SPD-Fraktion direkt

Liebe Leserinnen und Leser,
Thorsten Wehner verzichtet zum Ende des Monats auf sein Mandat. Diese
Entscheidung ist sehr respektabel. Ich rechne ihm hoch an, dass er in der für ihn sehr
schwierigen Situation persönliche Konsequenzen zieht.
Thorsten Wehner ist seit über zehn Jahren Landtagsabgeordneter und ein anerkanntes
Mitglied unserer Landtagsfraktion. Er hat die Politik in der für Rheinland-Pfalz wichtigen
Landwirtschafts- und Forstpolitik mitgeprägt. Er ist ein anerkannter Gesprächspartner
für Landwirte, Winzer und Förster. Thorsten Wehner hat sich als kompetenter
Sachpolitiker, dem Polemik fern ist, einen Namen gemacht und Anerkennung erworben
– auch über Fraktionsgrenzen hinaus. Er ist in der SPD-Fraktion als sehr kollegialer
und geschätzter Kollege anerkannt.
Ihr
Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
CDU-Parteispendenskandal
Rheinland-Pfalz-CDU und Agent Mauss sind eng verbandelt
In der "Aktuellen Debatte" des rheinland-pfälzischen Landtags war der CDUParteispendenskandal Thema. Entgegen der Behauptung der CDU-Vorsitzenden Julia
Klöckner, hatte ihre Partei vor wenigen Wochen noch nicht alles aufgeklärt.
Scheibchenweise werden neue Details öffentlich. Weiterlesen
Bundespräsidentenwahl
Schweitzer über Steinmeier: bestmöglicher Kandidat
Am Montag gab die Union bekannt, Frank-Walter Steinmeier als Kandidaten für die
Bundespräsidentenwahl zu unterstützen. Alexander Schweitzer sieht in ihm den
bestmöglichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. Weiterlesen
Landeshaushalt
Ampel-Koalition investiert in politische Schwerpunkte
Die Landesregierung legte in dieser Woche ihren Haushaltsentwurfs für 2017 und 2018
vor. "Er verfolgt konsequent die richtigen politischen Schwerpunkte und schafft
Rahmenbedingungen für Zukunftsinvestitionen in Rheinland-Pfalz", erklärt Alexander
Schweitzer. Weiterlesen
Justiz
Justiz in Rheinland-Pfalz ist effektiv und bürgernah
Zur Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag über die Personalsituation in der Justiz
erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Sippel:
"Rheinland-Pfalz verfügt über eine effektiv arbeitende, bestens qualifizierte und
bürgernahe Justiz." Weiterlesen
Tourismus
Tourismus in Rheinland-Pfalz ist Erfolgsgeschichte
In der heutigen Landtagssitzung war der „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in
Rheinland-Pfalz“ ein Thema. Übernachtungszahlen und Arbeitsplätze im Tourismus
steigen. "Eine Ursache für die positive Entwicklung ist die Tourismusstrategie 2015",
erklärt der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Fredi Winter. Weiterlesen
Landesrechnungshof
Neuer Vizepräsident des Landesrechnungshofes
Der Landtag Rheinland-Pfalz hat in dieser Woche Dr. Hannes Kopf aus Landau zum
Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs gewählt. Alexander Schweitzer gratuliert
ihm zu seiner Wahl. Weiterlesen
Medien
Schelberg bleibt Landessenderdirektorin
Der Landesrundfunkrat Rheinland-Pfalz des Südwestrundfunks (SWR) hat heute die
amtierende Landessenderdirektorin Dr. Simone Schelberg im Amt bestätigt. Alexander
Schweitzer gratuliert der neuen und alten Landessenderdirektorin. Weiterlesen

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