Förderung von Medienvielfalt und Demokratie

Europäische Kommission - Pressemitteilung
Förderung von Medienvielfalt und Demokratie: Kommission veranstaltet
zweites jährliches Kolloquium über Grundrechte
Brüssel, 17. November 2016
Am 17. und 18. November veranstaltet die Europäische Kommission das zweite jährliche
Kolloquium über Grundrechte. Diskutiert wird über das Thema „Medienvielfalt und
Demokratie“.
Einer Eurobarometer-Umfrage zufolge, die am heutigen 17. November veröffentlicht wurde, sorgen
sich europäische Bürgerinnen und Bürger um die Unabhängigkeit der Medien, das geringe Vertrauen in
die Medien und die Auswirkungen von Hassreden im Internet.
Der Erste Vizepräsident Frans Timmermans, Kommissar Günther Oettinger und Kommissarin Věra
Jourová werden mit hochrangigen Medienvertretern sowie Vertretern aus den Mitgliedstaaten, den
europäischen Institutionen, internationalen Organisationen, Hochschulen und der Zivilgesellschaft
darüber diskutieren, wie die Medienfreiheit und -vielfalt in der EU aufrechterhalten und gefördert
werden kann.
Mit Blick auf das Kolloquium erklärte der Erste Vizepräsident Frans Timmermans: „Freie und
pluralistische Medien sind das Rückgrat unserer demokratischen Gesellschaften. Ohne
Qualitätsjournalismus kann sich die öffentliche Debatte nicht entfalten. Deshalb müssen wir dafür
sorgen, dass Journalisten ihrer Arbeit uneingeschränkt nachgehen können. Für ein ordnungsgemäßes
Funktionieren unserer Demokratien müssen die europäischen Bürgerinnen und Bürger auf die
Unabhängigkeit der Presse vertrauen können.“
Der Kommissar für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft Günther Oettinger fügte hinzu: „Ein
faktenbasierter Qualitätsjournalismus ist für unsere Demokratien unerlässlich. Wir müssen das richtige
Umfeld für die Medien schaffen, damit diese ordentlich arbeiten können. Vor kurzem haben wir im
Rahmen der neuen EU-Bestimmungen für den audiovisuellen Bereich vorgeschlagen, die
Unabhängigkeit der Medienaufsichtsbehörden zu stärken. Ich zähle darauf, dass das Europäische
Parlament und die Mitgliedstaaten diesen Vorschlag unterstützen.“
Věra Jourová, Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, äußerte sich wie folgt: „Unsere
Eurobarometer-Umfrage hat gezeigt, wie weitverbreitet Hassreden im Internet sind und welch einen
Einfluss Beschimpfungen und Drohungen gegen Journalisten und neue Medienakteure haben. Dies
muss dringend angegangen werden. Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich bei der
Meinungsäußerung im Internet sicher fühlen, genauso wie Journalisten ihre Arbeit unbeeinflusst
ausüben können müssen. Die Kommission wird sich eingehender mit dem Schutz der
Informationsquellen von Journalisten und den Regeln für die Meldung von Missständen in der EU
befassen.“
Öffentlichkeit und Journalisten sorgen sich um Unabhängigkeit der Presse
Im Vorfeld des Kolloquiums führte die Kommission Konsultationen mit der Öffentlichkeit sowie eine
Eurobarometer-Umfrage zu Medienvielfalt und Demokratie durch. Die Ergebnisse sind online zugänglich
und werden in die Diskussionen einfließen. Aus den Eurobarometer-Zahlen geht Folgendes hervor:
- Die Mehrheit der Befragten (57 %) glaubt nicht, dass ihre nationalen Medien frei von politischem
oder wirtschaftlichem Druck sind.
- Nur knapp über die Hälfte der Befragten (53 %) ist der Ansicht, dass ihre nationalen Medien
vertrauenswürdige Informationen bereitstellen.
- 75 % der Befragten, die sich an Diskussionen in den sozialen Medien beteiligen, haben
Beschimpfungen, Hassreden und Drohungen im Internet erlebt oder selber erfahren, und fast die
Hälfte (48 %) gibt an, deswegen von einer Teilnahme an Diskussionen abzusehen.
- Lediglich 37 % der Befragten sind der Meinung, dass das Organ, das die audiovisuellen Medien in
ihrem Land beaufsichtigt, frei und unabhängig ist.
- Das geringste Vertrauen in die Medien herrscht bei den finanziell Schwächsten und den am
wenigsten Gebildeten vor.
Beim Kolloquium werden verschiedene Fragen thematisiert:
- Wie kann die Medienfreiheit und -unabhängigkeit vor politischem oder finanziellem Druck geschützt
und gefördert werden?
- Wie können Journalisten gestärkt und vor Drohungen, körperlicher Gewalt und Hassreden
geschützt werden?
- Welche Bedeutung haben Medienkompetenz und Medienethik für die politische Debatte und
Teilhabe?
- Welche Chancen und Herausforderungen bestehen im Zusammenhang mit neuen
Medienlandschaften, Internetplattformen und sozialen Medien?
Das Kolloquium kann live über das Internet verfolgt werden. Im Anschluss daran werden die
Schlussfolgerungen und vorgeschlagenen Maßnahmen, die aus den Diskussionen hervorgehen,
finalisiert und auf der Grundrechte-Website der Kommission veröffentlicht.
Weitere Informationen
Eurobarometer-Umfrage 2016 zur Medienvielfalt – Informationsblatt
Eurobarometer-Umfrage 2016 zu Medienvielfalt und Demokratie
Programm des Kolloquiums
„Medienvielfalt und Demokratie“ – Zusammenfassung der öffentlichen Konsultation
Vorschlag der Kommission vom Mai 2016 betreffend neue EU-Bestimmungen für den audiovisuellen
Bereich
Monitor für Medienvielfalt
Von der EU im Bereich Medienfreiheit geförderte Projekte
Bericht der Agentur für Grundrechte zum Thema „Gewalt, Drohungen und Druck gegen Journalisten
und andere Medienakteure in der Europäischen Union“
Bericht der Agentur für Grundrechte zum Thema „Aufstachelung in den Medien und im politischen
Diskurs in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union“
IP/16/3690
Kontakt für die Medien:
Christian WIGAND (+32 2 296 22 53)
Nathalie VANDYSTADT (+32 2 296 70 83)
Tim McPHIE (+ 32 2 295 86 02)
Marie FRENAY (+32 2 29 64532)
Melanie VOIN (+ 32 2 295 86 59)
Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail

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