Bundesfinanzministerium

Studie zum deutschen FinTech-Markt
Das B M F hat die erste umfassende Studie zum FinTech-Markt in Deutschland in Auftrag gegeben. Der
Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen Jens Spahn und P R O F. D R . Lars Hornuf von der
Universität Trier präsentieren am 22. November 2016 auf der „hub conference“ in Berlin die Ergebnisse der
Studie. Neben der Darstellung aktueller Geschäftsvolumina und Wachstumsraten verschiedener FinTech-Segmente
enthält die Studie Prognosen zur Entwicklung des FinTech-Marktes in Deutschland für die Jahre 2020, 2025 und 2035.
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Monatsbericht November 2016
Neben den Ergebnissen der November-Steuerschätzung 2016 stehen in der aktuellen Ausgabe des B M FMonatsberichts folgende Themen im Mittelpunkt: die Digitalisierung des Finanzmarktes in Deutschland, Chancen und
Risiken Öffentlich-Privater Partnerschaften, der 11. Existenzminimumbericht, der Effekt der kalten Progression bei der
Einkommensteuer und die Verfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten im Jahr 2015.
BMF-Monatsbericht – Ausgabe November 2016
BMF-Monatsbericht in der Übersicht
Bund, Länder und Gemeinden sind solide finanziert und damit für die anstehenden Herausforderungen gut
gewappnet.
So klingt Europa: Slowakei
In der siebten Ausgabe von „So klingt Europa“ präsentierte sich am 16. November 2016 die Slowakei im
Bundesfinanzministerium mit herausragenden Vertretern ihrer Musik, U . A . mit Edita Gruberová, Cellomania, Ľudmila
Štefániková, Katarzia und Michal Paľko mit seiner Fujara.
www.so-klingt-europa.de
Bildergalerie
Täglich arbeiten wir an der Bewältigung von kleinen und großen politischen, wirtschaftlichen und
finanziellen Herausforderungen. Aber zwischendurch muss man sich erinnern, warum, wozu und wofür.
Ergebnisse des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“
Bund, Länder und Gemeinden können auch in den nächsten Jahren mit soliden Steuereinnahmen rechnen. Nach der
aktuellen Prognose der Steuerschätzer werden die Steuereinnahmen für den Gesamtstaat im laufenden Jahr 695,5 Mrd.
Euro betragen. Die 149. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ fand vom 2. bis 4. November 2016 auf
Einladung der Stadt Nürnberg sowie des Deutschen Städtetages in Nürnberg statt.
Ergebnisse der 149. Sitzung des Arbeitskreises [PDF, 58KB]
Pressemitteilung zu den Ergebnissen
Die heutige Steuerschätzung bestätigt im Wesentlichen die Ergebnisse der letzten Prognose vom Mai. Umso
wichtiger ist, dass wir die vorhandenen Mittel klug einsetzen.
Haushaltsplanung 2017
Die europäische Haushaltsüberwachung verlangt von den Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, jährlich im
Oktober eine aktuelle „Übersicht über die Haushaltsplanung“. Das B M F hat diese für das Jahr 2017 am 17. Oktober
2016 an die Europäische Kommission übermittelt. Deutschland erfüllt danach auch im Jahr 2017 mit seiner
Haushaltsplanung alle europäischen Vorgaben im Sinne einer tragfähigen Finanzpolitik und schafft die Voraussetzungen
dafür, dass der Schuldenstand im Verhältnis zum B I P nach vielen Jahren wieder unter die Marke von 70 Prozent
zurückgeführt werden kann.
Dokument herunterladen [PDF, 2MB]
Der geplante Ausgabenanstieg bleibt auch in den nächsten Jahren im Einklang mit dem Anstieg des
Bruttoinlandsprodukts. Wir geben vernünftigerweise nur das aus, was wir nachhaltig haben.
Dr. Wolfgang Schäuble, Bundesfinanzminister
Briefmarken und Sammlermünzen
23.11.2016
Bundesfinanzminister präsentiert Weihnachtsbriefmarke 2016
Am 22. November 2016 präsentierte Bundesfinanzminister D R . Wolfgang Schäuble in festlich-vorweihnachtlichem
Rahmen die Weihnachtsbriefmarke 2016 in einem Berliner Seniorenzentrum. Die Marke wurde von Stefan Klein und
Olaf Neumann gestaltet und zeigt das Motiv „Die Hirten auf dem Feld“. Ein Teil des Erlöses kommt gemeinnützigen
Projekten zugute.
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Europa
22.11.2016
Mobilität fördern – Fehlanreize beseitigen
In einem Namensartikel für die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 22. November 2016 befasst sich B M FChefökonom D R . Ludger Schuknecht mit den Auswirkungen der Personenfreizügigkeit in Europa. Vor dem
Hintergrund hoher Arbeitslosigkeitsraten unter jungen Menschen in Südeuropa plädiert er für ein europäisches
Stipendienprogramm für Jugendliche. Gleichzeitig spricht er sich gegen Fehlanreize bei der subventionsgetriebene
Zuwanderung aus.
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Europa
16.11.2016
Kein Automatismus, dass Andere einspringen
Im Interview mit POLITICO vom 16. November 2016 erläutert der Parlamentarische Staatssekretär beim
Bundesminister der Finanzen Jens Spahn die deutsche Haltung in den Verhandlungen zum E U-Budget für das Jahr
2017. Im Hinblick auf den möglichen Ausstieg des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union verdeutlicht
der Staatssekretär, dass der britische Haushaltsanteil nicht automatisch von den anderen Mitgliedstaaten übernommen
werden wird.
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Internationales/Finanzmarkt
10.11.2016
Demagogischer Populismus nicht nur ein Problem Amerikas
Bundesfinanzminister D R . Wolfgang Schäuble äußert sich in der BILD vom 10. November 2016 über die Gründe des
vielerorts auftretenden Populismus. Er zeigt sich optimistisch, dass demokratische Gesellschaften diesem Phänomen
durch eine offene Diskussion, die unterschiedliche Sichtweisen zulässt, begegnen können.
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Ministerium
06.11.2016
„Dornröschen erwacht…“ – Bundesfinanzminister Schäuble liest bei den 27. Berliner Märchentagen
„Dornröschen erwacht…“ lautet das Motto der 27. Berliner Märchentage und widmet sich damit der besonderen Rolle
von Frauen und Mädchen in der Gesellschaft und im Märchen. Bei den Berliner Märchentagen präsentieren prominente
Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft Märchen und Erzählungen.
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Öffentliche Finanzen
02.11.2016
Weitere Entlastungen der Länder durch den Bund bei Leistungen für Asylsuchende
Das Bundeskabinett hat am 2. November 2016 der vom Bundesminister der Finanzen vorgelegten Formulierungshilfe
zum Gesetzentwurf zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern
und Kommunen zugestimmt.
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Hintergrund
24.10.2016
Berliner Ehrenbürgerwürde für Wolfgang Schäuble
Bundesfinanzminister D R . Wolfgang Schäuble erhielt am 24. Oktober 2016 als 119. Persönlichkeit die
Ehrenbürgerwürde Berlins. Die Ehrenurkunde überreichte der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller
dem Bundesfinanzminister im Roten Rathaus. Die Dankrede des Ministers dokumentieren wir hier.
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Monatsbericht
Monatsbericht Oktober 2016
Der aktuelle B M F-Monatsbericht beleuchtet die wirtschaftliche Lage in Deutschland und der Welt. Damit befassen sich
die Analyse der Herbstprojektion der Bundesregierung und der Nachbericht zur I W F-Jahrestagung. Weitere Themen
der Ausgabe Oktober 2016 sind die Ergebnisse der steuerlichen Betriebsprüfung 2015, das Treffen der
Beteiligungsführungen des Bundes und der Länder sowie die vielfältigen Aspekte von Briefmarken, für deren
Herausgabe (mit dem Aufdruck „Deutschland“) das BMF seit 1998 zuständig ist.
BMF-Monatsbericht – Ausgabe Oktober 2016
Monatsbericht
21.10.2016
Nachhaltige Stärkung der Investitionen in Deutschland
Private Bruttoanlageinvestitionen machen etwa 90 % der gesamtwirtschaftlichen Investitionen aus. Diese Entwicklung
trägt maßgeblich zum Gesamtbild der Investitionstätigkeit in Deutschland bei. Deutschland liegt im internationalen
Vergleich der privaten Investitionsquoten (Bruttoanlage-investitionen) seit einigen Jahren über dem Durchschnitt des
Euroraums, den USA und dem Vereinigten Königreich.
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Öffentliche Finanzen
20.10.2016
Bundesbeteiligung an Kosten der Integration
Am Donnerstag, den 20. Oktober 2016, beriet der Deutsche Bundestag den von der Bundesregierung vorgelegten
Entwurf eines „Gesetzes zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von
Ländern und Kommunen“. Danach will der Bund die Kommunen aufgrund der besonderen finanziellen
Herausforderungen, für die Jahre 2016 bis 2018 entlasten.
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Europa
17.10.2016
„Gute Deutsche treten für Europa ein“
Im Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung vom 15. Oktober 2016 erläutert der Bundesfinanzminister, wie er die Lage
Griechenlands, der europäischen Banken und E U nach dem Brexit sieht und warum er trotz aller Krisen optimistisch
ist.
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Internationales/Finanzmarkt
12.10.2016
I W F-Jahresstagung und G20-Treffen vom 6. bis 8. Oktober 2016
Die Lage der Weltwirtschaft und die richtigen wirtschaftspolitischen Antworten auf die gegenwärtigen
Herausforderungen standen im Zentrum der Diskussionen. Außerdem erfolgte ein Austausch über die internationale
Steuerpolitik sowie die Agenda der deutschen G20-Präsidentschaft im Jahr 2017. Diskutiert wurde auch, wie mehr
Menschen von den Vorteilen der Globalisierung profitieren können.
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Öffentliche Finanzen
Reform der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern ab 2020
Der bundesstaatliche Finanzausgleich zwischen dem Bund und den Ländern wird ab 2020 neu geregelt. Darauf
verständigten sich am 14. Oktober 2016 die Spitzen der Regierungskoalition des Bundes mit den Regierungschefinnen
und Regierungschefs der Länder in Berlin. Die Eckpunkte der geplanten Neuordnung sind in einem Beschlusspapier
zusammengefasst, das wir hier dokumentieren.
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Terminkalender
05Dez
BM Schäuble bei Eurogruppe und ECOFIN in Brüssel
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22Dez
Veröffentlichung des Monatsberichts Dezember 2016
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23Jan
BM Schäuble bei Eurogruppe und ECOFIN in Brüssel
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27Jan
Veröffentlichung des Monatsberichts Januar 2017
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20Feb
BM Schäuble bei Eurogruppe und ECOFIN in Brüssel
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23Feb
Veröffentlichung des Monatsberichts Februar 2017
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20Mär
BM Schäuble bei Eurogruppe und ECOFIN in Brüssel
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23Mär
Veröffentlichung des Monatsberichts März 2017
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07Apr
BM Schäuble bei Eurogruppe und ECOFIN in Brüssel
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21Apr
Veröffentlichung des Monatsberichts April 2017
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Größere Aufgaben, kleinere Spielräume
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So klingt Europa, Teil VII: Slowakei
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Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2017 und den Finanzplans bis 2020
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