnen.
Als Stellvertreter von Detlev Pilger wurden die Koblenzer
Landtagsabgeordnete Dr. Anna
Köbberling, Christoph Kretschmer
und Marion Lipinski-Naumann in
den Vorstand gewählt. Zum
Schatzmeister wurde Dr. Thorsten
Rudolph von den Delegierten
gewählt. Den Posten des Schriftführers übernimmt Raymond Twiesselmann.
Termine
7. Januar, 11-12 Uhr
11-12 Uhr: 60 Minuten - SPD im Dialog
mit Oberbürgermeister Hofmann-Göttig,
Restaurant Dormonts,Gemüsegasse, Koblenz
ab ca. 12.45 Uhr: Stadtrundgang mit Marktfreu Marlis Weis, David Langner und Alexander Schweitzer, Fraktionsvorsitzender
SPD-Rheinland-Pfalz. Treffpunkt Münzplatz
Max. 25 Teilnehmer. Anmeldung unter
[email protected] oder (0261) 30482-12
10. Januar
Info-Veranstaltung für Ortsvereinsvorstände
Wahlen 2017,
Goldgrube
12. Januar, 18.30 Uhr
Vorstandssitzung Stadtverband,
Pfarrzentrum St. Franziskus, Fröbelstraße 9,
Goldgrube
2
21. Januar, 11 Uhr
Auftaktveranstaltung zur OB-Wahl
mit Malu Dreyer,
Gartensaal Kurfürstliches Schloss Koblenz
22. Januar, 11 Uhr
Neujahrsempfang der AsF
mit Ministerin Dr. Stefanie Hubig
Rotunde des Bauern- und Winzerverbandes
Koblenz, Karl-Tesche-Str. 3
Koblenzer Vorwärts
Liebe Genossinnen
und Genossen,
unser Parteitag ist gerade einmal
wenige Wochen alt. Wir haben
einen neuen und verjüngten Vorstand mit neuen und wiedergewählten Gesichtern.
Ich freue mich in meiner neuen
Ausgabe 11 | Dezember 2016, Seite 2
Funktion
als
Vorsitzender der
SPD
Koblenz
diesem Team vorstehen zu dürfen.
Ich sehe mich
hierbei
als
priumus
inter
pares. Denn ich
bin ein Teamplayer und werde das
Teamplay in den kommenden Monaten und Jahren aktiv von euch
einfordern!
Gerade mit Blick auf das Superwahljahr 2017 können wir nur im
Team gemeinsam die Aufgaben
bewältigen, um weiterhin erfolgreich sein zu können.
Nur wenn wir alle Stärken und
Fahigkeiten einer jeden Genossin
und eines jeden Genossen abrufen
und einbinden, bleiben wir erfolgreich.
Daher hat es mich besonders
gefreut, dass Eberhard SchulteWissermann endlich zum Ehrenvorsitzenden der Koblenzer SPD
ernannt wurde - seine Verdienste
für Koblenz und die Koblenzer
Sozialdemoraktie sind unbestritten.
übergibt mir eine lebendige,
geschlossene und engagierte SPD
Koblenz. Ich freue mich auf die
Arbeit mit jedem einzelnen von
euch. Gemeinsam werden wir im
kommenden Jahr die Erfolge der
vergangenen Jahre fortsetzen.
Glück auf,
Euer Detlev
Ich möchte an dieser Stelle David
Langner besonders danken. Er hat
das Amt des Vorsitzenden der SPD
Koblenz sechs erfolgreiche Jahre
ausgeübt und die Partei geprägt.
Vieles trägt seine Handschrift und
wird weiterhin mit seinem Namen
untrennbar verbunden bleiben. Er
Besonderem Dank gilt auch Walter Schneider und
Fritz Naumann, die aus dem Vorstand ausgeschieden
sind.
Schuwi ist Ehrenvorsitzender
Alt-OB zum Ehrenvorsitzenden der Koblenzer SPD ernannt
Der frühere Koblenzer Oberbürgermeister Dr. Eberhard Schulte-Wissermann wurde zum Ehrenvorsitzenden der
SPD Koblenz ernannt. Der Applaus der
Delegierten ließ keinen Zweifel daran,
dass damit eine richtige und vielleicht
längst überfällige Würdigung der Verdienste des Alt-OB vorgenommen wurden.
Neben SchuWis unzähligen Verdiensten
für und um Koblenz zählt zweifelsfrei
als eine der bleibendsten sein Engagement, die Bundesgartenschau 2011 an
Rhein und Mosel zu holen. Von 1991 bis
2004 war SchuWi 13 Jahre lang
Vorsitzender der Koblenzer SPD, von
1994 bis 2010 führte er die Stadt als
Oberbürgermeister. In der Urkunde heißt
es auch mit Blick auf dieses Amt, dass er
„die Werte der Sozialdemokratie hochgehalten“ habe.
Walter führte über viele Jahre die Finanzen des
Stadtverbandes mit Akribie und Engagement. Bei
Wahlkämpfen achtete er steht darauf, dass die Mittel sinnvoll und angemessen eingesetzt wurden.
Er übergibt seinem Nachfolger eine ordentlich und
fachmännisch geführte Kasse.
Wer schreibt, der bleibt - dieses geflügelte Sprichwort trifft sicher auch auf den Schriftführer zu.
Schließlich ist es im Zweifelsfall das Protokoll, dass
Klarheit in der ein oder anderen Angelegenheit
gibt. Fritz hat diese Aufgabe lange ausgeübt.
Jetzt übergibt er den Stift und wird als Beisitzer
dem Vorstand der SPD Koblenz in anderer Funktion weiterhin angehören.
Beiden gilt der besondere Dank des scheidenden
und des neuen Vorstandes der SPD Koblenz.
Koblenzer Vorwärts
Ausgabe 11 | Dezember 2016, Seite 3
Stabilität und Richtungsweisend die Koblenzer SPD unter David Langner
David Langner übergibt seinem
Nachfolger Detlev Pilger eine
andere Partei als jene, die er vor
gut sechs Jahren mit der Wahl zum
Vorsitzenden übernommen hatte.
Grund dafür ist auch, dass es Langner von Anfang an verstand,
geschickt und umsichtig die unterschiedlichen Sichtweisen und Richtungen innerhalb der Koblenzer
Sozialdemokratie auf ein gemeinsames Ziel hin zu einen - ohne dabei
Denk- und Diskussionsverbote
aufzustellen.
Langner ging von Anfang an auf
die unterschiedlichen Positionen
aktiv zu und schüttete so Gräben
zu. Schnell wurde den Genossinnen
und Genossen klar, dass sein Wort
gilt und einmal gemachte Zusagen
und Entscheidungen verlässlich
stehen. Im Gegenzug präsentierten sich die Koblenzer Genossen
in einer bis dato nicht dagewesenen Geschlossenheit. Im Team entwickelte er zusammen mit einigen
Genossinnen und Genossen das erfolgreiche und regelmäßig am ersten
Samstag
im
Monat
stattfindende
Veranstaltungsformat "60 Minuten-SPD im Dialog".
Diese dialogische Veranstaltung
kann durchaus auch synonym für
die Zeit seines Vorsitzes herangezogen werden. Thematisch hat Langner mit der Frage nach bezahlbaren
Wohnraum auch in Koblenz früh
ein Thema besetzt, dessen Beantwortung nicht erst im Zeichen der
Herausforderungen im Zusammenhang mit Flüchtlingen drängend
wurde.
Prägend war sein Eintreten für
Detlev Pilger als Bundestagsabgeordneten und sein beharrliches Verhandlungsgeschick mit
Blick auf einen für die Region angemessenen Listenplatz. Über
Parteigrenzen hinweg genießt
Langner Vertrauen und Ansehen.
Er verhandelte mit der CDU auf
Augenhöhe über die Besetzung
der Beigeordneten und ebnete
den Weg für eine sozialdemokratische
Kultur- und Schuldezernentin Margit Theis-Scholz.
Bisheriger persönlicher Höhepunkt
im März 2016: Das direkt gewonnene Landtagsmandat im
Wahlkreis 9 der Stadt Koblenz - ein
Sieg auch für die Koblenzer SPD,
die im Wahlkampf geschlossen und
engagiert für Langner wahlkämpfte. Für Langner ein Sieg, den er
mit Anna Köbberling insofern teilte,
als er erneut von Malu Dreyer als
Sozialstaatssekretär in die Landesregierung berufen wurde.
Als parteiübergreifender OB-Kandidat kann er sich daher sicher sein,
dass ihn seine Sozialdemokraten
nach Kräften unterstützten werden. Darüber hinaus ist ihm die Unterstützung auch über Parteigrenzen gewiss.
Fröhliche Weihnachten und einen
guten Rutsch in das neue Jahr!
Koblenzer Vorwärts
Ausgabe 11 | Dezember 2016, Seite 4
Roger Lewentz gratulierte zu 60 x 60 Minuten
Beliebtes Veranstaltungsformat feiert seine 60. Ausgabe
Zum 60. Mal am ersten Samstag im
Monat lud die Koblenzer SPD zu
den erfolgreichen „60 Minuten –
SPD im Dialog“ ein. Zum runden Geburtstag war das Dormonts in der
Gemüsegasse bis zum letzten Platz
gefüllt, als der Vorsitzende der
Koblenzer SPD Detlev Pilger,
Bundestagsabgeordneter, und Oberbürgermeisterkandidat David Langner,
Staatssekretär,
den
Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen SPD Roger Lewentz, gleichzeitig Innenminister, begrüßten. Sogar
der SWR war mit einem Filmteam
gekommen, um die Stimmung einzufangen. Lewentz, dessen Landtagswahlkreis auch die rechtsrheinischen
Stadtteile von Koblenz umfasst,
diskutierte über aktuelle Entwicklungen und blickte als dienstältester
sozialdemokratischer Landtagsabgeordneter auf die Arbeit der
vergangenen Jahrzehnte zurück.
Hierbei spürten die Anwesenden
Lewentz' Erfolgsrezept: Über all die
Jahre war der Kamp-Bornhofener
bodenständig und für jeden ansprechbar geblieben. Dies sei gerade
in Zeiten unerlässlich, die von vielen
als unsicher empfunden würden:
„Einem noch nie dagewesenen
sozialen und finanziellen Wohlstand
für die einen, stehen eine wachsende Zahl sich immer stärker abgehängt und von der Politik im Stich
Gelassener gegenüber. Deshalb
müssen wir noch stärker zuhören
und richtige Antworten finden, die
unsere Gesellschaft zusammenhält. Ein Rentenniveau von 43
Prozent kann beispielsweise nicht
die richtige Antwort sein.“Detlev
Pilger ergänzte, dass auch der
soziale Wohnungsbau eine wichtige
Funktion einnehme und erinnerte,
dass der Bund jüngst die Mittel erhöht habe, die „direkt an die Kommunen gehen und mit dazu
beitragen,
dass
Stadtteile
lebenswerter werden.“ Langner,
telanbindung. Einen möglichen
Rückbau wegen des Weltkulturerbes kommentierte er augenzwinkernd: „Auch der Eifelturm
sollte abgebaut werden – heute
ist er das Wahrzeichen von Paris.“
Zudem komme Koblenz bei einer
BuGa 2031 eine wichtige Rolle als
Eingangstor zu – mit Seilbahn, so
und ergänzte, dass Rheinland-Pfalz
neben Bayern das einzige Land sei,
welches noch nie Polizeistellen
reduziert hätte. Mit Blick auf die
aktuellen Herausforderungen an
die Polizeikräfte machte er deutlich, dass die Schutzausrüstung und
Armierung den veränderten
Bedingungen Rechnung trage.
der kürzlich in Neuendorf Mittel
im Rahmen der Städtebauförderung übergeben hatte, machte deutlich, dass sozialer Zusammenhalt
nur gelänge, wenn sich Politik und
Verwaltung intensiv um Stadtteile
kümmern würden. Angesprochen
auf die Pläne für das Areal der
Fritsch-Kaserne plädierte Lewentz
für eine Verlängerung der Seilbahn
als echte öffentliche Verkehrsmit-
Lewentz. Auf die Mittelrhein-Brücke
angesprochen zeigte sich Lewentz
optimistisch: „Die Brücke wird kommen, die Landesregierung will die
Brücke ohne Wenn und Aber!“
Auch die innere Sicherheit interessierte die Gäste und Pilger
lobte hier die hohen Einstellungsquoten der rheinland-pfälzischen
Polizei. Lewentz ergänzte, dass es
die höchsten in der Geschichte seien
Erfreulich sei auch, dass der Anteil
der PolisitInnen mit Migrationshintergrund innerhalb der Polizei zunehme.
Von Pilger gegen Ende danach gefragt, was er sich von der Koblenzer
SPD wünsche, wurde Lewentz deutlich: „Mit David Langner den nächsten Koblenzer Oberbürgermeister
und einen von Detlev Pilger direkt
gewonnenen Bundestagswahlkreis.“
Koblenzer Vorwärts
Ausgabe 11 | Dezember 2016, Seite 5
Arbeitsgemeinschaft
sozialdemokratischer
Frauen wählt neuen
Vorstand
Auf dem Sofa: die stv. Vorsitzende Gertrud Block, AsF-Vorsitzende
Anna Köbberling, MdL und Beisitzerin Renate Schmitt.
Dahinter: Anja Eisenblätter, Christine Holzing, Nina Nell (stv. Vorsitzende),
Henriette Meinhard-Bocklet, Ulrike Breth und Olivija Shterjova.
Es fehlt: Christina Hahn
Bei ihrer gut besuchten Mitgliederversammlung wählte die
Arbeitsgemeinschaft
sozialdemokratischer Frauen (AsF) einen
neuen Vorstand.
Die bisherige Vorsitzende, Anna
Köbberling, MdL wurde als
Vorsitzende wiedergewählt. Ihr
zur Seite stehen die beiden Stellvertreterinnen Nina Nell, eine ganz
junge Juso-Frau und Schülerin, und
Gertrud Block, eine erfahrene SPDFrau und Ortsvereinsvorsitzende
von Horchheim.
Ergänzt wird der Vorstand von den
Beisitzerinnen
Ulrike
Breth,
Christine Holzing, Henriette Meinhard-Bocklet und Renate Schmitt
– alle langjährige Vorstandsmitglieder der AsF – sowie den „Neulingen“ Anja Einsenblätter, Christina
Hahn und Olivija Shterjova. „Damit haben wir eine wunderbare
Mischung aus jungen und erfahrenen Frauen“, freut sich Anna Köbberling, „und einen starken
Vorstand, der viel bewegen wird.“
Geplant sind weiterhin zwei Netzwerkveranstaltungen im Jahr. Die
nächste ist der Neujahrsempfang
am Sonntag, dem 22. Januar 2017
um 11.00 Uhr in der Rotunde des
Bauern- und Winzerverbandes in
der Karl-Tesche-Str. 3 in Koblenz.
Inhaltlich wird man sich vor allem
mit dem Thema „Parité“ beschäftigen, also der gleichberechtigten
Vertretung von Frauen auf allen
politischen Ebenen.
Dazu gehört für de AsF auch, dass
in dem vom Stadtrat gerade
beschlossenen Ortsbeiräten und
unter den Ortsvorstehern starke
Frauen vertreten sind.
Die SPD-Regionalgeschäftsstelle Koblenz wünscht allen Genossinen und
Genossen eine erholsame Adventszeit, fröhliche Feiertage und einen
guten Rutsch in ein gesundes und glückliches Jahr 2017!
Von links nach rechts sitzend: Edgar Berresheim (Mitarbeiter RGS), Anke Holl (Mitarbeiterin RGS), Hans-Peter Haas
(Geschäftsführer Regionalverband Rheinland), Monika Oster (Mitarbeiterin RGS); Von links nach rechts stehen: Nelly
Schneider (Bürgerbüro Roger Lewentz) und Hanna Jones (Büroleiterin RGS). Es fehlt: Ute Hoffmann (Mitarbeiterin RGS)
Koblenzer Vorwärts
Ausgabe 11 | Dezember 2016, Seite 6
Interview mit AfD-Abgeordnetem Joachim Paul
Anna Köbberling entlarvt Unwahrheiten und ein erschreckendes Demokratieverständnis der Afd
Ein halbes Jahr nachdem sich der
neue Landtag konstituiert hatte,
wollte die Koblenzer Rhein-Zeitung eine Geschichte über die
beiden neuen Koblenzer Abgeordneten bringen und hat deshalb
Joachim Paul (AfD) und mich zu
einem Doppelinterview eingeladen.
Was von der Redakteurin Stephanie
Mersmann zunächst als Bericht
über unsere Eindrücke und Erfahrungen aus dem Arbeitsalltag
gedacht war, entwickelte sich
schnell zu einem Streitgespräch.
Frau Mersmann ist es in bewundernswerter Weise gelungen, den
rund anderthalbstündigen Schlagabtausch auf die wesentlichen Aussagen zu reduzieren. Aus dem
redaktionell nicht beeinflussten
Originaltext wird m.E. sehr deutlich, wieso wir als SPD politisch
weiterhin gegen die AfD argumentieren müssen und was sie von
den demokratischen Parteien unterscheidet.
Am meisten schockiert hat mich
während des gesamten Gesprächs,
welche Verachtung Herr Paul den
demokratischen Parteien, den in
ihnen engagierten Menschen und
dem gesamten Politikbetrieb entgegenbringt. Von gegenseitiger
Wertschätzung, wie sie auch zwischen
Regierungs- und Oppositionsparteien selbstverständlich ist, ist
bei ihm nichts zu spüren. Auf diese
destruktive Grundhaltung und
den immer aggressiver werdenden
Ton im Parlament ist Herr Paul
auch noch stolz und kündigte an,
dass sich daran auch nichts ändern
werde. Die AfD sei schließlich von
denen gewählt worden, die grundsätzliche Kritik an der politischen
Landschaft haben, und es sei daher ihre Aufgabe, „die Idylle in Frage
zu stellen“. Seine Verwunderung
darüber, dass unter diesen Umständen niemand im Parlament
mit der AfD zusammenarbeiten
möchte, zeigt seinen Realitätsverlust.
Zweimal sagte Herr Paul im Interview offensichtlich die Unwahrheit:
So behauptete er, ein Lehrer habe
wegen seiner AfD-Mitgliedschaft
den Job verloren – das war aber
wegen seiner Nähe zu den Reichsbürgern der Fall. An anderer Stelle
behauptete er, die AfD vertrete
30% der Menschen. Richtig ist,
dass die AfD bei der Landtagswahl 12,6 % erreicht hat.
In einer Antwort versuchte Paul,
sich bei der SPD anzubiedern und
erwähnte, dass Uwe Junge ein Portrait von Helmut Schmidt in seinem
Büro hängen hat. Unerwähnt ließ
er, dass daneben ein Portrait des
Wehrmachtsgenerals und glühenden
Hitler-Verehrers Erwin Rommel
hängt (das hat Junge der FAZ selbst
erzählt). Schmidt würde im Grab
rotieren....
Was wir Sozialdemokratinnen
und Sozialdemokraten immer
wieder zeigen müssen, ist, dass
die SPD für die Menschen vor Ort
da ist und sich um sie kümmert,
während die AfD sich nur in der
virtuellen Netzwelt mit den Interessen einer kleinen Gruppe
von Menschen auseinandersetzt.
Wir SPDler sind in den Vereinen
aktiv, klingeln an Haustüren und
kümmern uns auch um Einzelschicksale. Meine Bürotür steht jedem
zum Gespräch offen, während Herr
Paul noch nicht einmal ein
Wahlkreisbüro hat (natürlich aber
trotzdem die steuerfreie Pauschale
dafür einstreicht).
Diese Rechtspopulisten sind keine
Alternative und tragen nichts zur
Lösung der Probleme unserer
Zeit bei, sondern verbreiten im Internet und im Parlament nur
hasserfüllte Parolen.
Lasst uns dies den Menschen erzählen und beweisen! Wo wir auch
stehen - im Stadtteil, Schule, Uni,
Arbeitsplatz, Verein - sind wir für
die Schwächeren da und verteidigen unsere Werte der Freiheit,
Gerechtigkeit und Solidarität.
Dann werden diese Blender keine
Chance haben.
Eure
Das Interview finden Sie hier:
http://bit.ly/RZ-Interview
Liebe GenossInnen und Genossen,
..
h a b t v i e l e n D a n k f u r di e t o l l e
..
Zusammenarbeit und Unterstutzung
i m v e rg an g e n e n J ah r!
.
.
Ich wunsche Euren Familien und Euch
eine friedliche Weihnachtszeit und uns
..
a l l e n e i n g l uc k l i c h e s un d e r f o l g r e i c h e s
N e ue s J a h r !