18. Wahlperiode Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitteilung Berlin, den 16. November 2016 Die 95. Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales findet statt am Montag, dem 28. November 2016, 12:30 bis 14:00 Uhr 10557 Berlin Paul-Löbe-Haus Sitzungssaal: E 200 Sekretariat Telefon: +49 30 - 227 3 24 87 Fax: +49 30 - 227 3 60 30 Sitzungssaal Telefon: +49 30 - 227 3 02 69 Fax: +49 30 - 227 3 62 95 Achtung! Abweichende Sitzungszeit! Tagesordnung - Öffentliche Anhörung Tagesordnungspunkt 1 Öffentliche Anhörung von Sachverständigen a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch BT-Drucksache 18/9984 verbundene Dokumente: BT-Drucksache: 18/10250 Antrag Federführend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Haushaltsausschuss (mb und § 96 GO) Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung Hierzu wurde/wird verteilt: 18(11)626 Information für den Ausschuss 18(11)630 Information für den Ausschuss 18(11)809 Information für den Ausschuss 18(11)811 Information für den Ausschuss 18(11)816 Information für den Ausschuss 18. Wahlperiode Seite 1 von 2 18. Wahlperiode Ausschuss für Arbeit und Soziales b) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes BT-Drucksache 18/9985 Hierzu wurde/wird verteilt: 18(11)710 Information für den Ausschuss c) Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Kerstin Andreae, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Existenzminimum verlässlich absichern, gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen Federführend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitberatend: Innenausschuss Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Haushaltsausschuss (mb und § 96 GO) Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung Federführend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitberatend: Finanzausschuss Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung BT-Drucksache 18/10250 verbundene Dokumente: BT-Drucksache: 18/9984 Gesetzentwurf Kerstin Griese, MdB Vorsitzende Sachverständigenliste: Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände Bundesagentur für Arbeit Statistisches Bundesamt Deutscher Landkreistag Deutscher Städtetag Bundesrechnungshof Deutscher Gewerkschaftsbund Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. Deutscher Caritasverband e.V. Diakonie Deutschland, Evangelischer Bundesverband, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. Jesuiten-Flüchtlingsdienst Deutschland Deutscher Anwaltverein e.V. Dr. Andy Groth Dr. Irene Becker 18. Wahlperiode Seite 2 von 2
© Copyright 2024 ExpyDoc