PDF | 151 KB - Deutscher Bundestag

18. Wahlperiode
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Mitteilung
Berlin, den 16. November 2016
Die 95. Sitzung des Ausschusses für Arbeit und
Soziales
findet statt am
Montag, dem 28. November 2016,
12:30 bis 14:00 Uhr
10557 Berlin
Paul-Löbe-Haus
Sitzungssaal: E 200
Sekretariat
Telefon: +49 30 - 227 3 24 87
Fax: +49 30 - 227 3 60 30
Sitzungssaal
Telefon: +49 30 - 227 3 02 69
Fax: +49 30 - 227 3 62 95
Achtung!
Abweichende Sitzungszeit!
Tagesordnung - Öffentliche Anhörung
Tagesordnungspunkt 1
Öffentliche Anhörung von Sachverständigen
a) Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von
Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten
und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
BT-Drucksache 18/9984
verbundene Dokumente:
BT-Drucksache: 18/10250 Antrag
Federführend:
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Haushaltsausschuss (mb und § 96 GO)
Gutachtlich:
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige
Entwicklung
Hierzu wurde/wird verteilt:
18(11)626 Information für den Ausschuss
18(11)630 Information für den Ausschuss
18(11)809 Information für den Ausschuss
18(11)811 Information für den Ausschuss
18(11)816 Information für den Ausschuss
18. Wahlperiode
Seite 1 von 2
18. Wahlperiode
Ausschuss für Arbeit und Soziales
b) Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des
Asylbewerberleistungsgesetzes
BT-Drucksache 18/9985
Hierzu wurde/wird verteilt:
18(11)710 Information für den Ausschuss
c) Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang
Strengmann-Kuhn, Kerstin Andreae, Markus Kurth,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Existenzminimum verlässlich absichern,
gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen
Federführend:
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Mitberatend:
Innenausschuss
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Haushaltsausschuss (mb und § 96 GO)
Gutachtlich:
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige
Entwicklung
Federführend:
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Mitberatend:
Finanzausschuss
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
BT-Drucksache 18/10250
verbundene Dokumente:
BT-Drucksache: 18/9984 Gesetzentwurf
Kerstin Griese, MdB
Vorsitzende
Sachverständigenliste:
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände
Bundesagentur für Arbeit
Statistisches Bundesamt
Deutscher Landkreistag
Deutscher Städtetag
Bundesrechnungshof
Deutscher Gewerkschaftsbund
Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.
Deutscher Caritasverband e.V.
Diakonie Deutschland, Evangelischer Bundesverband, Evangelisches Werk für Diakonie
und Entwicklung e.V.
Jesuiten-Flüchtlingsdienst Deutschland
Deutscher Anwaltverein e.V.
Dr. Andy Groth
Dr. Irene Becker
18. Wahlperiode
Seite 2 von 2

Download Report