Bayerischer Landtag
Bayerische Staatsregierung
Bayerischer Verfassungsgerichtshof
Gemeinsamer
Tag der
offenen Tür
Samstag
26. November 2016
10 – 18 Uhr
Letzter Einlass 17.30 Uhr
Programm
Schaut’s
rein!
Grüß Gott, liebe Bürgerinnen und Bürger!
Wir laden Sie ein, den Bayerischen Landtag, die Bayerische
Staatsregierung und den Bayerischen Verfassungs­
gerichtshof aus nächster Nähe kennenzulernen.
Dieses Jahr feiern wir ein besonderes Jubiläum: Seit
70 Jahren ist die Bayerische Verfassung Grundlage
unseres Zusammenlebens im Freistaat. Freiheit, Demo­
kratie und Gewaltenteilung sind die Grundpfeiler unse­
res Wertesystems. Die Bayerische Verfassung sichert
Rechtsstaatlichkeit und ein friedliches Miteinander.
Gesellschaftlicher Zusammenhalt entsteht nicht allein
durch Politik und Gesetze. Gesellschaftlicher Zusammen­
halt braucht das freiwillige Engagement von Ihnen, den
Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes. Dank Ihnen
ist Bayern heute ein erfolgreiches, modernes und welt­
offenes Land, das auf seine Geschichte stolz ist und
seine Traditionen pflegt.
Gemeinsam gewähren Ihnen Parlament, Staatsregierung
und Verfassungsgerichtshof einmalige Einblicke. Infor­
mieren Sie sich, fragen Sie nach und kommen Sie mit uns
ins Gespräch!
Wir freuen uns auf Ihren Besuch.
2
Horst Seehofer
Barbara Stamm Peter Küspert
Bayerischer
Ministerpräsident
Präsidentin des
Bayerischen Landtags
Präsident des
Bayerischen
Verfassungsgerichtshofs
1
Bayerischer Verfassungsgerichtshof
Seite 4–11
Bayerische Staatskanzlei
Seite 12–19
Bayerischer Landtag
Seite 20–35
2
3
Verfassungsgerichtshof
Unser Programm für Sie
Anlässlich des 70. Verfassungsjubiläums
zeigen wir Ihnen die Räumlichkeiten
des Bayerischen Verfassungsgerichts­
hofs und geben Ihnen Einblicke in die
Entstehung der Bayerischen Verfassung
im Jahr 1946 und die Tätigkeit des Ver­
fassungsgerichtshofs.
4
5
Bayerischer Verfassungsgerichtshof
Vor nunmehr 70 Jahren erhielt die bayerische Landesverfas­
sungsgerichtsbarkeit durch die Verfassung von 1946 die Form,
wie wir sie heute kennen. Ihre Kompetenzen wurden vor dem
Hintergrund der Erfahrungen mit dem nationalsozialistischen
Unrechtsstaat weit ausgebaut. Mit der Popularklage wurde
eine umfassende Klagemöglichkeit des Einzelnen gegen ver­
fassungswidrige Normen eingeführt, eine bayerische Beson­
derheit, die noch heute in Deutschland einmalig ist. Die Erwei­
terung der Kompetenzen kam auch darin zum Ausdruck, dass
die frühere Bezeichnung „Staatsgerichtshof“ durch „Verfas­
sungsgerichtshof“ ersetzt wurde. Hierdurch wird verdeutlicht,
dass dem Gerichtshof nicht nur die Beurteilung staatsorgani­
satorischer Fragen, sondern der Schutz der gesamten Verfas­
sung einschließlich ihrer Grundrechte obliegt.
Historische Ansicht des
Verfassungsgerichtshofs­
gebäudes (Blick auf
Nord­ und Ostfassade)
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof
Auch die beste aller denkbaren Verfassungen kann allein durch
ihre Existenz nicht in jedem Fall das reibungslose Funktio­
nieren der Staatsorgane und die Wahrung der Grundrechte
des Bürgers garantieren. Meinungsverschiedenheiten über
die Rechte und Pflichten der Staatsorgane und des Bürgers
werden sich nie ganz vermeiden lassen. Die Verfassung bedarf
häufig der Auslegung und Interpretation. Mit dieser Aufgabe
kann in einem Rechtsstaat nur ein unabhängiges Organ der
Rechtspflege, ein Verfassungsgericht, betraut werden. Die
Verfassungsgerichtsbarkeit sichert als Hüterin der Verfassung
die praktische Umsetzung der Verfassungsnormen im täg­
lichen Zusammenspiel der staatlichen Kräfte. Sie ist damit ein
wesentliches Element und ein wichtiger Garant einer rechts­
staatlichen Demokratie.
6
Räumlichkeiten des Verfassungsgerichtshofs
Der Verfassungsgerichtshof wurde gemäß Art. 68 Abs. 1 der
Verfassung „beim Oberlandesgericht in München gebildet“.
Damit ist nicht etwa eine Unterordnung, sondern eine rein
organisatorische Anbindung des Verfassungsgerichtshofs
beschrieben, die dazu führt, dass der Verfassungsgerichtshof
seine Heimat – ebenso wie das Oberlandesgericht München –
im 1905 fertiggestellten „Neuen Justizgebäude“ des berühmten
Architekten Friedrich von Thiersch gefunden hat.
Schauen Sie sich um im Sitzungssaal, im Beratungszimmer,
im Amtszimmer des Präsidenten und in den übrigen Räumen
des Verfassungsgerichtshofs! Über das Gebäude und seine
Geschichte informiert Sie ein Vortrag des Präsidenten des
Verfassungsgerichtshofs um 15.00 Uhr (s. Vortragsliste).
Treppenhaus im ­G ebäude
des Bayerischen Verfas­
sungs­­gerichtshofs
Beratungszimmer des
Bayerischen Verfassungs­
gerichtshofs
7
Bayerischer Verfassungsgerichtshof
Entstehung der Bayerischen Verfassung
Eine Ausstellung in der Bibliothek (Raum 3.51) befasst sich
in Dokumenten und Bildern mit der Entstehung der Bayeri­
schen Verfassung – von den Beratungen des Vorbereitenden
Verfassungsausschusses über die Wahl und die Arbeit der
Bayerischen Verfassunggebenden Landesversammlung bis
zum Volksentscheid über die Bayerische Verfassung vom
1. Dezember 1946. Die Entstehung der Verfassung und des
Verfassungsgerichtshofs sowie die Biographien maßgeblicher
Persönlichkeiten der Verfassungsgebung sind außerdem
Gegenstand zweier Vorträge um 13.00 Uhr und 14.00 Uhr
(s. Vortragsliste).
Historische Ansicht des
Innenhofs des Verfassungs­
gerichtshofsgebäudes
Historische Ansicht des
Südportals des Verfassungs­gerichtshofs­gebäudes
Peter Küspert, Präsident
des Bayerischen Verfas­
sungsgerichtshofs
Verkündung einer Entscheidung
des Bayerischen Verfassungs­
gerichtshofs (Januar 2016)
Arbeit des Verfassungsgerichtshofs
Informieren Sie sich über die Besetzung und die praktische
Tätigkeit des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs! Dazu
bieten wir Ihnen mehrere Vorträge (s. Vortragsliste) und die
Gelegenheit, Filmbeiträge des Bayerischen Fernsehens über
jüngere Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs anzuse­
hen. Sie können auch selbst das Heft in die Hand nehmen und
in aktuellen Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs zu
Themen von allgemeinem Interesse lesen (z. B. Rauchverbot,
Volksgesetzgebung, Mindestabstand von Windkraftanlagen zu
Wohnbebauung).
Gespräch und Vorträge
Im Konferenzraum (4.11) können Sie ab 10.30 Uhr das per
Livestream aus dem Bayerischen Landtag übertragene mode­
rierte Gespräch zwischen Ministerpräsident Horst Seehofer,
Landtagspräsidentin Barbara Stamm und dem Präsidenten des
Bayerischen Verfassungsgerichtshofs Peter Küspert verfolgen.
Im Sitzungssaal des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs
(Raum 3.36) können Sie ab 12.30 Uhr zu einer breiten Palette
von Themen Vorträge des Präsidenten und verschiedener
berufsrichterlicher Mitglieder des Bayerischen Verfassungs­
gerichtshofs hören und mit den Referenten ins Gespräch
kommen.
8
9
Bayerischer Verfassungsgerichtshof
Spruchgruppe des Bayeri­
schen Verfassungsgerichts­
hofs unter Vorsitz seines
Präsidenten Peter Küspert
(September 2015)
Konferenzraum, Raum 4.11
10.30
Per Livestream aus dem Bayerischen Landtag: Moderiertes
Gespräch zwischen Ministerpräsident Horst Seehofer, Landtags -
präsidentin Barbara Stamm und dem Präsidenten des Bayerischen
Verfassungsgerichtshofs Peter Küspert.
Im Anschluss daran werden im Konferenzraum Filmbeiträge des
Bayerischen Rundfunks zu Entscheidungen des Verfassungs ­gerichtshofs gezeigt.
14.00
Persönlichkeiten der Verfassungsgebung 1946 – Wilhelm Hoegner
und Hans Nawiasky im Portrait
Generalsekretär des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs a. D.
Dr. Lichtenberger
14.30
Besonderheiten des bayerischen Verfassungs­ und
Verfassungsprozessrechts
Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Lorbacher
15.00
Das Neue Justizgebäude – Heimstatt des Bayerischen
Verfassungsgerichtshofs
Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs Küspert
15.30
Ausgewählte Entscheidungen des Bayerischen
Verfassungsgerichtshofs
Generalsekretärin des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs
Ruderisch
16.00
Besetzung, Organisation und Tätigkeit des Bayerischen
Verfassungsgerichtshofs
Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Kahl
16.30
Die praktische Arbeit des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs
am Beispiel eines konkreten Falles Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Hilzinger
17.00
Besonderheiten des bayerischen Verfassungs­ und
Verfassungsprozessrechts Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Lorbacher
17.30
Ausgewählte Entscheidungen des Bayerischen
Verfassungsgerichtshofs
Generalsekretärin des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs
Ruderisch
Sitzungssaal, Raum 3.36
12.30
13.00
Besetzung, Organisation und Tätigkeit des Bayerischen
Verfassungsgerichtshofs
Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Kahl
13.30
Die praktische Arbeit des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs
am Beispiel eines konkreten Falles
Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Hilzinger
10
Die Entstehung der Bayerischen Verfassung und des Bayerischen
Verfassungsgerichtshofs 1946/1947
Vizepräsident des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs Dr. Allesch
Die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit wird mit
einem eigenen Stand vertreten sein und insbesondere auch Texte zur
Bayerischen Verfassung und ihrer Geschichte bereithalten.
11
Staatskanzlei
Liebe Besucherinnen und Besucher,
schön, dass Sie heute gekommen sind
und Interesse an der Zukunft unserer
Heimat Bayern zeigen.
Ich bin überzeugt: Nicht zuerst der Staat
schafft die Lebensqualität in unserer
Heimat, sondern die Bürger mit ihrem
Einsatz in Familie, Beruf und Ehrenamt.
Bayerns Stärke sind seine Menschen.
Deshalb freue ich mich auf das Gespräch
mit Ihnen.
Nutzen Sie die Bürgersprechstunden!
Reden Sie mit mir und den Mitgliedern
der Staatsregierung! „Bayern.
Die Zukunft“ – das geht uns alle an!
Ihr Ministerpräsident
Horst Seehofer
12
13
Bayerische Staatskanzlei
Bürgersprechstunden
1. Obergeschoss, Saal S 103
10.30–
Umweltministerium,
11.00 Staatsministerin Ulrike Scharf
15.00–Innenministerium,
15.30 Staatsminister Joachim Herrmann
11.00–
Leiter der Bayerischen Staatskanzlei,
11.30 Staatsminister Dr. Marcel Huber
15.30–Wirtschaftsministerium
16.00 Staatsministerin Ilse Aigner
11.30–Gesundheitsministerium
12.00 Staatsministerin Melanie Huml
16.00–
Arbeits­ und Sozialministerium
16.30 Staatsministerin Emilia Müller
16.30–Bildungsministerium,
17.00 Staatssekretär Georg Eisenreich
ab 12.00 Ministerpräsident Horst Seehofer
im Kuppelsaal
17.00–
Finanz­ und Heimatministerium
17.30 Staatssekretär Albert Füracker
17.30–Landwirtschaftsministerium
18.00 Staatsminister Helmut Brunner
14.00–Justizministerium,
14.30 Staatsminister Winfried Bausback
14.30–Europaministerin,
15.00 Staatsministerin Dr. Beate Merk
14
15
Bayerische Staatskanzlei
Informationsstände
1. Obergeschoss
11 Landeszentrale für politische Bildung
Die Bayerische Verfassung zum Mitnehmen
12 Umweltministerium
„Ehrlich gut. Lebensmittel in Bayern“: Verbraucher informationen, Kühlschrankspiel und Kochvorführungen mit
Verkostung.
13 Landwirtschaftsministerium
Die Bienenwelt und die Winterlinde – der Baum des Jahres
14 Wirtschaftsministerium
● Mit Virtual­Reality­Brille Energie, Tourismus und
Innovationen entdecken.
● Regelmäßiger Auftritt von „DONIKKL“ mit dem Musik-­
theaterstück ENERGIE!
15 Gesundheitsministerium
Organspende – Keine Ausreden. Entscheide Dich jetzt!
16 Kultus­ und Wissenschaftsministerium
● Welcher Bildungsweg ist der richtige? Unsere Online­
Wegweiser und Bildungsexperten unterstützen Sie.
● Kinderschminken der Theaterakademie August
1 Everding.
17 Justizministerium
Recht – Sicherheit – Vertrauen. Die Justiz in Bayern.
18 Finanzministerium
● Burg­Erlebnis­Museum Cadolzburg: Tauchen Sie ein in die
Welt des Mittelalters!
● „Erfahren“ Sie Bayern auf dem Bayernnetz für Radler.
10 Bayerische Staatsbibliothek/Bayerisches Hauptstaatsarchiv
● Bayerns Königskrone, die Schlösser des Märchenkönigs, die
Gutenberg­Bibel – Schätze aus Bayern digital präsentiert.
● Erforschen in 3D – Die Bayerische Verfassung von 1946 im
Original und digital
Unterer Hofgarten
1. OG
1
2 33
5
16
6
4
7
9 10 11
12 13
17
16
16
8
14
15
Eingang (EG)
18
17
Bayerische Staatskanzlei
Arbeits­ und Repräsentationsräume
4. Obergeschoss
Informationsstände im Kuppelsaal
3. Obergeschoss
2
5
3
6
Politische Räume im 4. OG
Unterer Hofgarten
3. OG
Christbaum
4
Ausgang
zum 4. OG
1
18
2
3
4. OG
1
2
3
4
5
6
Himmelstreppe (durchgehend vom 1. zum 4. OG)
Bitte haben Sie Verständnis, dass Taschen und Rucksäcke in den
bereit gestellten, bewachten Schließfächern verwahrt werden müssen
und nicht mit ins Gebäude genommen werden können.
19
Landtag
Liebe Besucherinnen und Besucher,
wir freuen uns, dass Sie bei uns vorbei­
schauen und sich aus erster Hand über
Ihr Parlament, den Bayerischen Landtag,
informieren wollen. Ein abwechslungs­
reiches Programm gibt Ihnen die Mög­
lichkeit, Interessantes und Informatives,
Spannendes und Spielerisches zu er­
fahren und zu erleben.
Schauen Sie selbst und kommen Sie mit
Ihrer Volksvertretung ins Gespräch!
20
21
Bayerischer Landtag
2. Obergeschoss
Straßenbahn
Linie 19
A Plenarsaal
Max-Weber-Platz
U4, U5
Q Ostpforte
Eingang/Ausgang
Barrierefreier Zugang
mit taktilem Pfad
B Senatssaal
C Lesesaal
D Konferenzzimmer
E Kreuzgang
F Steinerner Saal
G Wandelgang Nord
K
O
E
H Wandelgang Süd
C
1. Obergeschoss
A
F
I Saal 1, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
H
J Saal 2, Fraktion FREIE WÄHLER
K Saal 3, SPD­Fraktion
Übergang
Eingang
Erweiterungsbau Nord/Übergang
L Konferenzsaal, CSU­Fraktion
B
Erweiterungsbau
Nord
G
I
L
Eingang
P
J
N
Erdgeschoss
M Landtagsgaststätte
D
M
Westpforte
Eingang/
Ausgang
N Friedrich­Bürklein­Halle,
Eingang/Ausgang West
Untergeschoss
O Bibliothek, Archiv
Nordhof
P Hilfeleistungslöschfahrzeug HLF
Ostpforte
Q Eingang/Ausgang Ost
Maximilianstraße
Richtung Innenstadt
22
23
Bayerischer Landtag
Plenarebene
2. Obergeschoss
1
E Kreuzgang
● Gedenktafel: An einem Computerterminal können Sie über
Verfolgte Parlamentarierinnen und Parlamentarier
während des NS­Regimes recherchieren.
● SAT.1 BAYERN und TV BAYERN LIVE geben Einblicke in
ihre Arbeit.
● Programm für die ganze Familie
Spielspaß – Geschick & Reaktion: der Kickerkasten der
Kinderkommission
F
●
●
●
Steinerner Saal
Besichtigung des Grundsteins des Maximilianeums
Schmidt Max signiert die DVD „Der Schmidt Max im
Maximilianeum“ © ARD­alpha
Zugang zum Plenarsaal und Senatssaal
B
●
●
●
Senatssaal
Bühnenprogramm (Weitere Informationen Seite 30)
Interview­Podium des Bayerischen Rundfunks (BR)
Informationsstand des Bayerischen Rundfunks (BR)
Informationsstand des Bayerischen Landtags (im Vorraum)
Kreuzgang E
A
●
●
Plenarsaal
Arbeit und Arbeitsweise des Parlaments
Nehmen Sie Platz, wo sonst die Parlamentarierinnen und
Parlamentarier sowie Mitglieder der Staatsregierung
arbeiten und erfahren Sie mehr aus erster Hand über die
parlamentarischen Abläufe und Strukturen.
Die Vorträge im Plenarsaal werden barrierefrei gestaltet
und von Gebärdensprach­ und Schriftdolmetschern in der
Zeit von 11.30 bis 18.00 Uhr übersetzt.
C Lesesaal
● Informationen zum Petitionsrecht
Was ist zu beachten, wenn Bürgerinnen und
Bürger Eingaben und Beschwerden an den Landtag
richten wollen?
● Gelegenheit zu Gesprächen mit Studierenden der Studien stiftung Maximilianeum (Eigentümerin des Gebäudes) und
der Wittelsbacher Jubiläumsstiftung.
● Fragen rund um das Parlament beantworten Ihnen die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landtagsamts.
● Programm für die ganze Familie
Luftballonkünstler Zauberer Klaus lässt Kinder lachen
und staunen.
● Die Kinderkommission des Bayerischen Landtags
Das parlamentarische Sprachrohr für die Interessen
von Kindern.
Sprechzeiten der Kinderkommission
10.00–11.00 Tanja Schorer­Dremel, MdL (CSU), Vorsitzende
11.00–12.00 Gisela Sengl, MdL (Bündnis 90/Die Grünen)
12.30–13.30 Gabi Schmidt, MdL (FREIE WÄHLER)
13.30–14.00 Doris Rauscher, MdL (SPD), stv. Vorsitzende
15.00–15.30 Tanja Schorer­Dremel, MdL (CSU), Vorsitzende
Lesesaal C
24
25
Bayerischer Landtag
G Wandelgang Nord
Präsidentengalerie
Plenarsaal A
H
●
●
Wandelgang Süd
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz
stellt sich mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
vor und steht Ihnen für Fragen zur Verfügung.
Landtagsstudio – Der BR im Bayerischen Landtag
Im Hörfunkstudio
11.00–11.30 Rudolf Erhard, BR Hörfunk,
Redaktion Landespolitik, Reporter
11.30–12.00 Eva Lell, BR Hörfunk,
Redaktion Landespolitik, Redakteurin
12.00–12.30 Nikolaus Neumaier, BR Hörfunk,
Redaktionsleiter Landespolitik
12.30–13.00 Stephanie Stauss, BR Fernsehen,
Reporterin Landespolitik
13.00–13.30 Rudolf Erhard, BR Hörfunk,
Redaktion Landespolitik, Reporter
13.30–14.00 Eva Lell, BR Hörfunk,
Redaktion Landespolitik, Redakteurin
14.00–14.30 Nikolaus Neumaier, BR Hörfunk,
Redaktionsleiter Landespolitik
14.30–15.00 Stephanie Stauss, BR Fernsehen,
Reporterin Landespolitik
15.00–15.30 Eva Lell, BR Hörfunk,
Redaktion Landespolitik, Redakteurin
15.30–16.00 Nikolaus Neumaier, BR Hörfunk,
Redaktionsleiter Landespolitik
26
D Konferenzzimmer
● Autogrammstunde der Präsidentin des Bayerischen
Landtags Barbara Stamm von 14.30 Uhr bis 15.30 Uhr
● Landtagsstenographen präsentieren ihre
Schnellschreibkunst.
● Architektur im Maximilianeum
Das Staatliche Bauamt München 2 informiert zusammen
mit der Baukoordination des Landtagsamts über die
Baumaßnahmen im Landtagsgebäude.
● Der Bayerische Landtag – Europäisch eingebunden
und weltweit vernetzt
Hier erhalten Sie Informationen zum Ausschuss für
Bundes‐ und Europaangelegenheiten sowie regionale
Beziehungen und zur Kontakt‐ und Informationsstelle
des Bayerischen Landtags in Brüssel.
Sprechzeiten der Mitglieder des Ausschusses für Bundes­
und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
10.30–11.30 Jürgen Ströbel, MdL (CSU)
11.30–12.30 Alex Dorow, MdL (CSU)
12.30–13.30 Jürgen Mistol, MdL (Bündnis 90/Die Grünen)
13.30–15.00 Dr. Linus Förster, MdL (SPD), stv. Vorsitzender
15.00–16.00 Christine Kamm, MdL (Bündnis 90/Die Grünen)
16.00–16.30 Dr. Franz Rieger, MdL (CSU), Vorsitzender
16.30–17.00 Gabi Schmidt, MdL (FREIE WÄHLER)
Konferenzzimmer D
27
Bayerischer Landtag
Präsidialebene
1. Obergeschoss
● Blick in das Amtszimmer von Frau Landtagspräsidentin
Barbara Stamm
● Gespräche mit Abgeordneten der SPD­Fraktion (Saal 3 K ),
der Fraktion FREIE WÄHLER (Saal 2 J ) und der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen (Saal 1 I )
● Still­ und Wickelraum
● Übergang in den Erweiterungsbau Nord und in den
Konferenzsaal L
Erweiterungsbau Nord
Bibliotheksebene
Untergeschoss
1
O Bibliothek und Archiv
● „Das Gedächtnis des Parlaments“ – Bibliothek und Archiv
stellen sich vor.
● Programm für die ganze Familie
Die Kinderkommission liest vor/Kinderschminken.
● An einem Computerterminal können Sie über
„Abgeordnete seit 1819“ recherchieren.
Eingangsebene Ostpforte
● Gespräche mit Abgeordneten der CSU­Fraktion
Konferenzsaal L
Q Eingang/Ausgang Ost
● Gepäckabgabe Ost/Schließfächer
● Eingang Ost – Ausgang Ost/Richtung U­Bahn U4/U5 und
Straßenbahn 19
Eingangsebene Westpforte
Erdgeschoss
Nordhof des Maximilianeums
1
N
●
●
●
●
●
28
Friedrich­Bürklein­Halle, Eingang/Ausgang West
Programm für die ganze Familie
Spiel­, Bastel­ und Malstraße, Clown Natscha, Aktions bühne. Die Ziehung der Quizgewinnerinnen und Quizgewinner erfolgt jeweils um 12.00 | 13.00 | 14.00 | 15.00 |
16.00 Uhr auf der Bühne in der Friedrich­Bürklein­Halle.
Informationen rund um das Besuchsprogramm und
über das Angebot für Schulklassen und Lehrkräfte im
Bayerischen Landtag.
Landtagsgaststätte
Parlamentsshop
Eingang West – Ausgang West/Richtung Maximilian straße, Stadtmitte
● Feuerwehrfahrzeug­Typ Hilfeleistungslöschfahrzeug
(HLF) der Berufsfeuerwehr München P
Bitte beachten Sie
Im gesamten Haus darf
nicht geraucht werden.
Gekennzeichnete
Raucherbereiche finden
Sie im Freien.
Still­ und Wickelraum
1. Obergeschoss
Sanitätsstützpunkt
Senatsgarderobe
2. Obergeschoss
Bei dieser Veranstaltung
wird gefilmt und foto­
grafiert. Die Aufnahmen
dienen ausschließlich
der Berichterstattung in
den Medien.
Barrierefreies WC
Erdgeschoss
1. Obergeschoss
2. Obergeschoss
Erweiterungsbau Nord
Kostenloser Hotspot
@BayernWLAN
In Notfällen
+49 89 4126­1112
29
Bayerischer Landtag
B Senatssaal, 2. Obergeschoss
Bühnenprogramm: Interview­Podium des
Bayerischen Rundfunks (BR)
Moderation
Andreas Bachmann BR Fernsehen, Redaktionsleiter „Kontrovers“
Nikolaus Neumaier BR Hörfunk, Redaktionsleiter Landespolitik
Rudolf Erhard BR Hörfunk, Redaktion Landespolitik, Reporter
Eva Lell BR Hörfunk, Redaktion Landespolitik, Redakteurin
Stephanie Stauss BR Fernsehen, Reporterin Landespolitik
Schmidt Max BR Fernsehen, TV­Moderator
Musikalische Umrahmung
Gstanzl­Musikkabarett von Liesl Weapon, begleitet von
Martin Habersetzer (Tuba)
10.30– 11.00
Offizielle Begrüßung und Eröffnung des
Gemeinsamen Tages der offenen Tür 2016
durch
Barbara Stamm Präsidentin des Bayerischen Landtags
Horst Seehofer Bayerischer Ministerpräsident
Peter Küspert Präsident des Bayerischen
Verfassungsgerichtshofs
11.15– Der Schmidt Max im Maximilianeum © ARD­alpha
11.45 Filmvorführung
11.45– 12.15
Mehr als nur Verwaltung: Das Landtagsamt
Moderiertes Gespräch mit dem Direktor des
Bayerischen Landtags Peter Worm
12.15– 12.45
Die Bayerische Landtagspresse stellt sich vor
Uli Bachmeier, Vorsitzender Bayerische Landtagspresse –
Landespressekonferenz Bayern e.V.
13.00– 13.30
Gesprächsrunde
mit den Fraktionsvorsitzenden des Bayerischen Landtags
zu „Symbolbegriffe der Bayerischen Verfassung“
Thomas Kreuzer, MdL (CSU)
Markus Rinderspacher, MdL (SPD)
Hubert Aiwanger, MdL (FREIE WÄHLER)
Ludwig Hartmann, MdL (Bündnis 90/Die Grünen)
13.45– 14.00
Europäischer Datenschutz in weiß­blau
Interview mit dem Bayerischen Landesbeauftragten
für den Datenschutz Prof. Dr. Thomas Petri
30
14.00– 14.30
Enquete­Kommission „Integration in Bayern aktiv gestalten
und Richtung geben“
Arif Taşdelen, MdL (SPD), Vorsitzender der
Enquete­Kommission
Josef Zellmeier, MdL (CSU), stv. Vorsitzender der
Enquete­Kommission
Mitra Sharifi Neystanak , Externes Mitglied der
Enquete­Kommission, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft
der Ausländer­, Migranten­ und Integrationsbeirate Bayern –
AGABY e.V.
14.30– 14.45
KIKO – Die Kinderkommission des Bayerischen Landtags
Parlamentarisches Sprachrohr für die Interessen von Kindern
Tanja Schorer­Dremel, MdL (CSU), Vorsitzende
Doris Rauscher, MdL (SPD), stv. Vorsitzende
Gabi Schmidt, MdL (FREIE WÄHLER)
Gisela Sengl, MdL (Bündnis 90/Die Grünen)
15.00– 15.15
Petitionen – das Recht auf Eingaben und Beschwerden
Alexandra Hiersemann, MdL (SPD), stv. Vorsitzende des
Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
Dr. Martin Huber, MdL (CSU), Mitglied des Ausschusses
für Eingaben und Beschwerden
15.15– 15.45
Rolle und Zukunft der Landesparlamente –
Wie finden die Länder Gehör in Europa?
Reinhold Bocklet, MdL (CSU), 1. Vizepräsident des
Bayerischen Landtags, Staatsminister a.D.
Dr. Franz Rieger, MdL (CSU), Vorsitzender des Ausschusses
für Bundes­ und Europaangelegenheiten sowie regionale
Beziehungen
Dr. Linus Förster, MdL (SPD), stv. Vorsitzender des
Ausschusses für Bundes­ und Europaangelegenheiten sowie
regionale Beziehungen
16.00
Ende Bühnenprogramm im Senatssaal
16.00– 16.45
Anschlussprogramm
Kinderbühne in der Friedrich­Bürklein­Halle N
Ziehung der Quizgewinner
Barbara Stamm, Präsidentin des Bayerischen Landtags,
zusammen mit den Mitgliedern der Kinderkommission
Barrierefreie Übersetzung in Gebärde durch eine/n Gebärdensprach dolmetscher/in von 10.30 bis 16.00 Uhr auf der Bühne im Senatssaal.
31
Bayerischer Landtag
Programm für die ganze Familie:
Spiel­, Bastel­ und Malstraße, Vorleseecke,
Kinderschminken und Bühnenprogramm
für Kinder
Für unsere jungen Gäste haben wir ein Kinderprogramm
im Maximilianeum zusammengestellt:
O Bibliothek, Archiv, Untergeschoss
Kinder können sich im Gang zur Bibliothek schminken
lassen.
N Friedrich­Bürklein­Halle, Erdgeschoss
Kinder können in der Friedrich­Bürklein­Halle malen,
basteln, spielen. Clown Natscha agiert auf der Bühne und
führt durchs Kinderprogramm.
O Bibliothek, Archiv, Untergeschoss
Die Kinderkommission liest vor!
C Lesesaal, 2. Obergeschoss
12.00– 12.30
„Der schaurige Schusch“
von Sabine Büchner, Charlotte Habersack
Altersgruppe ab 3 Jahren
„Trau dich was! Geschichten, die selbstbewusst und
mutig machen“
hrsg. v. Rosemarie Portmann
Altersgruppe ab 7 Jahren
Es liest: Doris Rauscher, MdL (SPD)
●
●
12.30– 13.30
„Die Schule der magischen Tiere“
von Margit Auer, Nina Dulleck
Altersgruppe 5–10 Jahre
„Justine und die Kinderrechte“
von Antje Szillat
Altersgruppe 6–9 Jahre
Es liest: Tanja Schorer­Dremel, MdL (CSU)
13.30–
14.30
„Schnabelgrün – Das Schwein im Fass“
von Constanze Endlich & Johann Rüttinger
Altersgruppe 3–6 Jahre
Es liest: Gabi Schmidt, MdL (FREIE WÄHLER)
15.00– 16.00
Verschiedene Märchen
„Die Bienenkönigin“ von den Gebrüdern Grimm
„Mutabor, Märchen der Verwandlung“ von Helga Gebert
Altersgruppe ab 5 Jahren
Es liest: Gisela Sengl, MdL (Bündnis 90/Die Grünen)
32
Zauberer Klaus kreiert am Infostand der Kinderkommis -
sion tolle Luftballonfiguren.
Mitglieder der Kinderkommission stehen für Fragen rund
um die Interessen von Kindern im Parlament zur Verfügung,
Sprechzeiten Seite 25.
E Kreuzgang, 2. Obergeschoss ?
­
Spielspaß – Geschick & Reaktion: Der Kickerkasten der
K inderkommission bringt aktionsreichen Fußballspaß für
Spieler aller Altersgruppen.
33
Bayerischer Landtag
Programm in den Fraktionssälen
Fraktion FREIE WÄHLER
J Saal 2, 1. Obergeschoss
CSU­Fraktion
L Konferenzsaal, Erweiterungsbau Nord
Interaktive Ausstellung „70 Jahre CSU­Fraktion“
● Höhepunkte aus 70 Jahren Fraktionsgeschichte virtuell
erfahren
● Gewinnen Sie attraktive Preise bei unserem
Jubiläumsquiz!
Politik­Talk: Bürger treffen Politiker
● Gegen 11.30 Uhr erwarten wir den Bayerischen
Ministerpräsidenten Horst Seehofer
● 14.00 Uhr Talk auf der Bühne mit Innenminister
Joachim Herrmann und CSU­Fraktionschef
Thomas Kreuzer
● 16.30 Uhr Talk auf der Bühne mit Wirtschaftsministerin
Ilse Aigner
● Im Anschluss Ziehung der Jubiläumsquiz­Gewinner
● Ganztägig treffen Sie Abgeordnete der CSU­Fraktion
in unserer Gesprächslounge und können mit ihnen
über die Themen diskutieren, die Ihnen am Herzen liegen!
Fotoaktion „Meine Rede im Plenum“
Malen und Bauen in unserer Erlebnisecke für Kids
SPD­Fraktion
K Saal 3, 1. Obergeschoss
Im Saal 3 erwartet Sie bei der SPD­Fraktion ein
„Rundgang durch die Bayerische Verfassung“.
● Erkunden Sie auf einem multimedialen Rundgang die
Bayerische Verfassung Wie entstand die Verfassung?
Wie regelt sie unser Zusammenleben?
● Lassen Sie Ihre Kinder in der Abenteuerecke die
„bayerischen Naturschönheiten“ erkunden.
● Lernen Sie die SPD­Abgeordneten persönlich kennen und
kommen Sie ins Gespräch über die Dinge, die Sie bewegen.
● Nehmen Sie Informationen und Publikationen über die
Verfassung mit nach Hause.
● Gewinnen Sie eine Ballonfahrt über Bayern!
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Landtagsfraktion
Besuchen Sie die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion im Saal 2.
Wir laden Sie ein
● zum persönlichen Gespräch mit unseren Abgeordneten:
Treffen Sie „Ihren“ Abgeordneten aus Ihrem Stimmkreis
und werden Sie Ihre konkreten Wünsche an die Politik los.
● zu einer unterhaltsamen Verlosung am Glücksrad: Stellen
Sie sich unseren Fragen aus Politik und bayerischem Zeit-
geschehen am Glücksrad. Zwar ohne Telefonjoker, aber
mit garantiertem Spaßfaktor.
● zum Adventsbasteln für Kinder: Wir basteln mit Euch
bunte Teelichthalter für die Vorweihnachtszeit.
Auf Ihren Besuch bei der drittgrößten Fraktion im
Bayerischen Landtag freuen wir uns!
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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Saal 1, 1. Obergeschoss
In Saal 1 präsentiert sich die 18­köpfige Fraktion der
Landtags­Grünen.
Hier ist mitmachen angesagt beim
● Fotoshooting an der Integrationswand
Welcher Typ bist Du?
Bayern ist vielfältig und profitiert von den unter­
schiedlichen Ideen und Kulturen der Menschen, die
hier wohnen. Lade Dein Typfoto mit dem Hashtag
#GemeinsamGewinnenWir auf Facebook, Twitter oder
Instagram!
● Crashkurs in Gebärdensprache Studierende des Studien gangs Gebärdensprachdolmetschen an der Hochschule
Landshut geben einen Einblick in die faszinierende Welt
der visuellen Sprache. Lerne, Deinen Namen nach dem
Gebärdenalphabet zu buchstabieren!
● Anziehpuppenbasteln Unser Angebot für die lieben
Kleinen – Bastelarbeit mit den guten alten Anziehpuppen
unter pädagogischer Anleitung.
Unsere Abgeordneten stehen Ihnen wechselnd an der
Ansprechbar bei Bio­Traubensaft aus Franken zur Verfügung.
Wir freuen uns auf Sie!
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Zu Ihrer und unserer Sicherheit:
Für Ihren Besuch im Bayerischen Landtag, in der Bayerischen
Staatskanzlei und im Bayerischen Verfassungsgerichtshof
gelten besondere Sicherheitsbestimmungen. Bitte haben Sie
Verständnis für Eingangskontrollen und halten Sie ein
Ausweisdokument bereit.
Impressum
Herausgeber:
Bayerischer Landtag, Landtagsamt
Abteilung Parlamentarische Dienste
Maximilianeum | Max­Planck­Straße 1 | 81675 München
Postanschrift:
Bayerischer Landtag | 81627 München
Telefon +49 89 4126­0 | Fax +49 89 4126­1392
[email protected]
www.offenetueren.bayern
Der Bayerische Landtag gibt diese Publikation zusammen
mit der Bayerischen Staatskanzlei und dem Bayerischen
­Verfassungsgerichtshof heraus.
Fotos:
Seite 4/5, 7, 9, 10:
Dr. Tobias Igloffstein, Bayerischer Verfassungsgerichtshof
Seite 6, 8 rechts:
Architekturmuseum der TU München
Seite 8 links:
Oberlandesgericht München
Seite 14/15:
Bayerische Staatsregierung
Seite 19:
Bayerische Staatskanzlei, Fotograf Manuel Irritier
Seite 1– 3, 20/21, 24 – 27:
Bildarchiv des Bayerischen Landtags, Fotograf Rolf Poss
Gestaltung:
Büro für Gestaltung Wangler & Abele, München
Druck:
Erhardi Druck GmbH, Regensburg
Stand: 03.11.2016 /17. Wahlperiode (2013 – 2018)
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So finden Sie uns:
Bayerischer
Verfassungsgerichtshof
Prielmayerstraße 5
U1/U2/U4/U5 Hauptbahnhof
Tram 16/17/19/20/21
Hauptbahnhof
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Bayerische
Staatskanzlei
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U4/U5 Odeonsplatz
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Verband der Bayerischen Energie- und Wasserwirtschaft e.V.: VBEW

Pressemitteilung - Florian Streibl

Es gilt das gesprochene Wort! Trauerakt zum Gedenken an die

Die deutsche Meisterschaft unserer weiblichen B

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Martina Fehlner - GEW Unterfranken

Bayerische Verfassungsmedaille in Gold für Dieter Breit