Gemeindenachrichten, November 2016

November 2016
Amtliche Mitteilung
Zugestellt durch Post.at
Leopoldschlag
Gemeindenachrichten
GIPFELKREUZEINWEIHUNG am Leopoldschlägerberg
Auf einer Höhe von 879 Metern prangt das neue gleichschenkelige Kreuz aus Tonkugeln. Errichtet wurde diese außergewöhnliche Gipfelmarkierung vom Verschönerungsverein Leopoldschlag. Das Gipfelkreuz liegt an einem markierten Wanderweg.
Sowohl über den Wanderweg L3 als auch über den L1 kommt man zum Berggipfel.
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Bürgermeisterbrief
Maltsch Landesstraße - Sanierung
Platz - Alte Volksschule
Konzertwertung
Kulturverein Pammerwirt
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Bericht aus dem Gemeinderat
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Bundespräsidenten-Wahl
Bürgerservice
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Bürgerservice
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Termine
Gemeindenachrichten Leopoldschlag / November 201 6
Bürgermeisterbrief
Liebe Leopoldschlägerinnen
Leopoldschläger!
und
Mit der Sanierung des ca. ein
Kilometer langen Teilstückes der
Maltsch Landesstraße im Bereich
Hammern und der Hauptachse der
Gemeindestraße „Am Badeteich“
wurden die Straßenbaustellen für das
heurige Jahr erfolgreich abgeschlossen.
Ich wünsche allen Benützern viel
Freude mit den neu sanierten Straßen.
Vom Gemeindereferenten des Landes
OÖ, Landesrat Max Hiegelsberger,
wurden die notwendigen Mittel für die
Gestaltung des Platzes der Alten
Volksschule zugesichert. Als nächsten
Schritt bestellte der Ausschuss für
Bauangelegenheiten eine Arbeitsgruppe, die die Detailplanung der
Platzgestaltung in den Wintermonaten
durchführen soll. Damit scheint eine
zügige Umsetzung der Gestaltungsmaßnahmen ab dem Frühjahr 2017
gesichert.
Am 12. November treten unsere beiden
Musikkapellen in unserer Nachbargemeinde Rainbach zur Konzertwertung an. Ich wünsche beiden
Kapellen viel Erfolg bei den
Bläsertagen. Durch die Nähe zum
Veranstaltungsort werden hoffentlich
viele Fans den Musikern die Daumen
drücken.
Der Kulturverein Pammerwirt in
Mardetschlag startet sein Herbstprogramm. Durch die vielfältigen
Veranstaltungen ist sicherlich für
jedermann etwas Interessantes dabei.
Nutzen wir also dieses abwechslungsreiche Kultur- und Unterhaltungsangebot vor Ort.
Ich wünsche allen einen schönen
November.
Euer Bürgermeister
Hubert Koller
Bericht aus dem Gemeinderat
Altstoffsammelzentrum Leopoldschlag;
Schlussrechnung
Durch den Neubau des Altstoffsammelzentrums Leopoldschlag sind Gesamtkosten in Höhe von € 313.265,72 entstanden.
Diese Kosten begründen sich im Wesentlichen wie folgt:
Firma NSB (Neu-San-Bau), Windhaag bei Freistadt:
Firma Leitner, Asten:
Firma LITenertec, Leopoldschlag:
Firma Magerl, Leopoldschlag:
Bezirksabfallverband (BAV), Freistadt:
Baumeister Neunteufel Gerhard, Sandl:
Firma Greindl, Wartberg ob der Aist:
Marktgemeinde Leopoldschlag:
Diverse Vorleistungen (z.B. Grundstückskauf, Gebühren, etc.)
Es ergibt sich folgende Finanzierung:
Bauarbeiten
Bodenversiegelung
Elektroinstallation
Einfriedungen
Betriebsausstattung
Bauleitung
Fliesenarbeiten
Bauhofleistungen
Übertrag aus 2014:
Rücklagen:
Zuschuss Bezirksabfallverband:
Darlehen:
€ 219.462,19
€ 4.410,00
€ 14.165,89
€ 24.179,55
€ 9.969,57
€ 13.150,00
€ 1.773,09
€ 8.779,68
€ 15.369,88
€ 25.000,00
€ 6.110,67
€ 121.296,00
€ 160,859,08
Nächste Gemeinderatssitzung findet am 15. Dezember 2016 statt!
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Gemeindenachrichten Leopoldschlag / November 201 6
Bericht aus dem Gemeinderat
Rechnungsabschluss
für
das
Finanzjahr 2015; Prüfbericht der
Bezirkshauptmannschaft Freistadt
vom 14.07.2016
Die Bezirkshauptmannschaft Freistadt
hat die Gebarung der Marktgemeinde
Leopoldschlag für das Rechnungsjahr
2015 einer umfassenden Prüfung
unterzogen. Es wurden keine nennenswerten Beanstandungen festgestellt.
Dieser Prüfbericht wurde dem
Gemeinderat vollinhaltlich
zur
Kenntnis gebracht.
Auflassung eines Teilbereiches der
öffentlichen Straße „Wassergasse“,
Grundstück-Nr. 1548, KG Leopoldschlag
Die Marktgemeinde Leopoldschlag als
Verwalter der öffentlichen Verkehrsfläche „Gemeindestraße Wassergasse“
hat die Grünfläche im Bereich des
Gebäudes Kirchenplatz 5 („WirtlHaus“) wegen mangelnder Verkehrsbedeutung als öffentliche Straße
aufgelassen. Damit kann der Verkauf
dieser Grünfläche im Ausmaß von 36
m2 an den Eigentümer der
angrenzenden Liegenschaft, Herrn
Ottokar Stetka, grundbücherlich
durchgeführt werden.
Der entsprechende Kaufvertrag wurde
bereits am 17. Dezember 2015 vom
Gemeinderat genehmigt.
Ansuchen der Ehegatten Friedrich
und Karina Schöllhammer um
Einzelumwidmung einer Bauparzelle
auf dem Grundstück-Nr. 112, KG
Leopoldschlag
Die Ehegatten Friedrich und Karina
Schöllhammer, Marktplatz 1, Leopoldschlag, haben um Umwidmung einer
Bauparzelle (Neuvermessung) im
Ausmaß von ca. 1.000 m2 in der
Siedlung Sonnenweg angesucht. Die
gegenständliche Fläche befindet sich
östlich der Bauparzelle Rudlstorfer /
Baresch sowie nördlich der
Bauparzelle Kliemstein / Wolfmeir.
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Im rechtskräftigen ÖEK (Örtlichen
Entwicklungskonzept)
ist
die
beantragte Umwidmungsfläche als
Bauerwartungsland ausgewiesen.
Der Gemeinderat hat grundsätzlich der
beantragten Umwidmung zugestimmt
und die Einleitung des Umwidmungsverfahrens im Sinne des OÖ.
Raumordnungsgesetzes beschlossen.
Die gesamten Kosten der Umwidmung
sind von den Antragstellern zu tragen.
Zusätzlich ist ein Infrastrukturkostenbeitrag für die Kosten der
Aufschließung zu entrichten.
Vertrag zwischen der Marktgemeinde Leopoldschlag und der
Firma Josef Fleischanderl GmbH
über die Durchführung von
Leistungen des Winterdienstes
Der neu ausverhandelte Vertrag über
Leistungen des Winterdienstes bleibt
im Wesentlichen unverändert. Eine
Abweichung zur bisherigen Regelung
besteht im Bereich der Splittlagerung
für den Bauhof. Diese Leistung wird
zukünftig monatlich (November bis
März) vergütet.
Gestattungsvertrag (Sondernutzung
Kaufvertrag zwischen den Ehegatten gemäß § 7 des Oö. Straßengesetzes)
Ernst und Elfriede Hoffelner (als zwischen den Ehegatten Doris und
Broda
und
der
Käufer) und der Marktgemeinde Günther
Leopoldschlag (als Verkäufer); Marktgemeinde Leopoldschlag
Grundstück-Nr.
323/18,
KG Die Ehegatten Doris und Günther
Broda, Am
Badeteich
23,
Leopoldschlag, Ausmaß: 249 m2
Leopoldschlag,
haben
ersucht,
im
Zuge
Der
Gemeinderat
hat
den
gegenständlichen
Kaufvertrag der Sanierungsarbeiten der Gemeindegenehmigt. Damit haben die Ehegatten straße Am Badeteich, einen
Ernst und Elfriede Hoffelner, Dorf Elektrokabelstrang vom Wohnhaus zur
Leopoldschlag 24, Leopoldschlag, das gegenüberliegenden Gartenparzelle
neuvermessene Grundstück zum verlegen zu dürfen. Das Kabelrohr soll
beiderseits vereinbarten Kaufpreis von quer zur Fahrtrichtung im Unterbau
€ 7,00 / m2 (Gesamtverkaufspreis: € ordnungsgemäß und fachgerecht
1.743,00) erworben.
Sämtliche eingebaut werden.
Nebenkosten sind vom Käufer zu Der Gemeinderat hat den dafür
notwendigen
Gestattungsvertrag
tragen.
Beim Grundstück handelt es sich um genehmigt.
einen 3 Meter breiten und ca. 83 Meter
langen Grundstücksstreifen zwischen Union Leopoldschlag; Ansuchen vom
dem Anwesen Dorf Leopoldschlag 24 1. Juli 2016 um Förderung der
Sportplatzsanierung
und der Siedlung Prammerfeld.
Die Spielfläche des Fußballplatzes im
Vereinbarung
zwischen
der Maltschstadion wurde in den
Marktgemeinde Leopoldschlag und Sommermonaten generalsaniert. Die
waren
dem Maschinenring-Service Ober- umfangreichen Arbeiten
notwendig,
da
die
vorhandenen
österreich; Vertragsanhang zur
abgeschlossenen
Winterdienst- Unebenheiten bereits eine erhebliche
vereinbarung vom 7. November 2005 Verletzungsgefahr dargestellt haben.
Die neue Vereinbarung sieht eine Die vorläufige Schlussrechnung ergibt
Jahresgrundpauschale für Haftung, Gesamtkosten in Höhe von ca.
Bereitschaft und 100 Gerätestunden € 15.000,00 (inklusive Eigenvor. Für die darüber hinaus gehenden leistungen).
Einsatzstunden wurde ein reduzierter Der Gemeinderat hat eine Subvention
in Höhe von € 2.000,00 beschlossen.
Tarif vereinbart.
Gemeindenachrichten Leopoldschlag / November 201 6
Bürgerservice
Bundespräsidenten - Wahl am 4. Dezember 2016
Wahlrecht
Aufgrund der Verschiebung des
Wahltermins und einer damit
verbundenen Gesetzesänderung wurde
das Wählerverzeichnis für die Wahl des
Bundespräsidenten neu erstellt.
Somit sind alle Bürger wahlberechtigt,
die die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, spätestens am Wahltag
(4. Dezember 2016) das 16. Lebensjahr
(Jahrgang 2000) vollendet haben und
vom Wahlrecht nicht ausgeschlossen
sind (Stichtag NEU: 27. September
2016). Personen, die seit dem Stichtag
ihren Hauptwohnsitz geändert haben,
sind nach wie vor in jener Gemeinde
wahlberechtigt, in der sie zum Stichtag
gewohnt haben.
Wahlzeit:
8:00 bis 12:00 Uhr
Wahllokal:
Marktgemeindeamt Leopoldschlag –
Sitzungssaal (Erdgeschoss)
Wahlkarte (Briefwahl)
• Wahlberechtigte Männer und Frauen,
die sich am Wahltag voraussichtlich
nicht am Ort ihrer Eintragung im
Wählerverzeichnis aufhalten (z.B.
Urlaub, Berufsausübung, Wohnsitzwechsel) und
• Wahlberechtigte, denen der Besuch
des zuständigen Wahllokals am
Wahltag infolge mangelnder Geh- und
Transportfähigkeit oder Bettlägerigkeit
unmöglich ist (Wahlkarte B),
können eine Wahlkarte beantragen.
Antragstellung: Ab sofort
• schriftlich:
bis Mittwoch, 30. November 2016
oder
• persönlich:
bis Freitag, 2. Dezember 2016, 12:00
Uhr, wenn eine persönliche Übergabe
der Wahlkarte möglich ist.
Die
Wahlkarte
(ausgenommen
Wahlkarte B) kann zur Stimmabgabe
vor einem anderen Wahllokal oder als
Briefwahl genutzt werden.
Informationen zur Briefwahl:
Die Beantragung einer Wahlkarte
(Briefwahl)
ermöglicht
dem
Wahlberechtigten unter den oben
angeführten Voraussetzungen die
Abgabe seiner Stimme außerhalb des
Wahllokals. Der Wahlberechtigte hat
dann dafür zu sorgen, dass die
Wahlkarte
(mit
ausgefülltem
Stimmzettel und Wahlkuvert) auf dem
Postweg (oder durch persönliche
Abgabe) spätestens am Wahltag bis
17:00 Uhr bei der zuständigen
Bezirkswahlbehörde einlangt oder
am Wahltag in einem Wahllokal
während der Öffnungszeiten bzw. bei
einer Bezirkswahlbehörde bis 17:00
Uhr abgegeben wird.
Die Stimmabgabe mittels Briefwahl
kann unmittelbar nach Erhalt der
Wahlkarte erfolgen.
Amtliche Wahlinformation:
Alle Wahlberechtigen (ausgenommen
jene Bürger, die bereits eine Wahlkarte
beantragt haben) erhalten eine weitere
amtliche Wahlinformation zugesandt.
Diese Information enthält neben den
persönlichen Daten auch Angaben über
das Wahllokal und die Wahlzeit.
Es wird ersucht, diese amtliche
Wahlinformation
bei
der
Stimmabgabe
am
Wahltag
mitzunehmen und bei Betreten des
Wahllokals vorzuzeigen bzw.
abzugeben.
Diese Maßnahme gewährleistet eine
rasche Abwicklung am Wahltag
(Eintragung
im Abstimmungsverzeichnis).
Gemeindekindergarten Leopoldschlag
Verstärkung wird das Team des
Gemeindekindergartens Leopoldschlag
erhalten. Auf Grund der großen Anzahl
von Kindern unter drei Jahren sucht die
Marktgemeinde Leopoldschlag eine
Kindergartenpädagogin (20 Wstd.) für
eine alterserweiterte Kindergartengruppe.
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Das Objektivierungsverfahren wurde
eingeleitet.
Die Bewerbungsfrist endet am 4.
November. Die Aufnahme wird mit
1. Jänner 2017 erfolgen.
Gemeindenachrichten Leopoldschlag / November 201 6
Bürgerservice
ASZ - Leopoldschlag
Ende
Juli
ist
vom
Bezirksabfallverband Freistadt die
erste Abrechnung über die Erlöse
aus dem ASZ Leopoldschlag
eingelangt.
Insgesamt dürfen wir uns über einen
Erlös von € 9.322,- (inkl. Alteisensammlung der FF Wullowitz) freuen.
Das ergibt einen Betrag von € 9,03 pro
Gemeindebürger, womit wir etwas über
dem Bezirkschnitt von € 7,97 liegen.
Wichtig für ist, dass dieser Betrag im
Rahmen der Kalkulation für die
Abgabengebühren liegt.
Dennoch gibt es noch Verbesserungspotential!
Durch das Angebot einer getrennten
Sammlung konnte in den letzten Jahren
die Restabfallmenge (Hausmüll) auf
sehr niedrigem Niveau gehalten
werden.
Trotzdem machen die Entsorgungskosten für Restmüll im Bezirk
Freistadt mit € 1.251.000,- einen sehr
hohen Teil aus.
Kostete die Behandlung der Restabfälle
1991 nur € 22,- pro Tonne, so mussten
im Jahr 2015 € 151 pro Tonne bezahlt
werden.
Aber was bedeutet das nun für uns?
Dorfentwicklungsprojekte
sind
Sanierungs- und Gestaltungsprojekte,
wie zum Beispiel die Belebung eines
Dorfplatzes, Projekte der Grünraumgestaltung, Marktplatzverschönerung
etc.
Mit dem Instrument der Dorf- und
Stadtentwicklung will das Land
Oberösterreich die Gemeinden bei der
Planung und Umsetzung einzelner
Maßnahmen unterstützen.
Statistiken besagen aber, dass der
Hausmüll bis zu 40 Prozent Fehlwürfe
enthält. Wer richtig trennt, leistet nicht
nur einen wertvollen Beitrag zum
Umweltschutz, sondern schont auch
den Geldbeutel. Denn die Verbrennung
von Restabfall verursacht hohe Kosten,
die über die Müllgebühren von uns
allen zu zahlen sind.
An diesen Zahlen kann man sehr gut
die Bedeutung des Mülltrennens
erkennen.
Dorf- und Stadtenwicklungsprogramm
Wie bereits in der Septemberausgabe
des Nachrichtenblattes bekannt
gegeben, ist Leopoldschlag nun
offizielles Mitglied des Dorf- und
Stadtentwicklungsprogrammes des
Landes Oberösterreich und darf sich
als „liebenswerte Gemeinde“
bezeichnen.
Wenn alles richtig getrennt ist, dann
bleibt nur mehr wenig Restmüll über.
ist das der Fremdenverkehrs- und
Verschönerungsverein Leopoldschlag)
daran mitzuwirken.
Das Land Oberösterreich unterstützt
die Trägervereine in Form von
Zuschüssen zur Vereinsgründung,
fachlicher Beratung, Beistellung von
Moderator/innen, aber auch in Form
finanzieller Zuschüsse zu einzelnen
Projekten.
Als erstes Projekt im Rahmen des
Dorfentwicklungsprogrames steht die
Gestaltung des Platzes der Alten
Volksschule auf dem Programm.
Nachdem nun die finanziellen Mittel
gesichert sind, werden in den nächsten
Wochen
die
Planungsarbeiten
intensiviert, sodass schon im Frühjahr
mit der Umsetzung begonnen werden
kann.
Newsletter
Jeder Bürger hat die Möglichkeit, die
Newsletter der Marktgemeinde
Leopoldschlag
" Veranstaltungskalender"
(erscheint wöchentlich)
oder
"klassischer Newsletter Gemeindeinfo"
(erscheint nach Bedarf)
zu beziehen. Die Anmeldung erfolgt
über die Homepage
www.leopoldschlag.ooe.gv.at
(Link auf der Startseite - rechts oben).
Eine Abmeldung ist jederzeit möglich!
Das Wesentliche daran ist aber, dass
jede Bürgerin und jeder Bürger die
Möglichkeit haben soll, im Rahmen
eines Trägervereines (in Leopoldschlag
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Gemeindenachrichten Leopoldschlag / November 201 6
Bürgerservice
In Leopoldschlag wurde fleißig gearbeitet
Die
Gemeindestraße
„Am
Badeteich“ wurde generalsaniert.
Der Asphaltbelag wurde abgefräst und
neu aufgetragen, zum Teil wurde auch
der Unterbau ausgetauscht und im
Bedarfsfall wurde der Gehsteig saniert.
Auch der schadhafte Fahrbahnteil im
Bäckerweg wurde saniert.
Erneuert werden musste auch die
Steinmauer im Zugangsbereich zur
Volksschule.
Aufmerksamen Gemeindebürgern wird
schon aufgefallen sein, dass künftig
zwei neue Verkehrszeichen zu
beachten sind. Auf ausdrücklichen
Wunsch wurden die Zufahrten zum
Feuerwehrzeughaus und zum
Kindergarten
Beschränkungen
unterworfen.
Gerade das Verbot der Zufahrt zum
Kindergarten
sollte
einen
wesentlichen Beitrag zur Erhöhung
der Verkehrssicherheit leisten.
Gemeindevorschreibung per Mail
Die Marktgemeinde ist als moderner Dienstleistungsbetrieb stets darum bemüht, Verwaltungsabläufe zu vereinfachen und
noch bürgerfreundicher und kostengünstiger zu gestalten.
Vorteile: einfache, unkomplizierte Anwendung - ortunabhängiger Zugriff - Schnellere Informationen - Reduktion der
täglichen Papierflut;
Sollten wir Ihr Interesse geweckt haben, senden Sie bitte eine E-Mail an [email protected] .
Asylwerberwohnheim Wullowitz - Zufahrt
Bei der Zufahrt zum Asylwerberheim
in Wullowitz kommt es immer wieder
zu Problemen und Unklarheiten, da
Besucher des Wohnheimes vielfach
versuchen über die "Privatstraße
Weidinger" zuzufahren.
Es wird darauf hingewiesen, dass eine
Zufahrt nur über das Firmengelände
Ziegler möglich ist.
Waldbodensanierung
Die "Privatstraße Weidinger" ist
eine Sackgasse.
Ab Ende November werden in OÖ
Bodenverbesserungen auf Waldflächen
mittels
Kalkung
durchgeführt. Es handelt sich dabei
um eine ökologisch verträgliche
Maßnahme. Im Bereich von
Sonderstandorten oder Wasserschutzgebieten erfolgen keine Kalkungen.
Dabei kann es zu entsprechender
Staubentwicklung kommen. Bitte um
Verständnis.
Auf dem selben Weg ist auch die Fa.
Metalltechnik Kevin Hoffelner zu
erreichen.
Genauere Informationen sind auf der
Homepage ersichtlich:
www.leopoldschlag.ooe.gv.at
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Zollamt
Hoffelner
Asylheim
Gemeindenachrichten Leopoldschlag / November 201 6
Bürgerservice
Bevölkerungsbefragung "Erneuerbare Energie"
In Leopoldschlag sind wir als Teil der
Klima- und Energiemodellregion
Freistadt Beispiel für viele andere
Gemeinden und Regionen.
Im Rahmen eines Forschungsprojekts
wurden wir ausgewählt, in einer
Bevölkerungsbefragung unsere Erfahrungen und Einstellungen zu Energie
und Energieverbrauch zu beschreiben.
Für die Gemeinde und die Region ist
das eine wichtige Untersuchung. Wir
bitten Sie daher, sich einige Minuten
Zeit zu nehmen und den Fragebogen
auszufüllen, welcher unter:
Megapassjahr
2017
http://triconsult.dubinterviewer.com/
scripts/dubinterviewer.dll/Frames?Q
uest=2216
auszufüllen ist.
Vielen Dank für die Mithilfe!
Im Jahr 2017 verlieren in Österreich
1,2 Millionen Reisepässe ihre
Gültigkeit!
Um unnötige Wartezeiten zu
vermeinden, ist es sinnvll, rechtzeitig
einen neuen Reisepass zu beantragen.
Kontrollieren Sie daher Ihren
Reisepass und kommen Sie möglichst
früh zur Passbeantragung.
Mitzubringen:
Alter Reisepass
1 Passfoto
Bezahlte Anzeige.
Seite 7 von 8
Gemeindenachrichten Leopoldschlag / November 201 6
Termine
Flohmarkt
Samstag,
19. November 2016
7:00 bis 17:00 Uhr
Stockhalle Rainbach
Die Sportunion freut sich
auf Ihren Besuch !
Bezahlte Anzeige.
Aktuelle Nachrichten der Marktgemeinde Leopoldschlag; Medieninhaber, -herausgeber und -hersteller:
Marktgemeinde Leopoldschlag, Marktplatz 17, 4262 Leopoldschlag, Eigenvervielfältigung,
Fotos: Marktgemeinde Leopoldschlag. Für den Inhalt verantwortlich: Bürgermeister Hubert Koller, Tel.: 07949 82 55
E-Mail: [email protected], Internet: www.leopoldschlag.at
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Gemeindenachrichten Leopoldschlag / November 201 6

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