BÜRGERSCHAFTSKANZLEI Empfehlung des Ältestenrates zur Abwicklung der PLENARANGELEGENHEITEN Mittwoch, 30. November 2016, 15.00 Uhr Donnerstag, 1. Dezember 2016, 15.00 Uhr BIRGIT MAYBOHM / MICHAEL RANDT Tel.: 040 42831-1305 Fax.: 040 42731-2296 E-Mail: [email protected] HAMBURG, 28. NOVEMBER 2016 (21. Wahlperiode / 46. und 47. Sitzung) Nummer der Tages- Drucksache ordnung Inhalt Mittwoch, 30. November 2016 I. Aktuelle Stunde Ladungsverlust, Schlickchaos, fehlender Infrastrukturausbau: Rot-Grün gefährdet den Hafenstandort Hamburg! (angemeldet von der FDP-Fraktion) Linke Gewalttäter demolieren die Messe und Hamburgs Ansehen! (angemeldet von der AfD-Fraktion) Das Erbe der Olympiabewerbung klug weiterentwickeln – Masterplan Active City gibt Sportstadt Hamburg zusätzlichen Schub (angemeldet von der SPD-Fraktion) Sauberkeit nur gegen Gebühr? – Rot-grüne Müll-Steuer ist Abzocke der Bürger (angemeldet von der CDU-Fraktion) Kehrwieder-Becher statt Wegwerf-Pappe: Mit Hamburgs Unternehmen ein Mehrwegsystem für Coffee-to-goBecher entwickeln (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion) Gesundheit ist keine Ware – Hamburgs Krankenhäuser brauchen mehr Personal und Qualität (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE) Redner/Rednerin BLATT 2 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 30. NOVEMBER UND 1. DEZEMBER 2016 Nummer der Tages- Drucksache ordnung II. 2 Inhalt Wahlen 631 Wahl eines ordentlichen Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für die Härtefallkommission – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: AfD-Fraktion 3 1466 Wahl einer oder eines Deputierten der Justizbehörde – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: AfD-Fraktion 4 2316 Wahl einer oder eines Deputierten der Behörde für Schule und Berufsbildung – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: AfD-Fraktion 5 6339 Wahl einer oder eines Deputierten der Finanzbehörde – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion 6 6557 Wahl der von der Hamburgischen Bürgerschaft zu wählenden Mitglieder zur 16. Bundesversammlung – Unterrichtung durch die Präsidentin – 7 6717 Wahl von vier Delegierten zur 39. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages – Unterrichtung durch die Präsidentin – Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion: zwei Mitglieder CDU-Fraktion und GRÜNEN Fraktion: je ein Mitglied III. 66 Zur Debatte angemeldete Punkte 6765 Sauberkeit aus einer Hand – für eine gute Lebens- und Aufenthaltsqualität in Hamburg – Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion – (angemeldet von der SPD-Fraktion) 59 6753 Rechtliche Rahmenbedingungen für Ausbildung und Arbeit für Flüchtlinge verbessern – Integrationsbereitschaft der Wirtschaft unterstützen – Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion – (angemeldet von der SPD-Fraktion) Redner/Rednerin BLATT 3 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 30. NOVEMBER UND 1. DEZEMBER 2016 Nummer der Tages- Drucksache ordnung 42 6729 Inhalt Redner/Rednerin Öffentlicher Nahverkehr auf der Außenalster – Pilotprojekt auf der Strecke Mühlenkamp-Jungfernstieg einrichten – Antrag der CDU-Fraktion – (angemeldet von der CDU-Fraktion) 64 6763 Ergebnisse öffentlich finanzierter Forschung frei zugänglich machen – Forcierung der Umsetzung einer „Open Access-Strategie“ für Hamburg! – Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion – (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion) 53 6747 Refinanzierung Tariferhöhung zur Aufwertung des Sozialund Erziehungsdienst 2016 sicherstellen – Antrag der Fraktion DIE LINKE – (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE) 19 6538 Bericht des Innenausschusses über die Drucksache 21/5325: Zweites Gesetz zur Änderung polizeirechtlicher Vorschriften – Senatsantrag – (angemeldet von der FDP-Fraktion) 47 6734 „Sprung über die Elbe“ – Verkehrsanbindung der südlichen Stadtteile verbessern – nicht nur für Kraftfahrzeuge – U 4 Planung sofort starten – Antrag der AfD-Fraktion – (angemeldet von der AfD-Fraktion) Gesamtredezeit zu III. SPD-Fraktion CDU-Fraktion GRÜNEN Fraktion Fraktion DIE LINKE FDP-Fraktion AfD-Fraktion fraktionslose Abgeordnete Senat 75 Minuten 45 Minuten 40 Minuten 40 Minuten 40 Minuten 35 Minuten 5 Minuten 40 Minuten BLATT 4 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 30. NOVEMBER UND 1. DEZEMBER 2016 Nummer der Tages- Drucksache ordnung Inhalt Donnerstag, 1. Dezember 2016 IV. Aktuelle Stunde Fortsetzung der Aussprache vom Vortag V. 58 Zur Debatte angemeldete Punkte 6752 Bildungstrend 2015 – Hamburger Entwicklung – Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion – (angemeldet von der SPD-Fraktion) 38 6725 Modernisierung und Sanierung der Universität Hamburg vorantreiben – Antrag der CDU-Fraktion – (angemeldet von der CDU-Fraktion) 13 6615 12 neue S-Bahnzüge für Hamburg und Bau von Abstellkapazitäten – Senatsmitteilung – 6616 Neubau der S-Bahn-Station Ottensen – Senatsmitteilung – und 14 (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion) 52 6746 Treffen der nicht legitimierten G20 in Hamburg absagen – Hamburg zeigt internationales Engagement im Rahmen der und für die Vereinten Nationen. Gipfel der 7 Milliarden statt G20 – Antrag der Fraktion DIE LINKE – (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE) 49 6736 Sport hat viele Facetten – eSports ist eine davon! – Antrag der FDP-Fraktion – (angemeldet von der FDP-Fraktion) 46 6733 Notwendige Klarstellung des Volksverhetzungsparagraphen: Tatbestandserfüllung auch gegen Deutsche möglich – Antrag der AfD-Fraktion – (angemeldet von der AfD-Fraktion) Redner/Rednerin BLATT 5 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 30. NOVEMBER UND 1. DEZEMBER 2016 Nummer der Tages- Drucksache ordnung Inhalt Redner/Rednerin Gesamtredezeit zu V. SPD-Fraktion CDU-Fraktion GRÜNEN Fraktion Fraktion DIE LINKE FDP-Fraktion AfD-Fraktion fraktionslose Abgeordnete Senat VI. 8 75 Minuten 45 Minuten 40 Minuten 40 Minuten 40 Minuten 35 Minuten 5 Minuten 40 Minuten Abstimmung über Berichte des Eingabenausschusses 6490 Bericht des Eingabenausschusses 6491 Bericht des Eingabenausschusses 6492 Bericht des Eingabenausschusses 6636 Bericht des Eingabenausschusses (Drucksache 6636 wird nachgeliefert) VII. Zur Abstimmung gestellte Punkte Große Anfragen 9 5888 Zwei Jahre P+R-Gebühren – Ein Flop mit Nebenwirkungen – Abg. Dennis Thering u.a. CDU-Fraktion – 10 6337 Die Realisierung der globalen Minderkosten beziehungsweise Minderausgaben – Abg. Norbert Hackbusch u.a. Fraktion DIE LINKE – Senatsanträge 11 6614 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung gesundheitsrechtlicher Vorschriften 12 6618 Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Gewährung von Blindengeld (Hamburgisches Blindengeldgesetz – HmbBlinGG) Senatsmitteilungen 15 6700 Bericht über die Haushaltsentwicklung sowie über die Entwicklung der Hamburger Steuererträge und Schulden jeweils zum 3. Quartal 2016 BLATT 6 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 30. NOVEMBER UND 1. DEZEMBER 2016 Nummer der Tages- Drucksache ordnung Inhalt Unterrichtungen durch die Präsidentin 16 6510 Bürgerschaftliches Ersuchen vom 13. Dezember 2012: „Hamburg 2020: Einführung eines jährlichen Leerstandsberichts“ – Drs. 20/6171 17 6551 Bericht der Wahlkreiskommission für die 21. Wahlperiode über die Einteilung der Wahlkreise für die Wahl zu den Bezirksversammlungen Ausschussberichte 18 6493 Bericht des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses über die Drucksachen 21/2996: Eltern-Kind-Zentren und Elternlotsenprojekte im Umfeld von Flüchtlingsunterbringungen mit der Perspektive Wohnen – Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion – 21/3175: Niedrigschwellige Betreuung für Flüchtlingsfrauen ermöglichen – Konzept der Eltern-Kind-Zentren (EKiZ) für neue Aufgaben überarbeiten – Antrag der CDU-Fraktion – 20 6585 Bericht des Innenausschusses zum Thema „Brand auf dem Containerschiff ‘CCNI Arauco‘“ – Selbstbefassungsangelegenheit – 21 6586 Bericht des Innenausschusses zum Thema "Planungsstand der Sicherheitskonzepte für die Tagung der Außenminister der OSZE und des G20-Gipfels" – Selbstbefassungsangelegenheit – Redner/Rednerin BLATT 7 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 30. NOVEMBER UND 1. DEZEMBER 2016 Nummer der Tages- Drucksache ordnung Inhalt 22 6574 Bericht des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration über die Drucksachen 21/5028: Bericht des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration über die Drucksache 21/3800 Feststellung des Senats über das Zustandekommen der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ – Senatsmitteilung – 21/5231: Konsens mit den Initiatoren der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ – Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion – 21/5253: Mehr Klarheit und Rechtssicherheit im Konsens mit den Initiatoren der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ – Antrag der CDU-Fraktion – 21/5071: Anpassung der Flüchtlings- und Integrationspolitik an aktuelle Entwicklungen notwendig – Antrag der FDP-Fraktion – 21/5733: Ausgangsbilanz Unterbringung und Wohnen zum Konsens mit der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ (Teil A) – Große Anfrage der CDU-Fraktion – 23 6597 Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 21/5141: „Personalbericht 2016“ – Senatsmitteilung – 24 6598 Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 21/5600: Halbjahresbericht 2016, Bericht zur Entwicklung der Hamburger Steuererträge und Schulden zum 2. Quartal 2016 sowie Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 16. Mai 2013 „Jährliches Berichtswesen für Schulbaumaßnahmen“ – Senatsmitteilung – Redner/Rednerin BLATT 8 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 30. NOVEMBER UND 1. DEZEMBER 2016 Nummer der Tages- Drucksache ordnung Inhalt 25 6600 Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksachen 21/2438: Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2014 (kameral) – Senatsantrag – 21/3250: Jahresbericht 2016 des Rechnungshofs der Freien und Hansestadt Hamburg – Vorlage des Rechnungshofs – 21/4100: Ergänzung zum Jahresbericht 2016 des Rechnungshofs Prüfung des Jahres- und Konzernabschlusses der Freien und Hansestadt Hamburg auf den 31. Dezember 2014 – Vorlage des Rechnungshofs – 21/4850: Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2016 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Freien und Hansestadt Hamburg mit Bemerkungen zur Haushaltsrechnung 2014 – Senatsmitteilung – 21/3251: Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Rechnungshofs im Haushaltsjahr 2014 – Vorlage des Rechnungshofs – 21/4300: Ergebnisbericht 2016 des Rechnungshofs – Vorlage des Rechnungshofs – 26 6609 Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 21/4457: Bericht über die Haushaltsentwicklung zum 1. Quartal 2016 sowie vorläufige Gesamtergebnisrechnung und doppische Gesamtfinanzrechnung für 2015 – Senatsmitteilung – 27 6610 Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 21/6137: Haushaltsplan 2016 Mehrbedarfe im Einzelplan 8.1 Behörde für Inneres und Sport; Produktgruppe 272.03 Sport, hier: Förderung von Sportgroßveranstaltungen – Senatsantrag – Redner/Rednerin BLATT 9 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 30. NOVEMBER UND 1. DEZEMBER 2016 Nummer der Tages- Drucksache ordnung Inhalt 28 6611 Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 21/6210: Neubau des Schwimmbades Ohlsdorf – Haushaltsplan 2015/2016, Einzelplan 6.2, Behörde für Umwelt und Energie, 1. Beantwortung des Bürgerschaftlichen Ersuchens – Drucksache 21/1597 „Neubau eines modernen Schwimm- und Freizeitbades Ohlsdorf, 2. Haushaltsjahr 2016 – Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung – Senatsantrag – 29 6720 Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 21/5835: Monitoring Schuldenbremse 2016 Beratende Äußerung nach § 81 Absatz 2 LHO – Vorlage des Rechnungshofs – 30 6657 Bericht des Schulausschusses über die Drucksachen 21/4060: Endlich effektive Maßnahmen gegen gewaltbereiten Salafismus an Schulen umsetzen! – Antrag der Fraktion DIE LINKE – 21/4203: Präventiv vorsorgen – Effektive Maßnahmen gegen islamistischen Salafismus an Schulen ergreifen! – Antrag der CDU-Fraktion – 21/3668: „Generation Allah“ – Wie sieht es an Hamburgs Schulen aus? – Große Anfrage der CDU-Fraktion – 21/4888: „Religiös gefärbte Konfliktlagen an Hamburger Schulen“ im Blick behalten – Antrag der CDU-Fraktion – 31 6671 Unterrichtung der Bürgerschaft über die Tätigkeit im Ausschuss der Regionen der Europäischen Union im Jahr 2015 32 6721 Bericht des Ausschusses für Justiz und Datenschutz über die Drucksache 21/1781: Verschlüsselung der Kommunikation in Behörden der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) sicherstellen – Antrag der FDP-Fraktion – Redner/Rednerin BLATT 10 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 30. NOVEMBER UND 1. DEZEMBER 2016 Nummer der Tages- Drucksache ordnung Inhalt 33 6722 Bericht des Ausschusses für Justiz und Datenschutz über die Drucksachen 21/2834: Tätigkeitsbericht Informationsfreiheit 2014/2015 des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit – Vorlage des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit – 21/4663: Stellungnahme des Senats zum Tätigkeitsbericht Informationsfreiheit 2014/2015 des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (Drucksache 21/2834) – Senatsmitteilung – 34 6723 Bericht des Ausschusses für Justiz und Datenschutz über die Drucksache 21/6398: Gesetz zur Ausführung des Gesetzes über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren (AGPsychPbG) – Senatsantrag – Bericht der Härtefallkommission 35 6658 Bericht der Härtefallkommission Anträge 36 6691 Verkehrschaos verhindern, Veranstaltungsgenuss fördern – Maßnahmen zur Verbesserung der An- und Abreise im Umfeld der Elbphilharmonie – Antrag der CDU-Fraktion – 37 6724 100.000 Euro aus dem Integrationsfonds für die Einrichtung einer zentralen Vermittlungsplattform für Patenschaften und Mentoring für Flüchtlinge – Antrag der CDU-Fraktion – 39 6726 Einsatz von Unterflursystemen – Antrag der CDU-Fraktion – 40 6727 European Medicines Agency (EMA) nach Hamburg holen – Konsequenzen aus dem Brexit ziehen und Standort Hamburg stärken – Antrag der CDU-Fraktion – 41 6728 Ausbau der Familienförderung: Kinderreiche Familien in Hamburg besser unterstützen – Antrag der CDU-Fraktion – 43 6730 Zukunft des „Wacholderparks“ in Hamburg-Fuhlsbüttel sichern! – Antrag der CDU-Fraktion – Redner/Rednerin BLATT 11 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 30. NOVEMBER UND 1. DEZEMBER 2016 Nummer der Tages- Drucksache ordnung Inhalt 44 6731 Flüchtlingsunterkunft im „Pehmöllers Garten“ – Keine Benachteiligung der Groß Borsteler – Antrag der CDU-Fraktion – 45 6732 Ein Digitaler Beirat für Hamburg – Know-how aus der Stadt nutzen, Digitalisierung gestalten – Antrag der CDU-Fraktion – 48 6735 Hamburg zur Gründerhauptstadt machen – Hamburger Cluster für Unternehmensgründer öffnen – Antrag der FDP-Fraktion – 50 6744 Solidarität mit bedrohten und inhaftierten Bürgermeister_innen, Abgeordneten und demokratischen Aktivist_innen in der Türkei – Antrag der Fraktion DIE LINKE – 51 6745 Eltern von Kindern mit einer Behinderung benötigen vollständige Transparenz bei der Wahl einer weiterführenden Schule – Antrag der Fraktion DIE LINKE – 54 6748 Keine Abschiebungen nach Afghanistan! – Antrag der Fraktion DIE LINKE – 55 6749 Aussetzung von Abschiebungen in den Wintermonaten – Antrag der Fraktion DIE LINKE – 56 6750 Hamburg braucht einen Landesmindestlohn über 2017 hinaus – Altersarmut bekämpfen, Mindestlohn auf 13 Euro erhöhen! – Antrag der Fraktion DIE LINKE – 57 6751 Sanierungsfonds Hamburg 2020: Clubschiff MS Stubnitz instand halten – Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion – 60 6754 Hamburger Integrationsfonds (VIII): Flüchtlinge und freiwillig Engagierte in der Flüchtlingshilfe über die Rechte als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer informieren – Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion – 61 6760 Das Ausgleichs- und Ersatzpotenzial der Hamburger Wälder sichtbar machen – Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion – 62 6761 Sanierungsfonds Hamburg 2020: Clubs in Wohngegenden stärken – Lärmemissionen verringern – Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion – 63 6762 Hamburger Integrationsfonds (VI) – Weiterbildungskurs „Digitale Medien für Flüchtlinge / DMF“ – Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion – Redner/Rednerin BLATT 12 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 30. NOVEMBER UND 1. DEZEMBER 2016 Nummer der Tages- Drucksache ordnung Inhalt 65 6764 Sanierungsfonds Hamburg 2020: Kinder- und Jugendkultur stärken, HoheLuftschiff instand halten – Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion – 67 6766 Hamburger Integrationsfonds (VII) – Förderung des Projekts „Sprache im Alltag“ – Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion – 68 6767 Haushaltsplan 2015/2016, Einzelplan 6.2 Behörde für Umwelt und Energie – Finanzielle Unterstützung von Sanierungsmaßnahmen vereinsgetragener Freibäder – Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion – 69 6768 Hamburger Wälder – von hoher Bedeutung für Mensch, Tier und Umwelt – gerade in der Stadt! – Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion – VIII. Nachrichtlich: Folgende Große Anfrage wurde eingereicht und dem Senat zur Beantwortung zugeleitet: 6645 Grundinstandsetzung des Ehestorfer Weges – Die Anwohner einer Hauptverkehrsstraße werden zur Kasse gebeten – Abg. Dr. Kurt Duwe u.a. FDP-Fraktion – (am 09.11.16) Folgende Senatsvorlagen wurden im Vorwege einem Ausschuss überwiesen: 6446 Bericht der Kommission für Bodenordnung für das Jahr 2015 gemäß Beschluss vom 24. März 2016 (dem Haushaltsausschuss am 27.10.16) 6450 Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfs 2017/2018 nach § 34 Landeshaushaltsordnung: Anpassungen im Einzelplan 8.1 der Behörde für Inneres und Sport (BIS) (dem Haushaltsausschuss am 27.10.16) Redner/Rednerin
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