Tagesordnung - GKV

Stand: 02.11.2016
Tagesordnung
der 22. Sitzung des Verwaltungsrates II/2016-22
des GKV-Spitzenverbandes
am 30.11.2016 in Berlin
TOP
Öffentlicher Teil:
1.
Beratungsunterlagen
Regularien
– Feststellung der Beschlussfähigkeit
– Ergebnisniederschrift der Sitzung vom 24.08.2016
– Feststellung der Tagesordnung
2.
Bericht des Vorstandes
X
3.
Erarbeitung von Positionen des GKV-Spitzenverbandes
X
4.
eGK/Telematik:
X
zur Bundestagswahl 2017
Konnektoren / offene Industriestandards
Bernd Kowalski
Abteilungspräsident des Bundesamtes für Sicherheit in der
Informationstechnik (BSI)
Dr. Günter Rauchegger
Leitung Technik der ELGA GmbH, Wien
5.
6.
Selbstverwaltung und Sozialwahlen 2017
Rita Pawelski
Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen
Selbstverwaltungsstärkungsgesetz
–
7.
Aktueller Sachstandsbericht
Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender
Menschen in Deutschland – Handlungsempfehlungen im
Rahmen einer Nationalen Strategie
X
X
Qualifizierte
Mehrheit
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Tagesordnung
der 22. Sitzung des Verwaltungsrates II/2016-22
des GKV-Spitzenverbandes
am 30.11.2016 in Berlin
TOP
8.
Beratungsunterlagen
Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes
zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit
Qualifizierte
Mehrheit
X
nach dem XI. Buch des Sozialgesetzbuches
(Begutachtungs-Richtlinien)
9.
Leitfaden Prävention des GKV-Spitzenverbandes
X
10.
Weitere Vorgehensweise im Umgang mit „unabhängigen
X
11.
Haushalt 2017
X
12.
Mittelfristige Finanzplanung
X
13.
Auswahl Prüfer für die Jahresrechnung 2016 und Festlegung
X
14.
Sitz- und Stimmenverteilung des Verwaltungsrates in
X
Beratungsstrukturen“
eines Prüfungsschwerpunktes
der 3. Amtsperiode: Informationen zu vorgesehenen
Satzungsänderungen
15.
Geschäftsbericht 2016
16.
Gremienbesetzung
16.1
Benennung eines Unparteiischen Mitglieds des G-BA-
X
16.2
Amtsentbindung von zwei ordentlichen Mitgliedern und eines
X
16.3
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Fachausschusses
X
Beschlussgremiums
stellvertretenden Mitglieds des Verwaltungsrates
Grundsatzfragen und Gesundheitspolitik
X
X