07.12.2016 Stadt Usedom - Amt Usedom-Süd

Stadt Usedom
- Der Bürgermeister c/o Amt Usedom-Süd, Markt 7, 17406 Usedom
Telefon 038372/750-0
Usedom, den 28.11.2016
Bekanntmachung der Tagesordnung der 22. Sitzung der Stadtvertretung
Usedom am 07.12.2016
Am Mittwoch, den 07.12.2016 findet um 19:00 Uhr im Rathaussaal der Stadt
Usedom die öffentliche 22. Sitzung der Stadtvertretung Usedom statt.
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil:
TOP
Betreff
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen,
der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
3
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung vom
19.10.2016
4
Bericht des Bürgermeisters
5
Fragen, Anregungen und Hinweise der Bürger
6
Beschluss zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die
Grundsteuer und Gewerbesteuer der Stadt Usedom (Hebesatzsatzung
2017)
7
Beschluss über die Inanspruchnahme des Übergangszeitraumes bis
31.12.2020 nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz
8
Beschluss über die Entgegennahme von Spenden für das Lichterfest der
Stadt Usedom in 2016
9
Beschluss über die Entgegennahme mehrerer Spenden - Pavillon an der
Wässering
10
Beratung und Entscheidungsfindung über die Unterstellung der
Ausstellungsstücke der Traktorenwelt Usedom
11
Beratung und Entscheidungsfindung über die Besetzung der
Lenkungsgruppe Hafen
12
Antrag gemäß § 4 der Geschäftsordnung - Bildung eines Ausschusses für
Landwirtschafts- und Traditionspflege - eingereicht von der Fraktion
SPD/Linke
II. Nichtöffentlicher Teil:
TOP
Betreff
13
Beratung und Entscheidung über eine 3. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 5 "Hafen Usedom", zwecks Bebauung der Flurstücke 18/10, 13,
11(teilw.) und 14 (teilw.) der Flur 16, Gemarkung Usedom
14
Beschluss über die Zurückweisung einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen
den Bürgermeister
15
Beschluss über die Stundung von Gewerbesteuern
16
Beschluss über den Abschluss eines Nutzungsvertrages - Bootsanlegesteg
Hafen Karnin
Vorlagen-Nr.
StV-0207/16
StV-0203/16
StV-0204/16
StV-0208/16
Vorlagen-Nr.
StV-0211/16
StV-0206/16
StV-0209/16
StV-0210/16
17
18
19
20
Beschluss über den Abschluss eines Miet- und Werbevertrages
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Beschulung in eine
andere als die örtlich zuständige Schule gemäß § 46 Schulgesetz M-V
Antrag gemäß § 4 der Geschäftsordnung – Personalangelegenheiten eingereicht von der Fraktion SPD/Linke
Antrag gemäß § 4 der Geschäftsordnung - Beratung und
Entscheidungsfindung bezüglich der geforderten Maßnahmen der
Versicherung - eingereicht von der Fraktion SPD/Linke
Storrer
Bürgermeister
ausgehängt am:
abzunehmen am:
abgenommen am:
Datum
30.11.2016
08.12.2016
Namenszeichen
Blume
StV-0212/16
StV-0205/16

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