Grußwort Abschlussveranstaltung „Woche des Respekts“ Freitag, 18. November 2016, 12 Uhr Landtag NRW, Plenarsaal - Es gilt das gesprochene Wort! - Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin! Sehr geehrter Herr Vizepräsident Keymis, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! I. Respekt. Das sind sechs Buchstaben, zwei Silben, ein Wort. Aber, Respekt, das ist so viel mehr. Respekt bringt nämlich auf den Punkt, worauf es in unserer Gesellschaft, in unserem Miteinander, in unserem Land ankommt. Es kommt darauf an, - dass wir alle uns auf Augenhöhe und in Anerkennung begegnen, - dass wir uns gegenseitig mit unseren Stärken und Schwächen, mit unseren persönlichen Vorstellungen vom Leben akzeptieren und tolerieren, - und dass wir uns gegenseitig, so wie wir sind, achten und ernst nehmen. 2 II. Ohne Respekt wäre unser Zusammenleben so, wie wir alle es kennen, lieben und erleben wollen, nicht denkbar. Ohne Respekt wären unser Land und unsere Gesellschaft anders. Sie wären härter und kälter. Gerade deshalb sollten Respekt, der respektvolle und der respektierende Umgang miteinander, selbstverständlich sein. Doch weit gefehlt! Respekt ist längst keine Selbstverständlichkeit mehr. Selbst in den alltäglichen Lebenssituationen fehlt es vielerorts an dem, was man ein selbstverständliches und respektvolles Verhalten nennt. Ganz zu schweigen von völlig anderen, unfassbaren Situationen und Erfahrungen, die viele Menschen in unserem Land Tag für Tag machen müssen. Wir alle kennen diese Situationen: weit verbreitetes Mobbing an unseren Schulen, in Vereinen, in der Nachbarschaft und an den Arbeitsplätzen. 2 3 Pöbeleien und tätliche Angriffe gegenüber Polizei, Feuerwehr und Rettungskräften im Einsatz. Oder Hass, Hetze und die Härte, die uns in den Sozialen Netzwerken – früher meist im Dunkeln der Anonymität, heute zunehmend auch mit Klarnamen – begegnen. Wenn wir über Respektlosigkeit in alle ihren Ausprägungen reden, die zur Gefahr für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt werden kann, wissen zumindest Polizistinnen und Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungskräfte, Lehrerinnen und Lehrer, ehrenamtlich Tätige und Engagierte, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Behörden, Ämtern und Institutionen, Angehörige nichtchristlicher Religionen, Zugewanderte und Flüchtlinge, viele andere und auch wir Politikerinnen und Politiker ziemlich genau, was gemeint ist. III. Die genannten Beispiele sind eigentlich nur wenige Beispiele und zudem auch nur die Spitze eines Eisbergs, die deutlich machen: ein respektloser Umgang miteinander verletzt, seelisch und körperlich. Ohne Ausnahme ist er schmerzhaft, oft beleidigend und brutal. Und manchmal endet er sogar tödlich. 3 4 Respektlosigkeit richtet sich damit immer – in all ihren Erscheinungsformen – gegen das, was unser Zusammenleben in Frieden und Freiheit, in Toleranz und Vielfalt ausmacht. Umso mehr gilt es sich dafür stark zu machen, dass Respekt weiterhin in allen Lebenssituationen groß geschrieben wird, und dass ein respektvoller Umgang weiterhin das Miteinander der Menschen in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus bestimmt. Die Woche des Respekts, die heute mit dieser Veranstaltung im Landtag Nordrhein Westfalen zu Ende geht, ist deshalb ein starkes Signal. Ein starkes Signal, das weit über den Tag hinaus wirken soll, und hoffentlich auch wirken wird. Die große Zahl an Menschen, Vereinen, Organisationen, Schulen, Kirchen, und, und, und, die sich an der Woche des Respekt beteiligt haben, machen mich da zuversichtlich. Auch viele von Ihnen, liebe Gäste, haben sich an diesen Aktionen mit eigenen Ideen und mit viel Engagement beteiligt. Sie haben damit im Großen wie im Kleinen ein Zeichen für mehr Respekt gesetzt. 4 5 Sie haben Haltung gezeigt und sich klar und deutlich für eine friedliche, eine tolerante und damit ein respektvolle Gesellschaft ausgesprochen, für die wir alle in Nordrhein-Westfalen stehen, und für die wir uns auch in Zukunft stark machen müssen. Dafür gilt Ihnen mein herzlicher Dank, den ich Ihnen stellvertretend für die Abgeordneten des Landtags NordrheinWestfalen überbringe. IV. Liebe Gäste! Die Woche des Respekts ist ein Projekt der nordrheinwestfälischen Landesregierung. Aber wir alle waren aufgerufen, uns daran zu beteiligen. Selbstverständlich war auch der Landtag Nordrhein-Westfalen, die parlamentarische Vertretung der fast 18 Millionen Bürgerinnen und Bürger, dabei. Am Dienstag hatten zum Beispiel Schülerinnen und Schüler aus Duisburg und aus Köln die Gelegenheit, hier im Haus des Landtags zusammen mit Abgeordneten an einem DemokratieTraining teilzunehmen. Die Jugendlichen haben dabei ganz praktisch erfahren, was es heißt, sich mit unterschiedlichen Meinungen und Positionen 5 6 auseinanderzusetzen, für eigene, abweichende Positionen argumentativ einzutreten, andere Haltungen und Einstellungen in einer Konfliktsituation zu respektieren und zu akzeptieren, um am Ende im gemeinsamen Austausch demokratisch akzeptierte Entscheidungen zu treffen. Für diesen eindrucksvollen Landtagskolleginnen und Tag, an –kollegen dem auch gemeinsam einige mit mir teilgenommen haben, danke ich herzlich der Landeszentrale für politische Bildung. Heute nun findet die Abschlussveranstaltung der landesweiten Aktionswoche hier bei uns im Plenarsaal des Landtags statt. Könnte es einen besseren Ort dafür geben? Wohl kaum!. Denn der Plenarsaal ist ja der Ort, an dem die Abgeordneten in Rede und Gegenrede debattieren, mit Argument und Gegenargument die rhetorische Klinge kreuzen, Wort und Widerwort austauschen, und damit nicht nur zu Entscheidungen kommen, sondern zugleich ihr politisches Handeln vor den Augen der Öffentlichkeit begründen. Ja, manchmal führt die politische Auseinandersetzung zu heftigen Debatten und harten Wortgefechten. Doch all dies hat im Respekt voreinander und stets sachlich zu geschehen, und 6 7 mögen die politischen Ansichten auch noch so unterschiedlich sein. Bis auf wenige Ausnahmen gelingt uns das fast immer. Und das ist auch notwendig, denn die Art und Weise wie wir hier im Plenarsaal miteinander umgehen, sagt – ob uns das bewusst ist oder auch nicht – immer auch viel über den Zustand unserer Demokratie und unserer Gesellschaft aus. Denn welchen Stellenwert der Respekt in unserer Gesellschaft hat, zeigt sich nicht zuletzt daran, wie respektvoll wir im politischen Austausch von unterschiedlichen Meinungen und Positionen über Fraktions- und Parteigrenzen hinweg sind. V. Gerade deshalb hat Viele von uns die Art und Weise, wie der amerikanische Präsidentschaftswahlkampf geführt wurde, so schockiert. Wir als Beobachterinnen und Beobachter mussten einen USWahlkampf erleben, der mit nie dagewesener Härte geführt wurde, der persönlich verletzend war, und der weit außerhalb dessen lag, was wir unter einem fairen und respektvollen Miteinander verstehen. 7 8 Ich persönlich habe oft fassungslos die Berichte aus den USA verfolgt, und ich sage offen und ehrlich: Ich habe es bis zuletzt nicht für möglich gehalten, dass ein Kandidat, der gegen Minderheiten hetzt, der sich über Schwächere lustig macht und ganze gesellschaftliche Gruppen beleidigt, tatsächlich mit breiter Mehrheit zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt wird. Aber, das amerikanische Volk hat entschieden, und wir müssen auch das respektieren. Und wir werden das respektieren. Aber, wir sollten nicht einfach so zur Tagesordnung übergehen. Auch wir in Deutschland, in NRW stehen vor wichtige Wahlen, und sollten aus der Respektlosigkeit, die wir gesehen und erlebt haben, die notwendigen und richtigen Schlussfolgerungen ziehen. Auch wenn die politischen Kulturen in Europa und Amerika immer unterschiedlich ausgeprägt waren, sollten die Entwicklungen in den USA eine Mahnung an uns alle sein. VI. Mit Sicherheit spreche ich für alle im Landtag vertretenen Parteien, wenn ich betone: Ich wünsche mir einen Wahlkampf, 8 9 der gerne - hart in der Sache, aber von Respekt getragen geführt wird. Ich wünsche mir einen Wahlkampf, der politische Positionen und damit politische Unterschiede und Angebote an die Wählerinnen und Wähler klar und deutlich macht, der aber stets sachlich bleibt, und der niemals persönlich verletzend, hetzerisch oder diskriminierend ist. Zugleich wünsche ich mir aber auch, dass den Kandidatinnen und Kandidaten im Wahlkampf auf den Straßen, auf Veranstaltungen, und vor allem in den Sozialen Netzwerken mit Respekt für ihr politisches Engagement begegnet wird. Respekt ist nämlich auch keine Einbahnstraße, sondern die Grundlage für eine lebendige, lebhafte und starke Demokratie. VII. In diesem Jahr, das allmählich auf seine Zielgerade einbiegt, blicken wir voller Freude und Stolz auf 70 Jahre Land und Landtag, auf 70 Jahre Demokratie in Nordrhein-Westfalen zurück. 9 10 In den Festveranstaltungen dieses Jahres stand eine Botschaft stets im Vordergrund: Wir in Nordrhein-Westfalen können sehr glücklich darüber sein, seit nunmehr sieben Jahrzehnten in einem freien, friedlichen und vielfältigen Land leben zu dürfen. Doch ebenso wie der Respekt in unserer Gesellschaft, so sind auch Frieden, Freiheit und Vielfalt niemals eine Selbstverständlichkeit. Sie sind immer abhängig davon, wie stark sich Menschen für sie einsetzen, und wie sehr sie sich für die grundlegenden Werte unserer Gemeinschaft, für den sozialen Zusammenhalt in unserem Land tagtäglich neu engagieren. Respekt ist Voraussetzung für dieses Engagement. Und deshalb gilt es, das respektvolle Miteinander immer wieder aufs Neue einzufordern, so wie es auch die vielen Aktionen der vergangenen Tage beeindruckend gezeigt haben. 10 11 VIII. „Hut ab!“ – So lautet das Motto dieser Woche. Und deshalb sage auch ich an alle Menschen, die das Zusammenleben in Nordrhein-Westfalen im Beruf und in der Freizeit, dienstlich oder ehrenamtlich mitgestalten: Hut ab für Ihr großes und vielseitiges, ihr unverzichtbares Engagement! Vielen Dank, dass Sie mit uns gemeinsam die Woche des Respekts so großartig gestaltet haben. Hut ab! Und herzlich Willkommen. 11
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