PLENUM Tagesordnung - Landtag Rheinland

17. Wahlperiode
Stand: 12.12.2016, 10.00 Uhr
PLENUM
Einladung
zur
18. Plenarsitzung am Dienstag,
19. Plenarsitzung am Mittwoch,
dem 13. Dezember 2016,
dem 14. Dezember 2016,
14.00 Uhr,
09.30 Uhr,
in der Steinhalle des Landesmuseums.
Hinweis zur Beratungszeit:
Die die Regierung nicht stützenden Fraktionen
erhalten jeweils eine Zusatzredezeit, die sich
von der Grundredezeit ableitet und die ihrem
Stärkeverhältnis nach dem d'Hondt'schen
Höchstzahlverfahren entspricht (§ 30 Abs. 1
Satz 3 i.V.m. Anlage 7 Vorl. GOLT).
Landesregierung (Empfehlung)
wie Fraktionen
Tagesordnung:
18. Sitzung am Dienstag, dem 13. Dezember 2016, 14.00 Uhr:
Beratungszeit
in Minuten
Mitteilungen des Präsidenten
Hinweis der Landtagsverwaltung:
Die jeweils aktuelle Fassung der Einladung findet sich auch als PDF-Datei auf der Homepage des Landtags.
Die jeweils voraussichtlichen Zeiten können dem als Anlage beigefügten Zeitplan entnommen werden.
1.
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018) *)
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 17/1750 ERSTE BERATUNG
dazu: Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz
für die Jahre 2016 bis 2021
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
- Drucksache 17/1751 (Einbringungsrede der Ministerin der Finanzen)
2.
Wahl der vom Landtag Rheinland-Pfalz zu wählenden Mitglieder und
Ersatzmitglieder der 16. Bundesversammlung
ohne
Aussprache
a) Wahlvorschlag der Fraktion der SPD
- Drucksache 17/1760 b) Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
- Drucksache 17/1761 c) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
- Drucksache 17/1762 d) Wahlvorschlag der Fraktion der FDP
- Drucksache 17/1763 e) Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 17/1764 -
19. Sitzung am Mittwoch, dem 14. Dezember 2016, 09.30 Uhr:
Mitteilungen des Präsidenten
3.
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018) *)
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 17/1750 ERSTE BERATUNG
dazu: Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz
für die Jahre 2016 bis 2021
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
- Drucksache 17/1751 (Fortsetzung der Ersten Beratung - Aussprache -)
___________________
*) Die Tagesordnungspunkte 1 und 3 werden in Gebärdensprache übersetzt.
295
(45 Min.
je Fraktion)
4.
Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes, des Landesfinanzausgleichsgesetzes und des Landesnaturschutzgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 17/1514 ZWEITE BERATUNG
dazu: Kommunen entlasten - Bundesmittel angemessen weiterleiten
Antrag der Fraktion der CDU - Entschließung - Drucksache 17/1552 Beschlussempfehlung des
Haushalts- und Finanzausschusses
Berichterstatter: Abg. Gerd Schreiner
(Erste Plenarberatung: 15. Sitzung am 16.11.2016)
(Ausschussempfehlung: Annahme)
- Drucksache 17/1786 -
35
(5 Min.
je Fraktion)
5.
Landesgesetz über den Beitritt zum Abkommen über die Errichtung
und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen
in Düsseldorf
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 17/1525 ZWEITE BERATUNG
Beschlussempfehlung des Ausschusses
für Gesundheit, Pflege und Demografie
Berichterstatter: Abg. Dr. Christoph Gensch
- Drucksache 17/1787 -
(Erste Plenarberatung: 15. Sitzung am 16.11.2016)
(Ausschussempfehlung: Annahme)
Hendrik Hering
Präsident des Landtags
Die Fraktionssitzungen finden wie folgt statt:
SPD-Fraktion:
CDU-Fraktion:
AfD-Fraktion:
FDP-Fraktion:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Montag, 12. Dezember 2016, 16.00 Uhr,
Dienstag, 13. Dezember 2016, 10.30 Uhr,
Dienstag, 13. Dezember 2016, 11.00 Uhr,
Montag, 12. Dezember 2016, 14.00 Uhr,
Montag, 12. Dezember 2016, 09.30 Uhr.
ohne
Aussprache
Anlage
Voraussichtlicher Zeitplan für die 18. und 19. Plenarsitzung am 13. und 14. Dezember 2016
Dienstag, 13. Dezember 2016 *)
14.00 - 14.05 Uhr
Mitteilungen des Präsidenten
14.05 - 15.05 Uhr
ERSTE BERATUNG - Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (TOP 1)
Einbringungsrede der Ministerin der Finanzen
15.05 - 15.30 Uhr
Wahl der vom Landtag Rheinland-Pfalz zu wählenden Mitglieder
und Ersatzmitglieder der 16. Bundesversammlung (TOP 2)
- ohne Aussprache
Mittwoch, 14. Dezember 2016 *)
09.30 - 09.35 Uhr
Mitteilungen des Präsidenten
09.35 - 14.30 Uhr
ERSTE BERATUNG - Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (TOP 3)
- Aussprache
- Grundredezeit: 45 Min. je Fraktion
14.30 - 15.05 Uhr
ZWEITE BERATUNG - LG zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes, des Landesfinanzausgleichsgesetzes und des Landesnaturschutzgesetzes (TOP 4)
- Grundredezeit: 5 Min. je Fraktion
15.05 - 15.10 Uhr
ZWEITE BERATUNG - LG über den Beitritt zum Abkommen über
die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf (TOP 5)
- ohne Aussprache
*) Nach der Praxis der letzten Jahre fanden bei der Einbringung des Doppelhaushalts
und bei der Aussprache weder eine Fragestunde noch eine Aktuelle Debatte statt.
Zeitverschiebungen können sich durch Kurzinterventionen ergeben.

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