Einwohnergemeinde

Gemeinde
4436 Liedertswil
Einladung
zur Einwohnergemeindeversammlung
Mittwoch, 23. November 2016
20.00 Uhr im Gerneindesaal
1.
Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 01.06.2016
2.
Anpassung Zonenreglement Siedlung, §13 Abs. 1
3.
Vorlagen und Genehmigung Steuerfuss, Ansätze und Gebühren 2017
4.
Budget 2017
5.
Verschiedenes
Die Detailunterlagen können zu den üblichen Schalteröffnungszeiten oder nach
telefonischer Vereinbarung auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.
Im Namen des Gemeinderates
\Aerge;Der Gefn indeverwalter
Reigoldswilerstrasse 16, 4436 Liedertswil
Tel. 061 961 92 02, Fax 061 963 92 08
E-Mail: [email protected], www.liedertswil.ch
Gemeinde
4436 Liedertswil
Kurzerläuterungen/Anträge:
zu 1.
Antrag: Genehmigung Protokoll (siehe Beilage)
zu 2.
Erläuterungen: In §13 Abs. 1 im Zonenreglement Siedlung findet sich die bisherige
Bestimmung über die mögliche Abgrabungstiefe und Aufschüttungshöhe von 1.50 m. Da die
Bebauung am Hang mit nur 1.50 m eingeschränkt wird und viele umliegenden Gemeinden
auch einen höheren Wert haben, wird der neue Wortlaut mit ZOO m (statt 1.50 m) angepasst. Alle übrigen Bestimmungen bleiben gleich.
Antrag: Genehmigung Anpassung.
zu 3.
Erläuterungen: Der Steuerfuss von 55% sowie sämtliche Ansätze und Gebühren bleiben
unverändert.
Antrag: Genehmigung der bisherigen Werte.
zu 4.
Erläuterungen: Budgetierter Aufwandüberschuss CHF 33'650.-- und Nettoinvestition von
CHF 305'000.-Antrag: Genehmigung Budget 2017 und Kenntnisnahme Finanzplanerläuterun gen.
Liedertswil, 11. November 2016
Reigoldswilerstrasse 16, 4436 Liedertswil
Tel. 061 961 92 02, Fax 061 963 92 08
E-Mail: infogiedertswil.ch , www.liedertswil.ch
Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 01.06.2016
Anwesend:
21 Einwohner
3 Gemeinderäte
Hofer Urban, Gemeindeverwalter
Stimmberechtigt: 24 Personen
Die Gemeindepräsidentin begrüsst alle recht herzlich und stellt fest, dass die Einladung
rechtzeitig erfolgt ist.
Traktanden:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 25.11.2015
Jahresrechnung 2015
Zustandsbericht Reservoir Oerlen / Planungskredit für Sanierung,
Kredit CHF 10'000.-Ersatz Wasserleitung Endermattweg, Kredit CHF 95'000.-Regenwasserkanal, Kredit CHF 125'000.-- +
Option Regenwasserkanal Kredit CHF 40000.-Gesamterneuerungswahlen 2016 —2020 von 3 Mitgliedern in die Rechnungs- und
Geschäftsprüfungskommission
Gesamterneuerungswahlen 2016 — 2020 von 5 Mitgliedern ins Wahlbüro
Gesamterneuerungswahlen 2016 — 2020 von 3 Mitgliedern in die Sozialhilfebehörde
Gemeindeinitiative für eine faire Kompensation der Ergänzungsleistungs-Entlastung
(Fairness-Initiative)
Jungbürgeraufnahme
Verschiedenes
I/ Die Traktandenliste wird einstimmig genehmigt.
://: Als Stimmenzähler wird Michel Degen gewählt.
1.
Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 25.11.2015
Eigentlich wurde an der letzten Versammlung beschlossen, dass das Protokoll der
Einwohnergemeindeversammlung nicht mehr verlesen wird, sondern mit der Einladung
verschickt werden soll. Da dies nicht geschah, liest der Verwalter das Protokoll
nochmals vor.
://: Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.
2.
Jahresrechnung 2015
Eine Übersicht der Jahresrechnung 2015 wurde mit der Einladung verschickt. Einmal
mehr haben wir ein erfreuliches Resultat erreicht. Allerdings dürften kurzfristig einige
Kosten mehr auf uns zukommen und auch der Finanzausgleich könnte sich rückläufig
entwickeln, da das Volumen für die Empfängergemeinden kontinuierlich abgebaut wird.
Aktuell beträgt das Eigenkapital rund CHF 712`000.--.
Seite 1 von 5
://: Die Jahresrechnung 2015 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 114'732.98 sowie
einer Nettoinvestitionseinnahme von CHF 6'269.05 wird einstimmig genehmigt.
3.
Zustandsbericht Reservoir Oerlen / Planungskredit für Sanierung,
Kredit CHF 1O'000.-Das Reservoir Oerlen ist in einem sehr schlechten Zustand. Um die eigenen Quellen
und die Reservoire weiter aufrechterhalten zu können, muss in den nächsten Jahren
einiges investiert werden. Um einen genauen Massnahmenplan sowie die
darausfolgenden Investitions- und Unterhaltskosten detaillierter erheben zu können,
wird in einem 1. Schritt dieser entsprechende Planungskredit beantragt.
Andreas Messer li erläutert die nötigen Investitionen im Jahr 2015 und anfangs 2016
mit der Pumpe in Reigoldswil, der Trübungsmessung, UV-Anlage und der neuen
Steuerung. Aufgrund der bildnerischen Präsentation wird u.a. der schlechte Zustand
der Wasserkammer aufgezeigt.
Gerhard Hofer fragt sich, warum dies erst jetzt bemerkt wurde? Das Becken ist wieder
einmal vollständig geleert worden und es gilt zu beachten, dass es immer mehr
Vorschriften in diesem Bereich gibt. Das Reservoir wurde in den 30er Jahren erstellt
und in den 80er Jahren mal saniert.
:// Mit 20 Ja-Stimmen und 3 Enthaltung wird dem Planungskredit von CHF 10'000.-zugestimmt.
4.
Ersatz Wasserleitung Endermattweg, Kredit CHF 95'000.-Regenwasserkanal, Kredit CHF 125'000.-- +
Option Regenwasserkanal Kredit CHF 40'000.-Einige Erläuterungen wurden bereits bei der Einladung aufgeführt. Andi Messer li
erläutert im Detail und an Hand der erarbeiteten provisorischen Pläne sowie
Kostenschätzungen die Details.
Da es sich beim Endermattweg um eine Privatstrasse handelt und man noch nicht
genau weiss, wie es mit dem nötigen Strassenausbau weitergeht, will der Gemeinderat
bereit sein, um vorgängig die Werkleitungsarbeiten in Angriff nehmen zu können.
Dieter Salathin fragt sich, warum der Regenwasserkanal nicht gradlinig, d.h. mit dem
kürzesten Weg, bis zum Bach weitergeführt werden kann. - Dies würde bedeuten, dass
der Kanal quer über ein privates Grundstück verläuft und somit später Probleme
bereiten könnte.
Vreni Schneider meint, dass die Anstösser bereit sind etwas zu tragen, aber die
Gemeinde greift jetzt voreilig vor. — Die Gemeinde kann noch einige Zeit mit den
Arbeiten zuwarten, aber die Kreditvergabe kann nicht einfach kurzfristig eingeholt
werden.
Michel Degen ist der Meinung, dass es das Ziel sein sollte, dass die Werkleitungen
zusammen mit der Strasse gemacht werden.
Heidi Degen fragt sich, ob überhaupt unter den Miteigentümern und Anstössern vom
Endermattweg Einigung besteht. Vreni Schneider gibt zur Antwort, dass die Kosten
natürlich schon sehr hoch sind. Schlussendlich kommt es darauf an, wer wieviel
bezahlen muss.
Seite 2 von 5
Markus Damm ist der Meinung, dass für lediglich 5 angeschlossene Häuser die
Sauberwasserleitung auch der Gemeinde sehr teuer zu stehen kommt.
://: Schlussendlich wird
angenommen:
abgestummen
und die
3
Kredite werden wie folgt
a) Ersatz Wasserleitung Endermattweg, Kredit CHF 95000.-16 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
b) Regenwasserkanal, Kredit CHF 125000.-10 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 7 Enthaltung
c) Option Regenwasserkanal Kredit CHF 40'000.-11 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen
5.
Gesamterneuerungswahlen 2016 — 2020 von 3 Mitgliedern in die Rechnungs- und
Geschäftsprüfungskommission
Alle 3 bisherigen Mitglieder Käthi Minder, Vreni Schneider und Heinz Degen stellen
sich für eine weitere Amtsperiode zur Verfügung.
://: Diese werden einstimmig wiedergewählt.
Herzliche Gratulation zur Wiederwahl an die drei bisherigen Mitglieder.
6.
Gesamterneuerungswahlen 2016 — 2020 von 5 Mitgliedern ins Wahlbüro
Alle 5 bisherigen Mitglieder Vreni Wassmer, Annamarie Schaffner, Barbara Fritschi,
Martin Grolimund und Walter Schweizer stellen sich für eine weitere Amtsperiode zur
Verfügung.
://: Diese werden in Globo einstimmig wiedergewählt.
Ebenfalls herzliche Gratulation zur Wahl.
7.
Gesamterneuerungswahlen 2016 — 2020 von 3 Mitgliedern in die
Sozialhilfebehörde
Alle 3 bisherigen Mitglieder Käthi Häring, Hanspeter Fritschi und Sonja Gschwind
stellen sich für eine weitere Amtsperiode zur Verfügung.
://: Diese werden einstimmig wiedergewählt. Herzliche Gratulation zur Wiederwahl.
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8.
Gemeindeinitiative für eine faire Kompensation der ErgänzungsleistungsEntlastung (Fairness-Initiative)
Die Gemeindepräsidentin erläutert die Initiative, zu welcher der genaue Initiative-Text
der Einladung beigelegen ist. Der Gemeinderat unterbreitet der Gemeindeversammlung folgende Anträge zur Beschlussfassung:
1. Die Gemeindeversammlung beschliesst, die formulierte Gemeindeinitiative „für eine
faire Kompensation der EL-Entlastung (Fairness-Initiative)" zu unterzeichnen.
2. Die Gemeindeversammlung nimmt zustimmend Kenntnis vom Wortlaut des
lnitiativbegehrens; dieser lautet:
§15c des Finanzausgleichs-Gesetzes vom 25. Juni 2009 (SGS 185) ist mit einem
Abs. Ibis wie folgt zu ergänzen:
Leistungen des Kantons, Erg_änzungsleistungen
ibis Zur Kompensation der EL-Entlastung des Kantons durch die kommunale
Pflegefinanzierung in den Jahren 2011 — 2015 erstattet der Kanton den
Einwohnergemeinden bis Ende des Jahres 2020 insgesamt CHF 45 Mio. An diesen
Betrag wird die Zahlung von CHF 15 Mio. gemäss Beschluss des Landrats vom 28.
Januar 2016 angerechnet.
3. Der Gemeinderat wird ermächtigt, die Initiative notwendigenfalls zurückzuziehen.
4. Federführend ist die Gemeinde Reinach.
://: Sämtliche Punkte der Gemeindeinitiative werden einstimmig angenommen.
9.
Jungbürgeraufnahme
Heute können wir 3 Jungbürgerinnen und Jungbürger aufnehmen. Es sind dies:
Nathalie Galli
Lukas Schneider
und der abwesende Ivan Schmutz
Mit einigen Worten und Wünschen der Gemeindepräsidentin werden die Jugendlichen
aufgenommen. Unter Applaus wird den Jungbürgern ein kleines Geschenk überreicht.
10.
Verschiedenes
Aufgrund der 30jährigen Tätigkeit von Chrigel Koller als Weidhirt, wird es am 16. Juli
2016 ein kleines Fest bei der Weidhütte geben, wozu alle recht herzlich eingeladen
sind.
Paul Felber dankt für die Initiative für den Schlittelweg und fragt nach, ob wieder ein 1.
August-Feuer geplant ist, er wäre bereit mitzuhelfen. Herzlichen Dank, man wird auf
ihn zurückkommen.
Weiter findet Paul Felber, dass im Strassenbereich nicht mehr viel gewischt wird, auch
um den Brunnen herum nicht. Die Asylanten sind auch nicht mehr aufgetaucht und
teilweise spriest das Jät.
Dorli Abegglen bemerkt, dass bei starkem Regenfall der Bach beim Hinterhof fast
überläuft. — Dies wird demnächst fachmännisch behoben.
Seite 4 von 5
Die Gemeindepräsidentin dankt kw die zahlreiche Teilnahme und kann um 21:30 Uhr die
Versammlung schliessen.
GEMEINDERAT LIEDERTSWIL
Die Präsidentin:
Der Gemeindeverwalter:
Sonja Gschwind
Urban Hofer
Liedertswil, 19. August 2016
Seite 5 von 5
EG Liedertswil
Erfolgsrechnung
(nach Dienstabteilungen)
0
ALLGEMEINE VERWALTUNG
Saldo
1
ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND
SICHERHEIT
Saldo
2
BILDUNG
Saldo
3
KULTUR, SPORT, FREIZEIT,
KIRCHE
Saldo
Datum 08.11.2016
BUDGET 2017
Aufwand
Budget 2017
Ertrag
Aufwand
Budget 2016
Ertrag
Rechnung 2015
Ertrag
Aufwand
136400
34300
102100
135400
34000
101400
133663.47
34288.30
99375.17
26400
11900
28400
10100
24012.90
13695.89
14500
10317.01
18300
186600
0
186600
189800
0
189800
153873.35
0.00
153873.35
8400
100
9400
0
6471.50
20.00
8300
6451.50
9400
4
GESUNDHEIT
Saldo
52400
2800
49600
41400
0
41400
32872.90
0.00
32872.90
5
SOZIALE SICHERHEIT
Saldo
85100
37000
48100
68500
22400
46100
55102.50
11446.75
43655.75
6
VERKEHR
Saldo
50700
0
50700
55500
0
55500
54052.95
0.00
54052.95
7
UMWELTSCHUTZ UND
RAUMORDNUNG
Saldo
95000
86550
91800
83050
119328.40
102283.70
8
VOLKSWIRTSCHAFT
Saldo
47300
29800
17500
39300
37100
2200
27984.60
26981.72
1002.88
9
FINANZEN UND STEUERN
Saldo
13700
452200
465900
18600
485100
503700
23359.00
533379.19
556738.19
Total Ertrag
Aufwandüberschuss
Ertragsüberschuss
8450
17044.70
8750
745454.55
690350
668350
33650
12'250
114'732.98
EG Liedertswil
Investitionsrechnung
(nach Dienstbereichen)
BUDGET
2017
Budget 2017
Ausgaben
Einnahmen
Seite 17
Budget 2016
Ausgaben Einnahmen
Rechnung 2015
Ausgaben Einnahmen
6
VERKEHR
40000
0
59000
0
0.00
0.00
6150
Gemeindestrassen/Werkhof
40000
0
59000
0
0.00
0.00
5010.01
5010.10
5010.11
5010.20
Endermattweg/Baumgarten
Feinbelag Unterer Bodenacker
Feinbelag Oberer Bodenacker
Strasse Weidhütte - Stem
0
0
0
40000
7
UMWELTSCHUTZ UND
5000
30000
24000
0
0.00
0.00
0.00
0.00
260000
0
22000
3000
5'009.05
1260.00
0
0
1000
0.00
420.00
RAUMORDNUNG
7101
Wasserversorgung
(Spezialfinanzierung)
95000
5030.00
WL Endermattweg (GV 01.06.16,
95000
6371.01
95000)
Anschlussgebühren
7201
Abwasserbeseitigung
0
0
165000
0
0.00
1000
22000
2000
420.00
5009.05
840.00
(Spezialfinanzierung)
5030.00
Endermatt Regenwasserkanal (GV
01.06.16, 125000)
5030.01
Sanierung Abwasserleitungen
nach GEP
5030.02
5290.01
6371.01
Endermattweg/Röthenweg
Regenwasserkanal (GV 01.06.16,
40000)
GEP Gen. Entwässerungsplan
Anschlussgebühren
7900
Raumplanung
0
5290.02
Zonenplan Landschaft 2. Teil
0
8
VOLKSWIRTSCHAFT
5000
0
5000
0
0.00
0.00
8731
Fernwärmebetriebe
5000
0
5'000
0
0.00
0.00
5090.00
Planung Ersatz Schnitzelheizung
5000
Total Investitionsausgaben
Total Investitionseinnahmen
Nettoinvestition
125000
0
0.00
0
22000
0.00
40000
0
0.00
0
0
0
0
5009.05
2000
0
0
0
0.00
0.00
86000
0
305'000
0.00
0.00
5000
305000
840.00
5009.05
3'000
83'000
1260.00
3'749.05
Bericht und Antrag
der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission (RGPK)
über das Budget 2017
der Einwohnergemeinde Liedertswil
Die Rechnungsprüfungskommission hat die Voranschläge für das Jahr 2017 der
Einwohnergemeinde (Erfolgsrechnung) inkl , der folgenden Spezialfinanzierungen
eingesehen:
- Wasserversorgung
- Abwasserbeseitigung
- Abfallbeseitigung
Das Budget basiert auf den Vorjahreszahlen.
Bei einem Ertrag von Fr. 668350 und einem Aufwand von Fr. 702'000, sieht das
Budget 2017 einen Aufwandüberschuss von Fr. 33'650 vor.
Das Budget 2017 der Investitionsrechnung und der Investitionsplan für die nächsten
sechs Jahre, werden zur Kenntnis genommen.
Die Begutachtung ist so durchgeführt worden, dass wesentliche Fehlaussagen im
Budget 2017 mit angemessener Sicherheit erkannt worden wären.
Die Prüfungskommission stimmt dem vorgelegten Budget 2017 zu.
Antrag
Aufgrund unserer Erkenntnisse beantragen wir der Einwohnergemeindeversammlung
das Budget 2017 in vorgelegter Form zu genehmigen.
Liedertswil, 31. Oktober 2016
Die Prüfungskommission Liedertswil
Die Präsidentin: Kathy Minder
/J.e414
.?
Die Mitglieder: Heinz Degen

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