IB Stadt - Bremische Bürgerschaft

BREMISCHE BÜRGERSCHAFT
Tagesordnung
Stadtbürgerschaft
19. Wahlperiode
21. Sitzung
13.12.16
Stand: 09.12.16, 9 Uhr
TAGESORDNUNG der 21. Sitzung
am Dienstag, dem 13. Dezember 2016
TOP
Beratungsgegenstand
Beginn der Sitzung: 14.00 Uhr
Schluss der Sitzung: 19.00 Uhr
Vorschlag zur
Verbindung mit
TOP/
Aufnahme in
Konsensliste
(KL)
Interfraktionelle Vereinbarungen
Sonstiges (z. B. Behandlung
sicherstellen, Lesungen,
Überweisungen, Reihenfolge
der Redner, Dringlichkeit)
1.
Fragestunde
13 Anfragen.
2.
Aktuelle Stunde
Kein Thema beantragt.
3.
Der Putschversuch in der Türkei und die
Auswirkungen auf die Städtepartnerschaft mit
Izmir
Große Anfrage der Fraktion der FDP
vom 5. August 2016
(Drucksache 19/344 S)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 13. September 2016
(Drucksache 19/368 S)
Verbindung
mit TOP/KL
voraussichtlicher
Zeitpunkt/
Erledigung
Redezeit
2x5
TO Stadtbürgerschaft 21. Sitzung/19. Wahlperiode 2
TOP
Beratungsgegenstand
Vorschlag zur
Verbindung mit
TOP/
Aufnahme in
Konsensliste
(KL)
Sonstiges (z. B. Behandlung
sicherstellen, Lesungen,
Überweisungen, Reihenfolge
der Redner, Dringlichkeit)
4.
5.
6.
voraussichtlicher
Zeitpunkt/
Erledigung
Interfraktionelle Vereinbarungen
Verbindung
mit TOP/KL
Redezeit
Ist die Handlungsfähigkeit des Jugendamtes noch
gewährleistet?
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 6. September 2016
(Drucksache 19/364 S)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 15. November 2016
(Drucksache 19/407 S)
2x5
Vorkurse und zugehörige Lehrkräfte an den
Bremer Schulen
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 20. September 2016
(Drucksache 19/373 S)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 1. November 2016
(Drucksache 19/396 S)
2x5
Alternierende Telearbeit bei der Polizei Bremen
einführen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 21. September 2016
(Drucksache 19/376 S)
5
TO Stadtbürgerschaft 21. Sitzung/19. Wahlperiode 3
TOP
Beratungsgegenstand
Vorschlag zur
Verbindung mit
TOP/
Aufnahme in
Konsensliste
(KL)
Sonstiges (z. B. Behandlung
sicherstellen, Lesungen,
Überweisungen, Reihenfolge
der Redner, Dringlichkeit)
7.
8.
9.
Quantitativ ausreichendes und qualitativ
hochwertiges Angebot an Gewerbeflächen
sicherstellen - Erschließungsmaßnahmen
forcieren
Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP
vom 25. Oktober 2016
(Drucksache 19/386 S)
Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr.
13
vom 28. Oktober 2016
(Drucksache 19/394 S)
Buslinien erhalten, bis Alternativen geschaffen
sind - Bremen-Nord nicht abhängen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 2. November 2016
(Drucksache 19/398 S)
voraussichtlicher
Zeitpunkt/
Erledigung
Interfraktionelle Vereinbarungen
Verbindung
mit TOP/KL
25
Petitionen S 18/143,
S 18/154, S 18/155,
S 18/156 und S
18/157 mit Debatte;
restliche Petitionen
ohne Debatte
Überweisung an die
städtische
Deputation für
Umwelt, Bau,
Verkehr,
Stadtentwicklung,
Energie und
Landwirtschaft
Redezeit
2x5
5
5
TO Stadtbürgerschaft 21. Sitzung/19. Wahlperiode 4
TOP
Beratungsgegenstand
Vorschlag zur
Verbindung mit
TOP/
Aufnahme in
Konsensliste
(KL)
Interfraktionelle Vereinbarungen
Sonstiges (z. B. Behandlung
sicherstellen, Lesungen,
Überweisungen, Reihenfolge
der Redner, Dringlichkeit)
10.
11.
12.
Verbindung
mit TOP/KL
Entwicklung der Breminale
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 25. Oktober 2016
(Drucksache 19/385 S)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 29. November 2016
(Drucksache 19/415 S)
Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung
schrittweise einführen - Zugangshürden abbauen,
Chancengleichheit herstellen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
(Neufassung der Drucksache 19/393 S vom 25.
Oktober 2016)
vom 6. Dezember 2016
(Drucksache 19/421 S)
Gammel-Look an Bremer Schulen - wie hoch sind
die Sanierungsbedarfe der
Bildungseinrichtungen?
Große Anfrage der Fraktion der FDP
vom 1. November 2016
(Drucksache 19/395 S)
voraussichtlicher
Zeitpunkt/
Erledigung
Redezeit
2x5
eine Behandlung soll
sichergestellt
werden
wird ausgesetzt
22 und 26
2x5
---
Fristverlängerung bis 20. Dezember 2016.
TO Stadtbürgerschaft 21. Sitzung/19. Wahlperiode 5
TOP
Beratungsgegenstand
Vorschlag zur
Verbindung mit
TOP/
Aufnahme in
Konsensliste
(KL)
Interfraktionelle Vereinbarungen
Sonstiges (z. B. Behandlung
sicherstellen, Lesungen,
Überweisungen, Reihenfolge
der Redner, Dringlichkeit)
13.
14.
Verbindung
mit TOP/KL
Überhöhte Abwassergebühren senken!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 2. November 2016
(Drucksache 19/397 S)
Beschäftigte und Kapazitäten in der Betreuung
Geflüchteter
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 2. November 2016
(Drucksache 19/399 S)
voraussichtlicher
Zeitpunkt/
Erledigung
Redezeit
2x5
wird ausgesetzt
---
Frist bis 13. Dezember 2016.
15.
Bericht über die Annahme und Verwendung von
Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden
und mäzenatische Schenkungen zur Finanzierung
öffentlicher Aufgaben der Freien Hansestadt
Bremen (Land und Stadtgemeinde Bremen) 2015
Mitteilung des Senats vom 8. November 2016
(Drucksache 19/405 S)
KL
TO Stadtbürgerschaft 21. Sitzung/19. Wahlperiode 6
TOP
Beratungsgegenstand
Vorschlag zur
Verbindung mit
TOP/
Aufnahme in
Konsensliste
(KL)
Sonstiges (z. B. Behandlung
sicherstellen, Lesungen,
Überweisungen, Reihenfolge
der Redner, Dringlichkeit)
16.
17.
18.
voraussichtlicher
Zeitpunkt/
Erledigung
Interfraktionelle Vereinbarungen
Verbindung
mit TOP/KL
Redezeit
Verkehrskollaps in Huchting während des Baus
der B-75-Brücke verhindern - ÖPNV als attraktive
Alternative stärken
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 8. Juni 2016
(Drucksache 19/312 S)
17
5
Verkehrskollaps in Huchting während des Baus
der B-75-Brücke verhindern - ÖPNV als attraktive
Alternative stärken
Bericht der städtischen Deputation für Umwelt,
Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und
Landwirtschaft
vom 16. November 2016
(Drucksache 19/408 S)
16
siehe
TOP 16
Schulisches Übergangssystem in Bremen
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 21. November 2016
(Drucksache 19/409 S)
wird ausgesetzt
---
Fristverlängerung bis 10. Januar 2017.
TO Stadtbürgerschaft 21. Sitzung/19. Wahlperiode 7
TOP
Beratungsgegenstand
Vorschlag zur
Verbindung mit
TOP/
Aufnahme in
Konsensliste
(KL)
Sonstiges (z. B. Behandlung
sicherstellen, Lesungen,
Überweisungen, Reihenfolge
der Redner, Dringlichkeit)
19.
20.
Verbindung
mit TOP/KL
Neuer Taxitarif für die Stadtgemeinde Bremen:
Einmal Kurzstrecke bitte!
Antrag der Fraktion der FDP
vom 21. November 2016
(Drucksache 19/410 S)
KL
21.
Wahl eines Mitglieds der städtischen Deputation
für Kultur
KL
22.
Ortsgesetz über die Beiträge für die Kindergärten
und Horte der Stadtgemeinde Bremen
Mitteilung des Senats vom 29. November 2016
(Drucksache 19/413 S)
Wilder Westen - Fortführung der Suppenküche
und des Spielhauses
Mitteilung des Senats vom 29. November 2016
(Drucksache 19/414 S)
Redezeit
5
Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr.
14
vom 25. November 2016
(Drucksache 19/412 S)
23.
voraussichtlicher
Zeitpunkt/
Erledigung
Interfraktionelle Vereinbarungen
siehe
TOP 11
11 und 26
siehe
TOP 11
27
5
TO Stadtbürgerschaft 21. Sitzung/19. Wahlperiode 8
TOP
Beratungsgegenstand
Vorschlag zur
Verbindung mit
TOP/
Aufnahme in
Konsensliste
(KL)
Interfraktionelle Vereinbarungen
Sonstiges (z. B. Behandlung
sicherstellen, Lesungen,
Überweisungen, Reihenfolge
der Redner, Dringlichkeit)
Verbindung
mit TOP/KL
voraussichtlicher
Zeitpunkt/
Erledigung
Redezeit
Außerhalb der Tagesordnung:
24.
25.
26.
22. Ortsgesetz zur Änderung der
Kostenordnung für die Feuerwehr der
Stadtgemeinde Bremen
Mitteilung des Senats vom 6. Dezember 2016
(Drucksache 19/418 S)
dringlich
KL
Passende Gewerbeflächen in Bremen
entwickeln und vermarkten
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD
und Bündnis 90/Die Grünen
vom 6. Dezember 2016
(Drucksache 19/420 S)
dringlich
7
siehe
TOP 7
11 und 22
siehe
TOP 11
Chancengerechtigkeit verbessern beitragsfreies letztes Kitajahr einführen!
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP
vom 7. Dezember 2016
(Drucksache 19/422 S)
dringlich
siehe TOP 11
TO Stadtbürgerschaft 21. Sitzung/19. Wahlperiode 9
TOP
Beratungsgegenstand
Vorschlag zur
Verbindung mit
TOP/
Aufnahme in
Konsensliste
(KL)
Interfraktionelle Vereinbarungen
Sonstiges (z. B. Behandlung
sicherstellen, Lesungen,
Überweisungen, Reihenfolge
der Redner, Dringlichkeit)
27.
28.
„Wilder Westen“ dauerhaft absichern, offenes
Spielhaus erhalten
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE
vom 7. Dezember 2016
(Drucksache 19/423 S)
dringlich
Feuerwehr wertschätzen - Feuerwehrleute
angemessen ausrüsten
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU
vom 8. Dezember 2016
(Drucksache 19/424)
dringlich
Verbindung
mit TOP/KL
23
voraussichtlicher
Zeitpunkt/
Erledigung
Redezeit
siehe
TOP 23
2x5
Der Präsident
der Bremischen Bürgerschaft
TO Stadtbürgerschaft 21. Sitzung/19. Wahlperiode

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