Amtsblatt

Amtsblatt
FÜR ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Nr. / Ausgabe vom .1.2016
Herausgeber: Stadtverwaltung Worms, Bereich 1, Abt. 1.02 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Marktplatz 2,
67547 Worms, Tel.: (06241) 853-1202, Fax: (06241) 853-1299, E-Mail: [email protected]
Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf, mindestens jedoch einmal monatlich und ist bei folgenden Einrichtungen der
Stadtverwaltung Worms erhältlich: Pforte im Rathaus und im Adenauerring, Haus zur Münze, Büros der Ortsvorsteher,
Klinikum Worms gGmbH und Entsorgungs- und Baubetrieb der Stadt Worms. Das Amtsblatt ist kostenlos, Abonnement
ist möglich. Das Amtsblatt ist auch im Internet unter www.worms.de abrufbar.
Inhaltsverzeichnis
50.1
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am 05. Dezember 2016
Seite 4
50.2
Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und
des Bauausschusses
am 07. Dezember 2016
Seite 5
50.3
Sitzung des Seniorenbeirats
am 08. Dezember 2016
Seite 6
50.4
Sitzung des Ortsbeirates Worms-Ibersheim
am 05. Dezember 2016
Seite 7
50.5
Sitzung des Ortsbeirates Worms-Heppenheim
am 06. Dezember 2016
Seite 8
50.6
Sitzung des Ortsbeirates Worms-Horchheim
am 06. Dezember 2016
Seite 9
50.7
Sitzung des Ortsbeirates Worms-Rheindürkheim
am 07. Dezember 2016
Seite 10
50.8
Rechtsverordnung über die Festsetzung von vier Marktsonntagen
für die kreisfreie Stadt Worms
Seite 11-12
50.9
Versteigerung unter www.zoll-auktion.de bis 13. Dezember
Seite 13
50.10 Bekanntgabe der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
(SGD Süd)
Seite 14
BEKANNTMACHUNG
der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
- Klausurtagung zum Thema Stellenplan in der Wahlzeit 2014 – 2019
am Montag, 05.12.2016, um 13.00 Uhr
im Ratssaal des Rathauses
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1)
Stellenplan der Stadt Worms für das Haushaltsjahr 2017
Worms, 25.11.2016
Stadtverwaltung Worms
gez. Michael Kissel
Oberbürgermeister
4
BEKANNTMACHUNG
der gemeinsamen Sitzung
des Haupt- und Finanzausschusses und des Bauausschusses
in der Wahlzeit 2014 – 2019
am Mittwoch, 07.12.2016, um 15.00 Uhr
im Ratssaal des Rathauses
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1)
Errichtung eines Hotels am "WORMSER"
2)
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) und Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG (Optionserklärung)
3)
Haushaltswirtschaft;
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Schülerbeförderung i.H.v.
375.000,00 €
4)
Auftragsvergabe zur Beschaffung eines neuen Radarfahrzeuges
Nichtöffentliche Sitzung
Personalangelegenheit
Worms, 29.11.2016
Stadtverwaltung Worms
gez. Michael Kissel
Oberbürgermeister
5
BEKANNTMACHUNG
der öffentlichen Sitzung des Seniorenbeirats der Stadt Worms
am Donnerstag, 08.12.2016, um 15.00 Uhr
im Ratssaal des Rathauses
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1) Begrüßung
2) Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung vom 03.11.2016
3) Was erwartet uns bei der Pflegereform 2016/2017?
Tobias Rohrwick, Abt.5.04, informiert über Details und zukünftige Praxis
4) Verschiedenes
Worms, 30.11.2016
gez. Christina Heimlich
Vorsitzende des Seniorenbeirats
6
BEKANNTMACHUNG
zur Sitzung des Ortsbeirates Worms-Ibersheim
am Montag, 05.12.2016, um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Ortsverwaltung Worms-Ibersheim
(Killenfeldstr. 25)
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1) Verpflichtung des neuen Ortsbeiratsmitglieds Christian Hoff
2) Verbindungsweg zwischen Weschnitzstraße und Friedhof
3) Verkehrsbegehung mit Bernhard Raiß und Elisabeth Augustin
4) Gelände Dehn am Damm für Parkplätze
5) Mitteilungen
6) Sonstiges
Nichtöffentliche Sitzung
Personalangelegenheiten
Worms-Ibersheim, 24.11.2016
gez. Margit Zobetz
Ortsvorsteherin
7
BEKANNTMACHUNG
der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Worms-Heppenheim
am Dienstag, 06.12.2016, um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Ortsverwaltung Worms-Heppenheim
(Kirchhofplatz 9)
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1) Einwohnerfragestunde
2) Wartungskonzept der Wiesengrundschule
3) Antrag der CDU-Fraktion:
Raumoptimierung Wiesengrundschule Worms-Heppenheim
4) Termine Ortsbeiratssitzungen 2017
5) Beantworten von Anfragen
6) Mitteilungen
Worms-Heppenheim, 28.11.2016
gez. Alexander Stefikos
Ortsvorsteher
8
BEKANNTMACHUNG
zur Sitzung des Ortsbeirates Worms-Horchheim
am Dienstag, 06.12.2016, um 19.30 Uhr
im Anna-Günther-Saal des Bürgerhauses in Worms-Horchheim
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1)
2)
3)
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen des Ortsvorstehers
Anfragen
Nichtöffentliche Sitzung
4)
5)
6)
Personalien
Grundstücksangelegenheiten
Verträge
Worms-Horchheim, 28.11.2016
gez. Volker Janson
Ortsvorsteher
9
BEKANNTMACHUNG
der Sitzung des Ortsbeirates Worms-Rheindürkheim
am Mittwoch, 07.12.2016, um 19.30 Uhr
im Rheinperlensaal des „Hessischen Hofes“ in Worms-Rheindürkheim
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1) Termine, Mitteilungen, Informationen
2) Beschlussfassung:
Ehrungen beim Neujahrsempfang des Ortsvorstehers 2017
Nichtöffentliche Sitzung
3) Grundstücksangelegenheiten
Worms-Rheindürkheim, 25.11.2016
gez. Adolf Kessel
Ortsvorsteher
10
RECHTSVERORDNUNG
über die Festsetzung von vier Marktsonntagen für die kreisfreie Stadt Worms
Aufgrund des § 12 Abs. 2 des Landesgesetzes über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG)
vom 03.04.2014 (GVBl. S. 40) wird für die kreisfreie Stadt Worms folgende Rechtsverordnung erlassen:
§1
Im Stadtgebiet der Stadt Worms werden die Sonntage am
05.03.2017
09.04.2017
02.07.2017
24.09.2017
als Marktsonntage festgesetzt.
§2
An den Marktsonntagen dürfen auf Antrag in der Zeit von 11.00 Uhr bis 18.00 Uhr privilegierte
Spezialmärkte nach § 6 Abs. 2 LMAMG sowie Floh- und Trödelmärkte nach § 8 LMAMG durchgeführt werden. Dies gilt für das gesamte Stadtgebiet.
§3
An Marktsonntagen können mehrere Veranstaltungen nach § 6 Abs. 2 und § 8 LMAMG auf dem
Gebiet der Stadt Worms durchgeführt werden.
§4
Zuwiderhandlungen gegen diese Verordnung werden als Ordnungswidrigkeit nach § 20 LMAMG
geahndet.
Diese Rechtsverordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.
11
Worms, 28.11.2016
Stadtverwaltung Worms
in Vertretung
Hans-Joachim Kosubek
Bürgermeister
12
Die Stadtkasse Worms bietet an:
Vredestein Winterreifen (M+S) mit Leichtmetallfelgen
Angeboten wird ein Satz Winterreifen (M+S) von Vredestein
(Giugiaro Design) auf Leichtmetallfelgen der Marke Dezent.
Die Reifen wurden im Jahr 2013 bzw. 2015 jeweils neu gekauft
und waren auf einem Mercedes E-Klasse montiert.
Größe: 2x 225/55 R16 H 95 (aus 2013: Profiltiefe ca. 4-5 mm)
und 2x 225/55 R16 H 99 (aus 2015: Profiltiefe ca. 6-7 mm)
Die Felgen sind von der Marke Dezent KBA 47429.
Einpresstiefe: 42
ABE: 47429
Die Reifen können im Vorfeld besichtigt werden.
Mindestgebot: 80,00 €
Alle Artikel sind im Internet (mit Bild) unter www.zoll-auktion.de zu finden. Angebote können dort abgegeben werden.
Die Auktion läuft bis Dienstag, 13.12.2016.
2 – Finanzen
2.05 - Vollstreckung
im Auftrag
gez. Belinda Mohr
13
Bekanntgabe der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
(SGD Süd)
Die SGD Süd gibt aufgrund des § 17 Abs. 3 Landesnaturschutzgesetz vom 6. Oktober 2015
(GVBl. S. 283) bekannt:
Der Bewirtschaftungsplanentwurf für das Fauna-Flora-Habitat (FFH) - Gebiet „Rheinniederung
Ludwigshafen-Worms“ und das Vogelschutzgebiet (VSG) „Bobenheimer und Roxheimer Altrhein
mit Silbersee“ liegt vor.
Der Planentwurf mit Hinweisen dazu kann in der Zeit vom 12. Dezember 2016 bis einschließlich
12. Januar 2017 eingesehen werden:
Im Internet unter www.naturschutz.rlp.de unter Fachinformationen, Natura 2000, Bewirtschaftungsplanung, Offenlage Planentwürfe. Dort finden Sie auch Antworten auf „Häufig gestellte Fragen“ und weitere Informationen zur Bewirtschaftungsplanung und Natura 2000.
Bei der Stadtverwaltung Worms, Untere Naturschutzbehörde, Ludwigsplatz 5, 67547 Worms, während folgender Dienstzeiten:
montags bis freitags von 8.00 – 12.00 Uhr und donnerstags von 14.00 – 16.00 Uhr.
Bei der Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis, Untere Naturschutzbehörde, Europaplatz 5, 67063
Ludwigshafen, während folgender Dienstzeiten:
montags bis donnerstags von 9.00 – 12.00 Uhr und von 14.00 – 16.00 Uhr, freitags von 9.00 –
13.00 Uhr.
Bei der SGD Süd, Obere Naturschutzbehörde, Friedrich-Ebert-Str. 14, 67433 Neustadt an der
Weinstraße, während folgender Dienstzeiten:
montags bis freitags von 9.00 – 12.00 Uhr und montags bis donnerstags von 14.00 – 15.30 Uhr.
Fachliche Anregungen, Hinweise und Stellungnahmen zum vorliegenden Planentwurf können bei
den angegebenen Naturschutzbehörden während des Einsichtnahmezeitraums schriftlich vorgebracht werden oder auch noch bis zwei Wochen danach an die obenstehenden Adressaten gesendet werden.
Nach Abschluss der Phase der öffentlichen Beteiligung und nach Prüfung und Einarbeitung eventueller Anregungen und Hinweise kann der endgültige Plan anschließend dauerhaft im Internet
unter www.naturschutz.rlp.de - Fachinformationen - Natura 2000 - Bewirtschaftungsplanung - Bewirtschaftungspläne – eingesehen werden.
Neustadt an der Weinstraße, 23. November 2016
Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
- Obere Naturschutzbehörde Friedrich-Ebert-Straße 14
67433 Neustadt an der Weinstraße
Im Auftrag
Friedrich-Wilhelm Duffert�
14
IMPRESSUM
Herausgeber:
V.i.S.d.P.
Stadtverwaltung Worms
Marktplatz 2
67547 Worms
Tel. 06241/ 853-1202
E-Mail: [email protected]
Layout und Gestaltung: Abt. 1.02 – Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Rathausdruckerei
Druck: Rathausdruckerei
Ansprechpartnerin: Eva Muth (Abt. 1.02)
Druckfehler vorbehalten!

Download Report