Ausgabe Nr. 6, Dezember 16 / Januar 17 - CDU

Nr. 6, Dezember 2016 / Januar 2017
Oberbürgermeisterwahl 2017
Am Ende eines ereignisreichen Jahres stand für die CDU Koblenz
noch ein Höhepunkt auf dem Programm. Beim Kreisparteitag am 30.
November wurde Baudezernent Bert Flöck mit der überwältigenden
Mehrheit von 97 % die Unterstützung für seine unabhängige Kandidatur bei der Oberbürgermeisterwahl im nächsten Jahr zugesagt.
Der Kreisvorsitzende Andreas Biebricher hat für den Verzicht auf eine
klassische Parteienkandidatur und die Unterstützung eines unabhängigen
Bewerbers geworben. Er begründete dies mit der zunehmenden Zersplitterung des politischen Spektrums und der daraus resultierenden
Notwendigkeit, immer wieder neu nach Mehrheiten zu suchen. Als
stärkste politische Kraft in Koblenz erheben wir selbstverständlich einen
Führungsanspruch. Aber wir möchten diesen nutzen, um anderen politischen Gruppierungen das Angebot zu machen, mit uns zusammen unser
schönes Koblenz zu gestalten und gemeinsam für eine gute Zukunft
unserer Stadt zu arbeiten. Nach Überzeugung des Kreisvorstands verkörpert niemand dieses Angebot besser und glaubwürdiger als unser
Baudezernent Bert Flöck.
In seiner prägnanten Vorstellungsrede stellte Bert Flöck auch gleich
klar, dass er der nächste Koblenzer OB werden möchte. Anhand seiner
beruflichen Vita verdeutlichte er sein Motto: »Harte Arbeit und Beharrlichkeit lohnen sich und führen zum Erfolg.« Tosenden Applaus erhielt er für seine Feststellung, dass ein OB in Koblenz kein Berufspolitiker sein muss, sondern vielmehr eine Führungspersönlichkeit mit der
Fähigkeit, die Verwaltung zu leiten. Anhand eines breit gefächerten
Themenspektrums hat er aufgezeigt, wie seine Agenda als OB aussehen soll. So will er bezahlbaren Wohnraum für alle sozialen Schichten
schaffen und den Neubau des Hallenbades vorantreiben. Er will sich
der ökologischen Verantwortung stellen, bspw. durch die Stärkung des
ÖPNV, in dem er eine kommunale Aufgabe sieht.
Auch wenn Koblenz in vielerlei Hinsicht schon gut dasteht, meinte
Bert Flöck abschließend: »Alles Gute kann noch besser werden!« Wohl
denn – packen wir es an!
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CDU ABGEORDNETE
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Jahresrückblick 2016
Ein Jahr hat 365 Tage und, wenn
man sich auch an kleinen Dingen
erfreut, erstaunliche 33.153.600
Sekunden. Viel Zeit also, auf die
man am Jahresende zurückblicken und auch reflektieren kann.
Und wir in der Union können auf
ein sehr gutes Jahr zurückblicken!
Auf unsere Initiative hat der
Bundestag nun die Flexirente beschlossen. Das war ein sehr schöner Erfolg für uns, denn mit der Neuregelung werden gleich mehrere
wichtige Ziele erreicht. Der Übergang vom Arbeitsleben in den Ruhestand wird sich in Zukunft sehr viel individueller gestalten lassen als
bisher. Niemand muss, aber jeder kann in Zukunft länger berufstätig
bleiben und seine späteren Rentenansprüche weiter aufbessern. Teilzeitarbeit und Teilrentenbezug zwischen dem 63. und 67. Lebensjahr
können sehr viel flexibler gehandhabt werden als bisher. Das Gesetz
bringt damit einen Gewinn sowohl für den Arbeitnehmer als auch für
den Arbeitgeber.
Auch bei der Reform der Erbschaftsteuer trägt das Erreichte die eindeutige Handschrift der Union. Auch in Zukunft können Unternehmen steuerlich begünstigt an die nächste Generation weitergegeben
werden. Voraussetzung ist, dass der Betrieb über eine bestimmte
Mindestzeit fortgeführt wird und die Arbeitsplätze in einem bestimmten
Umfang erhalten bleiben. Insbesondere ist es gelungen, die der Besteuerung zugrunde liegende hohe Bewertung von Unternehmen auf einen
realitätsgerechten Stand zu bringen. Die von Teilen der SPD und den
Grünen geforderten flächendeckenden Steuererhöhungen wird es
nicht geben. Das stärkt die Ertragskraft der Unternehmen und sichert
Arbeitsplätze. Über die Hälfte der in der Privatwirtschaft beschäftigten
Personen arbeitet in eigentümergeführten Familienunternehmen. Die
Reform der Erbschaftsteuer trägt der Bedeutung, die diese Unternehmen
für die deutsche Wirtschaft haben, Rechnung.
Trotz aller Erfolge- das zentrale Ziel unserer Politik muss es sein, die
Zukunftschancen unseres Landes zu sichern. Der Erfolg von heute ist
kein Garant für den Erfolg von morgen. Die Herausforderung der Digitalisierung, die Zukunft von TTIP oder auch die finale Ausgestaltung der
Energiewende gilt es zu meistern. Dazu braucht man gute Politiker.
Mit Josef Oster haben wir einen starken und kompetenten Kandidaten
für die anstehende Bundestagswahl aufgestellt. Ich bitte Sie: unterstützen Sie ihn in der nächsten Zeit so engagiert und kämpferisch,
wie Sie die letzten 14 Jahre auch mich immer unterstützt haben. Dann
wird das Direktmandat des Wahlkreises 199 ein weiteres Mal an die
CDU gehen. Und ich bin mir sicher, dass Josef Oster unsere Heimat in
bester Weise in Berlin vertreten wird.
Ich wünsche Ihnen ein gesegnetes Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Familie und uns allen ein erfolgreiches Jahr 2017!
Josef Oster: Ein Marathon nach Berlin
Wenn im September kommenden Jahres der
künftige Deutsche Bundestag gewählt wird,
möchte Josef Oster als Direktkandidat der
CDU für den Wahlkreis 199 als Abgeordneter unter der Kuppel des Reichtages einziehen. Nach dann 15 Jahren als Bürgermeister
der Verbandsgemeinde Bad Ems sieht er den
richtigen Zeitpunkt für eine berufliche Veränderung gekommen. Josef Oster will sein Büro
im beschaulichen Bad Emser Rathaus räumen
und sich den politischen Herausforderungen
der großen Politik stellen. »Die Entscheidung
zur Kandidatur ist mir nicht leicht gefallen,
denn ich bin mir bewusst, dass sie in jedem
Fall eine Zäsur bedeutet. Bad Ems und die
Menschen der Verbandsgemeinde sind mir
in den Jahren so vertraut geworden, so ein
Kapitel schlägt man nicht ohne Emotionen
zu«, schwingt beim Gedanken an einen möglichen Abschied von der Lahn etwas Wehmut
mit. Doch genau diese gewachsene Verbundenheit will der 45-Jährige Christdemokrat
in Berlin in die Waagschale werfen und sich
für die Menschen und die Region politisch
einsetzen.
Josef Oster, der an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und an der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie in Koblenz
das Rüstzeug zum Verwaltungschef erworben hat und als Büroleiter eines Bundestagsabgeordneten bundespolitische Erfahrung
sammelte, trauen nicht nur Parteifreunde
und Weggefährten zu, dass er das Zeug zum
erfolgreichen Bundestagsabgeordneten hat.
Auch aus Mündern politisch anders Denkender wird der Kandidat immer wieder gelobt.
Das Berliner Pflaster und die Berliner Luft
sind ihm bereits vertraut: Der passionierte
Ausdauersportler, der meist spät am Abend
seine Laufrunden dreht, hat bereits zweimal
den Berlin-Marathon erfolgreich bestritten.
Nein – Josef Oster ist kein Populist. Er hält
nichts von kurzfristiger Stimmungsmache, er
setzt dagegen auf langfristige Überzeugungsarbeit. Ja – Josef Oster ist ein ausgezeichneter Redner. Nie verletzend, aber dennoch klar
in der Botschaft. In politischen Diskussionen
und Auseinandersetzungen lässt er sich nicht
provozieren, an Diskussionen »unter der Gürtellinie« beteiligt er sich nicht.
Der bekennende Krawattenträger – nur in
der Freizeit legt er den Schlips mal ab – weiß,
dass die kommenden Monate alles andere als
ein Vergnügen werden. »Der Wahlkampf wird
natürlich einiges an Zeit abverlangen. Aber
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zu aller erst bin ich weiter Bürgermeister der
Verbandsgemeinde Bad Ems. Diese Arbeit behält eine hohe Priorität, denn da wartet wegen der anstehenden Fusion mit der Nachbarverbandsgemeinde Nassau ein dickes Bündel
an Aufgaben, das erledigt werden muss«,
stellt Oster fest.
Trotz dieser Doppelbelastung strahlt der Kandidat große Zuversicht aus. »Ich habe eine
positive Grundeinstellung und freue mich auf
diese neue Herausforderung. Und dass Wahlkampf auch Spaß machen kann, durfte ich bereits zweimal in Bad Ems erfahren. Besonders
freue ich mich auf möglichst viele persönliche
Kontakte mit den Menschen im Wahlkreis«,
gibt sich Josef Oster optimistisch.
CDU WAHLEN
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Oberbürgermeisterkandidat Bert Flöck
In dieser Funktion war ich u.a. »Personalchef« und verantwortlich für
die Gesamtorganisation der Stadtverwaltung und den Sitzungsdienst
des Stadtrates. Gleichzeitig war ich Geschäftsführer der Haushaltsstrukturkommission. Diese berät und begleitet Rat und Verwaltung in
Fragen der Haushaltskonsolidierung.
Meine Partei und die CDU-Ratsfraktion nominierten mich 2016 für das
Amt eines hauptamtlichen Beigeordneten mit der Aufgabe des Baudezernenten. Ich bin stolz, dass der Rat mich mit Stimmen aus vielen
Fraktionen mit einem überzeugenden Ergebnis wählte. Das Amt habe
ich zum 1.9.2016 angetreten.
Warum schildere ich Ihnen dies so ausführlich ?
Ich möchte damit verdeutlichen, dass ich die erforderliche Sachkompetenz für das Amt des Oberbürgermeisters besitze. Ich kenne die Verwaltung, die politischen Gremien, die Wege und Entscheidungsabläufe.
Als Leiter des Hauptamtes war ich in den fünf Jahren mit allen wesentlichen Projekten und Problemstellungen der Stadt und der Stadtverwaltung vertraut. Mit der Haushaltsstrukturkommission, dem Rat und
der Verwaltung ist es uns gelungen, das strukturelle Defizit des städtischen Haushaltes um über 25 Mio. Euro pro Jahr zu reduzieren.
Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde,
ja, ich möchte der nächste Koblenzer Oberbürgermeister werden und
mich daher im September 2017 der Urwahl stellen. Zu meiner Person:
ich bin 58 Jahre alt und lebe mit meiner Frau und unseren beiden Töchtern ( 11 und 13 Jahre alt) auf der Pfaffendorfer Höhe. Eine Tochter, 21
Jahre alt und ein Sohn, 23 Jahre alt studieren.
Ich habe mein ganzes bisheriges berufliches Leben bei der Stadtverwaltung Koblenz verbracht. Die Ausbildung für den mittleren Dienst
habe ich 1977 mit der Note Sehr Gut, die Laufbahnprüfung für den
gehobenen Dienst 1980 mit der Note Gut absolviert.
Unser damaliger Oberbürgermeister Willi Hörter brachte mir das Vertrauen entgegen, mich mit erst 31 Jahren zum Leiter des Kulturamtes
der Stadt zu berufen. Diese Zeit war für mich persönlich bereichernd
und prägend, die 2000-Jahr-Feier war dabei ein ganz besonderes Ereignis.
Der Stadtrat bestellte mich 1997 zum Gründungsgeschäftsführer der
Koblenz-Touristik. Unsere Aufgabe war die touristische Vermarktung
der Stadt Koblenz und das Stadtmarketing.
Eine besondere Aufgabe in dieser Zeit war für mich die Erarbeitung der
Machbarkeitsstudie und die Durchführung des Bewerbungsverfahrens
für die Bundesgartenschau.
Als Geschäftsführer der Koblenz-Touristik konnte ich Spielräume nutzen und kreativ und gestaltend tätig sein.
Berufsbegleitend absolvierte ich zwischen 1994 und 1997 die Einführungszeit für den höheren Verwaltungsdienst.
Zum 1.7.2011 berief mich Oberbürgermeister Prof. Dr. Hofmann-Göttig
zum Leiter des Haupt- und Personalamtes sowie des Kommunalen
Studieninstitutes, an dem ich auch als Dozent tätig bin.
Durch meine lange berufliche Tätigkeit, meine Mitgliedschaft in Verbänden und Vereinen und die Teilnahme am gesellschaftlichen und
kulturellen Leben unserer Stadt kenne ich viele Koblenzerinnen und
Koblenzer. Ich weiß, was viele Menschen an Koblenz mögen und schätzen und was sie von einem Oberbürgermeister erwarten.
Ich möchte unser schönes Koblenz weiter voran bringen, ich möchte
gestalten und helfen, die Stadt und damit ihre Menschen in eine gute
Zukunft zu führen.
In den letzten Wochen haben mich viele Parteifreundinnen und Parteifreunde, viele Menschen aus unterschiedlichen Vereinen, Verbänden
und Institutionen und unterschiedlicher politischer Heimat bestärkt,
mich zu bewerben.
Und meine Familie trägt dies voll mit.
Ein Oberbürgermeister ist, wie es so schön heißt, der »Erste Bürger der
Stadt«.
Um für möglichst alle Koblenzerinnen und Koblenzer über Parteigrenzen
hinweg ein überzeugender und wählbarer Kandidat zu sein, habe ich
mich entschieden, als unabhängiger Bewerber anzutreten.
Ich bitte Sie, liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde: Unterstützen
Sie meine Kandidatur, werben Sie im Freundes- und Bekanntenkreis für
mich und führen Sie mit mir einen engagierten und fairen Wahlkampf.
Es wäre schön, wenn in Koblenz nach Willi Hörter wieder ein Mitglied
der CDU Oberbürgermeister würde.
Ihr
Bert Flöck
Baudezernent
PS: Weitere Infos unter: www.bertfloeck.de
www.cdu-koblenz.de
CDU TERMINE
Straßengraben endlich
wieder aufgeschüttet
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TERMINE
Kreispartei
Hinweis: Die Geschäftsstelle ist vom 22.12.2016 bis einschl. 02.01.2017 geschlossen
Der obere Abschnitt des Trifterwegs wurde
in diesem Sommer erneuert. Grund hierfür
waren Leitungsarbeiten durch die Energienetze Mittelrhein. Erfreulicherweise wurde
so der marode Straßenbelag erneuert. Durch
die Starkregenfälle in diesem Sommer wurde
der Bodenbelag neben der Teerfläche erodiert. Hierdurch entstand ein »Graben«, der
für Fußgänger und Autofahrer gefährlich war.
Die Stadträtin Julia Kübler hat sich intensiv
mit der Verwaltung auseinandergesetzt und
diese Gefahrenquellen dargestellt. »Tiefbauamt und Kommunaler Servicebetrieb haben
das Anliegen der Metternicher aufgenommen
und zügig den Gefahrenpunkt beseitigt. Nun
bleibt zu hoffen, dass die Qualität der Straße
erhalten bleibt.«, so die CDU Frau Julia Kübler.
Bert Flöck im
Ortsverband Süd
Nur wenige Tage nach Bekanntgabe seiner
Bewerbung um das Oberbürgermeisteramt
stellte sich Baudezernent Bert Flöck in der
Mitgliederversammlung des Ortsverbandes
Süd. Vor vollem Haus skizzierte er zuerst die
Schwerpunkte seiner Tätigkeit im Dezernat
IV. Im Folgenden bezog er in genauer Kenntnis
der Örtlichkeiten Stellung zu den Themen
des Stadtteils. Zur Sprache kamen u.a. die
Rheinanlagen, die Parkplatzsituation in der
Vorstadt und auf dem Oberwerth sowie
die Verkehrssituation vor der Grundschule
Schenkendorf und dem Kindergarten Regenbogen. Mit Sorge vor dem Verfall von Fördergeldern wies dann der Ortsvorsitzende Rudolf
Kalenberg auf die ausstehende Sanierung der
Südallee hin. Nach den Worten des Baudezernenten war ganz aktuell aber geklärt, daß
zügig ein Gestaltungswettbewerb für eine
Gesamtplanung in Angriff genommen kann.
Zum Ende wünschte Kalenberg Erfolg bei der
Wahl zum Oberbürgermeister – denn hier sei
nicht Parteikarriere, sondern Fachkompetenz
verlangt.
Frauen Union
Mittwoch, 18.01.2017, 19.00 Uhr, Besuch bei Raphael Klingmann Ortsverband Güls
Senioren Union
Dienstag, 13.12.2016, 16.00 Uhr, Dia-Vortrag von Karl-Heinz Jost, Seniorensicherheitsberater, Möglichkeiten der Einbruchssicherung für Wohnung und Haus, Prävention bei
Taschendiebstählen, »Antoniushof«, Moselweiß , Für 8,50 Euro wird Ihnen der Vortrag, ein
Winzerteller und ein Pokal Wein geboten ! Bitte bei der CDU-Geschäftsstelle, Telefon: 026137098 anmelden.
STADTVERBAND I
Ortsverband Goldgrube
Freitag, 20.01.2017, 17.00 Uhr, erweiterte Vorstandssitzung mit interessierten Mitgliedern, Bäckerei Hoefer, Am Overbergplatz
Ortsverband Karthause
Dienstag, 10.01.2017, 17.00 Uhr, Bürgersprechstunde mit den Stadtratsmitgliedern
Leo Biewer und Monika Artz »Cafe Sonnenschein«
Dienstag, 10.01.2017, 17.00 Uhr, Zeitzeugengespräch - Haftbedingungen im SED Regime /
DDR mit Frau Elke Schlegel, »JuBüZ«
Vorankündigung: »Elefantenrunde«
Mittwoch, 01.02.2017, 18.30 Uhr, Karthäuser-Gespräche als »Elefantenrunde« mit den
Bundestagskandidaten CDU Josef Oster und SPD Detlef Pilger, MdB
Ortsverband Süd
Donnerstag, 15.12.2016, ab 18.30 Uhr, Treffen am Glühweinstand, Schenkendorfplatz
Dienstag, 10.01.2017, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung
Donnerstag, 19.01.2017, 19.00 Uhr, Politisches Forum, offene Diskussionsrunde,
»Rondellschänke«
Januar 2017, Neumitgliedertreffen, es ergeht eine gesonderte Einladung
Dienstag, 24.01.2017, 19.00 Uhr, Politischer Abend mit Josef Oster, Restaurant »Syrtaki«
STADTVERBAND II
Ortsverband Kesselheim
Dienstag, 13.12.2016, 19.30 Uhr, Vorstandssitzung / Weihnachtsessen
»Casino des Bürgerv.«, Voranmeldung erforderlich. (H.Dott Tel. 802522)
Dienstag, 10.01.2017, 19.45 Uhr, Offene Vorstandssitzung, »Casino des Bürgerv.«
Dienstag, 14.02.2017, 19.45 Uhr, Offene Vorstandssitzung, »Casino des Bürgerv.«
Dienstag, 21.03.2017, 19.45 Uhr, Offene Vorstandssitzung, »Casino des Bürgerv.«
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CDU AKTUELL
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Rüsternallee erstrahlt in neuem Glanz
Auf Betreiben der Karthäuser Stadträtin
Monika Artz trägt nun die Rüsternallee zu
Recht ihren Namen. Die Stadtverwaltung
hat entlang der Rüsternallee auf der Seite
der Hochschule 20 Ulmen angepflanzt und
die dahinter liegende Rasenflächen endlich
gemäht und hat so den Charakter einer Allee
geschaffen, so Ratsherr Leo Biewer. Stadtrat
Manfred Bastian -SPD- und seine Ratskollegin Monika Artz -CDU- freuen sich dass die
»grüne Lunge« auf der Karthause an einer so
sinnvollen Stelle um 20 herrliche Bäume erweitert wurde. Der stv. Vorsitzende der CDU
Karthause Marius F. Jakob erläutert, dass dies
der Leitlinie der CDU Karthause entspricht,
dort den Baumbestand anzusiedeln und auszubauen, wo er hingehört und den Menschen
Vorteile bringt. Gerade die große Grünfläche
abseits der Rüsternallee in Richtung Hunsrück trägt für die gesamte Stadt Koblenz
bedeutsam zu deren Frischluftversorgung
bei, so ergänzt CDU Ratsherr Leo Biewer. Die
Karthäuser Ratsmitglieder freuen sich sehr,
dass die Verwaltung ihrem Anliegen entspro-
chen hat und den liebenswerten Stadtteil
Karthause damit noch lebenswerter macht.
Diesen Weg werden wir konsequent weiter
beschreiten, so Ratsherr Leo Biewer.
Neurologen und Gehirnforscher haben festgestellt, dass Menschen, die sich schon in
der Mitte ihres Lebens geistigen Herausforderungen stellen, länger fit bleiben. Niemand
wisse, ob er im Alter an einer Alzheimer Erkrankung leiden werde. Erwiesen sei, dass
man dieses Schicksal um etwa 7 Jahre herausschieben könne, wenn man sein logisches
Der CDU Kreisverband bietet für interessierte Mitglieder, die Presseartikel im
Ortsverband oder Vereinigung vorbereiten,
einen praxisorientierten Workshop an. Für
eine erfolgreiche Pressearbeit sollten Sie
die Arbeitsweise der Redaktion der Koblenzer Union kennen. Wenn Sie dann noch
einige Grundregeln beachten, gelingt es
Ihnen leichter, mit Ihrem Themen in der
Koblenzer Union und in der lokalen Presse
Beachtung zu finden.
Was muss in einer Pressemitteilung stehen
und welche Ansprache ist die richtige? Wie
gestalte ich die Pressemitteilung optisch
ansprechend und wie ist sie aufgebaut?
Diese Fragen werden wir beantworten und
durch praktische Übungen einüben. Um
die Pressemitteilung noch attraktiver zu
gestalten, werden wir uns auch mit dem
Pressebild befassen. Damit Sie mit Ihrer
Arbeit immer auf juristisch sicherem Boden stehen, rundet ein Einblick in das Presserecht und Urheberrecht den Worshop
ab.
Sich geistigen Herausforderungen stellen und länger fit bleiben
Monika Artz hatte Mitglieder und Gäste der
Senioren Union zu einer ungewöhnlichen Veranstaltung eingeladen: Zu einem Gedächtnistraining ganz besonderer Art. Angeboten von
einem Mathematiker. Es kamen 40 Personen,
interessanterweise 34 Frauen und sechs Männer. Angekündigt war, dass es darum ging,
mit Hilfe von logischem Denken mathematische Rätsel zu lösen. Zunächst stellte sich
der Referent Dietrich Lissautzki vor. Er sei 75
Jahre alt, ehemaliger Studiendirektor am Max
von Laue Gymnasium und habe Mathematik
studiert. Dieses Fach dient ihm vor allem als
Trainingsfeld für logische Denkaufgaben, die
sich mit mathematischen Verfahren lösen lassen. Zu diesen Matherätseln hat er ein Buch
verfasst,(„Klug gedacht – leicht gemacht“)
in dem er die Rätsel illustriert darstellt. Für
den Leser ist die Nebenseite freigelassen,
dort kann er das Ergebnis der Denkaufgabe
per Hand eintragen. Einige der Beispiele, die
er der Besuchergruppe als Denksportaufgabe
stellte, sind darin enthalten.
Workshop Pressearbeit
Denkvermögen, seinen Verstand, trainiert.
An komplizierten Rätselfragen, die man mit
umfangreichen Rechenverfahren, die wir alle
in der Schule gelernt haben, lösen kann, ließ
er die Teilnehmer nach einfachen Lösungen
suchen, die schnell zu Ergebnissen führen.
An einem bekannten Beispiel aus der Grundschulzeit des großen Mathematikers Gauß,
zeigte er auf, wie man sich langwieriges Rechnen wofür eine Schulstunde nicht reicht, ersparen kann. Es würde auch heute mit einem
Taschenrechner einige Zeit brauchen. Gauß
hatte durch Nachdenken einen einfachen Lösungsweg gefunden.
Der Referent erzählte von hochbegabten
Schülern, die er erlebt hat, die über solche Fähigkeiten verfügen. Die Aufgaben, die er uns
stellte, verlangten nicht, dass wir Genies sind.
Er zeigte den Teilnehmern Wege auf, wie man
es macht. Vor allem mutige Damen ließen
sich nicht lange bitten mitzumachen. Auch
ein Bilderrätsel wurde im Kollektiv gelöst.
Dass gewisse mathematische Grundkenntnisse erforderlich waren, ließ sich zunächst
nicht erkennen. Man musste nur detailgenau
hinschauen und mathematisches Alltagswissen nutzen. Ein logisches Denkspiel mit Spielkarten an einem Whiteboard lockte einige
Damen zum Lösungsversuch. Die Lösung war
doch schwieriger als gedacht. Frau Artz dankte dem Referenten mit einem Weinpräsent.
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Interessierte melden sich bitte bei der
Geschäftsstelle (Tel.: 37098) um je nach
Anzahl der Teilnehmer einen geeigneten
Termin und Ort zu finden.
Redaktion in eigener Sache:
Vielfältigkeit durch Gliederung
In der Koblenzer Union als Mitgliederzeitschrift möchten wir möglichst aus vielen
Ortsverbänden und Vereinigungen berichten, um ein vielfältiges Bild über unsere
Aktivitäten zu zeigen. Leider müssen wir
den Umfang der Union zwischen acht und
zwölf Seiten aus Kostengründen einhalten. Hierzu ist es notwendig die Berichte
in kurzen Sätzen, auf das Wesentliche reduziert und mit vorgegebener Zeichenzahl
zu gestalten. Neben wichtigen Themen
auf der Titelseite, zweiter und driter Seite
sind folgende Module / Textblöcke sinnvoll
(plus / minus ca. 100 Zeichen):
Halbe Seite ohne Bild:
Halbe Seite mit Bild:
Viertel Seite ohne Bild:
Viertel Seite mit Bild:
Bildunterzeile:
3.000 Zeichen
2.300 Zeichen
1.650 Zeichen
650 Zeichen
bis ca. 300 Z.
Bitte senden Sie uns Ihre Artikel in dieser
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Fraktion Direkt
Jahresbilanz der Fraktionsvorsitzenden Anne Schumann-Dreyer –
Koblenz in mehrfacher Hinsicht auf einem guten Weg
Liebe Parteifreundinnen und
Parteifreunde,
nachdem nun der Koblenzer Weihnachtsmarkt bereits seine Pforten geöffnet hat,
stimmen wir uns so langsam auf die bevorstehende besinnliche Adventszeit ein.
Es ist aber auch eine Zeit des Rückblicks
und eine Gelegenheit, Bilanz zu ziehen.
Das sich seinem Ende zuneigende Jahr ist
für uns im Stadtrat ein sehr arbeitsreiches
gewesen, das uns viel abverlangt, unsere
Stadt aber auch in wichtigen Punkten vorangebracht hat. So haben die jüngsten Haushaltsberatungen gezeigt,
dass sich die Stadt auf einem guten Weg befindet. Durch ein Plus bei
der Gewerbesteuer von über 30 Millionen Euro winkt uns erneut ein
ausgeglichenes Haushaltsjahr. Diesen Weg der Haushaltskonsolidierung
müssen wir auch 2017 konsequent fortsetzen.
geben wird. Spezielle Entscheidungen können künftig schneller und
preisgünstiger direkt vor Ort getroffen werden.
2016 war für unsere Stadt ebenso wie für unsere Fraktion somit ein
erfolgreiches Jahr. Mir bleibt zu hoffen, dass dies auch im neuen Jahr so
bleibt. Sicher ist bislang jedenfalls, dass uns die Arbeit nicht ausgehen
wird. Gerade durch die anstehende Bundestagswahl, aber insbesondere auch durch die Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Koblenz,
verspricht 2017 ein politisch spannendes Jahr zu werden.
Bis dahin wünsche ich Ihnen allen in meinem eigenen ebenso wie im
Namen der gesamten CDU-Stadtratsfraktion eine besinnliche Adventszeit,
ein gesegnetes Weihnachtsfest und erholsame Feiertage. Mögen Ihnen
im neuen Jahr Gesundheit und vor allem Gottes Segen treue Begleiter sein.
Ihre
Anne Schumann-Dreyer
Daneben standen mit Flüchtlingsunterbringung, Hochwasserprävention, Wohnraumversorgung, Gewerbeansiedlung und Parkraumsituation zahlreiche weitere Themen an, derer wir uns angenommen haben.
Auch Fragen der Inneren Sicherheit oder das Dauerthema der Sanierung
der Schulgebäude standen selbstverständlich auf unserer Agenda. Immer wieder sind wir selbst vor Ort gewesen, um uns persönlich ein Bild
zu machen und uns unmittelbar zu informieren. Zudem sind von uns
heute verschiedene Initiativen zur Förderung der Sportstadt Koblenz
ausgegangen, wie beispielsweise der Vorschlag einer Bewerbung als
Austragungsort der Special Olympics 2021. Der Neubau des Hallenbades wird von uns weiterhin vorangetrieben. Selbstverständlich kamen
bei uns auch die kulturellen Belange unserer Stadt nicht zu kurz. So
haben wir uns u. a. mit Erfolg dafür eingesetzt, erstmals seit 2002 verdiente Mitglieder des Koblenzer Theaterensembles mit den Ehrentiteln Kammerschauspieler/in und Kammersänger/in auszuzeichnen.
Städtetag
Nicht zuletzt hat uns besonders die Stadtentwicklung auch in 2016
wieder sehr beschäftigt. Wir haben im Rat Großprojekte wie die Baustelle »Weißer Höfe« oder die Neugestaltung der Viktoriastraße zwischen Altlöhrtor und Schloßstraße stets kritisch aber auch jederzeit
konstruktiv begleitet. Pünktlich zu Beginn des Weihnachtsgeschäfts
konnte kürzlich die Fußgängerzone zwischen Löhrstraße und Görgenstraße freigegeben werden. Die Bauarbeiten am Altlöhrtor werden
voraussichtlich im kommenden Frühjahr abgeschlossen. Der Ausbau
der Clemensstraße soll bis zum Weihnachtsgeschäft beendet sein. Wir
können daher zum Ende des Jahres 2016 festhalten, dass auch die innerstädtische Weiterentwicklung von Koblenz auf einem guten Weg ist.
Dies gilt auch für die Möglichkeiten politischer Partizipation der Koblenzer Bürgerinnen und Bürger. Nachdem wir uns für dieses Konzept
lange stark gemacht haben, konnten wir nun erreichen, dass es in allen
Stadtteilen ab 2019 flächendeckend Ortsbeiräte und Ortsvorsteher
Die Teilnehmer an der Mitgliederversammlung 2016 des Städtetages
Rheinland-Pfalz »Bedeutung der Urbanität für die Stellung und
Weiterentwicklung der Städte in ihrem jeweiligen Umland«:
Peter Balmes, Anne Schumann-Dreyer, Claudia Probst, Stephan Otto,
Edith Hoernchen
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CDU STADTRATSFRAKTION
CDU-Stadtratsfraktion informiert sich vor Ort
über die Entwicklung des Lützeler Bahnhofsgeländes
Gemeinsam mit dem neuen Baudezernenten Bert Flöck besichtigte
die CDU-Stadtratsfraktion das geplante Bebauungsgelände 307 – Lützeler
Bahnhaltepunktgelände Ost – um sich beim Eigentümer des Geländes, der Firma Aurelis Real Estate GmbH & Co KG, über deren Pläne
zur weiteren Entwicklung des Areals zu erkundigen. Ein Mitarbeiter
des Unternehmens stellte diese ausführlich vor und informierte die
Besucher über die konkreten Vorhaben. »Demnach plant Aurelis, hier
Wohnraum für ca. 1.300 Menschen zu schaffen. Allerdings werde es
sich den Ausführungen des Mitarbeiters zufolge hierbei nicht um
klassischen sozialen Wohnungsbau handeln«, berichtet Fraktionsvorsitzende Anne Schumann-Dreyer. Um den von den nahen Gleisanlagen
ausgehenden Bahnlärm auf ein zumutbares Maß zu reduzieren, setze
Aurelis auf passiven Lärmschutz beispielsweise durch schalldämmende
Fenster. Die vorgestellten Pläne stießen jedoch nicht bei allen Fraktionsmitgliedern auf ungeteilte Zustimmung. »So fehlt beispielsweise bislang ein Konzept zur Entlastung des Schüllerplatzes. Meiner Ansicht
nach sollte zudem ein Durchbruch des Zugangs zum Bahnhaltepunkt
zur Mayener Straße erfolgen«, findet der Vorsitzende des CDU-Ortsverbands Lützel Jens Wehran. Das Stadtratsmitglied erkundigte sich
ferner auch danach, was mit dem freien Gelände nördlich des Bebauungsplans geschehen werde. »Wir sind froh, dass sich endlich auf diesem innenstadtnahen Filetstück etwas für die Zukunft von Koblenz
und Lützel bewegt und durch das geplante Großprojekt die Schaffung
von Wohnraum vorgesehen ist«, so Anne Schumann-Dreyer und Jens
Wehran abschließend.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von
Anträge und Anfragen der CDU-Fraktion
CDU und SPD für »Flächendeckende
in der Stadtratssitzung
Ortsbeiräte in Koblenz«.
am 10. November 2016
In einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU und SPD wurde in der
Stadtratssitzung vom 10.11.16 die Stadtverwaltung aufgefordert, ein Konzept zu
erarbeiten, um die Einführung von flächendeckenden Ortsbezirken in Koblenz und die
Wahl von Ortsbeiräten und Ortsvorstehern
mit der Kommunalwahl 2019 zu erwirken.
Das Konzept soll als Option auch eine Erweiterung der Kompetenzen der Ortsbeiräte beinhalten. Seit der Gebietsreform in
Rheinland-Pfalz und den Eingemeindungen
in den Jahren 1969/70 sind in acht Ortsteilen insgesamt Ortsbeiräte
installiert. Die Einführung soll in zwei Stufen erfolgen: eine flächendeckende Einführung in 2019 und die Budgetbereitstellung für Ortsbeiräte.
»Hierdurch können spezielle Entscheidungen schneller und preisgünstiger direkt vor Ort von den Ortsbeiräten getroffen werden«, so Anne Schumann-Dreyer und Herbert Dott. Ähnliche Strukturen werden schon seit
Jahrzehnten von den Städten Mainz, Trier und Ludwigshafen erfolgreich praktiziert. Ausschlaggebend für den erneuten Antrag der Fraktionen ist das Ergebnis der koordinierten Bürgerumfrage der Stadt
Koblenz. 57 % der Koblenzer Bürger haben sich danach eindeutig für
die Einführung von flächendeckenden Ortsbeiräten ausgesprochen,
in den Ortsteilen mit bereits bestehenden Ortsbeiräten sogar 63,5 %.
Antrag:Ortsbeiratswahlen in Koblenz
(gemeinsam mit SPD-Fraktion)
Herbert Dott
Antrag: Zuschuss aus dem
Städtebauförderungsprogramm
Stephan Otto
Antrag: Informationsveranstaltung für
Stadtratsmitglieder zur Reform des
Vergaberechts
Stephan Otto
Antrag: Bau eines Parkhauses an der Pastor-Klein-Straße (gemeinsam mit Fraktion Anne Schumann-Dreyer
Bündnis 90/Die Grünen)
Antrag: Errichtung einer Behelfsampelanlage an der Einmündung Nauweg/
Ernst Knopp
Wallersheimer Weg
Anfrage: Grunddienstbarkeit/Baulasten
auf städtischen Flächen, die von der
Ernst Knopp
HGÜ-Leitung betroffen sind
Anfrage: Klage wegen Finanzausstattung
gegen das Land Rheinland-Pfalz
www.cdu-fraktion-koblenz.de
Claudia Probst
CDU AKTUELL
8
Ein spannender Morgen im Koblenzer Stadtarchiv
Äußerlich betrachtet sieht die Alte Burg seit
längerem alt und wenig einladend aus. Innen
dagegen, wo kostbare historische Dokumente bis zu zeitgenössischem Archivmaterial der
heutigen Verwaltung in Magazinen aufbewahrt werden, ist hier heute das Stadtarchiv
untergebracht. Zuerst stellte Chef Archivrat
Michael Kölges die Geschichte der Alten Burg
vor. Dann stellte er sein Haus vor, berichtete
von der Vernetzung und engen Kooperation
mit dem Bundes- und Landesarchiv, die ebenfalls in Koblenz ansässig sind, den Hochschulen und der Bundeswehr. Das Archiv enthält
auch eine eigene auf Koblenz bezogene Bibliothek und sammelt mit Hingabe alles was
es an Interessantem im privaten wie im Vereinsleben gibt, auch stadtteilbezogene Schriften. Da Zeitungen nur begrenzt haltbar sind,
werden sie auf Mikrofilm gespeichert. Den
Apparat dazu verdankt das Archiv übrigens
einem Spender.
Die Besucher konnten sich dann die Magazine
ansehen, in denen wohl nummeriert und dokumentiert staubfrei geschützt das Archivgut
in stabilen Kartons aufbewahrt wird. Wertvolle alte Urkunden mit anhängenden Siegeln
stehen in speziellen Halterungen aufrecht.
Richtig spannend wurde es als Herr Kölges
einige besondere Dokumente hervorholte
und den Besuchern zeigte. Da gab es eine
handschriftliche Kaiserurkunde mit Siegel
von 1302 in der der Kaiser den Koblenzer Bürgern ihre Reichsunmittelbarkeit bestätigt. Sie
hatten bei ihm Schutz gegen die kurfürstliche
Herrschaft gesucht. Das Pergament ist heute
noch so strapazierfähig wie vor Jahrhunderten. Die Tierhäute können Feuchtigkeit ertragen. Dokumente auf Papyrus sind sehr empfindlich, handelt es sich doch um pflanzliche
Materialien. Interessantes erfuhren wir auch
über die Herstellung von Tinte: Ruß, Asche,
eine eisenhaltige Flüssigkeit und Galläpfel
lassen ein sehr saures Produkt entstehen (Eisengallustinte), das Papier zerstören kann.
Die Handschriften sind aus dem aufgelösten
Papierteilen zu lesen. Auch Schriften spielten eine große Rolle. Die alten Handschriften
sind vorwiegend in lateinischer Schrift, der
Universalschrift verfasst, gelegentlich auch
in gotischer, also altdeutscher Schrift. Auch
hier gab es ein interessantes Dokument, ein
Hitler Erlass aus dem Jahr 1941. Als dieser
sich in seinem Größenwahn schon als Herrscher von Großdeutschland und Vormacht
in Europa sah, befahl er den Schulen, nicht
mehr die deutsche Schrift zu lehren (die Sütterlinschrift sei eigentlich gar nicht deutsch)
sondern die lateinische Schrift. Einige Teilnehmer erinnerten sich an diese Zeit als sie
Schüler waren. Herr Kölges zeigte dann noch
ein Buch in dem eine Darstellung des leidenden Christus auf der ersten Seite abgebildet
ist. Es gehörte der »Elend-Bruderschaft zu
Coblenz«, eine Kongregation frommer Katholiken. Sie kümmerten sich um Fremde, die auf
der Durchreise in Koblenz erkrankten oder
starben und sorgten für ein würdiges Begräbnis. Monika Artz versprach als Mitglied im
Kulturausschuss gemeinsam mit ihrer Ratskollegin Edith Hoernchen für die Belange des
Stadtarchivs immer ein offenes Ohr zu haben.
Die Teilnehmer spendeten dem Archivleiter
langen Beifall.
Vortrag Bildungskreis »Projekt Ganztagsschule«
Der Leiter des Bildungskreises, Herr Luszczynski, sowie die Sprecherin,
Julia Kübler, waren bei der Frauen Union zu Gast. Hierbei ging es im
Kern um das Projekt Ganztagsschule mit ihren Vor- und Nachteilen.
Ableitend aus der PISA-Studie von 2000, bei denen Deutschland in
den verschiedenen Kategorien schlecht abschnitt, wurden durch die
Kultusministerkonferenz die Ganztagesschulen favorisiert. Der Bund
unterstütze die Länder mit seinem Programm »Zukunft, Bildung und
Betreuung« beim Aufbau von Ganztagsschulen.
Da vermehrt beide Elternteile berufstätig waren, sollten die Kinder,
die zu Hause nicht gefördert werden können, ein passendes Angebot
mit der Ganztagsschule erhalten um Chancengleichheit zu erreichen.
Hierbei hat sich gezeigt, dass die beste Förderung nur gelingt, wenn
die Ganztagsschule in verbindlicher Form angeboten wird und eine
individuelle Förderung des Kindes erfolgt. Eine reine Verwahrung der
Kinder ist hierbei nicht angedacht, fehlt es aber an ausreichend qualifiziertem Personal, wie beispielsweise Sozialpädagogen. Diese sind
notwendig, werden aber aktuell in der Breite der Schulen nicht vom
Land zur Verfügung, so dass hier dringend seitens der Landesregierung
Gelder investiert werden müssen, so Julia Kübler in Ihrem Plädoyer für
eine zukunftssichere Ganztagsschule.
Herr Luszczynski schloss den Vortrag durch das von Roman Herzog
ausgesprochene Zitat von John F. Kennedy: »Es gibt nur eine Sache auf
der Welt die teurer ist als Bildung: Keine Bildung!«
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CDU AKTUELL
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Landesparteitag 2016
Steigendes Rentenniveau zeigt:
Die gesetzliche Rente ist ein Modell mit Zukunft
Der Rentenversicherungsbericht 2016 der Bundesregierung erwartet,
dass das Rentenniveau im Jahr 2016 dank der dynamischen Entwicklung am Arbeitsmarkt leicht auf 48 Prozent steigt.
Der Vorsitzende Herbert Dott der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft im Kreisverband Koblenz sagt dazu: »Die gesetzliche Rente ist und bleibt der wichtigste Pfeiler der Alterssicherung.
Der unerwartete Anstieg des Rentenniveaus zeigt, sie ist viel robuster,
als viele Experten es erwartet haben. Grundlage für die positive Lage
sind gute Löhne in sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen. Dafür werden wir uns als CDA auch weiterhin einsetzen.« »In der
aktuellen Rentendebatte müssen wir den Fokus gezielt auf diejenigen
richten, die nur wenig vom stabilen Rentenniveau profitieren. Die CDA
setzt sich besonders für eine Verbesserung der Erwerbsminderungsrenten ein. Denn Krankheit darf nicht arm machen. Wer ohne eigenes
Verschulden nicht mehr arbeiten kann, muss im Alter mehr als die
Grundsicherung zum Leben haben. Das ist für uns eine Frage der Gerechtigkeit«, betont Herbert Dott.
Beim CDU-Landesparteitag in Wittlich wurde unser Kreisvorsitzender
Andreas Biebricher erneut in den Landesvorstand gewählt.
Die CDU Koblenz gratuliert herzlich!
Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) ist der Sozialflügel der CDU. Ihre Mitglieder engagieren sich vor allem auf Feldern
der Sozialpolitik wie Arbeitsmarkt, Rente, Pflege und Gesundheit.
Weitere Infos stehen im Internet auf www.cda-bund.de.
OV Arenberg/Immendorf
Großer Vertrauensbeweis
Tim Michels neuer Vorsitzender
für Wolfgang Siegert
Wolfgang Siegert, dem langjährigen Vorsitzenden der
Senioren-Union im Ortsverband Koblenz-Güls,
wurde ein großer Vertrauensbeweis zuteil:
OV Arzheim
Neuer Vorstand gewählt
gewählt am: 2. November 2016
Vorsitzende: Martina von Berg
Stellvertreter: Michael Weske
Stellvertreter: Karl-Jürgen Krämer
Schriftführer: Hans-Dieter Blum
Beisitzer:
Ute Klöckner
Dr. Berthold Prößler
Eckart Voigt
Josef Krämer
Delegierte Kreisparteiausschuss:
Michael Weske
Ersatzdelegierte:
Karl-Jürgen Krämer
Hans Finkener (r.) beglückwünscht Tim Michels
(l.) zur Wahl und wünscht ihm viel Glück und
Erfolg bei seiner Arbeit zum Wohle des Doppelstadtteils Arenberg/Immendorf.
Auf der Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Arenberg/Immendorf am 3. November wurde Tim Michels aus Immendorf einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt.
Bei seiner Vorstellung gab er einen Überblick
über seine Vorhaben: Er will die Infrastruktur
in den Randbezirken optimieren, das bäuerliche Flair achten und die Attraktivität des
Doppelstadtteils erhalten. Zusammen mit
dem CDU-Vorstand und dem Ortsvorsteher
möchte er dafür sorgen, dass sich junge Familien
hier wohlfühlen. Neubürger sollen angeworben
werden, um Kindergarten, Schule, Busanbindung
und Versorgung erhalten und ausbauen zu können.
www.cdu-koblenz.de
Die Jahreshauptversammlung im Weinhaus
Kreuter dankte ihm für seinen beispielhaften Einsatz und Erfolge für die Interessen der
Bürger dieses Stadtteils und beauftragte ihn
einstimmig für weitere zwei Jahre im Amt.
In der vom CDU-Ortsvorsitzenden und Kreisvorstandsmitglied Raphael Klingmann geleiteten und gut besuchten Versammlung wurden auch die weiteren Vorstandsmitglieder
wiedergewählt: Wolfgang Peetz, stellvertretender Vorsitzender und Schriftführer, sowie
die Beisitzer: Else Adenau, Gertrud Gehenzig
und Ilka Siegert.
Lob und Anerkennung zollte Raphael Klingmann den vielfältigen Aktivitäten der Senioren-Union, der es seit ihrer Gründung im
Jahre 2007 gelungen ist, den vielerorts aufgetretenen Mitgliederschwund in Güls zu
stoppen und auf fast einhundert Mitglieder
zu wachsen.
CDU MITGLIEDEREHRUNG
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Mitgliederehrung: Für langjährige Treue bedankt
Auch in diesem Jahr hat sich die CDU Koblenz bei vielen Mitgliedern
für ihre langjährige Treue bedankt. 25, 40, 50 oder sogar 60 Jahre
haben sich diese Menschen in den Dienst der Partei, aber auch des
Landes, der Kommune, der Gesellschaft gestellt. Für mich als Kreisvorsitzender ist die Ehrung unserer Jubilare daher kein turnusgemäßer
Pflichttermin, sondern gehört zu den bedeutsamsten und vornehmsten Aufgaben unserer Partei. In einer Zeit, in der der Zeitgeist schnell
wechselt, in der Gewissheiten schwinden und sich Bindungen aufzulösen scheinen, ist es keinesfalls selbstverständlich, einer Partei so viele
Jahre, so viele Jahrzehnte lang die Treue zu halten.
Die CDU ist eine Volkspartei, die dem Gemeinwohl und damit der
Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft verpflichtet ist. Wir Christdemokraten haben die Geschichte unserer Heimat, Deutschlands und
Europas maßgeblich mitgestaltet. Darauf können wir stolz sein. Dabei
ging es nicht immer nur nach oben. Unsere Jubilare sind überzeugte
und erfahrene Christdemokraten, die mitten im Leben stehen, die viele Höhen und Tiefen unserer Partei erlebt haben und ihr trotz mancher
Enttäuschung treu geblieben sind. Durch ihren unermüdlichen Einsatz
vor Ort haben sie das Bild einer lebendigen und bürgernahen Volkspartei geprägt. Ohne ihre Tatkraft, ihr Engagement, ihre Überzeugungsarbeit, ihre Bereitschaft, Gemeinsinn über Egoismus zu stellen,
wäre die CDU eine tote Hülle, wäre sie nicht die Partei, die wir kennen.
Sie haben mit ihrem Idealismus, ihrer Überzeugungskraft, dem Glauben an ihre Heimat und ihr Land Aufbauarbeit geleistet. Von solchen
Menschen lebt eine Demokratie.
Andreas Biebricher, Kreisvorsitzender
60 Jahre
40 Jahre
Adelheid Jung, Helmut Kesselheim
Gabi Thillmann, Monika Artz, Herbert Aschenbrenner, Leo Biewer,
Hans-Jürgen Gruenewald, Christoph Norbert, Gertrude Siegel,
Rita Weinmann, Alfred Flöck, Susanne Sieben, Herbert Weller, Kurt Jung,
Sigrun Amelung-Unkel, Franz-Josef Doll, Uschi Doll-Mogendorf,
Eugen Busch, Alfred Spoo, Helga Spoo von der Weiden, Karin von Unruh,
Karl Heinz Meurer, Erwin Parksteinhoff, Ilse-Renate Thelen,
Dr. Joachim Vatter, Dr.med. Waltraud Wirtz, Dr.med. Axel Wirtz,
Wilhelm Barme, Josef Kammerschen, Beate Schaefer
50 Jahre
Werner Derksen, Heinz Friedrich, Willi Habrock,
Prof. Gabriele Kokott-Weidenfeld, Hans-Dieter Kraemer, Loni Michiels,
Bernhard Mohr, Franz-Toni Savelsberg, Heinz-Michael Schmitz,
Elisabeth Sokoll, Angelika Strecker, Josef Waber, Jürgen Wehran,
Klaus Witsch, Monika Woznia, Günther Wozniak
25 Jahre
Helga Schneider, Otti Weber-Keul, Jörg Thomas, Hans-Herbert Fuchs,
Kurt-Wilhelm Neulen, Rudolf Nonninger, Ralph Michael Riefert,
Oswald Grimaldi, Rüdiger Vogt
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CDU AKTUELL
NATO und EU im Cyberspace - neue Abschreckungsstrategie gesucht
Durch gemeinsame Wirtschaftsräume,
über- und zwischenstaatliche Institutionen und weltweite Kommunikationsund Handelsbeziehungen spielen staatliche Grenzen im täglichen Handeln der
Menschen kaum noch eine Rolle. Im Internet der Dinge kommunizieren Maschinen miteinander, ganz ohne Menschen.
Eine der Schattenseiten des technischen
Fortschritts ist es, dass fortschrittliche Technik auch immer leichter
und billiger zu stören ist.
Während es teurer wird, Schutz und vor allem die Funktionsfähigkeit
eigener Netzwerke aufrechtzuerhalten, wird es leichter und billiger
Angriffe im Cyberspace durchzuführen. Bereits für ein Taschengeld
sind heutzutage ganze Botnetze zu mieten. Hochspezialisierte Viren
und Würmer können für wenige Millionen Euro gekauft werden, zugeschnitten auf das geplante Angriffsziel. Regierungsnetzwerke, Unternehmen, Industrieanlagen sowie auch Strom- und Wasserversorgung
sind ständig Angriffen ausgesetzt. Eigenes technisches Know-how
wird dazu immer weniger gebraucht.
Terrorismus und Cyber War unterschieden werden, um die richtige
Antwort auf eine Attacke zu finden. Rechtsstaatlichkeit bedeutet auch
immer, das richtige Maß zu halten. Angriffe müssen demnach korrekt
eingeordnet und mit adäquaten Schutz- und Gegenmaßnahmen beantwortet werden. Die Herausforderung hierbei: Grenzen zwischen
äußerer und innerer Sicherheit lassen sich zunehmend weniger genau
ziehen.
Besser, ein potenzieller Gegner weiß, das er am Ende nicht gewinnen
kann und verzichtet von vornherein auf den Angriff. Gegenmaßnahmen
zu Attacken im Cyberraum müssen daher auch immer eine adäquate
Antwort beinhalten. Diese muss skalierbar sein, um nicht beispielsweise
bei einfachen Datendiebstahl die Netzwerke eines ganzen Landes
lahmzulegen. Abschreckend wirkt dabei vor allem das Zusammenspiel
zwischen technischen Fähigkeiten sowie polizeilichen und letztlich
auch militärischen Mitteln. Die Schnittstelle zwischen On- und Offlinewelt ist die Stärke staatlicher Strukturen.
Auch in der vernetzten Welt bleibt es die grundlegende Aufgabe des
Staates, seine Bürgerinnen und Bürger vor Gewalt zu schützen und
das Gewaltmonopol auszuüben. Wie kann der Staat diesen Schutz im
Cyber-Raum gewährleisten? Auch hier gibt es keinen hundertprozentigen Schutz. An dieser Stelle muss aber zwischen Cyber Crime, Cyber
EU und NATO müssen daher Ihre Mitgliedstaaten zur Entwicklung und
Umsetzung von Cyberstrategien befähigen und verbindliche Investitionsziele in die Cybersicherheit aufstellen.
--Der Autor, Alexander Schröder, ist stellvertretender Vorsitzender des Fördervereins Sicherheitspolitik an Hochschulen e.V. und leitet den Regionalkreis Koblenz der Youth Atlantic Treaty Association. Er ist stellvertretender Vorsitzender der Jungen Union Koblenz und Mitglied im Kreisvorstand
der CDU Koblenz.
Josef Oster zu Besuch beim
Arbeitskreis Rechte Rheinseite
MIT Koblenz: Dr. Adrian Nitsche in
den Landesvorstand gewählt
Auf dem Landestag der MIT (Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung) Rheinland-Pfalz in Trier
wurde Gereon Haumann als Landesvorsitzender wiedergewählt.
Der Koblenzer Kreisvorsitzende
Dr. Adrian Nitsche wurde mit dem
überwältigenden Ergebnis von
97% erstmals in den Landesvorstand gewählt. In seiner Gastrede
verdeutlichte Dr. Werner Langen,
MdEP, die Anstrengungen der Europäischen Union zur Gewährleistung fairer Rahmenbedingungen insbesondere auch für die mittelständische Wirtschaft.
Mitten drin, statt nur dabei. Unter dieses Motto scheint Josef Oster
seine Kampagne für die Bundestagswahl 2017 stellen zu wollen. Bevor
er von der Vertreterversammlung endgültig auf den Schild gehoben
wurde, war er bereits der Einladung des Arbeitskreises Rechte Rheinseite gefolgt und zeigte sich dort sehr interessiert für die Anliegen des
Arbeitskreises. Bei einer kleinen, aber feinen Runde haben die Vertreter der rechtsrheinischen CDU-Ortsverbände mit Josef Oster neben
der Gestaltung des Wahlkampfes auch seine programmatischen Ziele
erörtert und ihrem zukünftigen Bundestagsabgeordneten ihre Vorstellungen mit auf den Weg nach Berlin gegeben.
Auf der Regionalkonferenz der CDU in Heidelberg stellte Dr. Adrian
Nitsche vor rund 800 Teilnehmern seine Thesen zur Sicherstellung von
Lebensqualität und Wettbewerbsfähigkeit vor den aktuellen Herausforderungen in Europa (u.a. Brexit) und den USA (Trump-Präsidentschaft) vor, die in der Diskussion mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel
grundsätzliche Unterstützung fanden.
www.cdu-koblenz.de
CDU SCHWARZES BRETT
12
PVST DPAG, Entg. bez. G 11656
CDU-Kreisverband Koblenz - Clemensstraße 18 - 56068 Koblenz
Herausgeber: CDU-Kreisverband Koblenz
Clemensstraße 18, 56068 Koblenz
Tel.: 0261 37098, E-Mail: [email protected]
V. i. S. d. P.: Andreas Biebricher, Kreisvorsitzender
Johannes Becker, Kreisgeschäftsführer
Gestaltung/Satz: Rolf Bayer, BY4 MEDIA, Druck: W. Perz GmbH
Koblenzer Union ist das offizielle Mitteilungsblatt des CDU-Kreisverbandes Koblenz und erscheint alle zwei Monate. Der Bezug ist im
Mitgliedsbeitrag der CDU enthalten.
IBAN: DE 33570501200000037614 / BIC: MALADE51KOB
Nächster Redaktionsschluss: 16. Januar 2017
Ehrennadel der Stadt Koblenz für
Wolfram Reinstädtler
Josef Oster, CDU Bundestagskandidat, gratulierte den Geehrten!
Junge Union lässt das Jahr ausklingen
Die CDU-Wallersheim gratuliert Herrn Wolfram Reinstädtler zum Erhalt der Ehrennadel der Stadt Koblenz für sein ehrenamtliches Engagement in der Großsiedlung Neuendorf, der TuS Neuendorf und seiner
Arbeit im Elternausschuss der Goethe Hauptschule. Wir danken auch
Josef Kammerschen für 40 Jahre CDU Mitgliedschaft in der CDU!
Stadtbibliothek als ein Ort
für Lebenslanges Lernen
Traditionell besuchte die JU zum Jahresende den Koblenzer Weihnachtsmarkt: Mit starker Mannschaft und heißem Glühwein haben wir
die vergangenen Monate Revue passieren lassen und uns über Ideen
für das kommende Jahr ausgetauscht. Insbesondere über die anstehende
OB- sowie Bundestagswahl wurde diskutiert. An dieser Stelle würden
wir gerne beiden Kandidaten, Bert Flöck und Josef Oster, unsere Unterstützung aussprechen. Unseren Parteifreunden wünschen wir besinnliche Weihnachtstage. Frohe Weihnachten!
Das Interesse von Mitgliedern und Gäste der Senioren
Union Koblenz war groß, als
die Vorsitzende Monika Artz
zu einer Führung durch die
Stadtbibliothek Koblenz im
Forum Confluentes eingeladen hatte. Im gemeinsamen
Foyer mit Mittelrheinmuseum und Romanticum wurde
die Besuchergruppe von Diplom-Bibliothekar Peter Stein
empfangen und zunächst im Erdgeschoss über das breit gefächerte
Aufgabenspektrum dieser öffentlichen Bibliothek als Kultur-, Bildungs- und Informationseinrichtung unterrichtet. Dabei betonte dieser, dass die Stadtbibliothek Koblenz, die bereits 1827 durch einen Aufruf von Bürgern für Bürger gegründet worden war, heute froh sein kann,
nach der jahrelangen Unterbringung in drei Standorten in der Altstadt zentral seit 2013 mit allen ihren Abteilungen unter einem Dach vereint ist.
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