Kommunalmail Nov 2016 - Sozialdemokratische Gemeinschaft

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik e. V.
KOMMUNAL-MAIL November 2016
Neue Mitglieder in der SGK Hessen
SGK-Broschüren
Wir freuen uns, die SPD-Fraktionen Braunfels,
Büttelborn,
Gernsheim
und
SeeheimJugenheim als neue Mitglieder der SGK begrüßen
zu dürfen.
„Kleiner Wegweiser für die Fraktionsarbeit“
Herzlich Willkommen!
Wichtiger Hinweis:
SGK Landesdelegiertenkonferenz
Die Landesdelegiertenkonferenz wurde auf den
3. Dezember 2016
verlegt.
Sie findet von 10.00 – 14.00 Uhr, im Kurhaus
Wiesbaden, Kolonnade Galerie Rotunde, in
65189 Wiesbaden statt. Im Zentrum der Konferenz stehen die Vorstandswahlen.
Wir freuen uns über weitere Anmeldungen von
Delegierten!
Wir hoffen, dass euch der „Kleine Wegweiser“ eine
Hilfe war. Für unsere neuen Mitglieder verweisen wir
an dieser Stelle noch einmal auf unsere Broschüre.
Die SGK Hessen hat eine Broschüre erstellt, die als
„Kleiner Wegweiser“ gedacht ist und Fraktionen
helfen soll, sich ordnungsgemäß, entsprechend der
Hessischen Gemeindeordnung (HGO), auf die Fraktionsarbeit vorzubereiten.
Die Broschüre befasst sich mit der Bildung einer
Fraktion, den Fraktionsregeln und den Fraktionsfinanzen.
Desweiteren enthält die Broschüre eine MusterFraktionsgeschäftsordnung.
Die Broschüre kann gerne bei der Geschäftsstelle
angefordert werden.
Ankündigung - Neuer Wegweiser: „Wie
finden wir eine/n Bürgermeister/in?“
Wir arbeiten gerade an einem neuen Wegweiser
„Wie finden wir eine/n Bürgermeister/in?“, den wir
euch Ende November zusenden werden.
Save The Date ! - Veranstaltungen
30. November 2016, 19.00 Uhr in Frankfurt
„Der kommunale Investitionsrückstand – Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels 2016“
Referent:
Dr. Stephan Brand,
Senior Referent Volkswirtschaft – Kommunen und
Infrastruktur - , KfW Bankengruppe
Die Einladung ist der Kommunalmail beigefügt.
31. Januar 2017, 19.00 Uhr in Allendorf/L.
„Interkommunale Zusammenarbeit – Zukunft
gewinnen“
Referent:
Karl-Christian Schelzke,
Geschäftsführender Direktor des Hessischen Städteund Gemeindebundes
So begegnen wir der AfD
Gerhard Merz, MdL, beschäftigt sich viel mit der
AfD und ihren Akteuren, insbesondere vor dem Hintergrund der historischen Entwicklung rechtsextremer Parteien in Hessen. Auf der SGK Veranstaltung,
„Umgang mit der AfD in kommunalen Parlamenten“, am 9. Juni in Wiesbaden, stand er interessierten Genossinnen und Genossen zum Gespräch und Informationsaustausch zur Verfügung.
Unser sehr aktiver „Arbeitskreis der Fraktionsgeschäftsführer/innen“ beschäftigt sich u.a. auch
intensiv mit dem Thema „Umgang mit der AfD“. In
Zusammenarbeit mit der SGK Geschäftsstelle sammelt der Arbeitskreis derzeit alle Anfragen und Anträge der AfD. So kann analysiert werden in welche
Richtung seitens der AfD gearbeitet wird und wie
SPD Fraktionen sich darauf vorbereiten bzw.
entgegensteuern können.
Wer sich die AfD-Anträge/-Anfragen ansehen möchte, kann sich gerne an die Geschäftsstelle wenden.
Eurer Fraktion liegen auch Anträge/Anfragen
der AfD vor? – Dann schickt sie uns bitte zu!
Die Einladung erfolgt zeitnah.
1
Wir möchten an dieser Stelle noch einmal unser
Argumentationspapier zum Umgang mit der AfD in
den kommunalen Parlamenten hinweisen. Dieses
stellen wir unserem Netzwerk gerne zur Verfügung.
Das Papier ist der Kommunalmail beigefügt.
Arbeitskreis Fraktionsgeschäftsführer/innen
Das nächste Treffen des Arbeitskreises findet am
18. Januar 2017, ab 10.00 Uhr in der Geschäftsstelle der SGK statt. Fraktionsvorsitzende sind
ausdrücklich eingeladen, ebenfalls an dem Treffen
teilzunehmen. Anmeldungen nimmt die Geschäftsstelle gerne entgegen.
SGK Hessen
Alsfeld
präsentierte
sich
in
Auf dem Treffen der SPD Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzenden, am 17. September 2016 in Alsfeld,
war die SGK Hessen mit einem Infostand vertreten.
Wir konnten sehr interessante Gespräche führen,
haben Neumitglieder gewonnen und konnten zu
folgende Themen Muster-Initiativ-Anträge anbieten:
Bildungsberatung, Büchereien, Fair-Trade, Frauen,
Kinder, Kinderbetreuung, Klima, Kultur und Wohnen
Die Musteranträge fügen wir der Kommunalmail bei.
SGK Netzwerk Frauen
Treffen der Frauen am 10. Oktober 2016 in Fulda
Bericht von Gisela Stang und Marion Schiebener
„Frisch gewählt – und nun?“
„Wir waren gut auf den Wahlkampf vorbereitet und
auch fachlich gibt es eine ganze Reihe von Fortbildungsangeboten, aber zum Parlamentsbetrieb selbst
muss man einen Zugang finden,“ fasst Gisela
Stang, Stellvertretende Vorsitzende der SPD Hessen
und Bürgermeisterin der Kreisstadt Hofheim, die
rege Diskussion zusammen.
Denn gewählt zu werden ist nur eine Seite der Medaille, sich durchzusetzen hingegen nicht immer
leicht, auch in den eigenen Reihen. So berichteten
Sabine Waschke, MdL, und Birgit Kömpel, MdB,
von ihren ersten Schritten auf der politischen Bühne. Gerade Frauenthemen, in einer immer noch
männerdominierten Politik durchzusetzen, brauchen
viel Zeit, Kraft und Mut. So dauerte es Jahre, bis in
Fulda eine unabhängige Frauenbeauftragte durchgesetzt werden konnte.
Myrella Dorn, frisch gewähltes Mitglied der Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt, muss sich
auch im heutigen Zeitalter noch häufig ihrer Kleidung wegen erklären. Wie schade, dass dadurch der
Focus nicht stärker auf ihren persönlichen Einsatz in
den Frankfurter Brennpunkten gelegt wird. Offensichtlich ist auch die Presse mehr an dem Erscheinungsbild einer Frau interessiert als an ihrer politischen Arbeit. Dies zeigt aber, dass wir in allen Positionen (ob in der Politik oder im Journalismus) mehr
Frauen brauchen.
Leider musste auch festgestellt werden, dass Frauen
sich im politischen Raum mit sexistischen Äußerungen der männlichen Kollegen auseinandersetzen
müssen, ohne dass diese gerügt werden.
Wenn wir uns stärker vernetzen und uns über genau
diese Schwierigkeiten und Herausforderungen auseinandersetzen, sind wir einen großen Schritt weiter. So können wir von den Erfahrungen anderer
Frauen lernen und Strategien entwickeln. Warum
nicht bewusst im Raum bleiben, wenn unsere
Frau spricht und ihr Beifall zollen, wenn die
männlichen Kollegen den Raum verlassen?
In diesem Sinne wird sich das Frauennetzwerk in
2017 wieder treffen. Der Termin wird rechtzeitig
bekannt gegeben.
Unsere Veranstaltungsreihen
„Vorsorgende Kommune“
Diese Veranstaltungsreihe haben wir in 2013 eingerichtet und haben sie nun gemeinsam mit ver.di
Hessen neu aufgelegt.
Das Profil sieht vor gemeinsam mit Experten und
interessierten Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern über verschiedene Zukunftsthemen von
Städten, Landkreisen und Gemeinden diskutieren.
Mit Einstiegsreferaten sollen gemeinsame Zukunftsperspektiven entwickelt und dokumentiert werden.
Bereits am 11. Juli konnten Interessierte mit Bischof
Dr. Sigurd Rink, Evangelischer Militärbischof, und
Jürgen Bothner, Landesbezirksleiter von ver.di Hessen, zum Thema „Flüchtlingen Perspektiven bieten!“ diskutieren. Nach dieser erfolgreichen Veranstaltung in Wiesbaden folgte am 26. September in
Darmstadt eine zweiter Diskussionsabend zum Thema „ÖPNV der Zukunft – Was Hessen braucht!“.
Neben Jürgen Bothner stand Klaus-Peter Güttler,
Staatssekretär a.D., als Referent zur Verfügung.
Weitere Veranstaltungen werden folgen, über die wir
zeitnah informieren.
„Straßenbeitragssatzung“
Ob als öffentliche oder fraktionsinterne Veranstaltung angefragt – das Thema verliert auch weiterhin
nicht an Aktualität. So hatten wir in den letzten
Wochen eine weitere Veranstaltung in Einhausen.
Nähere Informationen zu den noch anstehenden
öffentlichen Veranstaltungen können unserer Homepage unter www.sgk-hessen.de entnommen werden.
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„Kommunalpolitik – wie geht das? verstehen, diskutieren, gestalten-
Zwei Punkte stehen aus Sicht der Kommunen ebenfalls im Lastenheft:
Weiterhin bieten wir unsere Veranstaltungsreihe
„Kommunalpolitik – wie geht das?“ an.
Erstens: Die Verbesserungen beim Unterhaltsvorschuss wurden zwar beschlossen, jedoch ohne eine
Einigung über die Finanzierung zu treffen. Inhaltlich
unterstützen wir sozialdemokratischen Kommunalpolitiker die Verbesserungen für Alleinerziehende.
Sie dürfen aber keinesfalls auf den Rücken der
Kommunen abgeladen werden.
Den „Flyer“ zu dieser Veranstaltungsform fügen wir
der Kommunalmail bei.
Für SGK Mitglieder fallen keine Honorarkosten an.
Nichtmitglieder können dieses Veranstaltungsformat
für eine Pauschale von 250,- Euro in Anspruch nehmen.
„Werte führen zu Entscheidungen“
Auch diese Veranstaltungsreihe bieten wir weiterhin
an.
Den „Flyer“ zu dieser Veranstaltungsform fügen wir
der Kommunalmail bei.
Bundes-SGK
Pressemitteilung vom 17.10.2016
Bund-Länder-Finanzen
–
Kommunalen: Städte und
vergessen!
Chef
der
Gemeinden
Zweitens: Im Bereich der Gemeindeverkehrsfinanzierung ist die Fortsetzung des Bundesprogrammes
zu begrüßen, aber ab 2020 werden die Mittel des
Bundes für die Länderprogramme fehlen. Hier fehlt
eine Anschlussregelung. Die Länder sind jetzt in der
Pflicht.
Coaching
Die SGK Hessen steht Bewerberinnen und Bewerbern,
um
ein
Landratsamt
oder
ein
(Ober)Bürgermeisteramt, mit ihrem CoachingProgramm zur Verfügung und bietet die Begleitung
von erfahrenen Coachs an. Es stehen 3 Coachs zur
Verfügung. Näheres zum Coaching-Programm und
den Trainern ist auf unser Homepage unter
www.sgk-hessen.de zu finden.
SPDnicht
Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (BundesSGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen,
erklärt anlässlich des Treffens der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundesregierung am 13. und 14. Oktober 2016:
„Das Ziel ist in Sicht, aber die Ziellinie für die Kommunen noch lange nicht überschritten! Gut ist, dass
sich Bund und Länder am vergangenen Freitag auf
eine
Neuordnung
der
Bund-LänderFinanzbeziehungen verständigen konnten. Aber das
Ganze wird erst dann zu einem runden Paket, wenn
die Interessen der Kommunen in Deutschland in der
Umsetzung ausreichend berücksichtigt werden. Allein, dass die Länder ab 2020 über mehr Geld verfügen reicht da noch nicht. Das ist leider das Ergebnis,
wenn man die Kommunen nicht direkt mit an den
Tisch holt. Wir haben mehrfach darauf hingewiesen
– im Ergebnis leider vergeblich.
Unser Ziel ist und bleibt: Die Regelausstattung der
Kommunen muss so gestaltet werden, dass kommunale Nothilfeprogramme überflüssig werden!
Nichts anderes kann gemeint sein, wenn in Art. 28
II GG die Rede davon ist, dass den Gemeinden das
Recht gewährleistet sein muss, ihre Angelegenheiten in eigener Verantwortung zu regeln.
Gleichwohl begrüßen wir die erklärte Absicht, das
Investitionsprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen um 3,5 Milliarden Euro aufzustocken
und für die Sanierung und Verbesserung von Schulen einzusetzen. Jetzt besteht die Chance, das unnötige Kooperationsverbot im Grundgesetz aufzuheben.
AfK-Seminar-Programm 2016
Wir möchten auf die nächsten Seminare der AfK
hinweisen:
19.11.2016
Rhetorik für Frauen II
10.00 - 16.30Uhr
Frankfurt
Teilnahmebeitrag: 50,- €
19.11.2016
Kommunale Beteiligungen
10.00 – 16.30 Uhr
Wiesbaden
Teilnahmebeitrag: 50,- €
Das aktuelle Seminarprogramm 2017 wird in den
nächsten Tagen verfügbar sein. Es lohnt sich also
die Homepage der AfK immer mal wieder anzuklicken unter www.afk-hessen.de.
Doppik-Seminar für Fraktionen
Die Akademie für Kommunalpolitik (AfK), unser
Partner im Seminarbereich, ist darauf vorbereitet,
dass neue Fraktionen Schulungsbedarf haben. Die
kommunale Haushaltsführung (Doppik) ist sicherlich
ein Bereich der besonders zu beachten ist. Die AfK
bietet neben den im Jahresprogramm angebotenen
Seminaren,
auch
fraktionsinterne
DoppikSeminare an. Hierbei kann direkt am „eigenen“
Haushalt der Stadt/Gemeinde gearbeitet werden.
Interessierte Fraktionen können sich gerne unter
[email protected] an die AfK Hessen, Herrn
Hendrik Schmehl, wenden.
3
Aus dem Hessischen Landtag
Kleine Anfrage Gremmels und Kummer (SPD)
„Befangenheit bei der Regionalplanung nach § 25
HGO und Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Drucksache 19/3624
Link: http://tinyurl.com/jfm25j9
Kleine Anfrage FDP
„Kommunalfinanzen“ und Antwort des Ministers des
Inneren und für Sport
Drucksache 19/3610
Link: http://tinyurl.com/j43kh8k
Kleine Anfrage FDP
„Wiederkehrende Straßenbeiträge in Hessen“ und
Antwort des Ministers des Innern und für Sport
Drucksache 19/3576
Link: http://tinyurl.com/j6jkqbm
Tipp
Handbuch WAHLEN gewinnen
Autoren: Achim Moeller und Gwendolin Jungblut
Das Handbuch „WAHLEN gewinnen“ behandelt in
sechs Kapiteln alle Aspekte heutiger Wahlkämpfe.
Weitere Informationen unter TreffpunktKommune.
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ANZEIGEN
2050 – Die Demografie-Simulation
Wir machen nicht nur Wahlkampf, sondern arbeiten
auch mit vielen Städten und Gemeinden in ganz
Deutschland zusammen.
Einer unserer Schwerpunkte ist dabei der demografische Wandel. Wir haben dafür eine eigene Demografie-Simulation.
Mehr dazu unter
http://www.sn-kommunalberatung.de/2050-diedemografie-simulation-demografischer-wandel/
Squirrel & Nuts
Gesellschaft für strategische Beratung mbH
Bismarckstr. 50
50672 Köln
[email protected]
Frauen in der Politik
Seit Menschengedenken beschäftigen sich Frauen
mit Kommunikation und den sozialen Belangen in
unserer Gesellschaft. Sie sind die Vorreiter auf diesen Gebieten. Frauen in der Politik wären vor 100
Jahren nicht denkbar gewesen. Heute diskutiert man
die „Frauenquote“ in Spitzenämtern und die
Gleichberechtigung in Politik und Wirtschaft. Heut zu
Tage wissen wir worum es eigentlich geht, nämlich
beiderseits die Qualitäten von Männern und Frauen
wert zu schätzen und gezielt einzusetzen.
Entwicklung auf diesem Gebiet bedeutet, dass Frauen sich ihrer Talente bewusst werden und ihre ganz
persönliche Raffinesse zum Ausdruck bringen. Charisma ist dabei für mich das neue Schlagwort. Die
Herausforderung des 21. Jahrhunderts ist es nach
wie vor Frauen die gleichen Karrierechancen zu
bieten, wie Männern.
Als Coach sehe ich mehr im Menschen als das Offensichtliche. Ich erlaube mir zu visionieren und
verborgene Talente zu erahnen. Wer den Mut zur
Veränderung hat, wird reich belohnt. Denn jene
Vielfalt, die wir in uns tragen, hebt uns vom Durchschnitt ab, wenn wir sie entwickeln. Wir sind so
individuell wie die bunten Blätter der Herbstbäume
und genauso schillernd in unserer Persönlichkeit.
Dieses leuchtende Farbenspektrum gilt es der Welt
zu präsentieren.
Den Schwarm zum Grooven bringen
– Beteiligung jenseits von Basisdemokratie
Alle sollen ins Boot? Mit kollektiver Intelligenz sollen
die besten Lösungen destilliert werden? Und am
Ende sollen die Entscheidungen alle mittragen?
Mit den Reibungsverlusten alter Basisdemokratie hat
das nichts zu tun. Neue Moderationstechniken ermöglichen selbst großen Gruppen hoch effizientes
Arbeiten. Das obendrein noch Spaß macht. Als Moderator bin ich auf solche partizipativen Techniken
spezialisiert. Sie bringen alle Stimmen zu Gehör und
fördern ein neues, gutes Miteinander.
Nicht nur Unternehmen setzen sie mehr und mehr
ein. Beim Aufbau lokaler Netzwerke, in der Bürgerbeteiligung und bei großen Tagungen helfe ich den
Teilnehmern, mit diesen sozialen Techniken die
besten Lösungen zu finden. Als Moderator unterstütze ich Sie mit großer Präsenz und Humor, selbst
komplexe und konflikthafte Situationen ohne Kollateralschäden zu lösen.
Mein gut gefüllter Werkzeugkasten umfasst auch
Erfahrungen mit virtuellen Dialog-Formaten.
Gern berate ich Sie zu den Möglichkeiten, die die
neuen Beteiligungsmethoden für ein gelingendes
Miteinander bieten.
Rolf Schneidereit • gut-moderiert.de für wichtige Beteiligungsprojekte
Weitere Informationen:
[email protected]
Tel 0221 - 47 47 47 7
Auf ihrem Weg dorthin möchte ich speziell Frauen
mit den vielfältigen Methoden, des NLP und der
System Dynamische Arbeit, begleiten und unterstützen.
Maria Hammerschmied, BSc
Ludwigstr. 39, 63263 Neu-Isenburg
+49 151 58583560
[email protected]
www.adszentrum.de
SGK Hessen │ Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V. | Marktstrasse 10, 65183 Wiesbaden
Telefon: (0611) 360 117 4 | Fax: (0611) 360 119 5 | Email: [email protected] | www.sgk-hessen.de
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