1 von 2 204/SBI vom 23.11.2016 zu 69/BI (XXV.GP) VSt Kennzeichen VSt-1693/18 VERBINDUNGSSTELLE DER BUNDESLÄNDER BEIM AMT DER NÖ LANDESREGIERUNG 1010 Wien Schenkenstraße 4 Telefon 01 535 3761 Telefax 01 535 3761 29 E-Mail [email protected] E-Mail Datum 23. November 2016 Bearbeiter MMag. Dr. Robert Gmeiner Durchwahl 22 Betrifft Parlamentarische Bürgerinitiative (69/B/XXV.GP): Einführung einer österreichweiten anonymen Statistik über Schwangerschaftsabbrüche und der Erforschung der Gründe dafür; Beschluss des NR-Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen; Schreiben der Parlamentsdirektion; Information über Befassung der Bundesländer Beilage An die Parlamentsdirektion Dr. Karl Renner-Ring 3 1017 Wien (zu ZI. 69/BI-NR/2015 vom 6.10.2016) Die Verbindungsstelle hat Ihr Schreiben vom 6.10.2016, ZI. 69/BI-NR/2015, an die Bundesländer weitergeleitet (siehe Beilage). Mit dem Ersuchen um Kenntnisnahme. Der Leiter Dr. Andreas Rosner www.parlament.gv.at 2 von 2 204/SBI XXV. GP - Stellungnahme zu Bürgerinitiative (gescanntes Original) VSt VERBINDUNGSSTELLE DER BUNDESLÄNDER BEIM AMT DER NÖ LANDESREGIERUNG 1010 Wien Schenkenstraße 4 Telefon 01 535 3761 Kennzeichen VSt-1693/17 Datum 11. Oktober 2016 Telefax 01 535 3761 29 E-Mail [email protected] E-Mail Bearbeiter MMag. Dr. Robert Gmeiner Durchwahl 22 Betrifft Parlamentarische Bürgerinitiative (69/B/XXV.GP): Einführung einer österreichweiten anonymen Statistik über Schwangerschaftsabbrüche und der Erforschung der Gründe dafür; Beschluss des NR-Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen; Schreiben der Parlamentsdirektion; Termin: Ersuchen der Parlamentsdirektion um Stellungnahme innerhalb von 8 Wochen direkt an die Parlamentsdirektion (E-Mail: [email protected]), abschriftlich bitte an die Verbindungsstelle 2 Beilagen An den Herrn Landesamtsdirektor von Burgenland Kärnten Niederösterreich Oberösterreich Salzburg Steiermark Tirol Vorarlberg Wien Die Verbindungsstelle legt ein Schreiben der Parlamentsdirektion mit dem Ersuchen um Stellungnahme innerhalb von 8 Wochen direkt an die Parlamentsdirektion (E-Mail: [email protected]) vor (2 Beilagen). Um Abschrift an die Verbindungsstelle darf ggf. ersucht werden. Der Leiter Dr. Andreas Rosner www.parlament.gv.at
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