Samstag, Mars 1WT Rückblick auf die Konferenz der OAS-Außenminisler Satzungsrevision iiikI Vorbereitung des Gipfeltreffens R. B. Bio de Janeiro, 2. März Dir ml i ra/nu Ktko/iiist In .1 ußenministi rkonferenz, die vom 1.5. bis zum "J7. Februar in Buenos Aires tagte, brachte erwartungsgemäß keine spektakulären Erfolge, leistete aber relativ gute Arbeit. Die Revision der Satzungen der Organisation amerikanischer Staaten (OAS) wurde unter Dach gebracht, und das seit einiger Zeit geplante Treffen der Präsidenten der Mitgliedstaaten der OAS dürfte aller Wahrscheinlichkeit nach Mitte April in Punta del Este stattfinden, was bei Konferenzbeginn keineswegs feststand. Erwähnenswert ist weiter, daß zum erstenmal eine interamerikanische Konferenz ohne Zeremoniell und rhetorisches Feuerwerk ablief. Man verzichtete beim Zusammentreten sogar auf die sonst obligate Generaldebatte, die meistens ein paar Tage beanspracht und nur dazu dient, jeder Außenminister ein ausschließlich daß finden Ileimhcdarf zureehtgeschnittenes Expose der Wünsche und Thesen seines Landes vortragen kann. Streng genommen fanden parallel gefülu'tc Konferenzen statt: zwei erstens die «3. Außerordentliche Interamerikanische Konferenz», die mit der Satzungsrevision beauftragt war, und zweitens die «11. Konsultatiwersammlung der Außenminister», deren Aufgabe darin bestand. d;is Gipfeltreffen von Punta de! Ksio vorzubereiten. Ms bestand Delegationen unter den die stillschweigende Uebercinkunft, den ruhigen Verlauf der Konferenz nicht durch das Einbringen kontroverser Themen zu gefährden. Diese Uebercinkunft wurde mir einmal kurz durchbrochen, als dir Argentinier die Präge der kollektiven Sicherheit des Kontinents aufs Tapet brachten. Schwächung <;le.s permanenten OAS-Rates Die Revision der 18/1 31cuc3iird|cr3eitun(; L9 Jahre alten Charta bringt einige Aenderungen im Aufbau der OAS. die zur Hauptsache dazu bestimmt sind, den permanenten OAS-Rat, der Sitz in Washington hat, zu schwächen. Sie stellt weiter der in den Satzungen bereits verankerten politischen Solidarität eine Wirtscfiaftssolidarität zur Seite: aber der Wunsch der Lateinamerikaner, daß man die Allianz für den Fortschritt und die gegenseitige Wirtschaftshilfe also vor allem die nordamerikanische zu einem juristisch bindenden TeiL des interamerikanischen Systems mache, wurde nicht erfallt. Dir Vorbereitung des Gipfeltreffens anderseits gelangte bis zu einer vagen Formulierung der Grundsätze, denen die Präsidenten in Punta del Este zustimmen sollen. Man wußte schon vor Beginn der Konferenz, daß Präsident Johnson am geplanten Gipfeltreffen teilnehmen will. Ks liegt ihm offenbar schon aus innenpolitischen Gründen daran, sieh mit den lateinamerikanischen Präsidenten zusammen photographieren zu lassen. Die Lateinamerikaner ihrerseits versuchten, diese Situation auszunützen und sieh diese Familienphoto im voraus mögliehst teuer bezahlen zu lassen. Sie kamen allerdings dabei nicht so weit, wie sie gehofft hatten. Die Nordamerikaner ließen sich auf keine präzisen Verpflichtungen festnageln, namentlich nicht auf Verpflichtungen finanzieller Art. Die Lateinamerikaner ihrerseits zeigten sieh elastisch genug, den Bogen nicht zu überspannen, so daß das Zustandekommen des heute mit ziemlicher PräsidententrefEens Sicherheit feststeht kollektive Entwicklungsarbeil Rücksicht auf Chile kaum geschehen können. Ecuador verlaust, daß sein Grenzstreit mit Peru ein Thema der Gipfelkonferenz sein müsse, und Peru schließlich droht wegen eines Fischereirechtskonflikts mit den Vereinigten Staaten nicht an der Gipfelkonferenz teilnehmen zu wollen. «Generalversammlung der OAS» Die Satzungsrevision, deren Dureliführung im November ifHiö an der interamerikanischen Außenministerkonferenz in Rio de Janeiro beschlossen und seit hei- in verschiedenen Gremien vorbereitet wurde, bringt folgende Neuerungen: Die «Interamerikanische Konferenz», also das oberste Organ der OAS, das bisher alle fünf -Jahre hätte tagen sollen aber wegen interner Streitigkeiten seit L954 nicht mehr zusammengetreten ist .sollkünftig alle Jahre einmal tagen und wird umgetauft in «Generalversammlung der OAS». Die ( reneralversammlung übernimmt verschiedene Befugnisse, die bisher der OASRat innehatte, insbesondere das Budgetrecht. Der in Washington residierende permanente OAS-Rat, der nach Auffassung der Lateinamerikaner vollständig unter dem Einfluß Washingtons steht, wird also geschwächt, und zwar entgegen den Wünschen Washingtons. Ebenfalls der Schwächung des OAS-Rntes dienen folgende Aenderungen: rD e «Interamerikanische Wirtschafts- und Sozialrat», der bisher dem ÖAS-Rat unterstellt war, wird von diesem losgelöst und ihm hierarchisch gleichgestellt. Er erhält ein ständiges Exekutivorgan, nämlich das «Interamerikanische Komitee der Allianz für den Fortschritt» (CIAP). Ebenfalls vom OAS-Rat losgelöst und ihm gleichgestellt wird der «Interamerikanische h'ut für Erziehung, Wissenschaft und Kultur». Die Erziehungsminister der OASStaaten werden künftig jedes Jahr einmal zu einer Konferenz zusammentreten. Der Wirtund Sozialrat sowie der Rat für Erschafts ziehung, Wissenschaff und Kultur werden nicht in Washington, sondern wieder in einem lateinamerikanischen Land Sitz haben. In Washington verbleibt der permanente Rat, der fortab den Namen Politischer Ttai» tra- Morgenausgabe Rlatt 4 Nr. 928 Gedanken Mao Tse-tungs Im Juhre 1964 gab die politische Ableitung der chinesischen Armee eine Sammlung von, Kornsprüchen Maos heraus.. Dieses rote Büchlein tourde i.%'6' in riesigen Auflagen und mit einem Vorwort von Lin Piao wieder gedruckt. In der Phase der «Kulturrevolution» i>;l es in der Hand jedes kommunistischen oder wenigstens üechtgläubigkeit vorschützenden Chinesen. *\Vir publizier/ n im folgenden einige Kostproben. Die Revolution ist kein Gala-Diner; sie wird nicht wie ein literarisches Work, eine Zeichnung oder Stickerei gemacht; sie kann sicli nicht mit solcher Eleganz, Huhe und Delikatesse oder soviel Sanftheit, Angcnelimhcit, Höflichkeit , Zurückhaltung und Seelengute vollziehen. Die Revolution ist ein Aufstand, ein Akt der Gewalt, durch den (1927) eine Klasse eine Miniere stürzt. Das große Problem ist die Erziehung rd e Hauen'. Die .nndw irl.sehnft ist weit verstreut, und iln-o Sozinlisiemng wird, nach den Erfahrungen der Sowjetunion zu urteilen, lange Zeil und viel 1 Detailarheif erfordern! Doch ohne S.ozialisicrung der Landwirtschaft kann es keinen integralen, (1949) soliden Sozialismus sehen. Die Ausübung der demokratischen liiktatur umfaßt zwei Methoden. Den Feinden gegenüber wenden wir diktatorische Maßnahmen an: das heißt, solange als nötig gestatten wir ihnen nicht, beteiligen; sich an der politischen Aktivität, au wir zwingen sie, sich den Gesetzen der Volksregiemng zu unterwerfen und mit ihren Händen zu arbeiten, damit sie sich in neue Menschen verwandeln. Dem Volk gegenüber kommt jedoch nicht Zwang, sondern die demokratische Methode in Frage. Andere gesagt: das Volk soll an der poliUmgang mit ihm tischen Aktivität teilnehmen; i»>; Erziehung1 soll die demokratische Methode der angewendet werden, üeberredung slatl es zu und 1.950) zwingen, dies oder das zu machen. Hier unsere militärischen Grundsätze: 1. Zunächst die zerstreuten,1 isolierten Kräfte angreifen und dann erst seine konzentrierten, mächtigen Kräfte. Sich vorerst der kleinen und mittleren Städte 2. des Feindes r sowie der weiten ländlichen Gebiete und nachhe der großen Städte bemächtigen. Vernichtung der lebendigen 3. Als Hauptziel die Kräfte des Feindos ins Auge fassen, nicht die Verteidigung oder Einnahme einer Stadt oder eines Territoriums. überlegene Kräfte In jeder Schlacht absolut konzentrieren (zwei-, drei-, vier-, ja. fünf- oder sechsmal die des Feindes) usw. (1057) Unser Prinzip: die Partei befiehlt den Geweh- ren, und es ist unzulässig, daß die Gewehre der (1938) Partei befehlen. * Lernt 'Klavier zu spielen . l "in Klavier zu spielen muß mau alle zehn Finger bewegen; es geht nicht, wenn man nur einige Finger gebraucht, und die andern unbeweglich läßt. Anderseits entFinger steht keine Melodie, wenn man alle zehn gleichzeitig einsetzt. Wer gute Musik machen will, Finger rhythmisch und koordiniert bemuß die wegen. Ein Parteikomitee soll seine Hauptaufgabe gleichzeitig darauf fesl an die Hand nehmen und achten, daß auch die Arbeil in den andern Sekto(1949) ren fortschreitet. * Die Waffen sind ein bedeutender, aber nicht Krieg. Der entscheiI der entscheidende Faktor im dende Faktor ist. der Mensch, nicht das Material nicht nur durch wird Kräfte der Verhältnis Das Widersprüche Die qualitativ verschiedenen das Verhältnis der militärischen und wirtschaftkönnen sich nur durch qualitativ verschiedene Stärke, sondern auch durch das Verhältnis lichen Widerspruch Methoden auflösen. So löst sich der Bourgeoisie durch die der menschlichen Kraftquellen und der moralizwischen Proletariat und schen Kräfte bestimmt. Es ist der Mensch, der sozialistische Revolution, der Widerspruch zwiFeudalregime durch die über die militärischen und wirtschaftlichen Mittel (1938) schen Volksmassen und verfügt. * gen wird. Widerspruch zwidemokratische Revolution, der Tages sterben; aber und Imperialismus durch den eines muß Während der ganzen Konferenz war viel schen KolonienUnabhängigkeitskrieg, Mensch Jeder der Wider- »lieft/ jeder Tod hat die gleiche Bedeutung. Ein von der lateinamerikanischen Integralion die revolutionären Rede. Cbilo und andere Stauten mittleren spruch /.wischen Arbeiterklasse und Bauernschaft Schriftsteller des alten China, Sema Tsien, hat geEntwicklungsgrades drängen auf eine mög- in dor sozialistischen Gesellschaft, durch Kollek- sagt: «Gewiß, die Menschen sind sterblich; aber rasche Verwirklichung der Wirtschafts- tivisierung und Mechanisierung der Landwirt- der Tod der einen hat mehr Gewicht als das Get lichs integration, allerdings >;yeniger aus wirtschaft- schaft : die Widersprüche im Schoß der Kommu- birge Taichan, jener der andern weniger als eine lichen Ueberlegungen als aus der Erwägung, nistischen Porlei lösen .sicli durch Kritik und Feder.» Für die Interessen des Volkes sterben hat daß ein geeinigtes Lateinamerilcä eine stär- Selbstkritik, die Widersprüche zwischen Gesell- mobr Gewicht als das Gebirge Taichan; sieh auskere Verhandlungsposition gegenüber den schaft und Natur durch Entwicklung der Pro- geben Dienst der Fascisten und für Ausbeuter Vereinigten Staaten haben würde. Die grol.itjn duktivkräfte... Die Auflösung der verschiedenen und im weniger Gewicht als Unterdrücker sterben (1944) Staaten Latoinnmerikns, also Brasilien, Argen- Widersprüche' -durch verschiedene Methoden, ist eine Feder. * streng eilig oin'Prinzip, da.s die Marxisten-Leninisten so tinien und Mexiko, haben es nicht je den mindesten Stolz zu uns. wir Alleingang (1957) Hüten glauben sie, im damit. Erstens einhalten müssen. * liegen, der sich aus Großmachtchauvinismus nährt, mehr aus Washington herauspressen zu könhochnäsig zu werden über unserem Jeder Kommunist soll sich diese Wahrheit und je nen als im Verein mit den ärmeren Vettern, aneignen, daß «Macht aus der Mündung des Ge- Triumph in der Revolution und unsern Erfolg«! sie, besser voranzukomund zweitens meinen Erziehung. (1938) Ob groß oder klein, jede Nation in der * men, wenn sie sieh, statt in der behäbigen wehres kommt». hat ihre starken und ihre, schwachen Stellen. Sicherheit einer protektionistisehen Politik zu Aufgrabe (1956) höchste Form die und zentrale Die verharren, dem offenen Wettbewerb aussetzen. der Revolution ist die Eroberung der Macht durch Lösimg des Problems den revolutionären Geist Liberalismus Der Kampf Waffen der den Abgelehnter Sicherheilsvorschlag Prinzip des meinschaften äußerst schädlich. Er ist ein ätzendes durch Krieg. Dieses revolutionäre. Gegen den Wunsch Brasiliens und der Marxismus-Leninismus gilt überall, in China wie Gift, das die Einigkeit zernagt, die Bande der Meinungs(1938) Vereinigten Staaten, die bisher am eifrigsten in den andern Ländern. Solidarität auflöst, zu Passivität und verschiedenheiten führt. Er beraubt die Reihen der Sicherheit für die Stärkung der kollektivenArgentinien Organisation und strensoliden ihrer warben, Revolution warf des Kontinents wir gen Disziplin, verhindert die durchgreifende AnWir -nid für die Abschaffung der Kriege; diese Frage in die Debatte, allerdings nicht Krieg nicht. Aber man kann den Krieg wendung mit der Forderung- nach einer interamerika- wollen den Krieg abschaffen. Damit es keine Ge- menhang der Politik und zerschneidet den Zusamdurch nur Friedenstruppe, zwischen Partei und Volksinassen. Er ist die seinerzeit im Zunischen (1937) sammenhang mit der dominikanischen Krise wehre mehr gebe, muß man das Gewehr nehmen. eine höchst verderbliche Tendenz. (1.938) - von Washington konzipiert wurde, sondern mit der allgemeiner gehaltenen Anregung1, einen kontinentalen militärischen Apparat zu schaffen, der es ermöglichen würde, innerhalb von wenigen Stunden Truppen in ein vom Kommunismus bedrohtes Gebiet zu schicken. 'An diesem Zwecke schlug Argentinien vor, eine schon früher vorgesehene, aber niemals in Funktion getretene Konsultativkommissiori Verteidigungsfragen zu kreieren. Der Vorfür schlag wurde mit elf gegen sechs Stimmen abgelehnt, wobei die Vereinigten Staaten und zwei andere Delegationen sich fler Stimme enthielten. Gegenwärtig bestellt eine «Interamerikanische VerteidigungsJunta», die aber keinerlei gesetzliche Basis hat und demnach praktisch keine Möglichkeiten besitzt, um Beschlüsse, die sie eventuell fassen möchte, zur Durchführung zu bringen. Die von Chile und Mexiko angeführten Gegner des argentinischen Vorschlags und der interamerikanischen Friedenstruppc stellen sich auf den Standpunkt, daß man den Kommunismus nicht mit Bajonetten, sondern nur durch wirtschaftliche Entwicklung der einzelnen Länder und durch Besserstellung der Massen fernhalten könne. Diese, friedvolle These hindert allerdings ihren lautesten Propagandisten, die chilenische Regierung, nicht daran, kostbare Devisen der Wirtsehaftsentwicklung vorzuenthalten und für teure moderne Militärflugzeuge, auszugeben, deren Notwendigkeit für die Bedürfnisse Chiles niehl ohne weiteres auf der Hand liegt. A Gegenwärtig wird in allen Ländern der Welt Wellkriegs disdie Eventualität eines Dritten kutiert. Wir müssen auf diese Eventualität psychologisch vorbereitet sein und sie auf analytische Weise ins Auge fassen. Wir sind entschieden für Krieg; aber wenn es den Frieden und gegen den sich die Imperialisten in den Kopf setzen, einen Krieg entfesseln, sollen wir nicht Angst zu neuen davor haben. Unsere Haltung dieser Frage gegengleiche, die wir jeder Unordnung über ist die gegenüber einnehmen: erstens, wir sind dagegen, zweitens, wir haben keine Angst. Dein Ersten Weltkrieg ist die Geburt der Sowjetunion mit einer Bevölkerung von 200 Millionen Einwohnern gefolgt. Dem Zweiten Weltkrieg folgte die Bildung dos sozialistischen Lagers, das eine Bevölkerung von 900 Millionen Seelen umfaßt. Es ist sicher, daß wenn die Imperialisten auf der Auslösung eines Dritten Weltkrieges bestehen sollten. Hunderte von Millionen Menschen auf die Seite des Sozialismus hinüberwechseln würden und in wenig den Händen der Imperialisten nur noch Territorium verbliebe: es ist sogar möglich, daß das imperialistische System vollends zusammen (1957) ...::»,,1 l M'lfiT würde. brechen Die Vorbereitung der Konferenz besteht vor allem darin, die Deklaration auszuarbeiten, die von den Präsidenten, die ja nicht zum Verhandeln zusammentreten, unterzeichnet werden soll. Man hat sich in Buenos Aires vorläufig auf die sechs Hauptpunkte der Deklaration geeinigt: erstens die Förderung der wirtschaftlichen Integration und der industriellen lOnt wicklung. zweitens multinationale Arbeit an Projekten zur Verbesserung der Infrastruktur, drittens gemeinsame Maßnahmen zur Verbesserung der Außephandelssituation La,teinamerikas, viertens die Modernisierung der landwirtschaftliehen Produktion, fünftens die Reorganisation dos Unterrichtswesens und seehstens die Beseitigung unnützer Rüstungsausgaben. Zu jedem dieser ETauptthemen sind bereits allgemeine Empfehlungen formuliert Alle 'Reaktionäre sind Papiertiger. Zum Anworden, so etwa der Auftrag, gemeinsam auf schauen sind sie schrecklich, aber in Tat und eine Beseitigung der Hindernisse für den Bxport lateinamerikanischer Rohprodukte Wahrheit sind sie nicht mächtig. Aus der Perspektive der Zukunft betrachtet, ist das Volk wahrhaft hinzuwirken. .Mut alles ist noch vage und (1946) mächtig, nicht die Reaktionäre. kann noch mehrmals abgeändert werden. PerBevollmächtigte der einzelnen Präsisönliche denten weiden am 13. März in Montevideo [ch bin der .Meinung, daß die internationale zusammentreffen, um dem Schriftstück präLage an einem neuen Wendepunkt angelangt ist. zisere Form zu geben; sie müssen ihren Entgibt jetzt zwei Winde in der Welt, den Ostwind Neuer Finanzminister Es wurf spätestens am 2~>;. März den Außenminiund den Westwind. Nach einem chinesischen Neuseeland stern zustellen, die Ende März oder anfangs Sprichwort überwindet entweder der Ostwind den April zu einer weiteren Konferenz in MonteWellington, 3. März, ag (Heuler) Der neu- Westwind oder dor Westwind den Ostwind. Nach video zusammentreten, um dem Dokument Auffassung besteht das Kennzeichen der Premierminister Holyoake gab meiner den letzten Schliff zu geben. rD e bolivianische seeländische Ernennung Robert Muldoons zum neuen Situation darin, daß der Ostwind stärker ist als Präsident Iliirrii nttis hat für seine Teilnahme die Westwind, was bedeutet daß die sozialistidie Bedingung gestellt, daß der Wunsch seines Finanzminister bekannt. Muldoon, der den der Uebermacht über Z(it/<;nifi Februar verstorbenen Harry Lake er- schen Kräfte eine erdrückendegewonnen 22. am zum Meer auf die Landes nach einem Imperialismus haben. Traktandenliste gesetzt werde; das ist vorder- setzt, war bisher Unterstaatssekretär im die Kräfte des (1957>;. geschehen Finanzministerium. mit dürfte und hand noch nicht in Neue Zürcher Zeitung vom 03.03.1967 Ein Kommunist soll sich in jeder Sache die Frage des Warum stellen; er soll reiflich überlegen, überprüfen, ob alles mit der Realität übereinstimmt und recht fundiert ist Auf jeden Fall soll man den andern nicht blind folgen und sich Meinung anderer sklavisch zum vornherein der (1952) unterwerfen. politischer Manche junge Linie, denen es an und sozialer Erfahrung fehlt, sind nicht imstande, vergleichen. Sie das neue China mit dem alten zu haben Mühe, zu verstehen, was für außerordentlich schwierige und schmerzliche Kämpfe unser Volk Impedurchzustehen hatte, um sich vom Joch des Kuomintang-Reaktionäre zu rialismus und rd o hartnäckiger lange Anbefreien, was für eine Zeit strengungen notwendig ist, um die schöne sozialibei muß Deshalb stische Ciesellschnft zu errichten. den Massen ohne Unterlaß eine lebhafte und wirkdurchgeführt werden; Erziehung politische same man muß ihnen immer die Wahrheit über die Schwierigkeiten sagen, die sich erheben, und mit Ueberwindung prüfen. ihnen die Mittel zu ihrer * (1957) Die Jungen sind die aktivste, dynamischste Kraft in miserer Gesellschaft. Sie sind besonders lerneifrig, am wenigsten an konservative Ideen gekettet, besonders in dor Epoche des Sozialismus. Wir wünschen, daß alle Parteiorganisationen, zusammen mit den Organisationen der Jugendliga, sorgfältig die Mittel studieren, um die Kraft der Jugend voll zur Geltung zu bringen; die besonderen Züge der Jugend dürfen nicht vernachlässigt werden, indem man sie behandelt , wie andere. Natürlich müssen die Jungen auch bei Alten und Erwachsenen lernen und sich soweit als möglich deren Zustimmung sichern, bevor eino nützliche Tätigkeit ergriffen werden kann. (1955) Es wird uns gelingen, wir bisher noch nicht nur berufen, die alte Welt uns auch vorzüglich zur Welt. was auch all d;us zu lernen, kannten. Wh- sind nicht zu zerstören, wir eignen Errichtung einer neuen (1949)
© Copyright 2024 ExpyDoc