Bündnis für Infrastruktur NRW Mehr Akzeptanz für Infrastrukturprojekte 29. November 2016, Düsseldorf Sehr geehrte Damen und Herren, Nordrhein-Westfalen ist die zentrale Drehscheibe für den Austausch von Waren und Dienstleistungen mit den europäischen Partnern. Deshalb sind moderne Verkehrswege unverzichtbar, damit unsere 750.000 Unternehmen von dieser günstigen Lage im Herzen Europas profitieren können. Wir stehen vor einem Jahrzehnt der Baustellen. Jetzt geht es darum, die vielen beabsichtigten Infrastrukturvorhaben zügig und effizient zu realisieren. Dies gelingt uns – neben der wichtigen und überfälligen Investitionsmittelbereitstellung über den neuen Bundesverkehrswegeplan – nur durch den frühzeitigen Dialog mit der Öffentlichkeit. Wir möchten daher die gesellschaftliche Bedeutung von Infrastrukturmaßnahmen sichtbar machen und deren Akzeptanz in der Bevölkerung erhöhen. Hierzu haben wir unter Beteiligung des DGB NRW und der IHK NRW am 20.09.2016 ein „Bündnis für Infrastruktur“ ins Leben gerufen. Weitere Akteure aus Wirtschaft und Verbände möchten wir einladen, diesem Bündnis beizutreten und das beigefügte Memorandum zu unterzeichnen. Wir laden Sie herzlich zu der Auftaktveranstaltung am 29.11.2016 im Capitol Theater in Düsseldorf ein. Auf dem Wege wollen wir den Befürwortern von Infrastrukturprojekten ein Forum geben und mit Ihnen Möglichkeiten finden, Planungs- und Bauprozesse – insbesondere durch neue Formate der Bürgerbeteiligung – zu beschleunigen. Michael Groschek Dr. Norbert Walter-Borjans Garrelt Duin Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen Programm 29. November 2016 Organisatorische Hinweise 18.00 Uhr Registrierung 18.30 UhrZukunftsfähige und bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur Minister Michael Groschek Veranstalter Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen www.mbwsv.nrw.de 18.40 UhrInvestitionen in unsere Zukunft – Finanzierung von Verkehrswegen in NRW Minister Dr. Norbert Walter-Borjans Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen www.finanzverwaltung.nrw.de 18.50 Uhr W achstum braucht Infrastruktur – braucht Akzeptanz Minister Garrelt Duin Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen www.mweimh.nrw.de 19.00 UhrModerne Formen der Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten Dr. Jan-Hendrik Kamlage Kulturwissenschaftliches Institut Essen 19.15 Uhr Offene Diskussion mit den Podiumsteilnehmern Bernd Tönjes Vorsitzender des Vorstands der RAG und Moderator Initiativkreis Ruhr Dr. Günter Hilken Vorsitzender der Geschäftsführung Currenta und Vorstandsvorsitzender VCI NRW Josef Tumbrinck Vorsitzender Naturschutzbund NRW Kontakt MBWSV NRW, Jürgen Siegel Telefon 0211/38 43 - 10 23 Termin Dienstag, 29. November 2016 Veranstaltungsort Capitol Theater Düsseldorf Erkrather Straße 30 40233 Düsseldorf Anfahrt Informationen über die Anfahrt zum Veranstaltungsort erhalten Sie im Online-Anmeldeformular. Andreas Ehlert Präsident des Nordrhein-Westfälischen Handwerkstags Anmeldung Bitte melden Sie sich bis zum 23.11.2016 online an unter wwww.reviera.de/buendnisinfrastruktur2016 Moderator: Dr. Tobias Blasius Bei Fragen zur Anmeldung RevierA GmbH – Agentur für Kommunikation, Essen Telefon 0201/27 40 80 E-Mail: [email protected] anschl. Unterzeichnung des Memorandums durch weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer und Get-together mit Buffet Memorandum Die Qualität der Infrastruktur ist ein entscheidender Faktor im internationalen Standortwettbewerb. Damit Nordrhein-Westfalen das wirtschaftliche Kraftzentrum im Westen Deutschlands bleibt, sind dringend Investitionen in ein modernes Umfeld nötig. Aufgrund seiner Lage im Herzen Europas ist unser Land zentrale Drehscheibe für den Austausch von Waren und Dienstleistungen mit einer Vielzahl von europäischen und internationalen Partnern. Nicht zuletzt über die enge Verflechtung mit den ZARA-Häfen in unseren Nachbarländern Belgien und den Niederlanden, aber auch mit den deutschen Nordseehäfen ist Nordrhein-Westfalen der mit Abstand größte europäische Absatz- und Beschaffungsmarkt. Hinzu kommt die besondere Rolle als Transitland. Erhalt, Modernisierung und bedarfsgerechter Ausbau einer modernen Infrastruktur sind deshalb von zentraler Bedeutung für die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen. Ohne eine intakte und bedarfsgerecht ausgebaute Infrastruktur sind Wachstum, Wohlstand und Beschäftigung nicht dauerhaft zu gewährleisten. Eine funktionstüchtige Infrastruktur ist eine entscheidende Zukunftsfrage. Es gilt, den Erhalt und den Ausbau der Infrastruktur an die Wachstumserwartungen anzupassen. Dafür wurde in den vergangenen Monaten bereits viel erreicht: Die herausragende Bedeutung der Verkehrsinfrastruktur für den Wohlstand des Landes und seiner Menschen ist ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Es wurde nachdrücklich deutlich, dass Deutschland von seiner technischen Substanz lebt und vor der Herausforderung einer historischen Infrastrukturkrise steht. Die Investitionsbereitschaft wurde nachhaltig gesteigert, Finanzierungszusagen für Straße, Schiene, Wasserstraße und Radschnellwege in Milliardenhöhe wurden erreicht. Schließlich wurden und werden die notwendigen personellen Kapazitäten geschaffen, um diese Zusagen in konkrete Planungs- und Bauleistungen umsetzen zu können. Wir stehen nun vor einer neuen Aufgabe – vor einem Jahrzehnt des Bauens und damit unumgänglich auch der Baustellen. Jetzt geht es darum, die Infrastrukturvorhaben zügig und effizient zu realisieren. Von entscheidender Bedeutung ist dafür ihre jeweilige Akzeptanz in der Bevölkerung. Politik und Verwaltung sind mehr denn je gefordert, Nutzen und Kosten von Infrastrukturprojekten verantwortungsvoll abzuwägen, Bürgerinnen und Bürger noch in der Ideenphase einzubinden, Entscheidungen verständlich zu begründen und über alle Umsetzungsschritte transparent zu informieren. Damit wächst die Akzeptanz in der Bevölkerung. Sie ist eine wichtige Voraussetzung für einen zügigen Fortschritt von Bauprojekten. Wir wollen mit den Bürgerinnen und Bürgern entschlossen an einem Strang ziehen. Jetzt gibt es die längst überfälligen Gelder für NRW, jetzt gibt es die nötigen Planungskapazitäten. Wer „ja“ zu einem leistungs fähigen Verkehrswegenetz von morgen sagt, darf aber heute auch nicht „nein“ sagen, wenn gebaut werden soll. Vor diesem Hintergrund rufen wir ein breites gesellschaftliches »Bündnis für Infrastruktur« ins Leben. Das Bündnis will den vielen Menschen im Land eine Stimme geben, die Sinn und Nutzen von Infrastrukturvorhaben für unsere Gesellschaft und Wirtschaft erkennen und sie befürworten, die sich aber nur selten zu Wort melden. Das Bündnis betrachtet es daher als seine Aufgaben: • das Verständnis für die Bedeutung einer funktionierenden Infrastruktur zu stärken und die Vorteile für alle Akteure – für die Wirtschaft ebenso wie für die Bürgerinnen und Bürger – hervorzuheben, • Möglichkeiten zur Beschleunigung und Vereinfachung von Planungs- und Bauprozessen zu identifizieren und ihre Umsetzung voranzutreiben, • die Entwicklung und Anwendung neuer Beteiligungsformate bei Infrastrukturvorhaben anzustoßen und ihre praktische Erprobung zu begleiten und • regionale Bündnisse für zentrale Infrastrukturvorhaben anzustoßen. Das Bündnis will den gesamtgesellschaftlichen Wert von Infrastrukturprojekten frühzeitig und während der gesamten Um setzung herausstellen. Seine Akteure setzen sich für ausgewogene Lösungen bei der Abwägung zwischen den Erfordernissen einer intakten, bedarfsgerechten Infrastruktur und den Anliegen von Anwohnerinnen und Anwohnern sowie des Natur- und Umweltschutzes ein. Wir werden weitere interessierte Akteure einladen, sich diesem Bündnis anzuschließen.
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