Robex GmbH Allgemeine Geschäftsbed

ROBEX GmbH®
Robex GmbH
allgemeine Geschäftsbedingungen
Vermittlung grundschuldbesicherter Darlehen
www.kapitalanlage-ohne-bank.de oder www.robex.de
§1
Anwendungsbereich und geltendes Recht
a)
b)
c)
d)
e)
f)
g)
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der ROBEX GmbH beinhalten einen
die besondere Regelungen für die angebotene Dienstleistung „Vermittlung von
grundschuldbesicherten Darlehen“. Robex GmbH wie oben dargestellt ist ein
eingetragenes Warenzeichen beim Deutschen Patent- und Markenamt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden zwischen der ROBEX
GmbH, Keplerstr. 11, 72762 Reutlingen ("ROBEX GmbH") als Vermittler und
Darlehensnehmern oder Kapitalgeber welche über die Internetseite der Robex GmbH
(kapitalanlage-ohne-bank.de) zusammen geführt werden sollen, vereinbart. Die AGB
können jederzeit ausgedruckt oder bei der ROBEX GmbH per E-Mail oder schriftlich
angefragt werden.
Die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses (Vermittlungsauftrag) gelten
- bei Vertragsunterzeichnung durch den Auftraggeber- in der gültigen Fassung jeweils
als vereinbart und gültig. Anwendung finden die AGB, wenn die ROBEX GmbH die in
diesen AGB ausgewiesenen Leistungen (die Vermittlung von Finanzprodukten und
Dienstleistungen) erbringt.
Zum jeweiligen Zeitpunkt der einzelnen Benutzung der über die Internetseite
ROBEX.de oder Kapitalanlage-ohne-Bank.de zur Verfügung gestellten Angebote
erkennt der Benutzer die dann jeweils aktuelle Fassung dieser AGB für alle
Rechtsverhältnisse zwischen ihm und der ROBEX GmbH als verbindlich an.
Das Internetangebot ist an alle Benutzer der beiden Internetseiten gerichtet.
Im Rahmen dieser AGB gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
(CISG vom 11.04.1980) und der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts.
Andere als die in diesen AGB festgelegten Geschäftsbedingungen werden von der
ROBEX GmbH nicht anerkannt. Sie werden auch dann nicht Vertragsinhalt zwischen
dem Benutzer und der ROBEX GmbH, wenn die ROBEX GmbH ihnen nicht
ausdrücklich widerspricht.
§2
Gerichtsstand und Erfüllungsort
a)
Für den Fall, dass der Benutzer der Internetseiten Kaufmann ist, wird als Gerichtsstand
Reutlingen vereinbart. Die ROBEX GmbH ist allerdings auch berechtigt, den
Vertragspartner an seinem Wohnsitz in Anspruch zu nehmen. Bei Verträgen mit einem
Verbraucher ist der Gerichtsstand auch dann Reutlingen, wenn der Vertragspartner
nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb
des Geltungsbereichs der Bundesrepublik Deutschland hat oder diesen nach
Vertragsabschluss
verlegt.
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b)
c)
Diese Regelung findet auch dann Anwendung, wenn im Zeitpunkt der Klageerhebung
der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Vertragspartners nicht bekannt ist.
Für den Fall, dass der Vertragspartner seinen Aufenthaltsort oder seinen Geschäftssitz
ständig außerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat, so wird ebenfalls der
Gerichtsstand – Reutlingen – vereinbart.
§3
Urheberrechte, Verbot kommerzieller Nutzung, Gewerbliche Schutzrechte,
Zugriff auf das Angebot
a) Sämtliche Inhalte der Internetseiten, über welche die ROBEX GmbH operiert, die
diesen Internetseiten zu Grunde liegende Software sowie die Datenbanken sind
urheberrechtlich geschützt. Im Folgenden werden diese Bestandteile als Ganzes als
das „Internetangebot“ bezeichnet. Die Bereitstellung des Internetangebots zur
Nutzung durch den Benutzer im Rahmen dieser AGB stellt ausdrücklich keinen
Verzicht auf die bestehenden Urheberrechte dar.
b) Die ROBEX GmbH behält sich alle ihr auf Basis des Wettbewerbsrechts oder anderer
Gesetze zustehenden Rechte vor, welche das Internetangebot oder Teile davon
schützen. Dies gilt ausdrücklich auch für die Rechte an im Rahmen des
Internetangebots oder anderweitig von der ROBEX GmbH veröffentlichten Texten,
dem Design des Internetangebots sowie der verwendeten Logos und dem
eingetragenen Markenzeichen der Robex GmbH.
c) Eine anderweitige Nutzung des Internetangebots als der in diesen AGB festgelegten,
ist ausgeschlossen. Das Ausschöpfen oder Ausspähen der Datenbanken, sei es
manuell oder mittels Software ist ausdrücklich nicht gestattet. Auch der automatisierte
Zugriff auf das Internetangebot der ROBEX GmbH ist nicht gestattet. Des Weiteren
ist das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten ohne
ausdrückliche schriftliche Zustimmung der ROBEX GmbH in welcher Form auch
immer, nicht gestattet.
d) Ausgeschlossen ist ebenfalls eine kommerzielle Benutzung der Daten im Verkehr mit
Dritten. Dies gilt insbesondere für die Verwendung der Daten für jegliche Art von
Vermittlungs-, Makler-, Handels-, Informationsdienstleistungs- oder anderen
Geschäften.
e) Im Fall einer schuldhaften Verletzung des Verbots der kommerziellen Nutzung, wie in
§3.b festgelegt, wird eine Vertragsstrafe in Höhe von mindestens 5.000 Euro
vereinbart, für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen die in §3.c
festgelegten Verbote wird eine Vertragsstrafe in Höhe von mindestens 2.500 Euro
vereinbart. Diese Regelung gilt für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung.
Dementsprechend ist eine Zusammenfassung mehrerer Einzelakte zu einer
rechtlichen Einheit ausgeschlossen (Ausschluss des Fortsetzungszusammenhangs).
Die Vertragsstrafenregelungen nach § 3. schließen die Geltendmachung weiterer
Ansprüche der ROBEX GmbH nicht aus. Dies gilt insbesondere für die Durchsetzung
der Unterlassung, Beseitigung und Ersatz eines die Vertragsstrafe übersteigenden
Schadens.
f) Das
Ausdrucken,
Abfotografieren
oder
die
Erstellung
anderweitiger
Vervielfältigungsstücke des Internetangebotes oder Teile davon für den persönlichen,
nicht kommerziellen Gebrauch des Benutzers ist gestattet.
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g) Jede andere, in diesen AGB nicht ausdrücklich zugelassene Nutzung des
Internetangebots bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der ROBEX GmbH.
§4
Datenschutz
Datenschutzerklärung ROBEX GmbH
Allgemeines
a. Diese Datenschutzerklärung dient zur Information darüber, wie die ROBEX GmbH,
Keplerstr. 11, 72762 Reutlingen personenbezogene Daten behandelt. Für die
Vermittlung von Darlehen durch die ROBEX GmbH und weiteren Dienstleistungen ist
es erforderlich, dass personenbezogene Daten erhoben werden. Wir sichern den
Vertragspartnern die sehr sensible Nutzung ihrer persönlichen Daten zu. Wir werden
dafür Sorge tragen, dass diese nicht in unbefugte Hände gelangen. Der Auftraggeber
erklärt gleichzeitig sein Einverständnis, dass seine Daten an die bei der
Kreditvergabe beteiligten Personen weitergeleitet werden dürfen. Wir übernehmen
jedoch keine Haftung dafür, dass diese Daten von Vertragspartnern in unberechtigter
Weise an Dritte weitergegeben werden.
b. Allgemein gilt: Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung beachten wir
selbstverständlich alle anwendbaren gesetzlichen Vorschriften. Die Nutzung,
Verarbeitung und Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte zu
Marketingzwecken wird allzeit ausgeschlossen.
Log-Daten
c. Bei jedem Zugriff auf die Seiten von ROBEX.de werden Nutzungsdaten durch den
jeweiligen Internetbrowser übermittelt und in Protokolldateien, den sogenannten
Logfiles, gespeichert. Die dabei gespeicherten Datensätze enthalten die folgenden
Daten: Datum und Uhrzeit des Abrufs, Name der aufgerufenen Seite, IP-Adresse,
Referrer-URL (Herkunfts-URL, von der aus Sie auf die Webseiten gekommen sind),
die übertragene Datenmenge, Ladezeit, sowie Produkt und Versions-Informationen
des verwendeten Browsers. Diese Logfile-Datensätze werten wir in anonymisierter
Form aus, um unser Angebot weiter zu verbessern und nutzerfreundlicher zu
gestalten, Fehler schneller zu finden und zu beheben sowie Serverkapazitäten zu
steuern.
d. Wenn Sie sich für eine unserer Dienstleistungen interessieren und diesbezügliche
personenbezogene Daten angeben, werden wir diese, an den entsprechenden
Vertragspartner weitergeben. Sperrvermerke werden wir selbstverständlich beachten.
Kontaktaufnahme
e. Bei ROBEX.de haben Sie die Möglichkeit, auf mehreren Wegen mit uns in Kontakt zu
treten. Per E-Mail, per Telefon oder per Post. Wenn Sie mit uns Kontakt aufnehmen,
verwenden wir jene personenbezogenen Daten, die Sie uns in diesem Rahmen
freiwillig zur Verfügung stellen allein zu dem Zweck, um mit Ihnen in Kontakt zu treten
und Ihre Anfrage bearbeiten zu können.
Marketing
f.
Soweit Sie den Newsletter der ROBEX GmbH beziehen, können Sie diesen jederzeit
und ohne weitere Kosten widerrufen, klicken Sie hierzu auf den Link ’Newsletter
ROBEX GmbH®
abbestellen’ und folgen den Anweisungen. Alternativ können Sie den Newsletter
durch eine Mail an [email protected] abbestellen.
§5
Google Analytics
a) Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc.
(„Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem
Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website
durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre
Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den
USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IPAnonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch
innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen
Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor
gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von
Google in den USA übertragen und dort gekürzt.
b) Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen,
um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten
zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung
verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im
Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht
mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der
Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern;
wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht
sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie
können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre
Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die
Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem
folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren:
http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
§6
Datenschutzerklärung bei Nutzung von Facebook
Wir setzen auch Kommunikationstools des sozialen Netzwerkes Facebook ein,
insbesondere das Produkt Website Customer Audiences. Dieses Produkt generiert
eine nicht-reversible, nicht-personenbezogene Prüfsumme (Hash-Wert) aus Ihren
Nutzungsdaten, die an Facebook zu Analyse- und Marketingzwecken übermittelt
werden kann. Weitere Informationen über Zweck und Umfang der Datenerhebung
und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre
Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den
Datenschutzrichtlinien
von
Facebook,
welche
u.a.
auf
https://www.facebook.com/ads/website_custom_audiences/
und
https://www.facebook.com/privacy/explanation zu finden sind. Wenn Sie der Nutzung
von Facebook Website Customer Audiences widersprechen möchten, können Sie
dies unter https://www.facebook.com/ads/website_custom_audiences/ tun.
ROBEX GmbH®
§7
Facebook, Google+ und YouTube
a) Auf diesen Websiten kommen Social Plugins von Facebook und Google (Google+
und YouTube) zum Einsatz. Es handelt sich dabei um Angebote der USamerikanischen Unternehmen Facebook und der Google Inc. (1600 Amphitheatre
Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“)).
b) Wenn Sie eine Seite besuchen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine
Verbindung zu Facebook bzw. Google her und die Inhalte werden von diesen Seiten
geladen. Ihr Besuch auf dieser Website kann dadurch ggf. von Facebook und Google
nachverfolgt werden, auch wenn Sie die Funktion des Social Plugins nicht aktiv
nutzen. Wenn Sie einen Account bei Facebook oder Google besitzen, können Sie ein
solches Social Plugin nutzen und können so Informationen mit Ihren Freunden teilen.
ROBEX hat keinen Einfluss auf den Inhalt der Plugins und die
Informationsübermittlung.
c) Auf ihren Internetseiten stellen Facebook und Google detaillierte Angaben zu
Umfang, Art, Zweck und Weiterverarbeitung Ihrer Daten zu Verfügung. Hier finden
Sie
auch
weiterführende
Informationen
zu
Ihren
Rechten
und
Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre.
Datenschutzhinweise von Facebook: https://www.facebook.com/about/privacy.
Datenschutzhinweise von Google: http://www.google.com/intl/de/policies/privacy.
Datenverarbeitung außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes
d) Personenbezogene
Daten
werden
nicht
in
Staaten
außerhalb
des
Anwendungsbereichs der Richtlinie 95/46/EG verarbeitet, soweit nicht die in dieser
Datenschutzerklärung genannten Dienstleister oder Drittanbieter betroffen sind,
welche ihren Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes haben.
§8
Ihre Rechte: auf - Sperrung–Auskunft–Berichtigung-Löschung a) Sie können jederzeit Auskunft über die von der ROBEX GmbH über Sie
gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Schriftliche oder in Textform
kommunizierte Anforderung richten Sie bitte an den die Robex GmbH unter
[email protected] oder schriftlich an die ROBEX GmbH, Keplerstr. 11, 72762
Reutlingen
b) Sie haben zudem jederzeit die Möglichkeit, Ihre personenbezogenen Daten
berichtigen, sperren oder löschen zu lassen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen
dafür jeweils erfüllt sind. Im Falle von Unrichtigkeiten werden wir die bei uns
gespeicherten Daten nach Mitteilung durch Sie unverzüglich korrigieren. Zur
Berichtigung können Sie sich an die oben angegebene Anschrift und E-Mail-Adresse
wenden.
c) Personenbezogene Daten werden gelöscht, wenn die Erhebung oder Verarbeitung
von Anfang an unzulässig war, die Verarbeitung oder Nutzung sich auf Grund
nachträglich eingetretener Umstände als unzulässig erweist oder die Kenntnis der
ROBEX GmbH®
Daten für uns zur Erfüllung des Zwecks der Verarbeitung oder Nutzung nicht mehr
erforderlich ist.
d) Von der Löschung ausgenommen sind ausschließlich die Daten, die wir zur
Abwicklung noch ausstehender Aufgaben oder zur Durchsetzung unserer Rechte und
Ansprüche benötigen, sowie Daten, die wir nach gesetzlicher Maßgabe aufbewahren
müssen. Solche Daten werden jedoch gesperrt.
Verantwortliche Stelle
Verantwortliche Stelle im Sinne des Datenschutzrechts ist:
ROBEX GmbH
Keplerstr. 11
72762 Reutlingen
Tel.: +49 7121-38269-78
Fax: +49 7121-9285-55
E-Mail: [email protected]
§8
Verantwortlichkeit, Haftungsbeschränkung
a) Die ROBEX GmbH ist steht’s bemüht, sämtliche im Rahmen des Internetangebots
bereitgestellten Informationen aktuell und fehlerfrei zu halten. Gleichwohl können wir
keine Gewähr für die Richtigkeit der unentgeltlich bereitgestellten Informationen
übernehmen, welche die ROBEX GmbH von Dritten erhält oder die aus fremden
Quellen stammen. Eine Gewähr für die Vollständigkeit der unentgeltlich
bereitgestellten Informationen übernimmt die ROBEX GmbH nicht.
b) In solchen Fällen, in denen die ROBEX GmbH im Rahmen ihres Internetangebots
den Zugang zu Datenbanken oder Diensten Dritter vermittelt, haftet sie nicht für den
Bestand oder die Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste. Diese
Haftungsbeschränkung gilt auch für den Datenschutz, die inhaltliche Richtigkeit,
Vollständigkeit oder Aktualität sowie die Freiheit von Rechten Dritter bezüglich der
durch den Benutzer erhaltenen Daten, Informationen und Programme. Auch die
Vermittlung des Zugangs zur Nutzung sowie die automatisierte, kurzzeitige
Vorhaltung von Inhalten Dritter im Rahmen unseres Internetangebotes ist in dieser
Haftungsbeschränkung eingeschlossen.
c) Eine Haftung für aus fehlerhaften Daten oder durch die Nutzung der Seite in
irgendeiner Weise erwachsende Schäden übernimmt die ROBEX GmbH ausdrücklich
keine Haftung. Die Haftung der ROBEX GmbH für sonstige von ihr angebotene
Dienstleistungen ist ebenfalls ausgeschlossen sofern nicht ausdrücklich etwas
anderes vereinbart wurde.
d) Für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden haftet die
ROBEX GmbH in keinem Fall.
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e) Die vorbezeichneten Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten
jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder
wenn der entstandene Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz oder der
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder Garantie beruht. Wesentliche
Vertragspflichten der ROBEX GmbH im Sinne des geltenden deutschen Rechts, sind
Pflichten, welche die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst
ermöglichen und auf deren Erfüllung der Benutzer vertrauen darf.
f) Ein Schadenersatz der ROBEX GmbH ist bei einer Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt, soweit nicht
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit.
g) Im Anwendungsbereich des § 44 a TKG bleibt die Haftung der ROBEX GmbH
unberührt.
h) Die in diesem Paragraphen 5 aufgeführten Haftungsausschlüsse bzw. beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten,
Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der ROBEX GmbH. Sie
gelten auch zu Gunsten von Anteilseignern, Vertretern, Mitarbeitern, Organen der
ROBEX GmbH und deren Mitgliedern betreffend ihre persönliche Haftung.
i) Die ROBEX GmbH behält es sich vor, ihr Internetangebot nach eigenem Ermessen
zur Verfügung zu stellen. Ein in die Zukunft gerichteter Anspruch auf die Nutzung des
Internetangebotes oder der im Rahmen des Internetangebotes zur Verfügung
gestellten Informationen, Produkte und Dienstleistungen wächst dem Benutzer nicht
zu. Auch wenn es das Bestreben der ROBEX GmbH ist, ihr Internetangebot
langfristig zu betreiben, behalten wir uns den Betrieb des Internetangebots nach
eigenem Ermessen vor und können diesen auch jederzeit ohne Begründung
beenden.
§9
Haftungsausschluss Links
Inhalte dritter Webseiten, auf welche die ROBEX GmbH direkt oder indirekt verweist
(durch
„Hyperlinks“
oder
„Deeplinks“),
liegen
außerhalb
unseres
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§ 10
Sonstiges
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein
oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der
übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung
gelten die gesetzlichen Vorschriften.
ROBEX GmbH®
Anschrift:
ROBEX GmbH
Keplerstr. 11
72762 Karlsruhe
Telefon: 07121-3826978
Telefax: 07121 9285-55
Geschäftsführer: Thomas Baltzer
Eingetragen im Handelsregister beim Amtsgericht Mönchengladbach unter HRB 2442 Sitz
und Gerichtsstand der Gesellschaft ist Reutlingen.
Gewerbeerlaubnis gem.: § 34c erteilt durch die Stadt Mönchengladbach
Inhaltlich Verantwortlicher nach § 55 RStV: Thomas Baltzer, Keplerstr. 11, 72762 Reutlingen
Stand: 22.10.2016
Die ROBEX GmbH ist um eine rechtskonforme Gestaltung ihres Angebotes bemüht. Wenn
Sie sich dennoch in Ihren Rechten verletzt sehen sollten, sprechen Sie uns bitte zunächst
formlos ohne Einschaltung eines Anwaltes an. Wir möchten Ihre Rechte wahren. Eine
juristische Auseinandersetzung ist nicht in unserem Sinne.

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