I-037/16 - Cottbus

Vorlagen-Nr.
StVV I-037/16
HA
Stadt Cottbus / mesto Chosebuz
Der Oberbürgermeister
Geschäftsbereich: I
Fachbereich: RStU
Termin der Tagung: 30.11.2016
V or l a ge zur Entscheidung
durch den Hauptausschuss
öffentlich
durch die Stadtverordnetenversammlung
nichtöffentlich
Beratungsfolge:
Datum
Datum
Dienstberatung Rathausspitze
18.10.2016
Umwelt
Haushalt und Finanzen
22.11.2016
Hauptausschuss
23.11.2016
30.11.2016
Soziales, Gleichstellung u. Rechte der
Minderheiten
Stadtverordnetenversammlung
Beteiligung Ortsbeiräte nach
KVerf
Bildung, Schule, Sport u. Kultur
Information an AG Ortsteile
Recht, Sicherheit, Ordnung u. Petitionen
Wirtschaft, Bau und Verkehr
16.11.2016
JHA
Beratungsgegenstand:
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des
Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1. Der geprüfte Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus wird mit
einer Bilanzsumme von
792.577,33 €
und einem Jahresergebnis von
3.467,41 € festgestellt.
2. Der Jahresgewinn in Höhe von 3.467,41 € wird zur Verringerung des Verlustvortrages verwendet.
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Holger Kelch
Beratungsergebnis des HA/der StVV:
einstimmig
mit Stimmenmehrheit
laut Beschlussvorschlag
mit Veränderungen (siehe Niederschrift)
Beschluss-Nr.:
Tagung am:
TOP:
Anzahl der Ja-Stimmen:
Anzahl der Nein-Stimmen:
Anzahl der Stimmenthaltungen:
Vorlagen-Nr.: I-037/16
Problembeschreibung/Begründung:
Gemäß § 7 Punkt 4 der Eigenbetriebsverordnung (EigV) ist durch die Stadtverordnetenversammlung der
geprüfte Jahresabschluss 2015 festzustellen und die Ergebnisverwendung zu beschließen.
Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Roever Broenner Susat Mazars GmbH & Co.KG hat dem Jahresabschluss
des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen am 15.04.2016 einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk
erteilt. Das Kommunale Prüfungsamt hat keine eigenen Feststellungen getroffen und verzichtet mit Schreiben
vom 20.09.2016 auf eine Erörterung des Prüfungsergebnisses.
Der Wirtschaftsplan 2015 sah ein Jahresergebnis von 0,00 € vor. Im Jahresabschluss wird ein Jahresergebnis
von 3.467,41 € ausgewiesen. Positiv auf das Jahresergebnis wirkten planabweichend die höheren Umsätze
gegenüber der Stadt (65,7 T€) und gegenüber Dritten (6,0 T€), höhere sonstigen betrieblichen Erträge (6,4 T€),
ein niedrigerer Personalaufwand (14,8 T€) sowie geringere Abschreibungen (3,9 T€). Dem gegenüber wirkten
negativ ein überplanmäßiger Materielaufwand (19,0 T€) und höherer betrieblicher Aufwand (77,0 T€).
Die Umsatzerlöse für das Jahr 2015 beliefen sich auf insgesamt 2.049,1 T€. Diese setzen sich aus
Haushaltsmitteln (1.954,6 T€), sonstigen Umsätzen mit der Stadt (73,5 T€) und Umsätzen mit Dritten
zusammen (21,0 T€).
Im Jahr 2015 tätigte der Eigenbetrieb Investitionen in Höhe von 150,2 T€. Eine wesentliche Investition war der
Bau von Garagen i.H.v. 132,3 T€.
Das Eigenkapital beträgt 671,0 T€ (84,6 %).
Weitere Angaben können dem Jahresabschluss entnommen werden.
Der Werksausschuss des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen befasst sich in seiner Sitzung am 27.10.2016
mit dem Jahresabschluss 2015, um die entsprechende Beschlussempfehlung abzugeben.
Anlagen:
Anlage1
Jahresabschluss 2015: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Finanzrechnung, Lagebericht
der Werkleiterin, Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers
Anlage 2 Stellungnahme Kommunales Prüfungsamt
Anlage 3 Beschlussempfehlung Werksausschuss
1. Haushaltsmäßige Auswirkungen auf den Ergebnis-/Finanzhaushalt:
Ergebnishaushalt:
055 551 010/ 45 81 000
Erträge:
Aufwand:
Finanzhaushalt:
Zuschreibung Finanzanlagevermögen 3.467,41 €
Produkt/Sachkonto
Einzahlungen:
Auszahlungen:
2. Deckung der Aufwendungen/Auszahlungen:
Ergebnishaushalt:
Produkt/Sachkonto
Erträge:
Aufwand:
Finanzhaushalt:
Ja
Produkt/Sachkonto
Einzahlungen:
Auszahlungen:
3. Folgekosten:
.
2
Nein

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