S 666/16 Grunddrucksache

Bundesrat
Drucksache
666/16
14.11.16
Fz
Unterrichtung
durch den Bundesrechnungshof
Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2016 zur Haushaltsund Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der
Feststellungen zur Jahresrechnung 2015)
Bundesrechnungshof
Der Präsident
Bonn, 14. November 2016
An die
Präsidentin des Bundesrates
Frau Ministerpräsidentin
Malu Dreyer
Sehr geehrte Frau Präsidentin,
der Bundesrechnungshof hat das Ergebnis seiner Prüfung, soweit es für die
Entlastung der Bundesregierung von Bedeutung sein kann, in den Bemerkungen
2016 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der
Feststellungen zur Jahresrechnung 2015) * zusammengefasst.
Sie erscheinen erstmalig in einem neuen Format. Zugeleitet wird Ihnen Band I, der
den Schwerpunkt auf die entlastungsrelevanten Feststellungen legt. Band II
erscheint im Frühjahr 2017 mit weiteren relevanten Prüfungsergebnissen und
Informationen zur Beratungstätigkeit des Bundesrechnungshofes. Ich darf Ihnen
ein Exemplar von Band I der Bemerkungen 2016 übersenden.
Band I der Bemerkungen 2016 leite ich gleichzeitig dem Präsidenten des
Deutschen Bundestages und der Bundesregierung zu.
Mit freundlichen Grüßen
Kay Scheller
* wird als Bundestags-Drucksache 18/10200 verteilt
Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln
Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de
ISSN 0720-2946

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