Soorsi-News Newsletter der CVP Stadt Sursee | Nr. 5 | November 2016 Ein Versprechen für die Zukunft Unsere Gemeinde-Initiative «Für eine kinderfreundliche Gemeinde» fand beim Stadtrat Gehör. Vor beinahe zwei Jahren lancierte die Geschäftsleitung der CVP Sursee die Idee, sich für das UNICEFLabel «Kinderfreundliche Gemeinde» zu bewerben. Die nötigen Unterschriften für eine GemeindeInitiative kamen in der geforderten Zeit dank grossem Einsatz der CVPSympathisanten und damaligen Kantonsratskandidaten zusammen. An dieser Stelle möchte ich mich im Namen der Geschäftsleitung ganz herzlich bei folgenden Personen bedanken: C arlo Piani für das Einbringen der Idee, das Label anzustreben. M ichael Widmer, Cuno Müller und Philipp Marti von der Arbeitsgruppe. Sie haben für uns geprüft, ob sich die Gemeinde-Initiative überhaupt lohnt und in welchem Sinn sie formuliert werden soll. Der Geschäftsleitung für die vorbereitenden Arbeiten. K arin Fischer, stellvertretende Stadtschreiberin, für die Mithilfe bei den formalen Aspekten. A llen Unterschriften-Sammlern für den Einsatz in ihrer Freizeit. Allen Unterschreibenden für die Zustimmung. Einladung zur Parteiversammlung Montag, 28. November 2016, 19.30 Uhr im Restaurant Wilder Mann Traktanden 1Begrüssung 2 Wahl der Stimmenzähler 3Informationen 4Diskussion und Beschlussfassung über die Geschäfte der o. Gemeindeversammlung vom 12. Dezember 2016 5 Info aus der JCVP Wahlkreis Sursee 6Verschiedenes Der Vorstand freut sich auf eine rege Beteiligung zur Mitbestimmung bei diesen wichtigen Themen. Im Namen des Vorstandes Susanne Stöckli, Präsidentin CVP Stadt Sursee Allen am Analyseprozess be teiligten Mitarbeitenden der Stadtverwaltung. D em Stadtrat für die wohlwollende Prüfung des Anliegens und der schliesslichen Einwilligung, die Forderungen der Initiative zu erfüllen. Falls Sie Genaueres über den Verlauf der Gemeinde-Initiative wissen wollen, blättern Sie bitte um. Dass die Kinder und Jugendlichen in Zukunft besser in Entscheide integriert werden ist für mich als Mutter und Präsidentin einer Familienpartei von grosser Bedeutung. Gerade in unsicheren Zeiten, wenn man sich manchmal fragt, ob unse- Susanne Stöckli re Kinder auf diesem Planeten eine Zukunft haben und welche Welt wir ihnen übergeben, ist es ein grosses Zeichen der Hoffnung, dass sie wenigstens auf Gemeinde-Ebene ihr Lebensumfeld mitgestalten dürfen. Susanne Stöckli Präsidentin CVP Stadt Sursee Warten auf den Kanton Auf die Stadt Sursee kommen gewichtige finanzpolitische Herausforderungen zu. Zum einen hinken die ordentlichen Steuereinnahmen trotz anhaltenden Wachstums den Erwartungen nach wie vor hinterher. Zum anderen stehen in naher Zukunft grössere Investitionen an, die finanziert und vor allem auch längerfristig getragen werden müssen. Der Finanzplan 2017 – 2020 der Stadt Sursee rechnet mit jährlichen Defiziten von einer Million Franken. Auch für das Jahr 2017 wird demnach ein Defizit budgetiert. Zuletzt gelang es, Rechnungen durch ausserordentliche Effekte bei den Sondersteuern ins Positive zu drehen. Ob dies in Zukunft auch so sein wird, ist nicht voraussehbar. So oder so gilt es eine neue Finanzstrategie zu formulieren, welche den neuen Anforderungen gerecht wird. Der Stadtrat hat im letzten Jahr gezeigt, wie sich eine Steuererhöhung auswirken würde, jetzt sollen nebst der Kostenseite noch weitere Bereiche der Einnahmenseite be- leuchtet werden. Ziel ist es für Sursee eine nachhaltige Finanzpolitik zu installieren, die verlässlich und vernünftig ist. Stichwort Verlässlichkeit: die Budgetierung und Finanzplanung der Luzerner Gemeinden geschieht in diesem Jahr unter besonderen Bedingungen. Das Konsolidierungsprogramm 2017 (KP17) des Kantons lässt kaum verlässliche Prognosen zu. Gemäss aktueller Botschaft zu dieser millionenschweren Sparübung des Kantons müsste die Stadt Sursee im besten Falle mit einer jährlichen Mehrbelastung von rund 400'000 Franken rechnen. Im schlechteren Fall rechnet die Stadt mit Mehraufwendungen von rund 900'000 Franken pro Jahr. Der Kantonsrat wird sich im Dezember über das Paket beugen. Bis dahin bleibt den Gemeinden nicht anderes übrig, als vorsichtig zu planen und sich auf verschiedene Szenarien gefasst zu machen. Michael Widmer Finanzvorsteher CVP Stadt Sursee Michael Widmer Termine November – Dezember 2016 Vorschau Januar 2017 Mittwoch, 23. November 2016 CVP Stadt Sursee, GL-Sitzung Sonntag, 27. November 2016 Abstimmungssonntag Montag, 28. November 2016 CVP Stadt Sursee, Parteiversammlung (siehe Einladung Titelseite) Montag, 12. Dezember 2016 o. Gemeindeversammlung (Budget 2017), Tuchlaube Sursee Mittwoch, 21. Dezember 2016 CVP Stadt Sursee, GL-Sitzung Freitag, 27. Januar 2017 CVP Wahlkreis Sursee Theater in Triengen (siehe Beitrag) Soorsi-News | Nr. 5/16 | Seite 2 Gemeinde-Initiative «Für eine kinderfreundliche Stadt» Am Anfang steht immer eine Idee. Vor gut zwei Jahren beschäftigte sich die Geschäftsleitung mit dem Themen-Management. Gesucht waren Themen, die für die Zukunft der Stadt relevant sind, unsere Anliegen als Familienpartei widerspiegeln, positiv besetzt und natürlich auch geeignet für die anstehenden Wahlen auf kantonaler, eidgenössischer und kommunaler Ebene sind. Diese sollten uns ja schliesslich während gut 1,5 Jahren einen grossen Teil der Ressourcen kosten. Carlo Piani brachte die Idee des UNICEF-Labels «Kinderfreundliche Gemeinde» ein. In lebhafter Diskussion befanden wir, dass dieses Label alle von uns geforderten Kriterien erfüllt. Nach dem Entscheid, sich genauer in dieses Thema zu vertiefen, wurde der Fragekatalog bei der UNICEF angefordert und eine Arbeitsgruppe gebildet, um zu evaluieren, ob sich der Einsatz für eine GemeindeInitiative lohnt. Unser heutiger Finanzvorsteher Michael Widmer, Cuno Müller und Philipp Marti waren bereit, sich in ihrer Freizeit für das Anliegen einzusetzen und opferten einige Stunden, um für uns die nötigen Abklärungen zu treffen. Sie erstellten einen aussagekräftigen Bericht zu Händen der Parteileitung. Nun ging das Geschäft in den politischen Prozess. Die Geschäftsleitung bestimmte die Initianten, formulierte die Initiative und orga nisierte die Unterschriftensammlung. Fristgerecht konnte die Initiative mit 382 gültigen Unterschriften eingereicht werden. Es folgten Absprachen mit dem Stadtrat, der das Geschäft dem Bereich Bildung und Kultur zugeordnet hatte. Die Initianten besprachen mit der Bildungsvorsteherin Heidi SchilligerMenz und dem Bereichsleiter Armin Steffen das weitere Vorgehen bei der Analyse. Die Analyse wurde durch die Mitarbeitenden der Verwaltung anhand eines sehr umfangreichen Fragekatalogs der UNICEF vorgenommen. Das war ein gewaltiges Stück Arbeit, das die CVP an dieser Stelle nochmals verdankt. Nun hiess es warten. Die Ergebnisse wurden von der UNICEF geprüft und aus den Ergebnissen eine Punktzahl ermittelt, sowie Bereiche sondiert, die Entwicklungspotential haben. Im August dieses Jahres fand eine Präsentation der UNICEF für den Stadtrat, die Verantwortlichen der Verwaltung und die Initianten statt. Wir konnten erfreut feststellen, dass die Stadt Sursee in Bezug auf Kinderfreundlichkeit bereits auf einem hohen Level dasteht. Wie zu erwarten war, gibt es natürlich auch Bereiche, die noch entwicklungsfähig sind. Gespannt warteten nun die Initianten auf den Entscheid des Stadtrats. Welche Freude, als wir den Entscheid erhielten, dass der Stadtrat auf unser Anliegen eintreten und das Label anstreben wird! Somit wurde die Initiative hinfällig und wir zogen sie formell zurück. Ein Blick in die Zukunft: Die Entwicklungsbereiche werden nun in Workshops, die von der UNICEF begleitet werden, noch genauer durchleuchtet. Aus den Ergebnissen werden mögliche Umsetzungen formuliert. Der Stadtrat entscheidet anschliessend die Bereiche, die er bearbeiten will und übernimmt sie in das Richtlinienprogramm. Er kann also selber entscheiden, was für Sursee wichtig ist und wieviel es kosten darf. Das Label «Kinderfreundliche Gemeinde» ist ein Prozess-Label. Das heisst, dass es nicht erst überreicht wird, wenn die Ergebnisse vorliegen, sondern bereits für die verbindliche Festlegung von Entwicklungsbereichen. Bei den Re-Zertifizierungen wird der Stand dieser Entwicklung überprüft. Soorsi-News | Nr. 5/16 | Seite 3 Die CVP wird nicht nur aus dem Wir sind überzeugt, dass dieses Hintergrund die Entwicklung des Label – das übrigens erst 22 GeLabels beobachten, sondern ist meinden in der Schweiz besitzen bereit, aktiv – zum Beispiel im Rah- – eine grosse Strahlkraft nach innen men einer Begleitgruppe – mitzu- und aussen bringt. Beim Wachsarbeiten. tum der Stadt ist es wichtig, dem Anspruch der Lebensqualität besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Susanne Stöckli Präsidentin CVP Stadt Sursee Theater « Grand Malheur» Auf Freitag, 27. Januar 2017, lädt die CVP des Wahlkreises Sursee ins Forum in Triengen zu einem Theaterstück ein. Um 19.00 Uhr beginnt das Apéro und 20.00 Uhr die Vorstellung. Diesmal steht das Lustspiel «Grand Malheur» auf dem Programm, welches von der Theatergesellschaft Triengen aufgeführt wird. «Ond was heisst gsundi Choscht ond chlyni Portione?» Im Kur- und Wellnesshotel «Faltenburg» geht es drunter und drüber. Eine neue Verwaltungsleiterin und Controllerin wird eingestellt, die dem Hoteldirektor jedoch ein Dorn im Auge ist. Eingestellt wurde sie nämlich vom Verwaltungsrat des Hotels um gewisse finanzielle Unregelmäßigkeiten zu klären. Neue Gäste treffen ein und bringen Aufregung und Verwirrung ins Kurzentrum. Ob Putzfrau, Fitnesstrainerin, Frisör oder Masseur...alle sind mächtig auf Trab im Hotel Faltenburg. Wir empfehlen die Aufführung Ihrem besonderen Interesse. Für Ticketbestellungen (Fr. 65.00 inkl. Sponsorenbeitrag) melden sie sich bei Carlo Piani. [email protected] Impressum Die Soorsi-News erscheinen 5 x jährlich CVP Stadt Sursee Postfach 99, 6210 Sursee, www.cvp-stadtsursee.ch, [email protected] Präsidium Susanne Stöckli, Haldenmattstrasse 4, 6210 Sursee, 041 921 07 79, [email protected] Verantwortlicher Soorsi-News Carlo Piani, Mariazellhöhe 12, 6210 Sursee, 041 921 78 22, [email protected] Satz/Gestaltung Visionaer AG, Luzernstrasse 1, 6210 Sursee, 041 922 19 99, www.visionaer.ch Druck RB Druck AG, Zellmatte 10, 6214 Schenkon, 041 920 11 88, [email protected] Die CVP Stadt Sursee dankt folgenden Firmen für die Unterstützung dieser Ausgabe: Auto Wyder AG Bahnhofstrasse 33, Sursee Kaufmann Gotthard AG Münsterstrasse 9, Sursee Beck Umweltservice AG Allmendstrasse 5, Sursee Malermeister Lipp AG Meienriesliweg 4, Sursee Dr. Patricia M. 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