GEMEINDE ELFINGEN Pressebericht Gemeindeversammlungen Elfingen 24. November 2016 Ortsbürgergemeinde Um 19.45 Uhr trafen sich 16 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der 48 stimmberechtigten Ortsbürger von Elfingen in der Turnhalle zur diesjährigen Wintergemeinde. Das notwendige Fünftel der 48 Stimmberechtigen von 10 wurde somit erreicht und alle gefassten Beschlüsse konnten abschliessend gefasst werden. Die Anträge des Gemeinderates wurden allesamt gutgeheissen. Das Protokoll vom 23. Juni 2016 und der Voranschlag 2017 wurden somit angenommen. Die Versammlung war nach fünf Minuten beendet. Einwohnergemeinde Im Anschluss an die Ortsbürgergemeinde begann um 20.00 Uhr die Versammlung der Einwohnergemeinde. Es fanden sich 43 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der 212 stimmberechtigten Einwohner von Elfingen in der Turnhalle zur diesjährigen Wintergemeinde ein. Das notwendige Fünftel der 211 Stimmberechtigen von 43 wurde somit für abschliessende Beschlüsse erreicht. Abschliessend wurde aber nur das Budget 2017 mit einem Steuerfuss von 114 % beschlossen. Alle anderen Beschlüsse unterstehen aufgrund der Ergebnisse dem fakultativen Referendum. Das Protokoll vom 23. Juni 2016, der Voranschlag 2017 sowie der Verpflichtungskredit für die Sanierung der Schiessanlage Talmatte in Effinge wurden genehmigt. Der Verpflichtungskredit für die Erneuerung der Wasserleitung führte ein erstes Mal zu Gesprächsbedarf. Die einen Votanten konnten dem Vorhaben einen gewissen Weitblick des Gemeinderates abgewinnen. Eine Mehrheit vertrat die Meinung, dass die Leitung mit einem Alter von 40 Jahren jedoch noch nicht sanierungsbedürftig sei und man somit zuwarten sollte. Die Vorlage des Gemeinderates wurdemit 14 Ja- gegen 27 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgewiesen. Gleich im Anschluss wurde die von der Gemeindeversammlung im Sommer gewünschte Erweiterung des Projektes Fuchsloch und Schlotterboden ausgiebig diskutiert. Die Schlossstrasse befindet sich noch in einem guten Zustand und daher mache es auch keinen Sinn, wenn man jetzt ein Projekt für die Schlossstrasse prüfe. Die während der Erarbeitung und von der kantonalen Fachstelle gewünschte Bachöffnung erregte die Gemüter. Es wurde reichlich über die Verhältnismässigkeit und den Sinn einer solchen Massnahme im Wohngebiet und den beiden davon betroffenen Höfen gesprochen. Zum Ende der Diskussion wurde dann ein Rückweisungsantrag gestellt, welcher keine Mehrheit fand. Da im Anschluss der Gesprächsbedarf erschöpft war schritt man sogleich zur Abstimmung. Dabei wurde der Antrag des Gemeinderates mit 18 Ja- gegen 22 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen abgewiesen. Unter «Verschiedenes» gaben die Gemeinderäte Informationen zur Kreditabrechnung Ringleitung Schlotterboden, den internen Verzinsungen der Spezialfinanzierungen, den Neuerungen im Finanzund Lastenausgleich, dem Stand im Entwicklungskonzept BEEH, dem Bezug von Deckästen, dem Weihnachtsbaumverkauf, den Weihnachtsfenster, dem Apéro zur Einweihung der Weihnachtsbeleuchtung sowie dem Neujahrsapéro ab. Es werde noch immer Team-Mitglieder für die Teilnahme an der Meischter-Gmeind der IBB gesucht. Um 21:45 Uhr konnte der Vorsitzende die Einwohnergemeindeversammlung schliessen. Im Anschluss traf sich die Bevölkerung zu einem gemütlichen Umtrunk und weiteren spannenden Gesprächen im ehemaligen Kindergarten. Die „Elfinger Gemütlichkeit“ bildete einmal mehr einen schönen Abschluss einer gelungenen und gesprächsreichen Gemeindeversammlung. Freundliche Grüsse GEMEINDEKANZLEI Verwaltung 3plus Der Gemeindeschreiber Markus Schlatter Hauptstrasse 7 5076 Bözen Tel. 062 865 35 85 Fax 062 876 16 93 E-Mail [email protected] Homepage www.verwaltung-3plus.ch
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